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Daniel Wittig - Die produzentenrechtlichen Verkehrssicherungspflichten von Softwareproduzenten

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Daniel Wittig

Die produzentenrechtlichen Verkehrssicherungspflichten von Softwareproduzenten

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 50 2021

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Literaturverzeichnis S. 285-296

„… Bedeutung, DuD 2010, 178-181 Raue, Haftung für unsichere Software, NJW 2017, 1841-1846 Raue, Reichweite der …” „… technischer Fortschritt, Düsseldorf, 1979 Grünfelder, Software-Test für Embedded Systems, 2. Auflage …” „… , Haftung der Softwarehersteller für das „Jahr 2000”-Problem, NJW 1999, 521-526 Horner/Kaulartz, Haftung 4.0 …”

C. Deliktische Haftungsrisiken und die Produzentenhaftung S. 39-51

„… Folgerung, dass die Frage der Haftung für Software und Datensicherheit immer mehr an Bedeutung gewinnt und …” „… Haftung speziell für Software und IT-Systeme hat der Gesetzgeber bisher jedoch nicht angestoßen. Somit …” „… auch im Rahmen der Haftung von Softwareproduzenten für Schwachstellen noch immer Geltung beanspruchen …”

A. Einleitung S. 19-27

„… Softwareproduzent, der die Attacke durch die Schwachstelle in seiner Software erst ermöglicht hat, für den …” „… Fragestellung leisten. Die steigende Bedeutung von Software für Wirtschaft und Gesellschaft Der Einsatz und die …” „… Bedeutung von Software nimmt gleichzeitig aber auch das Gefahrenpotential für unsere Rechtsgüter zu.6 Die …”

G. Fazit S. 274-284

„… , dass es keinen haftungsrechtlichen Anreiz für die Produzenten gibt, Schwachstellen in ihrer Software zu …” „… solange das Haftungsrisiko für Schwachstellen gering ist, ist es für Produzenten günstiger, Software nicht …” „… . 3, 28 f. 1287 Eidenmüller, S. 3. G. Fazit 281 Haftungssystem für Software insbesondere dann geeignet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… gemacht. Ich musste feststellen, dass wir die für die Haftung wesentlichen Verkehrssicherungspflichten …” „… Die steigende Bedeutung von Software für Wirtschaft und Gesellschaft I. 20 Sicherheit von Software als …” „… BegriffsdefinitionenB. 28 Software und SoftwareproduzentI. 28 DatenII. 29 IT-Sicherheit und DatensicherheitIII. 30 Der …”

F. Notwendigkeit zur Schaffung eines IT-Produktsicherheitsrechts oder von IT-Sicherheitsstandards S. 249-273

„… BGB Einzelne Stimmen fordern, die bereits bestehende deliktische Haftung für Software durch die …” „… Hard- und Software mit in die Verantwortung nehmen und entsprechende Pflichten für diese statuieren …” „… . Dadurch soll für die Nutzer eine höhere Transparenz bezüglich der IT-Sicherheit von Produkten und Software …”

B. Begriffsdefinitionen S. 28-38

„… vermeiden. Software und Softwareproduzent Zunächst ist für das Verständnis dieser Arbeit festzuhalten, dass …” „… und Updates für ihre Software zur Verfügung stellen, nachvollziehbar. Tatsächlich ist das heutzutage …” „… „Softwareproduzent“ im Sinne dieser Arbeit ist derjenige, der eine Software in eigener Verantwortung programmiert.49 …”

E. Die Ausgestaltung der Verkehrssicherungspflichten für Softwareproduzenten S. 75-248

„… Schwachstellen aufweist, bereitgestellt werden, die mit Mechanismen für sichere Software-Updates ausgestattet …” „… .464 Der sachliche Anwendungsbereich der DS-GVO kann für die Software eines Softwareproduzenten also …” „… Software den Sicherheitsgrad erreichen, der von der herrschenden Verkehrsauffassung tatsächlich für …”

D. Die geltenden Verkehrssicherungspflichten S. 52-74

„… Softwareproduzent handelt somit nicht selbst. Daher bedarf es für eine Haftungsbegründung im Sinne des § 823 Abs. 1 …” „… Die geltenden Verkehrssicherungspflichten Damit eine produzentenrechtliche Haftung des …” „… Produzenten gegeben sein. Im Fokus der Untersuchung dieser Arbeit steht das Szenario, dass eine Software eine …”

doi.org/10.5771/9783748910916

Benedikt Beierle - Die Produkthaftung im Zeitalter des Internet of Things

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Benedikt Beierle

Die Produkthaftung im Zeitalter des Internet of Things

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 44 2021

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C. Die Haftungsvoraussetzungen der Produkthaftung S. 64-291

„… Haftung für Schäden am gesamten IoT-Produkt im Raum stehen. Entsprechendes gilt für Software.274 …” „… , Haftung für softwarebezogene Fehlfunktionen technischer Geräte, CR 2007, S. 689 (694). 290 BT-Drucks …” „… (2018) ProdHaftG § 1 Rn. 19. 293 Meyer/Harland, Haftung für softwarebezogene Fehlfunktionen technischer …”

F. Fazit und Ausblick S. 310-330

„… , wodurch Software unmittelbar erfasst sein könnte. Um eine Haftungslücke nach den für IoT-Produkte …” „… angeboten wird. Dies gilt auch für vom Gerät ausgelagerte, internetbasierte Software, da sie zumindest zeit …” „… nicht widerspruchsfrei zu lösende Frage der Haftung für von einem Produkt vermittelte fehlerhafte …”

D. Produkthersteller S. 292-305

„… nicht innerhalb eines Monats benennt. Regelungszweck – Ziel einer umfassenden Haftung Für den …” „… Haftung nach den anderen in § 4 ProdHaftG aufgeführten Fällen, während sich die Haftung des Konzerns für …” „… . 173. 1233 Taeger, Außervertragliche Haftung für fehlerhafte Computerprogramme, S. 213 f. 1234 Siehe C …”

Literaturverzeichnis S. 331-342

„… , Produkthaftung für Software nach geltendem und künftigem deutschen Recht, PHI 1989, S. 38-48 und 98-108 Bauer …” „… ., Habil.-Schr., 2008) Borges, Georg, Haftung für selbstfahrende Autos, CR 2016, S. 272-280 – New Liability …” „… , Produkthaftung für Software. Zugleich eine kritische Erwiderung auf Bauer, PHI 89, 38 ff. und 98 ff., PHI 1989, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… internetbasierter Software und Daten c) 169 Inhaltsverzeichnis 13 Haftung für inhaltliche Fehler – Haftung des …” „… Softwareherstellers(a) 204 (Un-)Angemessenheit der Haftung im Hinblick auf § 3 Abs. 1 lit. c) ProdHaftG (b) 206 Autonome …” „… Inhaltsverzeichnis 18 Bewertung – Haftungsverlagerung auf Softwarehersteller?III. 302 Ziel der umfassenden Haftung1 …”

A. Eine digitalisierte Welt S. 27-49

„… Haftung für fehlerhafte Produkte, Gesetz v. 15.12.1989, BGBl. 1989 I S. 2198. I. Gegenstand der …” „… angerissenen Fällen würde sich somit alsbald die Frage nach der Haftung für die entstandenen Schäden stellen …” „… Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Haftung für fehlerhafte Produkte (85/374/EWG), ABl. 1985 L 210/29. 14 …”

doi.org/10.5771/9783748924708

Anne-Christin Mittwoch, Verena Klappstein, Andreas Botthof, Stephan Bühner, Pia Figge, Fabian Schirmer, Alexander Stöhr, Reinmar Wolff - Netzwerke im Privatrecht

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Anne-Christin Mittwoch (ed.), Verena Klappstein (ed.), Andreas Botthof (ed.), Stephan Bühner (ed.), Pia Figge (ed.), Fabian Schirmer (ed.), Alexander Stöhr (ed.), Reinmar Wolff (ed.)

Netzwerke im Privatrecht

Series: Jahrbuch Junger Zivilrechtswissenschaftler

Volume 2015 2016

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IT-Kreativität in Netzwerken: die Open-Source-Software — Elena Dubovitskaya S. 329-354

„… AGB-Kontrolle. Erwogen wird allenfalls eine delikti-sche Haftung des Softwareentwicklers für etwaige Schäden …” „… und der vergleichsweise jungen6Open-Source-Software sorgt allerdings für die Pluralität auf dem Markt …” „… Informationen des Instituts für Rechtsfragen derFreien und Open Source Software unter …”

Der (gesetzliche) Vertragsübergang in Netzwerken – dargestellt anhand urheberrechtlicher Lizenzketten — Patrick Zurth S. 295-328

„… Lizenzgebühren zu verschaffen. Eine Haftung für Ansprü-che gegen den Sublizenzgeber ist dafür nicht erforderlich …” „… warwissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechts-schutz und Urheberrecht …” „… eines Buchesoder die Programmierung von Software, erfolgt häufig mit der Absicht, die-ses in den …”

Netzsperren im Privatrecht: Ausweitungen der Störerhaftung und ihre Auswirkungen in digitalen Netzwerken — Linda Kuschel S. 261-294

„… des Haftungs-risikos angesprochen: die technischen Schwierigkeiten, die mit einer Haf-tung für …” „… Haftung für Verhaltensunrecht bei Verletzung vonVerkehrspflichten bejaht wird.99 Diese Rechtsprechung sei …” „… , ein Ersatz der Störerhaftung durchdie deliktische Haftung für Verkehrspflichtverletzungen.103III. Die …”

Einfluss der ökonomischen Praxis auf das Recht: Fernhandelsnetzwerke im klassischen römischen Recht — Susanne Heinemeyer S. 93-118

„… . . . . . . . . . . . . . 109IV. Netzwerkansatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112F. Haftung für das …” „… verschiedenen Positionen nicht nurFreie, sondern auch Gewaltunterworfene tätig werden. Die Haftung für …” „… und Freigelassenen überdie Familie hinaus erweitert wird.Susanne Heinemeyer113F. Haftung für das …”

doi.org/10.5771/9783415057388

Georg Borges - Rechtsfragen der Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Identitätsnachweis

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Georg Borges

Rechtsfragen der Haftung im Zusammenhang mit dem elektronischen Identitätsnachweis

Series: Internet und Recht

Volume 8 2011

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Vertragliche Haftung des Lieferanten S. 81-89

„… gemacht werden können. Die Gewährleistung und Haftung für Mängel von kostenlos überlassener Software, die …” „… 81 2. Vertragliche Haftung des Lieferanten Die verschiedenen Komponenten, die für den …” „… ist, wie es in der Praxis regelmäßig der Fall ist, kommt es für die Haftung des Lieferanten auf …”

Literaturverzeichnis S. 335-346

„… . Aufl., 2009, zit.: Koch. Koch, Robert: Haftung für die Weiterverbreitung von Viren durch E-Mails, NJW …” „… , 764-766. Mantz, Reto: Haftung für kompromittierte Computersysteme – § 823 Abs. 1 BGB und Gefahren aus dem …” „… : Pflichtenorientierter Drittschutz beim Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte – Eingrenzung uferloser Haftung, JZ 1996 …”

Fallgruppen S. 79-81

„… das Fehlschlagen bei der Hard- oder Software liegt, die für den elektronischen Identitätsnachweis …” „… ) kommen hier zahlreiche Beteiligte in Betracht. Die Haftung für Fehlschlagen einer Authentisierung ist …” „… keine theoretische Frage. Ein aktuelles Beispiel für eine solche Haftung liefert die Fehlprogrammierung …”

Haftung des Authentisierungsnehmers S. 310

„… Identitätsnachweises auf einem Mangel der Hard- oder Software beruht, die für den elektronischen Identitätsnachweis …” „… hat (siehe S. 57 ff.). Eine Haftung des Ausweisinhabers aus § 823 Abs. 1 BGB (siehe S. 59 f.) oder …” „… Identitätsnachweises regelmäßig ausgeschlossen. 3. Haftung des Authentisierungsnehmers Bei Fehlschlagen des …”

Haftung des Ausweisinhabers S. 309-310

„… . Haftung für Fehlschlagen des elektronischen Identitätsnachweises 1. Schadensszenarien und Risikozuordnung …” „… der Hard- oder Software beruht, die für den elektronischen Identitätsnachweis benötigt wird (etwa …” „… Beteiligten einen Anspruch auf Ersatz seines Schadens hat. Eine Haftung des Ausweisinhabers kommt insbesondere …”

Haftung des Lieferanten S. 321-322

„… 321 rungsverfahren für den Zugang zum Account. Darüber hinaus kann aber die Sicherung einer …” „… Haftung des Authentisierungsnehmers kann sich daneben aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. einem Schutzgesetz, etwa …” „… .). 6. Haftung des Lieferanten Wenn der Missbrauch des elektronischen Identitätsnachweises durch einen …”

Ergebnis S. 78-79

„… das Fehlschlagen bei der Hard- oder Software liegt, die für den elektronischen Identitätsnachweis …” „… ) kommen hier zahlreiche Beteiligte in Betracht. Die Haftung für Fehlschlagen einer Authentisierung ist …” „… keine theoretische Frage. Ein aktuelles Beispiel für eine solche Haftung liefert die Fehlprogrammierung …”

Haftung der Hersteller und Lieferanten S. 310-311

„… Identitätsnachweises auf einem Mangel der Hard- oder Software beruht, die für den elektronischen Identitätsnachweis …” „… , ist eine vertragliche Haftung gänzlich ausgeschlossen (siehe S. 84 ff.). 5. Haftung für fehlerhafte …” „… hat (siehe S. 57 ff.). Eine Haftung des Ausweisinhabers aus § 823 Abs. 1 BGB (siehe S. 59 f.) oder …”

Ergebnis S. 205-207

„… wurden in einigen Fällen der Rechtsprechung zur Haftung für Phishing Aspekte des Mitverschuldens erörtert …” „… - Verfahren durch verbesserte Authentisierungsverfahren ersetzen muss.461 Ein Musterbeispiel für …” „… Haftung des Authentisierungsnehmers gegenüber dem Geschädigten in Betracht. Eine Haftung des …”

Fallgruppen S. 207-208

„… , wie im Zusammenhang mit der Haftung für Fehlschlagen des elektronischen Identitätsnachweises …” „… vertragliche Pflicht zum Einsatz hinreichend sicherer Authentisierungsverfahren für den Zugang zum Account …” „… Schadensersatz. Eine Haftung des Authentisierungsnehmers kann sich aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. einem Schutzgesetz …”

Haftung des Authentisierungsnehmers S. 318-321

„… .). Für die Haftung des Ausweisinhabers sind Haftungsbeschränkungen von Bedeutung. Eine gesetzliche …” „… voraussichtlich oft nicht gelingen (siehe S. 175 f.). Für den Umfang eines etwaigen Schadensersatzanspruchs ist …” „… verschuldensunabhängig bis zu einem Betrag von 150 €. Im Gegenzug ist die Haftung auch bei fahrlässiger Preisgabe der PIN …”

Deliktische Haftung des Herstellers S. 90-94

„… § 823 Abs. 1 BGB auf Schadensersatz ergeben. § 823 Abs. 1 BGB regelt die Haftung für pflichtwidrige …” „… (ProdHaftG) regelt eine verschuldensunabhängige Haftung für Fehler von Produkten. Produkte in diesem Sinne …” „… unter das ProdHaftG. Das ProdHaftG regelt gemäß seinem § 1 eine Haftung nur für den Fall der Tötung, der …”

Anwendungsbereiche S. 260-264

„… , ist für die damit verbundenen Risiken und die Haftung von großer Bedeutung. Das Funktionieren des …” „… werden: • ARGE Kfz • Fritz&Marcziol Software und Computervertrieb GmbH • Institut für Inklusion und …” „… Erstkontakt, etwa der Registrierung an einer Website und der Anlegung eines Kontos für den Ausweisinhaber. II …”

Vertragliche Haftung für Nichterreichbarkeit S. 62-70

„… kommt. Diese Pflicht wird nachfolgend näher untersucht. 2. Vertragliche Haftung für Nichterreichbarkeit …” „… zur Haftung für Erreichbarkeit im Online-Banking Die Diskussion zur Haftung von Banken für …” „… 62 In diesen Fällen stellen sich die Fragen nach der Haftung des Authentisierungsnehmers auf …”

Sachverzeichnis S. 347-356

„… Erfüllungsgehilfe 59 Ermessen 141, 219 350 Erreichbarkeit siehe Haftung für Nichterreichbarkeit Erschütterung siehe …” „… Informationen 269, 271 ff. Absolut geschützte Rechtsgüter siehe Haftung bei Verletzung absolut geschützter …” „… Kommunikation 232 ff. ? Erschütterung des Anscheins 231 f., 235 f., 237, 240 ff., 244 ff., 299, 326, 334 ? für …”

Haftung in Vertragsverhältnissen S. 151-169

„… Datenverarbeitungssysteme. Die Haftung des Ausweisinhabers kann nicht für alle denkbaren Vertragsverhältnisse und …” „… § 675v BGB. Voraussetzung für eine Haftung auf Schadensersatz nach § 280 BGB ist neben der …” „… deliktische Haftung in § 840 BGB ausdrücklich geregelt, gilt aber ebenso für die Haftung wegen Verletzung …”

Haftung nach Datenschutzrecht S. 184-190

„… 184 2. Haftung nach Datenschutzrecht Eine Haftung des Authentisierungsnehmers kann sich aus …” „… Maßstab für den Umfang der Pflicht nennt § 9 S. 1 BDSG den Gesichtspunkt der Erforderlichkeit. Geboten …” „… Einzelfall zu ermitteln. Von entscheidender Bedeutung für die Anforderungen an die Datensicherung ist das …”

Haftung wegen Verletzung absolut geschützter Rechte S. 137-151

„… veranlasst.286 Die Haftung des Ausweisinhabers ist daher für Schadensursachen aller Fallgruppen zu …” „… , die die Installation von Softwareupdates und Sicherheitspatches nicht als unüberwindbare Aufgabe für …” „… 137 Die in Betracht kommenden Kausalbeiträge des Ausweisinhabers, die zu einer Haftung führen …”

doi.org/10.5771/9783845229546

Julian Lesser - Haftungsprobleme und Versicherungslösungen bei Cyber-Risiken

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Julian Lesser

Haftungsprobleme und Versicherungslösungen bei Cyber-Risiken

2021

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– Die Haftung für Cyber-Angriffe S. 21-182

„… 21 Teil 2 – Die Haftung für Cyber-Angriffe A. Haftungsgrundlagen für Cyber-Angriffe I …” „… Datendiebstahl verursacht wurden. Wie bereits dargestellt, lässt sich eine Haftung für das Kopieren von Daten …” „… von Antiviren- Software, oder für den Fall, dass ein Unternehmen seine Daten bei einem Cloud-Anbieter …”

Quellenverzeichnis S. 385-405

„… , 173-176 Raue, Benjamin: Haftung für unsichere Software, NJW 2017, 1841-1846 Ders.: Reichweite der …” „… 2016, 570-575 Engel, Friedrich-Wilhelm: Produzentenhaftung für Software, CR 1986, 702-708 Erichsen …” „… sich aus dem Verständnis von Software für den zivilrechtlichen Umgang mit Daten gewinnen lässt, CR …”

– Zusammenfassung und Ausblick S. 367-384

„… Thesen I. Die Haftung für Cyber-Angriffe 1. Die Gewährleistung von IT-Sicherheit wird sich in der …” „… der Haftung auf den Wert der Software, die Auftragssumme oder den Wert des Datenträgers ist bei …” „… . Ein Haftungsausschluss für leicht fahrlässig verursachte Cyber-Schäden ist für Softwarehersteller …”

– Einführung S. 1-20

„… , inwieweit Hersteller für unsicherere Software haften.5 Mehrbrey/Schreibauer haben die in Betracht …” „… versicherungsnehmende Wirtschaft zunehmend über zu geringe Deckungssummen klagt.9 Wie schon bei der Haftung für …” „… von großer Bedeutung ist die Haftung von Geschäftsleitern, da deren mögliche Inanspruchnahme auch für …”

– Die Cyber-Versicherung S. 183-366

„… veröffentlicht. Diese Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Cyberrisiko- Versicherung (nachfolgend …” „… daher insbesondere Schutz für die oben667 dargestellten Ansprüche. Zu den von der Cyber-Versicherung …” „… https://www.gdv.de/de/medien/aktuell/gdv-stellt-musterbedingungen-fuer-cyberversicherung-vor- 8270 (zuletzt aufgerufen am: 30.06.2021). 664 Gebert/Klapper, in: Veith/Gräfe/Gebert, § 24 Rn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… – Die Haftung für Cyber-Angriffe ...................................... 21 A. Haftungsgrundlagen für …” „… in Thesen .. 367 I. Die Haftung für Cyber-Angriffe......................................... 367 II …” „… Angreifers .................................................... 103 II. Haftung von Softwareherstellern …”

doi.org/10.5771/9783748931751

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