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Till Pawelek - Die Wahrnehmung hoheitlicher Hochschulaufgaben durch private Weiterbildungseinrichtungen

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Till Pawelek

Die Wahrnehmung hoheitlicher Hochschulaufgaben durch private Weiterbildungseinrichtungen

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 7 2009

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Fassungen der Landeshochschulgesetze S. 239-240

„… dieser Arbeit zu Grundegelegt:– Bayerisches Hochschulgesetz (BayHG) in der Fassung vom 23. Mai 2006 …” „… Bayerischen Hochschulgesetzes, vom 24. Juli 2007 (BayGVBl. 2007, S. 532). – Gesetz über die Hochschulen und …” „… Änderung des Berliner Hochschulgesetzes vom 11. Juni 2006 (GVBl Berl. 2006, S. 713).– Gesetz über die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-30

„… HochschulgesetzBayLandtag Bayerischer LandtagBayVBl. Bayerische Verwaltungsblätter (Zeitschrift)BB Der Betriebs Berater …” „… Brandenburgbearb. bearbeitetBerlHG Berliner HochschulgesetzBGB Bürgerliches GesetzbuchBGBl. I Bundesgesetzblatt …” „… HochschulgesetzBremStGH Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt BremenBremVerf Verfassung der Freien Hansestadt BremenBRg …”

Betätigungsvoraussetzungen S. 67-77

„… sein.(I) Genehmigungsbedürftigkeit/Anzeigebedürftigkeit nach den HochschulgesetzenIn vielen …” „… LandeshaushaltsordnungLegen die Hochschulgesetze fest, ob und in welchen Bereichen sich die Hochschulen privatrechtlicher …” „… Landeshaushaltsordnungen zu den Hochschulgesetzen stehen, wie sich z.B. die dort in§ 65 Abs. 1 aufgestellten …”

Grundsätzliche Zulässigkeit S. 47-67

„… zum Brandenburger Hochschulgesetz wurde Art. 5Abs. 3 S. 1 GG außerordentliche Bedeutung als …” „… Hochschulgesetze146 und bei der Suche nach wissenschaftsadäquaten Rechtsformen147in der Diskussion.Die Reichweite …” „… dieser objektiven Dimension wurde vom BVerfG in der Entscheidung zum Brandenburger Hochschulgesetz …”

Staatliche Aufsicht über die privatrechtlich organisierte Einrichtung S. 133-137

„… . Verpflichtung zur Erweiterung des Adressatenkreises der HochschulgesetzeNach § 1 HRG hat das Landesrecht die …” „… Rechtmäßigkeitskontrolle des Wissenschaftsministeriums unterliegen.Die Hochschulgesetze zählen ihre Adressaten mit Ausnahme …” „… , Bildungseinrichtungen in den Adressatenkreis der Hochschulgesetze aufzunehmen, wenn sie in den vom HRG z.B. in § 2 HRG …”

Entwicklungen im Hochschulbereich S. 37-47

„… »Wettlauf der Landesgesetzgeber«30 um das jeweilsmodernste Hochschulgesetz,31 ein Wettlauf, der inzwischen …” „… rot-grüne Landesregierung in NRW das nordrhein-westfälische Hochschulgesetz (HG NW) vorsichtig Schritt für …” „… Wissenschaftsfreiheit – Neue Hochschulgesetze im Lichte des Art. 5 III GG, NVwZ2005, S. 1000 (1001 ff.); Kempen, Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… organisierteEinrichtung 1331. Verpflichtung zur Erweiterung des Adressatenkreises der Hochschulgesetze 1342 …” „… Anzeigebedürftigkeit 75(I) Genehmigungsbedürftigkeit/Anzeigebedürftigkeit nach den Hochschulgesetzen 75(II) Konkurrenz …” „… 1331. Verpflichtung zur Erweiterung des Adressatenkreises der Hochschulgesetze 1342. Gesetzesadressat …”

Der Begriff der Weiterbildung bzw. wissenschaftlichen Weiterbildung S. 78-81

„… sich in den einzelnen Hochschulgesetzen durchausunterschiedliche Vorstellungen fanden, was zur …” „… den Hochschulgesetzen anderer Länder findet sie sich nicht.b) Der Weiterbildungsmaster In ihren …”

Gründe für die Wahrnehmung der Kernaufgabe Weiterbildung »in« der Hochschule selbst S. 128-133

„… , dass viele Hochschulgesetze Ausgliederungen für die Kernaufgabenfelder der Hochschulen explizit …” „… Wissenschaftsministeriums unterliegen.Die Hochschulgesetze zählen ihre Adressaten mit Ausnahme der Hochschulen,die als Folge …” „… staatlicher Anerkennung unter das Regime der Hochschulgesetzefallen, abschließend auf.680 Im HG NW 2007 findet …”

Die Beteiligungsvoraussetzungen des § 5 Abs. 7 HG NW 2007 S. 151-156

„… Fehlingsind die hochschulgesetzlichen Bestimmungen zu den Aufgaben und zur wirtschaftlichen Betätigung …” „… zu externen Kontrollinstanzen für neue Hochschulgesetze andererLänder hat die Übertragung der Prüfung …”

Literaturverzeichnis S. 241-265

„… Hand des Verordnungsgebers – Überlegungen zumneuen Brandenburgischen Hochschulgesetz, in: LKV 2001, S …” „… die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen(Hochschulgesetz – HG), Loseblatt, Bielefeld, Stand: 2 …” „… Hochschulgesetz, in: Hanau, Peter/Leuze, Dieter/Löwer, Wolfgang/Schiedermair, Hartmut (Hrsg.), Wissenschaftsrecht …”

Allgemeine Entwicklung S. 35-37

„… jeweilsmodernste Hochschulgesetz,31 ein Wettlauf, der inzwischen in einer zweitenRunde ist.32 Dies ist ein …” „… zwischen Körperschaft und staatlicher Einrichtung im Wandel der Hochschulgesetzgebung, WissR Beiheft 15, S …”

Die Geschichte des § 62 HG NW 2007, fokussiert auf die Möglichkeit zum Angebot der Weiterbildung auf privatrechtlicher Grundlage S. 137-139

„… Hochschulgesetz Nordrhein-Westfalen (HG NW) vom 14.03.2000721rückte der Weiterbildungsparagraph eine Nummer weiter …”

Rechtliche Grundlagen von Hochschulprüfung und Graduierung S. 162-166

„… Die Ermächtigungsgrundlage zur Abnahme von Hochschulprüfungen findet sich in den Hochschulgesetzen der …”

Gründe für eine Ausgliederung von Weiterbildungsaktivitäten S. 111-128

„… Hochschulen in NRW nicht im Hochschulgesetz festgeschrieben.583 Allein haushaltrechtlich wurden den …” „… Fragen an die Wissenschaftsfreiheit – Neue Hochschulgesetze imLichte des Art. 5 III GG, NVwZ 2005, S …” „… Hochschulgesetzgebung, WissR Beiheft 15, S. 56 (66).599 NRW, Haushaltplan 2006, Einzelplan 06 Teil 1 Kapitel 06 100 S …”

§ 62 HG NW 2007 (§ 90 HG NW a.F.) als Ermächtigungsgrundlage S. 139-151

„… selbstständige Regelungsgegenstände getrennt um.770 Nicht alle Hochschulgesetze unterscheiden in dieser Weise. So …”

Möglichkeiten der Prüfungsabnahme und Gradverleihung im Rahmen von Weiterbildungsangeboten privater Einrichtungen S. 166-230

„… Prüfungsentscheidung ergeht als Verwaltungsakt. Der Aufbau des Hochschulgesetzes NW a.F. und nun des HG NW 2007 …” „… unter dem HG NW 2007Zumindest in NRW wurde das Franchise-Modell mit der Hochschulgesetzesnovelle von …”

Weiterbildung als Kernaufgabe der Hochschulen S. 81-97

„… Novellierung des Hochschulrahmengesetzes im Jahr 1998 können dieHochschulgesetzgeber den Hochschulen die …”

doi.org/10.5771/9783845218670

Philipp Richter - Wahlen im Internet rechtsgemäß gestalten

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Philipp Richter

Wahlen im Internet rechtsgemäß gestalten

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 26 2012

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Abkürzungen S. 23-28

„… der Landräte BayHSG Bayerisches Hochschulgesetz BayHsch WO Bayerische Hochschulwahlordnung BetrVG …” „… Brandenburgisches Heilberufsgesetz BbgHG Brandenburgisches Hochschulgesetz BbgKWahlG Brandenburgisches …” „… Bundesgerichtshof BImSchG Bundesimmissionsschutzgesetz BlnHG Berliner Hochschulgesetz BlnDSG Berliner …”

Wahlanwendungstypen S. 152-189

„… daher hier das Hochschulgesetz der Universität des Saarlandes betrachtet. Die ausdrücklich geregelten …” „… Wahlrechtsgrundsätze unterscheiden sich teilweise von Gesetz zu Gesetz. Alle Hochschulgesetze nennen jedoch die freie …” „… unmittelbare Wahl findet sich ausdrücklich nur in sechs Hochschulgesetzen,444 wobei sie in Hamburg nur den …”

doi.org/10.5771/9783845243450

Jörg Bogumil, Martin Burgi, Rolf G. Heinze, Sascha Gerber, Ilse-Dore Gräf, Linda Jochheim, Maren Schickentanz, Manfred Wannöffel - Modernisierung der Universitäten

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Jörg Bogumil, Martin Burgi, Rolf G. Heinze, Sascha Gerber, Ilse-Dore Gräf, Linda Jochheim, Maren Schickentanz, Manfred Wannöffel

Modernisierung der Universitäten

Series: Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")

Volume SB 41 2013

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3. Verfassungs- und hochschulrechtliche Rahmenbedingungen S. 58-77

„… Wissenschaftsfreiheit geprägt (Beschluss des BVerfG zum brandenburgischen Hochschulgesetz vom 26. Oktober 2004 …” „… wiederum klarer konturierten (Entscheidungen des BVerfG zum hamburgischen Hochschulgesetz vom 20. Juli …” „… des BVerfG zum brandenburgischen Hochschulgesetz so präzisierten, wie es sich die Kritiker4 zuvor im …”

6. NPM-Reformen als Prozess – Fallstudien in zwei Universitäten S. 130-189

„… nach derzeitigem Hochschulgesetz der Senat nur beratende Funktion hat, doch sehr intensiv mit dem …” „… Hochschulleitung wurden neue Kompetenzen, wie z.B. das Berufungsrecht, übertragen. Alle im Hochschulgesetz …” „… eines neuen Hochschulgesetzes, welches einen Rückzug des Ministeriums aus der Detailsteuerung beinhalte …”

4. Umsetzung der neuen Steuerungsinstrumente S. 78-113

„… Kompetenz auf die Universitätsleitung übertragen. Allerdings legt das Hochschulgesetz in Bayern fest, dass …” „… . Während früher der Senat für alles, was das Hochschulgesetz regelte, zuständig war, ist nunmehr die …” „… Senat also auch hier beteiligt. Da die Hochschulgesetzgebung darauf abzielt, den Universitäten …”

5. Wirkungen der Universitätsreformen S. 114-129

„… durch die Terminologie des baden-württembergischen Hochschulgesetzes deutlich; dort werden Hochschulräte …”

7. Auswirkungen der Hochschulreformen auf die Mitbestimmung an Universitäten S. 190-213

„… empfindet zudem die Novellierung des Hochschulgesetzes in Nordrhein-Westfalen vom 26. Januar 2012, in dem …”

9 Fazit S. 226-253

„… ): Anmerkung zum Beschluss des BVerfG zum hamburgischen Hochschulgesetz. In: JuristenZeitung, S. 314–316 …”

doi.org/10.5771/9783845269825

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Nicole Schmidt

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Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 79 2016

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… für Forschungsergebnisse nach den Veröffentlichungsbestimmungen der Hochschulgesetze der Länder C. 64 …” „… Arbeitnehmererfindungsgesetz ArbnErfG Arbeitnehmererfindungsgesetz BayHSchG Bayerisches Hochschulgesetz BayHSchPG Bayerisches …” „… Hochschulpersonalgesetz BBG Bundesbeamtengesetz BbgHG Brandenburgisches Hochschulgesetz BDG Bundesdisziplinargesetz …”

Literaturverzeichnis S. 251-264

„… Westfalen: unter Berücksichtigung des Hochschulrahmengesetzes des Bundes und der Hochschulgesetze der …” „… Hochschulrahmengesetzes des Bundes und der Hochschulgesetze der Länder, Kommentar, Loseblattsammlung, Bielefeld, 14. Lfg …” „… , 1072 Nolden, Frank/Rottmann, Frank/Brinktrine, Ralf/Kurz, Achim (Hrsg.): Sächsisches Hochschulgesetz …”

Veröffentlichungs- und Anbietungspflichten de lege lata S. 33-198

„… ist explizit für die Drittmittelforschung in einzelnen Hochschulgesetzen der Länder, z. B. Art. 8 Abs …” „… Hochschulgesetz vom 23. Mai 2006, zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Februar 2011. 38 Gesetz über die …” „… 2008, zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. April 2014. 40 Bremisches Hochschulgesetz vom 9. Mai 2007 …”

Einleitung S. 19-32

„… Forschung und Lehre tätig zu sein, oder aus den bestehenden Veröffentlichungsregeln der Hochschulgesetze der …” „… Hochschulgesetze der Länder haben diese Regelung zum Teil unverändert oder verändert übernommen oder enthalten …”

doi.org/10.5771/9783845270920

Roman Konertz - Das Arbeitnehmerurheberrecht an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen im deutschen und U.S.-amerikanischen Recht

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Roman Konertz

Das Arbeitnehmerurheberrecht an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen im deutschen und U.S.-amerikanischen Recht

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 9 2018

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… BAGE Sammlung der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts BayHSchG Bayrisches Hochschulgesetz …” „… Brandenburg BbgHG Brandenburgisches Hochschulgesetz Bd. Band BE Berlin BeamtStG Beamtenstatusgesetz …” „… BeckRS Beck-Rechtsprechung BerlHG Berliner Hochschulgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl …”

Deutsches Sachrecht S. 21-158

„… Hochschulgesetz; BVerfG, B. v. 26.02.1997 – 1 BvR 1864/64 und 1 BvR 1102/95, BVerfGE 95, 193, 212 …” „… 111, 333, 353 f. – Brandenburgisches Hochschulgesetz. C. Rechtszuordnung 58 b) Persönlicher …”

doi.org/10.5771/9783845288321

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