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Helen Wentzien - Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz

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Helen Wentzien

Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 59 2024

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Kapitel 4 – Die Zukunftsfähigkeit der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz S. 313-352

„… Standortauswahl‐gesetzes Fellenberg/Schiller, in: Landmann/Rohmer (Begr.), Umweltrecht, Bd. I,Stand 86. EL 2018, § 1 UmwRG …” „… . Rechtsschutzmodell des StandortauswahlgesetzesModell für die Rechtsschutzausgestaltung könnte die Regelungstechnik …” „… festgestellteStandortauswahl jedoch als bindend für das nachfolgende Genehmigungs‐verfahren nach § 9b AtG1378 erklärte, wäre …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 363-384

„… Einzelnen und Verfahren, 2022, § 109, S. 697–733.Hamacher, Lisa Pauline, Standortauswahl für ein Endlager …” „… Standortauswahlge‐setzes für ein atomares Endlager, 2020.Küster, Otto, Das Gewaltenproblem im modernen Staat, AöR 75 (1949 …” „… , Indra/Michaels, Sascha, Gutachten. Überprüfung des Stand‐ortauswahlgesetzes im Hinblick auf die Vereinbarkeit der …”

Kapitel 3 – Rechtmäßigkeit der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz nach dem Maßnahmengesetzvorberei-tungsgesetz S. 131-312

Kapitel 2 – Renaissance der Infrastrukturvorhabenzulassung durch Gesetz S. 31-130

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Deutschlandsst. Rspr. ständige RechtsprechungStandAG StandortauswahlgesetzSUP Strategische UmweltprüfungTEHG …” „… Normenkontrolle1. 317Rechtsschutzmodell des Standortauswahlgesetzes2. 318Rechtsschutzausgestaltung …” „… imStandortauswahlgesetza)320Übertragung auf die Infrastrukturvorhabenzulassungdurch Gesetzb)321Normierung …”

Kapitel 5 – Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 353-362

„… das im Rechtsschutzkonzeptdes Standortauswahlgesetzes wurzelnde Element der …”

doi.org/10.5771/9783748944485

Britta Oertel, Carolin Kahlisch, Steffen Albrecht - Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit

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Britta Oertel, Carolin Kahlisch, Steffen Albrecht

Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit

Series: Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung

Volume 45 2018

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Weitere Angebote zur Online-Bürgerbeteiligung beim 17. und 18. Deutschen Bundestag S. 121-182

„… Standortauswahlgesetzes Teil B: 7. Standortauswahl im Dialog mit den Regionen Teil B: 6.6–6.9 Anforderungen an die …” „… Kommissionsabeit Teil B: 8. Evaluierung des Standortauswahlgesetzes Teil B: 7. Standortauswahl im Dialog mit den …” „… im 79 www.kriterien-standortauswahl.de 80 Die …”

Anhang S. 233-236

„… www.kriterien-standortauswahl.de 144 Abb. IV.6 Kommentare des Konsultationsprozesses geowissenschaftlicher Kriterien der …”

Literatur S. 221-232

„… »Kriterien für die Standortauswahl« – Ergebnisdokumentation. Kommission Lagerung hoch radioaktiver …” „… radioaktiver Reststoffe – unter besonderer Berücksichtigung des Standortauswahlgesetzes. In: Natur und Recht …”

Zusammenfassung S. 9-24

„… gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 …” „… Standortauswahlgesetz (Endlagerkommission) stand vor einer besonderen Herausforderung: Sie sollte die Beteiligung der …”

Bürgerbeteiligung im Spiegel der wissenschaftlichen Diskussion S. 33-76

„… entwickelnde radioaktive Abfälle (Standortauswahlgesetz – StandAG) eingerichtet wurde (Kap. IV.3). In ihrer …”

doi.org/10.5771/9783845290300

Florian Emanuel - Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

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Florian Emanuel

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

Series: Forum Energierecht

Volume 24 2021

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7 Kriterienerfüllung und Defizite in Deutschland S. 248-277

„… Standortauswahlgesetz ein Verfahren für die Standortauswahl vorgibt, hat es keine Bindungswirkung für den Gesetzgeber …” „… absehbare Herausforderungen für den Einlagerungsbetrieb bereits während der Standortauswahl antizipieren …” „… verfassungsrechtlich nicht wünschenswert.1322 Im Standortauswahlgesetz sind für das Standortauswahlverfahren keine …”

Zusammenfassung der Dissertation S. 575-576

„… Beteiligungsformaten flankiertes Verfahren der Standortauswahl, bei dem der Standort schließlich durch den …” „… Untersuchung des Standortauswahlverfahrens nach dem Standortauswahlgesetz dar. Mithilfe von aus …” „… Gorleben erhitzt bis heute die Gemüter. Mit dem Standortauswahlgesetz von 2013, das nach Beratungen der …”

6 Rechtsrahmen für die Endlagersuche S. 173-247

„… Öffentlichkeit bei der Standortauswahl für die Endlagerung radioaktiver Abfälle, 150. 910 AkEnd, Auswahlverfahren …” „… Standortauswahl für die Endlagerung radioaktiver Abfälle, 171. 914 AkEnd, Auswahlverfahren für Endlagerstandorte …” „… „Runden Tischen“ Lennartz/Mussel, Abschlussbericht Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Standortauswahl …”

11 Literaturverzeichnis S. 511-570

„… Standortauswahl als integrative Aufgabe des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), in: Burgi …” „… socio-technical systems, Zürich 2002. Flüeler, Thomas, Standortauswahl für geologische Tiefenlager als …” „… data.pdf. Keienburg, Bettina, Verfassungs- und europarechtliche Fragen hinsichtlich der Standortauswahl …”

5 Rechtliche Kriterien für die Endlagersuche in Deutschland S. 142-172

„… Anforderungen ergibt sich für die Standortauswahl für ein Endlager für HAW, dass im Standortauswahlgesetz die …” „… , Standortauswahl für geologische Tiefenlager als Entscheidungsfindung in komplexen soziotechnischen Systemen …” „… nicht ausreichen, dass der Standortauswahlprozess zwar gerade noch verfassungsgemäß ist, also die …”

3 Gesellschaftliche Entwicklung der Kernkraft in Deutschland S. 70-104

„… betriebsbereiten Endlager ist jedoch noch weit. Als erster Schritt wurde zur Standortsuche und zur Standortauswahl …” „… also über mindestens diese Kapazität verfügen. Bei der Standortauswahl ist ebenfalls zu bedenken, wie …” „… mit dem Standortauswahlgesetz am 23.7.2013336 ein Neubeginn angestoßen.337 Versuchsbergwerk Asse II …”

8 Endlagersuche in ausgewählten Staaten S. 278-442

„… der Endlagerung und insbesondere des Verfahrens der Standortauswahl für ein Endlager für HAW im Inland …” „… Kapitel 7 eine Untersuchung des Standortauswahlgesetzes auf Übereinstimmungen mit diesen Kriterien statt …” „… Rechtsordnung gilt, dass die Einbeziehung von Standortauswahlprozessen aus anderen Rechtskreisen die Betrachtung …”

9 Lösungsansätze, Bewertung und Handlungsempfehlungen S. 443-506

„… zur Durchführung dieses Verfahrens.2478 Mit dem offenen und lernenden im Standortauswahlgesetz …” „… versprechend sein könnten und die Verfassungsverträglichkeit des Standortauswahlgesetzes erhöhen könnten. Ziel …” „… gesetzliche Festlegung des Zeitrahmens wie derzeit im Standortauswahlgesetz, auf der anderen Seite ist der …”

10 Fazit S. 507-510

„… dieses Endlager besteht mit dem deutschen Standortauswahlgesetz eine rechtliche Grundlage mit …” „… der in der Standortregion Wohnenden zum Ausdruck. Das Standortauswahlverfahren des …” „… Standortauswahlgesetzes könnte 10 2693 STS, Die Kinder san dran, 1987. 507 hieran ansetzen, indem es ein Verfahren zur …”

4 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Endlagersuche in Deutschland S. 105-141

„… Endlagerung von HAW ist die Tatsache, dass nach dem Standortauswahlgesetz das Standortauswahlverfahren von …” „… Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH ist die im Standortauswahlgesetz …” „… Endlagervorhaben.502 Im Standortauswahlverfahren ist das Amt nach § 4 Abs. 2 Satz 1 StandAG zudem Träger der …”

1 Einleitung S. 41-53

„… Endlagerstandorte52 sowie das Standortauswahlgesetz und die Arbeit der Kommission Lagerung hoch radioaktiver …” „… Abfallstoffe53 wieder in den Fokus gerückt ist. Während es zum Standortauswahlgesetz bislang jedoch nur zwei …” „… befassen sich insbesondere mit den planungsrechtlichen Eigenheiten des Standortauswahlgesetzes als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… 96 Neues Standortauswahlverfahren für einen Standort für HAW 3.1.6.5 97 Bedarf an Standorten für die …” „… Standortauswahlgesetz und Atomgesetz 6.3.2 214 Endzulagernde Stoffe6.3.2.1 215 Endlagermedium6.3.2.2 215 Rückholbarkeit …” „… Regionen6.3.2.4.6 223 Ablauf des Standortauswahlverfahrens6.3.2.5 223 Ermittlung von Teilgebieten6.3.2.5.1 …”

doi.org/10.5771/9783748924067

Ralf Lindner, Michael Decker, Elisabeth Ehrensperger, Nils B. Heyen, Stephan Lingner, Constanze Scherz, Mahshid Sotoudeh - Gesellschaftliche Transformationen

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Ralf Lindner (ed.), Michael Decker (ed.), Elisabeth Ehrensperger (ed.), Nils B. Heyen (ed.), Stephan Lingner (ed.), Constanze Scherz (ed.), Mahshid Sotoudeh (ed.)

Gesellschaftliche Transformationen

Series: Gesellschaft - Technik - Umwelt

Volume 22 2021

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Peter Hocke, Melanie Mbah, Sophie Kuppler Politischer Lernprozess oder naives Hoffen auf positive Effekte zukünftiger Bürgerbeteiligung? Das neue deutsche Standortauswahlverfahren bei der Entsorgung hochradioaktiver Brennstoffe S. 245-256

„… Neustart der Standortauswahl scheint Risikofaktoren zu beinhalten, die möglicherweise durch Nachbesserungen …” „… positive Effekte zukünftiger Bürgerbeteiligung? Das neue deutsche Standortauswahlverfahren bei der …” „… neuen Modi der Koordination in die gesetzgeberischen Aktivitäten (Standortauswahlgesetz 2013/2017), die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Standortauswahlverfahren bei der Entsorgung hochradioaktiver Brennstoffe 245 Niklas Gudowsky und Mahshid Sotoudeh …”

doi.org/10.5771/9783748901556

ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

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ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

Browse Volumes: ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

ZSE Volume 13 (2015) Issue 1 ISSN Online: 1610-7780

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Klaus Ferdinand Gärditz Demokratische und rechtsstaatliche Verantwortlichkeit bei öffentlichen Großvorhaben S. 4-32

„… Entscheidungsverfahren selbst. Kaum ein Großprojekt kommt ohne eine grobe Vorstrukturierung der Standortauswahl durch …” „… , gentechnische Anlagen) verbunden sind. Dies gilt gerade für Bedarfsfeststellung und Standortauswahl.48 Sie …” „… Politizität der großräumigen – länderübergreifend bedeutsamen – Standortauswahl gerecht werden.57 Die …”

doi.org/10.5771/1610-7780-2015-1

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