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Bardia Kian

Cloud Computing

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 14 2016

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Urheberrecht S. 91-142

„… 91 C. Urheberrecht Das Cloud Computing wirft auch im Bereich des Urheberrechts zahlreiche Fragen …” „… auf. Aus urheberrechtlicher Sicht kann das Cloud Computing als dritte Phase der Überlassung von …” „… urheberrechtlichen Einordnung von Handlungen in der Cloud beruhen maßgeblich auf den besonderen technischen …”

Literaturverzeichnis S. 255-270

„… von Software als rechtliches Kriterium, CR 1994, S. 667 – 673. Bartsch, Michael, Urheberrechtlicher …” „… . Bisges, Marcel, Urheberrechtliche Aspekte des Cloud Computing – Wirtschaftlicher Vorteil gegenüber …” „… , Privatkopie und kein Ende?, ZUM 2013, S. 769 – 775. Dreier, Thomas/Leistner, Matthias, Urheberrecht im …”

Zusammenfassung S. 245-250

„… Bürgerlichen Rechts, des Urheberrechts und des Datenschutzrechts wird dabei deutlich, dass bestehende …” „… Vereinbarungen über Vergütung, Pflege, Datenschutz und urheberrechtliche Nutzungsrechte. Das für Cloud-Verträge …” „… . Urheberrechtlich geschützte Werke werden im Rahmen des Cloud Computings auf den Cloud-Servern vor allem durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Schiedsvereinbarungen 87 IV. Fazit zum Bürgerlichen Recht 88 C. Urheberrecht 90 I. Urheberrechtliche Verhältnisse …” „… ) Übertragung auf das Cloud Computing 139 3. Ergebnis 140 IV. Fazit zum Urheberrecht 141 D …”

Anhang S. 251-254

„… : Urheberrechtliche Verhältnisse Anhang 252 Abb. 3: Übertragung von Benutzeroberflächen am Beispiel eines …” „… Rechners Abb. 4: Urheberrechtliche Nutzungshandlungen im Rahmen des Cloud Computings …”

Einführung S. 15-32

„… nebst Lösungsvorschlägen in den Bereichen des Bürgerlichen Rechts, des Urheberrechts und des …” „… Rechtsinhaber, mit der Bereitstellung ihrer urheberrechtlichen Werke durch Cloud-Dienste einen erweiterten …” „… beschäftigt sich mit den urheberrechtlichen Aspekten des Cloud Computings. Die Darstellung geht dabei auf die …”

Bürgerliches Recht S. 33-90

„… ) Nutzungsrechte Sofern der Cloud-Anbieter im Rahmen der Erbringung von Cloud- Diensten urheberrechtlich …” „… die Cloud-Umgebung eingebracht werden, und er zur Leistungserbringung urheberrechtlich relevante …” „… , Teil 1. Rn. 390. 234 Zu den urheberrechtlichen Aspekten des Einsatzes von Cloud-Diensten vgl. C. 235 …”

doi.org/10.5771/9783845265544

Thomas Dreier, Indra Spiecker genannt Döhmann - Die systematische Aufnahme des Straßenbildes

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Thomas Dreier, Indra Spiecker genannt Döhmann

Die systematische Aufnahme des Straßenbildes

2010

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Urheberrecht S. 19-29

„… Urheberrechtlichen Schutz nach den Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes genießen solche Werke immer dann, wenn sie …” „… , Urheberrechtsgesetz2, § 59 Rdnr. 15; Dreyer in Dreyer/Kotthoff/Meckel, Urheberrecht2, § 59 Rdnr. 4; Nordemann in …” „… Zulässigkeit der Abbildung urheberrechtlich geschützter Werke sowie ganz allgemein von urheberrechtlich nicht …”

Unterlassung; Beseitigung S. 56-58

„… ; Beseitigung a) Verletzung von Urheberrechten Wer fremde Urheberrechte verletzt, ist nach § 97 Abs. 1 UrhG zu …” „… des Beseitigungsanspruchs gewährt § 98 Abs. 1 Satz 1 UrhG dem in seinen Urheberrechten Verletzten …” „… Interessen Dritter zu berücksichtigen. Soweit Aufnahmen urheberrechtlich geschützter Werke aufgrund der Höhe …”

Abbildung von Gebäuden und Gegenständen S. 128-130

„… . auch urheberrechtlich geschützte Stadtpläne und in Einzelfällen auch urheberrechtlich geschützte Texte …” „… , die von der Straße aus einsehbar sind). 2. Die Aufnahme urheberrechtlich geschützter Werke stellt eine …” „… gelangen, dass Aufnahmen urheberrechtlich geschützter Werke, die aus einer Höhe von 2,90 Metern angefertigt …”

Einschränkung der Straßenbildfreiheit (§ 59 UrhG)? S. 118-119

„… urheberrechtlichen Straßenbildfreiheit (§ 59 UrhG), die von der Rechtsprechung zugleich als Beschränkung sonstiger …” „… geschützten Urheberrechts das Vorlie-375 S. Dreier in Dreier/Schulze, UrhG3, § 59 Rdnr. 1. 119 gen eines …” „… Urheberrecht verankerten und verfassungsrechtlich geschützten Beteiligungsgedanken, dem zu Folge der Urheber …”

Abbildung von Gebäuden und Gegenständen S. 105-106

„… Gebäuden und Gegenständen Im Hinblick zunächst auf die urheberrechtliche Straßenbildfreiheit hat in …” „… . Rechtsinhabers erlaubt“ ist.322In der Schweiz hingegen wird die urheberrechtliche Thematik im Lichte der auch …” „… ersichtlich nicht thematisiert, obwohl ihr in der Literatur z.T. eine mit § 59 des deutschen Urheberrechts …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Hrsg. Herausgeber i.S.v. im Sinne von i.V.m. in …” „… . Schleswig-Holstein Schulze LGZ Schulze – Rechtsprechung zum Urheberrecht, Landgerichts-Entscheidungen Schulze …” „… OLGZ Schulze – Rechtsprechung zum Urheberrecht, Oberlandesgerichts-Entscheidungen Slg. Sammlung …”

Zwischenfazit S. 117-118

„… urheberrechtliche Zweckübertragungslehre in § 31 Abs. 5 UrhG wie auch deren entsprechende Anwendung auf die …” „… urheberrechtlichen Straßenbildfreiheit (§ 59 UrhG), die von der Rechtsprechung zugleich als Beschränkung sonstiger …” „… geschützten Urheberrechts das Vorlie-375 S. Dreier in Dreier/Schulze, UrhG3, § 59 Rdnr. 1. …”

Stärkung des Eigentums? S. 119-120

„… . Jedenfalls entspräche es dem im Urheberrecht verankerten und verfassungsrechtlich geschützten …” „… ist,377 wenn eine kommerzielle Nutzung des Straßenbildes, soweit es urheberrechtlichen Schutz genießt, …” „… des Urheberrechts den Urhebern grundsätzlich zugeordnet ist – aufgrund des persönlichkeitsrechtlichen …”

Schadensersatz S. 58-59

„… 58 2. Schadensersatz a) Verletzung von Urheberrechten Wer vorsätzlich oder fahrlässig fremde …” „… Urheberrechte verletzt, ist dem in seinen Rechten Verletzten zum Ersatz des dadurch entstandenen Schadens …” „… – Gemeinkostenanteil (zum Geschmacksmusterschutz); BGH GRUR 2002, 532 – Unikatrahmen (zum Urheberrecht); OLG Hamburg …”

Einblick in die Privatsphäre S. 49-56

„… a) Verletzung von Urheberrechten Wer fremde Urheberrechte verletzt, ist nach § 97 Abs. 1 UrhG zu …” „… des Beseitigungsanspruchs gewährt § 98 Abs. 1 Satz 1 UrhG dem in seinen Urheberrechten Verletzten …” „… Interessen Dritter zu berücksichtigen. Soweit Aufnahmen urheberrechtlich geschützter Werke aufgrund der Höhe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gegenständen 19 1. Urheberrecht 19 a) Schutzfähige Werke 19 b) Betroffene Verwertungsrechte 20 c …” „… Urheberrechten 56 b) Verletzung von Persönlichkeitsrechten 57 2. Schadensersatz 58 a) Verletzung von …” „… Urheberrechten 58 b) Verletzung von Persönlichkeitsrechten 59 3. Entschädigung bei schwerwiegender Verletzung von …”

Eigentum S. 32-35

„… Bauwerken urheberrechtlich freigibt, wenn sie gleichwohl aus dem Eigentumsrecht bürgerlich-rechtlich zu …” „… urheberrechtlichen Ab-57 So bereits Kübler, FS Baur, 1981, S. 51, und zuletzt Euler AfP 2009, 459, 461 f.; Ernst CR …” „… entsprechenden urheberrechtlichen Tatbestandsmerkmal in § 59 UrhG verstanden wissen will. 35 bildungsfreiheit …”

Geschmacksmusterschutz S. 29-31

„… § 40 Rdnr. 1. 30 sierung“ der urheberrechtlichen und geschmacksmusterrechtlichen Schrankenbestimmungen …” „… Geschmacksmusterschutz bestehen kann41 und es widersinnig wäre, wenn das Bestehen eines im Verhältnis zum Urheberrecht …”

Wesentliche Gesamtaussagen S. 18

„… Aufnahme urheberrechtlich geschützter Werke. 2. Bezüglich der Aufnahme und Abbildung von Straßenansichten …”

Rechtsfolgen der Verletzung von Urheber- und Persönlichkeitsrechten S. 132

„… Urheberrechtsverletzungen stellt sich das Problem, dass die Abbildung urheberrechtlich geschützter Werke an öffentlichen …”

Besonderer Charakter von Information S. 117

„… urheberrechtliche Zweckübertragungslehre in § 31 Abs. 5 UrhG wie auch deren entsprechende Anwendung auf die …”

Präzisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts? S. 120-121

„… Urheberrechts den Urhebern grundsätzlich zugeordnet ist – aufgrund des persönlichkeitsrechtlichen Charakters des …”

Weiterverwendungsmöglichkeiten S. 116-117

„… auch auf kommerzielle Persönlichkeitsrecht übertragene urheberrechtliche Zweckübertragungslehre in § 31 …”

Abbildung von Personen und Teilen der Persönlichkeitssphäre S. 130-132

„… Problem, dass die Abbildung urheberrechtlich geschützter Werke an öffentlichen Straßen aus erhöhter …” „… verwandter Schutzrechte im Urheberrechtsgesetz. 11. Letzteres gilt auch hinsichtlich der Konstruktion eines …” „… nicht in Betracht. 20. Beim Schadensersatz wegen etwaiger Urheberrechtsverletzungen stellt sich das …”

Datenschutz nach dem BDSG S. 132-135

„… Urheberrechtsverletzungen stellt sich das Problem, dass die Abbildung urheberrechtlich geschützter Werke an öffentlichen …”

Hintergrund S. 15-18

„… datenschutzrechtlichen Gründen unzulässig. Das gleiche gilt hinsichtlich der Aufnahme urheberrechtlich geschützter Werke …”

Medienprivileg, § 41 BDSG S. 64-67

„… Medien-, IT- und Urheberrecht, 1. Teil, 6. Abschnitt Rdnr. 27 f.; Schaffland/Wiltfang, BDSG, 41 Rdnr. 4 …”

Abbildung von Personen S. 38-49

„… “). – Einschränkend jedoch OLG Schleswig NJW 1980, 352, und a.A. v. Gamm, Urheberrechtsgesetz, 1968, Einf. Rdnr. 105 …”

doi.org/10.5771/9783845225999

Alexander Roßnagel - Elektronische Medien zwischen Exklusivität und Grundversorgung

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Alexander Roßnagel (ed.)

Elektronische Medien zwischen Exklusivität und Grundversorgung

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)

Volume 39 2010

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Norbert P. Flechsig Zukunftsfähiges Urheberrecht? S. 111-124

„… 111 Zukunftsfähiges Urheberrecht? Norbert P. Flechsig I. Mediennutzung in der Zukunft 1. 2009 …” „… urheberrechtlich geschützten Titeln verabredet.2 Der “Amazon Kindle” und der “Sony-Reader” sind als elektronische …” „… Urheberrecht Das Aufkommen der elektronischen Datenverarbeitung Ende der 80er Jahre kann allgemein als Beginn …”

Silke Jandt Kulturflatrate – eine zulässige Gestaltung der Medienverbreitung? S. 93-104

„… Urheberrecht auf eine harte Probe. Aufgrund der Digitalisierung von Daten und der starken Verbreitung von …” „… Konzept des Urheberrechts weitgehend unterlaufen wird. Während die Musikindustrie noch eine Steigerung der …” „… Urheberrechts nicht gewonnen werden kann. Die Idee einer Kulturflatrate wird schon seit einiger Zeit als …”

Grußwort von Thomas Langheinrich (Landesanstalt für Kommunikation) S. 9-12

„… herausgreifen, der vor allem morgen eine zentrale Rolle spielen wird, das Urheberrecht. „Unsere Kultur ist in …” „… bestehende Urheberrecht, die Publikationsfreiheit und die Freiheit von Forschung und Lehre entschlossen und …” „… weiterhin Piraten, die sich des urheberrechtlich geschützten Materials bemächtigen und dieses unentgeltlich …”

Clemens Rasch Kulturflatrate aus Sicht der Rechteinhaber S. 105-110

„… Selbstbestimmungsrecht im Sinne der praktischen Konkordanz gelöst, indem er den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch …” „… Mindeststandards des urheberrechtlichen Schutzes einzuhalten. Zu diesen gehört, dass Schranken der dort normierten …” „… ein wenig historisch ausholen. Das Urheberrecht und das Konzept des geistigen Eigentums sind im 18 …”

Mark Bedner Diskussionsbericht S. 125-128

„… im Urheberrecht 70 Jahre ab dem Tod des Autors betrage. Rasch antwortete, dass dadurch zwei …” „… des Urheberrechts schließlich auch in die unternehmerische Gestaltungsfreiheit eingreifen würden. Als …” „… Schranken des Urheberrechts nicht vermischt werden dürften. Die Schranken griffen erst, wenn die …”

Oliver Passek Aktueller Wandel im Kulturangebot S. 81-92

„… Internetanschlüssen bei Urheberrechtsverstößen verhandelt wird. Stichwort Urheberrecht. „Last but not Least“ ist für …” „… Urheberrechts. Nein! Es ist das Gespenst der Internetzensur. Nein! Es ist das Gespenst der grenzenlosen Freiheit …” „… ., Urheberrecht, 10. Aufl. München 1998, Rn.. 79. 2 „Es ist ein Irrtum, dass man im Netz keine Lizenz braucht …”

Alexander Roßnagel Elektronische Medien zwischen Exklusivität und Grundversorgung – Einführung in die Tagung S. 15-26

„… Urheberrechten an Inhalten zu optimieren. So findet etwa für aufwändig erstellte Spielfilme eine exklusive …” „… Folge des Urheberrechts an geschützten Werken. Nach § 11 UrhG schützt das Urheberrecht den Urheber in …” „… UrhG) und in unkörperlicher Form wiederzugeben (§§ 19 bis 22 UrhG). Das Urheberrecht bietet dem Urheber …”

Sebastian Meyer Exklusive Grundversorgung im Internet S. 61-76

„… Internetseite steht. Unter urheberrechtlichen Aspekten stellt sich die Frage, ob der Suchmaschinenbetreiber …” „… Grundlage Google tätig wird und die Seite selbst vollständig abspeichert.26 Unter urheberrechtlichen …” „… Content-Caching, wie es von Google praktiziert wird, gegen deutsches Urheberrecht verstößt.27 Es reicht nicht aus …”

Carl Eugen Eberle Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Neue Medien S. 27-38

„… . Exklusivität im Kulturangebot Das Kulturangebot basiert überwiegend auf der Exklusivität des Urheberrechts. Die …” „… Erweiterung des Modells der Verwertungsgesellschaften auch auf diese Urheberrechte liegen. Die …” „… nichtkommerzielle Weitergabe und Vervielfältigung von digitalen, urheberrechtlich geschützten Werken über das …”

Herbert Kubicek Inklusivität durch Universaldienst und Bibliotheksprivileg S. 55-60

„… die Hindernisse, die dabei durch die jüngsten Änderungen des Urheberrechts aufgebaut worden sind. II …” „… Effekte von Änderungen des Urheberrechts, die in der öffentlichen Diskussion bisher zu wenig angesprochen …” „… , wissenschaftliche und private Bibliotheken. Ein Dauerthema seit drei Jahren sind die Änderungen im Urheberrecht, bei …”

Dennis Heinson Diskussionsbericht S. 129-136

„… Urheberrechts-Novellierung berücksichtigt werden. Eine Lösung wäre eine Flatrate für öffentliche Bibliotheken. Google Books …” „… keinerlei Zuständigkeiten mehr. Richtig sei jedoch, hier nur Rahmenbedingungen wie beim Urheberrecht oder …” „… Urheberrecht, sollten aber vielfach alte, überholte Geschäftsmodelle geschützt werden. Dadurch werde der Weg …”

Georg M. Bröhl, Volker Kitz, Herbert Kubicek, Martin Richartz Podiumsdiskussion mit S. 129

„… keinerlei Zuständigkeiten mehr. Richtig sei jedoch, hier nur Rahmenbedingungen wie beim Urheberrecht oder …”

Dieter Klumpp Moderation S. 129

„… keinerlei Zuständigkeiten mehr. Richtig sei jedoch, hier nur Rahmenbedingungen wie beim Urheberrecht oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Zukunftsfähiges Urheberrecht? 111 Norbert P.Flechsig 8Diskussionsbericht 125 Mark Bedner Themenkomplex IV …”

Marc Bedner Diskussionsbericht S. 77-80

„… nannte er die urheberrechtlichen Kategorien „Vervielfältigung“ und „Bearbeitung“. Im nächsten Schritt …”

doi.org/10.5771/9783845224497

Katharina Behrend - Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht

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Katharina Behrend

Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 61 2013

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Urheberrecht S. 77-78

„… Urheberrechte, bekannte und berühmte Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel und nicht eingetragene …” „… . Urheberrecht Das Urheberrecht ist das Recht zum Schutz von Urhebern schöpferischer Werke auf dem Gebiet der …” „… persönliche geistige Schöpfung ist (§ 2 Abs. 2 UrhG). Das Urheberrecht ist gekennzeichnet durch den Schutz des …”

Nicht eingetragene Marken gem. § 4 Nr. 2 und 3 MarkenG S. 78-80

„… Zugang der Allgemeinheit zu den geschaffenen Werken oder Leistungen.424 Im deutschen Urheberrecht …” „… Datenbankwerke sind urheberrechtlich schutzfähig, nicht dagegen amtliche Werke (§§ 3 ff. UrhG). Zudem existieren …” „… es unerheblich, ob die Herstellung des Werkes gesetz- oder sittenwidrig ist.429 Das Urheberrecht …”

Berücksichtigung der Nichtigkeit nach Entstehen der Immaterialgüterrechte S. 139-141

„… Urheberrecht hat es in Deutschland traditionell nie ein amtlich geführtes Urheberrechtsregister gegeben.835 …” „… Dies beruht auf dem überwiegend persönlichkeitsrechtlichen Verständnis des Urheberrechts.836 …” „… Urheberrechts. Rehbinder, UrhR, Rn. 11 ff., in Deutschland existiert lediglich ein Register anonymer und …”

Berücksichtigung der Nichtigkeit bei Entstehung der Immaterialgüterrechte S. 82-85

„… Rechtsordnungen, so in Frankreich im Rahmen des Urheberrechts oder in Großbritannien als „Design Copyright“ schon …” „… Offenbarung ist im Vergleich zum Urheberrecht eine weitere Schutzvoraussetzung, denn das Urheberrecht entsteht …”

Berücksichtigung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren S. 269-272

„… Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit eines urheberrechtlichen Werkes,1689 für das Vorliegen der Voraussetzungen …” „… rechtshindernden Einreden hat der jeweilige beklagte Verletzer vorzutragen. Im Urheberrecht ist dies z.B. die …” „… .1697 Im Urheberrecht wird die Urheberschaft gem. § 10 Abs. 1 UrhG vermutet. Anknüpfungspunkt für diese …”

Schutzvoraussetzungen und -hindernisse S. 65-69

„… Insbesondere war es von einem stark urheberrechtlichen Zugang geprägt.335 Erst im Zuge von Reformen im Jahr …” „… betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11.1.1876, RGBl. 1876, S. 11 ff. 334 „Schattendasein …” „… , Einführung Rn. 19 zum Verhältnis Urheberrecht und Geschmacksmusterrecht; Berlit, GRUR 2004, 635, 642. 339 …”

Prüfung im Geschmacksmusterrecht S. 129-133

„… die Schöpfung, wie im Urheberrecht, noch an die Registrierung, wie bei anderen gewerblichen …” „… darstellt.790 Im GeschmMG handelt es sich insoweit um eine Abkehr von der urheberrechtlichen Grundlage des …” „… Geschmacksmusterrechts.791 Denn ein urheberrechtliches Werk entsteht unabhängig davon, ob es gesetz- oder sittenwidrig …”

Zusätzliche Nichtigkeitsgründe S. 72-73

„… urheberrechtlichen Schutzes mit solchen gewerblicher Schutzrechte verbindet.394Der Halbleiterschutz ist auf ein …” „… gewerblichen Schutzrechten und steht dem Urheberrecht nahe.395Das HalblSchG soll Investitionen im Bereich der …”

Literaturverzeichnis S. 295-320

„… , Urheberrecht, Medienrecht, Kommentar, 2. Aufl., Köln 2011 (zitiert als Bearb., in: Büscher/Dittmer/Schiwy …” „… Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V., Stellungnahme zu den Vorschlägen der EU-Ratspräsidentschaft …” „… (Begr.), Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Kunsturhebergesetz, 4. Aufl., München 2012 …”

Beweislastverteilung für nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster S. 273-294

„… entsprechend anwendbar. Denn im Gegensatz zum Urheberrecht ist das nicht eingetragene Geschmacksmuster …” „… der Beweislastverteilung anderer nicht registrierter Schutzrechte. Denn auch im Urheberrecht geht die …” „… Voraussetzungen. Abgesehen vom Urheberrecht ist ihnen gemeinsam, dass es einer gewissen Publizität bedarf, damit …”

Schutzvoraussetzungen und -hindernisse S. 73-75

„… urheberrechtlichen Schutzes mit solchen gewerblicher Schutzrechte verbindet.394Der Halbleiterschutz ist auf ein …” „… gewerblichen Schutzrechten und steht dem Urheberrecht nahe.395Das HalblSchG soll Investitionen im Bereich der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-16

„… Zeitung gem. gemäß GRUR Prax. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht – Praxis im Immaterialgüter- und …”

Kein Erfordernis der Nichtigkeitswiderklage S. 272-273

„… zum Urheberrecht ist das nicht eingetragene Geschmacksmuster kurzlebig, so 1705 GGVO-Vorschlag KOM …” „… wenig.1709 Selbst wenn parallel Urheberrechtsschutz in Betracht kommt und ein Urhebervermerk im Sinne …”

Grundsatz: kein eigenständiges Nichtigkeitsverfahren S. 266-267

„… Rechtsverhältnisses möglich ist. Zu diesen Rechtsverhältnissen gehören auch absolute Rechte wie das Urheberrecht sowie …”

Zusätzliche Nichtigkeitsgründe S. 69-70

„… verwendet oder wenn eine Kollision mit einem urheberrechtlich geschützten Werk vorliegt.365Die GGVO regelt …”

Schutzvoraussetzungen und -hindernisse S. 70-72

„… Unterscheidungskraft verwendet oder wenn eine Kollision mit einem urheberrechtlich geschützten Werk vorliegt.365Die …”

Geschäftliche Bezeichnungen gem. § 5 MarkenG S. 80-82

„… . 459 S.o. § 1 A III 1. 460 In anderen Rechtsordnungen, so in Frankreich im Rahmen des Urheberrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Zusätzliche Nichtigkeitsgründe 75C. Nicht registrierte Immaterialgüterrechte 77I. Urheberrecht 77II. Nicht …”

Untersuchte Immaterialgüterrechte S. 24-28

„… Gemeinschaftsgeschmacksmuster und das deutsche Urheberrecht Gegenstand der Untersuchung.62 Die verschiedenen …”

Zusätzliche Nichtigkeitsgründe S. 59-63

„… ältere Rechte, insbesondere Namensrechte, das Recht an der eigenen Abbildung, das Urheberrecht …”

Berücksichtigung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren im Gemeinschaftsmarkenrecht und für das geplante EU-Patent S. 218-237

„… Eintragung 1410 Deutsche Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V., Stellungnahme vom …”

Einleitung S. 17

„… z.B. im Hinblick auf die aktuelle Urheberrechtsdebatte oder Patentstreitigkeiten großer Unternehmen …”

Herangehensweise und Stand der Forschung S. 17-20

„… z.B. im Hinblick auf die aktuelle Urheberrechtsdebatte oder Patentstreitigkeiten großer Unternehmen …”

Schutzvoraussetzungen und -hindernisse S. 37-41

„… Datenverarbeitungsanlagen sind nicht patentfähig, da einerseits bereits Urheberrechtsschutz und ergänzender …”

doi.org/10.5771/9783845250571

Dominik Thalmann - Nutzung der Abbilder von Personen des öffentlichen Interesses zu Werbezwecken

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Dominik Thalmann

Nutzung der Abbilder von Personen des öffentlichen Interesses zu Werbezwecken

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 16 2016

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Urheberrecht S. 274-289

„… Eingriff in urheberrechtli che Verwertungsbefugnisse Eine urheberrechtliche Schutzfähigkeit der …” „… Zweiter Teil: Rechtliche Zulässigkeit der Werbenutzung C. Urheberrecht Mithilfe ausgefeilter …” „… Scheibel, S. 89 ff. 1987 Zur finanziellen Dimension Fechner, ZUM 2014, 625. 274 C. Urheberrecht …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-21

„… Theaterrecht UrhG Urheberrechtsgesetz UrhR Urheberrecht Urt. Urteil US, USA United States (o f America) UWG …” „… Gesellschaft mit beschränkter Haftung grds. grundsätzlich/e, r GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… GRUR Int Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internatio naler Teil GRUR-Prax Gewerblicher …”

Literaturverzeichnis S. 369-401

„… urheberrechtlichen Auseinandersetzung zwischen Kunstfreiheit und Schutz des geistigen Eigentums, Berlin 2008. ders …” „… , Thomas/Schulze, Gernot (Hrsg.), Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrneh mungsgesetz, Kunsturhebergesetz …” „… , 5. Aufl., M ünchen 2012. G raef Ralph Oliver, Die fiktive Figur im Urheberrecht, ZUM 2012, 108-117 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… persönlichkeitsrechtlichen Teils 271 C. Urheberrecht 274 I. „Copyright der Prominenz“ : Von der natürlichen Person zur …” „… urheberrechtlicher Vergleichsmaßstab 281 3. Selbstinszenierung als persönlich geistige Schöpfung 283 II. Werbenutzung …” „… des Prominentenabbildes als Eingriff in urheberrechtliche Verwertungsbefugnisse 285 III. Ergebnisse …”

Betroffene Rechtsgebiete im Überblick S. 55-57

„… kann sich nicht nur im Persönlichkeitsrecht, sondern auch in der urheberrechtlichen Gemeinfreiheit, im …” „… .). Der urheberrechtliche Teil der Arbeit untersucht, ob die gestalterische Dimension der medialen …” „… werbliche Verwendung von Prominentenabbildern entweder einen Eingriff in urheberrechtliche …”

Erkenntnisziel der Arbeit S. 27-28

„… werbsrechtlichen (Nachahmungs-)Schutzes bisher in Andeutungen68. Der urheberrechtliche Schutz prominenter …” „… persönlichkeitsrecht lichen Anrecht der Allgemeinheit, in der urheberrechtlichen Gemeinfrei heit, dem …” „… persönlichkeitsrechtlichen (B.), urheberrechtli chen (C.), markenrechtlichen (D.) und lauterkeitsrechtlichen (E.) Abschnitt …”

Zwischenergebnis S. 52-55

„… Rahmen der urheberrechtlichen Betrachtung eine Rolle, vgl. Zweiter Teil, C. 271 Zur Vermarktungspraxis …” „… , sondern auch in der urheberrechtlichen Gemeinfreiheit, im markenrechtlichen Freihaltebedürfnis oder in …”

Persönlichkeitsrecht S. 57-274

„… Urheberrechts, bei 67 Zweiter Teil: Rechtliche Zulässigkeit der Werbenutzung auf die Wirkung gegenüber jedermann …” „… genannten Rechtsgütern Gesund heit, Freiheit und Eigentum sowie dem Urheberrecht362. Die Konzeption des …” „… führen könne und griff auf die zum Urheberrecht entwickelte Vergütung nach entgangener Lizenz gebühr …”

Problemstellung S. 21-26

„… Anwendung der Lizenzanalogie nur hinsichtlich der Rechtsfolgen wie das Urheberrecht behandelt40, könnte …” „… von ihr könnte(n) einem urheberrechtlichen Schutz zugänglich sein47. Vielversprechender noch als ein …”

Methodik und Gang der Darstellung S. 28-29

„… urheberrechtlichen Gemeinfrei heit, dem markenrechtlichen Freihaltebedürfnis oder der lauterkeitsrechtli chen …” „… in einen persönlichkeitsrechtlichen (B.), urheberrechtli chen (C.), markenrechtlichen (D.) und …”

Stand der Forschung S. 26-27

„… bisher in Andeutungen68. Der urheberrechtliche Schutz prominenter Selbstinszenierung ist wissenschaft …”

Schlussfolgerungen und Gesamtergebnis S. 365-369

„… Kunstwerbung sogar die Regel. Urheberrechtlich schutzfähig ist die mediale Selbstdarstellung einer pro …” „… s Ahlberg, Hartwig!Götting, Horst-Peter (Hrsg.), M öhring/Nicolini, Urheberrechtsgesetz: Kommentar …”

Lauterkeitsrecht S. 319-365

„… urheberrechtlichen Teils. 2356 Dazu unter D.III. 2357 Zum gleichbedeutenden Begriff des „celebrity endorsement …” „… I; zum Urheberrecht BGH, GRUR 2012, 58 (62 f.) - Seilzirkus; zum M arkenrecht BGH, GRUR 2013 …” „… im Anschluss an das prim är urheberrechtliche und unter C.II.2. be sprochene Urteil BGH, NJW 2014 …”

Historischer und wirtschaftlicher Hintergrund S. 48-52

„… Rahmen der urheberrechtlichen Betrachtung eine Rolle, vgl. Zweiter Teil, C. 271 Zur Vermarktungspraxis …”

Markenrecht S. 289-319

„… marginalisierte Urheberrecht2100 bie ten keine verlässliche Grundlage für eine ungestörte wirtschaftliche Ver …” „… und Zeitungen, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten”. 2184 …” „… den ähnlichen Ergebnissen des persönlichkeits- und urheberrechtlichen Teils vgl. B.IV. sowie C.III …”

Rechtstatsächliche Bestandsaufnahme S. 29-48

„… - Ligaspieler. Urheberrechtlich ist der Bildnisbegriff nach § 60 UrhG ohnehin mit § 22 KUG identisch, vgl …” „… „Leistungsargument“ im Rahmen von Art. 14 Abs. 1 GG vgl. Zweiter Teil B.II.2.b)aa)(2)(a). Zur urheberrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845273242

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