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Sonja Ackermann - Das internationale Privatrecht der Unternehmensübernahme

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Sonja Ackermann

Das internationale Privatrecht der Unternehmensübernahme

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 51 2008

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Zusammenfassung S. 115-117

„… hat sich in Deutschland bisheretwa die Frage nach der Bedeutung der allgemeinen Eingriffsbefugnis der …” „… eines Pflichtangebotesaufsichtsrechtlich zu erzwingen. Voraussetzung einer Eingriffsbefugnis nach § 4Abs …”

Privatrechtliche Umsetzung übernahmerechtlicher Regelungsanliegen S. 106-115

„… hat sich in Deutschland bisheretwa die Frage nach der Bedeutung der allgemeinen Eingriffsbefugnis der …” „… eines Pflichtangebotesaufsichtsrechtlich zu erzwingen. Voraussetzung einer Eingriffsbefugnis nach § 4Abs …”

doi.org/10.5771/9783845205601

Martin J.M. Krüger - Der Modernisierungsbegriff im Miet- und WEG-Recht

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Martin J.M. Krüger

Der Modernisierungsbegriff im Miet- und WEG-Recht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 645 2009

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§ 559 BGB als Ausnahme vom Grundsatz pacta sunt servanda S. 150-152

„… bestärkt, dass die „Eingriffsbefugnis“ der Mehrheit der Wohnungseigentümer gemäß § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG …” „… im System aufgrund der durch sie ermöglichten Eingriffsbefugnis aus all diesen Gründen daher kaum …”

Zwischenergebnisse S. 152

„… Bruch im System aufgrund der durch sie ermöglichten Eingriffsbefugnis aus all diesen Gründen daher kaum …”

Schlussfolgerungen S. 152

„… Bruch im System aufgrund der durch sie ermöglichten Eingriffsbefugnis aus all diesen Gründen daher kaum …”

doi.org/10.5771/9783845219554

Diana Bremer - Arbeitsschutz im Baubereich

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Diana Bremer

Arbeitsschutz im Baubereich

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 100 2007

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§ 22 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 ArbSchG S. 135-137

„… Eingriffsbefugnis“ und der „speziellen Eingriffsbefugnis“. 354 Kollmer - Kunz ArbSchG und Arbeitsschutzverordnungen …”

Haftung der staatlichen Arbeitsschutzbehörden und der Träger der Unfallversicherung S. 212-215

„… , denen gegenüber Eingriffsbefugnisse bestehen, aus fehlerhaften Entscheidungen bleibt durch die Änderung …” „… nicht um Eingriffsbefugnisse gegenüber den beaufsichtigten Kreditinstituten und anderen Personen nach …”

Zusammenfassung S. 215-219

„… Eingriffsbefugnisse gegenüber den beaufsichtigten Kreditinstituten und anderen Personen nach dem Kreditwesengesetz …”

doi.org/10.5771/9783845201627

Thomas Höppner - Die Regulierung der Netzstruktur

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Thomas Höppner

Die Regulierung der Netzstruktur

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 32 2009

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Wesentliche Ergebniss S. 457-464

„… Eingriffsbefugnis der Regulierungsbehörde zur Anordnung von Netzveränderungen umfassen. Die hier als ergänzende …” „… durchzusetzen ist, muss die Eingriffsbefugnis von den subjektiven Ansprüchen der aktuellen Netznutzer losgelöst …” „… subsidiäre Eingriffsbefugnis der Regulierungsbehörde für die Anordnung von Netzausbauten im reinen …”

Netzveränderungen im Schienenpersonenfern- und Güterverkehr S. 281-288

„… Netzanpassungen entfallen kann, ist zudem eine subsidiäre Eingriffsbefugnis der Regulierungsbehörde im Sinne einer …” „… individuellen Netzausbauansprüchen und einer subsidiären Eingriffsbefugnis der Regulierungsbehörde. Zum …” „… , ergänzende Eingriffsbefugnisse der Regulierungsbehörde und eine wettbewerbsorientierte Trassenverwaltung zu …”

Kategorien von Netzveränderungspflichten S. 115-119

„… die größten Vorteile brächte. Für solche Fälle bedarf es einer subsidiären Eingriffsbefugnis der …” „… ersten Blick nur Eingriffsbefugnisse der Regulierungsbehörde geregelt sind345. Noch zum TKG 1996 …” „… Netznutzer erschöpft.3. Öffentlich-rechtliche Eingriffsbefugnisse zur Durchsetzung des Wettbewerbsinteresses …”

Verhältnis Netzzugangsverweigerung / Netzveränderungspflicht / Kostenregelung S. 119-123

„… die größten Vorteile brächte. Für solche Fälle bedarf es einer subsidiären Eingriffsbefugnis der …”

Inhalt der öffentlich-rechtlichen Veränderungspflichten S. 202-207

„… ersten Blick an eine subsidiäre Eingriffsbefugnis zur ergänzenden Engpassregulierung für Fälle, in denen …”

Ergänzende Engpassregulierung S. 108-115

„… Nachfrage durchzusetzen.Die ergänzende Eingriffsbefugnis muss von den individuellen Ansprüchen der aktuellen …” „… Veränderungsansprüche eine reale Chance zu geben. Insoweit muss öffentlich-rechtlichen Eingriffsbefugnissen …”

Grundsätze der Netzveränderungsregulierung S. 371-378

„… . Daher wird es im Telekommunikationsrecht einer subsidiären, öffentlich-rechtlichen Eingriffsbefugnis der …”

Inhalt der privatrechtrechtlichen Veränderungspflichten S. 207-223

„… subsidiäre Eingriffsbefugnis zur ergänzenden Engpassregulierung für Fälle, in denen die Beseitigung eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Eingriffsbefugnisse zur Durchsetzung desWettbewerbsinteresses beiVersagen privatautonomer Lösungen 118II. Verhältnis …”

Zusammenfassung Grundsätze im Eisenbahnsektor S. 288-289

„… Eingriffsbefugnisse der Regulierungsbehörde und eine wettbewerbsorientierte Trassenverwaltung zu erreichen.288I. Das …”

Das Regulierungsregime des AEG im Vergleich S. 289-290

„… Verkehrssegment wurden in formeller Hinsicht die Eingriffsbefugnisse des Eisenbahnbundesamtes (EBA) ausgeweitet …”

Das Zugangsregime des AEG S. 290-298

„… Eingriffsbefugnisse des Eisenbahnbundesamtes (EBA) ausgeweitet, wichtiger aber noch, die Aufgaben der Zugangs- und …” „… Abs. 4 Nr. 4 GWB). Befürchtungen, dass die Eingriffsbefugnisse der Regulierungsbehörde bei …”

doi.org/10.5771/9783845215242

Aiko Petersen - Sanktionsmaßstäbe im Jugendstrafrecht

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Aiko Petersen

Sanktionsmaßstäbe im Jugendstrafrecht

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 54 2008

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Staatliches Erziehungsrecht und Elternrechte (Art. 6 GG) S. 30-38

„… Eingriffsbefugnis des staatlichen Wächteramtes nach Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG. Diese Bestimmung begründet ein …” „… . Es wird deutlich, dass die subsidiäre Eingriffsbefugnis des Wächteramtes für andere Fälle konzipiert …” „… stärksten Argument der fehlenden verfassungsrechtlichen Eingriffsbefugnis, welches gegen ein solches …”

Ergebnis S. 38

„… verfassungsrechtlichen Eingriffsbefugnis, welches gegen ein solches Erziehungsverständnis spricht, erscheint die …”

Der Erziehungsbegriff S. 22-30

„… Eingriffsbefugnisse mit primär pädagogischem Charakter zu rechtfertigen. Nicht zuletzt dieser Umstand dürfte dazu …”

Herleitung / Definitionen des Schuldprinzips S. 75-78

„… ) Schuldgrundsatz auch auf der Bemessungsebene Neben den Einschränkungen der Eingriffsbefugnisse auf der …”

Abgrenzung des Schuldprinzips vom Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 78-83

„… Abgrenzung dürfte darin liegen, dass beide Institute eine Begrenzung staatlicher Eingriffsbefugnisse …”

Stellungnahme unter Einbeziehung der Problematik des § 3 JGG S. 92-101

„… von staatlichen Eingriffsbefugnissen aufgegeben. Das Interesse der Allgemeinheit an der Nichtvornahme …”

Unrecht und Schuld innerhalb der Strafzumessungsschuld S. 110-123

„… Strafrecht eine Begrenzung der staatlichen Eingriffsbefugnisse durch das Alter, und zwar nicht nur auf der …”

Erziehungsmaßregeln S. 154-162

„… . Weitergehende Eingriffsbefugnisse in die Lebensführung sind nach dem hier vertretenen Erziehungsbegriff im …” „… staatlichen Eingriffsbefugnisse inhaltlich um bestimmte Erziehungskonzepte erweitert. Wegen dieses besonderen …”

Relevanz im Jugendstrafrecht S. 235-239

„… Weise eine abstrakte Obergrenze für die Eingriffsbefugnisse gezogen. Damit ist aber, anders als im …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 240-246

„… Bundesverfassungsgericht bestimmte Aufgabe, nämlich die Limitierung staatlicher Eingriffsbefugnisse auch im …”

doi.org/10.5771/9783845207957

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