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Hiram Kümper, Andreas Maurer - 150 Jahre Mannheimer Akte

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Hiram Kümper (ed.), Andreas Maurer (ed.)

150 Jahre Mannheimer Akte

Series: Schriftenreihe des Instituts für Transport- und Verkehrsrecht

Volume 2018

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Dieter Strauch Die Entwicklung des Rheinschiffahrtsrechts zwischen 1815 und 1868 S. 43-78

„… sie um die Niederlande, Bayern, Baden, Hessen-Darmstadt und Nassau51, zu denen später noch Württemberg …” „… , Sammlung zwischenstaatlicher Vereinbarungen, landesrechtlicher Ausführungsverordnungen und sonstiger …” „… Vereinbarungen, landesrechtlicher Ausführungsverordnungen und sonstiger wichtiger Urkunden über die …”

Thomas Nicklas Die Schweiz und die Mannheimer Akte – Neutralität, Föderalismus und internationale Rheinpolitik S. 115-130

„… , landesrechtlicher Ausführungsverordnungen und sonstiger wichtiger Urkunden über die Rheinschiffahrt seit 1803, II …” „… . Teil, s’Gravenhage u.a. 1918, S. 71: Friedensverträge Preußens mit Bayern, Baden und Hessen. 115 genden …” „… , Frankreich, Hessen (-Darmstadt), den Niederlanden und Preußen unterzeichnet wurde, fehlte die Schweiz. Diese …”

Marc De Decker Reflections on the legal relationship between European International River Law and European Union Law, with special regard to the Rhine S. 221-306

„… ; Rheinurkunden/Rijndocumenten – Sammlung zwischenstaatlicher Vereinbarungen, landesrechtlicher Auführungsverordnungen und …” „… bezüglichen reichs- und landesrechtlichen Bestimmungen, Straßburg, Heinrich, 2nd ed., 1912, p. 7 ff.; Wheaton …” „… , www.hadis.hessen.de, p. 189; Hostie (1929), pp. 199-209; Jenkins Peaslee and Peaslee Xydis, pp. 151-153; Kapteyn …”

doi.org/10.5771/9783845294841

Liane Radespiel - Die naturschutzrechtliche Verbandsklage

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Liane Radespiel

Die naturschutzrechtliche Verbandsklage

Series: Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität

Volume 6 2008

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Hessen S. 113-154

„… . Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in HessenVon den in Hessen anerkannten 8 Naturschutzverbänden3 wurden …” „… zwei Ortsumgehungen (Rimbach und Fürth)- Kostentragung des Landes HessenAbschluss eines gerichtlichen …” „… 52,6 14,4Tabelle 4: Erfolgsbewertung bezogen auf die Anzahl der Klageverfahren in HessenAus dieser …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-24

„… Klagegegenstände in BremenErfolgsbewertung bezogen auf die Anzahl der Klageverfahren in HessenErfolgsbewertung …” „… bezogen auf die Klagegegenstände in HessenErfolgsbewertung bezogen auf die Anzahl der Klageverfahren in …” „… Planfeststellungsverfahren in HessenErfolgsquote bei Planfeststellungsverfahren in Hamburg …”

Rechtswissenschaftliche Diskussion zur Einführung der Verbandsklage S. 48-50

„… ff.; zur Problematik, ob und inwieweit die ersten landesrechtlichen Regelungen in Bremen und Hessen …” „… verfassungskonform ist,107 schloss sich durch die schrittweise Einführung der landesrechtlichen Verbandsklage eine …” „… erneut wieder auf.109 Die Auseinandersetzung mit den existierenden landesrechtlichen Verbandsklagen …”

Differenzierte Ausgestaltung der Prüfungsgegenstände S. 57-63

„… . und A.IX.l.157 Vgl. Ausführungen zur Erweiterung der landesrechtlichen Verbandsklagen aufgrund der …” „… dabei von den Mitwirkungstatbeständen im Verwaltungsverfahren impliziert, da alle landesrechtlichen …” „… BNatSchG a.F.160 Darüber hinaus hatten Hessen bis zum Jahre 1994, bis zum Jahre 2001 Berlin und bis zum …”

Die Einführung der Verbandsklage auf Landes- und Bundesebene S. 50-51

„… inwieweit die ersten landesrechtlichen Regelungen in Bremen und Hessen mit Bundesrecht vereinbar sind vgl …” „… folgenden Tabelle entnehmen:Jahr Bundesland1979 Bremen1980 Hessen1981 Hamburg1983 Berlin1987 Saarland1992 …” „… Nordrhein-Westfalen2002 Mecklenburg-V orpommemTabelle 1: Chronologie der Einführung der landesrechtlichen …”

Umsetzungstand in den Ländern S. 95-96

„… Hessen hat bislang auch Sachsen-Anhalt durch Gesetz vom 07.07.2004 die bis dahin gültige landesrechtliche …” „… VII. Umsetzungstand in den LändernAls erstes Bundesland hat Hessen durch Gesetz vom 18.06.2002 mit …” „… der unzutreffenden Begründung, das Bundesrecht trete gemäß Art. 31 GG an die Stelle des Landesrechts …”

Kritische Würdigung der bundesgesetzlichen Regelung S. 93-95

„… , S. 41 ff.341 S. Fn. 113. m.w.N.94VII. Umsetzungstand in den LändernAls erstes Bundesland hat Hessen …” „… an die Stelle des Landesrechts, seine bisherige, einen weitergehenden Anwendungsbereich als § 61 Abs …” „… Beteiligungs- und Klagekatalog verabschiedet.344Neben Hessen hat bislang auch Sachsen-Anhalt durch Gesetz vom …”

Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 82-88

„… landesrechtlichen Klageregelungen sind auch die Rechtsbehelfe nach § 61 BNatSchG nur bei Erfüllung bestimmter …” „… § 11 BNatSchG eine unmittelbare Geltung zu. Für die landesrechtliche Anerkennung gemäß § 60 Abs. 3 …” „… nicht in Landesrecht umgesetzt und dem Umweltverband die Möglichkeit eröffnet hat, eine neue Anerkennung …”

Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verbandsklage in allen Bundesländern S. 51-56

„… landesrechtlichen Verbandsklagevorschrift auf einen Rechtsschutz nach Maßgabe der VwGO122 ein …” „… Abs. 2 BNatSchG a.F. in Verbindung mit den landesrechtlichen Vorschriften.125 Diese Vorschrift behält …” „… Klagerecht damit nur auf die Überprüfung von Maßnahmen der durch Landesrecht errichteten Behörden erstreckt …”

Mecklenburg-Vorpommern 355 Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und Klageregelung S. 355-357

„… erfasst, vgl. § 65a Nr. 4 und 5 LNatG MV.Die in allen landesrechtlichen Klageregelungen notwendige …” „… Betrachtung)Anteil der bundesweit beklagten Projekte in %Bremen 18 4,3 10 (9)767 4,7Hessen 99 23,6 44 (36)768 20,9 …” „… in Hessen beklagten Projekte vgl. Fn. 395.769 Zur Anzahl der faktisch in Hamburg beklagten Projekte …”

Bremen S. 102-113

„… Bremen als Stadtstaat dabei die Möglichkeit, gegen landesrechtliche Planfeststellungsverfahren klagen zu …” „… Bizer/Ormond/Riedel, Die Verbandsklage im Naturschutzrecht, S. 62.375 Vgl. Fall Nr. 5a.112III. Hessen1 …” „… . Länderspezifische Ausgestaltung und Reichweite der Verbandsmitwirkungs- und KlageregelungIn Hessen wurde die …”

Quantitative Auswertung S. 357-366

„… in %Bremen 18 4,3 10 (9)767 4,7Hessen 99 23,6 44 (36)768 20,9Hamburg 20 4,8 12 (8)769 5,7Berlin 50 …” „… beklagten Projekte vgl. Fn. 364.768 Zur Anzahl der faktisch in Hessen beklagten Projekte vgl. Fn. 395.769 …” „… missbräuchlich noch inflationär eingesetzt haben.774Die vor der Einführung der landesrechtlichen Verbandsklage …”

Hamburg S. 154-172

„… Mitwirkungs- und Klagerechte, die weit über den landesrechtlichen452 Hamburger Gesetz über Naturschutz- und …” „… Ausführungen zum Anwendungsbereich der landesrechtlichen Verbandsklagen unter D.IH.2.154Mindeststandard …” „… Nr. 11 HmbNatSchG.457 Vgl. die allgemeinen Ausführungen zum Anwendungsbereich der landesrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Empirische Untersuchung der landesrechtlichen Verbandsklagregelungen in den Bundesländern 97I. Allgemeine …” „… die Ergebnisanalyse 112a) Gründe erfolgreicher Klagen 112b) Gründe erfolgloser Klagen 112III. Hessen …” „… . Tabellarische Übersicht der Klageverfahren in Hessen 1153. Quantitative Auswertung der Klageverfahren 1424 …”

Verbandsklagen Berlin S. 172-195

„… - und KlageregelungNach Bremen, Hessen und Hamburg hat Berlin im Jahre 1983 die naturschutzrechtliche …” „… landesrechtliche Vorschrift gründet; Wiederzulassung des Straßenverkehrs stellt auch keinen Eingriffverloren …” „… landesrechtliche vorgesehene Möglichkeit einer naturschutzrechtlichen Verbandsklage entfällt- der Verzicht auf eine …”

doi.org/10.5771/9783845205939

Hans-Peter Schneider - Der neue deutsche Bundesstaat

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Hans-Peter Schneider

Der neue deutsche Bundesstaat

Series: Föderalismus - Studien

Volume 25 2013

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Formelle Abweichungsregelungen S. 574-656

„… — — —HessenMecklenburg-VorpommernNiedersachsenNordrhein-WestfalenRheinland-PfalzSaarlandSachsenSachsen-AnhaltSchleswig-HolsteinInsgesamt———2Gesetz—5—210712174——8758161——3——4———7——13——213103—7521105960Die genaue Anzahl lässt sich nur …” „… Gebührentatbestände für Arbeiten,die durch Landesrecht (z.B. die Überprüfungsordnung) vorgeschrieben seien. Die …” „… Aufgaben übertragen werden, für derenVergütung das Bundesrecht keine Regelung enthält.HessenDie erste …”

Neue ausschließliche Gesetzgebungskompetenzen S. 184-574

„… Möglichkeit in Betracht, vonabweichendem, mit EU-Vorschriften nicht kompatiblem Landesrecht seinerseits …” „… ein „Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge“ vor,334 der …” „… verabschiedete Gesetzhat der Landesgesetzgeber das Versammlungsgesetz des Bundes in Landesrecht übernommen und …”

Literatur zur Föderalismusreform I (Auswahl: Stand 2011) S. 761-812

„… / Springer, Christina: Die anstehende Dienstrechtsreform in Hessen(insbesondere aus der Sicht der kommunalen …” „… : „Landesrecht bricht Bundesrecht?“: Zum Standder Diskussion über ein sogenanntes Zugriffsrecht der Länder bei …” „… Eingriffsregelungen des Landesrechts, in: SächsVBl 2010, S. 153 ff.Gaitanides, Charlotte: Der Nationale …”

Verbesserung der „Europatauglichkeit“ des Grundgesetzes S. 174-184

„… Bouffier, Ministerium des Innernund für Sport (Hessen)Stellvertreter:Senator Ulrich Mäurer, der Senator für …” „… Landesrecht seinerseits „rückabzuweichen“ und dabei zugleich den Vorgaben der EU mitbindender Wirkung für die …”

Einschränkungen der Landesgesetzgebung? S. 692-707

„… . Es waralso unklar, ob auch letztere Materie zu den neuen Länderkompetenzen gehört. Länder wie Hessen …” „… . Dem Antrag der Länder Baden-Württemberg und Hessen auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit …” „… mangelsKompetenz1093 wurde nicht gefolgt. Zumindest das Land Hessen sieht dieFrage nach der Kompetenz nun als …”

Ergebnisse der Föderalismusreform I S. 70-76

„… . 213 A.111 MP Koch (Hessen), S. 214 D.112 Gesetz vom 28. August 2006 (BGBl. I S. 2034).113 Gesetz vom 5 …” „… in das Ausland in ausschließlicher Kompetenz (Art. 73 Abs. 1 Nr. 3, 5a GG). Landesrechtliche …” „… verbleibenden Bereiche Hochschulzulassungund ?abschlüsse ? durch Landesrecht ersetzt werden (Art. 125a Abs. 1GG …”

Formelle Abweichungsregelungen (Art. 84 Abs. 1 Sätze 2 bis 6 GG) S. 656-660

„… GG)Ein Bundesgesetz zur Bodenverteilung oder Bodenreform, von dem durchLandesrecht abgewichen werden …” „… . Verordnungen mit formellenAbweichungen; in Baden-Württemberg, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Sachsen und …”

Neuordnung der konkurrierenden Gesetzgebung S. 113-133

„… haben einige Länder (z.B. Hamburg, Hessen und Niedersachsen) in ihren Landesjagdgesetzen ausdrücklich …” „… Bundes- oder Landesrecht eine weitergehende Form der Beteiligung vorgesehen oder die Naturschutzbehörde …” „… Landesrecht normierter Bereiche der Wasserwirtschaft inBundesrecht, soweit ein Bedürfnis nach …”

Schlagwortregister S. 813-826

„… , 316, 318, 347, 350, 351, 673Abweichendes Landesrecht 601Abweichungen 72, 126, 185, 322, 339,351, 396 …” „… , 695, 697, 702,731, 737Heimstättenwesen 44, 71, 568, 731, 737,747Hessen 70, 90, 126, 147, 165, 171 …” „… , 693, 694, 704–708, 729, 738Landespressegesetze 575, 705Landesrecht 73, 89, 100, 128, 130, 132,140, 141 …”

Neuordnung der ausschließlichen Gesetzgebung S. 76-113

„… Vorschriften bedurften nach § 23 Abs. 1 einer Umsetzung in Landesrecht. DieLänder haben im Rahmen dieses …” „… Meldegesetz (HmbMG) in der Fassung vom3. September 1996 (HmbGVBl. S. 231);– Hessen: Hessisches Meldegesetz …” „… zu erhebenden Daten war bisher ausschließlich landesrechtlich geregelt. Die Vorschrift greift die …”

Gemeinschaftsaufgaben S. 144-156

„… Landesverfassungen, da es im Falle bundesrechtlicher Aufgabenveränderungen hinzutretender landesrechtlicher …” „… Brandenburg 3,223713 22.414Bremen 1,847088 12.843Hamburg 2,683724 18.660Hessen 4,319915 30.036 …”

Stärkung der Landesgesetzgebung S. 664-678

„… . Immerhin wurde die Pflicht zur Schaffungsozialtherapeutischer Einrichtungen erstmals auch im Landesrecht …” „… inLandesrecht eine stark unitarisierende Wirkung entfaltet. Den Landtagenblieb daher nur wenig Spielraum für …” „… den Grundsatz des Art. 31 GG („Bundesrecht bricht Landesrecht“)zu berufen. Ein anschauliches Beispiel …”

doi.org/10.5771/9783845250496

Bernd J. Hartmann, Henning Schaaf - Mindestabstände zwischen Spielhallen

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Bernd J. Hartmann, Henning Schaaf

Mindestabstände zwischen Spielhallen

Series: Baden-Badener Beiträge zum Glücksspielrecht

Volume 2 2022

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B. Mindestabstände im Glücksspielrecht der Länder S. 22-85

„… April 2012 eine eigene Regelung in Kraft getreten.2 In Hessen und im Saarland existierten immerhin ein …” „… . Vorläufernormen27Staatsvertragliche Regelung und landesrechtliche AusführungsbestimmungenStandort einer Spielhalle …” „… . Staatsvertragliche Regelung und landesrechtliche Ausführungsbestimmungen29GG a.F.31 Diese konkurrierende …”

Literaturverzeichnis S. 201-212

„… Literaturverzeichnis[ohne Autor], Endbericht des Landes Hessen zur Evaluierung des …” „… Glücksspielstaatsvertrages, o.O., April 2017, abrufbar unter: https://innen.hessen.de/sites/innen.hessen.de/files/2021-06 …” „… /evaluierungsbericht_des_landes_hessen_zum_gluecksspielstaatsvertrag.pdf (zuletzt abgerufen am 02.06.2022)[ohne Autor], Erläuterungen zum Glücksspielstaatsvertrag 2012 …”

E. Verfassungs- und unionsrechtliche Bewertung S. 118-198

„… an. Sie halten die landesrechtlichen Umsetzungs- und Ausführungsgesetze für verfassungsgemäß.448 Nur …” „… landesrechtliche Regelungen, dies gilt aber nur für Regelungen, die „in den Bebauungsplan als Festsetzungen …” „… “ aufgenommen werden können und gerade nicht für andere Regelungen. Außerdem sind nur „auf Landesrecht beruhende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Nähere regeln die Ausführungsbestimmungen der Länder.“Diese Norm und die landesrechtlichen …” „… . 22Überblick1. 22Berlin2. 22Bremen3. 26Staatsvertragliche Regelung und landesrechtliche …” „… Entwicklung des Staatsvertrags2. 29Landesrechtlicher Umsetzungs- und Ausführungsbedarf3. 31 …”

doi.org/10.5771/9783748934967

Michael Breitbach, Dieter Deiseroth - Geschichte des Versammlungsrechts

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Michael Breitbach, Dieter Deiseroth

Geschichte des Versammlungsrechts

2023

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A. Die Entwicklung des Versammlungswesens in den Westzonen nach dem Zweiten Weltkrieg: Die Besatzungszeit von 1945 – 1949 S. 556-629

„… Einzelnen Ridder/Breitbach/Deiseroth/Gutmann Landesrecht HessenA Art. 14 Rn 1 und 6 ff; dort auch ebenso zur …” „… Ridder/Breitbach/Deiseroth/Gutmann Landesrecht Hessen A Art. 14 Rn. 1mwN.Kapitel 8: Nachkriegsgeschichte in den Westzonen und der …” „… ); Martin Will, Die Entstehung der Verfassung des Landes Hessen von1946; Andrew M. Winston, United States …”

C. Die Föderalisierung der Versammlungsgesetzgebung seit 2006 S. 867-940

„… Bundesjustizministeriums sowie der Länder Bayern, Berlin, Hessen,Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und …” „… . Ridder/Breitbach/Deiseroth/Wapler, Landesrecht. Das Ver‐sammlungsrecht nach der Föderalismusreform Rn 1 ff., auch zum Folgenden.3197 …” „… Hessen alsachtes Land hinzu.Außerdem sieht das Grundgesetz gem. Art. 125 a eine Übergangsregelungvor.3207 …”

C. Vom Reichsvereinsgesetz von 1908 bis zum Ausbruch des I. Weltkrieges 1914 S. 187-245

„… Versammlungen;ferner beseitigte er bisherige landesrechtliche Ausschlussregelungen für620 MüllerSchmid, Vereinsgesetz …” „… “ Erfahrungen insbes. in den Ländern Hessen und Württemberg beleg‐ten, im Rahmen des allgemeinen …” „… Dienstrechtsverhältnissen, verweigerte.Darüber hinaus entfielen bisher bestehende landesrechtliche Beschränkun‐gen wie …”

A. Vom Norddeutschen Bund zur Reichsverfassung von 1871 S. 114-119

„… Versammlungsrechts nach den reichsgesetzlichen und landes‐rechtlichen Vorschriften, 1892 (Verlag der Expedition des …” „… einer Übersicht des Vereins- und Versamm‐lungsrechts nach reichsrechtlichen und landesrechtlichen …” „… ) einerseits sowie Baden und Hessen anderer‐seits vereinbarten Umarbeitung der Verfassung des Norddeutschen …”

D. Versammlungsfreiheit in den Ländern S. 321-324

„… , Sachsen, Thürin‐gen, Württemberg oder Hessen, aber auch keiner der Stadtstaaten sich da‐ran interessiert …” „… Normen des Landesrechts, ohne Unterschied der Form (einfa‐ches Gesetz, Verfassungsgesetz, Verordnung …” „… , Gewohnheitsrecht) und desInhalts“ betroffen. Selbst landesrechtliche Normen, wie sie etwa Mecklen‐burg-Schwerin und …”

B Die Entwicklung der Versammlungsfreiheit seit Entstehung der Bundesrepublik 1949 S. 630-866

„… bewahrendverfassungskräftig zu verankern: hatte der Verfassungskonvent von Herren‐chiemsee den Schwung aus Bayern und Hessen …” „… Hessen 1946 gezogenhatte, indem er die Versammlungsfreiheit als nahezu gesetzesvorbehaltsfrei‐es …” „… Bayern und Hessen wie auch der Verfas‐sungskonvent von Herrenchiemsee neue Wege zum Ausbau eines …”

B. Versammlungswesen seit 1871 bis zum Erlass des Reichsvereinsgesetzes (RVG) 1908 S. 120-186

„… föderal von nichtweniger als 25 Landesrechten geprägt.299 Die damit gegebene Rechtsvielfaltverschwand auf …” „… Oldenburg (1854, Verstoß gegenGesetze oder gegen öffentliche Sicherheit oder Ordnung),314 aber auchHessen …” „… (1863), Württemberg (1876), Sachsen (1900), Hessen (1874),Bayern (1878), Sachsen-Coburg und …”

doi.org/10.5771/9783748904632

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