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Hans-Peter Welte - Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts

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Hans-Peter Welte

Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 7 2012

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Zweck der Europäischen Menschenrechtskonvention S. 185-186

„… Die Europäische MenschenrechtskonventionZweck der Europäischen MenschenrechtskonventionDie …” „… Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EuropäischeMenschenrechtskonvention, EMRK)710 …” „… wird dann erreicht, wenn die Europäische Menschenrechtskonvention im Staatsgebiet wie ein einfaches …”

Verhältnis der Charta zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte S. 92-94

„… , dass denjenigen Chartarechte, dieden Rechten der Europäischen Menschenrechtskonvention entsprechen (z …” „… Subsidiaritätsprinzip entsprechendes Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention, die demzufolge einen …” „… berücksichtigt werden. Die Charta baut auf der Europäischen Menschenrechtskonvention auf (vgl. z. B. Art. 7 GRCh …”

Verhältnis Völkerrecht und nationales Recht – Anwendungsvorrang S. 170-174

„… , Europäische Menschenrechtskonvention, Europäisches Niederlassungsabkommen, Europäisches Fürsorgeabkommen …” „… dasweitergehende Vertragsrecht – hier die Europäische Menschenrechtskonvention –nicht von dem späteren …” „… Bundesrechts und gehen denGesetzen vor. Dabei stellt die Europäische Menschenrechtskonvention jedoch …”

Grundlagen der Europäischen Union S. 68-69

„… die Europäische Menschenrechtskonvention im Wege der Aufnahme dieser Grundsätze in das Rechtssystem …” „… bestimmt, dass die Union der Europäischen Menschenrechtskonvention, einem mehrseitigen völkerrechtlichen …” „… Menschenrechtskonvention(EMRK) und den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten ergeben, achtet.205 Sie sind …”

Verhältnis zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland S. 91-92

„… ein neu geregeltes Verhältnis der Europäischen Menschenrechtskonvention zu den entsprechenden …” „… Schutzgewährleistungender Grundrechtecharta. Die in die Charta aus der Europäischen Menschenrechtskonvention übernommenen …” „… , dass denjenigen Chartarechte, dieden Rechten der Europäischen Menschenrechtskonvention entsprechen (z …”

Schutzbereich S. 186-188

„… tungen aus der Europäischen Menschenrechtskonvention können daher völkerrechtlich gewissen …” „… Satz 3 AufenthG).Die Europäische Menschenrechtskonvention gehört als völkerrechtlicher Vertragnicht zum …” „… Europäischen Menschenrechtskonvention beitritt, also Vertragsmitglied eines vom Unionsrecht separaten …”

Rang der Grundrechtecharta im Unionsrecht S. 90-91

„… auch Art. 6 Abs. 2 EUV hin, der bestimmt, dass die Union derEuropäischen Menschenrechtskonvention …” „… Europäischen Menschenrechtskonvention zu den entsprechenden Schutzgewährleistungender Grundrechtecharta. Die in …” „… die Charta aus der Europäischen Menschenrechtskonvention übernommenen deckungsgleichen Regelungen (Art …”

Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers S. 51-55

„… . SieheFrowein, in: Frowein/Ulsamer, Europäische Menschenrechtskonvention und nationaler Rechtsschutz …” „… ) gewahrt.145 Vgl. Fritzsch, Zum Verhältnis von Aufenthaltsgesetz und Europäischer Menschenrechtskonvention …” „… , S. 175, 214).142 Dazu Fritzsch, Zum Verhältnis von Aufenthaltsgesetz und Europäischer …”

Einbindung der Grundrechtecharta in das Unionsrecht S. 89-90

„… fest, dass die Grundrechte, wie sie sich aus der EuropäischenMenschenrechtskonvention und den …” „… die Europäische Menschenrechtskonvention mit den sich darausII.311 Vgl. Art. 2 Nr. 1 RL 2004/38/EG …” „… bestimmt, dass die Union derEuropäischen Menschenrechtskonvention beitritt, also Vertragsmitglied eines …”

Subsidiäres Aufenthaltrecht aus familiären Schutzgewährleistungen S. 179-185

„… MenschenrechtskonventionZweck der Europäischen MenschenrechtskonventionDie Konvention zum Schutze der Menschenrechte und …” „… Grundfreiheiten (EuropäischeMenschenrechtskonvention, EMRK)710 bezweckt vornehmlich die Sicherung bestimmter …” „… . 4 = ZAR2006, 408).686 Zum Problemkreis vgl. Parusel, Europäische und nationale Formen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… MenschenrechtskonventionG. 185Zweck der Europäischen MenschenrechtskonventionI. 185SchutzbereichII. 186Zugang zum …” „… . 363Europäische Menschenrechtskonvention1. 363Kinderrechtskonvention2. 364Nationales RechtIV. 36415 …” „… 2. 63Zwangsehen3. 64Ausschlusstatbestände4. 66Recht der Europäischen Union (Unionsrecht)§ 2 68 …”

Allgemeines S. 69-70

„… nicht, dass die Europäische Menschenrechtskonvention im Wege der Aufnahme dieser Grundsätze in das …” „… , der bestimmt, dass die Union der Europäischen Menschenrechtskonvention, einem mehrseitigen …” „… . Art. 288 EUV.212 Vgl. Thym, Ungleichzeitigkeit und europäisches Verfassungsrecht, S. 233 …”

Personeller Schutzbereich S. 41-43

„… Einzelnen unter den Abschnitten Grundrechtecharta bzw. Europäische Menschenrechtskonvention ausführlich …” „… grundsätzlich dem innerstaatlichen Rechtvorbehalten.Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für …” „… ebenfalls einer Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unter Berücksichtigung der …”

Allgemeines S. 87-89

„… fest, dass die Grundrechte, wie sie sich aus der EuropäischenMenschenrechtskonvention und den …” „… die Europäische Menschenrechtskonvention mit den sich darausII.311 Vgl. Art. 2 Nr. 1 RL 2004/38/EG …” „… Aufenthaltsrecht einzuräumen ist.Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union(Grundrechtecharta …”

Die Freiheits- und Gleichheitsrechte S. 111-130

„… soll auch derBeitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention setzen,womit der …” „… derGrundrechteagentur zurückgreifen.391Die Grundrechte,392 wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention …” „… Gerichtshof als allgemeineRechtsgrundsätze aus der Europäischen Menschenrechtskonvention und den …”

Anwendungsbereich der Charta S. 94-111

„… der Europäischen Menschenrechtskonvention ergebenden Schutzgewährleistungen als allgemeine Grundsätze …” „… soll auch derBeitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention setzen,womit der …” „… derGrundrechteagentur zurückgreifen.391Die Grundrechte,392 wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention …”

Schlussfolgerungen S. 366-368

„… , in: Frowein/Ulsamer, Europäische Menschenrechtskonvention und nationalerRechtsschutz, Schriftenreihe …” „… Eingriffsmaßnahmen in die europa-, verfassungsund völkerrechtlichen familienbezogenen Schutzgewährleistungen durch …” „… letzten Tatsacheninstanz; beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechtenach den Verhältnissen im …”

Literaturverzeichnis S. 369-382

„… Verhältnis von Aufenthaltsgesetz und Europäischer Menschenrechtskonvention,insbesondere zur Auslegung des § 1 …” „… , 297-304.Frowein, Jochen Abr., in: Frowein/Ulsamer, Europäische Menschenrechtskonvention und …” „… 2004, 313, 317 f.Altmaier, Peter, Vom nationalen Ausländerrecht zum europäischen Migrationsrecht, ZAR …”

Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Aufenthaltsrecht S. 73-74

„… der Unionsbürger Recht der EuropäischenUnion, das Vorrang vor dem Aufenthaltsgesetz hat (vgl. § 1 Abs …” „… , Europäisches Verwaltungsrecht, 2008, S. 476). Eine Norm enthält vielmehr bereitsdann ein subjektives Recht …” „… Gerichte zu schützen haben (vgl. vonDanwitz Europäisches Verwaltungsrecht, 2008, S. 478). Hinsichtlich der …”

Normativer Regelungsbedarf zur Erfüllung humanitärer Verpflichtungen S. 50-51

„… . SieheFrowein, in: Frowein/Ulsamer, Europäische Menschenrechtskonvention und nationaler Rechtsschutz …” „… getretene Vertrag von Amsterdamzur Änderung des Vertrages über die Europäische Union, der Verträge zur …” „… Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte (ABl. EGNr. C 340 …”

Transformation des Unionsrechts in das nationale Recht S. 84-85

„… , Zum Verhältnis von Aufenthaltsgesetz und Europäischer Menschenrechtskonvention, insbesondere zur …” „… anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union293 keine Anwendung.§ 11 Abs. 1 letzter Satz FreizügG/EU …” „… günstigere Rechtsstellung vermitteln kann,kommen auch Unionsbürger anderer Mitgliedstaaten der Europäischen …”

Die ausländische Familie auf fremdem Staatsgebiet S. 39-41

„… (http://www.eu-info.de/europa/unionsbuergerschaft/).70 Vgl. Art. 49 EUV, wonach jeder europäische Staat, der u.a. für die Menschenrechte (Wert …” „… Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art. 8EMRK dient als Auslegungshilfe für die Bestimmung von …” „… desFamilienlebens unterliegt ebenfalls einer Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unter …”

Erhebung biometrischer Daten S. 136

„… Fingerabdrücke) mussnach Art. 12 Abs. 1 VK mit den in der Europäischen Menschenrechtskonvention …”

Unionsrecht S. 360-363

„… Anwendungsklausel des Art. 51 Abs. 1 Satz 1 GRCh.VölkerrechtEuropäische MenschenrechtskonventionDer Eingriff in das …” „… Position im subsidiären Schutzbereich bereitstellen.UnionsrechtVertrag über die Europäische Union …” „… berücksichtigen.Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)• In der Untersuchung ist erläutert worden …”

Das Aufenthaltsgesetz – materielles Recht S. 243-343

„… darf österreichischen Staatsangehörigen z.B. unabhängig von der Freizügigkeit nach Europäischem …” „… Europäische Fürsorgeabkommen – EFA –v. 11.12.1953 (BGBl. 1956 II S. 563/1958 II S. 18) und das Europäische …” „… Rahmen der Weiterentwicklung des subsidiären Schutzstatus in der Europäischen Union991 wäre im Interesse …”

Dublin II-Verordnung S. 139-140

„… . 1-15.139die Grundrechte der Charta sowie nach Art. 6 Abs. 3 EUV die Europäische Menschenrechtskonvention515 …” „… M.S.S.-Urteils, ZAR 2011, 368-378.516 Vgl. auch Pinter, Das Europäische Asylzuständigkeitssystem im Lichte des …”

Beschränkung des Freizügigkeitrechts von Unionsbürgern S. 140-141

„… die Grundrechte der Charta sowie nach Art. 6 Abs. 3 EUV die Europäische Menschenrechtskonvention515 …” „… M.S.S.-Urteils, ZAR 2011, 368-378.516 Vgl. auch Pinter, Das Europäische Asylzuständigkeitssystem im Lichte des …”

Völkerrecht S. 363-364

„… GRCh.VölkerrechtEuropäische MenschenrechtskonventionDer Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens (Art. 8 Abs. 1 …”

Berücksichtigung des Familienschutzes S. 135-136

„… zehn Fingerabdrücke) mussnach Art. 12 Abs. 1 VK mit den in der Europäischen Menschenrechtskonvention …”

Einreise- und Aufenthaltsrecht der Unionsbürger S. 83-84

„… Europäischer Menschenrechtskonvention, insbesondere zur Auslegung des § 1 Abs. 1 Satz 5 AufenthG, VBlBW 2005 …”

Sachlicher Schutzbereich S. 43-48

„… Familienzusammenführung.94 Vgl. Walter, Familienzusammenführung in Europa in „Schriften zur Europäischen Integrationund …” „… Menschenrechtskonvention gewährte "margin ofappreciation" in diesen anspruchsbegründenden Fällen grundsätzlich nicht mehr …” „… Rechtsprechung desEuropäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, ZAR 2009, 121.102 Vgl. BVerfGE 31, 58, 67; 76, 1 …”

Aufenthaltsrechtliche Grundlagen zur Verwirklichung der Schutzklauseln S. 55-60

„… Eingriffsmaßnahmen in das Familienleben zu verhindern (gesetzlicher Schutzzweck). So hat die Europäische …” „… Menschenrechtskonvention hat den Zweck, dem Missbrauch staatlicher Gewalt vorzubeugen (Prävention) und den der …” „… Ausländerrecht zum europäischen Migrationsrecht, ZAR2010, 355-359.156 Vgl. Farahat/Groß, Aktuelle Entwicklungen …”

Einreise zum Zweck der Heirat und Erfüllung des Spracherfordernisses – Zweifel an der Rückkehrbereitschaft S. 136-139

„… Fingerabdrücke) mussnach Art. 12 Abs. 1 VK mit den in der Europäischen Menschenrechtskonvention …”

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union S. 74-83

„… dieEuropäische Menschenrechtskonvention anknüpft, eine Sonderstellung ein. Bei ihrhandelt es sich um eine nach …” „… darstellt, deckt.248Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen UnionAufenthaltsrechtliche Bedeutung des …” „… Kernbestands des UnionsbürgerstatusDie Bestimmungen des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen …”

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit S. 192-201

„… . 52 Abs. 5 Satz 1 GRCh umgesetzt werdenkann. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR …” „… auszulegen.767Erforderlich ist eine Verhältnismäßigkeitsprüfung unter Beachtung der vom Europäischen …” „… diesem Fall würde der Vertragsstaat mit der Abschiebung gegen einenSchutztatbestand der Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845237763

Daniel Scholz - Verwaltungszivilprozessrecht

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Daniel Scholz

Verwaltungszivilprozessrecht

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 26 2013

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Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention S. 148-150

„… MenschenrechtskonventionZu prüfen bleibt, welche Anforderungen sich der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in Bezug …” „… Europäischen Menschenrechtskonvention149ist darüber hinaus ein wirksames Recht auf Zugang zum Gericht.690 …” „… Prozessrechts giltes in Kapitel 3 und 4 näher zu untersuchen.Vorgaben der Europäischen …”

Abgrenzung des Untersuchungsgegenstands S. 21-22

„… Anforderungen das Grundgesetz, das Unionsrecht und die Europäische Menschenrechtskonvention insofern an den …” „… Mitgliedstaats der Europäischen Union ist.Mit „Verwaltung“ ist die staatliche Verwaltung im funktionalen …”

Gang der Untersuchung S. 22-23

„… Grundgesetz, das Unionsrecht und die Europäische Menschenrechtskonvention insofern an den Zugang zu …”

Literaturverzeichnis S. 357-377

„… (zit.:Verhandlungen zum 61. DJT I).Grabenwarter, Christoph/Pabel, Katharina Europäische Menschenrechtskonvention –Ein …” „… .: Staatsbürger und Staatsgewalt II).Meyer-Ladewig, Jens Europäische Menschenrechtskonvention – Handkommentar,3 …” „… (Hrsg.) Das Verfassungsrecht der EuropäischenUnion mit Europäischer Grundrechtecharta – Kommentar, 4 …”

Vorwort S. 5-18

„… Art. 34 S. 3 GGII. 147ErgebnisIII. 147Vorgaben der Europäischen MenschenrechtskonventionB. 148 …”

Vorgaben des Grundgesetzes S. 108-148

„… ausländischer Staaten, zwischenstaatlicher Einrichtungen oder der EuropäischenUnion.520 Da es auf das handelnde …” „… wird dabei häufig eine Rückausnahme für den Bereich des europäischen Vergaberechts gemacht, deraufgrund …”

doi.org/10.5771/9783845249223

Johannes Badenhop - Normtheoretische Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention

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Johannes Badenhop

Normtheoretische Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 63 2010

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Literaturverzeichnis S. 449-476

„… Reform des Kontrollmechanismus der Europäischen Menschenrechtskonvention, in: Wagner, Britta (Hg …” „… Europäische Menschenrechtskonvention und die österreichische Grundrechtstradition, in: ÖJZ 1979, S. 365–375 …” „… 451 —, Die Gesetzesvorbehalte der Europäischen Menschenrechtskonvention, in: ÖZöRV 37 (1986), S …”

Prinzipienmodelle S. 409-411

„… Prinzipientheorie auch eine taugliche Theorie für die Europäische Menschenrechtskonvention sein kann.Dafür ist …” „… eine Anwendbarkeit der Prinzipientheorie auf die Europäische Menschenrechtskonvention verneinen. Danach …” „… Schranken der Europäischen Menschenrechtskonvention hat. Abschließend soll der praktische Wert der …”

Ergebnis und Ausblick S. 298-300

„… Menschenrechtskonvention lässt sich weder aus dem Normtext noch aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für …” „… und unter dem Blickwinkel der Europäischen Menschenrechtskonvention betrachtet. In analytischer …” „… Europäischen Menschenrechtskonvention abgeglichen. Eine besondere Bedeutung kam dabei insbesondere der …”

Überblick S. 29-32

„… und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 (Europäische Menschenrechtskonvention, im Folgenden EMRK) ist …” „… Jahrhunderts stellte die Europäische Menschenrechtskonvention und ihre Organe vor neue Herausforderungen. Die …” „… die Europäische Menschenrechtskonvention das erfolgreichste und effektivste regionale …”

Grundrechtliche Einwände S. 411-421

„… Europäische Menschenrechtskonvention befasst.4 I. Die Konzeption Holoubeks Am ausführlichsten hat sich …” „… taugliche Theorie für das Grundgesetz, nicht aber für die Europäische Menschenrechtskonvention sei. 1 …” „… Grundrechtsgehalten bestehe.29Zwar solle die Europäische Menschenrechtskonvention, wie sich aus ihrer …”

Relevanter Normtext der EMRK S. 49-53

„… zeigt sich auch bei der EMRK. Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in englischer und …” „… verschiedene Übersetzungen der Europäischen Menschenrechtskonvention ins Deutsche.11 Bei der Auslegung und …” „… allein für die Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention auf nationaler Ebene ergeben. Die EMRK …”

Ergebnis S. 406-409

„… die Europäische Menschenrechtskonvention sein kann.Dafür ist zunächst zu untersuchen, ob ein …” „… besonderes Regel-/Prinzipienmodell für die Europäische Menschenrechtskonvention zu entwickeln ist …” „… Prinzipientheorie auf die Europäische Menschenrechtskonvention verneinen. Danach soll darauf eingegangen werden …”

Die Situation in Deutschland S. 32-36

„… der der EMRK. In den letzten Jahren wird die Europäische Menschenrechtskonvention aber wieder …” „… Menschenrechtskonvention gewährleistet sind. Zum anderen wurden in den letzten Jahren vor dem Europäischen Gerichtshof für …” „… Europäischen Menschenrechtskonvention ist bis heute noch nicht vollständig erschienen. Mit dem Kommentar von …”

Norm, Normsatz, Normensystem und Normtext S. 45-49

„… Betrachtung sind die Rechte der Europäischen Menschenrechtskonvention. In analytischer Hinsicht handelt es …” „… sich bei den Rechten der Europäischen Menschenrechtskonvention um Normen und bei der Europäischen …” „… Übersetzungen bestehen. Dieses Bild zeigt sich auch bei der EMRK. Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde …”

Zu den Rechten der EMRK S. 135-154

„… zu untersuchen, welche Arten von Rechten in der Europäischen Menschenrechtskonvention kodifiziert …” „… ausdrücklich erörterte.55 Bei der Europäischen Menschenrechtskonvention handelt es sich um einen …” „… der Europäischen Menschenrechtskonvention um einen derartigen Sonderfall. Dieses lässt sich zum einen …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 39-44

„… normtheoretischen Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention herauszuarbeiten. Sie bilden die Basis dafür …” „… Europäischen Menschenrechtskonvention. Eine Grundrechtsdogmatik der Europäischen Menschenrechtskonvention muss …” „… den Anforderungen an eine Dogmatik der Europäischen Menschenrechtskonvention gliedert sich die Arbeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… Europäischen Menschenrechtskonvention offenzulegen. Die Arbeit nimmt eine Analyse der Grundbegriffe Normtext …” „… MenschenrechtskonventionNomos1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …” „… RechtswissenschaftlichenFakultät der Universität KielBand 63Johannes BadenhopNormtheoretische Grundlagen der Europäischen …”

Die Schranken der EMRK S. 240-298

„… entscheidend, für welches Modell sich die Väter der Europäischen Menschenrechtskonvention entschieden haben …” „… Ausarbeitung einer Europäischen Menschenrechtskonvention, ohne genauere Vorgaben über die Grenzen und Schranken …” „… sprechen auch der Sinn und Zweck der Europäischen Menschenrechtskonvention als Mittel zur Durchsetzung der …”

Rekonstruktion S. 421-438

„… von Regeln und Prinzipien auch für die Europäische Menschenrechtskonvention heranzuziehen. Im …” „… Menschenrechtskonvention ist aber die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unabdingbare …” „… des Umstands, dass es in diesem Bereich einen europäischen Konsens nicht gibt […], ist jedoch dem …”

Gesamtergebnis S. 447-448

„… bestimmte Rechte noch Rechtsinhalte. Im Zentrum der Europäischen Menschenrechtskonvention stehen die …” „… ausgestaltet sein. Im Zentrum der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte steht der …”

Das subjektive Recht S. 123-135

„… , welche Rechte die Europäische Menschenrechtskonvention aufweist (B.). Schließlich ist auf die besonderen …” „… zu untersuchen, welche Arten von Rechten in der Europäischen Menschenrechtskonvention kodifiziert …” „… wurden. Zunächst stellt sich die Frage, ob es sich bei den Gewährleistungen der Europäischen …”

Auslegung der EMRK S. 53-91

„… Europäische Menschenrechtskonvention Anwendung finden (III.). Schließlich ist darauf einzugehen, welche …” „… Bedeutung Spielräume für die Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention haben (IV.). I …” „… der WVK Die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention als völkerrechtlichen Vertrag richtet …”

Grundrechtsfunktionen S. 154-199

„… für die Europäische Menschenrechtskonvention sachgerecht sein, da ein Gleichheitsverstoß nach Art. 14 …” „… jedenfalls für die Europäische Menschenrechtskonvention nicht entschieden werden. Denn insoweit ergäbe sich …” „… Rechtsprechung am weitesten harmoniert. 2. Terminologie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte In den …”

Das Verhältnis von Recht und Schranke S. 36-39

„… normtheoretischen Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention herauszuarbeiten. Sie bilden die Basis dafür …” „… ). Grund für diese Regelung war die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der …”

Die Kritik an der Konzeption Alexys S. 327-406

„… . Aus dem Blickwinkel der Europäischen Menschenrechtskonvention betrachtet, lässt sich die Kritik in …” „… Prinzipientheorie auf die Europäische Menschenrechtskonvention richtet. Die Frage der Anwendbarkeit der …” „… Prinzipientheorie auf die Europäische Menschenrechtskonvention soll im 6. Kapitel untersucht werden, so dass dort …”

Praktische Anwendung S. 438-446

„… , S. 181 ff. 116 Dazu und zur Rechtslage anderer (europäischer) Staaten, Grabenwarter, AfP 2004, S …” „… und Bildnisschutz nach der Menschenrechtskonvention, S. 994; Schleyli, EuGRZ 2004, S. 633. 445 die …”

Allgemeines S. 199-240

„… .). Daran anschließend ist zu untersuchen, welche Grenzen und Schranken die Rechte der Europäischen …” „… Menschenrechtskonvention aufweisen (B.). A. Allgemeines Im Wesentlichen wird der Begriff der Schranke auf zwei Weisen …”

Die Konzeption Alexys S. 307-327

„… Kritik hervorgerufen. Aus dem Blickwinkel der Europäischen Menschenrechtskonvention betrachtet, lässt …”

Die Normkategorien S. 94-123

„… werden, welche Rechte die Europäische Menschenrechtskonvention aufweist (B.). Schließlich ist auf die …”

doi.org/10.5771/9783845225869

Volker Enseleit - Die Vereinigungsfreiheit in Deutschland und Frankreich

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Volker Enseleit

Die Vereinigungsfreiheit in Deutschland und Frankreich

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 30 2007

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Die Europäische Menschenrechtskonvention in Deutschland S. 91-94

„… ihrewesentliche Garantiefunktion nicht mehr erfüllen347.IV. Die Europäische Menschenrechtskonvention in …” „… Menschenrechtskonvention (EMRK) die Vereinigungsfreiheit.Deutschland hat die Europäische Menschenrechtskonvention durch …” „… ratifiziert. In Kraft getreten ist die Europäische Menschenrechtskonvention jedoch erst am 3. September 1953 …”

Die Europäische Menschenrechtskonvention in Frankreich S. 129

„… eine Wesensgehaltsgarantie besteht497.VII. Die Europäische Menschenrechtskonvention in …” „… constitutionnel hat es ausdrücklich abgelehnt, die Europäische Menschenrechtskonvention auf Verfassungsniveau zu …” „… FrankreichAbgesehen von dem Gesetz von 1901 wird die Vereinigungsfreiheit in Frankreichauch von der Europäischen …”

Wesensgehaltsgarantie S. 91

„… ihrewesentliche Garantiefunktion nicht mehr erfüllen347.IV. Die Europäische Menschenrechtskonvention in …” „… Menschenrechtskonvention (EMRK) die Vereinigungsfreiheit.Deutschland hat die Europäische Menschenrechtskonvention durch …” „… DeutschlandZusätzlich zu Art. 9 Abs. I GG garantiert in Deutschland Art. 11 Abs. I der Europäischen …”

Wesensgehaltsgarantie S. 128-129

„… geschützt, so daß eine Wesensgehaltsgarantie besteht497.VII. Die Europäische Menschenrechtskonvention in …” „… constitutionnel hat es ausdrücklich abgelehnt, die Europäische Menschenrechtskonvention auf Verfassungsniveau zu …” „… FrankreichAbgesehen von dem Gesetz von 1901 wird die Vereinigungsfreiheit in Frankreichauch von der Europäischen …”

Aktuelle Rechtsprechung S. 228-241

„… Vorschriften der Europäischen Menschenrechtskonvention und den fundamentalen Grundfreiheiten nichtvereinbar …” „… Vorschriften der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen würden. Die Zwangsmitgliedschaft stelle …” „… Vorschriften der Europäischen Menschenrechtskonvention und den fundamentalen Grundfreiheiten nicht …”

Vergleich der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich S. 129-147

„… eine Wesensgehaltsgarantie besteht497.VII. Die Europäische Menschenrechtskonvention in …” „… constitutionnel hat es ausdrücklich abgelehnt, die Europäische Menschenrechtskonvention auf Verfassungsniveau zu …” „… gesetzeskonform sind562.Bezüglich der in beiden Ländern geltenden Europäischen Menschenrechtskonvention ist …”

Inhalte der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland S. 87-91

„… erfüllen347.IV. Die Europäische Menschenrechtskonvention in DeutschlandZusätzlich zu Art. 9 Abs. I GG …” „… garantiert in Deutschland Art. 11 Abs. I der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) die …” „… Vereinigungsfreiheit.Deutschland hat die Europäische Menschenrechtskonvention durch Gesetz vom343 § 1 UWG: »Wer im geschäftlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Vereinigungsfreiheit in Deutschland 87III. Wesensgehaltsgarantie 91IV. Die Europäische Menschenrechtskonvention in …” „… nach dem Gesetz von 1901 125VI. Wesensgehaltsgarantie 128VII. Die Europäische Menschenrechtskonvention …”

Endergebnis S. 291-302

„… besteht (von den Möglichkeiten, diedie Europäische Menschenrechtskonvention eröffnet, abgesehen). Dies hat …” „… feststellen,wobei sich aufgrund der Rechtsprechung des neuen Europäischen Gerichtshofsfür Menschenrechte und daran …” „… Vereinigungsfreiheit besser als Vorbild für die Vereinigungsfreiheit in einem vereinten Europa dienen könnte, muß …”

Vergleich der negativen allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich S. 241-247

„… ) lediglich das Rangverhältnis der Europäischen Menschenrechtskonvention und des deutschen Grundgesetzes sowie …”

Einschränkungen der Vereinigungsfreiheit bezüglich der Rechtsfähigkeit S. 270-289

„… (vordem 1. August 2003) auch nicht gegen Art. 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention verstieß, wie …” „… Europäischen Kommission für Menschenrechte behandelt worden ist1022. Auslöser dieser Diskussion war das bereits …” „… wird (wie dargestellt) zuerst durch1021 Lamy ass., 708-341022 Europäische Kommission für Menschenrechte …”

doi.org/10.5771/9783845202020

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Guido Belger

Das Agrarbeihilfenrecht

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 3 2012

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Art. 8 Europäische Menschenrechtskonvention S. 184-192

„… MenschenrechtskonventionGrundlegendesGemäß Art. 8 Abs. 1 EMRK hat „jede Person das Recht auf Achtung ihres Privatund Familienlebens, ihrer …” „… Veröffentlichung der Daten von natürlichen und juristischen Personen mit dem europäischen Datenschutzgrundrecht …” „… EU-Agrarbeihilfenempfängerdaten Art. 8 EMRK und Art. 8GRCh sein muss1033.Art. 8 Europäische …”

Literaturverzeichnis S. 203-221

„… ., Agrarwettbewerbsrecht, AUR 2010, S. 193-195.Frowein, Jochen Abr./Peukert, Wolfgang, Europäische Menschenrechtskonvention …” „… , Christoph, Europäische Menschenrechtskonvention, 4. Aufl., München2009.Grabitz, Eberhard/v. Bogdandy …” „… , Europäische Menschenrechtskonvention, 2. Aufl., Baden-Baden2006.Mittelberger, Philipp, Die Rechtsprechung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… vonEU-Agrarbeihilfenempfängerdaten§ 4184Art. 8 Europäische MenschenrechtskonventionA. 185GrundlegendesI. 185VereinbarkeitsprüfungII …” „… europäischen Wettbewerbsrecht, Verwaltungsvollzug und TransparenzNomosBUT_Belger_7094-9.indd 3 06.12.11 …” „… der Grundrechte der EuropäischenUnionaa)108Zwischenfazitbb) 111Die umweltrelevanten Agrarzahlungen des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Menschenrechtskonventionendg. endgültigEnergieStG EnergiesteuergesetzErgl. ErgänzungslieferungESF Europäischer SozialfondsEStAL …” „… Europäischen UnionAgE Agra-EuropeAgrarR AgrarrechtAöR Archiv des öffentlichen RechtsAPuZ Aus Politik und …” „… LandeskulturgesellschaftDÖV Die öffentliche VerwaltungDVBl. Deutsche VerwaltungsblätterEAGFL Europäischer Ausrichtungs- und …”

Einleitung S. 23-25

„… Menschenrechtskonventionund Art. 8 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union.Abschließend (Sechster Teil) werden die …” „… könnte2. Der Haushaltsplan der Europäischen Union wies für das Jahr 2008 ein Gesamtvolumen von ca. 120,3 …” „… , aus der Sonderstellung des Steuerungsinstruments der Agrarbeihilfe im europäischen Wettbewerbsrecht …”

doi.org/10.5771/9783845237077

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