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Florian Holzner - Private Equity, der Einsatz von Fremdkapital und Gläubigerschutz

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Florian Holzner

Private Equity, der Einsatz von Fremdkapital und Gläubigerschutz

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 33 2009

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Die Rechtslage bei Konzernierung der Zielgesellschaft S. 333-335

„… Ziel-Aktiengesellschaft im Rahmen der Gewinnabführung nur den fiktiven, nach aktienrechtlichen Maßstäben zu berechnenden …” „… Rahmen einer Gewinnabführung nach § 301 AktG nur an das herrschende Unternehmen ausgeschüttet werden kann …” „… ; denn derartige vorvertraglich gebildete Rücklagen können nicht zur Gewinnabführung herangezogen werden …”

Abhängige Aktiengesellschaft als Zielgesellschaft S. 268-287

„… regelmäßig der Fall sein wird, können Zweckgesellschaft und Zielgesellschaft einen Gewinnabführungs …” „… -——————————— 1085 Nach § 293 Abs. 1 S. 1, 2, Abs. 2 AktG bedarf ein Gewinnabführung- und Beherrschungsvertrag der …” „… die Minderheitsaktionäre hinsichtlich dieser Gewinnabführung an die herrschende Gesellschaft nicht …”

Abhängige GmbH als Zielgesellschaft S. 287-289

„… Schrifttum differenzierte danach, ob neben einem Gewinnabführungs- auch ein Beherrschungsvertrag vorlag oder …” „… Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages (§ 291 des Aktiengesetzes) erfolgen oder durch einen vollwertigen …”

Problemstellung S. 267-268

„… der Fall sein wird, können Zweckgesellschaft und Zielgesellschaft einen Gewinnabführungs …”

Zusammenfassung S. 342-364

„… dabei zu beachten, dass dieser Gewinn nicht im Rahmen einer Gewinnabführung nach § 301 AktG …” „… ausgeschüttet werden kann: Vorvertraglich gebildete Rücklagen können nicht zur Gewinnabführung herangezogen …” „… Jahresgewinnes: Nach Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages steht – vorbehaltlich einer Ausgleichszahlung an …”

Der Kapitalerhaltungsgrundsatz des § 30 Abs. 1 GmbHG S. 103-140

„… Leistungen, die zwischen den Vertragsteilen eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages (§ 291 des …”

Zwischenergebnis: (Gläubiger-) Schutzniveau bei Konzernierung der Zielgesellschaft S. 289-292

„… der Abführung des Jahresgewinnes: Nach Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages steht – vorbehaltlich …” „… eingegangen, dass zwischen den Vertragsparteien des Gewinnabführungsvertrages grundsätzlich Vertragsfreiheit …” „… Gewinnabführungsvertrages keine nennenswerte Erweiterung der Möglichkeiten einer intendierten „Ausplünderung“ der …”

Die Rechtslage bei der unabhängigen Zielgesellschaft S. 319-333

„… solchen Anregung auch ohne Vorliegen eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages1293 nachkommt …” „… zwischen den Vertragsteilen eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages (§ 291 des Aktiengesetzes …” „… Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages (§ 291 des Aktiengesetzes) erfolgen oder durch einen vollwertigen …”

Literaturverzeichnis S. 365-388

„… Gewinnabführungsvertrages, München 1976 Wilhelm, Jan, Die Vermögensbindung bei der Aktiengesellschaft und der GmbH und das …”

doi.org/10.5771/9783845219394

Florian Alexander Dendl - Die Disposition über Organhaftungsansprüche in der Aktiengesellschaft und im Aktienkonzern

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Florian Alexander Dendl

Die Disposition über Organhaftungsansprüche in der Aktiengesellschaft und im Aktienkonzern

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 175 2018

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Teil 5: Zusammenfassung und Thesen S. 338-360

„… Zugriff mittels Gewinnabführung und/ oder Weisung entzogen ist. Im faktischen Konzern wirkt ein Verzicht …” „… der Obergesellschaft übertragen muss. Aus diesen Gründen und mangels Gewinnabführungs- und/ oder …” „… zugerechnet wird, soweit es nicht ausnahmsweise ihrem Zugriff mittels Gewinnabführung und/ oder Beherrschung …”

Teil 3: Verzicht, Vergleich und ähnliche Handlungen: Anwendungsbereich und tatbestandliche Voraussetzungen S. 109-295

„… Gewinnabführung der Obergesellschaft in gleicher Höhe unter beziehungsweise entsteht überhaupt nicht erst. Hierbei …” „… aktienrechtliches Korrelat zur Gewinnabführung306 der Verhinderung der Anspruchsentstehung der Obergesellschaft …” „… , AktG, § 302 Rn. 7, wonach der Verlustausgleich das „Pendant“ zur Gewinnabführung sei oder auch …”

Literaturverzeichnis S. 361-382

„… an den 70. Deutschen Juristentag, ZHR 178 (2014), 221 – 226. Hennrichs, Joachim, Gewinnabführung und …” „… Beherrschungs- und/oder Gewinnabführungsvertrags in der M&A-Transaktion, NZG 2015, 460 – 467. Dendorfer, Renate …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Aktienkonzernen 3. 120 Verzichtsgleiche Auswirkung bei der Obergesellschaft a) 121 Gewinnabführungsvertragaa) 121 …”

doi.org/10.5771/9783845294551

Bernd Schlarmann - Steuerliche Überleitungsrechnung und Konzernsteuerquote in der ökonomischen Analyse

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Bernd Schlarmann

Steuerliche Überleitungsrechnung und Konzernsteuerquote in der ökonomischen Analyse

Series: Schriften zum Steuer-, Rechnungs- und Prüfungswesen

Volume 5 2011

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Steuerwirkungen S. 130-144

„… , in: Herzig (2003), S. 545. 473 Eine Gewinnabführung an einen Organträger stellt keine …” „… Gewinnabführung. Dies ermöglicht anders als bei einer Gewinnausschüttung eine sofortige Zurechnung des Ergebnisses …” „… endgültigen Vermögenseffekt. Neben Vermögenseffekten ergeben sich aus der Qualifizierung als Gewinnabführung …”

Problembereiche und Regelungslücken S. 85-102

„… (Betriebsstättenfiktion). 331 Die Gewinnabführung an den Organträger stellt keine Gewinnausschüttung dar, vgl. dazu Kolbe …” „… Kriterien der finanziellen Eingliederung327 sowie der Abschluss eines Gewinnabführungsvertrags328 zu …” „… 2003, S. 437 Rn. 13. 328 Ein Gewinnabführungsvertrag (kurz: GAV) – synonym kommen die Begriffe …”

Abkürzungsverzeichnis S. 27-32

„… (Zeitschrift) FS Festschrift GAV Gewinnabführungsvertrag gem. gemäß GewStG Gewerbesteuergesetz …”

Literaturverzeichnis S. 375-420

„… Gewinnabführungsvertrages – Empfehlungen für die Praxis bei einer “vergessenen“ Verrechnung von vorvertraglichen Verlusten …”

doi.org/10.5771/9783845232850

Maximilian Justus Braatz - Beteiligung an Speichergesellschaften

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Maximilian Justus Braatz

Beteiligung an Speichergesellschaften

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 68 2023

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Kapitel 5: Die Beteiligung an Speichergesellschaften im Widerspruch zur Preisgünstigkeit der Energieversorgung? S. 123-194

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Abzugskapitali.S.v. § 7 Abs. 2 S. 2 Nr. 5 StromNEV?1.164Vergleich mit der Rechtsprechung zurGewinnabführung im …”

Kapitel 7: Die Beteiligung an Speichergesellschaften im Widerspruch zur Entflechtungsregulierung S. 211-268

„… Gewinnabführungsverträgen kommt es darauf an, ob die Ge‐winnabführung Investitionsmöglichkeiten und andere …” „… bei singulären Gewinnabführungsverträgen kämees darauf an, ob die Gewinnabführung …” „… Einfluss. Etwas anderesmag jedoch gelten, wenn durch die Gewinnabführung Investitionsmöglich‐keiten und …”

Literaturverzeichnis S. 295-308

„… 2016, 531 ff.–, Anmerkung zu OLG Jena: Verbindlichkeiten aus einem Gewinnabführungsvertragals …” „… : Gewinne, die aus einem Gewinnabfüh‐rungsvertrag auszukehren sind, gelten als Abzugskapital nach § 7 Abs. 2 …”

Kapitel 4: Rechtsrahmen für gesellschaftsrechtliche Beteiligungen im Netz- und Speicherbereich S. 97-122

„… Aktiengesetz, § 139, Rn. 2.378 Insbesondere Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge.379 Grunewald, S. 298 …” „… zurück.426Neben dem Beherrschungsvertrag ist der Gewinnabführungsvertrag,§ 291 Abs. 1 S. 1 2. Fall AktG …” „… Vorliegen eines Gewinnabfüh‐rungsvertrags entsteht in Ermangelung eines Weisungsrechts unbeachtetdes …”

Kapitel 9: Schlussbetrachtung S. 289-294

„… Gewinnabführungsverträgenkommt es auf den Einzelfall an.5. Speicher, die als Infrastruktureinrichtung ohne eigenen Stromabsatz …”

doi.org/10.5771/9783748936367

Bernhard Maierhofer - Schutz außenstehender Gesellschafter im GmbH-Vertragskonzern

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Bernhard Maierhofer

Schutz außenstehender Gesellschafter im GmbH-Vertragskonzern

Series: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht

Volume 7 2018

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1. Teil: Einführung S. 19-26

„… , ist allgemein anerkannt, dass sich auch eine GmbH einem Beherrschungs- und/oder Gewinnabführungs …” „… zur Gewinnabführung an das herrschende Unterneh‐ men verpflichtet bzw. ihre Leitungsmacht dem …” „… Folgenden wird die zur Gewinnabführung verpflichtete bzw. die ihre Leitungsmacht auf das herrschende …”

2. Teil: Abschluss von Unternehmensverträgen S. 27-137

„… eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages, wohingegen mit der Gewinnabführung lediglich ein …” „… kombinierter Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrag geschlossen.36 Aufgrund 34 Servatius, in: Michalski …” „… Gewinnabführung führt zu einem schwerwiegenden Eingriff in die Finanzverfassung der Ge‐ sellschaft, indem die …”

3. Teil: Ausgleich und Abfindung zugunsten außenstehender Gesellschafter S. 138-211

„… Durchführung eines isolierten Gewinnabführungs‐ vertrages führt lediglich zu einer Beeinträchtigung von …” „… obsolet, da kraft Gewinnabführung kein ausschüttungsfähiger Gewinn entsteht. 452 Vgl. Begr. RegE AktG 1965 …” „… Gewährung eines Ausgleichs als zwingen‐ den Inhalt eines Gewinnabführungs- oder Beherrschungsvertrages vor …”

Literaturverzeichnis S. 291-304

„… (zitiert: Bearbeiter, in: MünchKomm GmbHG). Mues, Jochen, Gewinnabführungs- und Beherrschungsverträge mit …” „… Beherrschungs- und Gewinnabführungsver‐ trägen der GmbH, DB 1994, 1273. Baumbach, Adolf/Hopt, Klaus J. (Hrsg …” „… Gewinnabführungsverträge, Der Kon‐ zern 2003, 1. Canaris, Claus-Wilhelm, Die Feststellung von Lücken im Gesetz, 2. Aufl …”

4. Teil: Rechtsschutz der außenstehenden Gesellschafter S. 212-282

„… Gewinnabführung an den anderen Vertragsteil. Diese Maßnahmen widersprechen in aller Regel dem Gesellschaftsinteres …” „… Rn. 45; Voigts, S. 250. 760 Lutter, ZGR 1981, 171, 177; Kort, Beherrschungs- und Gewinnabführungsver …” „… Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages kann dies von vornherein nicht gelten, da die außenstehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Zusammenfassung(5) 56 Zweckänderung durch den Gewinnabführungsvertrag ee. 56 § 33 Abs. 1 S. 2 BGB als allgemeines …” „… Abschluss eines Beherrschungsvertragesaa. 73 Abschluss eines Gewinnabführungsvertragesbb. 73 Schwere des …” „… - und Gewinnabführungsvertrages I. 138 Gebot einer vollen wirtschaftlichen EntschädigungII. 139 AG bzw …”

5. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 283-290

„… Gewinnabführungsvertrages ist ein äußerst tiefgrei‐ fender Eingriff in das Gewinnbezugsrecht der außenstehenden Gesell …” „… Gewinnabführungsvertrages entstehenden Ge‐ winns. Letztendlich bewirkt der Abschluss eines Unternehmensvertrages, dass die …” „… . Durch den Gewinnabführungsvertrag wirtschaftet die zur Gewinnab‐ führung verpflichtete GmbH nicht mehr …”

doi.org/10.5771/9783845279220

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