Filter results

Results (12342)

Sort by:

Select all Select all

Page 4

Robert Chr. van Ooyen - Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

No access

Select

Robert Chr. van Ooyen

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

2010

Results in this title

Souveräner Staat aus eigenem Recht S. 23-27

„… ) Souveräner Staat aus eigenem Recht Seitens des Beschwerdeführers wurde dabei nicht nur vorgebracht, dass …” „… Kompetenz-Kompetenz auf die europäische Ebene in eine stetige Kompetenzausweitung der Gemeinschaft bis zum „souveränen …” „… Qualität europäischer Integration „staatsphilosophisch“, d. h. aus Sicht der Theorie des souveränen Staates …”

Die alt-neue Trinitätslehre: Staat - Souveränität - Demokratie S. 84-87

„… sein Festhalten am Konzept souveräner Nationalstaatlichkeit noch plausibel machen kann. Und so kann das …” „… des Verbundes erfasst eine enge, auf Dauer angelegte Verbindung souverän bleibender Staaten, die auf …” „… kein souveränes Staatsvolk, sondern nur Unionsbürger und folglich bloß ein „Hilfsparlament“ der „Völker …”

Rahmenbeschlüsse der EU - bloß Völkerrecht S. 57-60

„… kein „Staat“ sei – und somit Deutschland „souverän“ bleibe201. Nur deshalb seien deren am …” „… sich auf Ermächtigungen souverän bleibender Staaten, die im zwischenstaatlichen Bereich regelmäßig …” „… , 155 – Maastricht, Rdnr. 186 f. 58 dann nur zwei Möglichkeiten: entweder souveräner Nationalstaat und …”

Nachtwächterstaat und Rechtsbruchklausel S. 87-90

„… souveräner Staatlichkeit ausmachen. Das ist nicht nur für eine parlamentarische Demokratie äußerst …” „… jedoch die Entscheidung in puncto souveränem „Austrittsrecht“ - soweit im Vergleich zu „Maastricht …” „… “ - „Demokratie“ anlangt. Während z.B. in England „souverän“ das Parlament entscheidet, in den Niederlanden und …”

Böckenfördes staatliche Volksdemokratie und das Europa ohne Volk S. 63-72

„… in Bezug auf die schon mit Maastricht problematisierte Gefahr der „Entstaatlichung“ souveräner …” „… als eine dem Staat vorausgesetzte souveräne politische Einheit, es ist wie bei diesem das „formlos …” „… ist bei Böckenförde die nicht zu „zähmende“, politisch-theologisch überhöhte Gewalt des „souveränen …”

Zusammenfassende Bewertung S. 77-82

„… “, weil sie Staatstheorie ist.Denn diese Staatstheorie setzt die Begrifflichkeit des souveränen Staates im …” „… auf ein „Gesamtvolk“ stützender souveräner (Bundes-)Staat – was allerdings den utopischen „großen Wurf …” „… souveräner Staatlichkeit verharren. So gesehen bleibt dann selbst die vermeintlich europafreundliche „Solange …”

BVerfGE – Lissabon (Auszug) S. 129-181

„… souveräner Staatlichkeit und kehrt zu einer Sicht auf die Einzelstaatsgewalt zurück, die Souveränität als …” „… Europäischen Union. Der Begriff des Verbundes erfasst eine enge, auf Dauer angelegte Verbindung souverän …” „… Vertragsunion souveräner Staaten darf nicht so verwirklicht werden, dass in den Mitgliedstaaten kein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Vertrags: die Maastricht-Entscheidung (1993) 23a) Souveräner Staat aus eigenem Recht 24b) Staatsvolk als …” „… ) Europafreundliche Position der Bundesregierung 50 c) Souveräner Nationalstaat und europäischer Staatenbund: die …” „… Auflage 7Abkürzungsverzeichnis 8Einleitung 91. Keine Aufgabe der Souveränität: die Solange-Entscheidungen …”

Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip, da keine Entstaatlichung S. 53-57

„… berufen189.c) Souveräner Nationalstaat und europäischer Staatenbund: die Begründung des BVerfGDieser …” „… „souverän“ bleibe201. Nur deshalb seien deren am innerstaatlichen Standard gemessenen, nicht ganz so …” „… Hoheitsgewalt durch einen Staatenverbund wie die Europäische Union gründet sich auf Ermächtigungen souverän …”

Heller-Rezeption in der Staatsrechtslehre S. 31-33

„… losgelösten „souveränen“ politischen Einheit. Und dort, wo die „Staatsräsonisten“ Hegel und Hobbes immerhin …” „… „souverän“), doch immerhin zu dem „europafreundlichen“ Ergebnis, dass der Vertrag verfassungskonform ist …” „… . Dieses Festhalten an der „Souveränität des Staates“ und dem „Volk“ als homogener politischer Einheit …”

Solange I (1974) S. 11-14

„… souveräne Herrschaftsanspruch des deutschen Staates weiterhin bestehen, der zugunsten einer - selbst …” „… eigener „Machtvollkommenheit“ des „souveränen“ Nationalstaats. b) Früh erreichte Modernität: die …” „… 11 1. Keine Aufgabe der Souveränität: die Solange-Entscheidungen a) Solange I (1974) Im „Solange …”

Kirchhofs Staatenverbund und das Verbot der Entstaatlichung S. 72-76

„… souveräne „Staat“ so sehr im Mittelpunkt, dass es eher randständig bleibt. Kirchhofs Verständnis ist …” „… zu geben“283.Und so wird bei Kirchhof nicht nur das Konzept des souveränen Staates in ideenund …” „… Souveränität mit dem „Volk“ als „Staatsvolk“ korrespondiert, das als eine homogene politische Einheit und damit …”

Staatsvolk als homogene politische Einheit S. 27-31

„… Tradition von Hegel und Hobbes den Staat in Form einer von den Bürgern losgelösten „souveränen“ politischen …” „… Zusammenarbeit im „politischen“ Bereich, schließlich: Deutschland bleibt „souverän“), doch immerhin zu dem …” „… Letztentscheidungsrechts in zentralen Bereichen – ‚Souveränität‘, wie sie im Ausnahmefall hervortritt“ 59.In vergleichender …”

BVerfGE 113, 273 – Abw. Meinung der Richterin Lübbe-Wolff S. 123-129

„… Europäischen Union. Der Begriff des Verbundes erfasst eine enge, auf Dauer angelegte Verbindung souverän …” „… Vertragsunion souveräner Staaten darf nicht so verwirklicht werden, dass in den Mitgliedstaaten kein …”

Früh erreichte Modernität: die abweichende Meinung S. 14-16

„… 14 nicht bloß einvernehmlich19, sondern wohl Kraft eigener „Machtvollkommenheit“ des „souveränen …” „… 21. Da insoweit das europäische Recht nicht aus den unübertragbaren „Souveränitätsschranken“ des Art …” „… Integration dann auch nichts mehr „zurückgenommen“ werden, indem ein „Souveränitätsvorbehalt“ des Staates …”

Literatur S. 91-98

„… Weltkrieg; Hamburg 2003. Hebeisen, Michael W., Souveränität in Frage gestellt. Die Souveränitätslehren von …” „… , Opladen 2001, S. 37 ff. Llanque, Marcus (Hg.), Souveräne Demokratie und soziale Homogenität, Das …” „… u.a. (Hg.): Staat – Souveränität – Verfassung, Festschrift Helmut Quaritsch zum 70. Geburtstag, Berlin …”

Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des BVerfG S. 45-47

„… Souveränitätsvorbehalt des BVerfG Mit der Abschaffung der vormals zunächst zuständigen Menschenrechtskommission und der …” „… zur Kenntnis nimmt, die genau den staatsfixierten Vorbehalt nationaler Souveränität aufgreift, den das …” „… , steht unter einem, allerdings weit zurückgenommen Souveränitätsvorbehalt (vgl. Art. 23 Abs. 1 GG)"163 …”

BVerfGE 113, 273 – Europäischer Haftbefehl (Auszug) S. 109-123

„… notwendig, weil die souveräne Strafgewalt anderer Staaten prinzipiell nicht an das Territorialitätsprinzip …”

Einleitung S. 9-10

„… maßgeblichen Begriff der „Souveränität“ des Staates. In seiner Maastricht-Entscheidung hatte der Zweite Senat …” „… Souveränitätsvorbehalts - und vor dem Hintergrund von „Solange II“ - Teilen der Literatur als „europafeindlich …”

Solange II (1986) S. 16-18

„… der „Souveränität“ des Staates ist die Klarheit und „Europafreundlichkeit" der abweichenden Meinung …” „… , sodass sich die so quasi nur vorübergehend „suspendierte Souveränität“ einseitig und jederzeit wieder …”

Ambivalenzen im Demokratieverständnis von Heller S. 33-37

„… , S. 422; zu den Souveränitätslehren ausführlich Hebeisen, Souveränität in Frage gestellt, 1995.99 …” „… Staatstheorie steht auch die Hellers in der oben kurz angerissenen Tradition von „Souveränität“ des „Staates …” „… Annahmen wie „politische Einheit“ und „Souveränität“, doch sind bei ihm Volk und Nation nicht als …”

Völkerrecht und Landesrecht S. 38-41

„… Begründung zugleich weiterhin vom nationalstaatlichen Souveränitätsvorbehalt leiten lässt, der im Verhältnis …” „… Souveränität geprägt126. Von einigen, historisch gewachsenen Ausnahmen abgesehen127 hat es sich als das Recht …” „… Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität; in: JBMR, 2006, S. 276 ff. 126 Vgl. z. B. Hobe / Kimminich …”

Die Fehlwahrnehmung der Entscheidung S. 83-84

„… hinsichtlich der Souveränität des Staates, seiner unverzichtbaren „Kernstaatlichkeit“ und der „Demokratie“, die …” „… Urteil... kann Demokratiefreunde nicht freuen“319.b) Die alt-neue Trinitätslehre: Staat - Souveränität …”

doi.org/10.5771/9783845221847

No access

Select

Robert Chr. van Ooyen

Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

2014

Results in this title

Souveräner Staat aus eigenem Recht S. 31-36

„… staatlicher Souveränität, die in der Denktradition Hegels allesmit einem souveränen Federstrich auch wieder …” „… für unantastbar erklärt, verletzt wird“.58Souveräner Staat aus eigenem RechtSeitens des …” „… Kompetenzausweitungder Gemeinschaft bis zum „souveränen" europäischen Bundesstaat münden würde– und zwar unumkehrbar.Das …”

Die alt-neue Trinitätslehre: Staat – Souveränität – Demokratie S. 98-103

„… , Souveränität und Demokratie erinnert an den Schuster inKöpenick.344 Vgl. Hatje, Demokratische Kosten souveräner …” „… “ des Volkes, so auch Fastenrath, SouveräneGrundgesetzinterpretation, in: Giegerich, 2010, S. 322.103 …” „… erfasst eine enge, auf Dauer angelegte Verbindung souverän bleibender Staaten, die aufvertraglicher …”

Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip, da keine Entstaatlichung S. 60-64

„… Möglichkeit des Einzelnen, sich hieraufdirekt zu berufen.194Souveräner Nationalstaat und europäischer …” „… , weil diese gar kein „Staat“ sei – und somitDeutschland „souverän“ bleibe.205 Nur deshalb seien deren am …” „… auf Ermächtigungen souverän bleibender Staaten, die im zwischenstaatlichen Bereich regelmäßig durch …”

Hüter des Volkes – bis zur Revolution S. 103-105

„… auch Fastenrath, SouveräneGrundgesetzinterpretation, in: Giegerich, 2010, S. 322.103gleichsam notwendig …” „… und die Frage nach der „Offenheit“nicht einfach in „demütigem“ Respekt vor dem „Souverän“ dem …” „… FAZ vom 29.06.09. Meyer sieht daher in „Wiederentdeckung der nationalen... Souveränität,verbunden mit …”

Nachtrag: Das verfassungsgerichtliche Demokratietheorie-Defizit S. 87-96

„… seit Bodin lassen grüßen – des souveränen Staats im Hobbesschen Naturzustand der anarchischen …” „… ist selbst schon ein sich auf ein „Gesamtvolk“ stützender souveräner (Bundes-)Staat – was allerdings …” „… Legitimationsstränge,sodass man sowohl Staats- als auch Unionsbürger ist und es gar kein souveränes Letztentscheidungsrecht …”

Rahmenbeschlüsse der EU – bloß Völkerrecht S. 64-66

„… nur zwei Möglichkeiten: entweder souveräner Nationalstaat und völkerrechtlicher,europäischer …” „… Staatenbund oder souveräner europäischer (Bundes-)Staat mit deutschem Gliedstaat – tertium non datur.207 …” „… Freilich, die neuartige, ja gerade jenseitsdes Konzepts des souveränen Staates liegende Form europäischer …”

Böckenfördes staatliche Volksdemokratie und das Europa ohne Volk S. 71-81

„… nachweisen, etwa inBezug auf die schon mit Maastricht problematisierte Gefahr der „Entstaatlichung“souveräner …” „… souveräne politische Einheit, es ist wie bei diesem das „formlos Formende“247 und hat folglich als in der …” „… Zurück in das Zeitalter der souveränen Staatlichkeit schien ihm angesichtsmoderner „Entzauberung“ des …”

Das Letztentscheidungsrecht des Zweiten Senats S. 107-110

„… seinem „Letztentscheidungsrecht“:„Der Fortbestand souveräner Staatsgewalt zeigt sich auch in dem Recht …” „… England„souverän“ das Parlament entscheidet, in den Niederlanden und Frankreich auchschon mal die Bürger/innen …” „… undwieder durch den „Ja, aber...-Wolf gedreht“: Was ist Europa, wer ist souverän, hatEG-Recht Vorrang usw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… “ typische Verständnis der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Dies, indem - entgegen der …” „… Souveräner Staat aus eigenem Rechta) 32Staatsvolk als homogene politische Einheitb) 36Exkurs 2: Das …” „… und Position des Beschwerdeführersa) 55Europafreundliche Position der Bundesregierungb) 57Souveräner …”

Nachtwächterstaat und Rechtsbruchklausel S. 105-107

„… souveräner Staatlichkeit ausmachen – und vollzieht so eine Rückkehr zur Staatsaufgabenlehre.363 Das ist nicht …” „… noch einmal hervorzuheben:Das Verfassungsrecht der Bundesrepublik benötigt keine Theorie des souveränen …” „… puncto souveränem „Austrittsrecht“ – soweit im Vergleich zu „Maastricht“überhaupt noch möglich – umso …”

Früh erreichte Modernität: die abweichende Meinung S. 22-24

„… “ abgetreten worden; es bleibt der souveräneHerrschaftsanspruch des deutschen Staates weiterhin bestehen, der …” „… sondern wohl Kraft eigener „Machtvollkommenheit“ des „souveränen“ Nationalstaats.Früh erreichte Modernität …” „… . 3). Denn nach dieser Interpretation sind keine „Souveränitätssplitter“ unwiderruflich nach „Brüssel …”

Solange I (1974) S. 19-22

„… „Souveränitätssplitter“ unwiderruflich nach „Brüssel“ abgetreten worden; es bleibt der souveräneHerrschaftsanspruch des …” „… nicht bloß einvernehmlich,21 sondern wohl Kraft eigener „Machtvollkommenheit“ des „souveränen …” „… Keine Aufgabe der Souveränität: die Solange-EntscheidungenSolange I (1974)Im „Solange I-Beschluss“7 …”

Kirchhofs Staatenverbund und das Verbot der Entstaatlichung S. 81-86

„… „Demokratiedefizits“ auf europäischer Ebene thematisiert;280 es steht aber der souveräne „Staat“ sosehr im Mittelpunkt …” „… verlässliche Ausrichtung zu geben“.287Und so wird bei Kirchhof nicht nur das Konzept des souveränen Staates in …” „… herausgestellt, für Kirchhof zudem immer Nationalstaat, sodass die Souveränität mit dem „Volk“ als „Staatsvolk …”

Staatsvolk als homogene politische Einheit S. 36-40

„… losgelösten „souveränen“ politischen Einheit. Und dort, wo die „Staatsräsonisten“ Hegelund Hobbes immerhin den …” „… Zusammenarbeitim „politischen“ Bereich, schließlich: Deutschland bleibt „souverän“), doch immerhin zu dem …” „… Kontroverse und Differenz zumindest dietheoretische Annahme von politischer Einheit und Souveränität mit ihm85 …”

Literatur S. 147-322

„… , 1/2010, S. 91 ff.Fastenrath, Ulrich, Souveräne Grundgesetzinterpretation - zum Staatsbild des …” „… , Andreas (Hg.), DerSouverän auf der Nebenbühne, Opladen 1994, S. 131 ff.- „Staatsbürgerschaft“ als Thema …” „… Homogenitätskriterien „Geschichte“ und „Sprache“, Berlin u.a. 2008.Hatje, Armin, Demokratische Kosten souveräner …”

Völkerrecht und Landesrecht S. 47-48

„… Rechte und Pflichten. Erst durch die „Zwischenschaltung“ des souveränen Staats wird der Mensch von …” „… Begründung zugleichweiterhin vom nationalstaatlichen Souveränitätsvorbehalt leiten lässt, der im Verhältnis …” „… dem Dreißigjährigen Krieg herausgebildet hat, istdurch den Begriff der staatlichen Souveränität …”

Die Entscheidung des BVerfG S. 48-50

„… Rechte und Pflichten. Erst durch die „Zwischenschaltung“ des souveränen Staats wird der Mensch von …”

Europafreundliche Position der Bundesregierung S. 57-60

„… zu berufen.194Souveräner Nationalstaat und europäischer StaatenbundDieser Sicht der Bundesregierung …”

Zwei Senate in meiner Brust? Rückgriff des Ersten Senats auf Solange II: die Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung (2010) S. 111-116

„… europäischenIntegration, ja sogar expressis verbis das souveräne „Letztentscheidungsrecht“(s.o.) reklamiert.Die …” „… : die Kontroverse „Kampf um Souveränität“ auf dem Kieler DVPW-Kongresses von 2009; in: PVS, 2/2010; die …” „… 15.03.2006; explizit z.B. zum Konzept „’gepoolter’“ Souveränität im europäischen Mehrebenensystem des …”

Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des BVerfG S. 52-54

„… Souveränitätsvorbehalt des BVerfGMit der Abschaffung der vormals zunächst zuständigen Menschenrechtskommission und der …” „… Entscheidungsbegründung aufmerksam zur Kenntnis nimmt, die genau den staatsfixierten Vorbehalt nationaler Souveränität …” „… öffnet, steht unter einem, allerdings weit zurückgenommen Souveränitätsvorbehalt (vgl. Art. 23 Abs. 1 GG …”

Einleitung S. 15-18

„… zu beantwortensucht - nämlich mit dem maßgeblichen Begriff der „Souveränität“ des Staates.In seiner …” „… Souveränitätsvorbehalts - und vor dem Hintergrund von „Solange II“ - Teilen der Literatur als „europafeindlich“.Inzwischen …”

Solange II (1986) S. 24-26

„… schien– in der theoretisch-begrifflichen entscheidenden Frage der „Souveränität“ desStaates ist die …” „… Souveränität“ einseitig und jederzeit wieder aktualisieren ließe. Zwar wird an manchen Stellen der Entscheidung …”

Heller-Rezeption in der Staatsrechtslehre S. 40-42

„… Kersting, Politik und Recht, 2000, S. 422; zu denSouveränitätslehren ausführlich Hebeisen, Souveränität in …” „… „Souveränität des Staates“ und dem „Volk“ als homogener politischer Einheit verhindert aber …” „… von „Souveränität“ des „Staates“ und/oder des„Volkes“.111 So ist es wohl zur dieser Zeit nur Hans …”

Ambivalenzen im Demokratieverständnis von Heller S. 42-46

„… ; zu denSouveränitätslehren ausführlich Hebeisen, Souveränität in Frage gestellt, 1995.112 Kelsen, Der …” „… Staatstheorie steht auch die Hellers in deroben kurz angerissenen Tradition von „Souveränität“ des „Staates …” „… , Positivismus, Nation und Souveränität, 1985, S. 186 ff.43richtig zu erweisen, indem man sie mit dem Zitat eines …”

Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel im Bereich des EGMR S. 50-52

„… Souveränitätsvorbehalt des BVerfGMit der Abschaffung der vormals zunächst zuständigen Menschenrechtskommission und der …”

Die Fehlwahrnehmung der Entscheidung S. 97-98

„… alt-neue Trinitätslehre: Staat – Souveränität – DemokratieDass das BVerfG in seiner neuen großen …”

Wird alles gut? Rückkehr des Zweiten Senats zu Solange II: die Entscheidung Mangold/Honeywell (2010) S. 116-122

„… hier die gesamte, typische Souveränitätsdiktion auch wiederauf.423 Aber die in der …” „… Linie des Senats, großeSouveränitäts- und Demokratiebedenken im Grundsätzlichen wortgewaltig zu …”

Nationale Demokratie in den Entscheidungen zur Euro-Rettung S. 129-135

„… genannten UN-Mitgliedschaft oder sei es z.B. beiden Souveränitätsbeschränkungen des „Zwei-plus-Vier-Vertrags …” „… , dass die Beschränkungen für die Bundeswehr durch einen Akt „nationalerSouveränität“ einseitig wieder …” „… anachronistischen Verständnisses von Souveränität hervorlugt, in dem internationalesRecht als bloß „äußeres …”

Exkurs 4: Luxemburger Verfassungscoup – die „Grundrechtscharta-Entscheidung“ des EuGH und ihre Karlsruher Kritik im Spiegel richterlicher Selbstermächtigungen (2013) S. 139-146

„… , 2011.144prägten Heinrich Triepel zurückgeht, hat der EuGH im Kadi-Urteil526 von 2008 dieSouveränität der EU …” „… Gemeinschaftsrecht durchbrochenund genau das Begründungsmuster bedient, mit dem die „Etatisten“ die Souveränität des …”

doi.org/10.5771/9783845251837

Tobias Dolle - Streitbeilegung im Rahmen von Freihandelsabkommen

No access

Select

Tobias Dolle

Streitbeilegung im Rahmen von Freihandelsabkommen

Series: Internationales Recht der Gegenwart

Volume 1 2015

Results in this title

II. Der souveräne Nationalstaat im Welthandelssystem S. 30-31

„… ohne Auswirkungen auf die souveränenStaaten und das multilaterale System in Gänze. Hinzukommt, dass …” „… dies von dem Willen der in der WTOversammelten Staaten ab.Der souveräne Nationalstaat im …” „… nationaler, regionaler und internationaler Ebe-II.II. Der souveräne Nationalstaat im Welthandelssystem29ne …”

III. Abschließende Bewertung – Ein neu definierter Souveränitätsbegriff oder lediglich Einschränkungen der Handlungsfreiheit? S. 663-673

„… Einschränkungen der Handlungsfreiheit?Wie souverän ist der Staat heute noch und was bedeutet Souveränität heute …” „… Gleichberechtigung der souveränenStaaten umfassen. Aufgrund der diversen Ausprägungen und trotz des definierten …” „… dieStaaten immer noch ihre Souveränität ausüben. Die Europäische Unionstellt als Konstrukt (noch) souveräner …”

I. Von der vorklassischen Antike ins 20. Jahrhundert S. 34-65

„… Dieser Teil bietet einen Einblick über die Entwicklung des souveränenNationalstaates. Dabei werden …” „… souveränenStaaten im heutigen Verständnis gesprochen werden. Die dahinterliegenden Prinzipien sind gleichwohl …” „… III.aus dem Jahr 1272 vor Christus.23Diese Herausbildung und Kenntlichmachung einer (souveränen)Gleichheit …”

II. Von 1945 bis zum Ende des Kalten Krieges S. 65-82

„… diese souveräneGleichheit durch das Nichteinmischungsgebot gemäß Artikel 2 Nr. 7 UN-Charta, nach dem die …” „… auf die Völkerrechtsgemeinschaft und den souveränen Staat auswirken. Gleichzeitigschritt insbesondere …” „… internationalen Beziehungen grundlegend (5).II.A. Der souveräne Nationalstaat64Ein bipolares System während des …”

IV. Gang der Untersuchung S. 32-34

„… über die Entwicklung des souveränenNationalstaates. Dabei werden hinsichtlich der Souveränität die …” „… Streitbeilegung (D) sowie schließlich auf den souveränen Staat (E) herausgestellt.Einleitung32Der souveräne …” „… Nationalstaat„Der wirkliche Souverän bleibt stets im Besitz der Staatsgewalt.“13Dieser Teil bietet einen Einblick …”

I. Der Staat als Akteur in einem fragmentierten Völkerrechtsumfeld S. 610-628

„… Auswirkungen auf den Staat und seine Souveränität –Eine veränderte Rolle des souveränen …” „… ; Kokott, SouveräneGleichheit und Demokratie im Völkerrecht, ZaöRV, 2004, S. 517, 518f.609Blick auf diese …” „… Nationalstaates?„Außenpolitisch ist [...] heute kein Staat mehr souverän in dem Sinn, wie ernoch im 19. Jahrhundert und auch in …”

I. Freihandelsabkommen und Streitbeilegung S. 26-30

„… und derStreitbeilegung bleiben nicht ohne Auswirkungen auf die souveränenStaaten und das multilaterale …” „… Einleitung„Außenpolitisch ist [...] heute kein Staat mehr souverän in dem Sinn, wie ernoch im 19 …” „… souveräne Nationalstaat im WelthandelssystemDie Fragen und potentiellen Konflikte der Freihandelsabkommen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… Inhaltsverzeichnis16Auswirkungen auf den Staat und seine Souveränität – Eineveränderte Rolle des souveränen …” „… System der WTO und den souveränen Nationalstaat“ISBN 978-3-8487-2014-9 (Print)ISBN 978-3-8452-6154-6 …” „… verwiesen – alles ein Ausdruck bestehender staatlicher Souveränität.Die Arbeit wurde im Jahr 2014 von der …”

III. Abschließende Bewertung S. 601-610

„… Souveränität –Eine veränderte Rolle des souveränen Nationalstaates?„Außenpolitisch ist [...] heute kein Staat …” „… ) berücksichtigt.Souveränität im Völkerrecht (äußere bzw. externe Souveränität) beschreibt die souveräne Gleichheit der Staaten …” „… hierzu bereits die Ausführungen in Abschnitt A.I; Kokott, SouveräneGleichheit und Demokratie im …”

II. Auswirkungen der Veränderungen und verbleibende Einflussmöglichkeiten der Staaten S. 628-663

„… ihrer Souveränität souverän zu handeln. Im Folgenden wird nundargestellt, welche Einflussmöglichkeiten …” „… und vielfach noch „souverän“ zu handeln vermag.Schutz nationalstaatlicher Souveränität durch …” „… definierter Souveränitätsbegriffoder lediglich Einschränkungen der Handlungsfreiheit?Wie souverän ist der …”

III. Zwischenfazit S. 82-83

„… ZwischenfazitDie Geschichte des souveränen Staates bzw. staatlicher Strukturen und dernoch heute …” „… abgegeben bzw. Zugeständnisse gemacht. Diese Eingriffe beruhen demnach regelmäßig auf souveränen …” „… sogenannte Eingriffe in die staatliche Souveränität vorliegen,haben die Staaten zuvor häufig bestimmte Rechte …”

Literaturverzeichnis S. 678-693

„… – FTA Diffusion in the Pacific Rim, Plagrave Macmillan, Basingstoke, 2009.Kokott, Juliane: Souveräne …” „… Souverän und die Schutzverantwortung, Vereinte Nationen, 2008, S. 51-58.Luo, Yan: Dispute Settlement in the …” „… 1999.Seidel, Gerd: Souveräne Gleichheit und faktische Ungleichheit der Staaten,S. 898-911, in Breuer …”

Gesamtfazit und Ausblick S. 673-678

„… allem – der Staat bleibt souveräner Staat und auch das multilaterale Handelssystem wird seinen …” „… diesteuernde Kraft der souveränen Staaten einmal mehr deutlich. Gleichwohlzeigen die Veränderungen, dass es im …”

III. Eingrenzung des Untersuchungsgebietes S. 31-32

„… zwar deutlich eingeschränkter als je zuvor, dieseEinschränkungen gehen jedoch regelmäßig auf souveräne …”

I. Die Entwicklung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen und des internationalen Handelssystems S. 83-124

„… .279Bemerkenswert ist, dass die Hanse die Stellung einer souveränenMacht280 innehatte, sie führte …” „… , welche Rechte dem souveränen Staat aus dem Naturrecht übertragen werden.Dazu gehöre neben beispielsweise …” „… Handel.Die Konsequenz einer Verletzung dieser Grundsätze des souveränen Staates stellt für Grotius die …”

I. Einführung in die Internationale Streitbeilegung S. 240-291

„… Streitbeilegung zwischen souveränen Staatenund als Anstoß für die weitere Kodifizierung der internationalen …” „… zur Wahrung ihrer souveränen Interessen jedochunabdingbar und historisch (Die Regelung existierte auch …” „… zwischenstaatlichen Streitbeilegungsorgans, das Entscheidungen an souveräne Staaten richtet. Gemäß Artikel19.1 Satz 1 …”

III. Probleme und Lösungen in Theorie und Praxis S. 409-578

„… es keine zwingenden Vorschriften gibt, haben souveräne Staaten eine Wahlfreiheit hinsichtlich …”

II. Die WTO und der Status Quo des internationalen Handelssystems S. 124-237

„… Anfängen des Warenhandels zu einem globalen Handelssystem158Durchgriff in die Souveränität der …”

II. Streitbeilegungsregelungen in Freihandelsabkommen S. 291-409

IV. Zwischenfazit S. 578-583

„… nehmen lassen würde.Dies würde die Parteiautonomie als Ausdruck der nationalstaatlichen Souveränität …”

II. Auswirkungen auf die internationale Streitbeilegung S. 593-601

„… Souveränität müssen sich die Staaten ausdrücklichfür eine völkerrechtliche Streitbeilegung entscheiden und sich …”

doi.org/10.5771/9783845261546

Klaus Günther, Stefan Kadelbach - Europa: Krise, Umbruch und neue Ordnung

No access

Select

Klaus Günther (ed.), Stefan Kadelbach (ed.)

Europa: Krise, Umbruch und neue Ordnung

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 33 2014

Results in this title

Jürgen Neyer Der verlorene Souverän: Europäische Staatlichkeit im Umbruch S. 157-176

„… 157 Der verlorene Souverän: Europäische Staatlichkeit im Umbruch Jürgen Neyer A. Europa im …” „… Political Theory of Surpanational Integration, 2012. Der verlorene Souverän: Europäische Staatlichkeit im …” „… . Der verlorene Souverän: Europäische Staatlichkeit im Umbruch 161 Es ist ebenfalls auffällig, dass es …”

Ulrich K. Preuß Europas gegenwärtige Lage – Krise als Normalzustand? S. 113-138

„… wirtschaftlich höchst verschiedene aber politisch souveräne Staaten unter den gemeinsamen Schirm einer …” „… darin, dass sie kein Bundesstaat mit einer homogenen Volkswirtschaft ist, sondern eine Union souveräner …” „… Projektes, in dem die heutigen souveränen Mitgliedstaaten zu bloßen Gliedstaaten eines Zentralstaates …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… sozialen Regeln und die Grenzen der europäischen Integration 139 Jürgen Neyer Der verlorene Souverän …”

Hauke Brunkhorst Die Enthauptung der legislativen Gewalt – Transnationale Verfassungsevolution zwischen Kapitalismus und Demokratie S. 97-112

„… Selbstgesetzgebung (die dann überhaupt erst zu den bekannten Problemen der Konstruktion eines Bundes souveräner …”

Armin Hatje Dynamik und „Verfassungsnot“ im europäischen Integrationsprozess Zur Funktion der Unionsverfassung in Zeiten der Krise S. 73-96

„… beispiellosen Prozess der wirtschaftlichen und politischen Integration von 28 souveränen Staaten können weder …” „… nationaler Souveränität zu verwirklichen. Allein dieser Aspekt meines Themas würde eine ganze Konferenz …” „… auch der Souveränität der Mitgliedstaaten korrespondiert jeweils eine politische, wirtschaftliche und …”

Bertram Schefold In Krisen verändert sich unser Wirtschaftssystem. Wohin führt uns diese? S. 17-60

„… schneller als jetzt zur Übertragung von Souveränitätsrechten an eine zur Regierung weiter zu entwickelnde …” „… wagen, wesentliche Schritte zur Preisgabe der nationalen Souveränität vorzuschlagen, solange es sicher …” „… evidenten Forderung, dass die Nationalstaaten ihre Souveränität nicht nur an eine europäische Zentrale …”

Karl-Heinz Ladeur Diesseits der Rechtsgemeinschaft: Die „instituierende Gewalt“ der sozialen Regeln und die Grenzen der europäischen Integration S. 139-156

„… Schritt möchte ich dann diese Kehrseite der Volkssouveränität, die „stumme Souveränität der Konventionen“1 …” „… und -relationierungen mithilfe einer „anonyme[n] und diffuse[n] Souveränität der Konventionen“30 …” „… die eigene Politik beruft sie sich mehr und mehr auf die „Souveränität“ (vgl …”

Matthias Mahlmann Recht und die Gerechtigkeit der Europäischen Integration S. 177-198

„… Souveränität der EZB? Ist die Krise eine Vertrauenskrise nicht nur der Finanzmärkte in die fiskalische …”

doi.org/10.5771/9783845254061

No access

Select

Rüdiger Voigt

Denken in Widersprüchen

2015

Results in this title

Carl Schmitts Verfassungslehre: Das Volk als Souverän S. 73-95

„… 73 Carl Schmitts Verfassungslehre: Das Volk als Souverän „Der verfassungsgebende Wille des Volkes …” „… die Verfassung souverän sei. Diese Ansicht vermag Schmitt nicht zu teilen. Heute könnte freilich die …” „… Verfassungsversammlung getroffen werden, die direkt vom Volk legitimiert ist. Das Volk als Souverän verfügt über das …”

Johannes Bodinus. Zur Bodin-Rezeption Carl Schmitts S. 270-281

„… Toleranz des Souveräns. Bodin kann seine Vermittlerrolle zwischen Katholiken und Hugenotten nur auf der …” „… solcher erst dadurch zu einer Einheit und einem Ganzen wird, daß eine souveräne Macht besteht; die …” „… der Kernsatz der Souveränitätslehre ab: Souveränität ist absolut, einheitlich und unübertragbar …”

Mythos Staat. Zum Staatsdenken von Carl Schmitt S. 25-48

„… souveränen Nationalstaates treten in seinen Schriften ab 1939 (Phase 4) das Reich und später der …” „… Herrschaftsordnung, die souverän, also aus eigener, nicht abgeleiteter Legitimation den inneren Frieden durchsetzt …” „… die Freiheit des Einzelnen durch den Staat zu gewährleisten. 3.2 Die „souveräne Diktatur“ des Volkes …”

Ausnahmezustand. Carl Schmitts Lehre von der kommissarischen Diktatur S. 159-193

„… , der im Zentrum der Souveränitätslehre Carl Schmitts steht („Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand …” „… um das „Paradox der Souveränität“, nämlich dass der Souverän zugleich innerhalb und außerhalb der …” „… Vorstellungen von Macht. Der Verweis auf die unumschränkte Macht des Souveräns und den Ausnahmezustand, das …”

Ein neuer Nomos? Carl Schmitts Weltordnungsdenken S. 193-224

„… Systems war die Gleichberechtigung der als souverän anerkannten Staaten Europas sowie das Recht Krieg zu …” „… Dezisionist wahrgenommen wurde, lag nicht zuletzt an seinem vielleicht berühmtesten Satz: „Souverän ist, wer …” „… . Eliten handelt, die sich selbst für klüger halten als das Volk, den eigentlichen Souverän. „Die …”

Legalität ohne Legitimität? Carl Schmitts Kategorie der Legitimität S. 95-121

„… Vertragsunion souveräner Staaten darf nicht so verwirklicht werden, dass in den Mitgliedstaaten kein …” „… Homogenität“.33 Der Souverän ist zugleich höchster Gesetzgeber, höchster Richter und höchster Befehlshaber, er …” „… Legalität besteht“.35 Wenn mit dem Souverän das Volk gemeint ist, was seit der Französischen Revolution als …”

Staatsräson. Steht die Macht über dem Recht? S. 137-159

„… Staat ist nach heutigen Maßstäben ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat, dessen Souverän das …” „… ist die Frage, wer (Nationalstaat oder EU) letztlich souverän bleibt oder wird, freilich noch nicht …” „… aufgerufen, sich ihre Rechte als Souverän von ungetreuen Treuhändern zurückzuholen. 159 Ausnahmezustand Carl …”

Freund-Feind-Denken. Das Politische im 21. Jahrhundert S. 48-73

„… entscheiden“.244 Damit rekurriert Schmitt auf den Ausnahmezustand und seinen berühmten Satz: „Souverän ist …” „… einzig souveränen Staaten der Erde sind,273 zeigt etwa das Beispiel Indiens, dessen öko- 269 Allerdings …” „… nicht besonders groß ist, das aber von den USA als souveräne Atommacht anerkannt wird, obwohl es dem …”

Nachweise S. 330

„… Politischen. Stuttgart 2011, S. 13-32. Carl Schmitts Verfassungslehre. Das Volk als Souverän, in einer ersten …”

Literatur Werke Carl Schmitts S. 307-309

„… Kunst des Zusammenlebens. Bielefeld. Agamben, Giorgio, 2002: Homo sacer. Die souveräne Macht und das …” „… Souveränitätsgedankens bis zum proletarischen Klassenkampf (7. Aufl. Berlin 2006). München/Leipzig) 1921. „Drei Arten …” „… . Vier Kapitel zur Lehre von der Souveränität (9. Aufl. 2009). Berlin 1922. „Rezension“: Carl Schmitt …”

Allgemeine Literatur S. 309-330

„… , 2002: Homo sacer. Die souveräne Macht und das nackte Leben: Frankfurt a.M. Agamben, Giorgio, 2004 …” „… . München/Wien. Llanque, Marcus (Hrsg.), 2010: Souveräne Demokratie und soziale Homogenität. Das politische …” „… Schmitts Verfassungslehre. Das Volk als Souverän, in einer ersten Fassung erschienen unter dem Titel „Staat …”

Der Begriff des Politischen. Ein Klassiker der Sozialwissenschaften S. 281-287

„… Schuld ist: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“.11 Er selbst hat freilich nach dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Freund-Feind-Denken. Das Politische im 21. Jahrhundert 48 Carl Schmitts Verfassungslehre: Das Volk als Souverän 73 …” „… Staatsrechtslehrern – auf höchstem Niveau eine lebhafte Diskussion über die Grundfragen von Staat, Souveränität und …”

Legalität in der Weltrevolution. Siegt die Legalität über die Legitimität? S. 121-137

„… . Quelle der Legitimität in demokratischen Staaten, in denen das Volk der Souverän ist, ist hingegen dessen …” „… „Erfinder“ der Souveränität Jean Bodin [„Bodinus“],150 aber auch der zeitgenössische Rechtswissenschaftler …” „… Stabilisierungsmechanismus (ESM) verbundenen Einbußen an Souveränität beschäftigen inzwischen auch das …”

Wider den Zeitgeist. Carl Schmitt in der Gegenwartsdiskussion S. 287-307

„… berühmter Satz Schuld ist: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“.11 Er selbst hat …” „… . Von den Anfängen des modernen Souveränitätsgedankens bis zum proletarischen Klassenkampf (7. Aufl …”

Großraum-Denken. Empire, Imperien, Großräume und Kernstaaten in der Weltordung des 21. Jahrhunderts S. 224-249

„… “ oder „Über-Souverän“ ist, der „selbst eine neue Ordung schaffen könnte“.164 Die USA machen damit aber …” „… europäischen – Staaten nach einer auf Souveränität und Selbstbestimmung gegründeten Staatenordnung. Zum anderen …” „… Souveränität anzuerkennen.138 Das gilt besonders für das globale Imperium Amerika, das überdies die Hegemonie …”

Einleitung S. 15-25

„… der nationalen Souveränität z.B. durch die Intervention raumfremder Mächte („Nationalist“). Carl …” „… es den Rechten eher um Schmitts Überlegungen zum Ausnahmezustand, zu Souveränität und zum …”

Der Hobbes-Kristall. Thomas Hobbes und Carl Schmitt S. 249-270

„… auf dem Souveränitäts- und Letztinstanzlichkeitsargument beruht.34 Zur ersteren Richtung, die in der …” „… staatsrechtlichen Anschauungen entstammen alle der Hobbesschen Souveränitätstheorie“.35 Und er geht noch einen …” „… einem Umbau der Welt, der die angeblich egoistische Souveränität der Nationalstaaten durch einen …”

doi.org/10.5771/9783845259406

1 ... 3

4

5 ... 2469