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Yvonne Mitri-Plingen - Kriegsverbrechen gegen Eigentum

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Yvonne Mitri-Plingen

Kriegsverbrechen gegen Eigentum

Series: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale

Volume 12 2020

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5. Teil: Der Tatbestand des Kriegsverbrechens gegen Eigentum im Völkerstrafgesetzbuch S. 285-303

„… Gesetzgeber hat die im IStGH-Statut genannten Eigentumsdelikte in § 9 Abs. 1 VStGB wie folgt umgesetzt: „Wer …” „… Jahren bestraft.“ Allgemeines zur Verabschiedung des Völkerstrafgesetzbuches Das VStGB, das am 30. Juni …” „… seiner Verbreitung beizutragen“.1115 Darüber hinaus soll das VStGB zur Förderung und Verbreitung des …”

Schlussbetrachtung S. 304-308

„… dieselben Voraussetzungen aufweisen. Auch wenn der Wortlaut des Statuts – anders als § 9 Abs. 1 VStGB – dies …” „… der deutsche Gesetzgeber, indem er in § 1 VStGB das Weltrechtsprinzip angeordnet hat und nunmehr auch …” „… Eigentum ist dem deutschen Gesetzgeber in § 9 Abs. 1 VStGB durch die Vereinheitlichung der Straftatbestände …”

2. Teil: Die Kriegsverbrechen gegen Eigentum im System der Kriegsverbrechenstatbestände und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit S. 85-106

„… gegen die Zivilbevölkerung im VStGB. 243 Siehe Zimmermann/Geiß in: Triffterer/Ambos, Art. 8 Rn. 490 ff …” „… VStGB. 248 Gasser/Dörmann, Protection of the Civilian Population, in: Fleck, Rn. 509; Dinstein, Conduct …” „… Kriegsverbrechen gegen Eigentum im System der Kriegsverbrechenstatbestände 88 Das VStGB, das das Verbot des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… VStGB F) 290 Der Zusammenhang der Tat mit einem bewaffneten Konflikt I) 291 Das TatobjektII) 293 Die …” „… V) 301 Die Rechtsfolgen des Kriegsverbrechens gegen Eigentum nach dem VStGB VI) 302 Fazit:VII) 303 …” „… Force Vgl. Vergleiche Vol. Volume VStGB Völkerstrafgesetzbuch WVRK Wiener Übereinkommen über das Recht …”

Literaturverzeichnis S. 309-320

„… Straftatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit in § 7 VStGB in der staatsanwaltschaftlichen Praxis – Zur …” „… .: Kreß, VStGB) Ders.: War Crimes Committed in Non-International Armed Conflicts and the Emerging System of …”

Einleitung S. 23-35

„… : VStGB). Dabei sollen die Tatbestandsmerkmale der Kriegsverbrechen gegen Eigentum anhand einer kritischen …” „… Kriegsverbrechen gegen Eigentum in § 9 Abs. 1 VStGB auseinandersetzt. Das anwendbare Recht nach Art. 21 …”

3. Teil: Die Tatbestandsvoraussetzungen des Kriegsverbrechens gegen Eigentum S. 107-274

„… Gesetzgeber im VStGB Klarheit geschaffen und eine Formulierung gewählt hat, die Überschneidungen mit den …” „… Vorschriften über unerlaubte Kampfhandlungen von vorneherein ausschließt. Aus dem Wortlaut des § 9 Abs. 1 VStGB …” „… wird,423 ist hier eine eindeutige Abgrenzung zu dem nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 VStGB strafbaren Angriff auf …”

1. Teil: Die Entwicklung des Eigentumsschutzes im Recht der bewaffneten Konflikte S. 36-84

„… ; Kreß, VStGB, S. 6. 176 Bothe, in: Cassese/Gaeta/Jones, Vol. 1, S. 387, der daraus, dass nicht alle …”

doi.org/10.5771/9783748908173

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RW Rechtswissenschaft

Browse Volumes: RW Rechtswissenschaft

RW Volume 12 (2021) Issue 3 ISSN Online: 2942-3376

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Tanja Altunjan, Leonie Steinl Zum Schutz der sexuellen und reproduktiven Selbstbestimmung – Aktuelle Entwicklungen und Reformbedarf im Völkerstrafgesetzbuch S. 335-355

„… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 335 Die Sexualstraftatbestände im VStGB …” „… .. . . . . . . . . . . . . . .1. 338 Reichweite des VStGB unter Berücksichtigung des reformierten Sexualstrafrechts im StGB …” „… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . a. 339 Aufnahme des sexuellen Übergriffs in das VStGB? .. . . b. 342 Vergewaltigung …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2021-3

Susanne Bettendorf - Die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Soldaten bei der Anwendung militärischer Gewalt

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Susanne Bettendorf

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Soldaten bei der Anwendung militärischer Gewalt

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 19 2015

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Kapitel III – Begründung strafrechtlicher Verantwortlichkeit im internationalen und nationalen Recht S. 124-230

„… gegenüberstanden.436 Kapitel III – I. 1. 435 Werle in: MüKo/StGB, Bd. 8, Einl. VStGB, Rn. 5; Bautze, Völkerrecht …” „… Auswirkungen und sind daher zu vernachlässigen, Werle in: MüKo/StGB, Bd. 8, Einl. VStGB, Rn. 6; ders …” „… Strafrecht, Rn. 657; T. Meyer, DRiZ 2011, 19, 19. 440 Werle in: MüKo/StGB, Bd. 8, Einl. VStGB, Rn. 7, 9; ders …”

Kapitel VI – Die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Soldaten am Beispiel des Tanklasterbombardements in Kundus am 4.9.2009 S. 418-522

„… Verletzten führte. Erstmalig fanden in diesem Rahmen Ermittlungen nach dem deutschen VStGB statt.1982 Nach …” „… möglicherweise verwirklichten Tatbestände nach dem VStGB am 15. März 2010 abgegeben hatte (§§ 142a Abs. 1, 120 …” „… Völkerstrafgesetzbuch § 11 Abs. 1 Nr. 3 VStGB Der GBA sieht den objektiven Tatbestand des § 11 Abs. 1 Nr. 3 VStGB („Wer …”

Kapitel IV – Begrenzung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit durch Normen des internationalen und nationalen Rechts S. 231-338

„… es wie in Deutschland mit dem VStGB eine innerstaatliche Umsetzung gefunden hat, wird nicht allein …” „… bereits ein Tatbestandsausschluss im engeren Sinne für die Normen des VStGB, StGB und WStG ergeben …” „… Tatbestandsausschluss im Rahmen des VStGB und einer Rechtfertigung im Rahmen des StGB durch völkerrechtskonforme …”

Kapitel VIII – Zusammenfassung S. 587-594

„… erstmalig Ermittlungen nach dem VStGB vorgenommen. Der Erlass und die Anwendung des VStGB zeigen die …” „… stand Deutschland nicht nur auf der Seite der sog. like-minded-Staaten, sondern hat mit dem VStGB auch …” „… des Rom-Statuts hinausgeht und geltendes Völkergewohnheitsrecht kodifiziert. Deutschland und das VStGB …”

Stichwortverzeichnis S. 649-656

„… ff. – Verbindlichkeit von Befehlen 270 Generalbundesanwalt – Kompetenz bei Verfahren nach dem VStGB …” „… . – Modellabkommen 341 Strafgesetzbuch – Extraterritoriale Anwendbarkeit 212 ff. – Konkurrenz zu VStGB 211 f …” „… 223 ff. – Anwendbarkeit 224 ff. – Konkurrenz zu StGB 224 – Konkurrenz zu VStGB 223 f …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… Gerichtliche Zuständigkeitbb) 149 Ratione materiae, §§ 1, 6 ff. VStGBb) 151 Völkermord, § 6 VStGBaa) 151 …” „… Verbrechen gegen die Menschlichkeit, § 7 VStGBbb) 153 Aggressioncc) 156 Kriegsverbrechen, §§ 8-12 VStGBdd …” „… . 1 Nr. 1, 2 VStGB, § 2 VStGB i.V.m. § 25 Abs. 1 Alt. 2 StGB a) 434 Objektiver Tatbestandaa) 434 …”

Literaturverzeichnis S. 595-648

„… Straftatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit in § 7 VStGB in der staatsanwaltschaftlichen Praxis – Zur …” „… Verhältnis von VStGB und StGB – eine Gegenrede, Erwiderung auf Hertel, HRRS 2010, 339 ff., HRRS 2010, S …” „… deutschem Recht (§ 4 VStGB), ZIS 2010, S. 695-711 Burkiczak, Christian: Gesetz über die parlamentarische …”

Kapitel V – Ausschluss individualstrafrechtlicher Verantwortlichkeit durch vertrags- oder gewohnheitsrechtliche Strafverfolgungshindernisse S. 339-417

„… Verantwortung gezogen werden. Auf strafrechtlicher Ebene bestimmen § 1 VStGB sowie § 1a WStG die Anwendbarkeit …” „… des VStGB, des StGB sowie des WStG auf strafrechtlich relevante Handlungen deutscher Soldaten im …” „… Dusko Tadic, Appeals Chamber, Judgement, 15.7.1999, § 69; Ambos in: MüKo/StGB, Bd. 8, Vor §§ 8 ff. VStGB …”

Kapitel VII – Verbesserungsmöglichkeiten der rechtlichen Situation für Soldaten im Auslandseinsatz S. 523-586

„… Unversehrtheit bereits dann, wenn „staatsan- 2560 Dau/WDO, § 32, Rn. 12. Selbst wenn Ermittlungen nach dem VStGB …” „… Voraussetzungen der EMRK bei gleichzeitig erforderlichen Ermittlungen nach dem VStGB ergeben könnte: Es stellt …”

doi.org/10.5771/9783845261799

Julia Geneuss - Völkerrechtsverbrechen und Verfolgungsermessen

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Julia Geneuss

Völkerrechtsverbrechen und Verfolgungsermessen

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 7 2013

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Rechtliche Grundlagen S. 217-237

„… allgemeinen gesetzgeberischen Zielen siehe den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum VStGB, BT-Drs. 14/8524 …” „… , 13. März 2002, S. 12. Vgl. auch Lüder/Vormbaum, Materialien zum VStGB. Dokumentation des …” „… des VStGB vom 26.06.2002, BGBl. 2002 I, S. 2254. Zum VStGB vgl. die Beiträge in Jeßberger/Geneuss …”

Interessen Deutschlands als strafverfolgender Staat S. 287-315

„… dem in § 1 VStGB normierten Weltrechtsgrundsatz aktiv wird, kann zusätzlich zum Interesse der …” „… Gesetzesbegründung VStGB, BT-Drs. 14/8524, 13. März 2002, S. 38; LR-Beulke (26. Auflage, 2008), § 153f StPO Rn. 15 …” „… Strafverfolgung in Deutschland spricht.859 Der Gesetzeszweck des § 1 VStGB beschränkt sich ausweislich der …”

Anwendungspraxis S. 237-261

„… ausführliche 731 Geißler/Selbmann, Fünf Jahre VStGB, HuV-I 2007, S. 160; MK-Ambos (1. Auflage, 2009), § 1 …” „… VStGB Rn. 2. 732 Siehe Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die …” „… . Demgegenüber scheint die Anzeigetätigkeit wegen des Verdachts von Taten nach dem VStGB über die Jahre erheblich …”

Zusammenfassung S. 261-262

„… . Daher ist § 1 VStGB in seiner klarstellenden Wirkung grundsätzlich zu begrüßen.792 Gleichwohl ist die …” „… risikoreich und mit geringen politischen Folgekosten verbunden.793 Mit § 1 VStGB und § 153f StPO hat der …” „… nunmehr 791 Kritisch auch Kreß, Nationale Umsetzung des VStGB, ZIS 2007, S. 521 f.; Ambos …”

Unzulässigkeit der Strafverfolgung S. 263-269

„… Leutheusser-Schnarrenberger die Bundesanwaltschaft lobend als “global player”; vgl. Rath, Die Bundesanwaltschaft und das VStGB …” „… mehr Transparenz auch Geißler/Selbmann, Fünf Jahre VStGB, HuV-I 2007, S. 166. 800 Vgl. Weigend …” „… Rechenschaft gegenüber der internationalen Gemeinschaft, in Jeßberger/Geneuss (Hrsg.), Zehn Jahre VStGB. Bilanz …”

Individualinteressen S. 317-327

„… des Art. 17 IStGH-Statut. 948 Vgl. Werle, Völkerstrafrecht und deutsches VStGB, JZ 2012, S. 377 …” „… und dem OLG Frankfurt. Vgl. hierzu auch Safferling, VStGB und Strafverfahren: Beweisaufnahme und …” „… Angeklagtenrechte, in Jeßberger/Geneuss (Hrsg.), Zehn Jahre VStGB. Bilanz und Perspektiven eines “deutschen …”

Interessen tatnaher Staaten S. 315-317

„… (2003), S. 435; ähnlich auch Weigend, Das VStGB, in GedS Vogler (2004), S. 209 Fn. 51: “[…] die …” „… (Hrsg.), Zehn Jahre VStGB. Bilanz und Perspektiven eines “deutschen Völkerstrafrechts” (im Erscheinen …” „… ), § 1 VStGB Rn. 22, kann die durch die Straftaten verursachte Störung des sozialen Friedens am ehesten …”

Zusammenfassung S. 191-196

„… internationale Strafrechtsordnung”; ders., Völkerstrafrecht und deutsches VStGB, JZ 2012, S. 380 …” „… VStGB Rn. 2: “Völkerstrafjustizsystem (‘international criminal justice system’)”. Alternativ wird …” „… . Auflage, 2009), § 1 VStGB Rn. 2: Die Staaten werden weiterhin die Hauptlast der völkerstrafrechtlichen …”

Auflösung horizontaler Jurisdiktionskonflikte: Subsidiarität der Drittstaatengerichtsbarkeit S. 174-185

„… . Auflage, 2012), Rn. 223: “Auffangzuständigkeit”; ders., Völkerstrafrecht und VStGB, JZ 2012, S. 377 …” „… Kriminalpolitik Bd. 3 (1998), S. 261; Weigend, Das VStGB, in GedS Vogler (2004), S. 208; Kreß, Universal …” „… when they exercise their jurisdiction.” 566 MK-Werle (1. Auflage, 2009), Einl. VStGB Rn. 2. 567 …”

Zusammenfassung S. 190-191

„… VStGB, JZ 2012, S. 380: “internationales Mehrebenensystem der Strafverfolgung von Völkerrechtsverbrechen …” „… ”; MK-Ambos (1. Auflage, 2009), § 1 VStGB Rn. 2: “Völkerstrafjustizsystem (‘international criminal justice …”

Völkerrechtliche Straftatbestände S. 62-64

„… die gegenwärtig vom VStGB erfassten völkerrechtlichen Kernverbrechen: Völkermord, Verbrechen gegen die …” „… gefassten Beschluss in das VStGB übernommen wird. 163 Grundlegend Triffterer, Dogmatische Untersuchungen …”

Überlegungen zur Reform S. 339-342

„… Drittstaatengerichtsbarkeit kann auf prozessualer Ebene im Rahmen des § 153f StPO erfolgen. Eine Einschränkung des § 1 VStGB …” „… ist weder erforderlich noch kriminalpolitisch erwünscht: Zwar legt § 1 VStGB als …”

Drittstaaten S. 121-145

„… völkerrechtlichen Straftatbestände in ihre nationalen Strafrechtsordnungen und 385 Weigend, Das VStGB, in GedS …” „… . Vgl. auch Kreß, Universal Jurisdiction, 4 JICJ (2006), S. 561. 387 Weigend, Das VStGB, in GedS Vogler …” „… Immunität ratione materiae findet sich bei Keller, Das VStGB in der praktischen Anwendung: Eine kritische …”

Literaturverzeichnis S. 343-364

„… Inkrafttreten des VStGB, Humanitäres Völkerrecht – Informationsschriften 2005, S. 85. Denis Basak, Der Fall …” „… , Das Prinzip der Weltrechtspflege nach § 1 VStGB und seine prozessuale Umsetzung in § 153f StPO, 120 …” „… VStGB – “Global Player” der Strafverfolgung mit Personalnot, Legal Tribune online, 19. Januar 2012 …”

Auflösung vertikaler Jurisdiktionskonflikte: Das Verhältnis zwischen nationaler und internationaler Gerichtsbarkeit S. 145-174

„… ), § 1 VStGB Rn. 23; Weigend, Das VStGB, in GedS Vogler 155 Strafrechtsordnungen: So geht …” „… hingegen aus- (2004), S. 201; MK-Werle (1. Auflage, 2009), Einl. VStGB Rn. 2; Burchards, Die Verfolgung von …” „… zu einer “automatischen” Komplementarität annimmt. 488 Gesetzesentwurf VStGB, BT-Drs. 14/8524, 13 …”

Resultate in Thesen S. 331-339

„… Drittstaatengerichtsbarkeit kann auf prozessualer Ebene im Rahmen des § 153f StPO erfolgen. Eine Einschränkung des § 1 VStGB …” „… ist weder erforderlich noch kriminalpolitisch erwünscht: Zwar legt § 1 VStGB als …”

Überstaatliches Gemeinschaftsinteresse an Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen in Deutschland S. 270-287

„… humanitäre Hilfe, Wortprotokoll der Expertenanhörung zur praktischen Umsetzung des VStGB, 24. Oktober 2007 …” „… ; Kreß, Nationale Umsetzung des VStGB, ZIS 2007, S. 517: Im Rahmen der universellen Jurisdiktion handelt …” „… dem in § 1 VStGB normierten Weltrechtsgrundsatz aktiv wird, kann zusätzlich zum Interesse der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… US United States vgl. vergleiche VN Vereinte Nationen Vol. Volume VStGB Völkerstrafgesetzbuch VwGO …”

Originäre und derivative Strafgewalt S. 31-32

„… (Hrsg.), Zehn Jahre VStGB. Bilanz und Perspektiven eines “deutschen Völkerstrafrechts” (im Erscheinen …”

Einführende Skizze und Problemaufriss S. 23-25

„… : § 153f StPO. § 153f StPO flankiert den strafanwendungsrechtlichen § 1 VStGB auf prozessualer Ebene. Als …”

Völkerrechtliche und staatsrechtliche Dimension der Strafgewalt S. 29-31

„… (Hrsg.), Zehn Jahre VStGB. Bilanz und Perspektiven eines “deutschen Völkerstrafrechts” (im Erscheinen …”

Die Aspekte der Strafgewalt im deutschen Recht S. 42-44

„… Prinzip der Weltrechtspflege nach § 1 VStGB und seine prozessuale Umsetzung in § 153f StPO, 120 ZStW (2008 …”

Rechtliche Grundlagen S. 197-200

„… Inkrafttreten des VStGB vgl. Werle, Völkerstrafrecht und geltendes deutsches Strafrecht, JZ 2000, S. 755 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… .............................................................................. 217 1. § 1 VStGB: Universelle Geltung der deutschen Strafgewalt ................. 219 a. Kein …”

Tatnahe Staaten S. 95-100

„… . VStGB Rn. 27, der aber dennoch keine Implementierungspflicht von völkerrechtlichen Straftatbeständen in …”

Moderne Völkerrechtskonzeption und Völkerstrafrecht S. 83-93

„… beanspruchen.”; MK-Ambos (1. Auflage, 2009), § 1 VStGB Rn. 4; Paulus, Die internationale Gemeinschaft (2001), S …”

Anwendungspraxis S. 200-216

„… Prinzip der Weltrechtspflege nach § 1 VStGB und seine prozessuale Umsetzung in § 153f StPO, 120 ZStW (2008 …”

Supra- und internationale Strafgerichte S. 100-121

„… ), S. 532; Satzger, Das neue VStGB – Eine kritische Würdigung, NStZ 2002, S. 126, der die im Statut …”

doi.org/10.5771/9783845246727

Florian Jeßberger, Aziz Epik - Zwanzig Jahre Völkerstrafgesetzbuch

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Florian Jeßberger (ed.), Aziz Epik (ed.)

Zwanzig Jahre Völkerstrafgesetzbuch

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 70 2023

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Nella Sayatz Kriegsverbrechen gegen Eigentum S. 199-212

„… nach dem Völkerstraf‐gesetzbuch, nämlich als Kriegsverbrechen gegen Eigentum gem. § 9 Abs. 1VStGB.2 In …” „… Straftaten nach dem VStGB einge‐leitet worden, vgl. BT-Drs. 18/12487, 2; BT-Drs. 18/1506, 2 f.; BT-Drs …” „… Umgestaltung des einschlägigen § 9 VStGB als vielmehrzum Appell an die Strafjustiz zur besonders reflektierten …”

Boris Burghardt Völkerstrafgesetzbuch und allgemeines deutsches Strafrecht S. 149-166

„… heutein § 11 Abs. 1 Nr. 7 VStGB geregelten Tatbestand, vorgesehen war. Es wardie obligatorische …” „… Zusammenspiels von Völker(straf )rechtund dem „normalen“ deutschen Strafrecht gezeigt haben.II. § 2 VStGB und die …” „… enthalten lediglich§ 1 VStGB für das Strafanwendungsrecht, § 3 VStGB für den Verbotsirrtum,§ 4 VStGB für das …”

Stefan Oeter Völkerstrafgesetzbuch und humanitäres Völkerrecht S. 123-148

„… . VStGB Rn. 37 ff.13 Vgl. in diesem Sinne etwa auch MK-Ambos, StGB, 4. Aufl. (2022), Vor § 8 VStGBRn. 15 …” „… , 12. Aufl. (2020), 221 ff.3 Vgl. MK-Werle/Jeßberger, StGB, 4. Aufl. (2022), Einl. VStGB Rn. 33 f.123 …” „… ), Vor § 8 VStGB Rn. 13.11 Vgl. MK-Ambos, StGB, 4. Aufl. (2022), Vor § 8 VStGB Rn. 14 f.; ferner …”

Milan Kuhli Allgemeiner Teil S. 235-244

„… , 64,65; vgl. zum VStGB: BT-Drs. 18/8621, 13; MK-Ambos, StGB, 4. Aufl. (2022), § 1 VStGBRn. 4.Allgemeiner …” „… Strafgesetzbuchs,der über die Verweisung in § 2 VStGB grundsätzlich Anwendung findet.235besteht. Natürlich können sich …” „… heutebekanntermaßen gemäß § 2 VStGB im Fall einer Straftat nach dem Völker‐strafgesetzbuch der Allgemeine Teil des …”

Antonia Gillhaus Diskussionsbericht S. 167-176

„… §§ 6 ff. VStGB sei die lebenslangeFreiheitsstrafe gerade bei § 8 Abs. 1 VStGB enorm schwierig zu …” „… begründen.Während im Rahmen des § 6 Abs. 1 VStGB die internationale Unrechtsdi‐1 Siehe 123 ff. in diesem Band.2 …” „… kön‐ne und bei § 7 Abs. 1 VStGB immerhin die Kenntnis des Kontextes einesausgedehnten oder systematischen …”

Anne Dienelt Straftaten gegen die Umwelt S. 213-234

„… internatio‐nalen bewaffneten Konflikt gem. § 11 Abs. 3 VStGB, welche bisher wederzu Ermittlungen geschweige denn zu …” „… . 3 VStGB im Lichte des Römischen Statuts, des 1. Zusatzprotokollszu den Genfer Konvention (ZP I) und …” „… Jahrendarstellte, ist die mangelnde Anwendung des § 11 Abs. 3 VStGB heute umsobedauerlicher. Die Gründe hierfür …”

Tanja Altunjan, Leonie Steinl Straftaten gegen die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung S. 179-198

„… . 1 Nr. 4 Var. 1 VStGB erfassen die sexuelleNötigung. Der Gesetzgeber wollte damit die im IStGH-Statut …” „… und Anwendung der § 7 Abs. 1 Nr. 6, § 8 Abs. 1 Nr. 4VStGB auf. Zu beachten ist dabei zunächst, dass …” „… . VStGB Rn. 43; Werle/Jeßberger, DasVölkerstrafgesetzbuch, JZ 2002, 725, 733 f.; Werle/Jeßberger, …”

Aziz Epik Zum Reformbedarf im Strafverfahrensrecht vor dem Hintergrund der deutschen Völkerstrafrechtspraxis S. 255-270

„… ), Einl. VStGB Rn. 62.3 Eingehend zu § 153f StPO Geneuss, Völkerrechtsverbrechen und Verfolgungsermessen …” „… Abschluss des Verfahrens maßgeblich. DerSachgrund „Anklage nach dem VStGB“ rechtfertigte die darin liegende …” „… zu ver‐meiden; stattdessen sollte die „Frage eines Anpassungsbedarfs auf Grunddes VStGB …”

Merle Iffert Diskussionsbericht S. 245-252

„… griff Aziz Epik zunächst die Ausfüh‐rungen von Dienelt zu § 11 Abs. 3 VStGB und den indirekten …” „… die Er‐heblichkeitsschwelle gemäß § 9 Abs. 1 Var. 2–4 VStGB erreicht und eine völ‐kerstrafrechtliche …” „… (vermeintlich) erfüllten§ 9 Abs. 1 VStGB – zu früh abgeschlossen und damit andere Ansatzpunktefür die …”

Jürgen Schäfer Das Völkerstrafgesetzbuch in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs S. 115-120

„… gestandene Vorschrift des§ 4 VStGB, die eine Verantwortlichkeit für militärische Befehlshaber undandere …” „… erniedrigendeBehandlung gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 9 VStGB, bei denen es in der Sache umdie Schändung von Leichen geht. Hierzu …” „… Fälle, indenen es um die Versklavung gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 VStGB geht. Dabeihandelt es sich vor allem …”

Patrick Kroker Herausforderungen der Opferbeteiligung aus Perspektive der Zivilgesellschaft S. 281-298

„… aktuellen VStGB-Verfahrenwegen Kriegsverbrechen nach § 11 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 2 VStGB vor demBerliner …” „… MK-Werle/Jeßberger,StGB, 4. Aufl. (2022), Einl. VStGB Rn. 64; für eine Analyse des Verfahrens siehe Kro‐ker, ‘Weltrecht in …” „… Abs. 1 Nr. 1 VStGB, 211 Abs. 1 und 2, 25Abs. 2, 22, 52, 53 StGB) in insgesamt drei Fällen angeklagt.9 …”

Peter Frank Die Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen in Deutschland aus Perspektive der Bundesanwaltschaft S. 97-114

„… Plünderung nach § 9 VStGB festgestellt.7 In § 4 VStGB ist die Verantwortlichkeit militärischer Befehlshaber …” „… Möglichkeit rechnen,dass der Untergebene eine Straftat nach dem VStGB zu begehen beabsichtigt. Dabeireicht es …” „… Nr. 1 oder § 8 Abs. 1 Nr. 1 VStGB – umfasst und sichweiter darauf erstreckt, dass derartige Taten bei …”

Stefanie Bock Das Völkerstrafgesetzbuch in der praktischen Anwendung: Ein Überblick S. 43-68

„… wurde und keinen Bezug zum Inland aufweist (§ 1 VStGB).3 ZurVerhinderung einer Justizüberlastung wird …” „… § 1 VStGB allerdings bekannter‐maßen durch § 153f StPO ergänzt, der dem Generalbundesanwalt bei …” „… hingegen das aktive Personalitätsprinzipund das Realprinzip. Das VStGB findet insoweit nur dann Anwendung …”

Aziz Epik, Florian Jeßberger Fazit S. 337-342

„… .7 Anne Dienelt beleuchtet in ihrem Beitrag mögliche Reform‐ansätze in Bezug auf § 11 Abs. 3 VStGB …” „… reformiertenSexualstrafrecht durch Aufnahme des sexuellen Übergriffs in § 7 Abs. 1 Nr. 6beziehungsweise § 8 Abs. 1 Nr. 4 VStGB …” „… den mit der Leitung des ersten VStGB-Ver‐fahrens (sogenannter FDLR-Prozess) betrauten Vorsitzenden des …”

Antonia Gillhaus Diskussionsbericht S. 321-334

„… des § 1 VStGB habe zu Kontroversen ge‐führt. Der damalige Generalbundesanwalt Gerhard Altvater habe …” „… ein abso‐lutes Weltrechtsprinzip, wie es in § 1 VStGB vorgesehen gewesen sei, für einunmögliches …” „… Weltrechtsprinzip zu etablie‐ren, habe Deutschland schließlich § 1 VStGB eingeführt. Auf die Bedenkender …”

Merle Iffert Diskussionsbericht S. 299-310

„… StPO anführen, dessen Katalog weiterhin §§ 7,8 Abs. 1 Nr. 1 VStGB nicht enthalte, obwohl diese …” „… z.B. im Rahmen der Konkurrenzen durch den bloßen Verweis aufdas allgemeine Strafrecht in § 2 VStGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Jahre Völkerstrafgesetzbuch (2013).5Zehn Jahre nach Inkrafttreten des VStGB ist das deutsche …” „… Überblick in MK-Werle/Jeßberger, StGB, 4. Aufl. (2022), Einl. VStGB Rn. 21.Zum Geleit: „Wo die …”

Florian Jeßberger Kleine Geschichte der Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen in Deutschland S. 25-40

„… StGB, 4. Aufl. (2022), Einl. VStGB Rn. 33 ff.; ferner Bundesministeriumder Justiz (Hrsg …” „… auf Grundlage des VStGB, KJ 2018, 21-32. Vgl. ferner den Beitragvon Bock in diesem Band, 43 ff., die …”

Anna-Julia Egger Diskussionsbericht S. 85-94

„… ein für die Praxis notwendiges Kor‐rektiv zum (materiellen) Weltrechtsprinzip in § 1 S. 1 VStGB. Sie …”

Wolfgang Kaleck Völkerstrafgesetzbuch 2002-2022: Eine kritische Zwischenbilanz S. 313-320

„… Kaleck314gegen Einstellungen in VStGB-Verfahren in das System der §§ 153 ff. StPOintegriert werden.Die …”

Andreas Schüller 20 Jahre Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland aus Perspektive der Zivilgesellschaft S. 77-84

„… einen weiten Weg von derNichtanwendung zu einer etablierten VStGB-Praxis gegangen. Dennochbleiben viele …”

doi.org/10.5771/9783748936442

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