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Margret Böckel - Einstweiliger Rechtsschutz im MERCOSUR

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Margret Böckel

Einstweiliger Rechtsschutz im MERCOSUR

Series: Wirtschaftsrecht des MERCOSUR

Volume 6 2007

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Montevideo-Verträge S. 143-153

„… haben eine Vielzahl von Staatsverträgen zur Regelung des internationalen Privat- und Prozeßrechts sowohl …” „… Kodifizierung des internationalen Privat- und Prozeßrechts bereits eine lange und fruchtbare Geschichte, die bis …” „… Sicherungsmaßnahmen in den Montevideo-Verträgen von 1890 ist auf das Abkommen über Internationales Prozeßrecht741 zu …”

– Zusammenfassung S. 177-180

„… Montevideo-Vertrag über Internationales Prozeßrecht von 1940 auf und wurde in die Interamerikanische Konvention über …” „… Internationales Prozeßrecht von 1889 zur Durchführung solcher Maßnahmen im Rechtshilfewege verpflichtet – auch …” „… – Zusammenfassung Bereits bei der Betrachtung der autonomen Regelungen zum internationalen einstweiligen …”

Direkte internationale Zuständigkeit zum Erlaß von Sicherungsmaßnahmen S. 254-257

„… älteren uruguayischen Entscheidung zum Montevideo-Vertrag über Internationales Prozeßrecht von 1889 die …” „… für die im Montevideo-Vertrag über Internationales Prozeßrecht von 1940 enthaltene Eilzuständigkeit …” „… nicht einheitlich als medidas cautelares eingeordnet werden. D. Direkte internationale Zuständigkeit zum …”

Auslegung der Protokolle zum Internationalen Privat- und Verfahrensrecht S. 198-208

„… die umfassende Kodifizierung des Internationalen Privat- und Prozeßrechts im Integrationsraum.1061 Zur …” „… zunächst das autonome ausländische Internationale Privat- und Prozeßrecht.1073 Darüber hinaus kann auch die …” „… 198 B. Auslegung der Protokolle zum Internationalen Privat- und Verfahrensrecht Die tatsächliche …”

Interamerikanische Spezialkonferenzen für Internationales Privatrecht S. 155-166

„… sind sowohl der Montevideo-Vertrag über Internationales Prozeßrecht als auch der Código Bustamante und …” „… (Art. 13 des Montevideo-Vertrages über Internationales Prozeßrecht 1940, Art. 389, 391 Código …” „… 155 C. Interamerikanische Spezialkonferenzen für Internationales Privatrecht Mit den …”

Voraussetzung der Durchführung ausländischer Sicherungsmaßnahmen S. 291-303

„… fast wörtlich aus dem Montevideo-Vertrag über Internationales Prozeßrecht von 1940 übernommen wurde …” „… Darüber hinaus ist für die La-Plata-Staaten Art. 4 des Montevideo-Vertrages über Internationales …” „… Prozeßrecht von 1940 zu berücksichtigen, nach dem für die ordnungsgemäße Durchführung der Legalisation die …”

Kostentragung S. 306-311

„… Beweisaufnahme; die Regelung war bereits enthalten in den Montevideo-Verträgen über Internationales Prozeßrecht …” „… . Ähnliche Normen sind bereits im Montevideo-Vertrag über Internationales Prozeßrecht von 1940 und in der …” „… Vorgehensweise des ersuchten Richters, die mit den Vorgaben des argentinischen Prozeßrechts zur Gewährung …”

Zuständiges Gericht S. 56-62

„… gemäß den jeweiligen prozeßrechtlichen Regeln örtlich, sachlich und dem Rechtswege nach in der …” „… 229ff. und Art. 38ff. COJ; für Uruguay Tarigo I 110ff. und Art. 68ff. LOT. 206 Die Prozeßrechte …” „… CPC; im Entwurf zur Neuregelung des Prozeßrechts (s.o. Fn. 79) ist eine entsprechende Vorschrift nicht …”

Rechtsmittel S. 303-306

„… fast wörtlich aus dem Montevideo-Vertrag über Internationales Prozeßrecht von 1940 übernommen wurde …” „… internationalen einstweiligen Rechtsschutz weder umfassend noch abschließend. So können die Rechtsbehelfe, welche …” „… mit den Vorgaben des argentinischen Prozeßrechts zur Gewährung rechtlichen Gehörs im Falle einer …”

– Schlußbemerkung S. 316-317

„… Internationales Prozeßrecht genommen hatte. Zwar konnte sich die dort in wenigen Vorschriften verankerte und für …” „… Gemeinsamkeiten auf. Das erleichtert die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich und hat neben anderen …” „… Regelung für den internationalen einstweiligen Rechtsschutz gefunden werden konnte. Diese Regelung ist …”

Código Bustamante S. 153-155

„… den Art. 12 bzw. 15 der Montevideo-Verträge über internationales Prozeßrecht mit dem Unterschied, daß …” „… weltweit einzige umfassende vertragliche Kodifikation des Internationalen Privatrechts einen besonderen …” „… . Für die La-Plata-Staaten blieben dagegen allein die Montevideo-Verträge maßgeblich. I. Internationale …”

Ablauf des Verfahrens zur Durchführung ausländischer Maßnahmen S. 257-291

„… . 530.2 CGP. 258 de Norm war auch bereits im Montevideo-Vertrag über Internationales Prozeßrecht von 1940 …” „… ) 1 (22). In den Montevideo-Verträgen über Internationales Prozeßrecht von 1889 und 1940 war dagegen …” „… über Internationales Prozeßrecht von 1889 und 1940 ebenso geregelt.1440 Auch die autonomen Rechte der …”

Rechtsgrundlagen des einstweiligen Rechtsschutzes S. 29-41

„… Arbeit im Bereich des internationalen einstweiligen Rechtsschutzes liegt, sind auch die nationalen …” „… die Grundlage für den internationalen einstweiligen Rechtsschutz – zumindest bisher sind es nur die …” „… national geregelten Sicherungsmaßnahmen, die im Ausland durchgeführt werden können. International …”

– Zusammenfassung S. 103-104

„… Rechtseinheit des Spanischen Kolonialreichs zurückblicken können.514 Auch im Bereich des Prozeßrechts läßt sich …” „… Gemeinsamkeiten der vier MERCOSUR-Staaten die internationale gerichtliche Zusammenarbeit zwischen ihnen …” „… allen MERCOSUR-Staaten auch ein erheblicher Einfluß der italienischen Prozeßrechtslehre zu verzeichnen. …”

Einführung S. 209-214

„… Abhilfe wird eine bessere Ausbildung der Richterschaft, insbesondere im Hinblick auf die internationale …” „… Mendoza ergriffen: Dort wurde eine spezielle Abteilung für internationale justizielle Zusammenarbeit …” „… Rechtshilfeersuchen überwacht, als auch die Richter im Bereich der internationalen gerichtlichen Kooperation ausbildet …”

Verträge der MERCOSUR-Staaten mit assoziierten und Drittstaaten S. 172-177

„… Montevideo-Vertrages über Internationales Prozeßrecht von 1940 (oben Fn. 774). 922 Art. 2 I S. 2 des Abkommens. 923 …” „… Sicherungsmaßnahmen nicht erfaßt werden.893 Der Bereich des internationalen einstweiligen Rechtsschutzes wird dagegen …” „… der MERCOSUR-Staaten mit assoziierten und Drittstaaten Vorschriften zur internationalen Zuständigkeit …”

La-Plata-Staaten S. 115-125

„… entsprechender Vorbehalt Argentiniens zum Montevideo - Vertrag über Internationales Prozeßrecht von 1940 (so …” „… 115 C. Zusammenfassung Eine allgemeine Regelung der internationalen Zuständigkeit zum Erlaß von …” „… internationale Entscheidungskompetenz in der Hauptsache. Diese hat in Brasilien und Uruguay eine unterschiedliche …”

Der MERCOSUR als Quelle von Internationalem Prozeß- und Privatrecht S. 181-198

„… Vorschriften des Internationalen Prozeßrechts nur dann anwendbar, wenn keine internationalen Abkommen zum …” „… 181 Vierter Teil: Internationaler einstweiliger Rechtsschutz im MERCOSUR 1. Kapitel – Das …” „… Internationale Prozeß- und Privatrecht des MERCOSUR Das MERCOSUR-Protokoll über Sicherungsmaßnahmen ist Teil …”

Anwendungsbereich S. 214-235

„… im Bereich des internationalen einstweiligen Rechtsschutzes recht umfangreich.1122 Bemerkenswert ist …” „… MERCOSUR-Abkommen zum Internationalen Verfahrensrecht1124 und folgt lateinamerikanischer Tradition.1125 Das …” „… über Handelsschiedsgerichtsbarkeit und Art. 9 Abkommen über internationale Zuständigkeit in …”

Begriff der Sicherungsmaßnahme im Sinne des Protokolls S. 235-254

„… Montevideo-Vertrag über Internationales Prozeßrecht von 1889 die Ausführung einer in Argentinien erlassenen …” „… allgemein für die Protokolle zum internationalen Verfahrensrecht dargestellt – unter teleologischen sowie …” „… berücksichtigen, möglichst umfassenden internationalen einstweiligen Rechtsschutz zu gewährleisten, als auch eine …”

Literaturverzeichnis S. 331-352

„… , Jürgen, Die Entwicklung des Internationalen Privat- und Prozessrechts im MERCO-SUR, IPRrax 25 (2005 …” „… : Tagung im Max-Planck-333 Insitut für ausländisches und internationales Privatrecht am 21.-22. Januar 2000 …” „… ), Nr. 1, 143-170. Beckmann, Jochen, Internationales Insolvenzrecht im MERCOSUR, Baden-Baden 2000 …”

doi.org/10.5771/9783845200927

Katharina Liero - Negative Feststellungsklage und Verjährungshemmung

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Katharina Liero

Negative Feststellungsklage und Verjährungshemmung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1022 2024

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Zweites Kapitel: Verjährungshemmung im grenzüberschreitenden negativen Feststellungsverfahren S. 69-102

„… . Keine Unzulässigkeit der Zweitklage nach nationalem ProzessrechtMeistert der Gläubiger nun aber auch …” „… vorhält.4372. Unzulässigkeit der Zweitklage nach nationalem ProzessrechtÜberdies kann im Rahmen der …” „… mitgliedstaatlichen ProzessrechtenOkońska, Die Widerklage im Zivilprozessrecht der EU, 2015, S. 512 f., dort im …”

Drittes Kapitel: Handlungsbedarf und Handlungsoptionen S. 103-162

„… oder prozessrechtlich verortet; vgl. zu dieser Thematik etwa Schack,Internationales …” „… zu verhindern.677bb. Zulässigkeit der Zweitklage entgegen nationalem ProzessrechtEine Anpassungslage …” „… Gläubiger betroffen ist. Schließlich ist es derSchuldner, der – bei konkurrierender internationaler …”

Literaturverzeichnis S. 165-172

„… staatlichen Gericht oder Schiedsgericht im deutschen inter‐nationalen Privat- und Prozessrecht, in: Altmeppen …” „… : Die grenzüberschreitende Verjährung zwischen internationalem undeuropäischem Privat- und Prozeßrecht, …” „… Rechtsschutzform. Eine prozessrechtli‐che Abhandlung, Detmold u.a. 1949.Bittmann, David-Christoph: Gibt es ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Interesse am In‐ternationalen Privatrecht und am Zivilprozessrecht geweckt hat, dort insbe‐sondere an der …” „… Keine Unzulässigkeit der Zweitklage nach nationalemProzessrecht2.79ZusammenfassungIII. 80Schwachstellen …” „… Inhaltsverzeichnis8Unzulässigkeit der Zweitklage nach nationalemProzessrecht2.89Anderweitige Rechtshängigkeit der …”

doi.org/10.5771/9783748940159

Alexander Bücken - Internationales Beweisrecht im Europäischen internationalen Schuldrecht

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Alexander Bücken

Internationales Beweisrecht im Europäischen internationalen Schuldrecht

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 17 2016

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C. Grundzüge des internationalen Beweisrechts S. 37-40

„… Grundzüge des internationalen Beweisrechts Das internationale Beweisrecht ist – genau wie das …” „… auf. Diese Frage kann – anders als die nach dem maßgeblichen Prozessrecht – jedoch nicht mit einem …” „… der Schnittstelle von Prozessrecht und materiellem Recht beheimatet zu sein.46 So sprach Lando bereits …”

E. Kollisionsrechtliche Qualifikation von Beweisregeln S. 48-57

„… Prozessrecht außer Anwendung bleibt.109 104 Schulze, in: Ferrari/Kieninger/Mankowski u.a., Internationales …” „… Prozessrecht regelt in Art. 132 ff. NCPC97 den Ablauf des Beweisverfahrens, während die Art. 1315 bis 1369 Code …” „… Zivilprozessrecht und Zivilrecht aufgrund der dienenden Funktion des Prozessrechts, das die Verwirklichung des …”

M. Schlussbetrachtung S. 529-538

„… Schlussbetrachtung Das internationale Beweisrecht de lege lata Die beweisrechtlichen …” „… einfache Handhabung des internationalen Beweisrechts zu bedauern sein mögen, entspricht sie allein doch der …” „… Natur des Beweisrechts, das an der Grenze von Prozessrecht und materiellem Recht beheimatet ist.1945 …”

G. Anwendung der lex causae auf materiell-rechtliche Beweisregeln (Art. 18 Abs. 1 Rom I-VO/ 22 Abs. 1 Rom II-VO) S. 72-297

„… Rom II- VO) Grundsätzliches Verhältnis zu internationalen Übereinkommen Wie schon das EVÜ sehen auch …” „… ihr Verhältnis zu bestehenden internationalen Übereinkommen vor. Ziel dieser Regelungen ist, wie sich …” „… internationaler Übereinkommen, denen ein Vertragsstaat angehört oder angehören wird.“) sind diese Regelungen …”

F. Anwendung der lex fori als Grundregel (Art. 1 Abs. 3 Rom I-VO/ Rom II-VO) S. 58-71

„… in der Stellungnahme des Deutschen Rates für Internationales Privatrecht für „unbedenklich“ befunden …” „… . Kommission des Deutschen Rates für Internationales Privatrecht zum Vorentwurf zur Rom II-VO (Fn. 79), S. 9 f …” „… dem im Internationalen Privatrecht allgemein verbreiteten Grundsatz der lex fori Rechnung trage …”

H. Die zulässigen Beweismittel nach Art. 18 Abs. 2 Rom I-VO/22 Abs. 2 Rom II-VO S. 298-479

„… des Regelungsbereichs des Internationalen Privatrechts liegt, das sich nur mit der Bestimmung des in …” „… , Internationales Privatrecht, 9. Auflage 2004, S. 1058: „Beweismittel [...] gehören zum Verfahrensablauf“. 1187 Die …” „… Befürchtungen Coester-Waltjens, Internationales Beweisrecht, 1983, Rn. 620, wonach dieser ungewöhnliche Terminus …”

I. Beweisrechtlicher ordre public S. 480-491

„… Internationalen Privatrecht zugrunde liegenden Gedankens der Gleichwertigkeit aller Rechtsordnungen unabhängig von …” „… der von den Kollisionsregeln des Internationalen Privatrechts zur Anwendung berufenen lex causae …” „… Sonderregelung des Art. 9 Abs. 3 Rom I-VO, der eine fakultative Sonderanknüpfung international I. I. 1807 …”

L. Bedeutung der Beweisregeln der römischen Verordnungen jenseits des internationalen Schuldrechts S. 511-528

„… Internationalen Privatrecht bestimmt) und dem Geltungsbereich des Prozessrechts der lex fori ist schließlich auch …” „… Bedeutung der Beweisregeln der römischen Verordnungen jenseits des internationalen Schuldrechts …” „… bzw. Art. 1 und 2 Rom II-VO gehen. Jenseits des internationalen Schuldrechts sind daher auch die Art …”

K. Bewertung der beweisrechtlichen Regelungen der römischen Verordnungen S. 505-510

„… internationale Beweisrecht manchen Anlass zur Kritik bietet und Raum für Verbesserungen lässt (siehe dazu …” „… nach wie vor die dominante Rolle im internationalen Beweisrecht einzuräumen, indem die nationalen …” „… aufweisen und eine vermehrte Anwendung der lex fori andererseits dem internationalen Entscheidungseinklang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht Internationales Beweisrecht im …” „… Europäischen internationalen Schuldrecht Alexander Bücken 17 Nomos Internationales und europäisches Privat- und …” „… Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law Prof. Dr …”

D. Entstehungsgeschichte S. 41-47

„… Entstehungsgeschichte Das internationale Beweisrecht im früheren deutschen Kollisionsrecht Die …” „… Frage, nach welcher Rechtsordnung sich bei Rechtsstreitigkeiten mit internationalem Bezug das …” „… Die entscheidende Frage, ob Beweisregeln als Teil des Prozessrechts dem Recht des angerufenen Gerichts …”

B. Gegenstand der Untersuchung S. 27-36

„… „Rom II“ hat das Internationale Privatrecht auf dem Gebiet des Schuldrechts erstmals eine europaweite9 …” „… international-privatrechtliche Behandlung von Beweisregeln auf eine europäische Ebene verlagert. Die Verordnungen „Rom I“ und …” „… Verordnungen gleichermaßen in den Blick zu nehmen. Gerade hinsichtlich des internationalen Beweisrechts ist …”

J. UN-Kaufrecht und internationales Beweisrecht S. 492-504

„… UN-Kaufrecht und internationales Beweisrecht Verhältnis des UN-Kaufrechts zur Rom I-VO Das …” „… und Malta auch von allen EU-Mitgliedstaaten, gezeichnet wurde,1863 regelt den internationalen …” „… Internationalen Vertragsrechts regelt, stellt das UN-Kaufrecht einen völkerrechtlichen Vertrag dar, der …”

doi.org/10.5771/9783845267401

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Browse Volumes: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Volume 45 (2012) Issue 1 ISSN Online: 2941-9603

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Oliver C. Ruppel, Gerd Winter Justice from within: Legal Pluralism in Africa and beyond (A. Schmidt) S. 104-110

„… Grundrechtsfragen). Weitere Ausführungen gelten dem Prozessrecht, insbesondere dem Verwaltungsprozess sowie dem …” „… International Law and in particular WTO Law, Climate Change Law and Sustainable Development Law. Gerd Winter …” „… , European and International Environmental Law, and Legal Sociology. Sharing Manfred Hinz’s concerns for the …”

Zhuo-Ning Su Der Aufbau der Gerichtsbarkeit in Taiwan S. 72-97

„… . Assistent Editor der Chinesischen (Taiwan) Gesellschaft für Internationales Recht. Derzeit tätig als …” „… Auslegung Nr. 530 der Hohen Richter aus prozessrechtlichen Gesichtspunkten, in Gedenkschrift für Chi-Bin Fa …” „… Lehrtätigkeit über 10 Jahren ausgeübt hat; (4) Richter an einem internationalen Gericht oder Verfasser …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2012-1

Dieter Krimphove - Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

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Dieter Krimphove (ed.)

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

2022

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Kapitel I S. 1-37

„… fremdem Prozessrecht konfrontiert. Sofern es nicht allgemein gel-tende internationale Prozessrechte – wie …” „… es, dass die Rechtswissenschaft Frage-stellungen des internationalen Prozessrechts kaum aufgreift und …” „… Darstellung einzelner aktueller Spezial-probleme des internationalen Prozessrechts liegen. 1 Zweigert/Kötz …”

Kapitel XIV S. 421-452

„… 421SchröderKapitel XIV Besonderheiten des Schiedsverfahrensrechts in internationalen …” „… English approaches to insurance and reinsurance contracts. Research Handbook on International Insurance …” „… . Groß-kommentar. Schlussvorschriften §§ 209–216 VVG Mitversicherung Internationales Versicherungsvertragsrecht …”

Kapitel VI S. 191-210

„… 191Patti/MoroKapitel VI Der Beweis im internationalen SchiedsverfahrenProf. Avv. Salvatore Patti/Dr …” „… . Valerie MoroLiteratur: Alfter, Das Beweismaß in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbar-keit …” „… , Auswirkungen der best practice der document production auf den Beweis, 2019; Balthasar, International …”

Kapitel VII S. 211-227

„… Steinbrecher, LL. M. (Tulane)Literatur: Gantenberg, Methods of Reducing Costs in International Commercial …” „… 2022, 27; Horvath/Wilske (Hrsg.), Guerilla Tactics in International Arbitration, 2013; Karrer, Naives …” „… ; Münchener Kommentar zum BGB, 8. Aufl. 2020; Rothermel, Internationales Kauf-, Liefer- und Vertriebsrecht, 2 …”

doi.org/10.5771/9783800595143

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