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Katja Levy - Der Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog

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Katja Levy

Der Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog

Series: DGAP-Schriften zur Internationalen Politik

Volume 2010

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Das sechste Symposium: »Offenlegung von Regierungs- und Verwaltungsinformationen« (Hamburg 20. und 21. Juni 2005) S. 106-109

„… Regierungs- und Verwaltungsinformationen« (Hamburg 20. und 21. Juni 2005)Dieses Symposium fand zum ersten Mal …” „… die deutsche Seite »Transparenz desVerwaltungs- und Regierungshandelns im Rechtsstaat« vorgeschlagen …” „… sowievonInformationenzurPlanungvonInfrastrukturmaßnahmen.Die drei Fachthemen des 5. RSD-Symposiums• Gesetzliche Grundlagen der Offenlegung von Regierungs- und …”

Das erste Symposium: »Rechtsbindung der Verwaltung und Individualrechtsschutz« (Beijing, 12. und 13. Juni 2000) S. 82-89

„… . SowurdenbeispielsweisedieKonzeptederGesetzmäßigkeitderVerwaltung,dieBindungderVerwaltunganGesetzundRecht,dasPrinzipderVerhältnismäßigkeitvonVerwaltungshandelnoderderRechtsweggegenVerwaltungsentscheidungenerläutert.Auch die chinesischen Vertreter und Vertreterinnen sprachen, zum großen Teil sehrgut …” „… 17./18.Mai2004 Beijing6.OffenlegungvonRegierungs-undVerwaltungsinformationen20./21.Juni2005 Hamburg7 …” „… Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess(RainerVoss,VorsitzenderdesDeutschenRichterbundes)(Quelle:GTZ2001 …”

Das fünfte Symposium: »Ausübung der Notstandsbefugnisse des Staates und Schutz der Rechte der Bürger« (Beijing, 17. und 18. Mai 2004) S. 100-106

„… : »Offenlegung von Regierungs- und Verwaltungsinformationen« (Hamburg 20. und 21. Juni 2005)Dieses Symposium fand …” „… Thema des Symposiums vor: ›NotstandsRechte der Regierung und Schutz der Bürgerrechte in …” „… die Regierung in einem gewissen Grade einen Teil der Rechte und Freiheiten der Bürger einschränken. Um …”

Gesetzgebung S. 234-252

„… lokaler Ebene ErlassvonterritorialenRechtsnormenProvinz- und lokale Regierungen …” „… BestimmungendurchdieVerwaltung,diegleichzeitigfürderenDurchsetzungverantwortlichist;• die mangelhafte öffentliche Beteiligung und Transparenz des Gesetzgebungsprozesses;• die …” „… RegelnVerfassung??GesetzeVerwaltungsrechtsnormenTerritoriale Rechtsnormen und Quelle: EigeneZusammenstellung.Die einzelnen Normenarten unterscheiden sich durch …”

Die Struktur der Presselandschaft in der VR China S. 181-188

„… , vielmehrwird dort die Ansicht der chinesischen Regierung und der KP China wiedergegeben.2009_Diss_Levy.indb …” „… Volkes zu bereichern und zu heben« (Verordnung zur Verwaltung von Verlagen 2001).228 …” „… Traditionen der Volksgruppen gefährdet, oder 10. sonst von Gesetzen, verwaltungsrechtlichen Normen und …”

Das zweite Zweijahresprogramm S. 76-79

„… .Kapitel»ReformderVerwaltung–BindungderVerwaltungan …” „… unterschiedlichenAuffassungüberdenGebrauchdesWortes»Rechtsstaat«deutlich,dendiechinesischeSeitekonsequentausdemTextentfernt.Soistzuerklären,warumderDialog,dervonVertretern der deutschen Regierung durchgehend Rechtsstaatsdialog genannt wird …” „… unddemebenfallsneueingesetztenLeiterdesRechtsamtesbeimStaatsratCaoKangtaiunterzeichnet.WesentlicheNeuerungindiesemProgrammwar die Einführung eines zusätzlichen Kapitels »Staatliche Achtung und Schutzder Menschenrechte …”

Das Rechtsstaatlichkeitsprinzip – eine Basis der Verständigung zwischen Deutschland und China? S. 274-281

„… Gesetze, d. h. deren Kontinuität ohne Rücksicht auf Wechsel von Regierungen und Führungspersönlichkeiten …” „… Idealewiderspiegelnmüssen.InderGesetzgebungsindvorallemimStraf-,Strafprozess-undVerwaltungsrechtrechtsstaatlicheElementeaufgenommenworden.Auchsind,soHeuser,inderTheorieAnsätzeeinerGewaltenteilungzwischenVerwaltungundGerichtensowiezwischenVerwaltungundGesetzgebungbereitsfestzustellen(Heuser1998,85f.).Die rechtsstaatlichePraxis inderVRChina lässt …” „… rechtsstaatlicheUmgebungunterstütztdieWirtschaftsentwicklungunddie gesellschaftlicheHarmonie.• Gesetzmäßige Verwaltung und faire Justiz befinden sich in einem …”

Menschenrechte als untrennbarer Bestandteil von Rechtsstaatlichkeit S. 259-274

„… Verwaltunganzuwenden,soferndieVerwaltungeinenBeurteilungs-oderErmessensspielraumbesitzt«(Jarras/Pieroth2006,Rn.81).SowohlbeiderGesetzgebungalsauchbeimVerwaltungshandelnistalsodieVerhältnismäßigkeitderMitteleinzuhalten.ImEinzelnenbedeutetdieserGrundsatz,dassdasgewählteMittel …” „… )«;• Rechtsgebundenheit,alsodas»RechtalsGrundlageundSchrankeallenstaatlichenHandelns,undzwardesVerfassungsrechtsfürdieGesetzgebung,desGesetzesfürdieVerwaltungundJustiz«;• Gerichtsschutz, die »Gewähr umfassenden und effektiven Rechtsschutzes durchunabhängige Gerichte …” „… Inhaltliche Perspektive: Recht und Rechtsstaatlichkeit im RSD259Personengruppen in den Kreis der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… : »Offenlegung von Regierungs- und Verwaltungsinformationen« (Hamburg 20. und 21. Juni 2005 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .822.6.1 Das erste Symposium: »Rechtsbindung der Verwaltung und Individualrechtsschutz« (Beijing, 12. und …” „… )? ? ? ? ? ? ? 1062.6.7 Das siebte Symposium: »Verwaltungszwang und Rechte der Bürger« (Xi’an, 22. und 23. Mai 2006 …”

Entstehung, Konzeption und Finanzierung des RSD S. 58-63

„… stärkereEinbeziehungdesVerfassungs-undVerwaltungsrechtsindiebilateraleZusammenarbeit19 ZudiesenFormenderAsien-StrategiesieheauchKapitel1.1.6.2.20 Die Regierung bildete damals die …” „… )• Chinesisch-deutscheZusammenarbeitzurVerwaltungs-undZivilrechtsgesetzgebungmitderArbeitskommissionfürGesetzgebungdesStändigenAusschussesdesNVK(2000–2006)• BeratungderHaushaltskommissiondesStändigenAusschussesdesNationalenVolkskongresses …” „… zusammenfügen, ausweiten und dabei auch neue Bereiche, wie etwa Verwaltungsverfahrens und Verfassungsrecht …”

Kritik S. 166-170

„… indieMenschenrechtspolitikgebrachthat.DieDialogewerdenalsfruchtlosundoberflächlichbeschrieben.DieSchwerpunktsetzungauf Wirtschafts-undVerwaltungsrechtsowieauf »rechtstechnischenFragen«wirdbemängelt.Auf …” „… deranderenSeitewirddemRSDattestiert,dassihndernichtkonfrontativeZugangzur Menschenrechts- und Rechtsstaatsthematik auszeichnet und von anderen …” „… ).Schulte-KulkmannhegtdagegendieHoffnung,dassdurch»eineverstärkteInteraktionvon Spezialisten aus der VRC und aus anderen Staaten [...] es im Idealfall zu einer›Globalisierung …”

Dokumente (Deutschland) S. 327-332

„… undHansestadtHamburginKooperationmitdemRechtsamtbeimStaatsratderVolksrepublikChina:OffenlegungvonRegierungs-undVerwaltungsinformationen.BeiträgezumsechstenSymposiumimRahmendesDeutsch-ChinesischenRechtsstaatsdialogsam20.und21.6.2005inHamburg.Eigenverlag.GTZ(2006 …” „… er.ZusammenarbeitimRechtsbereichmitderVRChina(Stand:23.Februar2001).GTZ (2001a) (Hrsg.) Rechtsbindung der Verwaltung und Individualrechtsschutz …” „… . Japan, Süd- und Nordkorea, Mongolei,Chinaeinschl.HongkongundMacau,TaiwanamBeginndes21 …”

Das erste Zweijahresprogramm S. 68-76

„… )undBeratungderRechtskommissiondesStändigenAusschussesdesNVKauf demGebietdesVerwaltungsrechts(ab2000).48 SieheauchKapitel2.3zurFinanzierungdesRSD.49 ImJahr2002 …” „… Urteile (Zivil-, Straf- undVerwaltungsprozess) und schiedsgerichtliche Entscheidungen« in das Programm50 …” „… .Kapitel»ReformderVerwaltung–BindungderVerwaltungan …”

Presse S. 335-354

„… asport.de/sport/Sportnachrichten/DOSB_und_Politik_arbeiten_enger_zusammen_og_70802N.html>(abgerufenam11.6.2008).adhocnews(23.11.2007)ChinasBotschafter:BeziehungenzuChina …” „… Beziehungen zwischen China und Deutschland.und China …”

Das zweite Symposium: »Rechtlicher Rahmen für die unternehmerische Tätigkeit in der Marktwirtschaft – Staatliche Regulierung und Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Bürger und der Unternehmen« (Berlin, 8. und 9. Oktober 2001) S. 89-92

„… Recht und Gesetz«, (3) »Rechtsschutz des Einzelnen im Verwaltungsverfahrenund Verwaltungsprozess« sowie …” „… • Bereich,MittelundGeltungsbedingungenderRegelungdurchdieRegierung• Beziehungen zwischen Regelung durch die Regierung und Selbstdisziplin derBranchen …” „… )• RechtsschutzdurchVerfahrensregelung–dieSicherungderRechtedesEinzelnenimrechtsstaatlichenVerwaltungsverfahrenundVerwaltungsprozess(EckhartHien,VizepräsidentdesBundesverwaltungsgerichts;JiangBixin,VorsitzenderdesSenatsfürVerwaltungsrechtbeimOberstenVolksgericht)• DieRolledesStaatesimWirtschaftsleben–VerfahrenundKriterienfürdieVergabeöffentlicher …”

Rechtsberatung S. 252-258

„… wirkungsvoller, weil die amerikanische Regierung das Engagement privaterOrganisationen, Stiftungen und …” „… derVRChinadurchdenRSD,dasiemittel-und langfristigdieWeichenfürdiekonkreteWeiterentwicklungderRechtsreformenstellt.5.1.4 Rechtsberatung …” „… tzgebungsberatunghattezuBeginn,alsovondenfrühenachtzigerbiszumEndederneunzigerJahreihrenSchwerpunktinderGesetzgebungsberatung,entwickeltsichinderletztenZeitaberstärkerhinzur»Implementierungs-undKooperationsunterstützung«(Julius2008,84).InderGesetzgebungsberatungwirdauf chinesischer Seite mit Partnern auf unterschiedlichen …”

Rechtsreformen S. 229-234

„… administrativenEbenen,alsozumVerhältniszwischenZentralregierungunddenProvinz-undlokalenRegierungen,ungeklärt.Dabeikommtesnichtseltenvor,dasssichNormenderselbenoder unterschiedlicher Hierarchieebenen widersprechen. Die Regelung und …” „… NichtberücksichtigtsindhierdieNormen,dievondenMinisterienund Kommissionen sowie von den Volkskongressen und -regierungen auf Provinzund lokaler Ebene erlassen …” „… Gesetze VerwaltungsnormenRegeln von Ministerien und Kommissionenlokale Rechtsnormen Summe2000 31 171 3016 …”

Aktuelle Entwicklungen im RSD S. 289-294

„… 2896 SchlussAm Anfang der Untersuchung standen drei Ziele: die umfassende und …” „… ergeben sich Widersprüche? Welche Schlüsse können daraus gezogen werden? Und schließlich: Welches …” „… Informationsfreiheitsgesetzes aktuelleDokumente des BMJ eingesehen werden, und der Wechsel der Bundesregierung bildete zudem …”

Das siebte Symposium: »Verwaltungszwang und Rechte der Bürger« (Xi’an, 22. und 23. Mai 2006) S. 109

„… fürangemessen–wurdeüberdieseFragendiskutiert,unddiedeutscheSeitehatteausführlichGelegenheit,diedeutscheRechtslageundPraxisdarzulegenunddenchinesischenGesprächspartnernanBeispielenzuveranschaulichen.2.6.7 Das siebte Symposium: »Verwaltungszwang und Rechte der Bürger« (Xi’an, 22. und 23. Mai 2006 …” „… • Verfassungsrechtliche Grenzen des Verwaltungszwangs und Formen des …” „… . DasZiel der Veranstaltung war laut BMJ, über die mit dem Verwaltungszwang und …”

Literatur S. 311-326

„… theCCPCentralPropagandaDepartmentintheCurrentEra.In:WestminsterPapersinCommunicationsandCulture,Band3(1),58–77.Braunhardt, Nadja (2007) Die Entwicklung der Zensur im deutschen und chinesischen Recht …” „… onGovernmentPolicy.In:Gazette41,53–65.Grau,Nora(2004)DasWTO-ÜbereinkommenüberdasöffentlicheBeschaffungswesen(GPA)unddaschinesischeRecht.In:Heuser,Robert/Klein,Roland(Hrsg.):DieWTOunddasneueAusländerinvestions-undAußenhandelsrechtderVRChina.GesetzeundAnalysen.Hamburg:InstitutfürAsienkunde,Bd.376,289–318 …” „… )DiePerspektivendesinterkulturellenDialogszwischenChinaundEuropa.Vortraganlässlich des Abendgesprächs »Interkultureller Dialog«. Altana Chemie und …”

Das achte Symposium zum Schutz geistigen Eigentums (München, 21. und 23. April 2008) S. 109-111

„… fürangemessen–wurdeüberdieseFragendiskutiert,unddiedeutscheSeitehatteausführlichGelegenheit,diedeutscheRechtslageundPraxisdarzulegenunddenchinesischenGesprächspartnernanBeispielenzuveranschaulichen.2.6.7 Das siebte Symposium: »Verwaltungszwang und Rechte der Bürger« (Xi’an, 22. und 23. Mai 2006 …” „… • Verfassungsrechtliche Grenzen des Verwaltungszwangs und Formen des …” „… . DasZiel der Veranstaltung war laut BMJ, über die mit dem Verwaltungszwang und …”

Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der VR China S. 54-58

„… stärkereEinbeziehungdesVerfassungs-undVerwaltungsrechtsindiebilateraleZusammenarbeit19 ZudiesenFormenderAsien-StrategiesieheauchKapitel1.1.6.2.20 Die Regierung bildete damals die …” „… • InterneDokumente:Briefe,Notizen,Vermerke,UnterlagenzudenVerhandlungenzwischen deutscher und chinesischer Seite, z.B. frühe deutsche und …” „… ).DasKapitelwirddurchdasZwischenergebniszurBeschreibungdesRSD(2.9)abgeschlossen.2.2 Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der VR ChinaDerRSDist …”

Pressefreiheit und öffentliche Meinungsbildung in der VR China S. 188-192

„… zeigen, wie die chinesische Regierung und die KP China …” „… Rechtsstaatsdialog188Internetpräsenz.ZudemwerdendieKonglomerategezwungenermaßenfinanziellunabhängigundgewinnendadurchanEinfluss.DennochistderEinflussderParteiunddamitdieZensurweiterhinallgegenwärtig,wieimFolgendendargelegtwird.4.1.2 Pressefreiheit und öffentliche Meinungsbildung in der VR ChinaIn der Verfassung der VR China wird …” „… von Literatur und Kunst, Presse, Rundfunk und Fernsehen, Verlags und Vertriebswesen, Bibliotheken …”

Quantitative Analyse der chinesischen RSD-Berichterstattung – Präsenz des RSD in der chinesischen Presse S. 194-212

„… Leitlinien der KP China und der chinesischen Regierung (Hao 2004,35).DieGuangmingDaily252 ist …” „… . Diese entstammen 47 verschiedenen Print- und Onlinemedien.245 Die untersuchten Medien lassen sich in …” „… InternetseitenvonchinesischenDissidenten-undMenschenrechtsgruppen 0 1 1InternetseitenvonFernsehanstalten 0 2 2Insgesamt 40 31 71Quelle …”

doi.org/10.5771/9783845226651

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 81 (2021) Issue 1 ISSN Online: 2942-3562

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Claudio Franzius Frankenberg, Günter: Autoritarismus. Verfassungstheoretische Perspektiven (2020) S. 287-292

„… in ihremMauerwerk und enthalte Zugänge für einen exekutiven Stil des Regierens, derweder …” „… kommunikativeDurchgriffe der Regierung auf das „Volk“ und imaginäre Gemeinschaft vonFührern und Geführten (S. 258). Hier …” „… mögen Regierungen auf dem Weg sein, sich den Staat und dieVerfassung gefügig oder untertan zu machen …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2021-1

Udo Diedrichs, Anne Faber, Funda Tekin, Gaby Umbach - Europe Reloaded

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Udo Diedrichs (ed.), Anne Faber (ed.), Funda Tekin (ed.), Gaby Umbach (ed.)

Europe Reloaded

Series: Europäische Schriften

Volume 89 2011

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Heinrich Schneider Die Fusionsthese: Voraussetzungen, Eigentümlichkeiten, Implikationen – Ansätze zur Analyse des integrationstheoretischen Zentralbegriffs von Wolfgang Wessels S. 21-78

„… gemacht werden: • Die zentralen ‚Manager‘ der Integration sind die Regierungen und Verwaltungen der …” „… Regierungen und Verwaltungen vorteilhaft.26 Auch dies stärkt die Präferenz für ein gemeinsames, der eigenen …” „… Staaten „sich die Kontrolle über die Entscheidungen weitgehend erhalten“6; • dass Regierungen und …”

Heinrich Schneider Eine neue Politie? Legitimitätsprobleme und Zukunftsperspektiven eines europäischen Fusionssystems S. 141-187

„… Regierungen und Verwaltungen der Mitgliedstaaten sei die Tendenz des Abbaus der parlamentarischen …” „… ,Natur der Sache’, die es auf der einen Seite zu verwalten (Regierung), auf der anderen Seite zu …” „… Verwaltung im Alltagsleben auswirkt, notwendig und unvermeidlich in den Händen des Beamtentums …”

Armin von Bogdandy Unionale Einheitsbildung qua Minderheitenpolitik S. 211-238

„… Union für Grundrechte eine Zusammenarbeit der Agentur mit entsprechenden Regierungs- und …” „… . (2004): Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee. Grundlagen und Aufgaben der …” „… ): Governance in der Verwaltungsrechtswissenschaft, in: Die Verwaltung 37(4), S. 451ff. Tuleja, P. (2007 …”

Rudolf Hrbek Der Integrationsprozess und das Konzept ‚differenzierte Integration‘ S. 78-111

„… Schengener Übereinkommen von 1985 und 1990 waren von den Regierungen einzelner EU-Mitgliedstaaten außerhalb …” „… Rudolf Hrbek Der Integrationsprozess und das Konzept ,differenzierte Integration‘ Rudolf Hrbek 1 …” „… Herbeiführung ,differenzierter Integration‘, auf der Basis und in Fortentwicklung dessen, was mit den Verträgen …”

doi.org/10.5771/9783845228334

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

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VRÜ | WCL Volume 42 (2009) Issue 3 ISSN Online: 2941-9603

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Nikolaus Werz Area Studies Revisited. Transregional Studies in Germany. Tagung des Wissenschaftskollegs zu Berlin am 13./14. Februar 2009 S. 444-446

„… Berlin am 13./ 14. Februar 2009 Von Nikolaus Werz, Rostock* Im Zuge von Vereinigung und …” „… Transformation wurde die Forschung zu den südlichen und östlichen Ländern, wie es nach 1990 hieß, an deutschen …” „… traditionell unter dem Namen Deutsches Überseeinstitut firmierten, als antiquiert und wurde evaluiert. In der …”

Margret Carstens Indigene Territorialrechte in Lateinamerika nach dem Awas Tingni-Urteil von 2001. Folgeurteile und -berichte im Interamerikanischen Menschenrechtssystem S. 399-424

„… fordert von der Regierung Gesetzes- und Verwaltungsreformen, um das traditionelle Maya-Land, basierend auf …” „… Regierung zwar eine umfassende Agrarreform, die Bauern und indigenen Gruppen das benötigte Land sichert …” „… an IAKommission und IAGerichtshof. Die Regierung Paraguays hatte argumentiert, sie werde „für Sünden …”

Dietrich Nelle Bürgerlich-maoistische Verfassung auf dem Dach der Welt: Nepals Übergangsverfassung von 2007 S. 425-443

„… Regierung und Verwaltung als auch in den größten Oppositionsparteien, obwohl sie nur rund ein Drittel der …” „… Verwaltung sowie die Ausrottung von Korruption und Straflosigkeit (Art 33 lit c)). Alle als Muttersprachen …” „… Exekutive, Legislative und Judikative (Art 35-43, 44 Verf1990), welche jetzt durchweg der Regierung …”

Christian Schliemann Das Demokratiegebot in der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) S. 320-350

„… Nichtanerkennung der neuen Regierung, der Stilllegung aller eigenen technischen Hilfe und Aufforderung an die …” „… Staatsgewalt und Art. 9 OAS-Charta den gewaltsamen Umsturz der demokratisch gewählten Regierung voraus. Von …” „… für Venezuela verlangt von Regierung und Opposition die Beachtung der Gewaltenteilung 75 , eine …”

Buchbesprechungen S. 447-464

„… enger Verbindung mit dem König und seiner Regierung als Unterdrücker des Volkes gesehen wurde (Band I …” „… „islamischen“ Geschäftsmodellen gelegt. In Bezug auf das Staats- und Verwaltungsrecht werden die Diskussionen …” „… , im Zusammenwirken und in Auseinandersetzung mit anderen Großgrundbesitzern und Kriegsherren …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2009-3

Vittorio Magnago Lampugnani, Katia Frey, Eliana Perotti - Anthologie zum Städtebau. Band III: Vom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur zeitgenössischen Stadt

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Vittorio Magnago Lampugnani (ed.), Katia Frey (ed.), Eliana Perotti (ed.)

Anthologie zum Städtebau. Band III: Vom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur zeitgenössischen Stadt

2023

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Lothar Bolz Grundsätze des Städtebaues (1950) S. 63-76

„… Verwaltungs-organen und den Kulturstätten, soweit sie mehr als örtliche Bedeutung haben. In der Hauptstadt tritt die …” „… Durchschnitt) 30 vH der Bevölkerung in den städtebildenden Industrie-, Verwal-tungs- und Kulturstätten tätig …” „… des Volkes in Volkskam-mer und Regierung. Dieser ausschließlich steht die Bestimmung und Bestätigung …”

doi.org/10.5771/9783786175247

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