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Wolf-Tassilo Böhm - Non-Compliance und Arbeitsrecht

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Wolf-Tassilo Böhm

Non-Compliance und Arbeitsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 34 2011

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Whistleblower-Klauseln im Verhaltenskodex S. 84-85

„… . Whistleblower-Klauseln im Verhaltenskodex Grundsätzlich hat der Arbeitgeber ein Interesse daran, dass ihm Missstände und …” „… unverbindliche Empfehlungen klauselartig formuliert und im Verhaltenskodex gesammelt. Whistleblower-Klauseln …”

Erweiterbarkeit der Mitwirkungspflichten S. 173-191

„… Regel keine Klauseln zur Erweiterung von Mitwirkungspflichten bei internen Untersuchungen. Die …” „… , sofern die Klauseln nicht bereits nach § 134 BGB unwirksam sind713, einer AGB-Kontrolle nach §§ 305 ff …” „… formularvertragliche Klauseln vorliegt, ist damit unumgänglich. Dass es für einzelne Arbeitnehmer ein unumstößliches …”

Gefährdungssituation des Whistleblowers S. 83-84

„… ungewiss. III. Whistleblower-Klauseln im Verhaltenskodex Grundsätzlich hat der Arbeitgeber ein Interesse …” „… Verhaltenskodex gesammelt. Whistleblower-Klauseln regeln Mitteilungsrechte oder -pflichten. Darin werden die …”

Zeugenpflicht S. 172-173

„… Regel keine Klauseln zur Erweiterung von Mitwirkungspflichten bei internen Untersuchungen. Die …”

Stichwortverzeichnis S. 337-340

„… . Whistleblower 85 ff., 164 - Klauseln 84 f. Widerruf - einer Versorgungszusage 266 f. Window dressing 54 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Whistleblower-Klauseln im Verhaltenskodex 84 IV. Gefahren durch Whistleblowing 85 B. Unternehmensinterne Untersuchungen …”

Corporate Compliance S. 48-66

„… eingegangen werden können232. Compliance-Klauseln findet man beispielsweise in allgemeinen …”

Einzelne Sanktionen S. 226-269

„… Klauseln sind schon deshalb nicht als vorweggenommene Abmahnung geeignet, da diese aufgrund ihrer Stellung …”

doi.org/10.5771/9783845231877

Angelina Rosiak - Clawback-Klauseln im System der Vorstandsvergütung

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Angelina Rosiak

Clawback-Klauseln im System der Vorstandsvergütung

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 196 2022

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Erstes Kapitel: Entwicklungslinien von Clawback-Klauseln S. 35-82

„… Erstes Kapitel: Entwicklungslinien von Clawback-Klauseln In diesem ersten Kapitel sollen der …” „… weiteren Untersuchung vorangestellt die Entwicklungslinien von Clawback-Klauseln betrachtet werden …” „… Clawback-Klauseln in DAX 30-Konzernen vervollständigt werden. Die in diesem Kapitel vorgenommene chronologische …”

Zweites Kapitel: Rechtliche Charakterisierung von Clawback-Klauseln S. 83-140

„… Zweites Kapitel: Rechtliche Charakterisierung von Clawback- Klauseln Im zweiten Kapitel wird eine …” „… rechtliche Charakterisierung von Clawback- Klauseln vorgenommen. Methodisch soll diese Einordnung mit einer …” „… . Im Anschluss wird die Rechtsnatur der Klauseln ermittelt, insbesondere im Hinblick auf die …”

Viertes Kapitel: Rechtlich zulässige Vereinbarung von Clawback-Klauseln S. 195-282

„… Viertes Kapitel: Rechtlich zulässige Vereinbarung von Clawback-Klauseln Nachdem im ersten Kapitel …” „… der Arbeit die Entwicklungslinien von Clawback-Klauseln nachgezeichnet wurden, im zweiten Kapitel eine …” „… rechtliche Charakterisierung der Klauseln vorgenommen und im dritten Kapitel die Clawback-Klausel als …”

Drittes Kapitel: Clawback-Klauseln als Instrument zur Ausgestaltung der Vorstandsvergütung S. 141-194

„… Drittes Kapitel: Clawback-Klauseln als Instrument zur Ausgestaltung der Vorstandsvergütung Als …” „… Unternehmensentwicklung. Im Anschluss soll hinterfragt werden, ob Clawback-Klauseln ein geeignetes Instrument zur …” „… Clawback-Klauseln in Vergütungsvereinbarungen betrachtet. Vorgaben zur Ausgestaltung von Vorstandsvergütungssystemen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 314-324

„… Zusammenfassung der Ergebnisse Gegenstand der Untersuchung waren Clawback-Klauseln in …” „… Vergütungsvereinbarungen mit Vorstandsmitgliedern (börsennotierter) Aktiengesellschaften. Clawback-Klauseln nach den …” „… - Klauseln in Verträgen mit Vorstandsmitgliedern von Aktiengesellschaften haben. Die Untersuchung …”

Einleitung S. 23-34

„… Clawback-Klauseln auf. Grundlegende Idee der Klauseln ist es, in bestimmten Fällen die Rückforderung von bereits …” „… ausgezahlter variabler Vergütung zu ermöglichen. Clawback-Klauseln fügen sich in den aktuellen …” „… .5 Clawback-Klauseln wirken diesen beiden Aspekten in gewisser Weise entgegen: Die Rückforderung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Entscheidungsaspekte und ihre Konsequenzen für Clawback-Klauseln (2) 212 Übertragung auf Clawback-Klauselndd) 215 Nicht …” „… Clawback-Klauseln im System der Vorstandsvergütung Angelina Rosiak Studien zum Handels-, Arbeits …” „… . Manfred Lieb Prof. Dr. Harm Peter Westermann Band 196 Angelina Rosiak Clawback-Klauseln im System der …”

Fünftes Kapitel: Rückforderung von Vergütung S. 283-313

„… Clawback-Klausel subsumieren lässt, bekannt wird. Bei den unterschiedlichen Arten von Clawback-Klauseln bestehen …” „… Performance-Clawback-Klauseln ist die Feststel- A. I. 1030 Bauer/Arnold, AG 2009, 717, 723; Hohenstatt/Kuhnke, ZIP 2009, 1981 …” „… geknüpft. Ebenso ist es auch bei Correction-Clawback-Klauseln, die an eine Ergebniskorrektur anknüpfen …”

Literaturverzeichnis S. 325-358

„… geänderten DCGK DB 2018, S. 2977–2981 Dörrwächter, Jan Malus-/Clawback-Klauseln: die wichtigsten Fragen DB …” „… Vereinbarung von Clawback-Klauseln AG 2020, S. 233–240 Dorth, Florian Gestaltungsgrenzen bei Aus- und …” „… , Max / Wolff, Michael Die Wirkung von Clawback-Klauseln – Ein Überblick über aktuelle empirische …”

doi.org/10.5771/9783748912804

Astrid Wiesemann - Entstehung und Vermeidung systembedingter doppelter Nicht- und Minderbesteuerung in Outbound-Konstellationen

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Astrid Wiesemann

Entstehung und Vermeidung systembedingter doppelter Nicht- und Minderbesteuerung in Outbound-Konstellationen

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 2 2014

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Spezielle Subject to tax-Klauseln S. 289-296

„… diese Klauseln, wie sie etwa in den neugefassten DBA mit Großbritannien, den Niederlanden, Luxemburg etc …” „… Subject to tax-Klauseln wird nunmehr auch von der EU-Kommission empfohlen, indem sie vorschlägt, die …” „… tax-Klauseln Neben den soeben dargestellten generellen Klauseln enthalten die von Deutschland abgeschlossenen …”

Generelle Subject to tax-Klauseln S. 268-289

„… C. Subject to tax-Klauseln 268 Satz 1, 2. Halbsatz erfassten Steuersubstrats "Veräußerungsgewinn". …” „… Substrat vergleichbar sein muss. IV. Generelle Subject to tax-Klauseln 1. "Rückfallklauseln"832 In einigen …” „… abgeschlossenen Abkommen sind ähnliche Klauseln enthalten.834 Diese Klauseln waren ursprünglich allein in Abkommen …”

Allgemeines S. 249-251

„… tax-Klauseln I. Allgemeines 1. Struktur der Subject to tax-Klauseln Anders als die auslegungsbasierten …” „… Instrumente erfordern die Subject to tax-Klauseln (ebenso wie die im Anschluss zu beschreibenden Switch …” „… over-Klauseln) grundsätzlich die Existenz einer expliziten Klausel im jeweiligen Abkommen. Der BFH hat den …”

Einleitung S. 297-299

„… tax-Klauseln möglichst eng auszulegen und sie so zu marginalisieren.924 Dies zeigt sich vor allem bei dem …” „… in den jeweiligen Klauseln enthaltene Wortlaut häufig keine zweifelsfreie Antwort auf diese Frage …” „… ermöglicht, so dass auch auf Sinn und Zweck der Klauseln zurückzugreifen ist. Diesbezüglich wurde aufgezeigt …”

Notifikationsklauseln S. 315-321

„… , S. 101. 991 Wolff in Debatin/Wassermeyer, DBA-USA 1989, Art. 23, Rz. 331. D. Switch over-Klauseln …” „… Klauseln Es existieren zwei unterschiedliche Arten von Notifikationsklauseln, die sich in ihren jeweiligen …” „… Anwendungsrahmen erheblich unterscheiden. Die frühere Version der Klauseln lautet wie folgt: "Die Vertragsstaaten …”

Ursache der Nichtbesteuerung im Quellenstaat S. 251-263

„… Subject to tax-Klauseln zeigt sich der Komm. zum OECD-MA offener. Zwar ist auch diesbezüglich keine …” „… einheitliches Verständnis über einen möglichen Anwendungsbereich. Zweckdienlich seien Subject to tax-Klauseln …” „… Formulierung und Ausgestaltung der Klauseln bleibt damit den beteiligten Vertragsstaaten selbst überlassen …”

Tatbestandsvoraussetzungen S. 299-315

„… der Auslegung und Anwendung von Switch over-Klauseln zahlreiche Probleme, die z.T. höchst umstritten …” „… Klauseln entscheiden musste. Diese Tatsache ist wohl auch ein Hinweis darauf, dass die praktische Relevanz …” „… von Switch over-Klauseln als eher gering einzuschätzen sein dürfte.930 II. Tatbestandsvoraussetzungen …”

Ergebnis S. 321-322

„… . Minderbesteuerung ansonsten kritisch gegenüberstehen: Lüdicke1006 etwa erachtet die Klauseln explizit als …” „… generelle Vermeidungsmethode. Vor dem Hintergrund, dass die Klauseln bislang erst äu-ßerst selten zum …” „… Einsatz gekommen sind,1007 verwundert allerdings die weiterhin standardmäßige Aufnahme der Klauseln.1008 …”

Zurechnungsnorm des Art. 1 Abs. 7 DBA-USA 2006 S. 248-249

„… Vermeidung der Minderbesteuerung 249 C. Subject to tax-Klauseln I. Allgemeines 1. Struktur der Subject to …” „… tax-Klauseln Anders als die auslegungsbasierten Instrumente erfordern die Subject to tax-Klauseln (ebenso wie …” „… die im Anschluss zu beschreibenden Switch over-Klauseln) grundsätzlich die Existenz einer expliziten …”

Bewertung S. 296-297

„… C. Subject to tax-Klauseln 296 sprechende englische Formulierung "subject to tax" des DBA-Südafrika …” „… eindeutige Zuordnung ermöglicht, ist mit der an Sinn und Zweck der Subject to tax-Klauseln orientierten …” „… to tax-Klauseln zurückzugreifen. Sinn und Zweck einer Subject to tax-Klausel liegt in der Vermeidung …”

Verhältnis zu anderen Vorschriften, § 50d Abs. 9 Satz 3 EStG S. 448-458

„… . DBA-Klauseln 1.1. Switch over-Klauseln Nach § 50d Abs. 9 Satz 3 EStG bleiben DBA-Bestimmungen, die die …” „… Subject to tax-Klauseln des § 50d Abs. 9 EStG werden daher nur von solchen DBA-Bestimmungen verdrängt, die …” „… , durch § 50d Abs. 9 EStG überholt werden. Damit stellen die abkommensrechtlichen Switch over-Klauseln …”

Gang der Untersuchung S. 28-32

„… tax-Klauseln. Es existieren verschiedene Ansätze, um bereits in diesem Ausgangspunkt der Abkommensauslegung die …” „… ) dargestellt. Subject to tax-Klauseln, die das Wiederaufleben des Besteuerungsrechts des Ansässigkeitsstaates …” „… . Für die Auslegung der Klauseln ist insbesondere von Bedeutung, welche Arten von Nichtbesteuerungen …”

Begriff der "Besteuerung" im anderen Staat S. 263-268

„… sich um eine wesentliche Frage sowohl der Subject to tax- als auch der Switch over-Klauseln, deren …” „… Antwort erhebliche Auswirkungen auf den möglichen Anwendungsbereich der betroffenen Klauseln haben kann …” „… bestimmte Art von generellen Subject to tax-Klauseln. Auf ihre Besonderheiten wird sogleich unter Abschnitt …”

Verhältnis des § 50d Abs. 8 EStG zu anderen Regelungen S. 377-379

„… die Switch over-Klausel des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG sowie die Subject to tax-Klauseln des § 50d …” „… darzustellenden Subject to tax-Klauseln der § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 11 EStG sowie § 8b Abs. 1 Satz 3 …” „… Subject to tax-Klauseln § 50d Abs. 8 EStG ist nicht anwendbar, wenn das Besteuerungsrecht für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Aktivitätsklauseln 49 5.4. Switch over- und Subject to tax-Klauseln 50 III. Zwischenergebnis 50 Inhaltsverzeichnis …” „… tax-Klauseln 249 I. Allgemeines 249 1. Struktur der Subject to tax-Klauseln 249 2. Behandlung im OECD-MA und …” „… 2. Korrektur ausreichend? 267 IV. Generelle Subject to tax-Klauseln 268 1. " Rückfallklauseln …”

Ergebnis S. 493-502

„… Subject to tax-Klauseln wird vor allem in der Literatur wegen der damit verbundenen Beschränkung des …” „… , die bestehenden Subject to tax-Klauseln möglichst eng auszulegen und sie so zu marginalisieren. Dies …” „… BFH- bejaht werden. Ergebnis 497 • Bei den Subject to tax-Klauseln stellt sich die Frage, wann von …”

§ 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG S. 384-413

„… abkommensrechtlichen Switch over-Klauseln. Allerdings spiegelt sich dies -anders als übrigens die im Referentenentwurf …” „… over-Klauseln eine gänzlich andere Formulierung auf.1230 Die Formulierung des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG ist …” „… abkommensrechtlichen Switch over-Klauseln enthaltene Formulierung, die unstreitig alle Qualifikationskonflikte erfasst …”

Zweck der Regelung S. 323-325

„… , die in ihrer Struktur den abkommensrechtlichen Switch over- und Subject to tax-Klauseln nachempfunden …” „… tax-Klauseln des § 50d Abs. 8, Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 11 EStG sowie § 8b Abs. 1 Satz 3 KStG sowie der …” „… § 50d Abs. 8 EStG Die für die bilateralen Subject to tax-Klauseln problematische Frage der Auslegung …”

§ 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG S. 415-448

„… vorgesehenen Rückfallklauseln angelehnt. Auch die in einzelnen DBA enthaltenen Subject to tax-Klauseln sind …” „… meist sehr viel spezieller, während etwa die generellen Subject to tax-Klauseln umfassender in ihrem …” „… abkommensrechtlichen Subject to tax-Klauseln (und hier insbesondere der Rückfallklauseln) problematisch und z.T …”

Minderbesteuerung aufgrund von Qualifikationskonflikten S. 89-102

„… Verfügung. Vorrangig sind dabei die bi- und unilateralen Switch over-Klauseln256 zu nennen, die gezielt die …” „… . Daneben kommen aber auch Subject to tax-Klauseln zur Anwendung.257 Liegen keine entsprechenden Klauseln …” „… . 256 Vgl. 4. Kapitel, C. zu abkommensrechtlichen Switch over-Klauseln und 5. Kapitel, A. II. zur Switch …”

Zwischenergebnis S. 50-51

„… to tax-Klauseln Switch over- und Subject to tax-Klauseln sind uni- oder bilaterale Regelungen, die …” „… Besteuerungsrecht nicht ausübt.92 Diese Klauseln setzen damit den Grundsatz der Vermeidung bereits der virtuellen …”

Gemeinsame Tatbestandsmerkmale des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 und 2 EStG S. 379-384

„… Tatbestandsmerkmale der beiden Klauseln dargestellt (Abschnitt I), bevor im Weiteren vertieft unter den Abschnitten II …” „… . und III. auf die beiden einzelnen Regelungen eingegangen wird. Das Verhältnis der Klauseln zu anderen …” „… over-Klauseln nicht übertragen werden. Auch im Rahmen der beiden Alternativen des § 50d Abs. 9 Satz 1 EStG …”

Abkommens- und steuerpolitische Kritik und Bewertung S. 413-415

„… es in den meisten abkommensrechtlichen Switch over-Klauseln vorgesehen ist, die fairere Maßnahme wäre …” „… angelehnt. Auch die in einzelnen DBA enthaltenen Subject to tax-Klauseln sind meist sehr viel spezieller …” „… , während etwa die generellen Subject to tax-Klauseln umfassender in ihrem Anwendungsbereich sind.1311 Die …”

Die Anrechnungsmethode S. 44-50

„… Doppelbesteuerung 50 5.4. Switch over- und Subject to tax-Klauseln Switch over- und Subject to tax-Klauseln sind …” „… nach einem DBA zustehendes Besteuerungsrecht nicht ausübt.92 Diese Klauseln setzen damit den Grundsatz …”

Anwendungsbereich S. 239-241

„… over-Klauseln, die sowohl in den von Deutschland abgeschlossenen DBA als auch im nationalen Recht Deutschlands …” „… enthalten sind. Die bilateralen Klauseln werden unter Abschnitt C. und D. dargestellt, bevor im 5. Kapitel …”

Phänomen der doppelten Nicht- bzw. Minderbesteuerung S. 25-28

„… dazu übergegangen, in die DBA sog. Switch over- und Subject to tax-Klauseln7 aufzunehmen, die in …” „… tax-Klauseln. Es existieren verschiedene Ansätze, um bereits in diesem Ausgangspunkt der Abkommensauslegung die …”

Begriffe S. 72-81

„… der doppelten Nicht- bzw. Minderbesteuerung 78 Klauseln205 verwenden Formulierung wie "zu niedrig …” „… Switch over-Klauseln kein schlüssiges Gesamtkonzept durchgesetzt hat.210 Für den Begriff der "niedrigen …” „… Oberbegriff für die verschiedenen Ausdrücke der in den Abkommen enthaltenen Switch over-Klauseln verwendet,212 …”

Literaturverzeichnis S. 503-519

„… Einkünfteeinheit, IStR 2008, S. 23-25. Meretzki, Ayk: Subject to tax-Klauseln, Switch over-Klausel und …” „… Quellenstaates nach den Doppelbesteuerungsabkommen ("Subjectto-taxKlauseln") in: Gassner, Wolfgang / Lang …” „… , Michael: Subject to Tax-Klauseln in der österreichischen Abkommenspraxis, Schriftenreihe im …”

Ursachen S. 67-72

„… Owner) erzielt werden (sog. Beneficiary- bzw. Limitation of Benefit-Klauseln).175 1.2. Rezeption der …” „… Subject to tax-Klauseln.188 Ob und ggf. welche Instrumente zur Vermeidung einer systembedingten …”

Tatbestand S. 325-330

„… § 50d Abs. 8 EStG Die für die bilateralen Subject to tax-Klauseln problematische Frage der Auslegung …” „… den Switch over- und Subject to tax-Klauseln des § 50d Abs. 9 EStG1019) hat der Gesetzgeber die Norm …”

Rechtsmäßigkeit des Treaty Override S. 345-377

„… gilt. Im Falle der Subject to tax- und Switch over-Klauseln heißt dies regelmäßig, dass die Einkünfte …” „… Anwendung der unilateralen Subject to tax- Klauseln bzw. der in § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG enthaltenen …” „… Rahmen von Switchover- und Subject to tax-Klauseln also der angeordnete Methodenwechsel, mit den …”

Rechtsfolgen S. 330-345

„… Durchführung des Abkommens selbst dienen.1042 Diese vergleichsweise engen Klauseln finden sich größtenteils …” „… diesem Grund dürfte die Ersuchensklausel für die Anwendung von Subject to tax- und Switch over-Klauseln …” „… bilateralen Subject to tax-Klauseln oben, 3. Kapitel, 3.B.II.3. 5. Kapitel: Unilaterale Instrumente 345 …”

Tatbestand des § 8b Abs. 1 Satz 2 KStG S. 458-465

„… basierende Befreiung kann nicht durch die oben beschriebenen Switch over- oder Subject to tax-Klauseln …” „… tax-Klausel. Im Unterschied zu den oben dargestellten Klauseln vollzieht sie sich über …”

Abgrenzung zu anderen Vorschriften S. 484-485

„… sich von den oben dargestellten Switch over- und Subject to tax-Klauseln strukturell dadurch, dass sie …”

Die Anwendung von DBA S. 36-38

„… sind vielmehr die den Klauseln des OECD-MA nachempfundenen Regelungen der konkret von Deutschland …”

Doppelbesteuerung: Begriff und Entstehung S. 33-36

„… sind vielmehr die den Klauseln des OECD-MA nachempfundenen Regelungen der konkret von Deutschland …”

Steuerrechtliche Behandlung der KGaA S. 486-490

„… Switch over-Klauseln vgl. oben, 4. Kapitel, D.I. 1555 Vgl. Wortprotokoll der FzA-Sitzung vom 8. Februar …”

Gewährleistung der Parallelität des Auslegungsvorgangs / Auslegungssymmetrie: Neuauslegung des Art. 23 A Abs. 1 OECD-MA S. 128-146

„… ist diesen Klauseln, dass sie explizit den Verweis auf das nationale Recht des Quellenstaat vorsehen …” „… nehmen diese Klauseln jedoch explizit Bezug auf die Wertungen des Quellenstaats und ordnen die Geltung …”

Minderbesteuerung als Folge des Zusammenwirkens von abkommensrechtlicher Freistellung und innerstaatlicher Befreiung S. 84-89

„… wurde in Art. 23 Abs. 2 DBA-Irland vom 30. März 2011 eine generelle Subject to tax-Klauseln aufgenommen …”

Die Freistellungsmethode S. 38-44

„… oder Vermögen in dem anderen Vertragsstaat der Besteuerung unterliegt (sog. Subject to tax-Klauseln).59 …”

Vereinbarkeit mit Europarecht S. 475-484

„… sich von den oben dargestellten Switch over- und Subject to tax-Klauseln strukturell dadurch, dass sie …”

Fallgruppen S. 218-235

„… Aufnahme solcher Klauseln schlicht der Tatsache geschuldet, dass diesbezüglich die Rechtslage unklar ist …”

Fallgruppen S. 153-215

„… diese Klauseln nicht weiter, da in diesen Fällen die Betriebsstättenstaat die Einkünfte gerade nicht den …”

doi.org/10.5771/9783845253343

Ingo Jankowiak - Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

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Ingo Jankowiak

Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 17 2009

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Bewertung der Switch-over-Klauseln S. 168-170

„… Verständigung kommen kann. III. Bewertung der Switch-over-Klauseln Switch-over-Klauseln nach dem vorgestellten …” „… werden die Qualifikationskonflikte selbst zwar nicht beseitigt195 – die Switch-over-Klauseln vermeiden …” „… Internationalen Steuerrecht darstellt. Die weite Fassung der Klauseln, die pauschal für alle …”

Bewertung der Subject-to-tax-Klauseln S. 193-195

„… D. Subject-to-tax-Klauseln 193 vor allem auch auf Situationen reagiert werden sollte, in denen …” „… Arbeitnehmereinkünfte im Tätigkeitsstaat nicht deklariert werden. III. Bewertung der Subject-to-tax-Klauseln Auch …” „… Subject-to-tax-Klauseln beschränken doppelte Nichtbesteuerungen, indem sie die Ausgestaltung der Freistellungsmethode in …”

Switch-over-Klauseln zur Beschränkung doppelter Nichtbesteuerungen S. 156-158

„… . Switch-over-Klauseln Die zuvor behandelten DBA-Beschränkungen der doppelten Nichtbesteuerung werden von der OECD …” „… graue Einkünfte zu verhindern. Die nun untersuchten Switch-over-Klauseln verwendet Deutschland …” „… Qualifikationskonflikte sind. I. Switch-over-Klauseln zur Beschränkung doppelter Nichtbesteuerungen Switch-over-Klauseln …”

Verschiedene Erscheinungsformen der Subject-to-tax-Klausel in deutschen DBA S. 172-188

„… aber auch für die Switch-over-Klauseln zur Verhinderung doppelter Nichtbesteuerungen in den deutschen …” „… , dass den in deutschen DBA gängigen Switch-over-Klauseln aus dieser Richtung Ungemach droht. D …” „… . Subject-to-tax-Klauseln Neben den Switch-over-Klauseln greift die deutsche Abkommenspraxis teilweise auch auf so genannte …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 188-193

„… Begriff »niedrige Besteuerung« bei den Switch-over-Klauseln zu verweisen.291 Im OECD-MA ist keine …” „… Die Vielgestaltigkeit der Subject-to-tax-Klauseln sorgt dafür, dass zu den im Folgenden behandelten …” „… gesprengt hätte. Dennoch sollten die folgenden Ausführungen für das Verständnis der Subject-to-tax-Klauseln …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 158-168

„… . Dass Switch-over-Klauseln in den neueren deutschen DBA (mit kleineren Staaten) nur noch auf die …” „… OECD-MA anzuregen, wenn er doppelt belastet wird. Switch-over-Klauseln wurden bis vor einigen Jahren nicht …” „… Doppelbesteuerungsabkommen allerdings verorten solche Klauseln stets im Methodenartikel. II. Einzelheiten zur Anwendung Da …”

Gemeinschaftsrechtliche Aspekte S. 170-172

„… Folge negativer Qualifikationskonflikte sind.202 Bis vor einigen Jahren wurden Switch-over-Klauseln in …” „… Doppelbesteuerungsabkommen gelten die Klauseln durchweg nur noch für negative Konflikte, bei denen die Staaten Verluste beim …” „… die einseitige Gestaltung der neueren Switch-over-Klauseln aber ebenfalls, dass wie bei Art. 23A Abs …”

Bewertung der neuen Mustervorschrift S. 153-156

„… 2002, 439 (446). 127 Schilcher, Subject-to-tax-Klauseln (2004), 52. B. Art. 23A Abs. 4 OECD-MA 155 …” „… . Switch-over-Klauseln Die zuvor behandelten DBA-Beschränkungen der doppelten Nichtbesteuerung werden von der OECD …” „… graue Einkünfte zu verhindern. Die nun untersuchten Switch-over-Klauseln verwendet Deutschland …”

Notifikationsklauseln in deutschen DBA S. 195-197

„… . Insofern mag man argumentieren, dass auch Subject-to-tax-Klauseln nur einen weiteren Baustein bei der …” „… zwischenstaatlichen Aufkommensverteilung darstellen. Unter Umständen können Subject-to-tax-Klauseln auch zur …” „… Interpretation der Quellendefinitionen als Subject-totax-Klauseln werden in die im Abkommen vereinbarte …”

Ergebnisse des dritten Kapitels S. 215-218

„… werden, wenn ein negativer Qualifikationskonflikt vorliegt. Durch Subject-to-tax-Klauseln wird nicht …” „… Besteuerung der Quellenstaat effektiv vornimmt. Sind jedoch die vorgestellten Klauseln zur Beschränkung …” „… beispielsweise allgemein an Qualifikationskonflikten (Switch-over-Klauseln) oder Nichtbe- 413 Siehe Kapitel 1, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Einzelheiten zur Anwendung 150 III. Bewertung der neuen Mustervorschrift 153 C. Switch-over-Klauseln 156 I …” „… . Switch-over-Klauseln zur Beschränkung doppelter Nichtbesteuerungen 156 II. Einzelheiten zur Anwendung 158 1 …” „… . Verständigungs- oder Konsultationsverfahren 165 III. Bewertung der Switch-over-Klauseln 168 IV …”

Bewertung von individuellen Abkommensanpassungen S. 210-212

„… Möglichkeiten bestehen auch bei anderen abkommensrechtlichen Qualifikationskonflikten. Die behandelten Klauseln …” „… - oder Subject-to-tax-Klauseln nutzen. Im Unterschied zu jenen Beschränkungen handelt es sich bei den …” „… haben etwa Switch-over-Klauseln mit ihrem abstrakten Charakter als »Globallösung« den Vorteil …”

§ 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 EStG S. 228-237

„… deutsche Gesetzgeber insoweit an die Technik der abkommensrechtlichen Switch-over-Klauseln an51, die bei …” „… sich die abkommensrechtlichen Switch-over-Klauseln ausschließlich in den Art. 23A OECD-MA …” „… die Switch-over-Klauseln in der deutschen Abkommenspraxis angelehnt. § 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 EStG …”

Einseitig induzierte doppelte Nichtbesteuerungen S. 58-66

„… von Schilcher, Subject-to-tax-Klauseln (2004), 20 f. Kapitel 1: Strukturierte Betrachtung der …” „… 183-Tage-Klauseln siehe auch BMF, BStBl. I 2006, 532, Rz. 4.1 196 »§ 3 (1) Von der Einkommensteuer …” „… den DBA mit diesen Staaten existierenden Remittance-base-Klauseln). 209 Wischermann; IStR 2002), 688 …”

Zulässigkeit und Grenzen der Neuinterpretation S. 138-146

„… zudem so genannte Switch-over-Klauseln – diese bilateralen Spezialvorschriften, die nicht dem …” „… für solche Klauseln, wenn schon im Methodenartikel eine generelle Qualifikationsverkettung Abhilfe …” „… Überlegung zuzumessen ist. Natürlich existieren die Switch-over-Klauseln und die neue …”

Zwischenstaatlicher Informationsaustausch S. 212-215

„… , entweder gestützt auf »Treu und Glauben«390 oder Subject-to-tax-Klauseln391, das Besteuerungsrecht des …” „… .396 Wie gesehen, beruft sich die Finanzverwaltung etwa bei Subject-to-tax-Klauseln auf § 90 Abs. 2 AO …” „… . zu den Klauseln in den einzelnen deutschen DBA die diesbezügliche Übersicht bei Engelschalk in …”

§ 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 2 EStG S. 237-247

„… .90 Auf dieses in den abkommensrechtlichen Subject-to-tax-Klauseln bisher nicht verwendete …” „… 239 der Untersuchung der abkommensrechtlichen Subject-to-tax-Klauseln wurde bereits herausgearbeitet …” „… Doppelbesteuerung verhindert würde, wie dies bei den abkommensrechtlichen Subject-to-tax-Klauseln innerhalb ihres …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 197-200

„… bei den Switch-over-Klauseln erwähnt werden.328 An dieser Stelle soll überlegt werden, unter welchen …” „… Switch-over-Klauseln. Denkbar hingegen scheint es, dass insbesondere einseitig induzierte doppelte Nichtbesteuerungen …” „… .333 Die Konsultationspflicht zielt deshalb – anders als die Switch-over-Klauseln – nicht notwendig auf …”

Falsche Aufkommensverteilung bei doppelter Nichtbesteuerung? S. 93-98

„… Switch-over-Klauseln, die bei Vorliegen eines Qualifikationskonflikts die Besteuerung dem Ansässigkeitsstaat zuweisen …” „… können Klauseln vereinbart werden, die für den Fall der Nichtausübung des Besteuerungsrechts im hierzu …” „… berechtigten Staat eine Neuzuweisung an den anderen Staat vorsehen. Solche Subjectto-tax-Klauseln werden im …”

Bewertung der Notifikationsklauseln S. 200-202

„… bieten etwa die Switch-over- oder Subject-to-tax-Klauseln: sie verhindern, bei Erfüllung ihrer …” „… Subject-to-tax-Klauseln. …”

Beispiele aus der deutschen Abkommenspraxis S. 202-210

„… Subject-to-tax-Klauseln. F. Sonderregelungen einzelner DBA 203 des Gesellschafters solche Einnahmen jedoch als Teil der …” „… Möglichkeiten bestehen auch bei anderen abkommensrechtlichen Qualifikationskonflikten. Die behandelten Klauseln …” „… - oder Subject-to-tax-Klauseln nutzen. Im Unterschied zu jenen Beschränkungen handelt es sich bei den …”

Vergleich der Ergebnisse S. 122-123

„… - oder Subjectto-tax-Klauseln zu fordern.160 F. Ergebnisse des zweiten Kapitels I. Vergleich der …”

Verhinderung doppelter Nichtbesteuerungen durch Art. 23A Abs. 4 OECD-MA S. 149-150

„… Switch-over-Klauseln, die Funktionen des Art. 23A Abs. 4 OECD-MA bereits mit erfüllen.109 II. Einzelheiten zur …”

§ 50d Abs. 8 EStG S. 219-228

„… 3 behandelten Subject-to-tax-Klauseln. Dort wurde ermittelt, dass für eine »Nichtbesteuerung« im …” „… Doppelbesteuerung, vergleichbar mit den abkommensrechtlichen Subject-to-tax-Klauseln.26 Im Unterschied zu dieser …”

Ergebnisse des vierten Kapitels S. 270-272

„… Subject-to-tax-Klauseln wurden im vorigen Kapitel kritisiert, weil einseitig induzierte doppelte Nichtbesteuerung ein …”

Freistellungsmethode selbst als unzulässige Beihilfe? S. 120-122

„… Vorbehaltsklauseln wie Switch-over- oder Subjectto-tax-Klauseln zu fordern.160 F. Ergebnisse des zweiten Kapitels I …”

Einleitung S. 17-20

„… - und Subject-to-tax-Klauseln. Die erste Switch-over-Klausel befand sich in Nr. 13 des Protokolls zum …”

Bewertung der Qualifikationsverkettung S. 146-149

„… Freistellungsmethode entfallen. Ein großer Vorteil gegenüber Subject-to-tax-Klauseln (2004), 49, fest, dass die neue …”

Literaturverzeichnis S. 277-290

„… , Michael: Subject-to-tax-Klauseln in der österreichischen Abkommenspraxis. Wien 2004. ders.: Exemption …” „… »Rückfall-Klauseln« in Doppelbesteuerungsabkommen. In: IStR 1997, Beihefter zu Heft 24, S. 1-12. ders.: Neuere …”

Doppelte Nichtbesteuerung durch Steuerhinterziehung und Steuerverkürzung S. 66-69

„… bei den unilateralen Regelungen.232 Aus diesem Grund werden zunehmend Subject-to-tax-Klauseln und …”

Deutsche Entscheidung für die Freistellungsmethode S. 123-126

„… weniger einverstanden ist und sie unter anderem mit so genannten Subject-to-tax-Klauseln zu umgehen …”

Einzelheiten zur Anwendung S. 150-153

„… noch zu besprechenden Switch-over-Klauseln, die Funktionen des Art. 23A Abs. 4 OECD-MA bereits mit …”

Vereinbarte doppelte Nichtbesteuerung S. 69-74

„… Matching-credit-Klauseln werden aus entwicklungspolitischen Erwägungen in DBA aufgenommen: graue und weiße Einkünfte werden …”

Qualifikationsverkettung zur Verhinderung doppelter Nichtbesteuerungen S. 129-136

„… S. 249 ff. 3 Beispielsweise Schilcher, Subject-to-tax-Klauseln (2004), 52, sieht in dem neuen Art …”

§ 8b Abs. 1 S. 2 und 3 KStG S. 247-254

„… . Aus diesem Grund wurde bei den abkommensrechtlichen Subject-to-tax-Klauseln, die ja oftmals noch viel …”

doi.org/10.5771/9783845218403

Katrin Winninghoff - Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

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Katrin Winninghoff

Notklauseln in US-BITs und anderen internationalen Wirtschaftsverträgen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 676 2010

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Vital interest-Klauseln in Schiedsvereinbarungen S. 61-64

„… analysiert werden, geht es hier abstrakt um vital interests-Klauseln in (historischen) Schiedsvereinbarungen …” „… (I.) und allgemeine Schutznormkategorien (II.). I. Vital interest-Klauseln in …” „… der vital interests-Klausel ist zudem Vorläufer entsprechender Klauseln in FCNs und damit auch …”

Erklärung der Unterschiede der Klauseln S. 248-249

„… 248 II. Erklärung der Unterschiede der Klauseln Wie lassen sich die festgestellten Unterschiede im …” „… Inhalt der Klauseln und vor allem hinsichtlich der gerichtlichen Überprüfbarkeit erklären? Warum also …” „… als die anderen Klauseln. Dies lässt sich vermutlich damit erklären, dass Investitionen in der Regel …”

Vergleichende Zusammenfassung S. 243-248

„… einzelnen Klauseln in Teil C und D sowie vor dem in Teil B dargestellten Hintergrund eine Systematik …” „… gerichtlichen Überprüfbarkeit (3.) aufweisen. 1. Struktur der Klauseln Strukturell zeigen die Klauseln eine …” „… Klauseln enthalten darüber hinaus noch eine Beschreibung der Situation, die den Hintergrund für die …”

Gegenstand und Vorgehen der Arbeit S. 31-33

„… Klauseln aus anderen BITs sowie aus sonstigen internationalen Wirtschaftsverträgen herangezogen und …” „… ebenfalls in Bezug auf Inhalt und Rechtsfolge beleuchtet. Welche konkreten Klauseln dabei untersucht werden …” „… Ausnahmebestimmungen98 oder non precluded measures-Klauseln99 gehen wird. Um den Umfang der Arbeit nicht zu sprengen …”

Vergleich zu Notklauseln in Menschenrechtsverträgen S. 254-256

„… keine Besonderheiten von Wirtschaftsverträgen. So sind ähnliche Klauseln auch in Menschenrechtsverträgen …” „… Konzepts der Notklauseln in Wirtschaftsverträgen skizziert. Die Klauseln in den Menschenrechtsverträgen …” „… . Die Klauseln in Menschenrechtsverträgen enthalten alle einen expliziten Zusatz, dass die Existenz des …”

Bedeutung für die Risikoverteilung im Gewohnheitsrecht S. 60-61

„… Notklauseln bestimmter Verträge analysiert werden, geht es hier abstrakt um vital interests-Klauseln in …” „… interest-Klauseln in Schiedsvereinbarungen Da der Hintergrund der Arbeit Verfahren vor ICSID-Schiedsgerichten sind …” „… interests-Klausel enthielten. Das Konzept der vital interests-Klausel ist zudem Vorläufer entsprechender Klauseln in …”

Vertragsklauseln in BITs S. 33-36

„… 33 Der normative Sinngehalt der Klauseln soll mithin erfasst und systematisch geordnet dargestellt …” „… werden102. Gemäß Art. 31 WVK richtet sich dies in erster Linie nach dem Wortlaut der Klauseln in ihrem …” „… Zusammenhang und im Lichte von Ziel und Zweck. Zur Auslegung der Klauseln wird auf die jeweils authentischen …”

Einordnung der Klausel S. 252-254

„… hinter den Notklauseln das Konzept der vital interests-Klauseln steht, das sich seinerseits aus dem …” „… Gedanken der Souveränität entwickelt hat. Ähnlich wie bei den vital interests-Klauseln gibt die Notklausel …” „… staatlichen Interessen zu wählen.1198 Anders hingegen als bei den ursprünglichen vital interests-Klauseln sind …”

Zusammenfassung S. 266-273

„… dem gewohnheitsrechtlichen Notstand enthalten Verträge häufig selbst Klauseln, die die Verpflichtungen …” „… und den GATT-ähnlichen Klauseln nicht zusätzlich zu der Bedrohung für die geschützten Rechtsgüter das …” „… Vorliegen einer bestimmten Situation erfordert. In der Rechtsfolge entsprechen die Klauseln sich (§ 15 I …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… Gewohnheitsrecht 60 § 5: Kategorien vertraglicher „Schutzvorschriften“ 61 I. Vital interest-Klauseln in …” „… Verhältnisses der Klauseln 133 2. Gerichtliche Kontrolldichte 133 a. Einordnung der Klausel als self-judging …” „… : Charakteristika der Notklauseln 243 I. Vergleichende Zusammenfassung 243 1. Struktur der Klauseln 243 2. Inhalt …”

Verhältnis von Vertrag und Notklausel S. 256-258

„… Instruments Notklausel näher beleuchtet werden. I. Verhältnis von Vertrag und Notklausel Die Klauseln …” „… bedarf es also eines Instruments. Die Entwicklung der vitalinterests-Klauseln, des Notstands im …” „… Ausgestaltung der Klausel entscheidet. Die Klauseln sind zudem schiedsgerichtlich überprüfbar, die BIT-Klausel …”

Kategorien von Schutznormen in Verträgen S. 64-68

„… Terminologie und Unterteilung hinsichtlich dieser Klauseln ist uneinheitlich,298 jedenfalls …” „… Unterteilung, nach der jeweiligen Wirkung auf den Vertrag, vorgenommen. Insgesamt lassen sich Klauseln zur …” „… (Art. 62 WVRK). Zudem gibt es Klauseln, die Anpassungshilfen in unterschiedlichen Formen wie etwa …”

Ausblick S. 262-265

„… Ausblick auf die Zukunft der Klauseln (§ 18) erfolgen. § 17: Anmerkung zu den Argentinienfällen In Bezug …” „… BITs sowie an einem UNCTAD-Bericht1242 von 1998, der die Klauseln noch als unüblich bezeichnet …” „… Klauseln die Aufrechterhaltung der Geltung der Rechtsordnung ermöglichen. Und Jackson, John H., GATT, aaO …”

Bedeutung für die Risikoverteilung S. 166-167

„… Notklausel bezeichneten Ausnahmebestimmungen, sondern a. andere Klauseln, wie etwa in dem Vertrag zwischen …” „… . Daher lässt sich a. nicht abschließend die Verbreitung dieser Klauseln in Investitionsverträgen …”

Risikoverteilungsfunktion S. 258-260

„… zurückverschoben auf den Vertragspartner oder etwa den ausländischen Investor. Daraus folgt, dass den Klauseln …” „… Notklausel in Menschenrechtsverträgen zu berücksichtigen (cf. § 15 V). Diese Klauseln enthalten regelmäßig …”

Notklauseln S. 167-171

„… hier als Notklausel bezeichneten Ausnahmebestimmungen, sondern a. andere Klauseln, wie etwa in dem …” „… untersucht werden. Daher lässt sich a. nicht abschließend die Verbreitung dieser Klauseln in …”

Notklauseln in sonstigen multilateralen Verträgen S. 242

„… the European Free Trade Association. Zwar können hier nicht alle Klauseln untersucht werden, aber es …”

Anmerkung zu den Argentinienfällen S. 262

„… Ausblick auf die Zukunft der Klauseln (§ 18) erfolgen. § 17: Anmerkung zu den Argentinienfällen In Bezug …”

Schiedsgerichtliche Überprüfung S. 128-154

„… diese Klauseln möglich sein. Dies fordert schon der Interessenausgleich zwischen Investor und Staat …” „… ), 128 (130f). 133 ee. Bestimmung des Verhältnisses der Klauseln Bei der Bestimmung des Verhältnisses von …” „… objektiv vom Gericht überprüft werden667 und dass die Klauseln ohne einen solchen Hinweis demnach nicht …”

Art. 3 der Kodizes über die Liberalisierung der laufenden unsichtbaren Operationen und über die Liberalisierung des Kapitalverkehrs S. 240-242

„… können hier nicht alle Klauseln untersucht werden, aber es erscheint doch wichtig festzuhalten, dass die …”

Sonstige in Notfällen relevante Bestimmungen S. 171-172

„… , etwa einige der Schweiz,842 auch eine Entschädigungspflicht in diesen Fällen vor. Diese Klauseln …”

Inhalt der Klausel S. 80-128

„… Klauseln des Vertrages (d) einzugehen. (a) Verwendung des Begriffs der öffentlichen Moral in älteren …” „… . Es ist zudem die unterschiedliche Struktur der beiden Klauseln zu berücksichtigen. Bei Art. X BIT …”

doi.org/10.5771/9783845223803

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