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Friedrich Heinemann, Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Alexander Kalb - Der kommunale Kassenkredit zwischen Liquiditätssicherung und Missbrauchsgefahr

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Friedrich Heinemann, Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Alexander Kalb

Der kommunale Kassenkredit zwischen Liquiditätssicherung und Missbrauchsgefahr

Series: ZEW Wirtschaftsanalysen - Schriftenreihe des ZEW

Volume 93 2009

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Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Rechnungsmäßige Abbildung aller Kredite S. 165-166

„… 165andere Voraussetzungen geknüpft werden als an die Aufnahme von (Finanzierungs-)Krediten. In der …” „… Tat bestimmen die reformierten Kommunalgesetze nach wie vor, dass (Finanzierungs-)Kredite …” „… grundsätzlich nur für investive Zwecke aufgenommen werden dürfen.199 Eine Ausnahme gilt gerade für die Kredite …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Begriff des öffentlichen Kredits S. 21-22

„… die Kreditaufnahme. Nach Art. 115 Abs. 1 Satz 2 GG dürfen die Einnahmen aus Krediten grundsätzlich die …” „… die Gemeindeverbände (insbesondere die Landkreise).5 2.1.2 Begriff des öffentlichen Kredits Eine …” „… des Kredits bewirkt wird. Der Begriff des Kredits ist vielgestaltig.6 Im öffentlichen Sektor wird …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Aufrechterhaltung der Unterscheidung zwischen zwei Kreditarten; Aufrechterhaltung des Verbots der Verschuldung für konsumtive Zwecke S. 164-165

„… Unterteilung zwischen (Finanzierungs-)Krediten einerseits und Kassenkrediten andererseits war im Modellprojekt …” „… Kassenkrediten, sondern von Krediten zur Liquiditätssicherung gesprochen.196 Die Beibehaltung dieser gesetzlichen …” „… werden als an die Aufnahme von (Finanzierungs-)Krediten. In der Tat bestimmen die reformierten …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kreditrechtliche Normenhierarchie S. 22-24

„… die Kreditaufnahme. Nach Art. 115 Abs. 1 Satz 2 GG dürfen die Einnahmen aus Krediten grundsätzlich die …” „… Gesetzesvorbehalt Aufgrund der spezifischen Wirkungsweise des Kredits (Belastung künftiger Wirtschaftsperioden …” „… Aufnahme von Krediten durch die Kommunen durch das Gesetz beschränkt werden darf. Bundesrecht gibt insoweit …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Vollzug der Kreditaufnahme S. 41-44

„… aufnimmt. Dabei genießt die Gemeinde – wie auch bei der Aufnahme von anderen Krediten – privilegierte …” „… über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz – KWG) i.d.F. d. Bek. v. 9.9.1998 (BGBl. I: 2776) mit späteren …” „… zählen nicht zu den Krediten im Sinne der Gemeindehaushaltsverordnung.119 Ob sie unter wirtschaftlich …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Verschuldungsinstrumente der Gemeinden S. 115-118

„… Wesentlichen denen der deutschen: Langfristige Kredite dürfen nur für Investitionen aufgenommen werden …” „… Haushalte in Belgien grundsätzlich fünf verschiedene Arten von langfristigen Krediten unterscheiden (Dexia …” „… verschiedene Kategorien unterteilen: Zum einen werden diese Kredite für Investitionen aufgenommen (der Anteil …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Der Kassenkredit in der Doppik S. 179-182

„… Verwaltungs- und Vermögenshaushalt in der Kameralistik. Kredite waren im Verwaltungshaushalt grundsätzlich …” „… ; Thormann, 2006). In der Bilanz gebucht werden Kassenkredite künftig als „Verbindlichkeiten aus Krediten zur …” „… Liquiditätssicherung“ (Liquiditätskredite), Investitionskredite als „Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Verschuldungsmöglichkeiten von Kommunen S. 24-26

„… konsumtive Zwecke Es ist den Kommunen prinzipiell erlaubt, Kredite aufzunehmen, jedoch nur nach Maßgabe der …” „… Einschränkung beherrscht: Kredite dürfen grundsätzlich nur für Investitionen, Investitionsfördermaßnahmen und …” „… . 19 Nach staatlichem Haushaltsrecht darf (lediglich) der Gesamtbetrag der Einnahmen aus Krediten die …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Liquiditätsplanung S. 166-167

„… Bilanzverlängerung. Demgegenüber fehlt bei konsumtiven Krediten, zu denen die Liquiditätssicherungskredite …” „… Krediten wie auch die kommunale Verschuldung insgesamt zwar leichter sichtbar, verbietet sie der Gemeinde …” „… die Verpflichtung zu einer konsequenten Liquiditätsplanung, durch die sich der Bedarf an Krediten zur …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Auswirkungen der Doppik auf die kommunale Schuldenaufnahme S. 172-179

„… sind. Der Zusammenhang zur Kreditaufnahme besteht nun darin, dass Kredite zur Finanzierung von …” „… Kreditaufnahmen4. Ausleihungen III. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kredit-5. Wertpapiere aufnahmen …” „… Vermögenshaushalt, um Kredite zu bedienen, so ist im doppischen System der Saldo des Ergebnishaushalts integraler …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Gesetzliche und institutionelle Grundlagen S. 109-115

„… „quasi-monopolistische“ Stellung der Banken bei der Kreditvergabe an Gemeinden zwar für langfristige Kredite gilt. Im …” „… Finanzierung von Investitionsprojekten Schulden aufnehmen dürfen. Diese langfristigen Kredite und die damit …” „… kurzfristiger Kredite beglichen werden. Die Rahmenbedingungen für die kommunale Verschuldung in Belgien und in …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Haushaltsausgleich S. 167-171

„… Haushaltsdefizit durch Einnahmen aus Krediten neutralisiert wird. Denn Krediteinnahmen stellen keine Erträge im …” „… grundsätzlich unzulässig, laufende, d.h. nichtinvestive Ausgaben (Aufwendungen) durch Kredite zu finanzieren.216 …” „… dargestellt wird: Es fehlen Geldmittel, die regelmäßig durch Kredite zur Liquiditätssicherung (die ehemaligen …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Rechtlich-institutionelle Ansätze S. 183-188

„… großzügige Aufnahme von Kassenkrediten (Krediten zur Liquiditätssicherung) in den Griff zu bekommen ist …” „… (Finanzierungs-)Kredite grundsätzlich nur für investive Zwecke aufgenommen werden dürfen233 und dass der Haushalt in …” „… Bestimmungen nicht von dem Gebot abgewichen, Kredite nur für investive Zwecke zu verwenden.235 Allerdings wird …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Defizitfinanzierung durch Kassenkredite S. 44-49

„… durch (Finanzierungs-)Kredite Angesichts der geschilderten Defizite in den Verwaltungshaushalten ließe …” „… (Finanzierungs-)Kredite hätten „ausgeglichen“ werden können.127 Die Zulässigkeit beurteilt sich nach den einschlägigen …” „… Vorschriften der Kommunalordnungen, die insoweit übereinstimmend lauten:128 „Kredite dürfen […] nur im …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Herkömmliche Gründe für den Bedarf an Kassenkrediten S. 33-35

„… Kassenkredite als Instrument zur Zwischenfinanzierung bis zur Aufnahme eines (Finanzierungs-)Kredits eingesetzt …” „… dienen, die alsbald durch Einnahmen aus (Finanzierungs-)Krediten gedeckt werden sollen. Soweit auf diese …” „… GemO BW, des § 76 Abs. 3 GO NRW a.F. und des § 91 Abs. 3 GO LSA77 lauten: Die Gemeinde darf Kredite nur …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Nachrangigkeit (Subsidiarität) und Notwendigkeit S. 35-36

„… GemO BW, des § 76 Abs. 3 GO NRW a.F. und des § 91 Abs. 3 GO LSA77 lauten: Die Gemeinde darf Kredite nur …” „… keine Kredite aufgenommen werden. Dieses Subsidiaritätsgebot knüpft indes bereits seinem Wortlaut nach …” „… nur an den Begriff der Kredite an, worunter Kassenkredite jedoch nicht fallen (siehe Abschnitt 2.1.5.4 …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Ermächtigung S. 38-40

„… 38wirksamen (vorläufigen) Zuflüsse aus Krediten (Krediteinnahmen) aller Art.86 Solange sich die …” „… Gemeinde daher Kredite beschaffen darf und kann, wäre sie nicht nur in der Lage, Haushaltsdefizite in …” „… Handhabung der (Finanzierungs-)Kredite, die im Vermögenshaushalt für Investitionen, für …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Rahmenbedingungen der Kommunalverschuldung in der Schweiz S. 130-140

„… kurzfristigen Kredite zwischen den Schweizer Städten und Gemeinden variieren. Im Durchschnitt finanzieren die …” „… Städte und Gemeinden ihre Kredite zu 19,2% bei einer Standardabweichung von 17,2% kurzfristig. Die …” „… kurzfristiger Kredite an den gesamten Verbindlichkeiten die Marke von 50%, der Median liegt bei 14,9 …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Volkssouveränität – Garantie der kommunalen Selbstverwaltung S. 21

„… die Gemeindeverbände (insbesondere die Landkreise).5 2.1.2 Begriff des öffentlichen Kredits Eine …” „… des Kredits bewirkt wird. Der Begriff des Kredits ist vielgestaltig.6 Im öffentlichen Sektor wird …” „… unter Kreditaufnahme gemeinhin die vertragliche Begründung von Finanzschulden verstanden, die dem …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Allgemeines S. 171-172

„… Zuführungen aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, um Kredite zu bedienen, so ist im doppischen System …” „… Haushaltsrechnung eine explizite Begrenzung der kommunalen Verschuldung: Die Aufnahme von Krediten ist auch künftig …” „… an die Finanzierung von Investitionen bzw. die Refinanzierung bestehender Kredite gebunden (Thormann …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Verhältnis zum Gebot des Haushaltsausgleichs S. 37-38

„… (Krediteinnahmen) aller Art.86 Solange sich die Gemeinde daher Kredite beschaffen darf und kann, wäre sie nicht nur …” „… Schmid, 2007: 50-55; Schwarting, 2006a: Rn. 62. 38wirksamen (vorläufigen) Zuflüsse aus Krediten …” „… Handhabung der (Finanzierungs-)Kredite, die im Vermögenshaushalt für Investitionen, für …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Liquiditätssicherung S. 32-33

„… Bezeichnung „Kassen-Kredit“, als auch der systematische Kontext zu beachten: Nach den einschlägigen Normen der …” „… Kassenkredite als Instrument zur Zwischenfinanzierung bis zur Aufnahme eines (Finanzierungs-)Kredits eingesetzt …” „… dienen, die alsbald durch Einnahmen aus (Finanzierungs-)Krediten gedeckt werden sollen. Soweit auf diese …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Selbstverwaltung 21 2.1.2 Begriff des öffentlichen Kredits 21 2.1.3 Ermächtigungs- und Gesetzesvorbehalt 22 2.1.4 …” „… Kredite 165 6.1.4 Liquiditätsplanung 166 6.1.5 Haushaltsausgleich 167 6.2 Die Einführung der Doppik aus …” „… Abbildung 13: Arten der langfristigen Kredite in den belgischen Gemeinden (2005) 116 Abbildung 14 …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Norwegen S. 155-162

„… Inanspruchnahme und Rückzahlung von Kassenkrediten in Österreich ausreichen, um den Missbrauch dieser Kredite zu …” „… vollständig durch Kredite finanziert werden. Eine explizite Überprüfung durch höhere Instanzen ist hier nicht …” „… ähnlichsten ist, sind die sogenannten Kontoüberziehungs- 161kredite, da diese dem kurzfristigen Charakter von …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Ermächtigungs- und Gesetzesvorbehalt S. 22

„… die Kreditaufnahme. Nach Art. 115 Abs. 1 Satz 2 GG dürfen die Einnahmen aus Krediten grundsätzlich die …” „… Gesetzesvorbehalt Aufgrund der spezifischen Wirkungsweise des Kredits (Belastung künftiger Wirtschaftsperioden …” „… zugunsten der Gegenwart) ist es im demokratischen Rechtsstaat konsequent, dass die Kreditaufnahme durch die …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Chancen und Risiken der Doppik S. 191-192

„… werden, dass Kredite konsumtiv genutzt werden, ohne dabei den Kommunen die vom Gesetzgeber gewünschte …” „… Möglichkeit zu nehmen, auch künftig Investitionen über Kredite zu finanzieren. Eine zweite, sehr wirksame …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Verschuldungsgrenzen S. 118-119

„… übergeordneten Regierungsebenen, einem Antrag auf die Gewährung von Krediten über den Kapitalmarkt zu …” „… überwachenden Regierungsorgane oder durch die Banken, die den Gemeinden Kredite gewähren, auferlegt wird. 5.2.4 …” „… Bereitschaft eines Finanzinstituts zur Kreditvergabe benötigen und/oder Geldgeber auf dem Kapitalmarkt finden …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Gemeindehaushaltsverordnungen S. 31-32

„… Leistung ihrer Auszahlungen kann die Gemeinde Kredite bis zu dem in der Haushaltssatzung festgesetzten …” „… Zusammenhang sind sowohl der Wortlaut, nämlich die Bezeichnung „Kassen-Kredit“, als auch der systematische …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Allgemeines S. 163-164

„… Verbots der Verschuldung für konsumtive Zwecke Die Unterteilung zwischen (Finanzierungs-)Krediten …” „… Sache nach weitgehend unverändert. Teilweise wird nicht mehr von Kassenkrediten, sondern von Krediten …” „… Vermögensrechnung.194 6.1.2 Aufrechterhaltung der Unterscheidung zwischen zwei Kreditarten; Aufrechterhaltung des …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Konzentration auf Städte und Gemeinden S. 26-27

„… , die in § 13 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 HGrG und § 18 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 BHO/LHO definiert werden als Kredite …” „… Einnahmen) kassenmäßig bereitstehen. Anders als (Finanzierungs-)Kredite dienen sie nicht zur Finanzierung …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kameralistik versus Doppik S. 119-121

„… überwachenden Regierungsorgane oder durch die Banken, die den Gemeinden Kredite gewähren, auferlegt wird. 5.2.4 …” „… ? ? Außergewöhnliche Erträge ? Neue Kredite? ? Anlagespiegel ? Überblick über die Verbindlichkeiten der Gemeinde …” „… zugänglich (siehe dazu auch Matthijs et al., 2001: 345). Die Dexia Bank – wichtigster Kreditgeber für die …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kommunalgesetze (Gemeindeordnungen) S. 28-31

„… Liquiditätsplanung sicherzustellen. (2) Zur rechtzeitigen Leistung ihrer Auszahlungen kann die Gemeinde Kredite zur …” „… Gemeinde Kredite bis zu dem in der Haushaltssatzung festgesetzten Höchstbetrag aufnehmen, soweit dafür …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Verschuldungslage und ihre zeitliche Entwicklung S. 121-125

„… die Verschuldung über Kredite stellt ein wichtiges Instrument dar, um die Kosten für Investitionen …” „… Kommunen, die stetig ansteigenden Defizite durch die Aufnahme von neuen Krediten zu refinanzieren; dies …” „… zugänglich (siehe dazu auch Matthijs et al., 2001: 345). Die Dexia Bank – wichtigster Kreditgeber für die …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Einleitung S. 126-130

„… kurzfristigen Kredite zwischen den Schweizer Städten und Gemeinden variieren. Im Durchschnitt finanzieren die …” „… Städte und Gemeinden ihre Kredite zu 19,2% bei einer Standardabweichung von 17,2% kurzfristig. Die …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kurzfristigkeit S. 36

„… 36eine teleologische Betrachtungsweise spricht für dieses Ergebnis: Der Norminhalt, wonach Kredite …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Keine Veranschlagung im Haushaltsplan S. 36-37

„… 36eine teleologische Betrachtungsweise spricht für dieses Ergebnis: Der Norminhalt, wonach Kredite …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Genehmigungsvorbehalt S. 40-41

„… von Kassenkrediten (wie auch von anderen Krediten) durchweg um eine bloße Rechtsaufsicht handelt, bei …” „… Kreditaufnahme 2.4.9.1 Organkompetenz Die Aufnahme von Kassenkrediten nach Maßgabe der Ermächtigung in der …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Determinanten der kommunalen Kassenkreditquote S. 71-74

„… einer Verschuldung am Kreditmarkt 72treiben.167 Da es sich bei diesen Krediten um temporäre …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Einleitung: Problemstellung und Zielsetzung der Studie S. 17-20

„… Kredite glaubwürdig nachweisen kann. Ist dies nicht der Fall, ist die betreffende Gemeinde in ihrer …” „… ) Kreditaufnahme auf kommunaler Ebene – im Gegensatz zu Bund und Ländern – nur im Vermögenshaushalt, d.h. also für …” „… investive Ausgaben, zulässig. Darüber hinaus ist für eine Kreditaufnahme in den meisten Bundesländern die …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Österreich S. 148-155

„… Rückzahlung von Kassenkrediten in Österreich ausreichen, um den Missbrauch dieser Kredite zu verhindern. Da …” „… . 5.4 Österreich Gesetzliche Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme Die gesetzlichen Rahmenbedingungen184 …” „… für die Kreditaufnahme auf kommunaler Ebene in Österreich entsprechen mit wenigen Ausnahmen denen der …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Konnivenz der Kommunalaufsicht S. 49-54

„… Streitfall – eine Genehmigung zur Begründung einer kreditgleichen Zahlungsverpflichtung. Der Schutzbereich …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Einleitung S. 55-56

„… Kreditmarktverschuldung. Dabei wird analysiert, welche Faktoren die Kassenkreditquote – also den Anteil der …” „… Verschuldung am Kreditmarkt pro Einwohner sowie der Anteil der Kassenkredite am gesamten Schuldenstand eines …” „… Kassenkredite an der gesamten Verschuldung. Die höchsten Pro-Kopf-Werte bei den Kreditmarktschulden sind in …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kommunale Verschuldung: Aktuelle Situation und Entwicklungstendenzen S. 56-62

„… auf die relative Entwicklung der Kassenverstärkungskredite im Vergleich zur Kreditmarktverschuldung …” „… Verschuldung am Kreditmarkt pro Einwohner sowie der Anteil der Kassenkredite am gesamten Schuldenstand eines …” „… Kassenkredite an der gesamten Verschuldung. Die höchsten Pro-Kopf-Werte bei den Kreditmarktschulden sind in …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Mögliche Einflussfaktoren S. 62-66

„… Verschuldung am Kreditmarkt gegenübersteht. Eine ähnliche Entwicklung scheint sich auch in Sachsen-Anhalt …” „… abzuzeichnen. Bei einer reinen Betrachtung der langfristigen Kreditmarktverschuldung der kommunalen …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Datenbasis und Schätzverfahren S. 66-68

„… (Kreditmarktschulden zuzüglich Kassenverstärkungskredite) beeinflussen. In einem nächsten Schritt wird der Fokus auf …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Determinanten der kommunalen Gesamtverschuldung S. 68-71

„… Verwendung von Kassenkrediten in Abgrenzung zu einer Verschuldung am Kreditmarkt …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Kommunale Verschuldung nach Größenklassen: Entwicklungstendenzen S. 77-83

„… Gesamtverschuldung setzt sich dabei erneut aus dem Bestand der Kreditmarktschulden der Gemeinden und dem Bestand der …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Nordrhein-Westfalen S. 87-96

„… , d.h. die Verschuldung am Kreditmarkt sowie über Kassenverstärkungskredite, zwischen den Gemeinden …” „… Gesamtverschuldung (Kreditmarkt- zuzüglich Kassenkreditverschuldung) von der Zuordnung der Gemeinden in verschiedene …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Sachsen-Anhalt S. 101-108

„… Kreditaufnahme für Investitionen nur über den Vermögenshaushalt möglich ist. Einen weiteren Erklärungsbeitrag …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Schlussbemerkungen S. 147-148

„… Kreditaufnahme Die gesetzlichen Rahmenbedingungen184 für die Kreditaufnahme auf kommunaler Ebene in Österreich …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Ökonomische Ansätze S. 188-189

„… Österreichs klar, denn dort entsprechen die rechtlich-institutionellen Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Internationaler Vergleich S. 189-191

„… Österreichs klar, denn dort entsprechen die rechtlich-institutionellen Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme …”

Lars P. Feld, Benny Geys, Christoph Gröpl, Sebastian Hauptmeier, Friedrich Heinemann, Alexander Kalb Literaturverzeichnis S. 193-200

„… ), Erläuterungen zu § 10 KWG, in: Boos, K.-H., R. Fischer und H. Schulte-Mattler (Hrsg.), Kreditwesengesetz …” „… – Managementberatungs- und WeiterbildungsGmbH (Hrsg.): Kreditfinanzierung für Gemeinden – Strategien und Instrumente …” „… . Giebler, P. (2003), Kreditfinanzierung von Eigenbetrieben, Der Gemeindehaushalt 4, 80 ff. Grimberg, M. und …”

doi.org/10.5771/9783845216058

Christina Fischer - Rechtsformen und Grenzen bonitätsbezogener Kreditzinsanpassung

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Christina Fischer

Rechtsformen und Grenzen bonitätsbezogener Kreditzinsanpassung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 650 2009

Results in this title

Abgrenzung der Begriffe „Kredit“ und „Darlehensvertrag“ S. 64-66

„… Selbst im KWG werden zwei unterschiedliche Kreditbegriffe verwendet.295 Zum einen werden unter Krediten …” „… Verbraucher ohne die Kreditabsprache nicht zur Verfügung stünden“.298 Letztendlich stellt sich der Kredit als …” „… Voraussetzungen von Krediten und Zinsen im Bankengeschäft I. Abgrenzung der Begriffe „Kredit“ und …”

Teilkündigungsklausel in einem langfristigen festverzinsten Kredit S. 210

„… 210 2. Teilkündigungsklausel in einem langfristigen festverzinsten Kredit Eine …” „… Teilkündigungsklausel kann in einem langfristig festverzinsten Kredit nicht vereinbart werden. Ein Festzinskredit …” „… langfristig festverzinslichen Kredit nicht aufgenommen werden kann. 3. Einhaltung des Transparenzgebots gemäß …”

Zulässigkeit einer unbeschränkten Änderungskündigungsklausel bei unbefristeten Krediten S. 182-186

„… Leistungsfähigkeit des Kreditnehmers, verwirklicht sich damit gerade das vom Kreditinstitut übernommene Risiko. Somit …” „… . Zulässigkeit einer unbeschränkten Änderungskündigungsklausel bei unbefristeten Krediten An dieser Stelle soll …” „… Kreditinstitut einen Kreditvertrag zu solchen Bedingungen abschließen kann, dass dieser auch unter …”

Zulässigkeit einer beschränkten Änderungskündigungsklausel bei einem befristeten Kredit S. 186-187

„… Kreditnehmers so stark verändert hat, dass der Kredit für das Kreditinstitut nicht mehr wirtschaftlich ist. Es …” „… einer bonitätsbezogenen Kreditzinsanpassung lässt sich der Spielraum der Kreditinstitute, der durch die …” „… Änderungskündigungsklausel bei einem befristeten Kredit Im Folgenden soll noch darauf eingegangen werden, ob eine inhaltlich …”

Zulässigkeit einer bonitätsbezogenen Zinsanpassung über eine Teilkündigung gemäß § 307 I S. 1 BGB in variabel verzinsten Krediten und bei Verträgen mit einer unechten Abschnittsfinanzierung S. 195-210

„… Kreditzinsanpassung enthalten, um einen Kredit mit veränderlichem Zinssatz, so bestünde auch hier ein jederzeitiges …” „… Schwierigkeiten haben, einen Kredit zu erhalten und damit stets gezwungen sein, den von dem Kreditinstitut …” „… , soweit sich hierdurch höhere Kosten des Kreditinstitutes für diesen Kredit ergeben. Die Notwendigkeit …”

Die Auswirkungen von Basel II auf die bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung S. 39-43

„… Kreditinstitute verstärkt an bonitätsschwache Kreditnehmer Kredite ausgegeben haben, da sie hier einen höheren …” „… Kredites zurückhalten. Bereits in der Einleitung ist darauf hingewiesen worden, dass die Kreditinstitute …” „… Eigenkapital durch eine sich verschlechternde Bonität des Kreditnehmers nicht an, sondern ein Kredit musste …”

Bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung aufgrund einer Neuverhandlungsklausel S. 117-120

„… Kreditinstitut suchen, das ihnen einen entsprechenden Kredit gewährt. Auch hier besteht aber das Risiko, dass …” „… Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung und zur Rückzahlung des Kredites zur Folge. Fraglich sei aber …” „… den Neuabschluss eingehen, da für diese mit der Beendigung des Kredites eine Vielzahl von Problemen …”

Übertragung dieser Grundsätze auf eine bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung S. 193-195

„… Kreditinstitut an die langfristige Kreditzusage zu binden. Auf diesem Wege wird dem Kreditnehmer Sicherheit …” „… entsprechenden Teilkündigung nicht als unverzinster Kredit zu betrachten, sondern es verbleibt ein entgeltlicher …” „… Kredit, da lediglich die aktuelle Zinshöhe nicht beibehalten werden soll. Es muss dann die Festlegung …”

Bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung aufgrund eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts der Bank gemäß § 315 BGB S. 107-113

„… langfristigen Festzinskredite als Finanzierungsinstrumente in Deutschland betont.534 Bei diesen Krediten kann …” „… besteht lediglich in der Vereinbarung eines variabel verzinsten Kredites mit einem ständigen …” „… langfristige Kreditzusage bekomme. Lasse man die bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung in dieser Form nicht zu …”

Die verschiedenen Risiken bei der Kreditvergabe S. 47-49

„… von Krediten für das Kreditinstitut verbunden sind, denn nur auf diesen Risikobereich kommt es hier an …” „… Kreditgeschäft, S. 6. 188 Vogelsang, Optimale Kreditwürdigkeitsprüfung, S. 8. 189 Vogelsang, aaO., S. 8. 190 …” „… Kreditinstitutes aus einem bestimmten Kreditengagement schmälern. Im weiteren Verlauf der Prüfung sind …”

Auswirkungen der oben aufgeführten Rechtsprechung auf die bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung S. 101-103

„… Situation, dass davon alle variabel verzinsten Kredite gleichzeitig betroffen sind. Es lässt sich danach nur …” „… Kreditnehmer desselben Kreditinstitutes, außer es liegen besondere Sachgründe vor, (anpassungsbezogener …” „… Kreditzinsanpassung Aufgrund der teilweisen Vergleichbarkeit der bonitätsbezogenen Zinsanpassung mit der …”

Bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung über eine Kündigung S. 115-117

„… Interessen von Kreditgeber und Kreditnehmer eher gerecht. So sei der Kreditgeber bei nur geringen …” „… Kreditnehmers geregelt werden, sondern das Kreditinstitut müsse unabhängig von einer Kündigung des Kreditnehmers …” „… einer Kündigungsklausel keine Umwandlung eines Festzinskredites in einen variabel verzinsten Kredit zur …”

Vergleichbarkeit der refinanzierungsbedingten und der bonitätsbezogenen Kreditzinsanpassung S. 98-101

„… Markt geltenden Zinssätze für Kredite dieser Art und Größenordnung und damit eine Orientierung am …” „… Kreditzinsanpassung während der Vertragslaufzeit zum Gegenstand, durch die für das jeweilige Kreditinstitut …” „… tatsächlich gestiegene Kreditkosten an den Kreditnehmer weitergegeben werden sollen. Es wird somit die …”

Angemessenheit der Anpassung der Standardrisiko- und Eigenkapitalkosten S. 137-147

„… Kreditengagements mehr Zinsen bezahlen. Um mit der Vergabe von Krediten trotzdem Erträge erzielen zu können, müssen …” „… Vertragslaufzeit nur weiter ansteigen, und der Kredit würde sich für den Kreditnehmer erheblich verteuern, ohne …” „… Wahrscheinlichkeit, dass sie auch tendenzmäßig schwächeren Kreditnehmern weiterhin Kredite gewähren. Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… bonitätsbezogener KreditzinsanpassungNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in …” „… darlehensrechtlichen Grundlagen zu §§ 488 ff. BGB – die Bedeutung und die Voraussetzungen von Krediten und Zinsen im …” „… Bankengeschäft 64 I. Abgrenzung der Begriffe „Kredit“ und „Darlehensvertrag“ 64 II. Das darlehensrechtliche …”

Möglichkeit der Nachbesicherung S. 120-123

„… vorzunehmen. Außerdem ergeben sich Probleme, falls für den Kredit Sicherheiten bestellt worden sind, da diese …” „… Eigenkapitalkosten aufgrund einer Bonitätsveränderung während der Laufzeit des Kredites Rechnung tragen können. Die …” „… beachten, wobei der Kreditnehmer ausreichend geschützt sei, da das Kreditinstitut eine Sicherung seiner …”

Die Vorgaben von Basel II S. 28-35

„… % und, durch Basel II neu eingeführt, 150% zugeordnet wird.80 Je nach Risikogewichtung ist ein Kredit …” „… welchem Wert ein Kredit in die Risikoaktiva einfließt. Durch die neue Eigenkapitalverordnung wurde jedoch …” „… Retail-Regelung. Die Kredite dieser Kunden werden als Retailforderungen einem Retailportfolio zugeordnet, was den …”

Kritik an Basel II S. 43-45

„… mit entsprechend höheren Kreditkonditionen oder einer verminderten Kreditvergabe, so dass die Kredite …” „… Kreditvergabepraxis der Kreditinstitute haben wird und welche Folgen sich daraus für die einzelnen Unternehmen ergeben …” „… weiterhin befürchtet, dass sich die Laufzeiten von Krediten verkürzen, da einerseits Laufzeitzuschläge durch …”

Die Zinszahlungspflicht im Besonderen S. 68-72

„… gewährtes Fremdkapital zu begleichen hat, denn die Kreditinstitute nehmen häufig Kredite bei anderen Banken …” „… Beendigung des Kredites, der Sicherheitenverwaltung und als Folge von Basel II unter anderem auch für Mühen …” „… Kredite über Spareinlagen oder andere Transaktionen am Kapi- 345 MüKo/ Berger, § 488 Rn. 205; PWW …”

Kalkulation eines Risikoaufschlags S. 126-127

„… verzinsten Kredites in einen variabel verzinsten Kredit verhindert werden könne.625 Danach soll nachträglich …” „… des Kredites wahre.626 Dies setze voraus, dass ein entsprechender Risikoaufschlag nicht als Zinsteil …” „… vorgenommen werde, werde entweder der Kreditgeber oder der Kreditnehmer benachteiligt. Letztendlich geht …”

Verringerung der Vertragslaufzeit S. 125-126

„… einjährigen, bei problematischen Krediten sogar in häufigeren Schritten notwendig ist619, müssten zum Beispiel …” „… , dass durch diese Variante die Umwandlung eines fest verzinsten Kredites in einen variabel verzinsten …” „… Kredit verhindert werden könne.625 Danach soll nachträglich bei Verschlechterung des Ratings während der …”

Rechtsprechung und Literatur zur Teilkündigung S. 189-193

„… Kreditvertrag ist jedoch nach einer entsprechenden Teilkündigung nicht als unverzinster Kredit zu betrachten …” „… Teilkündigung wird die Entgeltlichkeit des Kredites nicht berührt, so dass es der Vereinbarung eines neuen …” „… zunächst die Angemessenheit einer Teilkündigungsklausel in variabel verzinsten Krediten sowie bei unechten …”

Ordentliche und außerordentliche Kündigung S. 72-79

„… Kredite enthalten, bei dem eine Kündigungsfrist nicht eingehalten werden muss. Die Banken oder Sparkassen …” „… Darlehensnehmer auszuschließen, um auch bei Krediten mit fester Laufzeit eine Zinsanpassung zu ermöglichen ohne …” „… lediglich, dass eine Beschränkung des Kündigungsrechtes in festverzinslichen Krediten bezweckt worden ist …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 242-252

„… Kreditausfalls oder einer Steigerung der Kreditkosten zu tragen hat, zu Lasten des Kreditnehmers umgekehrt. Das …” „… allen Kreditarten, also auch bei einem langfristigen und laufzeitkongruent festverzinsten Kredit, eine …” „… Kreditzinsanpassung, mit der das Risiko der Bonitätsveränderung auf den Kreditnehmer abgewälzt wird, ist grundsätzlich …”

Die Anforderungen der Rechtsprechung an refinanzierungsbedingte Zinsänderungsklauseln S. 86-92

„… 86 6. Kapitel: Die refinanzierungsbedingte Kreditzinsanpassung Die Kreditinstitute verwenden zwar …” „… Refinanzierungsbedingungen erlauben, vor allen Dingen bei variabel verzinsten Krediten die Regel439. In den meisten Fällen …” „… Kredite in weitem Umfang festverzinslich waren und eine laufzeitkongruente Refinanzierung stattgefunden …”

Vereinbarung einer Aufwendungsersatzklausel S. 123-124

„… 123 die während der Laufzeit des Kredites gestiegenen Eigenkapitalkosten durch einen …” „… Rückzahlungsanspruches gemindert. Sinkt die Bonität während der Laufzeit des Kredites, steigt auch die Summe des am Ende …” „… erwarteten Ausfalls. Würde man aber diese Ausfallsumme nicht schon während der Laufzeit des Kredites durch …”

Thema und Ziel der Promotion S. 17-21

„… Kreditverträge im Rahmen von Bonitätsprüfungen der Kreditnehmer im Rahmen von externen oder internen Ratings, wie …” „… sie Basel II vorschreibt, erreichen und zum anderen über eine risikoabhängige Bepreisung der Kredite …” „… Zins nicht aufgrund einer Bonitätsveränderung während der Laufzeit des Kredites angepasst wird, sondern …”

Literaturverzeichnis S. 253-259

„… Kreditinstitute zur Kreditversorgung, Kreditbelassung und Sanierung von Unternehmen, ZHR 143 (1979), S. 139 ff …” „… . 762 ff.. Rösler, Patrick/ Lang, Volker: Zinsklauseln im Kredit- und Spargeschäft der Kreditinstitute …” „… Kreditwirtschaft und E-Commerce von Kreditinstituten, Band 19, Berlin 2002. Zit.: Hadding/ Hopt/ Schimansky …”

Die nach der neuen Eigenkapitalverordnung anerkannten Sicherheiten S. 35-38

„… Kreditinstituten und Aufsichtsinstanzen sind jedoch ausreichende Möglichkeiten gegeben, auf die Kreditsituation und …” „… Eigenkapitalverordnung werden Kredite, die durch Wohnimmobilien gesichert sind, nur mit einem Risikogewicht von 35 …” „… . Ausnahmsweise ist diesen Krediten lediglich ein Risikogewicht von 50% zu zuordnen, wenn es sich um hoch …”

Auseinandersetzung in Rechtsprechung und Literatur mit dieser Thematik S. 104-107

„… Kreditzinsanpassungsklauseln die Kreditinstitute während der Laufzeit der Darlehensverhältnisse gestiegene Eigenkapitalkosten …” „… solchen Durchschnittskonditionierung das Kreditportfolio des Kreditinstituts verschlechtere, da …” „… verzinste Kredite bei Vereinbarung entsprechender Anpassungsklauseln hin.532 Aufgrund dieser Situation lehnt …”

Die Vorgaben von Basel II hinsichtlich des internen Ratings S. 58-63

„… kreditnehmerspezifische Rating eine Mindestanzahl von acht Ratingklassen. Die nicht ausgefallenen Kreditnehmer sind in …” „… für die Zuordnung von Krediten zu den Risikoklassen eines Ratingsystems vorhanden sein müssen. Diese …” „… bei dem Kreditnehmerrating beurteilen, ob der Kreditnehmer auch unter widrigen wirtschaftlichen …”

Zusammenfassung S. 187-188

„… Risikoabwälzung voraus, dass sich das interne Rating des Kreditnehmers so stark verändert hat, dass der Kredit für …” „… ausdrückliche vertragliche Regelung eines entsprechenden Rechts bei unbefristeten Krediten auf der Grundlage des …” „… Vertragsbeendigung. Der vermeintliche Vorteil des Kreditnehmers bei einem befristeten Kreditvertrag, dass eine …”

Angemessenheit des internen Ratings als Auslöser der Zinsanpassung S. 147-157

„… Kreditsachbearbeiter, der mit dem Kunden über den Kredit verhandelt und ihn vereinbart, für die Durchführung des …” „… Kreditnehmer, der nach dem vorhergehenden System keinen Kredit bekommen hätte, nun ein solcher gewährt wird …” „… Kreditausfälle der Kreditinstitute voraussetzt. Es kann somit keine Zinsanpassung bei einer ausschließlichen …”

Das Anrechnungsverfahren im IRB-Ansatz S. 38-39

„… unmittelbaren Anspruch gegen den Sicherungsgeber haben, er muss auf bestimmte Kredite ausdrücklich festgelegt …” „… für den Fall, dass ein Kredit an den Sicherungsgeber ausgegeben wird.143 Beim fortgeschrittenen …” „… Verordnung sei „die Kreditinstitute ökonomisch zu zwingen, risikoadäquate Konditionen im Kreditgeschäft …”

Zusammenfassung S. 228-230

„… Kreditinstitut die Kosten des Kredites nicht ersetzt bekommt. In einem langfristig festverzinsten Kredit kann …” „… Bank verständlicherweise soweit wie möglich verhindern. Dass das Kreditinstitut dem Kreditnehmer auch …” „… Kreditinstitut darf jedoch kein eigenes Kündigungsrecht gewährt werden. Verweigert der Kreditnehmer die …”

Angemessenheit eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechtes gemäß § 315 BGB als Mechanismus der bonitätsbezogenen Zinsanpassung S. 166-174

„… unregelmäßig mehrmals im Jahr auftreten können und hiervon sämtliche Kredite bestimmter Kredittypen betroffen …” „… Refinanzierungsbedingungen bei allen Engagements eines bestimmten Kredittyps erfolgen und die Anpassung muss bei jedem Kredit …” „… Kreditverhältnisses gemäß §§ 489 I, II BGB. Dadurch besteht auch die Möglichkeit, bei einem anderen Kreditinstitut …”

Formularvertragliche Regelung eines Nachbesicherungsanspruchs S. 232-235

„… . Kreditinstitute sind wie alle Unternehmen auf die Erwirtschaftung von Gewinnen angelegt, wobei das Kreditgeschäft …” „… gesetzlichen Regelungen und trägt durch die Vergabe von Krediten insbesondere zur Erhaltung der …” „… Gewährung einer solchen keinen Kredit, er befindet sich aber trotzdem in einer besseren Position als bei …”

Bedeutung der Risikovorsorge im Bankgeschäft S. 49-53

„… Gewährung von Kreditsicherheiten und die risikoabhängige Konditionierung der Kredite von erheblicher …” „… qualifizierte Kreditsachbearbeiter, risikobegrenzende Organisationsstrukturen und integrierte Kreditüberwachung …” „… Risiken oder durch Risikodiversifikation erreicht werden, wozu Kreditversicherungen, Kreditderivate, wie …”

Interessen der Vertragsparteien S. 133-137

„… trägt. Die Zinsen sich dadurch während der Vertragslaufzeit erheblich erhöhen können und der Kredit sich …” „… werden. Während die Interessen der Kreditinstitute zumindest im Kreditgeschäft als annähernd gleich zu …” „… einen Kredit zu einem hohen Zins. Verbessert sich aber während der Vertragslaufzeit seine Bonität …”

Basel I S. 24-28

„… . Kreditwesengesetz-Novelle (KWG) in deutsches nationales Recht umgesetzt30, die wesentliche Norm des KWG stellt dabei § 10 …” „… Risiken eines Kreditgeschäfts wurden die Kreditnehmer dabei in drei Risikogruppen eingeteilt, Staaten …” „… bonitätsschwachen Kunden Kredite zu gewähren, bei denen höhere Zinsen verlangt und so ein höherer Gewinn erzielt …”

Darstellung der im Schrifttum vertretenen Ansichten zur refinanzierungsbedingten Zinsanpassung S. 94-98

„… der Kreditgeber das Risiko eines Kreditausfalls oder einer Steigerung der Kreditkosten zu tragen hat …” „… verzinsten Kredites im Vordergrund gestanden.473 Schimansky wies darauf hin, dass eine Kündigungsmöglichkeit …” „… des Jahres 1986 habe der BGH eine Einhaltung der allgemein am Markt geltenden Zinssätze für Kredite …”

Einhaltung des Transparenzgebots gemäß § 307 I S. 2 BGB S. 210-228

„… 210 2. Teilkündigungsklausel in einem langfristigen festverzinsten Kredit Eine …” „… Teilkündigungsklausel kann in einem langfristig festverzinsten Kredit nicht vereinbart werden. Ein Festzinskredit …” „… langfristig festverzinslichen Kredit nicht aufgenommen werden kann. 3. Einhaltung des Transparenzgebots gemäß …”

Zusammenfassung S. 127

„… Kreditgeber oder der Kreditnehmer benachteiligt. Letztendlich geht Lischek davon aus, dass aufgrund der …” „… Bonitätsveränderung während der Laufzeit des Kredites besteht der Nachteil, dass nicht nur die tatsächlich …” „… dem Kreditnehmer nur schwer zu rechtfertigen und insofern fraglich sei, ob sich entsprechende …”

Die Anrechnung im Standardansatz S. 38

„… unmittelbaren Anspruch gegen den Sicherungsgeber haben, er muss auf bestimmte Kredite ausdrücklich festgelegt …” „… umfassenden Ansatz. Bei dem ersten wird das eigentliche Risikogewicht der Forderung gegen den Kreditnehmer …” „… berücksichtigt wird.138 Bei den Kreditderivaten und Garantien tritt an die Stelle der Ausfallwahrscheinlichkeit …”

Änderungskündigung über § 313 BGB S. 181-182

„… Risikoverteilung bleibt. Beim Kreditvertrag trägt nach der gesetzlichen Risikoverteilung aber der Kreditgeber …” „… Änderungskündigungsklausel bei unbefristeten Krediten An dieser Stelle soll geprüft werden, ob eine …” „… für eine Sicherheitenverstärkungsanspruch bereits sehr eng und für den Kreditnehmer kann eine …”

Vereinbarung einer Garantieklausel S. 124-125

„… Kreditnehmers während einer längeren Kreditlaufzeit sowohl zeitweise verbessert, aber auch wieder verschlechtert …” „… . Verschlechtert sich während der Vertragslaufzeit seine Bonität, hat das Kreditinstitut gegen den Kreditnehmer …” „… einjährigen, bei problematischen Krediten sogar in häufigeren Schritten notwendig ist619, müssten zum Beispiel …”

Ausblick S. 45-46

„… % Eigenkapitalhinterlegung animierte, Kredite mit bonitätsschwachen Kreditnehmern einzugehen, bei denen höhere Zinsen …” „… Kreditinstitute mit dazu verleitet Immobilienkredite an extrem bonitätsschwache Kreditnehmer zu vergeben, die …” „… anknüpfen. Würden also die Bilanzen der Banken durch eine hohe Kreditvergabe aufgebläht, müssten diese mehr …”

Änderungskündigung gemäß § 490 I BGB S. 179-180

„… Kündigungsanlasses verlangt. Der Kreditnehmer weiß zwar, dass bei einem unbefristeten Kreditverhältnis eine …” „… Kreditvergabe für das Kreditinstitut nicht mehr wirtschaftlich ist.816 Die Anforderungen dürfen aber nicht so …” „… Kreditgeber vor einem Vermögensverlust durch Insolvenz des Kreditnehmers geschützt werden. Besteht aber eine …”

Änderungskündigung gemäß § 314 BGB S. 180-181

„… langfristigen fest verzinsten Kredit erreicht werden. Im Zusammenhang mit § 314 BGB ist jedoch das in Nr. 19 …” „… absehbar ist, dass der Kreditnehmer mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer Rückerstattung des Darlehens …” „… nicht mehr fähig sein wird. Dieses Risiko kann das Kreditinstitut aber auch nicht mehr mit höheren …”

Die Bedeutung des § 492 BGB im Verbraucherdarlehensrecht S. 83-85

„… Kreditzinsanpassungsklausel und der Ausgestaltung einer solchen ist auch darauf einzugehen, ob bei der Vergabe von Krediten an …” „… refinanzierungsbedingten Kreditzinsanpassung ständig eine Zinsanpassung vorgenommen werden könnte und der Kreditnehmer den …” „… eine darüber hinausgehende Bedeutung. Das Kreditinstitut muss nach dieser Vorschrift, wenn eine …”

Voraussetzungen einer Änderungskündigung S. 175-177

„… unterschiedlichen Interessenlagen zwischen unbefristeten Kreditverträgen, befristeten variabel verzinsten Krediten …” „… 175 10. Kapitel: Kreditzinsanpassung mithilfe einer Änderungskündigung In dem folgenden Kapitel …” „… soll die Möglichkeit, eine bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung über eine Änderungskündigung …”

Die Rechtsprechung zu Zinsanpassungen im Wege einer Änderungskündigung S. 92-94

„… eine angemessene Verzinsung dieser Spareinlagen, welche für die Refinanzierung von Krediten gebraucht …” „… 92 in welchem Umfang das Kreditinstitut eine Zinsanpassung vornehmen dürfe. Es fehle ihm an der …” „… Vorhersehbarkeit für den Kreditnehmer zu gewährleisten. Hingegen hatte das LG Frankfurt in der Vorinstanz459 …”

Zulässigkeit einer Änderungskündigung gemäß § 488 III BGB S. 177-179

„… unbefristeten Kreditverhältnis in Betracht. Bei einem langfristigen Kreditvertrag muss hingegen ein wichtiger …” „… § 488 III BGB Bei unbefristeten Krediten besteht für beide Seiten ein jederzeitiges ordentliches …” „… Kündigungsanlasses verlangt. Der Kreditnehmer weiß zwar, dass bei einem unbefristeten Kreditverhältnis eine …”

Die vertragliche Ausgestaltung S. 237-241

„… Kreditausfallrisikos des Darlehensnehmers“ (bonitätsbezogene oder risikoadjustierte Kreditzinsanpassung) a) Bei der …” „… Standardrisiko- und Eigenkapitalkosten975 Berücksichtigung. Verschlechtert sich während der Laufzeit des Kredites …” „… Kreditzinsanpassungsklausel Die Vertragsparteien haben zunächst den folgenden Zinssatz vereinbart:____ Anpassung des …”

Das darlehensrechtliche Synallagma und die Risikoverteilung S. 66-68

„… einer Verteuerung des Kredites durch eine sinkende Leistungsfähigkeit trägt er. Aber auch das Argument …” „… das Kreditinstitut keinen Anspruch auf Zinszahlung, würde es dem Darlehensnehmer das Kapital erst gar …” „… zweiseitigen.324 Das Risiko der Veränderung der Leistungsfähigkeit des Kreditnehmers, also das Bonitäts- und …”

Der Ratingbegriff S. 54-57

„… Verhältnis zur gesamten Anzahl der Kreditnehmer der Ratingklasse gebildet.241 Die Kreditinstitute können …” „… wird unter Einbeziehung der Laufzeit des Kredites, 244 Gabler Bank Lexikon, S. 1069. 245 Büschgen …” „… 54 4. Kapitel: Das Rating als Anlass einer bonitätsbezogenen Kreditzinsanpassung Das interne …”

§ 490 I BGB im Besonderen S. 79-83

„… einer solchen ist auch darauf einzugehen, ob bei der Vergabe von Krediten an Verbraucher strengere …” „… Kreditinstitut muss unter sorgfältiger Prüfung und pflichtgemäßer Ausübung ihres Ermessens zu einer …” „… Darlehensnehmers ein, besteht für das Kreditinstitut das Risiko eine Verschlechterung der Werthaltigkeit der …”

Maßstab der Inhaltskontrolle S. 128-133

„… erheblichen Verteuerung des Kredites führen.641 Auch die Gegenstimmen in der Literatur, die diese Abgrenzung …” „… bonitätsbezogenen Kreditzinsanpassungsklausel behält sich das Kreditinstitut vor, die Zinsen während der …” „… sind auch bonitätsbezogene Kreditzinsanpassungsklauseln, die in Kreditvertragsformularen gegenüber …”

Die bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung über die Vereinbarung einer Zinsgleitklausel S. 113-114

„… Kreditnehmer, um die Zinserhöhung wirksam werden zu lassen. Das Kreditinstitut hat hier außerdem auch keinen …” „… 113 2. Die bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung über die Vereinbarung einer Zinsgleitklausel Eine …” „… Kreditzinsanpassung kann auch über eine so genannte Zinsgleitklausel erfolgen. Bei einer solchen Klausel werden …”

Bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung über eine Bedingungsklausel S. 114-115

„… bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung über eine Zinsgleitklausel durch, könnte das jeweilige Kreditinstitut die …” „… Leistungsbestimmungsrecht enthält, den Interessen von Kreditgeber und Kreditnehmer eher gerecht. So sei der Kreditgeber bei …” „… Zinsgleitklausel vorzuziehen. 3. Bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung über eine Bedingungsklausel Langenbucher …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-16

„… Initiative Finanzstandort Deutschland LGD Loss Given Default MaK Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft …”

Gang der Untersuchung S. 21-22

„… notwendigen risikoabhängigen Eigenkapitalhinterlegung bonitätsbezogene Kreditzinsanpassungsklauseln immer noch …” „… Finanzinstrumente hohe Renditen erzielt werden konnten, die Verluste im herkömmlichen Kreditgeschäft ausgleichen …” „… konnten und zum anderen daran, dass die Kreditinstitute bisher nicht einschätzen können, ob eine solche …”

Allgemeines zu Basel I und II S. 23-24

„… seit einigen Jahren vor allen Dingen die Ertragslagen im Kreditgeschäft schlecht16 und es waren zum …” „… Eigenkapitalausstattung der Kreditinstitute (Basel I) erlassen, die mittlerweile an die veränderten Verhältnisse angepasst …” „… bonitätsbezogenen Kreditzinsanpassung, wie noch zu zeigen sein wird, erheblichen Einfluss. Aus diesem Grund soll im …”

Die Ratingkriterien S. 57-58

„… Kennzahlen werden so die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers analysiert.254 Die soft facts …” „… Kreditanalyst die Jahresabschlüsse aufbereitet und ein Outsourcingpartner diese für den Analysten zergliedert …” „… . Die entsprechenden Daten werden dann von dem Analysten in das für die Ratingklasse des Kreditnehmers …”

Angemessene Anpassungsschwelle S. 157-158

„… worden ist. Danach dürfen vergleichbare Kreditnehmer desselben Kreditinstitutes nicht ungleich behandelt …” „… dem Kreditinstitut und dem Kreditnehmer, wie im Rahmen einer Teilkündigungsklausel lässt sich dieser …” „… 157 da, wenn das anfängliche Ratingverfahren beibehalten werden muss. Dann kann das Kreditinstitut …”

Anpassungsmaß S. 158

„… vergleichbare Kreditnehmer desselben Kreditinstitutes nicht ungleich behandelt werden. Dies hat zur Folge, dass …” „… Kreditzinsanpassung bedarf es somit keiner Schwelle in dem Sinne, dass eine Erhöhung der Zinsen erst aber einer …” „… verschlechtert haben. 5. Anpassungsmaß Bereits aus dem Äquivalenzprinzip folgt, dass die Kreditinstitute nicht …”

Gleichbehandlungspflicht S. 158-159

„… vergleichbare Kreditnehmer desselben Kreditinstitutes nicht ungleich behandelt werden. Dies hat zur Folge, dass …” „… Kreditzinsanpassung bedarf es somit keiner Schwelle in dem Sinne, dass eine Erhöhung der Zinsen erst aber einer …” „… verschlechtert haben. 5. Anpassungsmaß Bereits aus dem Äquivalenzprinzip folgt, dass die Kreditinstitute nicht …”

Zusammenfassung S. 159

„… Kreditzinsanpassungsklausel gemäß § 307 I S. 1 BGB angemessen ist. Sowohl die Abwälzung des Bonitätsrisikos als auch die sich …” „… , dass nicht alle Nachteile des Kreditnehmers durch die Verpflichtung zur Zinssenkung bei …” „… Bonitätsverbesserungen ausgeglichen sind, sondern die Interessen des Kreditnehmers an einem möglichst konstanten Zins und …”

Das einseitige Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB S. 160-164

„… 160 9. Kapitel: Die bonitätsbezogene Kreditzinsanpassung über ein einseitiges …” „… Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB Die Durchführung einer bonitätsbezogenen Kreditzinsanpassung über ein einseitiges …” „… Anpassungsmechanismus dar, der den Kreditinstituten den größten Spielraum einräumt.732 Aus diesem Grund soll in diesem …”

Interessen der Vertragsparteien S. 164-166

„… Verhandlungen mit dem Kreditnehmer führen muss. Dies bedeutet für die Kreditinstitute einen geringeren …” „… Anforderungen hinsichtlich der Zulässigkeit einer bonitätsbezogenen Kreditzinsanpassungsklausel ableiten. Es …” „… muss demnach ein wirksamer Darlehens- oder sonstiger Kreditvertrag bestehen. Des Weiteren muss eine …”

Zusammenfassung S. 174

„… benachteiligt den Kreditnehmer somit unangemessen i.S.d. § 307 I S. 1 BGB aufgrund des doppelten Ermessen- und …” „… Beurteilungsspielraumes. Dadurch verliert der Kreditnehmer jede Möglichkeit zur Selbstbestimmung. Er begibt sich in die …” „… Hand des Kreditinstitutes. Vergleicht man dies mit den erheblichen Auswirkungen einer solchen Klausel …”

Ausgestaltung des derzeitigen Nachbesicherungsanspruchs S. 231-232

„… , die eine erhöhte Risikobewertung der Ansprüche des Kreditnehmers rechtfertigen. Dies ist insbesondere …” „… für das Verlangen des Kreditinstitutes bestehen muss.967 Dabei muss es sich nach der jetzigen Fassung …” „… Kreditnehmers eingetreten sein oder drohen, sondern es reicht eine nachteilige Veränderung der wirtschaftlichen …”

Zusammenfassung S. 235-236

„… Regelung würde für den Kreditnehmer ein erhebliches Risiko darstellen. Gerade Privatkunden und …” „… rechnen müssten. Diese Gefahr benachteiligt Kreditnehmer unangemessen, vor allen Dingen, wenn man …” „… Fehleinschätzungen beruhen kann und die Kreditinstitute einen nicht ausschließbaren Beurteilungsspielraum bei der …”

doi.org/10.5771/9783845219547

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Udo Reifner

Der andere Vertrag

2023

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II. Geld oder Forderung S. 392-409

„… . Kreditinstitut, Kreditversicherer (§§248, 551, 648a BGB), Kredit(wür‐digkeit) (§§824, 509 BGB) oder …” „… Verbraucher, die keine Kreditierung vorsahen, wenig zu tun. Kredit‐nehmer sind damit keine Schuldner, sondern …” „… Recht sich dem anschließt und mit demKreditwesengesetz das „Kredit(geschäft)“ (§1 Abs. 1 Ziff. 2 KWG …”

II. Funktionen S. 67-105

„… Vertrags aber wird er nur dort, woDritte die Nutznießer dieser Kreditierung sind. So bestimmt der Kredit …” „… Gewerbes, gleichgültig ob es Dienstleistungen oder Kredite vermittelt.Als „Kaufkraft“ bezeichnen die …” „… . Kredit mehr erreicht als durch Herrschaft und Eigentum.152 Vertrags-und Tauschgedanke können sich für die …”

III. Geldnutzung und Schulden S. 410-421

„… noch nicht verändert.Der Kredit wird als Spot Vertrag behandelt, bei dem der Kreditgeberbei Abschluss …” „… erwecktim Anschluss an die EU-Richtlinien den paradoxen Eindruck, eine Kredit‐gewährung erfolge schon dann …” „… verantwortlich, wenn Kreditunwürdigen einKredit verweigert wurde. Der eigentliche Sinn des Kredites …”

I. Soziale Dauerschuldverhältnisse (Life Time Contracts) S. 219-232

„… , Wohnen und Kredit.b) Produktionsmittel und ArbeitskraftHandelt es sich bei der locatio condictio um …” „… (1) der Über‐gang von der Kaufgesellschaft mit Spotverträgen zur Kredit- und …” „… geworden, wo die Aufnahme des Kredites einen Prozess (Fortbildung,Rekreation, Transport/PKW, Vorrat etc …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Der andere VertragUdo ReifnerSoziale Dauerschuldverhältnisse über Arbeit, Wohnen und KreditUdo …” „… ReifnerDer andere VertragSoziale Dauerschuldverhältnisse über Arbeit, Wohnen und KreditMit englischer …” „… . 388Geld oder ForderungII. 392Schuldner- und Verbraucherschutz für Kreditnehmer1. 393Kredit und …”

III. Preis, Dauer und Regulierung S. 288-296

„… soll.Die Wuchergrenze beim Kredit ist dagegen auf den Gesamtmarkt ausge‐richtet. Vergleichszinssätze lokal …” „… Instrument einer von vornherein gleitendenPreisbildung geschaffen, wie wir sie auch bei variablen Krediten in …” „… Bedürfnisse ergeben.Bedürfnisse nach Wohnen aber auch nach Arbeit oder Kredit sind nichtbeliebig aufschiebbar …”

II. Gebrauchswert und Tauschwert S. 233-246

„… Gleichheit zwischen der Summe der Gegenwartswerteder in Anspruch genommenen Kredit-Auszahlungsbeträge …” „… Schuldners schmerzhaft deutlich macht, davonab, dass das als Kredit aufgenommene Geld in einem realen …” „… Modernstedieser drei Verhältnisse, der Kredit, dass das Festhalten an überholtenDefinitionen zu Vorstellungen …”

III. Elemente sozialer Nutzungsverträge (LTC) S. 247-265

„… Obdach‐losigkeit und der Obdachlose findet weder Arbeit noch Kredit, währendwiederum der Kreditunwürdige keine …” „… Kreditrecht.Arbeitgeber und Banken konnten Gesundheit und Kreditwürdigkeit einer Personzur verkehrswesentlichen …” „… nutzen. Inder Kredit- und Dienstleistungsgesellschaft wird die Dauer zum wichtigstenElement des Vertrags …”

IV. Definition des Verbraucherdarlehensvertrags S. 422

„… Sachverhaltsschilderungen gerichtlicher Urteile, dass Kredite „zu Steu‐ersparzwecken“ oder „zur Anschaffung von Luxusgütern …” „… . Warnun‐gen vor "leichtfertiger Verschuldung", der moralische Zeigefinger auf dieKreditaufnahme überschuldeter …” „… “ aufgenommenwurden, machen die Kreditnehmer für eine insgesamt steigende Überschul‐dung verantwortlich, deren System …”

III. Locatio Conductio (Miete) S. 180-196

„… Monatseinkommen und Kredit‐rate431, dass es lediglich um die Produktivität der Arbeit als Geldwert geht,die die …” „… Gesellschaft ihre Zukunft wiederum in einerKredit- und Dienstleistungsgesellschaft und damit in der …” „… den verbrieften Krediten wie Aktie und Anleihe die Dividende oder derErtrag aus der Kurssteigerung …”

IV. Mutuum (Geldleihe) S. 197

„… der Schuldrechtsreform 2002 abgetrennt(Arbeit, Wohnen) oder eliminiert (Kredit) worden. Die …”

I. Sklaventum S. 144-172

„… sicherarbeiten müssen. Die Entwicklung dieser Rechtsgebiete in der Kredit-und Dienstleistungsgesellschaft drängt …” „… wirtschaftlichen Dauerbeziehungen von Arbeit,Wohnen und Kredit war der Nutzungsvertrag der Miete, die locatio …” „… die Überschuldungaus Krediten und Nutzungsverträgen nicht im synallagmatischen …”

III. Mängel S. 106-142

„… muss sich daher an der Einsicht orientie‐ren, dass jede zeitlich gestreckte Kapitalnutzung ein Kredit …” „… Ausbildung Beruf AlterArbeitKreditLTC Dauerverträge: Vertrauen und KooperationKaufverträge/Dienstleistung …” „… ;Reifner/Weitz/Uesseler, Tatsachen zum Verbraucherschutz im Konsumenten‐kredit: Ergebnisse einer rechtswissenschaftlichen …”

I. Vermietung oder Bereicherung S. 388-391

„… erstesfertiggestellt. Inzwischen habe ich den Verbraucherdarlehensvertrag ausführlich imHandbuch des Kredits mit dem …” „… Kreditpraxisim Kreditvertragsrecht befördert.I. Vermietung oder BereicherungDie l.c.specialis war schon früh als …” „… seinem In‐halt nach an die Bedürfnisse der industriellen Kreditgesellschaft angepasstworden. Das an sich …”

II. Eigentum S. 173-179

„… Grundlagen der Rechtsformen, die im Bereich von Kredit,385 Grossi, Locatio ad longum tempus, 1963..386 …” „… Rechtsschule,Common Law) und der heutigen Kreditgesellschaft verfolgt werden. In al‐len aktuellen Kodifikationen …”

I. Modelle S. 39-66

„… und Probleme skizzieren und vor allem in den Bereichen Arbeit,Wohnen und Kredit Entwicklungen sichtbar …” „… locatioconductio bei Arbeit und Kredit wurden aus dem Anwendungsbereich desModells entfernt. Selbst der …” „… Kapitalanlagevertrag wird nurdie Sichtweise auf das Darlehen verändert. Es werden die Rollen von Kreditgeberund …”

Zusammenfassung S. 17-28

„… Kredit und Arbeit könntenbereits Konturen eines erweiterten Vertragsbegriffs ergeben, in dem beides:Wille …” „… übertragen. Weniger aber nachhaltigsichtbar sind bis heute Miet- und Kreditverhältnis von der …” „… Kreditverhältnis verbor‐gen. Allein die Wohnraummiete blieb sprachlich als Miete erkennbar, ver‐hinderte aber auch …”

V. Arbeitsprobleme im Lichte des industriellen Werkmietvertrages S. 377-385

„… Verbraucher‐schutz und Mieterschutz bestimmt. Anzahl der Wohnungen, Professionali‐tät des Kreditgebers, Höhe der …” „… Kreditrecht quantitative Grenzen von z.B. 75.000 € in §513 BGB, beimKündigungschutz im Mietrecht bei mehr als …”

III. Arbeitskräftevertrag S. 331-366

„… “) fortentwickelt. Mit der Pflicht desDarlehensgebers zur „verantwortlichen Kreditvergabe“ (§§ 18 Abs.2 KWG;505a ff …” „… , Die Pflicht zur Bewertung der Kreditwürdigkeit, NJW 2010, 1782;Reifner, Verantwortungsvolle …” „… Kreditvergabe im europäischen Recht, in: Luc Thévenozet Norbert Reich, Droit de la consommation Konsumentenrecht …”

I. Mieten und Wohnen S. 271-278

„… Kreditersetzt.„Die Wohnung ist für jedermann Mittelpunkt seiner privaten Existenz.Der Einzelne ist auf ihren Gebrauch …” „… Großbritannien,dass die Vorzüge einer Eigentümerstellung gegenüber dem fremdnutzendenMieter in der Kreditgesellschaft …” „… od.MieterEigentümer Kreditgeber WEG EigentümerGegenstand Sachen Sachen u.RechteGeld Wohnung WohnungRegelung §§535 ff …”

IV. Prinzipien des sozialen Dauervertrages S. 266-268

„… der Zweck‐verfolgung ergibt sich das Gebot der verantwortlichen Kreditvergabe, dieFürsorgepflicht und …”

Literaturverzeichnis S. 423-446

„… , Das Recht der Unternehmenspacht, Baden-Baden 2008.Klinger, Helena, Ethik und Recht im Kreditgeschäft …” „… Kreditbegriff im deutschen Recht – - de lege lata undde lege ferenda -, in: WM 2011, S. 633–640.Meinhof …” „… .—, Verantwortungsvolle Kreditvergabe im europäischen Recht, in: Luc Thévenoz Nor‐bert Reich (Hrsg.), Droit de la …”

doi.org/10.5771/9783748937913

Nina Vollborth - Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

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Nina Vollborth

Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 541 2007

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Gründe für den Handel mit (notleidenden) Krediten S. 26-28

„… . Gründe für den Handel mit (notleidenden) KreditenDie Gründe für das wachsende Interesse der Banken am …” „… vieleKreditnehmer ihre Kredite nicht mehr vertragsgemäß bedienen können. Darüberhinaus unterliegen die Sicherheiten …” „… (IRU)37, eineArt Kreditwerkstatt, in der die Bank nicht nur notleidende, sondern auch sonstigeKredite …”

Der Kreditmarkt in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der „Problemkredite“ S. 29-31

„… sie sämtliche Kredite zählt, bei denen erheblich daran gezweifelt wird, „dassdie Kreditnehmer ihre …” „… Kredite in Deutschlandlediglich schätzen. Die am häufigsten genannte Summe beläuft sich auf 300Mrd.64 …” „… 50 bis zu 300 Mrd.68. Beträgt somit der prozentuale Anteilder notleidenden Kredite am …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 31-32

„… notleidenden Krediten im weiteren Sinn auchsolche Kreditverhältnisse gezählt, bei denen die Voraussetzungen für …” „… 31wenn dieser bereits nach Verzug des Kreditnehmers durch das Kreditinstitut erfolglos angemahnt …” „… und daraufhin gekündigt wurde (sog. notleidender Kredit im engerenSinn)76. Teilweise werden zu den …”

Problemstellung S. 19-24

„… einfach als faule Kreditebezeichnet. Zum Begriff des notleidenden Kredits vgl. § 2 C., S. 29 ff.2 …” „… leistungsgestörten Krediten zeigten und den Handel mit Kreditforderungen inGang brachten. Während im Laufe des Jahres …” „… einzelne notleidende Kredite,sondern auch sog. Klumpenrisiken, d.h. die Risiken, die dadurch entstehen …”

Erste bedeutende True-Sale-Transaktionen S. 28-29

„… Portfolio notleidender Kredite der in Insolvenz gefallenenGontard & MetallBank AG49. Diese veräußerte ein …” „… Kredite im Wert von 450 Millionen51 an Lone StarFunds und JP Morgan52 und die Dresdner Bank AG verkaufte …” „… statt54. Besonderserwähnenswert ist ferner der Verkauf eines Portfolios notleidender Kredite mit einem …”

Gesamtzusammenfassung und Ausblick S. 247-254

„… Unternehmens- und Privatinsolvenzen bemerkbar machte, erhöhten sich auch die Zahlender notleidenden Kredite in …” „… noch massiv hohe Zahlen an Insolvenzen und damit auch an notleidenden Krediten. Diese, aber auchnicht …” „… problembehaftete Kredite binden – verstärkt durch die Einführung der Risikogewichtung von Basel II – das …”

Inhalt der Pflicht der Bank zum schonenden Umgang mit dem Kunden S. 171-176

„… , den Kredit nicht zu kündigen, sondern dass siedem Bankkunden auch eine eilbedürftige Krediterhöhung …” „… zu verzichten und den Kreditnehmer aus der Schuld zu entlassen, als dies die Kredit gebende Bank …” „… nach Kündigung des Kredites, zur Bank beendetund dem neuen Gläubiger die Eintreibung der Forderung …”

Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes S. 177-180

„… spielt im Hinblick auf die Abtretung von Kreditforderungen durchKreditinstitute eine nicht unbedeutende …” „… Rolle. Eröffnet ein Kunde bei einer Bank einKonto oder beantragt er die Gewährung eines Kredites oder …” „… Vermögensverhältnisse einer Person geben, also insbesondere Angaben über aufgenommene Kredite, aber auch über sonstige …”

Literaturverzeichnis S. 255-268

„… Mader), Wien 1987.Schwintowski, Hans-Peter: Äußerungen zur Kredit(un)würdigkeit in der …” „… Kredite – aktives Risikomanagement der Bank im Spannungsverhältnis zwischen Bankgeheimnis und Datenschutz …” „… , in:WM 2004, 1566 ff.Hofmann, Stefan / Scholz, Richard: (Teil-)Outsourcing bei notleidenden Krediten …”

Vertraglicher Abtretungsausschluss gemäß § 399 Alt. 2 BGB S. 92-135

„… . Da risikobehaftete Kreditengagements wie Kredite, bei denen sich der Kreditnehmer in Verzugbefindet …” „… Kreditnehmer ein Kaufmann im Sinne des HGB ist, derim Rahmen seines Handelgewerbes einen Kredit aufnimmt. Somit …” „… Kreditinstituten und Kaufleuten, die imRahmen ihres Handelsgeschäfts einen Kredit aufnehmen, anwendbar ist, könnte …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 24-25

„… darauf hingewiesen.33 Im Rahmen dieser Arbeit sollen die Begriffe „Kredit“ und „Darlehen“ – insbesondere …” „… Banken im Rahmen eines neuen Musterdarlehensvertrages für gewerbliche Kredite eineKlausel aufgenommen, in …” „… , ob und weshalb die Banken in schuldrechtlicher Hinsicht berechtigt sein sollen, kreditnehmerbezogene …”

Verbot der überraschenden Klauseln gemäß § 305c Abs. 1 BGB S. 229-235

„… Ziff. 1 der Allgemeinen Bedingungen für Kredite und Darlehen derBerliner Volksbank: „Der Kreditnehmer …” „… . durch Kreditderivate, Veräußerungen der Kreditforderung oderdurch Kreditunterbeteiligung), wobei …” „… hin untersucht werden.A. Asset Trading Clause in den Allgemeinen KreditbestimmungenDas Bedürfnis der …”

Modifizierung des Bankgeheimnisses durch Vertragskündigung S. 220-222

„… kreditnehmerbezogenenDaten offenbaren1135, ist nicht überzeugend. Zwar beruht die Vermögensverschlechterung nicht zwingend …” „… Kündigung des Kreditvertrages auch ohneweiteres Verschulden des Kreditnehmers berechtigt1137. Diesbezüglich …” „… Rückführung desKredites entstandenen Schaden in eingenverantwortlicher Weise so gering wie möglich zu halten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… mit (notleidenden) Krediten 26B. Erste bedeutende True-Sale-Transaktionen 28C. Der Kreditmarkt in …” „… . Besonderheiten bei gewerblichen Krediten gemäß § 354a HGB? 2095. Besonderheiten im Insolvenzverfahren der …” „… kreditgewährendenBank gemäß § 159 InsO? 2116. Zwischenergebnis 213II. Rechtfertigung der Verletzung des Bankgeheimnisses …”

Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 S. 2 BGB S. 235-239

„… desKreditnehmers […] über die Aufnahme (Kreditbetrag, Laufzeit, Ratenhöhe) undAbwicklung dieses Kredites“ zu …” „… aufgezählt (z.B. durch Kreditderivate, Veräußerungen der Kreditforderung oderdurch Kreditunterbeteiligung …” „… pauschal unter der Bezeichnung „Daten des Kreditnehmers über die Abwicklung des Kredits“ auch Angaben über …”

Pflichtverletzung S. 195-213

„… das KreditinstitutSo einstimmig sich die Kritiker des Urteils des Oberlandesgerichts Frankfurt …” „… Theewen, WM 2004, 105, 114, im Falle der Veräußerungnotleidender Kredite.1022 Koberstein/Windpassinger, WM …” „… im Zeitpunkt der Kreditvertragsunterzeichnung bewusstsein, dass das Kreditinstitut möglicherweise im …”

Unangemessene Benachteiligung im Sinne des § 307 Abs. 1 S. 1 BGB S. 239-240

„… Kreditinstitute, diesich im Ergebnis auch wieder auf die Konditionen des zu vergebenden Kreditesauswirken. Denn je …” „… , desto günstiger kann sie Kredite an denKunden ausreichen. Kommt es dem Kunden hauptsächlich auf die …” „… deshalb versagt werden, weil sie denKreditnehmer im Sinne von § 307 Abs. 1 S. 1 BGB unangemessen …”

Zwischenergebnis S. 240-241

„… günstiger kann sie Kredite an denKunden ausreichen. Kommt es dem Kunden hauptsächlich auf die Konditionen …” „… 240offenbart werden, sondern ausschließlich die die Kreditforderung betreffenden Informationen …” „… . Übernimmt die Bank auch weiterhin die Kreditabwicklung ist es nochnicht einmal erforderlich, den Namen des …”

Verbotsgesetz im Sinne des § 134 BGB S. 136-169

„… offen legen. Den Grund, weshalb er einen Kredit benötigt, muss er grundsätzlich nicht näher erläutern …” „… Entscheidung, einKonto zu eröffnen oder einen Kredit zu vergeben, nicht weniger von wirtschaftlichen …” „… Risikostruktur im Aktivgeschäft notleidendeKredite zu veräußern834. Müssten die im Geschäftsbankenbereich …”

Geschützter Personenkreis S. 44-46

„… Abbruchsvon Kredit- oder sonstigen Vertragsverhandlungen über sämtliche Informationen,die ihr im Rahmen dieser …” „… Kunden, die die Beteiligungmehrerer Kreditinstitute erfordert, z.B. im Bankauskunftsverfahren oder beim …” „… bargeldlosen Zahlungsverkehr unter Einschaltung mehrerer Banken, tritt jedes mitwirkende Kreditinstitut in die …”

Geltungsdauer, geheimhaltungspflichtiger Personenkreis und Reichweite S. 46-48

„… Phase der Vertragsanbahnung173. So hat die Bank auch im Fall des Abbruchsvon Kredit- oder sonstigen …” „… Kontrollrechte desBundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen (jetzt: Bundesanstalt für …” „… 11/2001 des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen vom06.12.2001, abgedruckt bei Consbruch …”

Berufung des Kunden auf das Bankgeheimnis rechtsmissbräuchlich, § 242 BGB S. 217-220

„… Grund eines Verhaltens des Kreditnehmers berechtigtwäre, den Kredit zu kündigen. Würde man die Berufung …” „… Kreditnehmers an einer Nichtabtretbarkeit einer Kreditforderung an seinen Geschäftskonkurrentendie Interessen …” „… abzuverlangen, bevor sie die kreditnehmerbezogenenDaten offenbaren1135, ist nicht überzeugend. Zwar beruht die …”

Gesetzlicher Abtretungsausschluss wegen Inhaltsänderung gemäß § 399 Alt. 1 BGB S. 89-92

„… Zweckbindung wird jedoch bei Krediten, die Banken ihren Kundengewähren, in der Regel nicht vorkommen, so dass …” „… Kreditvertrageswerden soll463. Dies gilt beispielsweise für Baugelddarlehen und Existenzgründungsdarlehen. Gehört der …” „… Zessionar nicht zu dem Personenkreis, der den mit derKreditgewährung verfolgten Zweck fördern kann, ist eine …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… Bundesarbeitsgericht BAGE Bundesarbeitsgericht, Entscheidungssammlung BaKred Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen …” „… Juristische Zeitung KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau KJ Kritische Justiz KO Konkursordnung KWG …” „… Kreditwesengesetz LDSG Landesdatenschutzgesetz LG Landgericht LLP Limited Liability Partnership Ltd. Limited MDR …”

Fehlen einer gesetzlichen Definition S. 33-37

„… eines Paragrafen in das Kreditwesengesetz (KWG) zum Bankgeheimnis:„§ … BankgeheimnisDie Kreditinstitute …” „… auf die Kreditauskünfte, die sich die Kreditinstitute für die Beurteilungder Bonität ihrer …” „… Kreditnehmer gegenseitig erteilten, als problematisch angesehen96.Die Möglichkeit von Kreditauskünften sollte …”

Das Bankgeheimnis als Berufs- und Geschäftsgeheimnis der Banken S. 37-38

„… häufig als das „Berufs- und Geschäftsgeheimnis“ desKreditgewerbes bezeichnet110. Dabei wird selten …” „… sowohl Geschäfts- als auch Berufsgeheimnis desKreditinstituts. Denn zum einen gehört der durch das …” „… Bankgeheimnis geschützteKundenstamm mit all seinen Beziehungen zu den eigenen Geheimnissen des Kreditinstituts …”

Funktion des Bankgeheimnisses S. 38-39

„… desKreditinstituts. Denn zum einen gehört der durch das Bankgeheimnis geschützteKundenstamm mit all seinen …” „… Beziehungen zu den eigenen Geheimnissen des Kreditinstituts, an dessen Geheimhaltung es ein eigenes Interesse …” „… hat. Zum anderen schütztdas Bankgeheimnis die dem Kreditinstitut von ihren Kunden als Geheimnisherr …”

Gegenstand des Bankgeheimnisses S. 39-44

„… , 380, 385, zur Pflicht, die Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers nicht zu gefährden.146 …” „… Kreditinstitutes beruht125. Erforderlich ist jedoch, dass die Bank die Tatsachen und Wertungen auf Grund, aus …” „… geschäftlichen Tätigkeit des Kreditinstituts erlangt wurde“.40schaffenen Vertrauensverhältnisses zwischen der …”

Die Schranken des Bankgeheimnisses gegenüber dem Staat S. 48-53

„… Kontrollrechte desBundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen (jetzt: Bundesanstalt für …” „… 11/2001 des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen vom06.12.2001, abgedruckt bei Consbruch …” „… einheitlich beantwortet wird die Frage, ob Mitarbeiter eines öffentlich-rechtlichen Kreditinstituts einer …”

Die Schranken des Bankgeheimnisses im Privatrecht S. 53-60

„… Steuerermittlungsmaßnahmen219.4. BankenaufsichtIm Rahmen der Bankenaufsicht sind Kreditinstitute der Bundesanstalt für …” „… . AlsBeispiel einer ausdrücklichen Einwilligung ist die grundsätzlich in den Kontoeröffnungs- und Kreditanträgen …” „… Feststellungen und Bemerkungen über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kunden, seine Kreditwürdigkeitund …”

Das Bankgeheimnis als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG S. 61-67

„… auf kundenbezogene Informationen bei der Abtretung vonForderungen der Kreditinstitute gegen ihre …” „… die überwiegenden Angelegenheiten, die der Kunde dem Kreditinstitut im Rahmen der Geschäftsbeziehung …”

Kein schrankenloser Schutz des Bankgeheimnisses S. 68-69

„… .IV. Das Bankgeheimnis als Teil der Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GGAus Sicht des Kreditinstituts ist …”

Das Bankgeheimnis als Teil der Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG S. 69-70

„… Kreditinstituts ist das Bankgeheimnis durch Art. 12 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich geschützt315. Das Bankgeheimnis …” „… 319.Soweit auch auf das Grundrecht des Kreditinstituts aus Art. 14 GG verwiesenwird, geschieht dies …”

Zusammenfassung S. 70

„… „Gemeinwohls“ gerechtfertigt sein müssen319.Soweit auch auf das Grundrecht des Kreditinstituts aus Art. 14 GG …”

Die Lehre vom allgemeinen Bankvertrag S. 70-74

„… „Gemeinwohls“ gerechtfertigt sein müssen319.Soweit auch auf das Grundrecht des Kreditinstituts aus Art. 14 GG …” „… , Banken- und Sparkassen-AGB, Rn. 6.327 Jobe, ZIP 2004, 2415, 2416.71das Kreditinstitut unabhängig von der …” „… verpflichtetist.Das Rechtsverhältnis zwischen Kreditinstituten und ihren Kunden ist durch einebesondere …”

Verpflichtung zur Verschwiegenheit auf Grund gesetzlichen Schuldverhältnisses ohne primäre Leistungspflichten S. 74-75

„… das Kreditinstitut und der darauf begründeten Bereitschaft des Kunden, dem Institut persönliche und …” „… geschlossenen einzelnen Konto- oder Kreditvertrages dar359. Die aus dem einzelnen Vertrag folgenden …”

Pflicht zur Verschwiegenheit als Nebenpflicht des einzelnen Bankvertrages bzw. aus Nr. 2 Abs. 1 AGB-Banken S. 75

„… geschlossenen einzelnen Konto- oder Kreditvertrages dar359. Die aus dem einzelnen Vertrag folgenden …”

Stellungnahme S. 75-81

„… geschlossenen einzelnen Konto- oder Kreditvertrages dar359. Die aus dem einzelnen Vertrag folgenden …” „… begründen, dassdie Kreditinstitute bereits im vorvertraglichen Stadium und darüber hinaus auch …” „… beiNichtigkeit eines Vertrages der Verschwiegenheitspflicht unterliegen. Dass aber dieKreditinstitute …”

Das Bankgeheimnis als Gewohnheitsrecht S. 81-88

„… unzweifelhaft die Kreditinstitute und die Bankkunden410. Dass die Kreditinstitute seit jeher der Überzeugung …” „… damaligen Zeit nicht in den Satzungen aller deutschen Kreditinstitute enthalten war, muss nicht zwangsläufig …” „… .Auch die Bankkunden betrachteten die Verschwiegenheitspflicht der Kreditinstitute als deren …”

Zusammenfassung S. 135-136

„… Abtretungsverbotes liegen jedoch nicht vor.III. ZusammenfassungDie Abtretung von Kreditforderungen der Bank gegen …”

Rechtsgrundlage der Pflicht zum schonenden Umgang mit dem Kunden S. 170-171

„… Kreditinstituten und ihren Kunden besteht ineiner schuldrechtlichen Sonderverbindung, die beide Teile zur …”

„Unberührt“ bleiben im Sinne von § 1 Abs. 3 S. 2 BDSG S. 182-185

„… schutzwürdiges Kundeninteresse das berechtigte Interesse des Kreditinstituts überwiegen dürfte.962 Simitis/Walz …” „… . 30; wohl auch LG Koblenz, ZIP 2005, 21 ff., da es im Zusammenhang mit einerKreditforderungsabtretung …” „… Kreditnehmer um eine natürliche Personhandelte und das BDSG somit grundsätzlich anwendbar gewesen wäre.971 So …”

Zwischenergebnis S. 185

„… einerKreditforderungsabtretung lediglich einen Verstoß gegen das Bankgeheimnis, nicht jedochgegen das BDSG prüfte, obwohl es sich …” „… bei dem Kreditnehmer um eine natürliche Personhandelte und das BDSG somit grundsätzlich anwendbar …”

Bisheriger Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur S. 185-189

„… einerKreditforderungsabtretung lediglich einen Verstoß gegen das Bankgeheimnis, nicht jedochgegen das BDSG prüfte, obwohl es sich …” „… bei dem Kreditnehmer um eine natürliche Personhandelte und das BDSG somit grundsätzlich anwendbar …” „… Verarbeitung oder Nutzung überwiegt.Ist eine Datenweitergabe durch das Kreditinstitut im Zusammenhang mit …”

Grundsatz der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit S. 190-191

„… Personengesellschaften, deren Kreditangaben zugleich auch Angaben über die dahinter stehenden natürlichen Personen …”

Keine weitergehenden Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das BDSG als ein Verstoß gegen das Bankgeheimnis S. 191-192

„… , deren Kreditangaben zugleich auch Angaben über die dahinter stehenden natürlichen Personen darstellen …” „… Kreditinstitut dem zwischen der Bank und ihrem Kunden bestehenden Vertragzweck dienen,wäre die Datenweitergabe an …”

Kein Verstoß gegen das BDSG durch eine Forderungsabtretung zu Refinanzierungszwecken oder zur Risiko- und Eigenkapitalsteuerung S. 192-194

„… nicht wie vereinbart erfolgte oder wenn sich das Kreditinstitut der Kreditforderungen aus anderen …” „… nicht ausgeschlossen, dass das Kreditinstitut die Kreditforderung im weiteren Verlauf der …” „… Kreditinstitut dem zwischen der Bank und ihrem Kunden bestehenden Vertragzweck dienen,wäre die Datenweitergabe an …”

Zusammenfassung S. 194

„… Interesse desKreditnehmers an dem Ausschluss der Datenübermittlung „überwiegt“. Die Bankmuss also im Vorfeld …” „… fehlen, da die Bank bei einer Abtretung von Kreditforderungen regelmäßig tätig wird,um ihre berechtigten …”

Rechtfertigung der Verletzung des Bankgeheimnisses S. 213-217

„… . Auch für Kreditforderungen aus einem Handelsgeschäft gilttrotz der Wertung aus § 354a HGB nichts …” „… unter besonderer Berücksichtigung des überwiegenden Interesses des Kreditinstituts an der …” „… eine Abwägung des Interesses der kreditgebenden Bank an einerVerwertung der Forderungen und des …”

Vorliegen eines durch die Verletzung des Bankgeheimnisses verursachten Schadens S. 222-225

„… seineKreditwürdigkeit in Frage gestellt worden sei und auf Grund dessen nachfolgendeKreditverhandlungen sowie sonstige …” „… , Vermögensschäden durch eine die Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers gefährdende Äußerungentstanden sein. Doch im …” „… selbst, sondern in der Weitergabe der kundenbezogenenKreditinformationen. Der Geschädigte könnte …”

Zwischenergebnis S. 225-227

„… Informationen möglicherweise geeignet war, die Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers zu beeinträchtigen,bedeutet …” „… kreditbezogenen Daten an einen Zessionar nichtanzunehmen sein1159. Der Umstand, dass die Weitergabe der …” „… die Bank eine ihr gegen ihren Kunden zustehende Kreditforderung während derVertragsbeziehung ab, so …”

Verstoß gegen das BDSG durch Forderungsabtretung? S. 227-228

„… Kreditforderung die von ihr gewünschten Maßnahmen zur Schadloshaltung auch unterOffenbarung der …” „… forderungsbezogenen Kreditnehmerdaten durchführen darf. Diesbezüglich ist der Kunde als nicht mehr vom Bankgeheimnis …”

Zur Regelung der Insolvenzfestigkeit der Asset Backed Securities S. 241-244

„… Hinblick aufentsprechende Klauseln in Kreditbedingungen für Privatkunden müssen – jedenfallsnach der …” „… vermehrt in die allgemeinen Kreditbedingungen Einzughalten wird.B. Art. 4a des Gesetzes zur Neuorganisation …” „… Kleinunternehmerförderungsgesetzes der Ankauf von Kreditforderungen durch Zweckgesellschaften von der Gewerbesteuer ausgenommen, vgl …”

Zur Schaffung von Rechtssicherheit bezüglich der Wirksamkeit von Forderungsabtretungen S. 244-245

„… Kreditinstituts, kraft Gesetzes ein Aussonderungsrechthinsichtlich sämtlicher ordnungsgemäß eingetragener …” „… a.M. bestünde Rechtsunsicherheit dahingehend, ob Forderungen der Kreditinstitute gegen ihreKunden …” „… Vereinbarungeines Abtretungsausschlusses auslegen, könnte über die aus dem Kreditvertrag folgenden Forderungen nach …”

Zusammenfassung S. 245-246

„… Zweckgesellschaft übertragenen Vermögenswerte auch im Falle der Insolvenz des forderungsverkaufenden Kreditinstitut …” „… http://www.brak.de/seiten/pdf/Gesetzesentwuerfe/RefE_InsO_KreditwesenG.pdf.246rungen nicht im Wege steht, so dass auch eine auf Grund eines …”

doi.org/10.5771/9783845205274

Sangwoo Shin - Bank- und kapitalmarktrechtliche Organisationspflichten

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Sangwoo Shin

Bank- und kapitalmarktrechtliche Organisationspflichten

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 16 2013

Results in this title

Thesen zu Organisationspflichten für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute S. 518-519

„… . A. Thesen zu Organisationspflichten für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute Die …” „… Untersuchung der Organisationspflichten für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute bringt folgendes …” „… organisatorischen Pflichten den Kreditund Finanzdienstleistungsinstituten auferlegt werden, um die zunehmende …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… der Untersuchung 38 Zweiter Teil 41 Kapitel 2: Organisationspflichten für Kredit- und …” „… . Thesen zu Organisationspflichten für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute 518 B. Thesen zu …”

Überblick S. 41-46

„… 41 Zweiter Teil Kapitel 2: Organisationspflichten für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute …” „… eigenständigen Regelungen über die besonderen organisatorischen Pflichten der Kredit- und …” „… die einzelnen organisatorischen Pflichten der Kreditund Finanzdienstleistungsinstitute ausführlich …”

Risikomanagement S. 46-161

„… bzw. Kredit substituierende oder strategische Beteiligungen vorliegen. Wenn kreditnahe bzw. Kredit …” „… Kreditgeschäfts vorliegen, indem die Geschäftsleitung in die Vergabe risikorelevanter Kredite unmittelbar …” „… werden.134 Innerhalb der Krediteinzelkompetenz kann jeder Geschäftsleiter selbstständig über den Kredit …”

Thesen zu Organisationspflichten zur Verhinderung von Geldwäsche S. 521-522

„… Südkorea die für Südkorea geeigneten Organisatonspflichten für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute …”

Aufbau der Untersuchung S. 38-40

„… Organisationspflichten für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute im Vordergrund: In Kapitel 2 wird zunächst ein …”

Zwischenergebnis S. 184-187

„… Organisationspflichten für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute systematischer und strenger als die koreanischen …” „… die einzelnen organisatorischen Pflichten der Kreditund Finanzdienstleistungsinstitute ausführlich …” „… Gesetzgeber hat den Teil der Richtlinienvorgaben, der ebenso für Kreditinstitute und …”

Zwischenergebnis S. 311-314

„… Missbrauch zu Zwecken der Geldwäsche in Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten beträchtlich zugenommen …” „… Bekämpfung der Terrorismus- 1042 Auerbach/Schmid, Geldwäschebekämpfung bei Kreditinstituten – Anforderungen …”

Abbruch der Geschäftsbeziehung S. 500-503

„… wird, muss die Bank dem Kunden für die Rückzahlung eines Kredits eine angemessene Frist gewähren …”

Interne Sicherungsmaßnahmen S. 389-434

„… Anwendung. Daher wurde § 9 Abs. 2 Nr. 1 GwG a. F. – soweit dieser Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute …” „… , gelten nur für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute – einschließlich Versicherungsunternehmen …” „… , enthält ein höheres Ausmaß an negativen Auswirkungen als ein Kredit, da dieser innerhalb der …”

Ziel der Untersuchung S. 34-38

„… Kreditinstitute (MaH)28, die Ausgestaltung der Internen Revision (MaIR)29 und das Kreditgeschäft der …” „… , Neue Anforderungen an das Kreditgeschäft der Kreditinstitute durch die MaK, BKR 2003, 316 (316). 34 Der …” „… Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute im Vordergrund: In Kapitel 2 wird zunächst ein Überblick über …”

Sorgfaltspflichten S. 323-389

„… Verwahrung von Wertpapieren, ? Kredit/Kreditkonto, ? Andere Standardprodukte.1177 Bei komplexeren …” „… 1128, eines Kredits, einer Abrechnung, 1126 Stellungnahmen von BNotK, BRAK, BStBk und …” „… . § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 GwG begründet wird. Dies gilt auch für Kredit- oder Finanzinstitute i.S.d …”

Überblick S. 314-323

„… der Geldwäsche in Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten beträchtlich zugenommen.1042 Durch diese …” „… - 1042 Auerbach/Schmid, Geldwäschebekämpfung bei Kreditinstituten – Anforderungen an Research- und …” „… Anti-Geldwäsche-Organisation international tätiger deutscher Kreditinstitute durch den Jahresabschlussprüfer, WPg 2005, 957 …”

Meldung von Verdachtsfällen S. 440-500

„… Bankgeschäfte, z. B. Überweisungen oder die Rückführung eines Kredits und ein sachenrechtlicher Eigentums- 1583 …” „… Personen, die gewerblich mit Gütern handeln 33 12 Summe 61 44 Kreditinstitute Kreditbanken 2.789 2.506 …” „… Gesellschaftsstruktur/-geflecht 53 42 Sonstiges (Gesellschaft) 106 68 Summe 405 254 Geschäftsart (»wie«) Bar 1.755 1.866 Kredit …”

Vermeidung von Interessenkonflikten S. 238-278

„… /DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Aktuelle __Gesetze/WpDVerOV_20-_20Begr_C3_BCndung_20-_201.10.07,templateId=raw …” „… Beratungsmandate, bedeutende Kreditvergaben, Engagements als »Designated Sponsor«, die wichtigsten anderweitigen …” „… , Bearbeitung von institutioneller Kundenorder, Vermögensverwaltung, Emissionsabteilung, Kreditabteilung, die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-30

„… Ausgestaltung der internen Revision der Kreditinstitute Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft der …” „… Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen Betriebsberater Deutsche Warentreuhand AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft …” „… Exchange Gesetz über den Kapitalmarkt und das Finanzinvestmentgeschäft Gesetz über das Kreditwesen Gesetz …”

Anlass der Untersuchung S. 31-34

„… Kreditüberwachungen und Kontrollen Anlass und Hintergrund für Diskussionen über die organisatorischen Pflichten von …” „… : Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.), Kreditwesengesetz Kommentar, 3. Aufl., München 2008, § 25a Rn. 2. 11 Gesetz zur weiteren …” „… ; Reischauer/Kleinhaus, Kreditwesengesetz Kommentar (Band I) – Loseblattkommentar für die Praxis nebst sonstigen bank …”

Ausgestaltung und Überprüfung des Risikomanagements S. 161-163

„… schließlich die Kreditlinien.422 Dementsprechend stellt die finanzielle Lage die Liquidität des Unternehmens …”

Überwachung der finanziellen Lage S. 163-166

„… schließlich die Kreditlinien.422 Dementsprechend stellt die finanzielle Lage die Liquidität des Unternehmens …”

Aufnahme aller Geschäftsvorfälle S. 168-182

„… Aufbewahrungspflichten beziehen sich auf die Kreditinstitute i.S.d. § 1 Abs. 1 KWG und die Finanzdienstleistungsinstitute …” „… Verwaltung der Debitoren und Kreditoren in Betracht. Gleichzeitig werden die Rechnungsbelege in der Art und …”

Rechtsvergleich zum koreanischen Recht S. 182-184

„… a Abs. 1 KWG sind die einzelnen organisatorischen Pflichten der Kreditund …”

Überblick S. 187-191

„… Richtlinienvorgaben, der ebenso für Kreditinstitute und Wertpapierdienstleistungsunternehmen gilt, in den besonderen …”

Anforderungen an die Compliance-Funktion S. 194-238

„… Technologie Kreditbürgschaft, 10. das Gesetz über die Kreditgenossenschaft, 11. das Gesetz über den Saemaeul …” „… : Bauer/Brinkmann/Meierhöfer/Schäfer, Compliance in der Kreditwirtschaft – Praktische Umsetzung und aufsichtsrechtliche …” „… genossenschaftliche Sparkasse, 8. das Gesetz über den Fonds der Kreditbürgschaft, 9. das Gesetz über den Fonds der …”

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten S. 434-440

„… Fischereigenossenschaft 5 5 4 - Sonstige 21 35 36 17 Summe 51 68 63 40 * Sonstige sind die Kreditgenossenschaft und der …”

Literaturverzeichnis S. 523-544

„… 69 Kreditgeschäft 62 Kreditgewährung 68 Kreditrisiken 105 Kreditweiterbearbeitung 68 KuFinG 189 L …” „… , Neue Anforderungen an das Kreditgeschäft der Kreditinstitute durch die MaK, BKR 2003, 316 – 320 Bergles …” „… , Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft der Kreditinstitute – Zum Inhalt des Rundschreibens 34/2002 (BA) der …”

doi.org/10.5771/9783845244266

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