Filter results

Results (2139)

Sort by:

Select all Select all

Page 4

Vorschriftensammlung Öffentliche Finanzwirtschaft

No access

Select

Thomas Sauerland (ed.), Kai Menzel (ed.)

Vorschriftensammlung Öffentliche Finanzwirtschaft

2023

Results in this title

Einführung S. 9-42

„… HaushaltsplansDer Haushaltsplan enthält vier Arten von Haushaltsmitteln. Diese werden vom Parlament bewilligt und …” „… – Kontrolledes Haushaltsplans.Dabei laufen diese Phasen jedoch zeitlich nicht unbedingt strikt nachein-ander ab …” „… Haushaltsplan eines ab-gelaufenen Haushaltsjahres wird noch kontrolliert.I. Aufstellung des HaushaltsplansSeit …”

Bundeshaushaltsordnung (BHO) S. 57-98

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10aTEIL IIAufstellung des HaushaltsplansVollständigkeit und Einheit, Fällig-keitsprinzip …” „… Haushaltsplan,Funktionenplan. . . . . . . . . . . . . . . . . . 14Bruttoveranschlagung, Selbstbe-wirtschaftungsmittel …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32Nachtragshaushaltsgesetze . . . . . . . 33TEIL IIIAusführung des HaushaltsplansErhebungen der …”

Haushaltstechnische Richtlinien des Bundes (HRB) S. 309-332

„… Haushaltsplan aus-gebracht, so sind diese grundsätzlich nur in dem Haushaltsplanjahr mitden betreffenden Angaben …” „… desHaushaltsplans, die haushaltstechnische Umsetzung von Änderungen imparlamentarischen Verfahren sowie die …” „… Haushaltsplan auf-gestellt werden soll (in den Beispielen als 2022 ausgewiesen),– Vorjahr das Jahr vor dem …”

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) S. 43-56

„… Gesetz. Die Bereitstellung der Mittel bleibt der Feststellung in denHaushaltsplänen des Bundes und der …” „… veröffentlichen.Artikel 110 (Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes)(1) Alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes sind …” „… in den Haushaltsplan ein-zustellen; bei Bundesbetrieben und bei Sondervermögen brauchen nur die …”

Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO) S. 99-290

„… HaushaltsplanungKosten und Erlöse und -durchführungVollkosten- • Durchführung inner- • Vorkalkulation von Ge-rechnung und …” „… § 14 Übersichten zum Haushalts-plan, FunktionenplanZu § 15 …” „… Ausführung des Haushaltsplans, der in allerRegel die Aufgaben (Ergebnis, Ziele) bereits formuliert, steht der …”

Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) S. 291-308

„… Feststellung des Haushaltsplans(1) Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Bundeshaushaltsplan für …” „… Haus-haltsplans 2023 orientieren. Dabei sind die obersten Bundesbehörden und dienachgeordnete Bundesverwaltung …” „… , für die Planstellen und Stellen im Haushaltsplan beschlossenwerden, dürfen Arbeitsverträge, die nach …”

Haushaltsführungsrundschreiben 2023 S. 439-464

„… umzusetzen. Die damit verbundene Priorisierung im Haushaltsplan ist in-folgedessen auch im Haushaltsvollzug …” „… die für den Bund Verpflichtungen entstehen können, fürdie Ausgaben im Haushaltsplan nicht veranschlagt …” „… den Titelkonten der Mittelverteilerebene 1die Ansätze lt. Haushaltsplan zur Verfügung gestellt. Die …”

Gruppierungsplan S. 333-384

„… Haushaltsplan brutto veran-schlagter Unternehmen sind nach ihrer Zweckbe-stimmung den entsprechenden Gruppen …” „… Ausgleich des Haushaltsplans veranschlagteglobale Mehr- und Mindereinnahmen• Haushaltstechnische …” „… Mindereinnah-men, wenn in verschiedenen Bereichen des Haus-haltsplans die veranschlagten Einnahmen nicht involler …”

Funktionenplan S. 385-438

„… anzuwenden, wenn der Haushaltsplan nach Titelnund Konten gegliedert ist.2. Unabhängig von der Art ihrer …” „… Einrichtungenim Haushaltsplan veranschlagt (einschließlich nichtausgliederbarer tiefbautechnischer Büros oder …” „… .“, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnenund Versorgungsempfänger, zuzuordnen, die imHaushaltsplan bzw …”

doi.org/10.5771/9783415073579

Luis E. Rojas - Grundprobleme der Haushaltsuntreue

No access

Select

Luis E. Rojas

Grundprobleme der Haushaltsuntreue

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 48 2011

Results in this title

Grundbegriffe des Haushaltsrechts S. 126-133

„… sich grundsätzlich in die Phasen der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans, der Buchführung …” „… Haushaltsplans in Betracht kommt, bildet diese Phase der Haushaltswirtschaft den Schwerpunkt der folgenden …” „… festgestellten Haushaltsplans Der Haushaltsplan ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung (§ 2 …”

Die maßgebenden Haushaltsgrundsätze S. 135-148

„… , die sich vor allem auf die Phasen der Aufstellung und Feststellung des Haushaltsplans durch den …” „… Haushaltsgeber beziehen, und andere, die die Phase der Ausführung des Haushaltsplans durch die Verwaltung …” „… Vollständigkeit gebietet, dass alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen in den Haushaltsplan …”

Haushaltsrechtliche Pflichtverletzungen als Grund der Pflichtwidrigkeit S. 148-159

„… 148 Zweckbestimmung im Haushaltsplan vage gehalten ist und die bereitgestellten Mittel nach dem …” „… Vorgaben der §§ 23 und 44 BHO über Zuwendungen152. Der Haushaltsplan enthält einen reichhaltigen Fundus …” „… , Haushaltsrecht, S. 46. 150 Blickwinkel spielt der Haushaltsplan eine maßgebende Rolle. Er ist Ausfluss der Budget …”

Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 159-165

„… Verwaltung ist bei der Ausführung des Haushaltsplans an diesen Grundsatz gebunden. Wie bereits angedeutet …” „… steht bei der Ausführung des Haushaltsplanes das Sparsamkeitsgebot im Vordergrund. Allerdings bilden die …” „… des Haushaltsplans dar und ist insofern prinzipiell als pflichtwidrig im Sinne der Untreue zu bewerten …”

Begründung der Vermögensbetreuungspflicht im Sinne des § 266 StGB S. 133-135

„… festgestellten Haushaltsplans ausgeübt werden darf. Dem Wesen nach ist die Bewirtschaftungsbefugnis an den …” „… Haushaltsplan und die maßgebenden haushaltsrechtlichen Vorgaben gebunden, sie darf also nur im Rahmen der im …” „… Haushaltsplan festgelegten Vermögensinteressen und den Haushaltsgrundsätzen entsprechend ausgeübt werden. 52 …”

Differenzierung zwischen einseitigen Leistungen und wechselseitigen Geschäften der öffentlichen Verwaltung S. 220-239

„… begründet sind31. Bei der Aufstellung der Zuwendungen im Haushaltsplan gilt der Grundsatz der …” „… Einzelveranschlagung, so dass ihre Zweckbestimmungen im Haushaltsplan zum Ausdruck kommen32. Von den Zuwendungsarten …” „… verpflichtet dazu, bei der Ausführung des Haushaltsplans nur solche Ausgaben zu berücksichtigen, die zur …”

Heranziehung der Zweckverfehlungslehre zur Schadensbegründung S. 216-218

„… , dafür im Haushaltsplan bewilligter Mittel, erspare10. Gleiches gelte z.B., wenn eine Reparatur dringend …” „… , dass die Missachtung der im Haushaltsplan zum Ausdruck kommenden Zweckbestimmung dann keinen …” „… gleichfalls wahrnehmen muss. Die Missachtung der im Haushaltsplan formell festgelegten Zweckbestimmung wird …”

Haushaltsträger in der öffentlichen Verwaltung S. 68-70

„… Haushaltsgesetze, die die jeweiligen Haushaltspläne feststellen270. Das kommunale Haushaltsrecht entspricht nicht …” „… Haushaltspläne der Kommunen272. Das Haushaltsrecht regelt die verschiedenen Phasen der Haushaltswirtschaft …” „… , einschließlich der Aufstellung des Haushaltsplans und dessen Ausführung. Die Untreue als Vermögensdelikt kann …”

Die öffentliche Verwaltung als Vermögensinhaberin S. 67-68

„… auch die jährlich erlassenen Haushaltsgesetze, die die jeweiligen Haushaltspläne feststellen270. Das …” „… Haushaltssatzung festgesetzten Haushaltspläne der Kommunen272. Das Haushaltsrecht regelt die verschiedenen Phasen …” „… der Haushaltswirtschaft, einschließlich der Aufstellung des Haushaltsplans und dessen Ausführung. Die …”

Kritik S. 218-220

„… auszugehen, dass die Missachtung der im Haushaltsplan zum Ausdruck kommenden Zweckbestimmung dann keinen …” „… gleichfalls wahrnehmen muss. Die Missachtung der im Haushaltsplan formell festgelegten Zweckbestimmung wird …” „… , d.h. allgemein die Staatsaufgaben überhaupt, oder nur andere, gleichfalls im Haushaltsplan vorgesehene …”

Ergebnis: Materielle Haushaltsrechtsakzessorietät S. 165-166

„… Haushaltsgrundsätze, die an den Haushaltsplan anknüpfen, ist eine andere als die der Zuwiderhandlung gegen die …” „… Haushaltsrechtswidrigkeit zu differenzieren. Da der Verstoß gegen den Haushaltsplan eine offenbare Missachtung der …”

Einleitung S. 125-126

„… sich grundsätzlich in die Phasen der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans, der Buchführung …” „… Haushaltsplans in Betracht kommt, bildet diese Phase der Haushaltswirtschaft den Schwerpunkt der folgenden …”

Schadensgleiche Gefährdung des öffentlichen Vermögens S. 239-245

„… Haushaltsplan bewilligter Mittel, so bedeute die Fehlleitung der Mittel noch keinen Vermögensnachteil112 …” „… Schuldentilgung verwendet wird, ist er in den nächsten festzustellenden Haushaltsplan einzustellen (§ 25 Abs. 2 S …” „… Haushaltsplan aufzunehmen. Zum anderen führt sie in diesem Fall zu einem Verstoß gegen die sachliche Bindung der …”

Konturen des Begriffes „öffentliches Vermögen“ S. 65-67

„… einheitlich verwaltet251. Erst nach Bewilligung durch den festgestellten Haushaltsplan stehen sie als …” „… Vorhandensein finanzieller Ressourcen im Haushaltsplan ins Zentrum gerückt252. Er bildet daher zwingend den …”

Zusammenfassung S. 247-250

„… Haushaltsuntreue mit. Die Bedeutung eines Verstoßes gegen Haushaltsgrundsätze, die an den Haushaltsplan anknüpfen …” „… und Sparsamkeit. Da der Verstoß gegen den Haushaltsplan eine offenbare Missachtung der Budgethoheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Haushaltsrechts 126 1. Bedeutung des festgestellten Haushaltsplans 127 2. Die …”

Das Problem S. 19-23

„… Haushaltsgesetzgebers und seine politische, im Haushaltsplan zum Ausdruck kommende Gestaltungsbefugnis bereits durch die …”

Die Differenzierung zwischen privatem und öffentlichem Vermögen S. 61-65

„… Vorgehen durch Haushaltsordnung, Haushaltspläne und den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit vorgeschrieben und …”

doi.org/10.5771/9783845228754

Partial access

Select

Gesundheits- und Sozialpolitik (G&S)

Browse Volumes: Gesundheits- und Sozialpolitik (G&S)

GuS Volume 61 (2007) Issue 3-4 ISSN Online: 2942-3201

Results in this title

Silke Kruse, Udo Kruse Die verstärkten Einflussversuche der Politik auf die Haushaltspolitik der Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung S. 43-48

„… ) einen Haushaltsplan aufzustellen, der alle im Haushaltsjahr voraussichtlich zu leistenden Ausgaben sowie …” „… Beitragssatzbestimmung Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes wird zunächst errechnet, mit welchen Ausgaben im kommenden …” „… festgestellten Haushaltsplanes zu realisieren. 1.2 Die Gratwanderung der Selbstverwaltung Die Feststellung des …”

doi.org/10.5771/1611-5821-2007-3-4

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag - Die Europäische Union

No access

Select

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

Results in this title

Finanzverfassung S. 172-182

„… Mittel verwirklichen.1 Der EU-Haushaltsplan hat im Jahre 2014 den beachtlichen Umfang von 135,5 …” „… verfassungsrechtliche Einbettung der Regeln über Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans (Rn. 5 ff.) und der …” „… mehrjährige Finanzplanung (Art. 312, unten Rn. 16) und die Präzisierung der Rechtsnatur des Haushaltsplans …”

Rechtsetzungsverfahren S. 208-226

„… über die Strukturfonds). Teil A Grundlagen§ 7 214 Bieber 19 Beschlussfassung über den Haushaltsplan …” „… Die Beschlussfassung über den Haushaltsplan erfolgt in einem besonderen Entscheidungsverfahren gemäß …” „… . 314 AEUV legt die Kommission den Entwurf eines Haushaltsplans vor dem 1. September eines jeden Jahres …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… . 176 AnleihenIII. 178 KorrekturmechanismusIV. 179 AusgabenD. 179 Ausführung des HaushaltsplansE. 180 …” „… RechtsgrundlagenII. 173 Haushaltsplan und mehrjähriger FinanzrahmenB. 173 ÜberblickI. 173 HaushaltsgrundsätzeII. 175 …” „… über den Haushaltsplan4. 215 Verfahren zum Erlass delegierter Rechtsakte und von Durchführungsrecht 5 …”

Rechtsquellen S. 183-207

„… . 12), n Rechtshandlungen des Haushaltsverfahrens (z.B. Feststellung des Haushaltsplans – § 5 Rn. 5), n …” „… Qualifizierung ungeeignet.106 Dies zeigt z.B. der EU-Haushaltsplan, dessen Rechtswirkung über den …”

Institutionelles System S. 122-171

„… Durchführungsmaßnahmen und in der Überwachung der Einhaltung des EU- Rechts, sowie in der Ausführung des Haushaltsplans …”

Stichwortverzeichnis S. 691-704

„… – Ordnung 5 4 – Verfahren 4 64, 7 20 Haushaltsordnung 5 4 Haushaltsplan 5 1 f., 5 f., 6 64 – Ausführung …”

Grundlagen und Verfahren der Außenbeziehungen S. 627-642

„… erfordert und die im Rahmen des betreffenden Haushaltsplans möglich ist, können sogar von der Kommission …”

doi.org/10.5771/9783845259871

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur - Die Europäische Union

No access

Select

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

Results in this title

§ 5 Finanzverfassung S. 179-190

„… Aufgaben finanzieller Mittel.1 Der EU-Haushaltsplan hat im Jahre 2016 den beachtlichen Umfang von 143,9 …” „… verfassungsrechtliche Einbettung der Regeln über Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans (Rn. 5 ff.) und der …” „… Finanzplanung (Art. 312, unten Rn. 17) und die Präzisierung der Rechtsnatur des Haushaltsplans (Art. 310 Abs. 3 …”

§ 7 Rechtsetzungsverfahren S. 217-236

„… vor. Sie gelten u.a. für das Zustandekommen des Haushaltsplans (Rn. 22 ff.), den Abschluss …” „… Art. 294 AEUV – bestehen. Beschlussfassung über den Haushaltsplan Die Beschlussfassung über den …” „… Haushaltsplan erfolgt in einem besonderen Entscheidungsverfahren gemäß Art. 314 AEUV, das mit seinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… . 184 AnleihenIII. 185 KorrekturmechanismusIV. 186 AusgabenD. 187 Ausführung des HaushaltsplansE. 188 …” „… RechtsgrundlagenII. 180 Haushaltsplan und mehrjähriger FinanzrahmenB. 181 ÜberblickI. 181 HaushaltsgrundsätzeII. 182 …” „… Haushaltsplanc) 224 Verfahren im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik4. 225 Verfahren zum Erlass delegierter …”

§ 6 Rechtsquellen S. 191-216

„… Rechtshandlungen des Haushaltsverfahrens (z.B. Feststellung des Haushaltsplans – § 5 Rn. 5), n Rechtshandlungen …” „… EU-Haushaltsplan, dessen Rechtswirkung über den organschaftlichen Bereich hinausreicht und auch die Mitgliedstaaten …”

§ 4 Institutionelles System S. 128-178

„… in der Überwachung der Einhaltung des EU- Rechts, sowie in der Ausführung des Haushaltsplans. Bei der …”

Quellen- und Literaturhinweise S. 705-722

„… – Ordnung 5 4 – Verfahren 4 64, 7 22 Haushaltsordnung 5 4 Haushaltsplan 5 1 f., 5 f., 6 64 – Ausführung …”

§ 33 Grundlagen und Verfahren der Außenbeziehungen S. 642-657

„… Durchführung keine Mitwirkung des Rates erfordert und die im Rahmen des betreffenden Haushaltsplans möglich ist …”

doi.org/10.5771/9783845273327

1 ... 3

4

5 ... 428