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Claudia Kempf - Der Soziale Trainingskurs und seine rechtliche Einordnung

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Claudia Kempf

Der Soziale Trainingskurs und seine rechtliche Einordnung

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 65 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

5. Kapitel: Rechtliche Grundlagen des STK S. 99-126

„… Verfahrenseinstellung nach § 47 JGG; andererseits bleibt er nach überwiegender Ansicht eine Maßnahme der Jugendhilfe im …” „… . Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft (§ 45 JGG) oder das Gericht (§ 47 JGG) Das umstrittene Verhältnis …” „… vorgehen und diese verdrängen.397 § 45 II 1 JGG sieht die Möglichkeit der Verfahrenseinstellung durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… . Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft (§ 45 JGG) oder das Gericht (§ 47 JGG) 107 3. Bewährungsauflage …” „… Verweigerung 116 a) Erteilung der Weisung im Urteil § 10 JGG 117 b) Verfahrenseinstellung durch die …”

1. Kapitel S. 23-36

„… als Auflage bei der Verfahrenseinstellung durch den Richter (§ 47 JGG) oder – zumindest in der Praxis …” „… – als Grundlage der Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft (§ 45 JGG) in Betracht. In der …”

4. Kapitel: STK im Jugendstrafrecht S. 75-98

„… Maßstäben (Es wurden auch Verfahrenseinstellungen mit einbezogen.) ermittelte Rückfallquote der Teilnehmer …” „… -staatsanwälten bezüglich der erzieherischen Maßnahmen und der Verfahrenseinstellung als auch die Kriterien, die …”

2. Kapitel: Historische Entwicklung des Jugendstrafrechts S. 37-56

„… Maßnahmen nicht nötig oder möglich waren,155 ebenso die Möglichkeit zur Verfahrenseinstellung durch das …”

doi.org/10.5771/9783845254456

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RW Rechtswissenschaft

Alle Ausgaben: RW Rechtswissenschaft

RW Jahrgang 6 (2015) Heft 1 ISSN Online: 2942-3376

Treffer in den folgenden Teilen:

Verfahrenseinstellung bei „innerkirchlichen Angelegenheiten“ S. 1-26

„… Verfahrenseinstellung bei „innerkirchlichen Angelegenheiten“ Plädoyer für die (Wieder-)Aufnahme …” „… (2.7.2014). 2 Frauke Rostalski | Verfahrenseinstellung bei „innerkirchlichen Angelegenheiten“ der Deutschen …” „… , § 266 Rn. 18. 4 Frauke Rostalski | Verfahrenseinstellung bei „innerkirchlichen Angelegenheiten …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2015-1

Silke Baumanns - Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren

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Silke Baumanns

Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 96 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Anderweitige Kompensationsmöglichkeiten neben der Vollstreckungsanrechnung S. 298-307

„… betont: »So kommt beispielsweise die Verfahrenseinstellung nach §§ 153, 153a StPO nur in Betracht, wenn …” „… . Verfahrenseinstellung gemäß §§ 153, 153a StPO In Fällen gewichtiger Verfahrensverzögerungen kann das Verfahren nach der …” „… Ermessensausübung von Relevanz.1551 Die Verfahrenseinstellung ist in diesem Fall ebenfalls als Form der …”

Erläuterungen des eigenen Entwurfs S. 425-428

„… aufgrund eines Verfahrenshindernisses zwingend zu einer Verfahrenseinstellung führt; klargestellt wird …” „… zur Verfahrenseinstellung sowie eine dem § 51a StGB entsprechende Vorschrift in das …” „… neben einer Vollstreckungsanrechnung oder Verfahrenseinstellung auf der Grundlage anderer Vorschriften …”

Vorformulierung eines eigenen Entwurfs für ein Gesetz zur Regelung überlanger Strafverfahren S. 420-425

„… die zu erwartende Strafe erreichen würde. Die Möglichkeit einer Verfahrenseinstellung nach § 153 oder …” „… Jugendstrafe erreichen würde. Die Möglichkeit einer Verfahrenseinstellung nach § 45 Abs. 1 bereits dann, wenn …”

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte S. 191-194

„… , ab wann ein hinreichender Ausgleich nur noch durch eine Verfahrenseinstellung möglich ist.940 …” „… Bewährung, Absehen von Maßregeln der Besserung und Sicherung, völlige oder teilweise Verfahrenseinstellung …”

Ausgewählte Fragen des innerstaatlichen Rechtsschutzes im Falle überlanger Strafverfahren S. 434-435

„… Verfahrenseinstellung aus Opportunitätsgründen lediglich bei Vergehen in Betracht kommt, spielt der Gesichtspunkt der …”

Rechtsfolgen der Verfahrensüberlänge S. 431-434

„… zu einhundertachtzig Tagessätzen und die Verfahrenseinstellung aus Opportunitätsgründen lediglich bei …”

Die besondere Rechtsfolge des Verfahrenshindernisses S. 307-322

„… hierfür mangelt. Es ist gerade nicht das Schuldprinzip, das hier eine Verfahrenseinstellung verlangt, um …” „… der Vollstreckungsanrechnung auch anderweitige Rechtsfolgen wie eine Verfahrenseinstellung nach §§ 153 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Strafverfolgung gemäß §§ 154, 154a StPO? 300 3. Verfahrenseinstellung gemäß §§ 153, 153a StPO 301 a. § 153 StPO …”

Eigener Ansatz: Sachrüge mit erweiterter Prüfungspflicht des Revisionsgerichts S. 329-334

„… einer Verfahrenseinstellung nach § 154 Abs. 2 StPO; vgl. ebenfalls BVerfG Beschl. 10.03.2009, 2 BvR …”

Ergänzung des vorhandenen Rechtsschutzsystems um eine (strafverfahrensrechtliche) Untätigkeitsbeschwerde S. 353-360

„… von der Anrechnung nach § 51 Abs. 1, Abs. 4 S. 2 StGB analog bis hin zur Verfahrenseinstellung reicht …”

Der neue Ansatz: Die Kompensation der Verfahrensüberlänge als Entschädigung S. 230-269

„… bzw. anderweitige Kompensationsvarianten wie etwa Verfahrenseinstellung (auf die es nachfolgend noch …”

Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht S. 194-201

„… solche Verfahrenseinstellung gemäß 955 BGH NStZ 2002, 589; NJW 2003, 2759 (2760). 956 BVerfG NJW 1984 …”

Verhältnismäßige Gesamtverfahrenslänge – Verfahrensüberlänge bei Erreichen einer deliktsspezifischen absoluten Grenze S. 163-187

„… : Verfahrenseinstellung nach § 153 Abs. 2 StPO): »Hierzu wären zeitraubende neue Ermittlungen zur objektiven und …” „… Verhinderung der Prozessverschleppung durch den Beschuldigten zum Zwecke der Verfahrenseinstellung wegen …”

Inhalt und Ziele des Gesetzesvorschlags S. 399-408

„… §§ 59, 60 StGB (Verwarnung mit Strafvorbehalt, Absehen von Strafe) oder eine Verfahrenseinstellung nach …”

Langjähriger Lösungsansatz: Die überlange Verfahrensdauer als Strafzumessungstatsache S. 201-226

„… besonders schweren Fällen – zu einer Verfahrenseinstellung, sei der Grundsatz des verhältnismäßigen Strafens …”

Anrechnung auf die zu vollstreckende Strafe S. 269-298

„… , wenn die notwendige Kompensation zwar nicht zu einer Verfahrenseinstellung aus verfassungsrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845234021

Nico Hanke - Kriminalisierung der Armen für die Ärmsten?

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Nico Hanke

Kriminalisierung der Armen für die Ärmsten?

Reihe: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Band 24 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

C. Praxis der Kriminalisierung der Unterhaltspflichtverletzung S. 101-162

„… Möglichkeit der Ver‐fahrenseinstellung, wenn das Verfahren ein Vergehen zum Gegenstandhat und „die Schuld des …” „… Verfahrenseinstellung keiner Zustimmung desGerichts (§ 153 Abs. 1 S. 2 StPO). Einstellungen nach § 170 Abs. 2 StPOund …” „… definieren, ist damit vorerst geschei‐tert.491Folgenlose Verfahrenseinstellungen nach § 170 Abs. 2 und§ 153 …”

D. Kritik der Kriminalisierung der Unterhaltspflichtverletzung S. 163-234

Anhang I: Erhebungsbogen (Stand September 2021) S. 259-276

„… Verfahrenseinstel-lung Ja Nein wenn Weisung nicht erfüllt: Folgeentscheidung Antrag Erlass Strafbefehl § 407 StPO …” „… endgültige Verfahrenseinstel-lung Ja Nein wenn § 59 StGB Anzahl TS unter 15 TS 15 bis < 30 TS 30 bis …”

B. Möglichkeit der Kriminalisierung der Unterhaltspflichtverletzung S. 53-100

„… sollen. Hierzu zählen unter einer entsprechenden Weisungergehende Verfahrenseinstellungen (§ 153a Abs. 1 …” „… unter dem Vorbehalt zukünftiger Unterhaltszahlungen.Bleibt der von einer Verfahrenseinstellung …”

doi.org/10.5771/9783748919117

Tobias Algasinger - Die Formalisierung der konsensualen Erledigung nach § 153a StPO

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Tobias Algasinger

Die Formalisierung der konsensualen Erledigung nach § 153a StPO

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 119 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 313-337

„… : Stigmatisierungen des Beschuldigten durch Verfahrenseinstellungen der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen …” „… Gericht für die Verfahrenseinstellung nach § 153 a StPO ein Geständnis verlangen – „Fall Edathy“?, JR 2016 …” „… Staatsanwaltschaft)Literaturverzeichnis327Paschmanns, Norbert: Die staatsanwaltschaftliche Verfahrenseinstellung wegen Geringfügigkeit …”

Kapitel 2: Problematische Aspekte des § 153a StPO S. 31-80

„… „vorsorglichen Verfahrenseinstellung“.118 Beulke/Fahl, NStZ 2001, 426 (429); Saliger, GA 2005, 155 (174 f …” „… die Verfahrenseinstellung unter anderem damit, dass die Klärung der auch nach der …” „… Anzeigeerstatter, steht ihm gegen staatsanwaltschaftliche Verfahrenseinstellungen grundsätzlich das …”

Kapitel 4: Schlussfolgerungen für die Reform des Verfahrens und des Rechtsschutzes bei § 153a StPO S. 217-306

„… standardmäßigen, flächendeckenden Forderung von Geständnissen als Voraussetzung für die Verfahrenseinstellung nach …”

Kapitel 3: Vergleichende Betrachtung von § 153a StPO und § 257c StPO S. 81-216

„… Möglichkeit der Verfahrenseinstellung legitimieren, nicht jedoch deren Verknüpfung mit der Verhängung von …”

doi.org/10.5771/9783748939078

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