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Adriano Teixeira - Grundlagen einer tatproportionalen Strafzumessungslehre

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Adriano Teixeira

Grundlagen einer tatproportionalen Strafzumessungslehre

2014

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C. Die Unzulänglichkeit der herkömmlichen konkurrierende Strafzumessungstheorien S. 15-36

„… diesem Einwand erwidern Spendel, Zur Lehre von Strafmaß, S. 184 und Zipf, Die Strafmaßrevision, S. 70–71 …” „… diese Idee in Hinblick auf die Bestimmung des Strafmaßes: »Dieses Quantum […] ist nicht ein absolut …” „… Lehre vom Strafmass, S. 176–179: »Die Eigenart des vorherrschenden Strafmittels, des Freiheitsentzuges …”

A. Einführung und Gang der Untersuchung S. 11-13

„… und womög-____________________ 1 Dreher, JZ 1968, S. 214; Spendel, Zur Lehre vom Strafmaß, S. 240 …” „… , Strafmaß, S. 1; Silva Sánchez, Indret 2008, S. 3; ders., Hassemer-FS, S. 626. 4 Vgl. die grundlegenden …” „… Arbeiten von Dreher, Über die gerechte Strafe; Spendel, Zur Lehre vom Strafmass; und Zipf, Die …”

D. Die Tatproportionalitätstheorie S. 37-47

„… , »Neoklassizismus«, S. 35. 125 von Hirsch/Jareborg, Strafmaß, S. 5 ff. 126 Lappi-Seppälä, Das …” „… Responsibility, S. 162. 131 von Hirsch/Jareborg, Strafmaß, S. 27. 132 von Hirsch/Jareborg, Strafmaß, S. 25. 133 …” „… von Hirsch/Jareborg, Strafmaß, S. 25. 134 Singer, Just Deserts, S. 18; zustimmend Peralta, Doxa 31 …”

E. Stellungnahme: Tatproportionale Strafzumessung als Forderung des Schuld- und Gesetzlichkeitsprinzips S. 48-95

„… , Strafmaß, S. 10. 199 von Hirsch/Ashworth, Proportionate Sentencing, S. 134. 200 von Hirsch, Begründung, S …” „… II GG) nicht nur für die Strafbarkeitsvoraussetzungen, sondern auch für die Deliktsfolge (Strafmaß …” „… Allerdings wird das Bestimmtheitsgebot bei der Findung des endgültigen Strafmaßes innerhalb des Strafrahmens …”

Literaturverzeichnis S. 99-112

„… vergleichende und empirische Studie zur Herstellung und Darstellung des Strafmaßes, 1994. Ashworth, Andrew …” „… Strafmass, 1954. Stratenwerth, Günter: »Tatschuld und Strafzumessung« in: Recht und Staat in Geschichte und …” „… : Strafmaß und Strafgerechtigkeit: Die deutsche Strafzumessungslehre und das Prinzip der Tatproportionalität …”

B. Methodisches – Abgrenzung des Gegenstandes der Untersuchung S. 14

„… Strafzumessung. 13 Haag, Rationale Strafzumessung; von Linstow, Berechenbares Strafmaß; dazu Hörnle, Lothar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… unmittelbar folgenorientierten Strafmaßbestimmung innerhalb des Schuldrahmens 22 aa) Generalpräventive …”

doi.org/10.5771/9783845257297

Mingxuan Gao - Entwicklung und Vollendung des Strafgesetzbuches der Volksrepublik China

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Mingxuan Gao

Entwicklung und Vollendung des Strafgesetzbuches der Volksrepublik China

2022

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Fünfter Abschnitt: Vermögensdelikte S. 401-443

„… 1988 wurden von den gesetzgebenden Organen bezüglich dieser Straftat die folgenden drei Strafmaße …” „… genannten Entwürfen umgestaltet. So wurde das erste Strafmaß „ist mit einer Freiheitsstrafe von unter fünf …” „… zusätzliche Geldstrafe verhängt werden“ herabgesetzt. Das zweite Strafmaß „sind eine Freiheitsstrafe von fünf …”

Neunter Abschnitt: Straftaten des Fehlverhaltens im Amt S. 661-700

„… Straftat von den gesetzgebenden Organen wesentlich umgestaltet, indem zwei Strafmaße festgesetzt werden …” „… großem Umfang umgestaltet; fortan wurden zwei Strafmaße angeordnet. 7. Neunter Abschnitt: Straftaten des …” „… entscheiden“ gestrichen. Zudem wurden für diese Straftat zwei Strafmaße festgesetzt. Auf dieser Basis hatte …”

Zweiter Abschnitt: Straftaten gegen die öffentliche Sicherheit S. 58-130

„… Sicherheit tatsächlich nicht geschädigt wird. Daher scheint das gesetzlich festgestellte Strafmaß der …” „… wurde im Entwurf des Strafgesetzes vom 16. November 1988 ein Strafmaß von „einer Freiheitsstrafe über …” „… diese Strafmaße in der juristischen Praxis nicht einheitlich angewandt werden konnten bzw. dass der …”

Sechster Abschnitt: Straftaten gegen die Ordnung der sozialen Verwaltung S. 444-606

„… . Aufgrund der einschlägigen Bestimmungen im StGB 1979 wurde zusätzlich ein zweites Strafmaß angeordnet …” „… Strafe aus dem ersten Strafmaß im StGB 1979 im Entwurf des Strafgesetzes von September 1988 durch eine …” „… Strafgesetzentwürfen vom 16. November 1988 sowie vom 25. Dezember 1988 im ersten Strafmaß zusätzlich als gesetzliche …”

Zehnter Abschnitt: Straftaten der Pflichtenvernachlässigung durch Soldaten S. 701-731

„… vom 10. Januar 1997 wurden die gesetzlichen Strafen im ersten und zweiten Strafmaß von den …” „… gesetzgebenden Organen erhöht. Die Höchststrafe im ersten Strafmaß wurde von drei Jahren auf fünf Jahre erhöht …” „… und die Mindeststrafe im zweiten Strafmaß ebenfalls von drei Jahren auf fünf Jahre erhöht. Da die …”

Vierter Abschnitt: Straftaten gegen die persönlichen und demokratischen Rechte von Bürgern S. 334-400

„… schwerwiegenden Umständen“ hinzugefügt; im dritten Strafmaß für diese Straftat wurde zusätzlich die Todesstrafe …” „… das Strafmaß unter besonders schlechten Umständen gestrichen; zum anderen wurde die Höchststrafe gegen …” „… Rechte 339 von den gesetzgebenden Organen zwei unterschiedliche Strafmaße festgestellt, denn die …”

Dritter Abschnitt: Straftaten gegen die sozialistische marktwirtschaftliche Ordnung S. 131-333

Achter Abschnitt: Straftaten der Korruption und Bestechung S. 622-660

„… Ansicht angenommen. Beispielsweise wurden im Entwurf des Strafgesetzes vom September 1988 drei Strafmaße …” „… , einerseits zwei Strafmaße für die Straftat der Bestechlichkeit eigenständig anzuordnen und andererseits die …” „… Anwendbarkeit der Bestimmung über die Korruption anzuerkennen, wurden die beiden Strafmaße für die …”

doi.org/10.5771/9783748930150

Kai Terstiege - Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

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Kai Terstiege

Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 34 2010

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MRVO Nr. 1 S. 142-154

„… Vergehen,513 deren zulässiges Strafmaß hoch angesetzt war, zwar nicht mit derdirekten Intention …” „… Situation im proklamierten Strafmaß nochReserven zu haben.514 Auch auf dem Gebiet der Strafrechtspflege …” „… dem Richter weitesten Raum für das Strafmaß.522 Bei einem Verstoßwar nur die zu erwartende …”

Zusammenfassende Beurteilung der historischen Entwicklung S. 363-371

„… zulässige Strafmaß einschließlich der Verhängung derTodesstrafe. Die Einführung von rechtsstaatlichen …” „… Strafandrohungen für vergleichbare Tatbestände milder. DieHerabsetzung des Strafmaßes seitens der Besatzungsmächte …” „… angedrohten Strafmaße noch immer denen einer gefährlichen Besatzungssituation, jedoch waren seit der …”

Geltung des StGB S. 154-157

„… Vorwurf der Willkür ausgesetzt zu sein. Das angedrohte Strafmaß darf dabei nichterkennbar außer Verhältnis …” „… Strafandrohung, nicht für das von Besatzungsgerichten verhängte Strafmaß im Einzelfall,das nur exemplarisch …” „… differenzierte Strafmaßunterscheidung zwischen den einzelnen strafbaren Handlungen gibt. DieseSystematik ist …”

Bestimmende Faktoren des Schutzes fremder Truppen in Deutschland S. 371-375

„… Strafandrohungen für vergleichbare Tatbestände milder. DieHerabsetzung des Strafmaßes seitens der Besatzungsmächte …” „… angedrohten Strafmaße noch immer denen einer gefährlichen Besatzungssituation, jedoch waren seit der …” „… der Tatbestände undStrafmaßandrohung bestimmten.Mit der Beendigung der Besetzung Deutschlands durch …”

MRVO Nr. 2 S. 165-170

„… konnten keine Todesstrafe aussprechen, ebenso waren beide Gerichte in ihrem Strafmaß an Freiheits- und …” „… Überprüfungsgesuche hinsichtlich gerichtlichen Feststellungen und des Strafmaßes im Fall einer Verurteilung bei …” „… , wobei diealliierten Gerichte nicht an das in dem deutschen Gesetz vorgesehene Strafmaßgebunden waren. Es …”

Gesetzgebung der Besatzungsmächte in Deutschland S. 132-142

„… Alliierte Gerichtsbarkeit.141Vergehen,513 deren zulässiges Strafmaß hoch angesetzt war, zwar nicht mit …” „… notwendige Situation im proklamierten Strafmaß nochReserven zu haben.514 Auch auf dem Gebiet der …”

Veränderungen durch AHK-Gesetz Nr. 14 und Bewertung S. 190-191

„… auf das zu erwartendeStrafmaß, was bei den uferlosen Strafandrohungen der MRVO Nr. 1 gerade nichtder …”

Generalklauseln S. 189-190

„… vor allem eine höhere Rechtssicherheit im Hinblick auf das zu erwartendeStrafmaß, was bei den …”

Kollektivstrafen S. 172-174

„… Herabsetzung des Strafmaßes führten, war die Gefahr einer Strafmaßerhöhung bei einer erfolglosen Berufung in …”

Ermächtigung deutscher Gerichte bei Verstoß gegen Besatzungsrecht S. 170-172

„… des Strafmaßes führten, war die Gefahr einer Strafmaßerhöhung bei einer erfolglosen Berufung in der …”

Die Stationierung deutscher Truppen in fremdem Gebiet im 2. Weltkrieg S. 54-56

„… Strafmaß.127Neben der Einführung materiellen Rechts und deutscher Besatzungsverwaltungen in den besetzten Gebieten …”

Relevante Vorschriften S. 213-217

„… eingeleitetenVerfahren, das zu einem Strafmaß von mehr als zwei Jahren führen könnte, inKenntnis zu setzen und kann sich …”

Haager Landkriegsordnung von 1907 S. 85-106

„… Strafbestimmungen hinsichtlichdes Umfangs, der Tatbestände, der angedrohten Sanktionen, des Strafmaßes undder …” „… .302 Darin wird der reine Selbstschutzcharakter der zulässigen Strafmaßnahmen und Sanktionen erkennbar …”

Gesetzgebung S. 117-132

„… Besatzungsvorschriften angedrohten Strafmaßnahmen Ausdruck des Gleichgewichts von begangener Tat und angedrohter …” „… Strafmaßnahmen von sofortiger Wirkung zurückzugreifen, da der Vollzug einer Gefängnis- oder Internierungsstrafe …” „… Strafmaßnahmen in den besetzten Gebieten war nebenspäter erlassenen Rechtsverordnungen § 4 der …”

doi.org/10.5771/9783845226859

Stephan Barton, Christian Flotho - Opferanwälte im Strafverfahren

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Stephan Barton, Christian Flotho

Opferanwälte im Strafverfahren

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 34 2010

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Urteile und Strafen S. 87-91

„… Beendigung des Verfahrens und das verhängte Strafmaß, sind bei einem Abgleich der beiden Verfahrenstypen …” „… mit einem höheren Strafmaß rechnen müssen. Auf der anderen Seite „entgehen“ Angeklagte in Verfahren …” „… . Abgesehen davon ist zu bedenken, dass die Höhe des Strafmaßes sich u.a. auch an der Schwere der begangenen …”

Einsatz verschiedener Strategien und Maßnahmenbündel S. 147-158

„… beinhalten. 149 b) Einflussnahme auf Strafmaß und Urteilsbegründung Wie bereits erwähnt, geht es den …” „… Mandanten vielfach weniger um die genaue Höhe des Strafmaßes und mehr um die zweifelsfreie Feststellung der …” „… Strafmaß Einfluss zu nehmen, nicht völlig irrelevant; schließlich soll der Beschuldigte nach den …”

Stichwortverzeichnis S. 266-269

„… . - Staatsangehörigkeit 103 f. - Vetorecht 30 - Vorstellung zum Strafmaß 141; 149 f. Nebenklägerrechte …” „… 33; 249 f. - und Strafmaß 87 ff. OLG-Bezirk Hamm - Größe 51 f. - Justizstatistische Daten 63 ff …” „… Revision 99 f.; 132 - und Strafmaß 89 f. - Verfahrensabsprachen 84 f.; 173; 238 Spezialisierter Opferanwalt …”

Vorbemerkungen S. 189-193

„… hier z.B. noch einmal an die Höhe des Strafmaßes oder das Einlegen von Rechtsmitteln. In dieser …” „… beim Strafmaß bedeuten, jedoch die Übernahme der Verantwortung für die Tat durch den Angeklagten und …” „… auf das Strafmaß ist, ebenso aus wie eine eingehendere Betrachtung eingelegter Rechtsmittel, da sich …”

Strafverteidiger S. 226-231

„… Machtverhältnisse im Gerichtssaal abzugeben. Von einem Plädoyer zum Strafmaß nehmen jedoch einige der Befragten, die …” „… Ergebnis führen sollte, stünde es ihnen auch nicht zu, zum Strafmaß Stellung zu beziehen. Die Ausweitung …” „… , wobei er zwar nicht konkret zum Strafmaß des Angeklagten Stellung nimmt, aber eindeutig zum Ausdruck …”

Ein erstes Resümee S. 131-136

„… offenbar nicht selten mit einem tendenziell höheren Strafmaß rechnen müssen. Als sehr eindrucksvoll …” „… das Schuldfähigkeitsgutachten allein den Zweck hat, das Strafmaß zu bestimmen. Diese Sichtweise ließe …” „… Großteil der Nebenklageanwälte plädiert, und dabei auch Ausführungen zum Strafmaß erfolgen. Generell …”

Spezialisierte Opferanwälte S. 212-217

„… Anwälte diesbezüglich gewöhnlich darauf hin, dass es dabei weniger auf die Höhe des Strafma-ßes ankommt …” „… Staatsanwaltschaft anstreben. Es besteht daher auch keine Scheu, zum Strafmaß zu plädieren und ggf. einen höheren …” „… erforderlich hält: G+ @ '?#; :@ 7? '3(511:@18$@3 5(1@#J )@+8'#, Frau O. hält ein Plädoyer zum Strafmaß und …”

Plädoyer S. 126-128

„… , stets auch zum Strafmaß zu plädieren. Sehr oft orientierte man sich dabei am Antrag der …” „… eine Vielzahl der Anwälte mit Forderungen zum Strafmaß also nicht zurück, auch wenn die durch die …”

Weitere Maßnahmen zur Gewinnung von Mandanten S. 140-141

„… Angeklagten, wobei häufig aber wohl nicht die Höhe des Strafmaßes entscheidend ist, hinsichtlich der zumeist …”

Ziele des Nebenklägers S. 141-142

„… , wobei häufig aber wohl nicht die Höhe des Strafmaßes entscheidend ist, hinsichtlich der zumeist keine …”

Adhäsionsverfahren S. 128-129

„… Forderungen zum Strafmaß also nicht zurück, auch wenn die durch die Staatsanwaltschaft vertretenen Positionen …”

Beurteilung der rechtlichen Möglichkeiten S. 181-183

„… Rechtsmitteln gegeben ist – etwa wenn das Verfahren mit einem ungewollt niedrigen Strafmaß für den Angeklagten …”

Gutachten S. 91-93

„… leistbar gewesen ist. 5. Gutachten Die Höhe des Strafmaßes und die Art der Sanktionierung hängt von …”

Gründe für einen Urteilshandel S. 172-174

„… Mandanten weniger um die Höhe des Strafmaßes, sondern vielmehr um Fragen von (Un-)Schuld und Glaubwürdigkeit …”

Ablauf eines Deals S. 174-176

„… des Strafmaßes, sondern vielmehr um Fragen von (Un-)Schuld und Glaubwürdigkeit geht, bietet der Deal …”

Fazit S. 231-233

„… Strafmaß abzugeben, das in strittigen Fällen die Forderungen der Staatsanwaltschaft auch durchaus einmal …”

Tabellen und Diagramme S. 261-266

„… durchschnittliche Höhe des Strafmaßes 89Tabelle 21: Gutachten zur Schuldfähigkeit und Glaubhaftigkeit 92 II …”

Umgang mit anderen Prozessbeteiligten S. 178-181

„… Rechtsmitteln gegeben ist – etwa wenn das Verfahren mit einem ungewollt niedrigen Strafmaß für den Angeklagten …”

Verfahren mit und ohne Nebenklage im Bezirk des OLG Hamm S. 63-67

„… . Detaillierte Angaben zum Verfahrensausgang sowie zum Strafmaß bleiben den weiter unten präsentierten …”

Typenmodell S. 209-212

„… auf die Höhe des Strafma-ßes ankommt, als vielmehr die Schuldfrage zweifelfrei zu klären ist. Dank der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… und prozessbegleitende Aktivitäten 147 b) Einflussnahme auf Strafmaß und Urteilsbegründung 149 c …”

Gelegenheits-Nebenklagevertreter S. 222-226

„… einem Plädoyer zum Strafmaß nimmt sie Abstand. In der Eile vergisst sie jedoch, einen Kostenantrag für …”

Verfahrensdauer S. 93-98

„… beiden Verfahrenstypen herangezogen, die z.B. hinsichtlich der Freispruchsquote, der Höhe des Strafmaßes …”

Allrounder mit gewisser Affinität zum Opferschutz S. 217-222

„… ? '3(511:@18$@3 5(1@#J )@+8'#, Frau O. hält ein Plädoyer zum Strafmaß und stellt einen höheren Antrag als die StA …”

Kontroversen und Deals S. 81-87

„… Beendigung des Verfahrens und das verhängte Strafmaß, sind bei einem Abgleich der beiden Verfahrenstypen …”

Nebenklagevertretung: Fragen und Kontroversen S. 30-39

„… Nebenklageanwalt, obwohl dies zulässig ist, darauf verzichten, im Plädoyer Stellung zur Strafart oder zum Strafmaß …”

doi.org/10.5771/9783845223582

Sebastian Buss - Staatsanwaltschaft und Crown Prosecution Service

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Sebastian Buss

Staatsanwaltschaft und Crown Prosecution Service

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 43 2010

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Der Ablauf der Hauptverhandlung nach einem Guilty Plea S. 67-69

„… Schuld nicht mehr führen muss. Es wird folglich nur noch hinsichtlich des Strafmaßes verhandelt, wozu es …” „… hinsichtlich des Strafmaßes rechnen.341 Von seiner Entscheidung hängt somit der spätere Verlauf der …” „… ausschließlich mit der Festsetzung des Strafmaßes befasst. Eine Beweisaufnahme kann an dieser Stelle erforderlich …”

Plea Bargaining S. 58-63

„… . 664 288 Tulkens, in: Spencer, Procedures, S. 665 289 Ein »Deal« über das Strafmaß findet somit nicht …” „… konkretes Strafmaß zu beantragen, vgl. Sprack, Rn. 17.29 und unten Teil 1, Nr. 5.3. 290 Siehe dazu …” „… Gericht muss folglich in der Lage sein, ein angemessenes Strafmaß festzusetzen.296 Die Richtlinie des …”

Die Hauptverhandlung im Magistrates' Court S. 66-67

„… noch hinsichtlich des Strafmaßes verhandelt, wozu es auch vor dem Crown Court keiner Jury bedarf. Dies …” „… Gegenzug mit einem deutlichen Nachlass hinsichtlich des Strafmaßes rechnen.341 Von seiner Entscheidung …” „… Teil der Hauptverhandlung über, der sich ausschließlich mit der Festsetzung des Strafmaßes befasst …”

Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Crown Court S. 78-86

„… Appeal 336 als »unduly lenient« eingeschätzt, in 275 Fällen hat er das Strafmaß verschärft.408 Im diesem …” „… Strafmaßes keine Rolle spielt«.410 Über zwanzig Jahre später, bei den Beratungen über den Criminal Justice …” „… Strafmaßes schon in der Hauptverhandlung. Fionda vermutet vollkommen zu Recht, dass die wahre Ursache hierfür …”

Der Ablauf der Hauptverhandlung nach einem »Not Guilty Plea« S. 69-77

„… der Prosecutor noch nicht mal ein bestimmtes Strafmaß anregen darf, ist meines Erachtens überzogen …” „… Festsetzung des Strafmaßes befasst, sei auf Teil 1, Nr. 5.3 verwiesen, da sich insofern keine Änderungen …”

Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Magistrates' Court S. 77-78

„… Festsetzung des Strafmaßes befasst, sei auf Teil 1, Nr. 5.3 verwiesen, da sich insofern keine Änderungen …”

Untersuchungshaft S. 57-58

„… Entscheidung hinsichtlich des späteren Strafmaßes wird bereits an dieser Stelle getroffen. Zwar haben die …”

Magistrates' Court oder Crown Court? S. 55-57

„… Zwischenverfahren deutlich, denn die erste Entscheidung hinsichtlich des späteren Strafmaßes wird bereits an dieser …” „… definiert, dass das Gesetz nur eine Strafmaßobergrenze für den Fall der Verurteilung im Magistrates’ Court …” „… exceeding six month [...].« Da das Gesetz keine weitere Strafmaßobergrenze für den Fall der Verurteilung im …”

Rechtsmitteleinlegung zugunsten des Angeklagten S. 129-132

„… , das Strafmaß zu korrigieren, wenn beide Prozessbeteiligten das Urteil aus dem gleichen Grund anfechten …”

doi.org/10.5771/9783845224527

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