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Stefan Reiter - Zwischen Verantwortungszuschreibung und Ungleichbehandlung

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Stefan Reiter

Zwischen Verantwortungszuschreibung und Ungleichbehandlung

Series: Equality-Oriented Policies (EOP) - Gleichheitsorientierte Politiken

Volume 5 2017

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Maßstäbe für die rechtliche Beurteilung privatnütziger Inanspruchnahmen Privater – zugleich ein Überblick über private Pflichten zur Gemeinwohlförderung S. 168-453

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Nomos Re ite r Zwischen Verantwortungszuschreibung und Ungleichbehandlung Voraussetzungen und …” „… Ungleichbehandlung Stefan Reiter BUT_Reiter_4213-4.indd 3 26.07.17 11:14 © Titel: istockphoto.com Die Deutsche …” „… u.d.T.: „Zwischen Verantwortungszuschreibung und Ungleichbehandlung. Voraussetzungen und Grenzen der …”

Resümee S. 517-540

„… rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlung dieser Privaten gegenüber der Allgemeinheit dar. Eine privatnützige …” „… Art. 3 Abs. 1 GG relevante und rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlung des in Anspruch genommenen …” „… und es auch nur insoweit zu einer Ungleichbehandlung gegenüber der Allgemeinheit kommt. Die durch …”

Stichwortverzeichnis S. 561-564

„… . - Ungleichbehandlung durch Inanspruchnahme 419 ff. - Verantwortung als Rechtfertigungsvoraussetzung; siehe …” „… ff. Ungleichbehandlung; siehe Gleichheitsgrundrechte Zwangsrabatt 51 f. Zwangsvollstreckungsrecht …”

Grundlagen einer Gemeinwohlförderungsverantwortung Privater S. 454-516

„… Ausprägung als Grundsatz der Lastengleichheit rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlung des in Anspruch …” „… Ungleichbehandlung darstellt, kann sich nach dem Gesagten jedenfalls nicht aus verfassungsrechtlichen Grundpflichten …” „… einer Ungleichbehandlung kommt. Die zulässige Intensität einer Ungleichbehandlung hängt, wie oben …”

Literaturverzeichnis S. 541-560

„… Verstößen gegen Art. 3 I GG. Ein systematisches Konzept zur Feststellung unzulässiger Ungleichbehandlungen …”

doi.org/10.5771/9783845285160

Mathis Rust - Regionale Steuerautonomie vor dem europäischen Beihilferecht

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Mathis Rust

Regionale Steuerautonomie vor dem europäischen Beihilferecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 41 2013

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Rechtfertigung der Ungleichbehandlung? S. 99

„… Ungleichbehandlung? Nachdem der nationale Steuersatz als Bezugsgröße ermittelt worden ist und eine Bevorzugung der …” „… , stellt sich die Frage nach einer Rechtfertigung der Ungleichbehandlung durch die Natur oder den inneren …” „… Ungleichbehandlung unmittelbar auf den Grund- und Leitprinzipien seines Steuersystems beruht380. Die in Rede stehende …”

Steuerliche Maßnahmen und Art. 107 Abs. 1 AEUV S. 54-76

„… möglicherweise abweicht, zu identifizieren, sodann wird das Vorliegen einer Ungleichbehandlung von Unternehmen in …” „… Ungleichbehandlung durch das Wesen und den inneren Aufbau bzw. die Logik des Systems vorliegt248. aa) Feststellung …” „… . bb) Ungleichbehandlung von Unternehmen bzw. Abweichung vom Referenzsystem Um selektiv und somit …”

Kriterien zur Ermittlung von wahrer Autonomie S. 96-99

„… Kommission zuzustimmen. IV. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung? Nachdem der nationale Steuersatz als …” „… Ungleichbehandlung durch die Natur oder den inneren Aufbau des portugiesischen Steuersystems. Es obliegt dem Staat …” „… Portugal, nachzuweisen, dass die Ungleichbehandlung unmittelbar auf den Grund- und Leitprinzipien seines …”

Reaktionen im Schrifttum S. 99-108

„… Ungleichbehandlung? Nachdem der nationale Steuersatz als Bezugsgröße ermittelt worden ist und eine Bevorzugung der …” „… , stellt sich die Frage nach einer Rechtfertigung der Ungleichbehandlung durch die Natur oder den inneren …” „… Ungleichbehandlung unmittelbar auf den Grund- und Leitprinzipien seines Steuersystems beruht380. Die in Rede stehende …”

Handhabung regionaler Steuermaßnahmen S. 88-93

„… materiellen Selektivität ergibt sich die Ungleichbehandlung im Rahmen der regionalen Selektivität nicht durch …” „… rechtfertigen vermöge. Eine Rechtfertigung der Ungleichbehandlung durch Wesen und Struktur des Steuersystems …”

Kritische Würdigung S. 108-115

„… zwei Aspekte anführen. Zum einen ist die – tatsächlich bestehende – Ungleichbehandlung nicht als …” „… Ungleichbehandlungen kommen424. Zum anderen bleibt unklar, inwiefern die Anerkennung eines regionalen Bezugsrahmens bei …”

Europäisches Beihilferecht S. 9-20

„… 66 bb) Ungleichbehandlung von Unternehmen bzw. Abweichung vom …” „… Autonomie 98 IV. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung? 99 V. Reaktionen im …”

Leitlinien zur Unternehmensbesteuerung S. 87-88

„… werden. Im Gegensatz zur materiellen Selektivität ergibt sich die Ungleichbehandlung im Rahmen der …”

Kommissionsentscheidung S. 93-95

„… Rechtfertigung der Ungleichbehandlung durch Wesen und Struktur des Steuersystems kommt nach Auffassung Saggios …”

Grundfreiheiten und Steuerrecht S. 257-261

„… Ungleichbehandlungen aus Gründen der Staatsangehörigkeit (grundfreiheitliches Diskriminierungsverbot), zum anderen …”

Beihilferecht und schädlicher Steuerwettbewerb S. 47-54

„… , sondern gegen offene oder verdeckte Ungleichbehandlungen im Rahmen der Steuerbemessungsgrundlage, wo an …”

Tatbestand des Art. 107 Abs. 1 AEUV S. 31-44

„… Rechtfertigung der Ungleichbehandlung durch die Logik oder den inneren Aufbau des Regelwerkes113. Fälle …”

doi.org/10.5771/9783845249728

Hendrik Braun - Die Befreiung vom Pflichtangebot nach dem WpÜG

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Hendrik Braun

Die Befreiung vom Pflichtangebot nach dem WpÜG

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 129 2008

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Rechtfertigung der Ungleichbehandlung S. 142

„… , 32 WpÜG. I. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Obgleich die Rechtsfolge in der …” „… Ungleichbehandlung von Aktionären besteht, die Gleichbehandlung aber nach deutschem (§ 3 Abs. 1 WpÜG) und …” „… mit der Übernahmerichtlinie vereinbar sein, weil die Ungleichbehandlung sachlich gerechtfertigt ist …”

Voraussetzungen S. 142-143

„… , 32 WpÜG. I. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Obgleich die Rechtsfolge in der …” „… Ungleichbehandlung von Aktionären besteht, die Gleichbehandlung aber nach deutschem (§ 3 Abs. 1 WpÜG) und …” „… mit der Übernahmerichtlinie vereinbar sein, weil die Ungleichbehandlung sachlich gerechtfertigt ist …”

Rechtsfolgen der Nichtberücksichtigung nach § 20 WpÜG S. 138-142

„… , 32 WpÜG. I. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Obgleich die Rechtsfolge in der …” „… Ungleichbehandlung von Aktionären besteht, die Gleichbehandlung aber nach deutschem (§ 3 Abs. 1 WpÜG) und …” „… mit der Übernahmerichtlinie vereinbar sein, weil die Ungleichbehandlung sachlich gerechtfertigt ist …”

Erfasste Aktien S. 146

„… auf den Zweck des Gesetzes ungerechtfertigte Ungleichbehandlung.710 Zu beachten ist allerdings, dass …”

Nebenbestimmungen S. 146-147

„… auf den Zweck des Gesetzes ungerechtfertigte Ungleichbehandlung.710 Zu beachten ist allerdings, dass …”

Das Pflichtangebot nach Artikel 5 der Richtlinie S. 85-87

„… Zulässigkeit nicht vor, zumal beim Verbot keine Ungleichbehandlung eintreten kann. Anders aber wohl Böhmer, Der …”

Sonstige Rechtsfolgen im Überblick S. 144-146

„… ungerechtfertigte Ungleichbehandlung.710 Zu beachten ist allerdings, dass der Normzweck gewahrt ist. Für die …”

Die Ausformung des gesetzlichen Pflichtangebots S. 335-338

„… Ungleichbehandlung oder Benachteiligung der Aktionäre zu besorgen ist (Ziff. 3).1660 Dieses enge Korsett führt dazu …”

Thesenartige Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 390-400

„… Ungleichbehandlung (Kontrollprämienzahlung) zu stellen und (3) sonstige überwiegende Interessen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Rechtfertigung der Ungleichbehandlung 142 II. Voraussetzungen 142 III. Rechtsfolge 143 C …”

Die einzelnen Befreiungstatbestände des § 36 WpÜG S. 147-158

„… zumindest eine Ungleichbehandlung insofern nicht droht.720 Der Erbgang umfasst jede gesetzliche (§§ 1924 ff …”

Der Tatbestand des Pflichtangebots S. 305-316

„… bids), die zu einem Annahmedruck und zur Ungleichbehandlung der Aktionäre führen würden.1534 Die …”

Der kapitalmarktrechtliche Blickwinkel S. 37-53

„… , dass gerade eine Ungleichbehandlung effizienzsteigernd sei. Zu dieser umstrittenen Aussage vgl. Heiser …”

Die Befreiung von der Angebotspflicht S. 316-335

„… Ungleichbehandlung führen könnte und dass grundsätzlich kein erstmaliger Kontrollerwerb sondern ein bloßer …”

Die einzelnen Befreiungsmöglichkeiten des § 37 WpÜG S. 165-232

„… eine preisliche Ungleichbehandlung nicht begründet wird und die Unternehmensfortführung nach der …”

doi.org/10.5771/9783845211367

Johannes Schäfer - Die Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für diskriminierendes Verhalten Dritter

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Johannes Schäfer

Die Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für diskriminierendes Verhalten Dritter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 817 2013

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Ungleichbehandlung durch den Vorgesetzten S. 39-40

„… vorzugehen.Diskriminierende UngleichbehandlungenZunächst soll untersucht werden, welche Dritten diskriminierende …” „… Ungleichbehandlungen vornehmen können. Dabei soll ein besonderes Augenmerkauf solche Dritten gelegt werden, deren …” „… den Blick zu nehmen.Ungleichbehandlungen des Arbeits- oder PersonalvermittlersSchon bei der …”

Ungleichbehandlung durch den Betriebsrat S. 40-49

„… Ungleichbehandlung durch den BetriebsratDarüber hinaus sind diskriminierende Ungleichbehandlungen …” „… . Diskriminierende Ungleichbehandlungen41gunsten des Beschäftigten misslingen, steht bei jeder Entscheidung61 …” „… desGremiums die Gefahr einer diskriminierenden Ungleichbehandlung imRaum.Zustimmungsverweigerung bei …”

Ungleichbehandlung durch eine Koalition S. 49-55

„… werden.Ungleichbehandlung durch eine KoalitionSchließlich können Ungleichbehandlungen auch von einer Koalition, insbesondere …” „… II, S. 108.D. Diskriminierende Ungleichbehandlungen49§ 5 Abs. 4 TVG für allgemeinverbindlich97 …” „… ; Rieble/Zedler, ZfA 2006, S. 273, 295; Schmidt/Senne, RdA 2002,S. 80, 88.D. Diskriminierende Ungleichbehandlungen …”

Ungleichbehandlungen des Arbeits- oder Personalvermittlers S. 39

„… vorzugehen.Diskriminierende UngleichbehandlungenZunächst soll untersucht werden, welche Dritten diskriminierende …” „… Ungleichbehandlungen vornehmen können. Dabei soll ein besonderes Augenmerkauf solche Dritten gelegt werden, deren …” „… den Blick zu nehmen.Ungleichbehandlungen des Arbeits- oder PersonalvermittlersSchon bei der …”

Zwischenergebnis S. 38-39

„… vorzugehen.Diskriminierende UngleichbehandlungenZunächst soll untersucht werden, welche Dritten diskriminierende …” „… Ungleichbehandlung des Beschäftigten begehenkann, kann untersucht werden, welche Möglichkeiten dem Arbeitgeber …” „… Ungleichbehandlungen vornehmen können. Dabei soll ein besonderes Augenmerkauf solche Dritten gelegt werden, deren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Anweisung desVorgesetztenVII.38ZwischenergebnisVIII. 38Diskriminierende UngleichbehandlungenD. 39 …” „… Ungleichbehandlungen des Arbeits- oderPersonalvermittlersI.39Ungleichbehandlung durch den VorgesetztenII. 39 …” „… Ungleichbehandlung durch den BetriebsratIII. 40Benachteiligende Betriebsratsentscheidungen1. 40Das Problem …”

Zwischenergebnis S. 55-56

„… diskriminierende Ungleichbehandlungen nur durch solche Dritten begangen werden können, die über eine …” „… AGG Rn. 43, der eine Rechtfertigung über § 5AGG annimmt.D. Diskriminierende Ungleichbehandlungen55de …” „… Ungleichbehandlung durch ihn kommen. Damit ist der Kreis der Dritten, die durch Ungleichbehandlungen diskriminieren …”

Formen der Belästigung durch Dritte S. 56-72

„… Ungleichbehandlung durch ihn kommen. Damit ist der Kreis der Dritten, die durch Ungleichbehandlungen diskriminieren …” „… können, begrenzt.BelästigungenIm Unterschied zu diskriminierenden Ungleichbehandlungen können …” „… alsbei Ungleichbehandlungen. Im Grundsatz kann jeder einen Beschäftigtenbelästigen, der in nur …”

Zusammenfassung/Thesen S. 298-304

„… Anweisungen und Ungleichbehandlungen möglich.Es ist deutlich geworden, dass Diskriminierungen von …” „… . Diskriminierende Ungleichbehandlungen können nur solche Dritten begehen, die über Entscheidungsbefugnis …”

Diskriminierende Anweisung durch den Vorgesetzten S. 83

„… jedoch alle Diskriminierungsformen begehen. Sokönnen diskriminierende Ungleichbehandlungen nur von …”

Zwischenergebnis S. 83-84

„… jedoch alle Diskriminierungsformen begehen. Sokönnen diskriminierende Ungleichbehandlungen nur von …”

Fallbeispiel 7: Diskriminierende Anweisung des Vorgesetzten S. 38

„… Ungleichbehandlung des Beschäftigten begehenkann, kann untersucht werden, welche Möglichkeiten dem Arbeitgeber …”

Begriff der Diskriminierung S. 26-27

„… allgemeinen Sprachgebrauch nur auf rechtswidrige, sozial verwerfliche Ungleichbehandlungen bezieht.Vgl …”

Zwischenergebnis S. 77-78

„… herausgearbeitet worden, dass Belästigungen im Unterschied zudiskriminierenden Ungleichbehandlungen durch jeden …”

Benachteiligende Tarifvertragsklausel als Anweisung zur Benachteiligung? S. 82-83

„… Ungleichbehandlungen nur von solchen Drittenbegangen werden, die über Entscheidungskompetenz hinsichtlich einer Frage …”

Fallbeispiel 6: Benachteiligung durch eine Koalition S. 36-38

„… wenn herausgearbeitet ist, wer etwaeine diskriminierende Ungleichbehandlung des Beschäftigten …”

Die soziale Beziehung als das Gefährdungspotential bestimmender Faktor S. 72-77

„… herausgearbeitet worden, dass Belästigungen im Unterschied zudiskriminierenden Ungleichbehandlungen durch jeden …”

doi.org/10.5771/9783845249865

Kathrin Monen - Das Verbot der Diskriminierung

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Kathrin Monen

Das Verbot der Diskriminierung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 554 2008

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Rechtsfolgen einer Ungleichbehandlung S. 109-110

„… . Rechtsfolgen einer Ungleichbehandlung Die Richtlinien bestimmen, dass die Mitgliedstaaten für einen Verstoß …”

Der Regelungsgegenstand S. 88-104

„… 88 demnach per se nicht von der Richtlinie 2004/113/EG erfasst, so dass Ungleichbehandlungen in …” „… Einfügung des Art. 13 EG-Vertrag in den Vertragstext Ungleichbehandlungen aufgrund der sexuellen Ausrichtung …” „… Diskriminierung dagegen eine eindeutig negative Färbung erhalten, so dass mit ihm eine Ungleichbehandlung oder …”

Der Regelungsgegenstand S. 152-163

„… verwerfliche Ungleichbehandlung, soll es im Rahmen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes indessen auch …” „… auszuschließen, wenn ein sachlicher Grund die Ungleichbehandlung rechtfertigt und die eingesetzten Mittel …” „… Antidiskriminierungsvorschriften, BT-Drs. 15/4538, S. 44. 704 Das mit einer Ungleichbehandlung verbundene Unwerturteil setzt im …”

Der Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligungen S. 163-184

„… Ungleichbehandlungen im Bereich Beschäftigung und Beruf dar. Da sich die Zielsetzung eines benachteiligenden Verhaltens …” „… Ungleichbehandlung nicht allein durch bloße Erwägungen der Zweckmäßigkeit zulässig werden kann. Vielmehr müssen die …” „… Arbeitnehmer ungleich behandelt oder nicht. Würde ein Opfer einer Ungleichbehandlung jedoch grundsätzlich so …”

Der Geltungsbereich S. 82-88

„… Gemeinschaft, III Rn. 153. 277 Die Ungleichbehandlungen aufgrund der Staatsangehörigkeit und die Vorschriften …” „… Richtlinie 2004/113/EG erfasst, so dass Ungleichbehandlungen in diesem Zusammenhang durchaus zulässig sind …”

Rechtsbehelfe und Rechtsdurchsetzung S. 110-115

„… Gründe für eine Ungleichbehandlung darzulegen und entsprechende Beweise vorzulegen.449 Die Vorschriften …” „… , die einen unzulässigen Grund für eine Ungleichbehandlung zumindest vermuten lassen. 454 …”

Privatrechtlicher Schutz vor Diskriminierungen S. 58-64

„… unerwünschte Ungleichbehandlungen – zu bekämpfen. Zudem werden in weiteren Bereichen, primär im Arbeitsrecht …” „… Ungleichbehandlung eines Arbeitnehmers einen Anspruch auf Gleichbehandlung auslöst. Der dem Privatrecht zuzuordnende …”

Der Schutz vor Diskriminierungen im Zivilrechtsverkehr S. 184-201

„… Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz zudem eine Rechtfertigungsmöglichkeit für Ungleichbehandlungen, an die …” „… . 13. 871 Bei einer mittelbaren Benachteiligung ist die Zulässigkeit einer Ungleichbehandlung …” „… an eine positive Maßnahme im Sinne des § 4 AGG erinnert, soll insbesondere Ungleichbehandlungen nach …”

Verfassungsrechtlicher Schutz vor Diskriminierungen S. 57-58

„… verbietet die Verfassungsnorm in Art. 3 Abs. 3 GG Ungleichbehandlungen wegen des Geschlechts, der Abstammung …”

Rechtfertigungsmöglichkeiten S. 75-76

„… Rahmen beruflicher Anforderungen den Rechtfertigungsgrund festlegen, dass eine Ungleichbehandlung wegen …”

Der persönliche Anwendungsbereich S. 81-82

„… Gemeinschaft, III Rn. 153. 277 Die Ungleichbehandlungen aufgrund der Staatsangehörigkeit und die Vorschriften …”

Geltungsbereich S. 74-75

„… Rahmen beruflicher Anforderungen den Rechtfertigungsgrund festlegen, dass eine Ungleichbehandlung wegen …”

Die Entwicklung des Antidiskriminierungsrechts S. 375-377

„… Merkmal zu unterscheiden. Während Ungleichbehandlungen wegen der Rasse nur äußerst selten zu befürworten …”

Der Schutz der Freiheit S. 64-67

„… inhaltlichen Gestaltungsfreiheit einschränken, da eine Ungleichbehandlung aufgrund der wirtschaftlichen oder …”

Verfassungsrechtlicher Diskriminierungsschutz durch die Equal Protection Clause S. 245-248

„… nur vor Ungleichbehandlungen durch den Staat. Zweitens beschränkt sich die Reichweite der Equal …”

Rechtsschutz S. 201-216

„… Alternativbegründung erbringen.959 Eine Ungleichbehandlung beruht aber nur dann nicht auf einem unzulässigen Grund im …” „… Anspruchsgegners ausgelöst wird. 958 Die Ungleichbehandlung darf nicht auf einem in § 1 AGG genannten Grund …”

Ausnahmen vom Grundsatz der Gleichbehandlung S. 105-109

„… vorgesehen sind.431 VI. Rechtsfolgen einer Ungleichbehandlung Die Richtlinien bestimmen, dass die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Positive Maßnahmen 107 VI. Rechtsfolgen einer Ungleichbehandlung 109 VII. Rechtsbehelfe und …”

Antidiskriminierungsstelle S. 216-226

„… Ungleichbehandlungen zu treffen und unabhängige wissenschaftliche Untersuchungen zu Benachteiligungen durchzuführen …”

doi.org/10.5771/9783845206530

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