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Klaus Bartels - Klausurtraining Zivilrecht

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Klaus Bartels

Klausurtraining Zivilrecht

Reihe: NomosStudium

Band 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Schuldverhältnissen Bartels Nomos NomosStudium Klausurtraining Zivilrecht Fälle und Lösungen zu den gesetzlichen …” „… kann. Die gesetzlichen Schuldverhältnisse gelten als schwieriger Stoff. Die Mehrpersonenverhältnisse …” „… NomosStudium Klausurtraining Zivilrecht Nomos Fälle und Lösungen zu den gesetzlichen …”

Literatur S. 321-325

„… , Günter Christian/Wandt, Manfred, Gesetzliche Schuldverhältnisse, 4. Aufl., München 2011 Serick, Rolf …” „… . v. 7.1.1971 – VII ZR 9/70, JZ 1971, 560 ff. ders., Die Feststellung von Lücken im Gesetz, 2. Aufl …” „… ., Berlin 1983 ders., Gesetzliches Verbot und Rechtsgeschäft, Heidelberg 1983 ders., Anmerkung zu BGH, Urt …”

GoA trotz Drittverpflichtung des GF – BGH, NJW-RR 2004, 956 f., Vertragsbeteiligungsformen, Verwendungsersatz [§§ 812 ff.], Vorrang der Leistungskondiktion – BGHZ 40, 272 ff. S. 34-46

„… Rahmen eines bestehenden Schuldverhältnisses zahlungsverpflichtet sein. Die O schuldet dem M vertraglich …” „… für möglich gehalten,64 teilweise wird derartigen Schuldverhältnissen dieselbe Sperrwirkung …” „… Dritter, die au- ßerhalb des Vertrages stehen, versperre den Rückgriff auf gesetzliche …”

GoA und cessio legis, Verkehrssicherungspflichten, Mitverschulden, elterliche Aufsichtspflichten, Haftung für Verrichtungsgehilfen S. 247-265

„… Aufsichtspflicht kraft Gesetzes1. 263 Widerrechtliche Schadenszufügung durch A2. 263 Rechtsgutsverletzung des X …” „… "Schuldner" für das Verschulden seiner gesetzlichen Vertreter einstehen lässt wie für eigenes, gilt für …” „… deliktische Vorgänge gerade nicht.19 Erst das Delikt schafft ein gesetzliches Schuldverhältnis. Bis dahin sind …”

GoA [§§ 681, 667 sowie §§ 280, 677], Geschäftsführerexzess/ Geschäftsanmaßung, Auskunftsansprüche S. 57-73

„… derartigen Schuldverhältnissen dieselbe Sperrwirkung zugeschrieben wie denen, die der „Geschäftsführer“ mit …” „… ; Enneccerus/Lehmann, Recht der Schuldverhältnisse, 15. Bearb., § 165 I 2, S. 697; wohl auch Medicus/Petersen …” „… hinsichtlich der Selbstständigkeit dem gesetzlichen Typus entspricht. Erforderlich wäre eine wirtschaftliche …”

Verstoß gg. Verbotsgesetz, Grenzen der berechtigten GoA, § 817 S. 2 – BGHZ 111, 308 ff., Verwendungsersatz [EBV], Konkurrenzen S. 74-96

„… Fenster. Sind die in Rede stehenden Ansprüche berechtigt? t Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und …” „… SchwarbG als Verbotsnormen im Sinne des § 134 BGBa) 79 Gesetz, das ein Verbot aussprichtaa) 79 Verbot der …” „… BGB a) Gesetz, das ein Verbot aussprichtaa) § 8 SchwarbG spricht kein ausdrückliches Verbot aus …”

GoA trotz drittgerichtetem Schadenersatz [§ 179 I], kfm. Bestätigungsschreiben, gutgläubiger Geheißerwerb – BGH, JZ 1975, 28 ff., Erkundigungsobliegenheiten, § 816 I 1 S. 153-177

„… , zugleich aber den V im Rahmen des gesetzlichen Schuldverhältnisses zur Lieferung (an K) verpflichtet,205 …” „… also dennoch für möglich gehalten,200 teilweise wird derartigen Schuldverhältnissen dieselbe …” „… den Rückgriff auf gesetzliche Verwendungsersatzansprüche. Daran ändere eine spätere Insolvenz nichts …”

Stornoklausel, AGB-Kontrolle, Leistungsverhältnisse, Zuvielüberweisung – BGH, NJW 1987, 185 ff., Durchgriffskondiktion, Schutzwürdigkeit contra zurechenbare Verursachung – BGHZ 147, 145 ff., 176, 234 ff. S. 97-113

„… . 8 Abs. 1 HS 2 AGB-Banken2. 101 2 98 Der Inhalt der Klausela) 101 Das gesetzliche Leitbild der …” „… die gesetzlichen Möglichkeiten hinausgehen. Dies wird AGB-rechtlich allgemein für zulässig gehalten.73 …” „… . Dort also, wo ein Rückzahlungsanspruch der Bank bereits gesetzlich in Wegfall geraten ist, will die …”

Fehlerbegriff, Haftungsmilderung bei Schenkung, Konkurrenzen, Wirkung auf Delikt – BGHZ 93, 23 ff., Haftung nach ProdHaftG S. 266-285

„… Abgabe keine (abweichenden) Beschaffenheitsangaben macht. Die Norm gilt nach der Anlage des Gesetzes auch …” „… Schuldverhältnisse, 15. Bearb., § 121 IV 2 c, S. 493; wohl auch Canaris, JZ 1965, 475 (481). 78 So BGHZ 93, 23 (27 f …” „… vor allem auf technische Waren eingerichtete Gesetz hatte dies zunächst in § 2 S. 2 ProdHaftG a.F …”

Verstoß gg. die Sittenordnung, Fehleridentität, Amtshaftung, Rechtsmittelversäumung, Saldotheorie/Ausnahmen, § 817 S. 2, § 819 II – BGH, NJW 2005, 1490 f. S. 223-246

„… , § 12 Rz. 30; Medicus, Gesetzliche Schuldverhältnisse, 4. Aufl., S. 152 f.; H. J. Wieling …” „… ) 244 Kritik am gesetzlich vorgegebenen Ergebnis(2) 245 Einschränkungen der Saldotheorie durch die …” „… bereits gesetzlich verboten ist und die nach Beschlagnahme regelmäßig vernichtet werden, liegt es bei …”

Leistungsbegriff, Kondiktion einer Drittleistung – BGHZ 113, 62 ff., Versicherungsfall, Schadensbegriff – BGH, NJW 2005, 1935 ff., Mitverschulden mangels Geltendmachung d. § 313 ggü. Drittem S. 114-137

„… die Haftung aus gesetzlichen Schuldverhältnissen zu denken. Trotz des unglücklichen Wortlauts umfassen …” „… Vermögensschaden zur Folge hatte, aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen privatrechtlichen Inhalts von einem …” „… Sachen Dieser Versicherungsschutz kann durch besondere Vereinbarung erweitert werden auf die gesetzliche …”

doi.org/10.5771/9783845262857

Nina Vollborth - Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

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Nina Vollborth

Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 541 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Verpflichtung zur Verschwiegenheit auf Grund gesetzlichen Schuldverhältnisses ohne primäre Leistungspflichten S. 74-75

„… 74II. Verpflichtung zur Verschwiegenheit auf Grund gesetzlichen Schuldverhältnisses ohne primäre …” „… Verschwiegenheitspflicht der Bank aus einem gesetzlichen Schuldverhältnisses ohne primäre Leistungspflichten und stelle …” „… Bankgeschäfts361. Eines neben dem konkreten Einzelvertrag bestehenden gesetzlichen Schuldverhältnisses oder …”

Rechtsgrundlage der Pflicht zum schonenden Umgang mit dem Kunden S. 170-171

„… leistungsbezogenen Pflichten des Schuldverhältnisses Rücksichtnahmepflichtenhinzutreten. Dabei betont das Gesetz die …” „… vereinbartes Abtretungsverbot entnehmen und ist auch kein gesetzliches Verbot ersichtlich, das dieAbtretung von …” „… des Schuldverhältnisses zwischen Bank und Kunde § 4 B., S. 70 ff.891 Palandt/Heinrichs, BGB (66. Aufl …”

Stellungnahme S. 75-81

„… Bankgeschäfts361. Eines neben dem konkreten Einzelvertrag bestehenden gesetzlichen Schuldverhältnisses oder …” „… gesetzlichenSchuldverhältnisses ohne primäre Leistungspflichten besteht382. Diese werde jedochbei Bestehen eines allgemeinen …” „… , 112.397 Claussen, § 4 Rn. 10 e; ders., in: FS Peltzer, 55, 68.81gesetzlicher Schuldverhältnisse …”

Literaturverzeichnis S. 255-268

„… / Hefermehl, Wolfgang: Wettbewerbsrecht, Gesetz gegen den unlauterenWettbewerb, Preisangabenverordnung …” „… sich gesetzliche Maßnahmen zur Reform der Mobiliarsicherheiten?,Gutachten F für den 51. Deutschen …” „… Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), Lauterkeitsrecht, Band 2: §§ 5-22UWG, 1. Auflage, München …”

Die Lehre vom allgemeinen Bankvertrag S. 70-74

„… gesetzlichen Schuldverhältnisses ohne primäre LeistungspflichtenFür die Mehrzahl der Kritiker der Konstruktion …” „… verfassungskonformes Gesetz eingeschränkt werden.B. Zivilrechtliche GrundlageDie zivilrechtliche Grundlage des …” „… in einem eigenständigen allgemeinen Bankvertrag (I.), ineinem gesetzlichen Schuldverhältnis ohne …”

Zusammenfassung S. 81

„… 81gesetzlicher Schuldverhältnisse grundsätzlich nur das negative Interesse, im Rahmeneines …” „… Interessenwahrungspflicht auf Grund eines zwischen der Bank und einem potenziellenKunden bestehenden gesetzlichen …” „… Schuldverhältnisses ohne primäre Leistungspflichten, vgl. §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB. Sollten die Bank und der …”

Inhalt der Pflicht der Bank zum schonenden Umgang mit dem Kunden S. 171-176

„… jeweiligen leistungsbezogenen Pflichten des Schuldverhältnisses Rücksichtnahmepflichtenhinzutreten. Dabei …” „… betont das Gesetz die „besondere Rücksicht“, zu der das Schuldverhältnis als Sonderverbindung im Hinblick …” „… keine Sonderverbindung im Sinne eines Schuldverhältnisses voraussetzen oder begründen897.Auch das …”

Das Bankgeheimnis als Gewohnheitsrecht S. 81-88

„… 81gesetzlicher Schuldverhältnisse grundsätzlich nur das negative Interesse, im Rahmeneines …” „… Interessenwahrungspflicht auf Grund eines zwischen der Bank und einem potenziellenKunden bestehenden gesetzlichen …” „… Schuldverhältnisses ohne primäre Leistungspflichten, vgl. §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB. Sollten die Bank und der …”

Pflicht zur Verschwiegenheit als Nebenpflicht des einzelnen Bankvertrages bzw. aus Nr. 2 Abs. 1 AGB-Banken S. 75

„… Bankgeschäfts361. Eines neben dem konkreten Einzelvertrag bestehenden gesetzlichen Schuldverhältnisses oder …” „… gesetzliche Schuldverhältnis nebenden einzeln abgeschlossenen Bankgeschäften in vollem Umfang erhalten …”

Pflichtverletzung S. 195-213

„… Vertragsverletzung: pVV, bei Verletzung eines gesetzlichen Schuldverhältnisses:cic.1019 Daneben können sich auch …” „… Gesetze oder besondere Umstände, die eine Informationsweitergabe im Rahmen einer Forderungsabtretung auch …” „… bestehenden gesetzlichen Schuldverhältnis, vgl.§ 4 B., S. 70 ff.196Verschulden und einen ersatzfähigen Schaden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Grund gesetzlichenSchuldverhältnisses ohne primäre Leistungspflichten 74III. Pflicht zur …” „… gesetzlichen Definition 33II. Das Bankgeheimnis als Berufs- und Geschäftsgeheimnis der Banken 37B. Der Inhalt …” „… Abtretungsverbot 89A. Abtretungsverbot gemäß § 399 BGB 89I. Gesetzlicher Abtretungsausschluss wegen Inhaltsänderung …”

Vertraglicher Abtretungsausschluss gemäß § 399 Alt. 2 BGB S. 92-135

„… Schuldverhältnisse undRegelungen, die lediglich die bestehende gesetzliche Rechtslage wiedergeben575.Folglich stellt …” „… Einschränkungen hinsichtlich der Vertragsparteien werden vom Gesetz nicht getroffen, so dass der Wortlaut einer …” „… jedoch nicht zu unterstützen. Dem steht zum einender klare Wortlaut des Gesetzes selbst entgegen. Hätte …”

doi.org/10.5771/9783845205274

Alexander Bruns, Yuanshi Bu, Hanno Merkt, Sonja Meier, Michael Pawlik, Eiji Takahashi, Silja Vöneky, Jan von Hein - Legal Theory and Interpretation in a Dynamic Society

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Alexander Bruns (Hrsg.), Yuanshi Bu (Hrsg.), Hanno Merkt (Hrsg.), Sonja Meier (Hrsg.), Michael Pawlik (Hrsg.), Eiji Takahashi (Hrsg.), Silja Vöneky (Hrsg.), Jan von Hein (Hrsg.)

Legal Theory and Interpretation in a Dynamic Society

Reihe: Recht in Ostasien

Band 19 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Frank L. Schäfer Historical Interpretation of the German Civil Code: Limits of Legal Theory S. 57-76

„… Concerning the meta discussion Matthias Jestaedt, Grundrechtsentfaltung im Gesetz: Studien zur Interdependenz …” „… Muscheler, Entstehungsgeschichte und Auslegung von Gesetzen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, in …” „… 4. recs. 161–166; Wolfgang Zeh, Die Beratung von Gesetzen im Deutschen Bundestag, in: Theorie und …”

doi.org/10.5771/9783748925842

Dimitrios Parashu - The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

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Dimitrios Parashu (Hrsg.)

The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

David B. Erhardt, Jonathan Stoklas Durchsetzung des Datenschutzrechts durch Private vor dem Hintergrund des aktuellen EU-Rechts S. 135-164

„… im Rahmen ihrer Geschäftsmodelle oder ihres gesetzlichen Auftrages verarbeiten. Demgegenüber stehen …” „… strafrechtliche Möglichkeiten zur Durchsetzung der gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz am Beispiel …” „… Referentenentwurf zum Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs44, wünschenswert. So sieht der aktuelle Entwurf vor …”

doi.org/10.5771/9783748905042

Charl Hugo, Thomas M.J. Möllers - Legality and Limitation of Powers

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Charl Hugo (Hrsg.), Thomas M.J. Möllers (Hrsg.)

Legality and Limitation of Powers

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 88 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Wolfgang Wurmnest, Maximilian Kübler-Wachendorff The Constitutionalization of Public Policy in Private International Law S. 267-310

„… : http://www.gesetze-im-internet.de/englisch_bgbeg/englisch_bgbeg.html. 2 Art. 21 Rome I Regulation (Regulation (EC) No 593/2008 of the European Parliament and of the …” „… Germany, English translation available at: https://www.gesetze-im-internet.de/englisch_gg/. 22 BVerfG …” „… Gesetzes ausgeschlossen, wenn dadurch wesentliche Verfassungsgrundsätze, die eine unverrückbare Grundlage …”

doi.org/10.5771/9783845291635

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