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Ronja Maria Linßen - Informationsprobleme und Schutz von Unternehmensgeheimnissen im Telekommunikationsregulierungsrecht

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Ronja Maria Linßen

Informationsprobleme und Schutz von Unternehmensgeheimnissen im Telekommunikationsregulierungsrecht

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 18 2011

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Einleitung S. 23-27

„… effektive Regulierung im Bereich des Telekommunikationsrechts dar. Gerade die Abhängigkeit der …” „… , die zwischen der Regulierungsbehörde und den marktbeherrschenden Unternehmen, die der Regulierung …” „… Telekommunikationsrechts auch eine gesteigerte Bedeutung für andere Sektoren des Regulierungsrechts, für die das …”

Beschaffung von Informationen durch die BNetzA S. 41-50

„… ) Ex-ante-Regulierung im Telekommunikationsrecht Insbesondere Entgelte für Zugangsleistungen, zu welchen ein …” „… geheimnisbelasteten Unterlagen. c) Ex-Post-Regulierung im Telekommunikationsrecht § 38 TKG sieht die nachträgliche …” „… Regulierung erforderlichen Daten besitzt, während der BNetzA zumindest zu Beginn eines Regulierungsverfahrens …”

Literaturverzeichnis S. 223-235

„… Jahre BVerfG)Ders., Regulierung – am Beispiel des Telekommunikationsrechts, in: Der Wandel des Staates …” „… 2005, 108 ff. Gramlich, Ludwig, Ohne Regulierung kein Wettbewerb – Zum Start der Regulierungsbehörde …” „… : Schneider/Theobald-Recht der Energiewirtschaft, § 2) Ders., § 8 Telekommunikationsrecht, in: Regulierungsrecht, hrsgg. v …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Ex-ante-Regulierung im Telekommunikationsrecht 45c) Ex-Post-Regulierung im Telekommunikationsrecht 4710d) Regulierung …” „… Telekommunikationsrecht 682. Exkurs: Rechtsschutzmöglichkeiten in Bezug auf die Regulierungsverfügung 70II …” „… 23Erster Teil: Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im telekommunikationsrechtlichen Verwaltungs- und …”

Vorliegen wirksamer Mechanismen der Informationsgewinnung im Telekommunikationsregulierungsrecht S. 213-214

„… Informationsstrukturen des telekommunikationsrechtlichen Entgeltregulierungsrechts sind geprägt von Asymmetrien, die …” „… zwischen dem Regulator, den zu regulierenden Unternehmen, aber auch dessen Wettbewerbern bestehen …” „… Regulierung führen. Problematisch ist das Bestehen solcher Informationsasymmetrien bereits im …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 66-68

„… telekommunikationsrechtliche Regulierungsverfahren ist asymmetrisch ausgestaltet, so dass es sich lediglich gegen …” „… Vorgaben beruht220.1. Das Regulierungsverfahren im Telekommunikationsrecht Den ersten Schritt des …” „… Bewertung Die zwischen der BNetzA und dem zu regulierenden Unternehmen bestehenden Informationsasymmetrien …”

Zusammenfassung S. 39-41

„… Regelungen werden durch die telekommunikationsrechtliche Spezialregelung des § 136 TKG ergänzt85.Wie oben …” „… Geheimhaltungswille gefordert. Diese Merkmale weisen auch die in der telekommunikationsrechtlichen Entgeltregulierung …” „… einer weiteren Erörterung bedürfen. 41§ 2 Informationsprobleme im telekommunikationsrechtlichen …”

Informationsverwertung und Geheimhaltungspflichten im Verwaltungsverfahren S. 50-66

„… telekommunikationsrechtlichen Verwaltungsverfahren Für den Schutz und Umgang mit geheimnisbelasteten Akten im …” „… telekommunikationsrechtlichen Verwaltungsverfahren ist es von zentraler Bedeutung, welche Personen an dem jeweiligen Verfahren …” „… . Beteiligungsrechte im telekommunikationsrechtlichen Verwaltungsverfahren Abschließende Regelungen über die …”

Vereinbarkeit des In-camera-Hauptsacheverfahrens mit Art. 103 I GG S. 199-211

„… Regulierungskonzepts für das Telekommunikationsrecht nötig. Eine solche ist mit einer zeit- und kostenaufwändigen sowie …” „… begrenzt. Es findet ausschließlich in besonderen Rechtsstreitigkeiten des Telekommunikationsrechts statt …” „… telekommunikationsrechtlichen Rechtstreitigkeiten wird ein Mindestmaß an rechtlichem Gehör weiterhin gewährleistet. Sofern keine …”

Keine geeigneten Alternativverfahren zur Erfüllung der unionsrechtlichen Vorgaben ersichtlich S. 168-180

„… Entgeltregulierung des Telekommunikationsrechts würde dies bedeuten, dass der Sachverständige eine umfassende …” „… . 683 Vgl. zum Vergleichsmarktverfahren allgemein J. Kühling/A. Elbracht, Telekommunikationsrecht, Rn …” „… . 196 ff. 171 Unternehmensgeheimnisse weitestgehend gewahrt werden, jedoch würde die Regulierung …”

Gegenstand des regulierungsrechtlichen Gerichtsverfahrens S. 68-71

„… telekommunikationsrechtliche Regulierungsermessen aus235. Die gerichtliche Überprüfbarkeit von Regulierungsentscheidungen ist …” „… Stellen eines regulierungsrechtlichen Verfahrens im Telekommunikationsrecht eine Klage gegen eine Maßnahme …” „… der Entgeltregulierung ansetzen könnte. Das telekommunikationsrechtliche Regulierungsverfahren ist …”

Informationsverwertung in bipolar und multipolar gelagerten Rechtsstreitigkeiten S. 75-85

„… Regulierungsverfügung ist unproblematisch gegeben254.Das Verfahren der Ex-ante-Regulierung findet seine Beendigung im …” „… verweigern. Diesbezüglich enthält § 138 I 2 TKG eine für das Telekommunikationsrecht geltende Besonderheit …” „… darstellte. Im Übrigen wird jedoch auch im Telekommunikationsrecht über die Spezialnorm des § 138 TKG …”

Informationsbeschaffung durch das Verwaltungsgericht S. 71-75

„… des Planungsermessens auf das telekommunikationsrechtliche Regulierungsermessen aus235. Die …” „… Rechtsschutz im Regulierungsrecht und somit auch eine wirksame Regulierung möglich ist. Durch eine Kombination …” „… enthält § 138 I 2 TKG eine für das Telekommunikationsrecht geltende Besonderheit. Statt der obersten …”

Die objektiven und subjektiven Geheimnismerkmale S. 30-37

„… . Eine weitgehendere allgemeine oder speziell auf das Telekommunikationsrecht bezogene Definition nimmt …” „… ante Regulierung der Netznutzungsentgelte die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung nach § 31 …” „… werden64. Auch im Bereich der ex post Regulierung können die Entgelte gemäß § 38 II 2 TKG subsidiär auch …”

Durchführung eines In-camera-Zwischenverfahrens S. 92-128

„… § 138 II TKG mit der Regelung des § 99 II VwGO bis auf einige telekommunikationsrechtliche …” „… Beschleunigung des Verfahrens durch die Vorgaben des § 138 II 1 TKG für das Telekommunikationsrecht durchbrochen …” „… Sonderregelung für das Telekommunikationsrecht. Demnach müssen die Beteiligten den Antrag in einer solchen Form …”

Vorbildcharakter für andere Regulierungssektoren am Beispiel des Energierechts S. 219-220

„… Unternehmen. Auf Grund umfangreicher Beteiligungsmöglichkeiten Dritter im Regulierungs- sowie im …” „… Telekommunikationsrechts hinausgehende Relevanz auf, die gerade im Hinblick auf eine Harmonisierung der …” „… Regulierungssektoren hin zu einem vereinheitlichten Regulierungsverwaltungsrecht eine gewisse Tendenz für das …”

Zulässigkeit eines In-camera-Hauptsacheverfahrens im deutschen Telekommunikationsrecht S. 218-219

„… 218 V. Zulässigkeit eines In-camera-Hauptsacheverfahrens im deutschen Telekommunikationsrecht Eine …” „… Beteiligungsmöglichkeiten Dritter im Regulierungs- sowie im Gerichtsverfahren825 stellt sich auch hier das Problem der …” „… . Vorbildcharakter für andere Regulierungssektoren am Beispiel des EnergierechtsDieser für den …”

In-camera-Hauptsacheverfahren als zweckmäßiges Verfahren zur Auflösung des multipolaren Interessenkonflikts S. 129-133

„… 129 § 5 Existenz eines In-camera-Hauptsacheverfahrens im Telekommunikationsrecht?Die Durchführung …” „… gelagerten Rechtsstreitigkeiten außerhalb des Telekommunikationsrechts ist S. Schüly insofern zuzustimmen …” „… wirtschaftlicher Schaden für das der Regulierung unterworfene Unternehmen. Dies könne dadurch ausgeräumt werden …”

Verhältnis des § 138 TKG zu § 99 VwGO S. 87-89

„… Regulierungsentscheidungen und eine zeitnahe Erlangung von Rechtssicherheit, die in der telekommunikationsrechtlichen Praxis …” „… Regelungen des Schutzes von Betriebsund Geschäftsgeheimnissen im Telekommunikationsrecht beschrieben werden …” „… telekommunikationsrechtlichen Ausgestaltungen des Geheimnisschutzes im Gerichtsverfahren, insbesondere in Form des …”

Lösungsweg im telekommunikationsrechtlichen Verwaltungsverfahren: Geheimverwertung S. 215-216

„… Regulierungsentscheidung auf Basis des gesamten Akteninhalts berücksichtigt werden. Das telekommunikationsrechtliche …” „… Rechtsstreit der Hauptsache führt jedoch im telekommunikationsrechtlichen Gerichtsverfahren zu …” „… telekommunikationsrechtlichen Verwaltungsverfahren: Geheimverwertung Anders sieht dies im telekommunikationsrechtlichen …”

Problematik der Informationsverwertung im telekommunikationsrechtlichen Gerichtsverfahren S. 214-215

„… und ihrer Mitwirkung. Ähnliche Mechanismen bestehen auch im telekommunikationsrechtlichen …” „… . Problematik der Informationsverwertung im telekommunikationsrechtlichen Gerichtsverfahren Für einen effektiven …” „… Informationsverwertung insbesondere in telekommunikationsrechtlichen Gerichtsverfahren ist jedoch auf Grund der …”

In-camera-Hauptsacheverfahren als empfohlene Lösung für das telekommunikationsrechtliche Gerichtsverfahren S. 216-218

„… Regulierungsentscheidung auf Basis des gesamten Akteninhalts berücksichtigt werden. Das telekommunikationsrechtliche …” „… das telekommunikationsrechtliche Gerichtsverfahren in verwaltungsprozessualer Hinsicht vorsieht. IV …” „… . In-camera-Hauptsacheverfahren als empfohlene Lösung für das telekommunikationsrechtliche Gerichtsverfahren Auch im Rahmen des …”

Bestehen einer Rechtsgrundlage für ein In-camera-Hauptsacheverfahren im deutschen Recht S. 133-164

„… Einführung der für das Telekommunikationsrecht geltenden Sonderregelung des § 138 II TKG wurde die …” „… BVerwG eine Entscheidung des Hauptsachegerichts eines telekommunikationsrechtlichen Rechtsstreits, welche …” „… . § 99 I 2 VwGO sei daher in multipolaren telekommunikationsrechtlichen Rechtsstreitigkeiten …”

Vereinbarkeit mit dem effektiven Rechtsschutz, Art. 19 IV GG des Geheimnisträgers S. 211-212

„… Grundkonstellation eines bipolaren Rechtsstreits. Auf die in telekommunikationsrechtlichen Rechtsstreitigkeiten …” „… Entscheidung sowohl der Regulierungsbehörde als auch des Gerichts. Die dem Gericht durch das …”

Schutz von Unternehmensgeheimnissen im Rahmen der Entgeltregulierung S. 37-39

„… nach geheim gehalten werden müssen. Diese Regelungen werden durch die telekommunikationsrechtliche …” „… solche. Darüber hinaus folgt aus einer Preisgabe der Daten in einem früheren Regulierungsverfahren nicht …” „… Regulierungsverfahren – wie beispielsweise konkrete Netznutzungsverträge betreffende Kalkulationen – tatsächlich …”

Keine weitergehenden unionsrechtlichen Konkretisierungen durch die Reform des EG-Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation 2009 S. 165-167

„… Überführung des sektorspezifischen Telekommunikationsrechts ins allgemeine Wettbewerbsrecht angestrebt werden …” „… Gerichtsverfahren in Regulierungsstreitigkeiten gefordert, welches einerseits eine vollständige Information der …” „… Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für 662 M. Busch, N&R 2009, 159; R. Klotz, K&R 2009, 702; R …”

doi.org/10.5771/9783845233444

Katerina Dimitrakopoulou - Medienkonvergenz und der Relevante Produktmarkt in der euopäischen Fusionskontrolle

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Katerina Dimitrakopoulou

Medienkonvergenz und der Relevante Produktmarkt in der euopäischen Fusionskontrolle

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 57 2007

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Kernunterschiede zum Wettbewerbsrecht S. 216-221

„… ; Telekommunikationsrecht gibt; Leitlinien zur Marktanalyse, Rn. 63. Ladeur, Europäisches Telekommunikationsrecht 2001 …” „… diese Machtübertragung zu bejahen ist –nicht zuletzt aufgrund der Unsicherheit, da die Regulierung ex …” „… . Telekommunikationsrecht verschieden sind1011 und dass Marktmacht im ökonomischen Sinn nicht erforderlich ist. Damit kommen …”

Wettbewerbsziel und sektorspezifische Regulierung S. 192-195

„… 192 4. Kapitel Regulierung und Wettbewerb als Spannungsfeld A. Wettbewerbsperspektive im …” „… Telekommunikationsbereich I. Wettbewerbsziel und sektorspezifische Regulierung 1. Regulierung und Liberalisierung im …” „… folgenden wird der Rechtsrahmen dieser Industrien aus Sicht des Telekommunikationsrechts sowie die Beziehung …”

Neues Marktdefinitionsverfahren S. 205-212

„… Gesetzesreform des europäischen Telekommunikationsrechts, welche mehrere Regulierungsfragen beantwortet hat947 …” „… Regelungen vollzieht sich auf europäischer Ebene eine stärkere Anlehnung der Regulierung an die Prinzipien …” „… liberalisierten Telekommunikationsmärkte von Regulierung zu funktionsfähigem Wettbewerb Rechnung zu tragen953 …”

Telekommunikations- oder Kartellrecht? S. 40-41

„… Regulierung für mehrere Aspekte zuständig: Die Regulierungsbehörden sorgen für Medienvielfalt (in einigen …” „… Telekommunikationsrecht und sektorspezifischem Kartellrecht sind nicht immer so klar, weil sie sich mit fast gleichen …” „… Normschutzobjekt beider Rechtsbereiche unterschiedlich ist, finden sie beide, Kartellrecht und Regulierung, in …”

Einführung von „benachbarten Märkten“ S. 212-216

„… Rechtsvorschriften Regulierung benötigt wird. Das ist aber weder selbstverständlich noch besonders sinnvoll für die …” „… Liberalisierungsprozesses setzt eine ex-ante-Regulierung voraus, was die in den Leitlinien bestimmten Märkten angeht. Die …” „… ist Sinn und Zweck des Übergangsprozesses, dass die sektor-spezifische Regulierung durch verstärkten …”

Verhältnis zur Medienvielfalt, Daten- und Patentschutz S. 38-40

„… . Telekommunikations- oder Kartellrecht? Die Grenzen zwischen Telekommunikationsrecht und sektorspezifischem …” „… unterschiedlich ist, finden sie beide, Kartellrecht und Regulierung, in demselben Wirtschaftsraum Anwendung, indem …” „… Abgrenzung von Medien- und Telekommunikationsrecht s.: Paschke, Medienrecht, Rn. 105-119, 41-46. 79 …”

Kernprobleme bei der Bestimmung des „Dienstbegriffs“ S. 380-390

„… (allerdings aus Sicht des Telekommunikationsrechts). 381 wenn zwar eine Mehrheit von Verwendungsfunktionen …” „… .: Regulierung) Gründen diesbezüglich absatzpolitisch nicht einsetzen kann1835. Hierfür wird eine theoretisch …” „… achtzehn Märkte, welche in der Kommissionsempfehlung als für eine ex ante Regulierung in Betracht kommend …”

Literaturverzeichnis S. 465-492

„… : Europäische Union zwischen Konvergenz und Re-Regulierung; Die neuen Richtlinienentwürfe der Kommission, in …” „… Rahmen des Telekommunikationsrechts in der EU, in: Komputer&Recht [KR-2001], 402-412 [zitiert: Huppertz …” „… , Das Telekommunikationsrecht in der EU] Immenga, Ulrich, Mestmäcker, Ernst-Joachim (Hrsg …”

Mitteilung über die Anwendung der Wettbewerbsregeln auf Zugangsvereinbarungen im Telekommunikationsbereich S. 198-202

„… Überblick über die früher geltende ONP- Richtlinie 199 2. Grenzen zwischen Regulierung und Anwendung der …” „… Wettbewerbsregeln möglich wäre910. Das gleiche rechtswidrige Verhalten kann also unter beiden, Regulierung und …” „… Oberhand. Die einzelstaatlichen Regulierungs- sowie Wettbewerbsbehörden sind in diesem Fall verpflichtet …”

Mitteilung der Kommission betreffend die Bereitstellung von Telekommunikations- und Kabelfernsehnetzen durch ein und denselben Betreiber S. 202-205

„… Telekommunikationsrechts, welche mehrere Regulierungsfragen beantwortet hat947. Neben dem Erfordernis einer dezentralen …” „… Überlegung begründet das Bedürfnis der Fortsetzung der Regulierung in diesen Marktbranchen: Monopolkommission …” „… der Wettbewerbssituation, die durch Regulierung realisierbar sei. Trotzdem handele es sich ebenso …”

Netzarchitektur und Infrastrukturfrage S. 86-94

„… Einrichtungen362“ entwickelt: Das Telekommunikationsrecht zielt darauf ab, durch Gesetzgebung und Regulierung …” „… soll durch sog. „asymmetrische“ Regulierung für die „Bottlenecks“-Inhaber erreicht werden344. Zur …” „… Gegenüberstellung schlankerer U.S.- Regulierung und intensiverer deutscher Zugangsregulierung). A.M.: Veljanovski …”

Tempo der Durchsetzung neuer Technologien S. 362-370

„… des Telekommunikationsrechts nach dem Konzept der „benachbarten Märkten“; mehr dazu im 4. Kapitel: B …” „… und unterliegen somit der Regulierung -so die Kommission nach ihrer Marktanalyse1764. Der …” „… ungleiche Regulierung die Telefonanbieter zu ungleichen Bedingungen in Bereichen, die eine hohe …”

Zukunftsmärkte in der Marktabgrenzung? S. 330-335

„… Regulierung, u.a. soft-law mit komplementären effektiven Regulierungssanktionen. 332 2. Vor- und …” „… schließen, und zwar durch eine Koordination von beidem, Kartell- und Telekommunikationsrecht1585. chung …”

Netzwerkökonomie S. 72-86

„… , www.cenelec.org, http://www.cept.org; Huppertz, Das Telekommunikationsrecht in der EU, 403-407; Shapiro/ Varian …” „… wie z.B. Regulierung oder vorherige Quersubventionierung lassen keine Preissenkung zu. 323 …” „… Beispielen). Natürlich schreiben Gesetze oder Regulierungsentscheidungen oft als Bedingung die Kompatibilität …”

Dienstleistungsmärkte S. 247-281

„… , Europäisches Telekommunikationsrecht 2001, 119: „Angesichts der technologischen Dynamik der Entwicklung ist die …” „… , Europäisches Telekommunikationsrecht 2001, 119. Die Besonderheit des Marktes liegt demnach darin, dass höchst …” „… von Abbildungen]. Abschließend plädiert er für eine Regulierung dieser als „bottlenecks …”

Test des hypothetischen Monopolisten S. 133-147

„… mit dem telekommunikationsrechtlichen tautologischen Begriff identisch ist, obwohl die ratio bei …” „… vorgenommen hat. Vgl. dazu die Diskussion im 3. Kapitel: B II.2. I.d.S. –allerdings für Regulierungszwecke …” „… : Telekommunikations-Regulierungsbehörde, Eckpunkte zur Marktabgrenzung, Eckpunkt 5. 140 Marktverhaltens in ihrer tatsächlichen …”

Infrastrukturmärkte S. 223-247

„… und -dienste ein „soft-law“ Instrument des sektorspezifischen Telekommunikationsrechts sind und somit …” „… Regulierungsbehörde entsprachen und sich die Ergebnisse sowieso dadurch nicht beeinflussen ließen: „BT/AT&T“, Rn …” „… der Entscheidung bezüglich ihrer Regulierungsimplikationen in: Voigt/ Schmidt, Making European Merger …”

doi.org/10.5771/9783845202129

Christoph Werkmeister - Die Kapitalverzinsung im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 31 TKG

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Christoph Werkmeister

Die Kapitalverzinsung im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 31 TKG

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 1 2011

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Literaturverzeichnis S. 329-356

„… , Nienhaus, Christian: Telekommunikationsrecht: Rahmenbedingungen – Regulierungspraxis, 2. Auflage, 2006 …” „… , Marion: Gesetzliche Ausgestaltung des regulierungsbehördlichen Ermessens im Telekommunikationsrecht, In …” „… Regulierungsentscheidungen im Telekommunikationsrecht, Dissertation, 2005, Berlin, (zitiert: Pascale, Gerichtliche Kontrolle …”

Übertragung des Konzepts des Sicherheitszuschlags auf die Ermittlung der Kapitalverzinsung nach dem TKG S. 257-263

„… Regulierung im Spannungsverhältnis von drei bzw. vier Beteiligten: der Regulierungsbehörde, dem regulierten …” „… Konzeption des Regulierungsrechts vereinbar, vgl. ders. Regulierung – Reflexion aus Anlass der …” „… Telekommunikationsrecht die Frage, ob das Konzept des Sicherheitszuschlags entsprechend im Rahmen der Bestimmung des …”

Wirtschaftliche Bedeutung der Telekommunikation S. 21-24

„… Investitionsrisiken. Das Telekommunikationsrecht muss dieser ambivalenten Situation Rechnung tragen und ihr gerecht …” „… werden. Es besteht hierbei ein Spannungsverhältnis zwischen Innovation und Regulierung. Diese beiden …” „… Zielsetzungen stehen in einem offensichtlichen Widerspruch: Innovation erfordert Freiheit, die Regulierung …”

Der nunmehr geltende Rechtsrahmen S. 26-28

„… Die Richtlinien sollten die Regulierung der Telekommunikationsmärkte in Europa auf ein verändertes …” „… Fundament stellen. Eine eingriffsintensive Ex-ante-Regulierung (Vorab-Regulierung) ist 32 Trotz allem ist …” „… die sektorspezifische Regulierung lediglich als ein Übergangsmodell zur Herstellung von Wettbewerb …”

Vorliegen einer normativen Beurteilungsermächtigung in § 31 Abs. 2 TKG? S. 288-306

„… Oertel, Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde, S. 322; Röhl, Die Regulierung der Zusammenschaltung, S …” „… Entgelten anhand von Kosten. Es müsse daher für das Telekommunikationsrecht die für das GWB anerkannte …” „… Aus diesen Gründen handelt es sich beim Telekommunikationsrecht um eine eigenständige Rechtsmaterie …”

Der Sicherheitszuschlag im allgemeinen Kartellrecht S. 254-257

„… Bereich der Regulierung des Telekommunikationssektors nach dem TKG entsprechend übertragen. I. Der …” „… allgemeinen Kartellrecht deshalb wie im Telekommunikationsrecht die Frage, wie hoch ein wettbewerbsanaloger …” „… stellt sich aufgrund der augenscheinlichen Parallelen zwischen Kartellrecht und Telekommunikationsrecht …”

Dritte Ebene: Die Entgeltregulierung S. 38-64

„… Hierdurch soll die Regulierung von nachgelagerten Endnutzermärkten bereits überflüssig werden,99 da durch …” „… Bestandteil der sektorspezifischen Regulierung. Damit die Zugangsverpflichtung des marktbeherrschenden …” „… Entgeltregulierung im Telekommunikationsrecht zwingt den Rechtsanwender, die Bereiche der Ökonomie104 und des Rechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… der Telekommunikation 21 B. Entwicklung des Telekommunikationsrechts 24 I. Paradigmenwechsel auf dem …” „… sektorspezifischen Regulierung 28 I. Schaffung von Wettbewerb auf Ebene der Diensteanbieter 28 II …” „… Telekommunikationsrecht 85 C. Bestimmung des Begriffs der »Angemessenheit« der Kapitalverzinsung 86 D. Die Parameter der …”

Marktungleichgewicht durch Effekte der Subaddivitität und durch Markteintrittsbarrieren, insbesondere Bottleneck-Barrieren S. 29-32

„… sektorspezifischen Regulierung. Die BNetzA muss sodann mindestens eine Regulierungsmaßnahme auferlegen.71 Stellt die …” „… Regulierung auf Netzmärkten, S. 127. 51 Vgl. Schütz, Kommunikationsrecht, Teil 1. A. V. Rn. 169 …” „… Technologien, vgl. Neumann, Wettbewerbsorientierte Regulierung auf Netzmärkten, S. 126. 52 Bei …”

Erste Ebene: Die Marktdefinition- und Marktanalyse S. 32-36

„… muss ggü. dem zu regulierenden Unternehmen regelmäßig eine Maßnahme der Zugangsregulierung erlassen …” „… sektorspezifischen Regulierung des TKG unterliegen. Ob eine sektorspezifische Regulierung notwendig ist, wird in dem …” „… Wettbewerb70 i.S.d. § 11 Abs. 1 S. 2 TKG besteht, unterliegt der Markt der sektorspezifischen Regulierung …”

Methodenwechsel bei der Zinssatzberechnung und das Konsistenzgebot S. 268-269

„… in den Gesamtkontext sektorspezifischer Regulierung einfügt.1162 Das Gebot, die …” „… ; Epping/Hillgruber/Kischel, Art. 3 GG, Rn. 30 f.; so für das Telekommunikationsrecht im Rahmen des Konsistenzgebots …” „… Regulierungsmaßnahme leicht ins Gegenteil verkehrt, wenn die Maßnahme – so richtig sie im Detail sein mag – sich nicht …”

Zusätzliche Konkretisierung durch Empfehlungen der europäischen Kommission S. 312-317

„… Regulierung der Festnetzund Mobilfunk-Zustellungsentgelte in der EU (2009/396/EG), ABl. v. 20.05.2009 L 124/67 …” „… Next Generation Access (NGA) Im Zusammenhang mit Telekommunikationsrecht wird häufig auf die sog …” „… , Wettbewerbsorientierte Regulierung auf Netzmärkten, S. 129. 1429 In der weiten Zukunft kann deshalb u.U. sogar davon …”

Paradigmenwechsel auf dem Weg zum liberalisierten Markt S. 24-26

„… 24 B. Entwicklung des Telekommunikationsrechts I. Paradigmenwechsel auf dem Weg zum liberalisierten …” „… Entwicklung des deutschen Telekommunikationsrechts, Rn. 2. 21 Zu kostentheoretischen Grundlagen natürlicher …” „… , Geschichte und Entwicklung des deutschen Telekommunikationsrechts, Rn. 9. 25 Aufgrund des rasanten …”

Der Eigenkapitalzinssatz S. 126-215

„… modifizierte Bilanzwertmethode der BNetzA zur Bestimmung der Fremdkapitalanteile bei der Regulierung im …” „… Wettbewerber für eine leistungsspezifische Eigenkapitalzinssatz im Rahmen der Regulierung der TAL aus, vgl …” „… Regulierung, S. 349, der sich für leistungsspezifische Eigenkapitalzinssätze in allen regulierten Sektoren …”

Definition des Next Generation Access (NGA) S. 317-318

„… Next Generation Access (NGA) Im Zusammenhang mit Telekommunikationsrecht wird häufig auf die sog …” „… , Wettbewerbsorientierte Regulierung auf Netzmärkten, S. 129. 1429 In der weiten Zukunft kann deshalb u.U. sogar davon …” „… Unwirksamkeit der Freistellung von der Regulierung nach § 9a TKG In Kontext der NGA-Migration wurde insbesondere …”

Vereinbarkeit mit den Vorgaben des TKG S. 80-85

„… Entgeltgenehmigungsbeschluss zur Regulierung der TAL heran, vgl. BNetzA, Beschluss v. 30.03.2001, Az. BK4a-01-001, MMR 2001 …” „… im Telekommunikationsrecht Es ist abschließend festzustellen, dass die WACC-Formel ein adäquates …”

Ergebnis: Kein in dubio pro libertate zugunsten des regulierten Unternehmens S. 263

„… den Besonderheiten der Ex-ante-Entgeltregulierung für solche Zuschläge im Telekommunikationsrecht kein …” „… Abs. 5 Nr. 2 StromNEV bzw. GasNEV vorgegeben. Im Telekommunikationsrecht findet sich keine …” „… Regulierungsbehörde beschränkt wird. Gegen eine Berücksichtigung der internationalen Entgeltregulierungspraxis …”

Notwendigkeit eines Vergleichs mit den Kapitalverzinsungen ausländischer Netzbetreiber S. 263-264

„… den Besonderheiten der Ex-ante-Entgeltregulierung für solche Zuschläge im Telekommunikationsrecht kein …” „… Abs. 5 Nr. 2 StromNEV bzw. GasNEV vorgegeben. Im Telekommunikationsrecht findet sich keine …” „… Regulierungsbehörde beschränkt wird. Gegen eine Berücksichtigung der internationalen Entgeltregulierungspraxis …”

Die bisher ergangene Rechtsprechung zur Kapitalverzinsung S. 283-288

„… Reduzierung der gerichtlichen Kontrolldichte im Telekommunikationsrecht geben mithin keine Rückschlüsse für …” „… Telekommunikationsrecht besteht nur noch ein zweistufiger Instanzenzug, nämlich die erste Instanz beim VG und die …” „… allerdings fragwürdig.1237 Die Entscheidungen des BVerwG zum Regulierungsermessen zielen ausschließlich auf …”

Fazit zur nachträglichen Modifikation des kalkulatorischen Zinssatzes S. 269-270

„… ; Epping/Hillgruber/Kischel, Art. 3 GG, Rn. 30 f.; so für das Telekommunikationsrecht im Rahmen des Konsistenzgebots …” „… Regulierungsentscheidungen verweigern. Eine solche Situation besteht vorliegend bei der Berechnung des Eigenkapitalzinssatzes …”

Fazit zur Anwendung der WACC-Formel im Telekommunikationsrecht S. 85-86

„… , kommt nicht in Betracht. IV. Fazit zur Anwendung der WACC-Formel im Telekommunikationsrecht Es ist …” „… von den meisten Regulierungsbehörden geteilt.328 Auch die europäische Kommission empfahl ein Vorgehen …” „… Vorsitzenden einer Vielzahl von Regulierungsbehörden in Europa,330 sah den WACC-Ansatz gleichfalls als die …”

Abgleich mit den bisher höchstrichterlich anerkannten Fallgruppen des TKG S. 280-283

„… Kontrolldichte im Telekommunikationsrecht geben mithin keine Rückschlüsse für Entscheidungen im Rahmen von § 31 …” „… 280 des Regulierungsermessens lediglich, ob in der Gesamtschau aller Erwägungen eine hinreichend …” „… Planungsermessen mit dem Regulierungsermessen eine neue Kategorie von verringerter gerichtlicher Prüfungsdichte im …”

doi.org/10.5771/9783845233529

Jae-Hoon Lee - Demokratische Legitimation der Vollzugsstruktur der sektorspezifischen Regulierungsverwaltung

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Jae-Hoon Lee

Demokratische Legitimation der Vollzugsstruktur der sektorspezifischen Regulierungsverwaltung

Series: Recht der Informationsgesellschaft

Volume 34 2017

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Skizze der Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde im Telekommunikationssektor S. 127-162

„… , Telekommunikationsrecht, in: Besonderes Verwaltungsrecht I, 3. Aufl., § 23 Rn. 7. 444 Haucap/Coenen, Regulierung und …” „… Regulierung und die Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde 1. Materiell-rechtlicher Hintergrund …” „… sektorspezifischen Regulierung im Telekommunikationsmarkt wird das Regulierungsregime im Telekommunikationssektor an …”

Die europäische Regulierungsverbundstruktur in der Telekommunikationsregulierungsverwaltung und deren demokratischen Legitimation S. 235-396

„… der hoheitlichen Telekommunikationsverwaltung „Regulierung“ als „Europäischer Regulierungsverbund …” „… , Regulierung im politischen Gemeinwesen, S. 92 ff. 986 Vgl. Gärditz, Europäisches Regulierungsrecht auf …” „… ) Regulierung(saufgabe) assoziieren könnte,995 soll im Folgenden stattdessen überwiegend der Begriff „dezentrale …”

Literaturverzeichnis S. 411-432

„… , Christian/Loetz, Sascha/Neumann, Andreas: Sektorspezifische Regulierung im neuen Telekommunikationsrecht, K&R …” „… .): Regulierungsrecht, Tübingen 2010, S. 143–211. ders.: § 19 Ziele der Regulierung, in: Michael Fehling/Matthias …” „… institutionelle Bedeutung des GEREK in der TK-Regulierung – Ein kleiner Schritt in Richtung des Europäischen …”

Die organisatorische Ausgestaltung der Bundesnetzagentur und die Problematik ihrer Weisungsfreiheit S. 163-234

„… , Sektorspezifische Regulierung in den Netzwirtschaften, S. 377; Masing, Soll das Recht der Regulierungsverwaltung …” „… .), Regulierungsrecht, § 21 Rn. 57; Kühling/Schall/Biendl, Telekommunikationsrecht, 2. Aufl., Rn. 691; Masing, Soll das …” „… Regulierungsrecht, in: Kurth/Schmoeckel (Hrsg.), Regulierung im Telekommunikationssektor, S. 67 (69); Lepsius …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 21-26

„… organisationsrechtlich das Rechtsgebiet der sektorspezifischen Regulierung im Telekommunikationssektor ein …” „… effizienten Aufgabenerfüllung der sektorspezifischen Regulierung im Telekommunikationssektor eingesetzten …” „… Regulierungsbehörde“ bzw. „Europäischer Regulierungsverbund“), zwischen denen ein (teilweise) wechselseitig die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde im telekommunikationsrechtlichen Richtlinienpaket …” „… Telekommunikationssektors vom Staatsmonopol zur Marktliberalisierung 128 II. Sektorspezifische Regulierung und die …” „… Europäischen Regulierungsverbund 233 4. Kapitel: Die europäische Regulierungsverbundstruktur in der …”

Zusammenfassung S. 397-410

„… Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde zielt auf die Trennung der hoheitsrechtlich regulierenden …” „… . 9. Mit der materiell-rechtlichen Entwicklung des telekommunikationsrechtlichen Regulierungsregimes …” „… Akteure im telekommunikationsrechtlichen Regulierungsverbund haben verschiedene Wirkungsweisen: die …”

Demokratische Legitimationsstruktur der Ausübung der Hoheitsgewalt S. 27-126

„… , sondern der nationalen Regulierungsbehörde die Befugnis zur Festlegung der zu regulierenden …” „… institutionelle Ausgestaltung des Vollzugsrahmens der sektorspezifischen (Markt-)Regulierung nicht unerheblich von …” „… .), Regulierung im Telekommunikationssektor, S. 67 (68); Schmidt-Aßmann, Allgemeines Verwaltungsrecht als …”

doi.org/10.5771/9783845279176

Florian Schmidt-Volkmar - Das Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierung

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Florian Schmidt-Volkmar

Das Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierung

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 245 2010

Results in this title

Reformen im TKG S. 55-61

„… Definition der Regulierung erfasst ist.247e)245 Holznagel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht, Rn …” „… Regulierung des Netzbetriebs nach den §§ 11 bis 35 EnWG.215Zu beachten sind außerdem die zum EnWG erlassenen …” „… . Holznagel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht, Rn. 776.227 Richtlinie 2002/77/EG v. 16. 9. 2002 über den Wettbewerb auf …”

Literaturverzeichnis S. 230-244

„… , Hans-Jürgen, Privatisierung und Regulierung aus der Sicht des Eisenbahnbundesamtes als Regulierungsbehörde, in …” „… der Regulierungsverwaltung, Energiewirtschaftsrecht – Telekommunikationsrecht – Postrecht …” „… Regulierungsverwaltungsrechts, Regulierung netzbezogener Märkte am Beispiel Bahn Post Telekommunikation und Strom, Die …”

Der Anwendungsbereich der Netzregulierung im TKG S. 79-92

„… telekommunikationsrechtlichenRegulierung dar. Unterlag früher im Prinzip der gesamte Telekommunikationsmarkt der sektorspezifischen …” „… deutschen Gesetzgebers, eine Regulierung dortauszuschließen, wo diese unverhältnismäßig erscheint, auf Basis …” „… in naher Zukunft bestimmte Netze von der Regulierung durch das EnWG ausnehmen zu können.Der …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 198-213

„… auf das Regulierungsrecht.Folge: Keine Vorgreiflichkeit der regulierungsbehördlichen EntscheidungDa …” „… ausgegangen werden kann, dass dem Adressaten einerenergie- oder telekommunikationsrechtlichen …” „… , die ausnahmsweise nach § 39 Abs. 1 TKG einer Ex-ante-Regulierung unterworfen sind …”

Wettbewerbsregulierung und sonstige Regulierung S. 30-31

„… Exante-Regulierung zu schützen; Holznagel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht,Rn. 278.31 …” „… RegulierungMaßnahmen der Regulierung können in solche der Wettbewerbsregulierung undder sonstigen Regulierung …” „… Unterteilungen des Regulierungsbegriffs Kühling, Sektorspezifische Regulierung in den Netzwirtschaften, S. 20 ff …”

Ex-ante- und Ex-post-Regulierung S. 31-32

„… ; Holznagel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht,Rn. 278.31Die Regulierung der NetzwirtschaftenDer folgende Teil …” „… wettbewerbsrechtlicher Ex-post-Regulierungsiehe Brunekreeft/Keller, Sektorspezifische Ex-ante-Regulierung der deutschen …” „… Deutschland durchlaufen hat (III.).Gründe für eine Regulierung in den NetzwirtschaftenDas Regulierungsrecht …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 221-223

„… werden,dass eine telekommunikationsrechtliche Regulierungsverfügung bei der Anwendung von Art. 102 AEU eine …” „… . Kapitel unter C.II.2.1000 Vgl. nur Dahlke, Rechtssystematische Besonderheiten im Telekommunikationsrecht,S …” „… Gleichlautende unbestimmte Rechtsbegriffe im Zuständigkeitsbereich derRegulierungs- und der KartellbehördeDie …”

Zielsetzung und Gang der Untersuchung S. 25-26

„… kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht auf der einen und derenergie- bzw. telekommunikationsrechtlichen Regulierung …” „… auf das Verhältnis von Regulierungs- und Kartellrecht werden bewusst nur am Rande gemacht. Die …” „… kann.Trotz des energie- und telekommunikationsrechtlichen Fokus wird der konkreten Problemdiskussion – sofern …”

Die behördlichen Zuständigkeiten S. 123-140

„… telekommunikationsrechtlichen Regulierung konkret ausgestaltet sind.Die behördlichen ZuständigkeitenZuständigkeit der …” „… telekommunikationsrechtlichen Regulierung eröffnet ist. Auch hier kann es daher nach dem nationalen Recht nicht zueiner …” „… RegulierungsbehördeZuständigkeit der Regulierungsbehörde nach dem EnWGNach § 65 EnWG und § 30 Abs. 2 EnWG ist die …”

Der Rechtsweg S. 140-143

„… einen Streit der ihr untergeordneten Regulierungs- und Kartellbehörden beilegenkönnte. Das …” „… Rechtsschutzbedürfnis für einen Insichprozess zwischen Regulierungs- und Kartellbehörde ist mithin zu bejahen.Als …” „… Regulierungsbehördenach § 75 EnWG die Beschwerde zu dem für den Sitz der Regulierungsbehördeausschließlich zuständigen …”

Zusammenfassung S. 61

„… flexibleres Regulierungsinstrumentarium.255Zusammenfassung1) Unter Regulierung ist die Gesamtheit der …” „… , begründet dies aus ökonomischer Sicht den Bedarf von Regulierung.3) Aus rechtlicher Sicht ergibt sich der …” „… Bedarf nach Regulierung aus der Gewährleistungs- und Infrastrukturverantwortung des Staates. Diese …”

Die Normenkonkurrenz zwischen GWB und TKG S. 93-111

„… verfolge eine andere Zweckrichtung als die präventiven Geboteder telekommunikationsrechtlichen Regulierung …” „… , Rechtssystematische Besonderheiten im Telekommunikationsrecht, S. 20 ff.;Gramlich, VerwArch 88 (1997), 598 (641 …” „… .453 Schließlich spreche die Formulierung des § 10 Abs. 2 S. 1 Var. 3 TKG, nach dem für die Regulierung …”

Die Ausgangssituation S. 223-224

„… werden,dass eine telekommunikationsrechtliche Regulierungsverfügung bei der Anwendung von Art. 102 AEU eine …” „… Gleichlautende unbestimmte Rechtsbegriffe im Zuständigkeitsbereich derRegulierungs- und der KartellbehördeDie …” „… Regulierungs- und Kartellbehörde vor. Es besteht aber gleichfalls die Gefahr widersprüchlicher Entscheidungen …”

Überschneidungen der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht mit den typischen Regulierungsinstrumenten S. 45-49

„… dentypischen RegulierungsinstrumentenIm Folgenden sollen die einzelnen Überschneidungsbereiche zwischen der …” „… Voraussetzung des Netzzugangs; vgl. BT-Drucks.15/3917, S. 59.153 Koenig/Loetz/Neumann, Telekommunikationsrecht …” „… , Telekommunikationsrecht, S. 128.155 Entwickelt wurde die Essential-facilities-Doktrin in den Vereinigten Staaten und hatte …”

Die Entwicklung der Netzregulierung in Deutschland S. 41-43

„… Marktzutritt zuverhindern (sog. Regulierung der Endkundenentgelte).123Die Entwicklung der Netzregulierung in …” „… bestimmten Qualität angeboten wurden. Sicherge-III.1.121 Kühling, Sektorspezifische Regulierung in den …” „… Netzwirtschaften, S. 284 ff.122 Koenig/Loetz/Neumann, Telekommunikationsrecht, S. 105 f.123 Eisenblätter …”

Mögliche Rechtswegbestimmungen S. 122-123

„… .) Zuständigkeitsverteilungen im Bereich der energie- und telekommunikationsrechtlichen Regulierung konkret ausgestaltet …” „… Regulierungsbehörde gegeben ist, sobald der Anwendungsbereich der energierechtlichen Regulierung eröffnet ist.572 Da …” „… sind.Die behördlichen ZuständigkeitenZuständigkeit der RegulierungsbehördeZuständigkeit der …”

Regulierung im juristischen Sinne S. 27-30

„… Müller/Vogelsang, Staatliche Regulierung und Scherer,Telekommunikationsrecht und Telekommunikationspolitik. Im …” „… “ treten.42 Einesolche Regulierung im juristischen Sinn versteht sich dann nicht als Regulierungim engen …” „… Wissenschaftszweigen.Möchte man einen juristischen Regulierungsbegriff herausarbeiten, so darf dieser Regulierung nicht mit …”

Typische Regulierungsinstrumente in den Netzwirtschaften S. 38-41

„… , Sektorspezifische Regulierung in den Netzwirtschaften, S. 284 ff.122 Koenig/Loetz/Neumann, Telekommunikationsrecht …” „… nicht mit „Steuerung“ gleichzusetzen ist. Damitfügt sich der Begriff der Regulierung nicht in das durch …” „… .); Masing, Die Verwaltung 2003, 1 ff.), so könnte es bei der Regulierung alsdem zentralen Element …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 214-220

„… , in denen ein reguliertesUnternehmen einerseits einer regulierungs- oder kartellrechtlichen Verfügung …” „… unter A. und B. im Hinblick auf die paralleleZuständigkeit von Regulierungs- und Kartellbehörden möglich …” „… neben der energie- und telekommunikationsrechtlichen Missbrauchsaufsicht anwendbar bleibt. Schon …”

Art des Vorrangs der ausdrücklich abschließenden Regelungen S. 111-116

„… telekommunikationsrechtlichen Missbrauchsaufsicht nicht mehr gegeben, so dass hier die §§ 19, 20 und 29 GWB unabhängig von …” „… telekommunikationsrechtlichen Missbrauchsaufsicht ist nicht starr, sondern bestimmt sich nach dem Verfahren der Marktregulierung …” „… Abs. 3 TKG, das Regulierungsrecht aus dem Anwendungsbereich der nationalen Missbrauchsaufsicht …”

Zusammenfassung S. 143-144

„… anderem dafür zuständig, die energieund telekommunikationsrechtlichen Regulierungsvorgaben gegenüber …” „… Verfügungder Regulierungsbehörde verstoßen (§ 44 TKG). Bei derartigen Sachverhalten istnach § 13 GVG der …” „… GWB zueiner Gerichtswegspaltung kommen.657Zusammenfassung1) Sowohl für das Regulierungsrecht des EnWG …”

Zusammenfassung S. 116-117

„… Rechtssicherheit bringt.3) Der Anwendungsbereich der telekommunikationsrechtlichen Missbrauchsaufsicht ist nicht …” „… erfasst wird. Das Regulierungsrecht enthält generell keine Privilegierung des marktbeherrschenden …” „… greift dieMissbrauchsaufsicht des GWB immer subsidiär ein, wenn das Regulierungsrechtfür ein bestimmtes …”

Die Normenkonkurrenz zwischen GWB und EnWG S. 92-93

„… , § 130 Rn. 22;Dahlke, Rechtssystematische Besonderheiten im Telekommunikationsrecht, S. 20 ff.;Gramlich …” „… kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrechtwar im Energiesektor unstreitig.428 Wiedemann, in …”

doi.org/10.5771/9783845224862

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