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Lennart Späth - Die (potentielle) Umverteilung von Lebenschancen als vollendetes oder versuchtes Tötungs- oder Körperverletzungsdelikt?

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Lennart Späth

Die (potentielle) Umverteilung von Lebenschancen als vollendetes oder versuchtes Tötungs- oder Körperverletzungsdelikt?

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 157 2018

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Literaturverzeichnis S. 333-358

„… Clement, Ralf Der Rechtsschutz der potentiellen Organempfänger nach dem Transplantationsgesetz. Zur …” „… Rechtliche Aspekte der Richtlinienfeststellung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 und 5 Transplantationsgesetz …” „… , Gerhard/Streng, Anne Franziska Die Neuregelung des Transplantationsgesetzes durch den Gesetzgeber und die …”

B) Das Problem der mangelnden Organressourcen S. 24-60

„… Übertragung von Organen (Transplantationsgesetz – TPG)“ auch der Gesetzgeber aus, vgl. BT-Drucks. 13/4355, S …” „… Gesetzgeber am 12.7.2012 beschlossene „Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz …” „… Entscheidungsrecht zugesprochen.86 Die nunmehr seit 1.11.2012 das Transplantationsgesetz beherrschende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Transplantationsgesetzliche Strafnormen als leges speciales? II) 76 §§ 18 Abs. 1, 2, 19 Abs. 1, 2 TPG als abschließende …”

D) Die Strafbarkeit des Arztes wegen vollendeten Totschlags S. 74-248

„… Transplantationsgesetzliche Strafnormen als leges speciales? Bevor man sich allerdings mit den Straftatbeständen des 16. und …” „… , § 19 Rn. 7: „Die II) Transplantationsgesetzliche Strafnormen als leges speciales? 77 § 19 Abs. 2a TPG …” „… ) Transplantationsgesetzliche Strafnormen als leges speciales? 79 zeugnisse gemäß § 278 StGB darstellt,228 unter den sich die …”

doi.org/10.5771/9783845294254

Klaus Lüderssen, Klaus Volk, Eberhard Wahle - Festschrift für Wolf Schiller

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Klaus Lüderssen (ed.), Klaus Volk (ed.), Eberhard Wahle (ed.)

Festschrift für Wolf Schiller

2014

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Gerhard Dannecker, Anne Franziska Streng Die Neuregelungen des Transplantationsrechts durch den Gesetzgeber und die Bundesärztekammer S. 127-146

„… Gerhard Dannecker / Anne Franziska Streng Das Transplantationsgesetz (TPG)1 steht bereits seit seinem …” „… überzeugend gehalten: Noch im Jahre 1982 hat Erwin Deutsch ein Transplantationsgesetz für entbehrlich erklärt …” „… (Transplantationsgesetz – TPG) vom 5.11.1997, BGBl. I, S. 2631. 2 Deutsch, Die rechtliche Seite der Transplantation, ZRP …”

doi.org/10.5771/9783845244099

Martin Lomb - Der Schutz des Lebendorganspenders

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Martin Lomb

Der Schutz des Lebendorganspenders

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 20 2012

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Strafrechtliche Folgen S. 196-202

„… die materielle Aufklärung jedoch ordnungsgemäß erfolgte. Das Transplantationsgesetz hat eigene …” „… Voraussetzungen des Transplantationsgesetzes auch eingehalten werden798. Werden die Formvorschriften nicht …” „… , S. 87.802 Zur alten Rechtslage vgl. Nickel/Schmidt-Preisigke/Sengler, Transplantationsgesetz, Erl …”

Einführung S. 13-14

„… 1997 trat das Transplantationsgesetz in Kraft und wurde seither mehrfach geändert und ergänzt. Es …” „… sowohl beim Toten als auch beim Lebenden regeln. Das Transplantationsgesetz nimmt somit eine vermittelnde …” „… berücksichtigen. Der erste Teil behandelt die Frage, ob das Transplantationsgesetz in seinen …”

Gegen ein Zulassen von Lebendorganspenden einwilligungsfähiger Minderjähriger S. 49-51

„… es jedoch bis zur Einführung des Transplantationsgesetzes nicht gegeben. III. Die aktuelle …” „… Gesetzeslage bezüglich der Organspende MinderjährigerNach dem Transplantationsgesetz in der Fassung der …” „… Regelung der Lebendorganspende im Transplantationsgesetz, S. 77; Zillgens, Die strafrechtlichen Grenzen der …”

Anhang S. 221-238

„… Lebendorganspende im Transplantationsgesetz.Pfeiffer, Christian / Wetzels, Peter / Enzmann, Dirk (1999 …” „… Transplantationsgesetz in derzeit gültiger Fassung:§ 8 Entnahme von Organen und Geweben(1) Die Entnahme von Organen oder …” „… ): Über die Alternativen zur Lebendspende im Transplantationsgesetz: Die Überkreuz-Lebendspende - warum …”

Aufklärung über die versicherungsrechtliche Absicherung der gesundheitlichen Risiken nach § 8 Abs. 2 S. 5 TPG S. 182-188

„… Nickel/Schmidt-Preisigke/Sengler, Transplantationsgesetz, Erl § 8, Rn. 26; vgl. auch Spickhoff, in: NJW 2006, S. 2075.747 Zu …” „… . 42.750 Nickel/Schmidt-Preisigke/Sengler, Transplantationsgesetz, Erl § 8, Rn. 30 mit Verweis auf das …” „… Nickel/Schmidt-Preisigke/Sengler, Transplantationsgesetz, Erl § 8, Rn. 30, LSG Niedersachsen, Urteil vom 19.06.1997 – L 6 U …”

Periphere Blutstammzellentnahme S. 74-77

„… den Anwendungsbereich des Transplantationsgesetzes. Ferner erfordert die Entnahme des …” „… fällt ebenso nicht unter die Regelung des Transplantationsgesetzes, da § 1 Abs. 1 Nr. 2 TPG Blut und …” „… dem Transfusionsgesetz, die Knochenmarkentnahme nach dem Transplantationsgesetz, obwohl es …”

Unkomplizierte Organentnahme S. 130-148

„… ; Gutmann, Für ein neues Transplantationsgesetz, S. 96 f.; Senninger/Wolters, in: Transplantationsmedizin …” „… Transplantationsgesetz, S. 97.576 BT-Drs. 15/5050, S. 61 spricht davon, dass hierüber grundsätzliche Einigkeit in …” „… von Organen, S. 61 f.; Gutmann, Für ein neues Transplantationsgesetz, S. 98.578 Auf Anfrage von …”

Vertragsnatur und Einleitung S. 35-36

„… einer Opferbegrenzung bedarf. Bereits vor Inkrafttreten des Transplantationsgesetzes war strittig, wo …” „… sein110, im Zweifel insbesondere Strafgesetze111. Während vor Einführung des Transplantationsgesetzes …” „… nach Einführung des Transplantationsgesetzes aus dem dort normierten und strafrechtlich …”

Die klassische Knochenmarkentnahme S. 77-85

„… ärztliche Praxis änderte sich auch nach Einführung des Transplantationsgesetzes im Jahre 1997 nicht. Zwar …” „… Anwendungsbereich des Transplantationsgesetzes aus. Auch die „Richtlinien für die allogene …” „… Knochenmarkspenden Nichtverwandter fest. Daher änderte die Einführung des Transplantationsgesetzes 1997 die …”

Aufklärung als ärztliche Aufgabe und Delegation an andere sachverständige Personen S. 212-213

„… auch bei sonstigen Fragen des Spenders überfordert sein859. Dennoch sieht das Transplantationsgesetz …” „… einhergehen. Dies spricht dafür, eine Delegation zu erlauben. Auch das Transplantationsgesetz sieht in § 8 Abs …” „… Aufklärungspflichten nach dem Transplantationsgesetz überfordert ist und die unzureichende Aufklärung mangels anderer …”

Gefährdung über das Operationsrisiko hinaus S. 19-23

„… Transplantationszwecken, S. 98; Pfeiffer, Die Regelung der Lebendorganspende im Transplantationsgesetz, S. 61.17 Dazu …” „… im Transplantationsgesetz, S. 61; bereits vor der Einführung des Transplantationsgesetzes …” „… , 152; zustimmend: Pfeiffer, Die Regelung der Lebendorganspende im Transplantationsgesetz, S. 62.32 …”

Komplizierte Organentnahme S. 148-159

„… , Transplantationsgesetz, Erl § 8, Rn. 30 mit zutreffendem Verweis auf das unveröffentlichte Urteil des LSG …” „… , Transplantationsgesetz, Erl § 8, Rn. 30 erwähnen zu diesem Urteil jedoch nicht eine Ersatzpflicht der gesetzlichen …” „… . 111; Gutmann, Für ein neues Transplantationsgesetz, S. 91.657 Vgl. Assion, Versicherungsrechtliche …”

Keine schwere, gesundheitliche Beeinträchtigung über die unmittelbaren Folgen der Entnahme hinaus S. 23-28

„… einen im Transplantationsgesetz selbst, so regelt § 19 TPG die Strafbarkeit bei Verstößen gegen das …” „… einem Verstoß hiergegen zumindest nach dem Transplantationsgesetz straffrei ausgeht. Es stellt sich …” „… Transplantationsgesetz strafrechtlich abschließend sei52, was nicht durch die Her-45 Fateh-Moghadam, Die Einwilligung in …”

Die Spendereignung nach ärztlicher Beurteilung S. 16-19

„… , Transplantationsgesetz, Erl § 19, Rn. 15; Pfeiffer, Die Regelung der Lebendorganspende im Transplantationsgesetz, S. 61 …” „… des Transplantationsgesetzes sah vor, „daß der Organspender medizinisch geeignet sein muß“12. Daher …” „… Transplantationszwecken, S. 98; Pfeiffer, Die Regelung der Lebendorganspende im Transplantationsgesetz, S. 61.17 Dazu …”

Aufgabe des Gesetzgebers S. 214-215

„… : Schroth-/König/Gutmann/Oduncu, TPG, § 8, Rn. 46 sowie ders., Für ein neues Transplantationsgesetz, S. 89 ff.214V. ErgebnisDie im …” „… Transplantationsgesetz normierten Aufklärungspflichten sind umfassend und gehen über die übliche medizinische Aufklärung …” „… Transplantationszentren/Klinikträger dafür sorgen, dass eine Aufklärung nach Maßgabe des Transplantationsgesetzes erfolgt …”

Aufgabe des Transplantationszentrums S. 213-214

„… Aufklärungspflichten nach dem Transplantationsgesetz überfordert ist und die unzureichende Aufklärung mangels anderer …” „… . Nickel/Schmidt-Preisigke/Sengler, Transplantationsgesetz, Erl § 8, Rn. 28, 30; Norba, Rechtsfragen der …” „… : Schroth-/König/Gutmann/Oduncu, TPG, § 8, Rn. 46 sowie ders., Für ein neues Transplantationsgesetz, S. 89 ff.214 …”

Stellungnahme und gesetzlicher Lösungsvorschlag S. 52-57

„… Lebenden und Verstorbenen, S. 131; Nickel/Schmidt-Preisigke/Sengler, Transplantationsgesetz Kommentar …” „… , Erläuterung zu § 8, Rn. 5; Pfeiffer, Die Regelung der Lebendorganspende im Transplantationsgesetz, S. 76; Voll …” „… Minderjährigen. Bereits vor Einführung des Transplantationsgesetzes wurde eine fremdbestimmte Organspende jedoch …”

Zivilrechtliche Folgen S. 202-211

„… war821.§ 229 StGB findet daher neben den Regelungen des Transplantationsgesetzes Anwendung. Der Arzt …” „… Transplantationsgesetz, dafür aber aus § 229 StGB ergeben.2. Zivilrechtliche FolgenVerstößt der Arzt gegen seine …” „… , Transplantationsgesetz, Erl § 8, Rn. 25.823 BGH, Urteil vom 28.06.1988 – VI ZR 217/87 (Oldenburg) – NJW 1988, S. 2949 ff …”

Anwendbarkeit der §§ 134, 138 BGB S. 36-43

„… vor Einführung des Transplantationsgesetzes die Sittenwidrigkeit von Organhandel noch umstritten war …” „… und tendenziell abgelehnt wurde112, soll sich nach Einführung des Transplantationsgesetzes aus dem …” „… Transplantationsgesetzes durchaus eine Nichtigkeit von Behandlungsverträgen ergeben könnte. Als Verbotsgesetze im …”

Die Nabelschnurblutentnahme S. 74

„… den Anwendungsbereich des Transplantationsgesetzes. Ferner erfordert die Entnahme des …” „… fällt ebenso nicht unter die Regelung des Transplantationsgesetzes, da § 1 Abs. 1 Nr. 2 TPG Blut und …”

Ergebnis S. 215-216

„… V. ErgebnisDie im Transplantationsgesetz normierten Aufklärungspflichten sind umfassend und gehen …” „… Transplantationszentren/Klinikträger dafür sorgen, dass eine Aufklärung nach Maßgabe des Transplantationsgesetzes erfolgt …”

Stellvertretende Einwilligung bei einwilligungsfähigen und einwilligungsunfähigen Jugendlichen S. 57

„… des Minderjährigen. Bereits vor Einführung des Transplantationsgesetzes wurde eine fremdbestimmte …” „… Einwilligungsbefugnis nach § 1627 BGB205.Nach Einführung des Transplantationsgesetzes lässt der Wortlaut des § 8 Abs. 1 …”

Aufklärung über gesundheitliche Risiken S. 181-182

„… Verstoß gegen die Aufklärungspflichten nach dem Transplantationsgesetz, ist fraglich, welche …” „… dieser 746 Nickel/Schmidt-Preisigke/Sengler, Transplantationsgesetz, Erl § 8, Rn. 26; vgl. auch …”

Zwischenergebnis S. 195-196

„… fehlt es vielen Ärzten an Ansprechpartnern. 5. ZwischenergebnisDas Transplantationsgesetz normiert …” „… Transplantationsgesetz hat eigene Straf- und Bußgeldvorschriften. § 19 Abs. 1 Nr. 1 Var. 2 TPG bestimmt, dass, wer …”

Die Reichweite des § 216 StGB als absolute Grenze der Organspende S. 28-33

„… annimmt. Dann entfällt eine Strafbarkeit nach dem Kernstrafrecht, während das Transplantationsgesetz keine …” „… Transplantationsgesetz, S. 26; vgl. dazu auch Böhler, in: Kirste, Nieren-Lebendspende, Bd. 1, S. 126.90 …” „… Beachtung der weiteren Voraussetzungen des Transplantationsgesetzes gespendet werden. Darunter fallen auch …”

Überforderungssituation S. 211-212

„… auch bei sonstigen Fragen des Spenders überfordert sein859. Dennoch sieht das Transplantationsgesetz …” „… einhergehen. Dies spricht dafür, eine Delegation zu erlauben. Auch das Transplantationsgesetz sieht in § 8 Abs …”

Thesen S. 217-220

„… Paternalismus wird durch das Transplantationsgesetz ungleich geregelt. Zwar ist grundsätzlich auch die riskante …” „… vom 218Transplantationsgesetz eingeräumte Vetorecht bei diesen Minderjährigen aufgrund von …”

Eingriffe bei Minderjährigen vor Einführung des TPG S. 48-49

„… Spende Minderjähriger hat es jedoch bis zur Einführung des Transplantationsgesetzes nicht gegeben. III …” „… . Die aktuelle Gesetzeslage bezüglich der Organspende MinderjährigerNach dem Transplantationsgesetz in …”

Für ein Zulassen von Lebendorganspenden einwilligungsfähiger Minderjähriger S. 51-52

„… Transplantationsgesetz, S. 77; Zillgens, Die strafrechtlichen Grenzen der Lebendorganspende, S. 117. 181 Fateh-Moghadam …” „… Regelung der Lebendorganspende im Transplantationsgesetz, S. 77.184 Joo, Organtransplantation und …”

Ergebnis und Stellungnahme S. 33-35

„… Beachtung der weiteren Voraussetzungen des Transplantationsgesetzes gespendet werden. Darunter fallen auch …” „… einer Opferbegrenzung bedarf. Bereits vor Inkrafttreten des Transplantationsgesetzes war strittig, wo …”

Eingriffe bei Erwachsenen vor Einführung des TPG S. 45-48

„… entfachte erneut die Diskussion um die Organknappheit. Die Ausgestaltungen des Transplantationsgesetzes …” „… Transplantationsgesetzes musste sich nach den allgemeinen Regelungen richten155. Da bereits damals die Organentnahme nicht …”

Die medizinischen Aspekte einer Knochenmarkentnahme S. 71-74

„… den Anwendungsbereich des Transplantationsgesetzes. Ferner erfordert die Entnahme des …” „… fällt ebenso nicht unter die Regelung des Transplantationsgesetzes, da § 1 Abs. 1 Nr. 2 TPG Blut und …”

Ästhetische Eingriffe bei Minderjährigen S. 57-61

„… des Minderjährigen. Bereits vor Einführung des Transplantationsgesetzes wurde eine fremdbestimmte …” „… Einwilligungsbefugnis nach § 1627 BGB205.Nach Einführung des Transplantationsgesetzes lässt der Wortlaut des § 8 Abs. 1 …”

Die Kosten der ärztlichen Voruntersuchungen S. 118-123

„… Transplantationsgesetz, S. 69 f. sowie ebenso Gutmann, in: Schroth/König/Gutmann/Oduncu, TPG, § 8, Rn. 22 ff.474 …” „… Transplantationsgesetzes jedoch nicht vereinbar, da das TPG finanzielle Erwägungen nicht zum Gegenstand der …”

Sonstige Folgen S. 159-166

„… , Transplantationsgesetz, Erl § 23, Rn. 5.667 Vgl. Brömmelmeyer, in: Schwintowski/Brömmelmeyer, Praxiskommentar zum …” „… versicherungsmedizinischen Risikos führe (Stand: 07/2011).671 Nickel/Schmidt-Preisigke/Sengler, Transplantationsgesetz, Erl …”

Fazit S. 217

„… Paternalismus wird durch das Transplantationsgesetz ungleich geregelt. Zwar ist grundsätzlich auch die riskante …”

Einleitung S. 45

„… entfachte erneut die Diskussion um die Organknappheit. Die Ausgestaltungen des Transplantationsgesetzes …”

Einleitung S. 168

„… die Prüfung zu Beginn dieser Arbeit gezeigt hat, lässt das Transplantationsgesetz auch Spenden in …”

Einleitung S. 181

„… Verstoß gegen die Aufklärungspflichten nach dem Transplantationsgesetz, ist fraglich, welche …”

Ergebnis S. 43-44

„… Voraussetzungen des Transplantationsgesetzes spenden, jedoch garantiert dies nicht die zweifelsfreie und …”

Einleitung S. 15-16

„… die OpfergrenzeI. EinleitungMit der Einführung des Transplantationsgesetzes 1997 wurde in …”

Ergebnis und Stellungnahme S. 68-70

„… Transplantationsgesetzes unterlaufen würde, ist freilich eine andere Frage. § 8 Abs. 1 Nr. 1 lit. a TPG untersagt zunächst …”

Der widersprüchliche Ausschluss von nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen S. 92-94

„… dahingehende Änderung des Transplantationsgesetzes „untragbar“ sei.Dem schloss sich im Ergebnis auch der …”

Die Kosten des gutachterlichen Vorgespräches S. 123-125

„… Gutachtenerstellung durch die Kommission nach § 8 Abs. 3 Satz 2 des Transplantationsgesetzes vor einer möglichen …”

Knochenmarkspende durch einwilligungsunfähige Minderjährige S. 166-168

„… Transplantationsgesetz auch Spenden in Grenzbereichen zu, bei denen ein hohes Risiko für den Spender selbst besteht oder …”

Fall 1: Die riskante Organspende S. 168-170

„… die Prüfung zu Beginn dieser Arbeit gezeigt hat, lässt das Transplantationsgesetz auch Spenden in …”

Die Fahrt- und Reisekosten zu Voruntersuchung und gutachterlichem Vorgespräch S. 125-127

„… Begründung, im Ergebnis auch Nickel/Schmidt-Preisigke/Sengler, Transplantationsgesetz, Erl § 23, Rn. 2 …”

Die Aufklärung über sonstige Umstände nach § 8 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 TPG S. 188-191

„… ; Nickel/Schmidt-Preisigke/Sengler, Transplantationsgesetz, Erl § 8, Rn. 26; nicht eindeutig Esser, in: Höfling, TPG, § 8, Rn. 95.770 …”

Die versicherungsrechtliche Aufklärung in der Praxis S. 191-195

„… . ZwischenergebnisDas Transplantationsgesetz normiert umfassende Aufklärungspflichten für den Arzt. Dies gilt sowohl …”

Fall 2: Spende der einzigen Niere S. 170-177

„… ein neues Transplantationsgesetz, S. 26; Vgl. auch Böhler, in: Kirste, Nieren-Lebendspende, Bd. 1, S …”

Das Mitbestimmungsrecht des Minderjährigen nach § 8a Nr. 5 TPG und das Vetorecht der Minderjährigen nach § 8a Nr. 4 TPG S. 96-106

„… , S. 96 f.419 So ohne Bezug auf das Transplantationsgesetz auch Golbs, Das Vetorecht eines …”

doi.org/10.5771/9783845237510

Erwin Bernat, Hans Lilie, Henning Rosenau - Standardisierung in der Medizin als Rechtsproblem

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Erwin Bernat (ed.), Hans Lilie (ed.), Henning Rosenau (ed.)

Standardisierung in der Medizin als Rechtsproblem

2009

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Wolfram Höfling Legitimation der Standardbildung von Berufsrecht und Private Governments S. 103-119

„… Transplantationsgesetz zugrunde gelegt wird. Zugleich wurde damit im parlamentarischen Beratungsverfahren die …” „… eidgenössischen Transplantationsgesetz zu Recht hervorgehoben: „Die These, die Verteilung erfolge nach …” „… Charakterisierung siehe eindringlich Gutmann, Für ein neues Transplantationsgesetz, 2006, S. 115 ff. 17 Gemeint ist …”

Andreas Spickhoff Legitimation und Standardbildung durch Berufsrecht und Private Governance S. 119-136

„… . 1099 ff.). 29 Nickel/Schmidt-Preisigke/Sengler, Transplantationsgesetz, 2001, § 16 TPG Rn. 20 unter …” „… Bestimmtheitsgebot und den Parlamentsvorbehalt); Höfling, Transplantationsgesetz, 2001, § 12 TPG Rn. 24 ff., § 16 …”

Adolf Laufs Medizinrecht – eine neue juristische Disziplin? S. 19-31

„… Verordnungen dem Medizinrecht Inhalte, so das Arzneimittelgesetz, das Transplantationsgesetz, das Gewebegesetz …”

doi.org/10.5771/9783845215020

Nicolas Rücker - Die Allokation von Lebenschancen

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Nicolas Rücker

Die Allokation von Lebenschancen

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 31 2014

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Literaturverzeichnis S. 181-200

„… . (zit.: Gutmann, Transplantationsgesetz)Gutmann, Thomas: Gleichheit vor der Rationierung …” „… Jahre Transplantationsgesetz)Höfling, Wolfram: Reprogenetik und Verfassungsrecht, Köln 2001. (zit …” „… Transplantationsgesetz, in: Dierks, Christian/Neuhaus, Peter/Wienke, Albrecht, Die Allokation von Spenderorganen …”

Die untersuchten Lebenssachverhalte S. 16-35

„… Vgl. Bader, Organmangel, S. 9 ff.70 Bader, Organmangel, S. 1; Viebahn, Transplantationsgesetz, S. 19 f …” „… Transplantationsgesetz (TPG) geregelt. An der Organverteilung sind verschiedene nationale und internationale Akteure …” „… “.85 Höfling, JZ 2007, 481, 484; ders., 10 Jahre Transplantationsgesetz, S. 7; Gutmann/Land …”

doi.org/10.5771/9783845255057

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