„… werfen. Das geltende Recht gibt den Wettbewerbern mit dem FRAND-Einwand und dem Defensive Publishing zwei …” „… Fehlsteuerungen zu beseitigen oder zumindest abzuschwächen, gilt es im Folgenden zu untersuchen. FRAND-Einwand …” „… kartellrechtlichen Zwangslizenz – auch bekannt als sogenannter FRAND-Einwand – erheben. Dies ist eine Möglichkeit …”

„… Handlungsoptionen der WettbewerberD. 252 FRAND-EinwandI. 252 Die kartellrechtliche Zwangslizenz (FRAND-Einwand)1 …” „… . 253 Entwicklung des FRAND-Einwands in der Rechtsprechung 2. 253 FRAND in der Spruchpraxis3. 255 …” „… Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit Fn. Fußnote FRAND Fair reasonable and non-discriminatory FS …”

„… , Philipp: Anspruch auf Lizenzeinräumung aus FRAND-Erklärung bei standardessentiellen Patenten – Teil 1 …” „… , Köln 2019. Kleindienst, Jan-Martin: Die Bestimmung angemessener Gebühren für FRAND-Lizenzen an …” „… Rahmenbedingungen, Maßstab und Zuständigkeit für die Bestimmung der FRAND-Konformität, Mitt. 2018, 297 ff. –: Die …”

„… Bestimmung angemessener Lizenzgebühren für FRAND-Lizenzen, S. 33 f.; Blind/Pohlmann, GRUR 2014, 713, 716; zu …”

„… vollstreckte Vorbehaltsurteil wieder rückabzuwickeln.1492 Auch FRAND-Einwand und Defensive Publishing geben den …” „… FRAND-Einwand kann der Verletzungsbeklagte dem Patentinhaber den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung …” „… sich der lizenzsuchende Verletzungsbeklagte seinerseits an die FRAND-Vorgaben hält, der …”

„… denken ist hier vor allen Dingen an dem kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand (FRAND-Einwand), so auch …” „… Klepsch/Büttner, in: FS 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit Düsseldorf, S. 285. Zum FRAND-Einwand sogleich S. 252 ff …”

„… . FRAND-Verpflichtung).1482 Die Anwendung des FRAND-Maßstabes gewährleistet, dass der Patentinhaber seine exklusive …” „… Bedingungen findet sich in Art. 76 Abs. 1 Uabs. 2 lit. b)-i) EU-Kodex, wonach sie dem FRAND-Maßstab (fair …” „… Infrastruktur gewähren“, dem FRAND-Maßstab genügen, Art. 76 Abs. 1 Uabs. 2 lit. b)-iv) EU-Kodex. Art. 76 Abs. 1 …”

„… standardessentielle Patent und die FRAND-Lizenz (Teil 1), WRP 2020, 540 ff. Dreher, Meinrad/Thomas, Stefan: Die …” „… , Andreas: Kartellrechtliche Schranken für patentrechtliche Unterlassungsklagen bei FRAND-Lizenzerklärungen …” „… .: Standardessentielle Patente, FRAND-Verpflichtungen und Kartellrecht. Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung …”

„… Materiell-rechtliche Anforderungen an das Ko- Investitionsangebot 2. 371 Grundsatza) 371 „FRAND“-Bedingungenb) 372 …” „… : FRAND-Konformität von Ko- Investitionsmodellen cc) 391 Horizontale Risikoteilung(1) 391 Vertikale Risikoteilung(2 …” „… Fibre to the nodes FTTx Fibre to the x FRAND fair, reasonable, and non-discriminatory Gbit Gigabit …”

„… Planungsunsicherheiten für die betroffenen Unternehmen. Exemplarisch dafür stehen der unbestimmte FRAND-Maßstab und die …”

„… angemeldet und entsprechend der IPR Policy von ETSI24 eine sog. FRAND-Bereitschaftserklärung abgeben. ZTE war …” „… FRAND-Bereitschaftserklärung zur Eingehung eines Li‐ zenzvertrages zu fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden (fair …” „… Unterlassungsanspruchs mit dem Ziel der Durchsetzung FRAND-widriger Lizenzgebühren kartellrechtlich verboten. Aus …”

„… Verhandlungsphase bereit erklärt, eine Lizenz zu FRAND-Bedingungen zu akzeptieren, die von einem Gericht bzw …” „… letztlich ausreichen lässt, dass das beklagte Unternehmen ernsthaft bereit ist, über eine FRAND-Lizenz zu …” „… über eine FRAND-Lizenz nicht ausreicht, die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs seitens des …”

„… und europäischem Kartellrecht, GRUR Int 2010, 185 Friedl/Ann, Entgeltberechnung für FRAND-Lizenzen an …” „… , Angemessene Lizenzierung nach FRAND, GRUR-Prax 2012, 372 Niebel, Das Kartellrecht der Markenlizenz unter …”

„… über eine Rechtelizenz oder nach dem FRAND-Grundsatz allgemein verpflichtet haben, für bestimmte Rechte …”

„… Auffassung kommt ein solcher Anspruch dann in Betracht, wenn der Patentinhaber zuvor eine FRAND-Erklärung …” „… Patentinhaber, deren Patente in den Standard aufgenommen werden, eine FRAND-Erklärung abgeben. Barthelmeß/Gauß …” „… FRAND-Verpflichtung zu handeln, die Standardisierungsvereinbarung nunmehr gegen das Kartellverbot B. Definition und …”

„… , Philipp, Anspruch auf Lizenzeinräumung auf FRAND-Erklärungen bei standardessentiellen Patenten – Teil 2 …” „… , Kartellrechtliche Schranken für patentrechtliche Unterlassungsklagen bei FRAND-Lizenzerklärungen für …” „… , Standardessentielle Patente und FRAND-Selbstverpflichtungen – Konkretisierung der kartellrechtlichen Maßgaben durch …”