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Susan Kempe-Müller - Der bestimmungsgemäße Gebrauch von Arzneimitteln gemäß § 84 Arzneimittelgesetz

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Susan Kempe-Müller

Der bestimmungsgemäße Gebrauch von Arzneimitteln gemäß § 84 Arzneimittelgesetz

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 6 2008

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Wolters Kommentar zu den Gesetzesvorschlägen S. 57

„… 574. Wolters Kommentar zu den GesetzesvorschlägenWolter beschäftigte sich 1974 mit den …”

Regierungsentwurf vom 17.7.1974 S. 57-58

„… 574. Wolters Kommentar zu den GesetzesvorschlägenWolter beschäftigte sich 1974 mit den …”

Referentenentwurf vom 20.5.1974 S. 56-57

„… Kommentar zu den GesetzesvorschlägenWolter beschäftigte sich 1974 mit den Referentenentwürfen von 1973 und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Wolters Kommentar zu den Gesetzesvorschlägen 575. Regierungsentwurf vom 17.7.1974 576. Gesetzentwurf vom …”

doi.org/10.5771/9783845208923

Silke Baumanns - Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren

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Silke Baumanns

Der Beschleunigungsgrundsatz im Strafverfahren

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 96 2011

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Inhalt und Ziele des Gesetzesvorschlags S. 399-408

„… des Gesetzesvorschlags Der Gesetzentwurf sieht im Wesentlichen vor, für überlange Gerichtsverfahren …” „… überarbeitete Gesetzesvorschlag der Bundesregierung fasst nunmehr in § 200 GVG-E eine Haftung des Landes für …”

Der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung aus dem Jahr 2005 S. 340-344

„… vielmehr unverzüglich abgeholfen werden. II. Der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung aus dem Jahr 2005 …” „… Bundesregierung einen Gesetzesvorschlag zur Schaffung einer Untätigkeitsbeschwerde. Bereits am 22. August 2005 …” „… Erfolgschancen als dem Gesetzesvorschlag der Bundesregierung aus dem Jahr 2005 eingeräumt.1764 III. Effektivität …”

Ausgangspunkt: Das Gebot effektiven Rechtsschutzes nach Art. 13 EMRK S. 338-340

„… abgeholfen werden. II. Der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung aus dem Jahr 2005 Es steht aber nach wie …” „… rechtspolitischer Diskussionen war. In Reaktion hierauf erarbeitete die Bundesregierung einen Gesetzesvorschlag zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gesetzesvorschlag der Bundesregierung aus dem Jahr 2005 340 III. Effektivität der vorhandenen Rechtsmittel? 344 1 …” „… Bundesgesetzgebers 397 B. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung 399 I. Inhalt und Ziele des Gesetzesvorschlags 400 II …”

Eigene Anmerkungen S. 408-420

„… Gericht vermieden wird,2161 ist relativ, wenn man bedenkt, dass die Verzögerung nach dem Gesetzesvorschlag …” „… verwiesen2188. Insoweit bietet der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung aus dem Jahr 2005 eine tragfähige …”

Vorformulierung eines eigenen Entwurfs für ein Gesetz zur Regelung überlanger Strafverfahren S. 420-425

„… 2188. Insoweit bietet der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung aus dem Jahr 2005 eine tragfähige …”

Ergänzung des vorhandenen Rechtsschutzsystems um eine (strafverfahrensrechtliche) Untätigkeitsbeschwerde S. 353-360

„… nunmehr auch der Gesetzesvorschlag des Bundesjustizministeriums vorsieht1813 – zu füllen ist.1814 Auf …”

Effektivität der vorhandenen Rechtsmittel? S. 344-353

„… . Zumindest in der Presse werden diesem neuen Entwurf bessere Erfolgschancen als dem Gesetzesvorschlag der …”

Der neue Ansatz: Die Kompensation der Verfahrensüberlänge als Entschädigung S. 230-269

„… , Schuldprinzip, 120 (dort Fn. 59). 1301 Siehe zu einem Gesetzesvorschlag unten Kap. 7 C. 1302 S.o. Kap. 3 B 2 b …”

Anrechnung auf die zu vollstreckende Strafe S. 269-298

„… einem entsprechenden Gesetzesvorschlag Kap. 7 C. 1367 BGHSt 52, 124. 1368 S. dazu oben Kap. 3 B III 4 …”

doi.org/10.5771/9783845234021

Andreas Kächele - Der strafrechtliche Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen (§ 201a StGB)

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Andreas Kächele

Der strafrechtliche Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen (§ 201a StGB)

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 513 2007

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Frühere Gesetzesvorschläge zum strafrechtlichen Bildnisschutz S. 46-47

„… 46II.) Frühere Gesetzesvorschläge zum strafrechtlichen Bildnisschutz Immer wieder angeregt wurde …”

Entstehung des 15. Abschnitts im Besonderen Teil des StGB S. 45-46

„… . 196 S. 175; BR-Drs. 181/58 (Beschluss). 46II.) Frühere Gesetzesvorschläge zum strafrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Abschnitts im Besonderen Teil des StGB 45 II.) Frühere Gesetzesvorschläge zum strafrechtlichen Bildnisschutz …”

Entstehung des § 201a StGB S. 47-54

„… einen Gesetzesvorschlag zu unbefugten Bildaufnahmen enthielt, der weitgehend dem späteren E-FDP …”

doi.org/10.5771/9783845200118

Andreas Thümmler - Realkredite und Immobiliardarlehen

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Andreas Thümmler

Realkredite und Immobiliardarlehen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 829 2014

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§ 5 Zusammenfassung der Ergebnisse und abschließender Gesetzesvorschlag S. 344-356

„… § 5 Zusammenfassung der Ergebnisse und abschließenderGesetzesvorschlagZunächst sollen die …” „… Gesetzesvorschlag346e) Die Rechtsfigur des institutionalisierten Zusammenwirkens weist Ähnlichkeiten mit dem …” „… Zusammenfassung der Ergebnisse und abschließender Gesetzesvorschlag348zierung durch Pfandbriefe erreicht, wie er …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Zusammenfassung der Ergebnisse und abschließenderGesetzesvorschlag 344Zusammenfassung der bisherigen ErgebnisseA …”

doi.org/10.5771/9783845250427

Malek Said - Die personelle Reichweite der Tarifmacht

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Malek Said

Die personelle Reichweite der Tarifmacht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 92 2021

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Kapitel 8 – Ausgestaltungsgesetz in Abweichung einer rechtsverhältnisbezogenen Verengung: Ein eigener Gesetzesvorschlag S. 268-272

„… Gesetzesvorschlag Die verfassungsrechtliche Analyse der personellen Reichweite hat gezeigt, dass der Tarifautonomie …” „… eigener Gesetzesvorschlag 270 Änderungen des TVG 1. § 1 TVG wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 von …” „… . Kapitel 8 – Ein eigener Gesetzesvorschlag 272 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Ausgestaltungsgesetz in Abweichung einer rechtsverhältnisbezogenen Verengung: Ein eigener Gesetzesvorschlag Kapitel 8 …”

doi.org/10.5771/9783748925071

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