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Sabine Schlacke

Umweltrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

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§ 4 Umweltverfassungsrecht S. 61-84

„… UmweltrechtsDamit kommt es freilich nicht zu einem gänzlichen Grundrechtsausfall im Umwelt-recht; vielmehr spielen …” „… tBedeutung des Rechtsstaatsprinzips im UmweltrechtVorbehalt des GesetzesDer Vorbehalt des Gesetzes ist …” „… : ders./Smeddinck,§ 1 Rn. 65.A. Allgemeines Umweltrecht§ 46267dem Wortlaut des Art. 20a GG „im Rahmen der …”

Stichwortverzeichnis S. 571-588

„… (naturschutzrechtliche) 10 34EU-Gesetzgebungskompetenz 16 11EU-Klimagesetz 16 14EU-Klimaschutz-VO 16 21 …” „… Polizei- und Ordnungsrechts 3 5,4 33– des Umweltrechts 4 33Gemeinlastprinzip 3 15, 5 85Gemeinsame …” „… Gesetzesbindung der Verwaltung 4 27Gesetzgebungskompetenzen 4 42 ff.– ausfüllende 4 51– ausschließliche 4 43 …”

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur S. 559-570

„… Umweltrechts.Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Voraussetzungen und Grenzen, 1999Hendler, Reinhard/Marburger …” „… Umweltrecht(EUDUR), 3 Bd., 2. Aufl., 2003Ders., Das Kooperationsprinzip im Umweltrecht, 1988Reshöft, Jan/Steiner …” „… , Umweltrecht der Europäischen Gemeinschaften, 2003Dreier, Horst (Hrsg.), Kommentar zum Grundgesetz, Bd. 2, 3 …”

§ 12 Kreislaufwirtschaftsrecht S. 338-390

„… : Schmehl/Klement, GK-KrWG, VVA Rn. 1 ff.; Oexle, ZUR 2007, 460;Dieckmann, ZUR 2006, 561.B. Besonderes Umweltrecht …” „… 1960er Jahre in einigen Landesgesetzen.33 Erst 1972wurde eine umfassende Gesetzgebungskompetenz des …” „… Bundes geschaffen (Art. 74Nr. 24 GG aF – konkurrierende Gesetzgebungskompetenz), auf deren Grundlage …”

§ 2 Umweltrecht S. 39-51

„… UmweltrechtsEntsprechend den drei herkömmlichen Rechtsdisziplinen lässt sich das Umweltrechtunterteilen inn …” „… UmweltrechtBegriffZum Umweltrecht gehören sämtliche staatliche Normen, die dem Schutz der …” „… ei-gentlichen Umweltschutzrechts, also des Umweltrechts im engeren Sinne.Entstehung des UmweltrechtsSchon im 19 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Einstieg in das Allgemeine Umweltrechtund ausgewählte Bereiche des Besonderen Umweltrechts. Es deckt das …” „… Abkürzungsverzeichnis 19A. Allgemeines UmweltrechtGrundbegriffe§ 1 35UmweltI. 35UmweltschutzII. 36Begriff1. 36 …” „… Entstehung des UmweltrechtsII. 40Entwurf und Scheitern eines UmweltgesetzbuchsIII. 42Bereiche des …”

§ 10 Naturschutz- und Landschaftspflegerecht S. 254-306

„… Naturschutz- und LandschaftspflegerechtAls eine der zentralen Materien des Umweltrechts hat das …” „… Umweltrechts maßgeblichen Rechtsgrundlagen doku-mentieren vielmehr eine umfassende und gestalterische …” „… , Zur Geschichte des deutschen Umweltrechts, S. 70 ff., 87 ff.,211 ff.5 Vgl. Empfehlungen SRU …”

§ 9 Immissionsschutzrecht S. 197-253

„… B. Besonderes UmweltrechtImmissionsschutzrechtPrimäre Aufgaben des Immissionsschutzrechts sind die …” „… Umweltrecht§ 919834sich ferner bereit, ihre jährlichen nationalen Stickstoffoxidemissionen bis spätestens1998 …” „… . Besonderes Umweltrecht§ 92006– Verordnung (EG) Nr. 595/2009 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugenund …”

§ 14 Gentechnikrecht S. 426-454

„… Um-weltrechts, anhand dessen die Verknüpfung von umweltbezogenem Anlagen- und Pro-duktrecht – exemplarisch …” „… (auch sog. „rote Gentech-nik“).1 Sie ist nicht Gegenstand der Darstellung.2 Im Rahmen des Umweltrechts …” „… Umweltrecht§ 14428Handelskonflikte zu lösen, die etwa infolge einer unterschiedlichen Risikobewertungim …”

§ 11 Gewässerschutzrecht S. 307-337

„… 330/32, neu gefasst RL (EU) 2020/2184 v. 16.12.2020, ABlEU L 435/1.B. Besonderes Umweltrecht§ 113084567n …” „… 2015, 137.B. Besonderes Umweltrecht§ 11310mungen zur Beschreibung des Zustandes der Gewässer finden …” „… und Bewertung, ABlEU L 125/43.B. Besonderes Umweltrecht§ 113129Die Bundesrepublik Deutschland ist …”

§ 5 Instrumente des Umweltrechts S. 85-138

„… Instrumente des UmweltrechtsUmweltrechtliche Instrumente entsprechen ihrer Art nach überwiegend den …” „… herkömm-lich im Verwaltungsrecht vorzufindenden Handlungsformen.1 Dies rührt aus der Gene-se des Umweltrechts …” „… dessen Instrumente übernommen hat.2 Fer-ner hat das Umweltrecht aufgrund seines übergreifenden Charakters …”

§ 16 Klimaschutzrecht S. 488-542

„… . Besonderes Umweltrecht§ 16490678koll sog. flexible Mechanismen:36 Emissionszertifikatehandel,37 Joint …” „… , NVwZ 2017,1574 ff.B. Besonderes Umweltrecht§ 16492in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung …” „… ; Kreuter-Kirchhoff, EuZW 2017, 829 ff.B. Besonderes Umweltrecht§ 164941112Wettbewerbsfähigkeit zu fördern (sog. fünf …”

doi.org/10.5771/9783748902980

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen - Jahrbuch des Föderalismus 2012

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2012

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2012

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Hans-Peter Schneider Die Föderalismusreform I auf dem Prüfstand: Ein Zwischenbericht über Teilbereiche ihrer Umsetzung S. 222-233

„… Gesetzgebungskompetenzen umgehen, Vgl. einerseits Meyer, Hans 2008: Die Föderalismusreform 2006, Konzeption, Kommentar …” „… Wettbewerbselemente enthält. Die Länder haben bisher sowohl von ihren neuen ausschließlichen Gesetzgebungskompetenzen …” „… gemacht. 224 Beiträge zum deutschen Föderalismus 2.1 Neue ausschließliche Gesetzgebungskompetenzen Für …”

Simon Obermeier Die Abweichungsgesetzgebung im Jagdwesen: Eine weitere Anekdote eines „symbolischen Föderalismus“ in der Bundesrepublik Deutschland S. 211-221

„… Umweltrechtes der Abweichungsgesetzgebung. Andererseits betont er auch die Trennung der Rechtskreise, da etwa …” „… Zugriffsrecht der Länder der Terminus einer "umgekehrt konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz" benutzt. 19 Vgl …” „… Uwe/Poschmann, Andre 2007: Die Neuordnung der Gesetzgebungskompetenzen im Umweltbereich aus Sicht des Bundes, in …”

doi.org/10.5771/9783845243122

Wolfgang Köck - Auf dem Weg zu einem Umweltgesetzbuch nach der Föderalismusreform

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Wolfgang Köck (ed.)

Auf dem Weg zu einem Umweltgesetzbuch nach der Föderalismusreform

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 14 2009

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Ulrich Ramsauer Die Reform des Naturschutzrechts im Umweltgesetzbuch S. 89-106

„… Nr. 29 GG die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für den Naturschutz und die Landschaftspflege …” „… konkurrierende Gesetzgebungskompetenz im Zuge der Föderalismusreform nur um den Preis einer sog …” „… bleibt. a. Parallelität der Gesetzgebungskompetenzen Die Abweichungskompetenz ist ein Novum im …”

Martin Oldiges Auf dem Weg zum Umweltgesetzbuch – Einführung in das Tagungsthema S. 19-24

„… Fragen gefunden, die uns und unseren Referenten das Programm des 13. Leipziger Umweltrechts-Symposions …” „… abzeichnenden Kodifikation der meisten Teilbereiche des Umweltrechts in einem zusammenhängenden Gesetzeswerk …” „… vorgezogenen allgemeinen Teils einer auch damals schon angestrebten Kodifikation des gesamten Umweltrechts …”

Sabine Schlacke Information, Beteiligung und Rechtsschutz im Umweltgesetzbuch S. 107-136

„… umfassenden konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz des Bundes für sämtliche umweltrechtliche Sachmaterien …” „… Umweltgesetzbuchs vor. Die fehlenden konkurrierenden Gesetzgebungskompetenzen des Bundes in den Bereichen des …” „… . Kloepfer, Systematisierung des Umweltrechts, UBA-Berichte 8/78; zur Geschichte der Bemühungen um ein …”

Wolfgang Köck Begrüßung S. 11-14

„… das 13. Leipziger Umweltrechts-Symposion durch, das dem Projekt des Umweltgesetzbuches gewidmet ist …” „… Umweltrechts sagen, sondern nur einige wenige historische Schlaglichter setzen. Die Idee eines …” „… Umweltgesetzbuches begleitet die umweltrechtspolitische und die umweltrechtswissenschaftliche Diskussion nun schon …”

Wolfgang Durner Die Reform des Wasserrechts im Umweltgesetzbuch S. 63-88

„… Umweltrechts und auch das Scheitern dieses Vorhabens Ende der 90er Jahre sind auf das Engste mit der Frage …” „… Gesetzgebungskompetenz gab der Bund dann Anfang 2000 dieses Vorhaben zunächst auf,4 was ihn freilich nicht hinderte …” „… dem Bund nunmehr unzweifelhaft die Möglichkeit einer umfassenden Kodifikation des Umweltrechts.6 …”

Franz-Josef Kunert Herausforderungen durch das Umweltgesetzbuch in Sachsen S. 143-152

„… des Umweltrechts durch das UGB lassen sich in drei Komplexe einteilen. Das (materielle) Landesrecht …” „… dann insoweit um ein Nicht-Gebrauchmachen von der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz mit der Folge …” „… mehr zulässt, dürfte bei der völligen Neuregelung des substantiellen Umweltrechts, wie sie mit dem UGB …”

Christof Sangenstedt Der Referentenentwurf für ein Umweltgesetzbuch S. 25-48

„… Umweltrechts-Symposium ergeben haben. §§-Bezeichnungen im Text beziehen sich auf den fortgeschriebenen Referentenentwurf …” „… Kontinuität beim Umweltrecht. Mit dem UGB wird ein stabiler und beständiger Umweltrechtsrahmen geschaffen …” „… grundlegende Neuordnung des deutschen Umweltrechts erfolgen. Zentrale Regelungsmaterie des UGB I ist das …”

doi.org/10.5771/9783845212609

Daniel Schnittker - Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

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Daniel Schnittker

Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 55 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Steuerungswirkung 55Umweltrechtliche Studien Studies on Environmental Law Nomos Umweltrechtliche Studien Studies …” „… in die Schriftenreihe Umweltrechtliche Studien. Darüber hinaus möchte ich mich bei meinen Kolleginnen …” „… Das Bundes-KlimaschutzgesetzFünfter Teil: 295 Gesetzgebungskompetenz und Auswirkungen auf die …”

Literaturverzeichnis S. 311-330

„… Umweltrecht: Leitbilder, Grundsätze und Instrumente eines dauerhaften Umweltschutzes, Berlin 2001 Bunzel, Arno …” „… Gestaltung des Umweltrechts, in: Hendler, Reinhard u. a. (Hrsg.), Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 90 …” „… schweizerischen Umweltrechts, Bern 2000 Epping, Volker/Hillgruber, Christian (Hrsg.): Beck'scher Online-Kommentar …”

Dritter Teil: Landesklimaschutzgesetze – Bestand und Integration S. 114-284

„… der Bund von seiner Gesetzgebungskompetenz für den Erlass eines fach- und sektorenübergreifenden …” „… : Jarass/Petersen (Hrsg.), KrWG, 2014, § 30 Rn. 85 f.; Schlacke, Umweltrecht, 7. Aufl. 2019, § 12 Rn. 44 m.w.N. 470 …” „… Schlacke, Umweltrecht, 7. Aufl. 2019, § 12 Rn. 44; für NRW auch Schink in: Schink/Queitsch/Scholz (Hrsg …”

Zweiter Teil: Das Klimaschutzrecht im Mehrebenensystem S. 60-113

„… Landesklimaschutzgesetzen kann, zum Beispiel im Falle der Wahrnehmung konkurrierender Gesetzgebungskompetenzen, nicht ohne …” „… jedoch Kloepfer, Umweltrecht, 4. Aufl. 2016, § 16 Rn. 2. Kritisch hierzu Müller, in: Cremer/Pielow (Hrsg …” „… Schlacke, Umweltrecht, 7. Aufl. 2019, § 16 Rn. 12. 182 Ahlhelm u.a., Klimaschutz in der räumlichen Planung …”

Fünfter Teil: Das Bundes-Klimaschutzgesetz S. 295-310

„… Klimaschutzbemühungen, die in einzelnen Gesetzen geregelt werden.1040 Gesetzgebungskompetenz und Auswirkungen auf die …” „… Gesetzgebungskompetenzen für das Recht der Luftreinhaltung gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG sowie für das Recht der …” „… die Gesetzgebungskompetenz der Länder auswirken.1047 Struktur und Gehalte des …”

doi.org/10.5771/9783748927310

Annette Braun - Kommunalisierung von Umweltaufgaben im europäischen Mehrebenensystem

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Annette Braun

Kommunalisierung von Umweltaufgaben im europäischen Mehrebenensystem

Series: Forum Umweltrecht

Volume 63 2012

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Kommunale Umweltaufgaben im Rahmen der Gesetze S. 348-361

„… Umweltrecht, Bd. I und II; Durner/Ludwig, Paradigmenwechsel in der europäischen Umweltrechtsetzung?, NuR 2008 …” „… in den Grenzen der Gesetzgebungskompetenzen hält. Während die Ausgestaltung der Umweltaufgaben im …” „… kommunaler Aufgabenbestimmung a) Bundeskompetenz für das Umweltrecht Mit der Föderalismusreform I von …”

Kommunale Vollzugsdefizite der Lärmminderungsplanung S. 236-245

„… , in: GK-BImSchG, § 47e Rn. 14. 1060 Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 47e BImSchG Rn. 6 …” „… : Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Vor §§ 47a-47f BImSchG Rn. 12 f. 1065 Schulze-Fielitz, in: GK-BImSchG, Vor §§ 47a …” „… -47f Rn. 19; so auch Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Vor §§ 47a-47f BImSchG Rn. 13 238 …”

Bedeutung des Völker- und Unionsrechts für die kommunalen Umweltaufgaben S. 361-364

„… nationales Umweltrecht werden die kommunalen Umweltaufgaben im Rahmen der unionsrechtlichen Kompetenzen …” „… . Gründe hierfür sind der Mehrebenencharakter des Umweltrechts sowie die von der Globalisierung und …” „… Europäisierung des Umweltrechts ausgehende supranationale Prägung kommunaler Umweltaufgaben. Das moderne1572 …”

Determinanten kommunaler Umweltschutzbeiträge im Mehrebenensystem S. 343-348

„… betroffenen Umwelträumen bestimmen. Der kommunale Wirkungskreis ist in einen umweltrechtlichen Bezugsrahmen …” „… umweltrechtlichen Bezügen ist die Unterscheidung von örtlichem Wirkungskreis einerseits und einem überörtlichen …” „… Umweltrechts, in: Koch/Hey (Hrsg.), Zwischen Wissenschaft und Politik, S. 45 (48). 345 nung.1505 Wenn die …”

Kommunale Aufgabenwahrnehmung S. 81-92

„… . 28 Abs. 2 GG die Gemeinden und Gemeindeverbände. Aufgrund der Gesetzgebungskompetenz der Länder für …” „… Umweltrecht, das nicht über eine allgemeine, umfassende Umweltplanung verfügt, sondern medial in einzelne …” „… Umweltfachplanungen gegliedert ist. Mit dem planungsrechtlichen Ansatz des Umweltrechts soll zum einen den …”

Strukturen der Umweltverwaltung S. 71-81

„… besonderen Verwaltungsrechts, unter anderem des Umweltrechts stützt.282 Solche Gebiete belegen einen Wechsel …” „… Trute/Denkhaus/Kühlers, Regelungsstrukturen der Kreislaufwirtschaft zwischen kooperativem Umweltrecht und …” „… Wettbewerbsrecht, S. 71 ff; zur Umbildung des nationalen Verwaltungsrechts durch Umweltrecht s. Kloepfer, Zur …”

Bauplanungsrechtliche Festsetzungen zugunsten des Umweltschutzes S. 156-186

„… , 69 (70 f.); Koch, Immissionsschutzrecht, in: Koch (Hrsg.), Umweltrecht, § 4 Rn. 101. 158 Einzelfall …” „… Rechtssicherheit (Klagefrist von nur einem Monat 667 Koch, Immissionsschutzrecht, in: Koch (Hrsg.), Umweltrecht …” „… zusammenfassend Koch, Immissionschutz, in: Koch (Hrsg.), Umweltrecht, § 4 Rn. 4 ff. 670 SRU, Umweltgutachten 2008 …”

Literaturverzeichnis S. 403-444

„… Bernardo, Julia Ortega, Bestandteile des europäischen Verwaltungsverbundes im Umweltrecht: Die europäische …” „… im Umweltrecht, KJ 1985, 345-361 Bothe, Michael, Zulässigkeit landesrechtlicher Abfallabgaben, NJW …” „… Koch (Hrsg.), Umweltrecht, 3. Aufl., Köln, Berlin, München 2010, § 1 Bull, Hans Peter, Daseinsvorsorge …”

Anschluss- und Benutzungszwang an die Nah- und Fernwärmeversorgung S. 245-258

„… von ihrer Gesetzgebungskompetenz für das Kommunalrecht (vgl. Art. 70 Abs. 1 GG) Gebrauch gemacht. Als …” „… bezweifelte er die Gesetzgebungskompetenz des Bundes, der nicht für das Kommunalrecht zuständig sei; zum 1119 …” „… .), Umweltrecht, § 9 Rn. 150, die in § 16 EEWärmeG eine Abkopplung von den Gemeindeordnungen sehen und damit eine …”

Ziele, Grenzen und Instrumente der Bauleitplanung im Umweltbereich S. 97-156

„… Umweltrechts, mit der wesentliche, den Umweltschutz betreffende Änderungen in das am 01.01.1998 in Kraft …” „… findet sich in den Gesetzgebungskompetenzen ein Titel für „die Umwelt“, vielmehr sind die Gegenstände im …” „… Konfliktbewältigung haben insbesondere unter dem Einfluss des europäischen Umweltrechts deutlich zugenommen (a …”

doi.org/10.5771/9783845242972

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