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Daniel Könen - Die Rolle des Bundeskartellamtes im Beschwerdeverfahren

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Daniel Könen

Die Rolle des Bundeskartellamtes im Beschwerdeverfahren

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 268 2013

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Verfahrensrechtliche Einbettung der wettbewerbsrechtlichen Informationsbeschaffung S. 48-106

„… der wettbewerbsrechtlichenInformationsbeschaffungNachdem die besondere Funktion des Bundeskartellamtes …” „… normierte Instrumente zurInformationsbeschaffung zur Verfügung.246 Dies sind die sogenannten formlosenoder …” „… Informationsbeschaffung im wettbewerbsrechtlichen Verwaltungsverfahren eingegangen werden.b) Einzelheiten der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Verfahrensrechtliche Einbettung der wettbewerbsrechtlichenInformationsbeschaffung 48IV. Verfahrensabschluss unter …” „… . Verfahrensrechtliche Einbettung der wettbewerbsrechtlichenInformationsbeschaffung 481. Verfahrensarten des …” „… kartellbehördlicherErmittlungen 60ee) Zusammenfassung 62b) Einzelheiten der Informationsbeschaffung imwettbewerbsrechtlichen …”

Instrumentalisierung des Verwaltungsverfahrens für das überantwortete Wirtschaftshandeln des Bundeskartellamtes als Ausprägung des Marktordnungsrechts S. 43-48

„… desGesetzes.III. Verfahrensrechtliche Einbettung der wettbewerbsrechtlichenInformationsbeschaffungNachdem die …”

Die Unabhängigkeit des Bundeskartellamtes im Rahmen des GWB-Vollzugs S. 27-43

„… Einzelheiten der kartellbehördlichen Informationsbeschaffung aus dem Verwaltungsverfahren gegebenenfalls eine …”

doi.org/10.5771/9783845249117

Christian Dolff - Der Rechtsverlust gem. § 28 WpHG aus der Perspektive eines Emittenten

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Christian Dolff

Der Rechtsverlust gem. § 28 WpHG aus der Perspektive eines Emittenten

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 28 2011

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Befugnisse der BaFin zur Informationsbeschaffung S. 108-112

„… Anschluss an die Darstellung der behördlichen Befugnisse zur Informationsbeschaffung (I.) zu entfalten. I …” „… . Befugnisse der BaFin zur Informationsbeschaffung Die Effektivität der Kapitalmarktaufsicht ist unmittelbar …” „… präventiver (1.) oder repressiver (2.) Ebene tätig wird. 1. Informationsbeschaffung zu präventiven Zwecken Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… gegenüber der BaFin 108 I. Befugnisse der BaFin zur Informationsbeschaffung 108 1. Informationsbeschaffung …” „… zu präventiven Zwecken 109 2. Informationsbeschaffung zu repressiven Zwecken 110 3. Zwischenergebnis …”

Zwischenergebnis S. 106-108

„… Anschluss an die Darstellung der behördlichen Befugnisse zur Informationsbeschaffung (I.) zu entfalten. I …” „… . Befugnisse der BaFin zur Informationsbeschaffung Die Effektivität der Kapitalmarktaufsicht ist unmittelbar …”

Akteneinsichts- und Informationszugangsrechte des Emittenten S. 112-155

„… Das IFG enthält also keine Informationsbeschaffungspflicht der Behörde.505 Die Bereitstellung der …”

doi.org/10.5771/9783845233802

Arun Kapoor - Die neuen Vorlagepflichten für Urkunden und Augenscheinsgegenstände in der Zivilprozessordnung

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Arun Kapoor

Die neuen Vorlagepflichten für Urkunden und Augenscheinsgegenstände in der Zivilprozessordnung

2009

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Partieller Systemwechsel bei der Informationsbeschaffung im Zivilprozeß S. 309-310

„… . Partieller Systemwechsel bei der Informationsbeschaffung im Zivilprozeß Der geforderte Systemwechsel hin zu …” „… Informationsbeschaffung im Zivilprozeß wurde in den letzten Jahren vermehrt mit einer vermeintlichen Rückständigkeit des …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 89-90

„… Schlosser, JZ 1991, 599 (604). Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im …” „… Dritte auf rein prozessualer Grundlage nicht zur Informationsbeschaffung verpflichtet. Das Verfahren …” „… Rechtsprechung zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß A. Der vermeintlich informationsfeindliche Grundansatz …”

Mitwirkungs- und Informationspflichten in der ZPO S. 82-89

„… Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 82 D …” „… Informationsbeschaffung, von denen die Prozeßparteien profitieren können. Deren Wirkungsrichtung ist freilich eine andere …” „… diese Konstellation hinweist. Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im …”

Der vermeintlich informationsfeindliche Grundansatz S. 90-93

„… Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 90 pflichten …” „… prozessualer Grundlage nicht zur Informationsbeschaffung verpflichtet. Das Verfahren, Dritte zur Vorlegung von …” „… Rechtsprechung zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß A. Der vermeintlich informationsfeindliche Grundansatz …”

Die Hilfestellungen der Rechtsprechung für die risikobelastete Partei S. 93-105

„… § 3 Der Standpunkt der Rechtsprechung zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 93 B. Die …” „… .; Gottwald, BB 1979, 1780 (1781 f.); Schneider MDR 1969, 4 (5); Yoshida, Die Informationsbeschaffung im …” „… (100). 301 Zweiter Teil.§ 2C.I.5. Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung …”

Die Lehre von der allgemeinen prozessualen Aufklärungspflicht der Parteien S. 106-112

„… Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 106 allgemeinen …” „… Schrifttum zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 107 Bis heute blieb dieser Lehre in Rechtsprechung397 …” „… ). Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 108 dieser …”

Justizgewährungsanspruch und effektiver Rechtsschutz S. 114-119

„… Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 114 vorzulegen …” „… . § 5 Verfassungsrechtliche Aspekte der Informationsbeschaffung im Zivilprozeß Das Grundgesetz ist für …” „… Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 115 A. Justizgewährungsanspruch und effektiver Rechtsschutz Wenn der Staat dem …”

Vorschläge zur Reform der Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten S. 112-114

„… Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 112 Die …” „… Informationsbeschaffung und Beweisführung verpflichten oder gar die Implementierung einer allgemeinen prozessualen …” „… Auffassungen im Schrifttum zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 113 Der Vorschlag Gottwalds sieht …”

USA S. 125-131

„… Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 126 Zivilprozeßrecht wurde seither zunehmend Rückständigkeit im internationalen …” „… Vorlage von Urkunden die Informationsbeschaffung im Zivilprozeß behindere. Auch die im Jahr 2001 …” „… ), 35 (56 ff.); Yoshida, Die Informationsbeschaffung im Zivilprozeß, 2001, 6 ff.; Katzenmeier, JZ 2002 …”

Kritik am Lösungsansatz der Rechtsprechung S. 105-106

„… § 4 Die Auffassungen im Schrifttum zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 105 Rechtsprechung …” „… Primat des materiellen Rechts festhält und selbst dort die Informationsbeschaffung zurückhaltend regelt …” „… Informationsbeschaffung im Zivilprozeß A. Kritik am Lösungsansatz der Rechtsprechung In der Literatur werden die …”

England S. 131-136

„… Beschleunigung des Zivilprozesses führ- 565 Yoshida, Die Informationsbeschaffung im Zivilprozeß, 2001, 79 …” „… Kraft getreten am 26. April 1999. Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im …” „… ), das der Informationsbeschaffung dient, und ein Hauptverfahren (trial). Im pretrial-Verfahren sind die …”

Der Beibringungsgrundsatz S. 51-66

„… Recht werden deshalb zunächst daraufhin untersucht, welche Möglichkeiten der Informationsbeschaffung sie …” „… Untersuchungsgrundsatz oder Inquisitionsmaxime. Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im …” „… richterliche Aufklärung, 1982, 2 f. m.w.N. Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung …”

Die Vereinbarkeit von Geheimverfahren mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör gem. Art. 103 Abs. 1 GG S. 119-125

„… § 5 Verfassungsrechtliche Aspekte der Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 119 se, nicht ganz …” „… StGB. Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 120 …” „… Verfassungsrechtliche Aspekte der Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 121 Geheimverfahrens argumentieren, Art. 103 …”

Mitwirkungs- und Informationspflichten aus materiellem Recht S. 71-82

„… der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 72 materiellem Recht angewiesen. Das …” „… Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 74 Das materielle Recht unterstützt jedoch nicht nur …” „… Nürnberg, NJW-RR 1991, 1523 (1523). Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 48 § 1 Reformbedarf im Vorfeld des Zivilprozeßreformgesetzes 2001 48 A. Der …” „… Der Standpunkt der Rechtsprechung zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 90 A. Der vermeintlich …” „… Die Auffassungen im Schrifttum zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 105 A. Kritik am …”

Unterschiedliche Interpretationen in der Literatur S. 151-153

„… aufklärungsfreundlichen Prozeß propagieren und das überkommene System der Informationsbeschaffung für unzureichend …” „… Informationsbeschaffung im Zivilprozeß gewollt, und wenn ja, in welchem Maße? Sollten durch die Reform echte durchsetzbare …” „… System der Informationsbeschaffung im Prozeß den Anforderungen an einen modernen Zivilprozeß nicht mehr …”

Erweiterung der Mitwirkungspflichten bei der Sachverhaltsaufklärung S. 304-309

„… seit geraumer Zeit hohen Erwartungen ausgesetzt, die Möglichkeiten der Informationsbeschaffung im …” „… Informationsbeschaffung eröffnet, die jedoch - wie die Untersuchung aufgezeigt hat - jedenfalls die Prozeßparteien nicht …” „… Informationsbeschaffung im Zivilprozeß bezeichnet werden. Die Einführung der Vorlagepflichten Dritter erweitert die …”

Das System der Risikozuweisungen bei der Beibringung des Streitstoffs S. 66-71

„… Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 66 bung noch …” „… Informationsbeschaffung im Zivilprozeß zwischen den Parteien ergibt sich nicht unmittelbar aus dem Beibringungsgrundsatz …” „… . Aufl., § 286, Rn. 110. Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im …”

Frankreich S. 136-139

„… Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 136 vom Gegner …” „… Unterschied zur Informationsbeschaffung nach angloamerikanischem Vorbild betont auch Schlosser, JZ 1999, 599 …” „… . Art. 146 NCPC. Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 138 …”

Der Reformbedarf aus Sicht des Gesetzgebers S. 48-49

„… Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 48 Zweiter Teil …” „… . Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß § 1 Reformbedarf im Vorfeld des …”

Literaturverzeichnis S. 315-321

„… - Neue Wege der Informationsbeschaffung im Zivilprozess, DStR 2005, S. 1477 ff. Greger, Reinhard, Ein …” „… Zivilprozess?, AnwBl 2008, S. 153 ff. Prütting, Hanns, Informationsbeschaffung durch neue …” „… . Yoshida, Motoko, Die Informationsbeschaffung im Zivilprozeß, Frankfurt am Main 2001. Zekoll, Joachim; Bolt …”

Der Reformbedarf aus Sicht der Wissenschaft S. 49-51

„… . Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 50 Gesetzgeber empfundenen …” „… untersucht, welche Möglichkeiten der Informationsbeschaffung sie der darlegungs- und beweisbelasteten Partei …”

Die Annäherung an die Rechtslage der europäischen Nachbarstaaten S. 310-312

„… Informationsbeschaffung im Zivilprozeß wurde in den letzten Jahren vermehrt mit einer vermeintlichen Rückständigkeit des …” „… das deutsche System der Informationsbeschaffung von demjenigen in unseren Nachbarländern nach wie vor …”

Österreich S. 139-143

„… A.III.4. Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 140 Am …” „… . Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 142 schrift genannten …”

Rechtsbehelfe des vorlageverpflichteten Dritten S. 303-304

„… seit geraumer Zeit hohen Erwartungen ausgesetzt, die Möglichkeiten der Informationsbeschaffung im …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 143-145

„… (766). Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß 144 sein …”

Die Vorgeschichte der Reform S. 153-156

„… Erkenntnis, daß das bestehende System der Informationsbeschaffung im Prozeß den Anforderungen an einen …”

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung S. 156-160

„… Hinblick auf das System der Informationsbeschaffung im Zivilprozeß hatte der Reformgesetzgeber - entgegen …”

Die wesentlichen Änderungen im Überblick S. 146-151

„… überkommene System der Informationsbeschaffung für unzureichend erachteten, sehen in den reformbedingten …”

Voraussetzungen einer Anordnung nach § 142 ZPO gegenüber Dritten S. 168-188

„… unterscheiden, ob die Anordnung lediglich der Informationsbeschaffung des Gerichts dient826 oder - wie es dem …” „… 186 dürfe836. Als Möglichkeit der Informationsbeschaffung des Gerichts unabhängig von einem …”

doi.org/10.5771/9783845216652

Stefan Bechtold, Joachim Jickeli, Mathias Rohe - Recht, Ordnung und Wettbewerb

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Stefan Bechtold (ed.), Joachim Jickeli (ed.), Mathias Rohe (ed.)

Recht, Ordnung und Wettbewerb

2011

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Rolf Hempel Fischzüge bei der Kommission – Informationsbeschaffung für kartellrechtliche Schadensersatzklagen S. 265-280

„… Fischzüge bei der Kommission – Informationsbeschaffung für kartellrechtliche Schadensersatzklagen …” „… Kommission 267 funktionieren.11 Es bleibt die Informationsbeschaffung bei der Kartellbehörde im Wege der …” „… Kommission19 maßgeblich zur vermeintlichen Attraktivität dieser Art der Informationsbeschaffung für …”

Mathias Rohe Kreditsicherungsrecht in privatautonomer Gestaltung – ein Auslaufmodell? S. 1239-1252

„… gilt für Fragen der Risikoverteilung bei der Informationsbeschaffung ebenso wie für bestimmte Inhalte …” „… über Maß und Grad der Informationsbeschaffung vor Entscheidungsfindung. Täuschung oder andere 1242 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… – Informationsbeschaffung für kartellrechtliche Schadensersatzklagen 265 Johannes Hertfelder Die „bewirkte …”

Ulrich Schwalbe, Jan Höft Ausgestaltung von Kronzeugenprogrammen und private Kartellrechtsdurchsetzung S. 597-636

„… . Kronzeugenprogramme und private Kartellrechtsdurchsetzung 599 tellbehörden zur Informationsbeschaffung oder die …”

doi.org/10.5771/9783845231754

Daniel Schiele - Über den Haftungsfreiraum bei prognostischer Publizität am Kapitalmarkt

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Daniel Schiele

Über den Haftungsfreiraum bei prognostischer Publizität am Kapitalmarkt

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 745 2011

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Folgerung hinsichtlich der Anforderungen an eine ausreichende Informationsbeschaffung S. 46-49

„… Anforderungen an eine ausreichende Informationsbeschaffung Ist also festgestellt, dass die Prognose am Ende des …” „… und Weise der Informationsbeschaffung81, die einer sorgfältigen Entscheidungsvorbereitung gerecht …” „… des Angemessenheitskriteriums über das Ausmaß der erforderlichen Informationsbeschaffung entscheiden …”

Inhaltsübersicht S. 7-10

„… hinsichtlich der Anforderungen an eine ausreichende Informationsbeschaffung 46 8 2. Teil: Prognosepflicht und …”

Grundthese S. 259-260

„… unternehmerischen Entscheidungen sowie das Kosten-Nutzen-Verhältnis bei der Informationsbeschaffung zu …”

Anforderungen an ein rechtmäßiges Prognoseverfahren S. 260-261

„… Informationsbeschaffung zu berücksichtigen. Die Informationsgrundlage für eine Prognose kann nicht allumfassend sein …”

Der gesetzliche Schutz der unternehmerischen Entscheidung S. 45-46

„… Anforderungen an eine ausreichende Informationsbeschaffung Ist also festgestellt, dass die Prognose am Ende des …”

Fazit des Vergleichs mit dem US-amerikanischen safe harbor und rechtspolitische Überlegungen S. 255-258

„… Transparenzlösung hat sich der Emittent zu fragen, ob er dem Postulat angemessener Informationsbeschaffung gerecht …”

Der Gang einer unternehmerischen Entscheidung S. 42-45

„… Entscheidung für den Emittenten sowie das Kosten-Nutzen-Verhältnis im Bezug auf die Informationsbeschaffung …”

Berücksichtigung der Geheimhaltungsinteressen des Bieters S. 175-178

„… Informationsbeschaffung zu erfolgen hat, um sie als angemessen bezeichnen zu können, als auch für die bei der eigentlichen …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… . Folgerung hinsichtlich der Anforderungen an eine ausreichende Informationsbeschaffung 46I. Handeln aufgrund …”

Übernahmerechtliche Anforderungen an ein rechtmäßiges Prognoseverfahren S. 178-184

„… welchem Umfang die Prognosevorbereitung in Form der Informationsbeschaffung zu erfolgen hat, um sie als …”

Haftungsvoraussetzungen – Die diskutierten Lösungsansätze S. 198-205

„… Informationsbeschaffung geschützt776. Anderenorts wird der drittschützende Charakter von Vorschriften der Rechnungslegung …”

doi.org/10.5771/9783845233956

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