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Sebastian Henrich - Einfluss des ARUG auf die Stimmrechtsvertretung bei der Aktiengesellschaft

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Sebastian Henrich

Einfluss des ARUG auf die Stimmrechtsvertretung bei der Aktiengesellschaft

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 158 2015

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D. Einberufung der Hauptversammlung in Bezug auf Stimmrechtsvertretung S. 35-42

„… Einberufung der Hauptversammlung in Bezug auf Stimmrechtsvertretung Bereits die Einberufung einer …” „… . den im Rahmen der Einberufung der Hauptversammlung erforderlichen Mindestinhalt. Hiernach waren u.a …” „… abwichen, zum vorgeschriebener Mindestinhalt der Einberufung zu zählen waren, und dass hierzu insbesondere …”

I. Änderungen in der Hauptversammlungspraxis als Folge der Gesetzesreform S. 235-248

„… Einberufungen bestehen allerdings geringfügige Unterschiede. Einführung der Online-Teilnahme Zunächst ist die in …” „… untersucht wird, wie häufig von der bestehenden Option im Rahmen der Einberufungen letztlich Gebrauch gemacht …” „… haben von § 118 Abs. 1 S. 2 AktG keinen Gebrauch gemacht604. Einberufung 2011 Da sich durch die bloße …”

E. Vollmacht – Erteilung, Widerruf und Nachweis S. 43-104

„… nicht möglich.70 In dem Sonderfall einer im Zusammenhang mit einem Übernahmeangebot einberufenen …” „… Satzung oder in der Einberufung auf Grund einer Ermächtigung durch die Satzung nichts Abweichendes und bei …” „… der Einberufung vom gesetzlichen Textformerfordernis abgewichen werden, so dass die gewünschte Form …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Rechtsverhältnis zwischen Stimmrechtsvertreter und Aktionär III. 32 Einberufung der Hauptversammlung in Bezug auf …” „… nichtbörsennotierten Gesellschaften (1) 52 Formabweichung in der Einberufung(2) 53 Divergenz von Satzung und neuer …” „… Einberufung 20112. 237 Einberufung 20123. 238 Bewertung4. 238 Einführung BriefwahlII. 240 Satzung1. 240 …”

L. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 261-266

„… Rahmen der Einberufung der Hauptversammlung zu machen. - Die Schriftlichkeit i.S.d. Aktionärsrechte-RL …” „… Rahmen der Einberufung sollte dringend aufgegeben werden. - Der neuen Rechtslage widersprechende …” „… Ausnahme nach den Grundsätzen der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft. Im Rahmen der Einberufung ist …”

Literaturverzeichnis S. 267-276

„… Hauptversammlungsbeschlüssen wegen fehlerhafter Hinweise zur Bevollmächtigung in der Einberufung, NZG 2011, 1097-1099 Merkt …” „… HV-Einberufung 2010 bei Divergenz von Satzung und Aktiengesetz in der Fassung des ARUG, BB 2010, 711-717 Weiler …”

Anhang – Gesetzestext und Gesetzestextentwürfe S. 277-292

„… Bevollmächtigung gegenüber der Gesellschaft bedürfen der Textform, wenn in der Satzung oder in der Einberufung auf …”

F. Ausübung der Vollmacht S. 105-210

„… Ausübung der Vollmacht Neben den bislang erläuterten Änderungen, die (insbesondere) die Einberufung …” „… , zunächst die Einberufung der Hauptversammlung abzuwarten, zu vermeiden seien; mit gleichem Einwand bereits …” „… Kreditinstitut nach Einberufung der Hauptversammlung bereits eigene Weisungen erteilt hatte (§ 128 Abs. 3 AktG …”

doi.org/10.5771/9783845262529

Artur Swierczok - Das englische Scheme of Arrangement und seine Rezeption in Deutschland

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Artur Swierczok

Das englische Scheme of Arrangement und seine Rezeption in Deutschland

Series: Schriften zur Restrukturierung

Volume 5 2013

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Antrag und Einberufung der Versammlungen („Convening Hearing“) S. 37-40

„… schließt sich die Abstimmung über das SoA in den einberufenenVersammlungen an, sec. 899 (1) CA 2006 …” „… und Einberufung der Versammlungen („Convening Hearing“)Mit Antrag bei Gericht, die Versammlungen der …” „… formelleSoA-Verfahren, sec. 896 (1), (2) CA 2006.68Bezogen auf die Einberufung der Versammlungen ist dabei zentral …”

Planung des SoA S. 36-37

„… („Convening Hearing“).Dem schließt sich die Abstimmung über das SoA in den einberufenenVersammlungen an, sec …” „… und Einberufung der Versammlungen („Convening Hearing“)Mit Antrag bei Gericht, die Versammlungen der …”

Abstimmung über das Scheme of Arrangement (“Creditors‘ or Members‘ Meeting(s)”) S. 40-41

„… entsprechenden Klassenversammlungen einberufen. Es folgt sodann die Abstimmung über das SoA.Abstimmung über das …”

Vorwort S. 7-14

„… Einberufung der Versammlungen(„Convening Hearing“)II.37Abstimmung über das Scheme of Arrangement …”

„Vergleich“ i. S. d. Art. 58 EuGVVO S. 177-180

„… Verfahrens“ fehlen.643 Dies ist der Fall, da es bei diesem erst zum Mehrheitsbeschluss der einberufenen …”

Der Begriff der „Anerkennung“ im Zusammenhang mit dem solvent SoA S. 155-159

„… dieser Umschreibung ist wohl gemeint, dass ein englisches Gericht bereits dieEinberufung der …”

Unzulässige (faktische) Beschränkung der praktischen Wirksamkeit der EuGVVO durch nationale englische Vorgaben? S. 148-154

„… . „Zulässigkeitsvoraussetzung“). Esstelle nämlich eine zwingende Voraussetzung für die Einberufung der Gruppenversammlung im …”

Die englischen Zuständigkeitsregeln für ein solvent SoA S. 120-126

„… auch für die Einberufung der Klassenversammlungen, mit derFolge, dass ein deutsches Gericht das …”

Die Sanierung „durch“ Insolvenz vor und nach der ESUG-Reform S. 50-66

„… InsO-n. F. regelt dagegen,wann eine Einberufung unterbleiben soll.In Bezug auf die …”

Anerkennungsversagungsgründe S. 186-207

„… SoA-Gesellschaft nach sec. 897(1) CA 2006 stets verpflichtet ist, alle betroffenen Beteiligten über die Einberufung …”

Reichweite der EuGVVO in Bezug auf das solvent SoA S. 97-120

„… Entsprechendes gilt auch für die Einberufung der Klassenversammlungen, mit derFolge, dass ein deutsches Gericht …”

doi.org/10.5771/9783845251554

Karen Birigt Spring - Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

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Karen Birigt Spring

Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

Series: Forum Innere Führung

Volume 29 2008

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Ständige Gerichtsbarkeit und ad hoc einberufene Gerichte S. 193

„… –sichergestellt werden soll.3. Ständige Gerichtsbarkeit und ad hoc einberufene GerichteBei der …” „… sachlichen Zuständigkeit des Gerichts und auf den äußerenUmständen der Einberufung (z.B. Krieg). Eine …” „… Einberufung nicht mehr relevant sind. Das GG sieht keine Unterteilung der Wehrstrafgerichtsbarkeit in mehrere …”

Zivilpersonen S. 98-107

„… einberufen werden. Berufssoldat ist, wer sich freiwillig verpflichtet, auf Lebenszeit Wehrdienst zu leisten …” „… Wehrdienst zu leisten, § 1 Abs. 2 S. 2SG. Für die Dauer ihrer Einberufung zum Wehrdienst sind ferner die …” „… Auslandsverwendung einberufen.468 Dies geschieht ausschließlichaufgrund einer freiwilligen Meldung.469 Zur …”

Unterteilung nach Gerichtsarten S. 193-194

„… –sichergestellt werden soll.3. Ständige Gerichtsbarkeit und ad hoc einberufene GerichteBei der …” „… sachlichen Zuständigkeit des Gerichts und auf den äußerenUmständen der Einberufung (z.B. Krieg). Eine …” „… Einberufung nicht mehr relevant sind. Das GG sieht keine Unterteilung der Wehrstrafgerichtsbarkeit in mehrere …”

Gerichtsherr S. 192-193

„… . Ständige Gerichtsbarkeit und ad hoc einberufene GerichteBei der Militärgerichtsbarkeit in den USA handelt …” „… den äußerenUmständen der Einberufung (z.B. Krieg). Eine ähnliche Unterteilung der Militärgerichtegab …” „… nun ständige Gerichte eingerichtet wurden, bei denendie Umstände der Einberufung nicht mehr relevant …”

Die Gerichte S. 181-185

„… sondernwurden für den Einzelfall einberufen (sog. angelsächsisches Modell).973 Mit dem ArmedForces Act (AFA …” „… Teilstreitkräften drei Arten von Militärgerichten einberufen werdenkonnten.975 Dementsprechend stützte sich die …” „… Einberufung und die Besetzung von Militärgerichten maßgeblich änderte. Die Funktion des Gerichtsherrn wurde …”

Arten von Militärgerichten S. 154-155

„… , also Militärgerichte, die im Einzelfall einberufen werden.792 Die Art. 22-24 des Uniform Code of …” „… , einberufen werden kann. In erster Linie ist der kommandierende Offizier hierzu befugt, in Ausnahmefällen …” „… jedoch beispielsweise auch der Präsident oder der Verteidigungsminister. Der dasGericht einberufende …”

Die Streitkräfte S. 97-98

„… siegemäß § 1 Abs. 2 SG einberufen werden. Berufssoldat ist, wer sich freiwillig verpflichtet, auf …” „… eine bestimmte Zeit Wehrdienst zu leisten, § 1 Abs. 2 S. 2SG. Für die Dauer ihrer Einberufung zum …”

Disziplinarverfahren und Militärstrafverfahren S. 194-195

„… überall („in all places“) anwendbar sind. Erfasst sind also auch die Regelungenzu Einberufung und …” „… Dienst gestellte Soldatenfinden. Sollten sie aufgrund eines Verteidigungsfalles wieder einberufen werden …”

Zusammenfassung S. 178-181

„… ständig,972 sondernwurden für den Einzelfall einberufen (sog. angelsächsisches Modell).973 Mit dem …” „… Teilstreitkräften drei Arten von Militärgerichten einberufen werdenkonnten.975 Dementsprechend stützte sich die …”

Zuständigkeit S. 155-159

„… Todesstrafe verhängen dürfen. Sie können nur vonwenigen Personen einberufen werden, darunter der Präsident …” „… oder zum Training einberufen wurden. Soldaten im Ruhestandhingegen werden zur Verhandlung vor einem …”

Sachliche Zuständigkeit S. 195

„… . Sollten sie aufgrund eines Verteidigungsfalles wieder einberufen werden, bestünde für sie wieder ein …”

Gerichtstätigkeit im Ausland S. 194

„… überall („in all places“) anwendbar sind. Erfasst sind also auch die Regelungenzu Einberufung und …”

Zuordnung zum Verteidigungsministerium S. 191

„… Militärgerichtsbarkeit des UK keinen Gerichtsherren mehr unddie Militärgerichte werden nicht mehr ad hoc einberufen …”

Personelle Zuständigkeit S. 195-196

„… . Sollten sie aufgrund eines Verteidigungsfalles wieder einberufen werden, bestünde für sie wieder ein …”

Zusammenfassung S. 191-192

„… Militärgerichtsbarkeit des UK keinen Gerichtsherren mehr unddie Militärgerichte werden nicht mehr ad hoc einberufen …”

Rechtsmittel S. 190-191

„… mehr unddie Militärgerichte werden nicht mehr ad hoc einberufen. Stattdessen gibt es nun einständiges …”

Einordnung des Art. 96 Abs. 2 GG S. 93-95

„… Fronteinsatzes436 vom 26.1.1945 von den Oberbefehlshabern der Wehrmachtteile und dem Reichsführer SS einberufen …”

Dank S. 7-18

„… …………………………………………………………… 1922. Gerichtsherr ……………………………………………..…………... 1923. Ständige Gerichtsbarkeit und ad hoc einberufene …”

Sachlicher Geltungsbereich S. 95-97

„… Oberbefehlshabern der Wehrmachtteile und dem Reichsführer SS einberufen werden.437 Ausnahmegerichte – und damit auch …”

Militärkommissionen S. 166-178

„… 21.03.2002 (MCO I) legte fest, dass Militärkommissionen fürden Einzelfall einberufen werden. Die Mitglieder …” „… einberufen. Der Verteidigungsminister oder die von ihm bestimmte Person wurden als …”

Ausbildung von Wehrstrafrichtern und Wehrstaatsanwälten und andere Vorbereitungen für eine Wehrstrafgerichtsbarkeit S. 245-248

„… eine Vielzahl der Maßnahmen, für die Mittel bereitgestellt wurden, auf den Fall der Einberufung der …”

Strafverfahren vor den ordentlichen Gerichten S. 46-49

„… z.B. aufgrund einer fehlerhaften Einberufung in der irrigen Annahme sind, Wehrdienst zu leisten, vom …”

Kosten S. 248-254

„… den Fall der Einberufung der Wehrrichter oder die Zeit nach Kriegsende bezögen, so die kritischen …”

Gerichtsstand S. 50-55

„… anwendbar ist - der Wohnsitz im Zeitpunkt der Einberufung zumWehrdienst maßgeblich sein.142 Damit ist der …”

Angehörige fremder Streitkräfte bzw. Kriegsgefangene S. 107-112

„… den Streitkräften. Nach seiner Einberufung als wehrpflichtiger Soldat gemäß §23 bzw. § 49 WPflG ist …”

Die Initiativen der FDP S. 211-223

„… einberufen.1161 Sie sind damit keine Beamtemehr, sondern Soldaten. Somit würden sich für die …”

Drei Modelle: Keine Wehrstrafgerichte, Wehrstrafgerichte oder nur Wehrstrafkammern bei den ordentlichen Gerichten S. 223-245

„… Kriegsgerichte, DRiZ 1986, S. 132. Aus dem selben Grund sollteauch die Einberufung der Richter in ein …”

doi.org/10.5771/9783845209111

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Michael H. Weninger

Europa ohne Gott?

2007

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Die Einberufung eines Konvents zur Zukunft Europas S. 180-184

„… 1802. Die Einberufung eines Konvents zur Zukunft EuropasWild entschlossen, die einmal gefundene …” „… die mit dieser erfolgten Entscheidung über die Einberufung eines Konvents zur Zukunft Europas in …”

Glossar S. 368-382

„… Vorbereitung einer Verfassung für die europäischenBürger. Zugleich wird ein Konvent einberufen, der nach …” „… , der dem Rat im Sommer 2003 vorgelegt wurde. Die anschlie-ßend einberufene Regierungskonferenz, der der …” „… Einberufungeiner Regierungskonferenz im Jahre 2004.Gemäß der Erklärung von Laeken, mit der dieser Konvent …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Europa« und die Gottesfrage 1781. Europa am Scheideweg 1782. Die Einberufung eines Konvents zur Zukunft …”

Europa am Scheideweg S. 178-180

„… . Die Einberufung eines Konvents zur Zukunft EuropasWild entschlossen, die einmal gefundene Wegmarke …”

Von Maastricht über Amsterdam und Nizza zur Verfassung für Europa S. 33-45

„… Jahr 1996 die Einberufung einer weiteren Regierungskonferenz mit dem Ziel der Erarbeitung eines …” „… fanden(Stichworte: »mehr Demokratie, mehr Transparenz, mehr Effizienz«) und zurEinberufung eines Konventes zur …”

Über die erste Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft bis zur Einheitlichen Europäischen Akte S. 29-33

„… vom 28./29. Juni1985 die Einberufung einer Regierungskonferenz. Die Arbeiten dieser …”

Kirchliche und sonstige religiöse Dienstleistungsorganisationen im europäischen Verbund S. 161-166

„… zusammenzuarbeiten. In der Folge haben sie auf einer eigens einberufenen Konferenz, welchevom 29. Juni bis 2. Juli …”

Erste Phase: Die Religionen und Kirchen lassen von sich hören S. 197-204

„… dieser Arbeit) Europas sei. Im Lichte der zu erwartenden Einberufung desKonvents veranstalteten diese …”

Kirche – Gesellschaft – Staat: eine Standortbestimmung im Kontext der europäischen Integration S. 49-65

„… das Konzil von Nizäa(325) auf Weisung des Kaisers einberufen und auch von diesem präsidiert wurde.»Der …”

Die Gestaltung eines vereinten Europas – ein kirchliches Anliegen? S. 273-290

„… eine Konferenz einberufen, welcheEmpfehlungen seitens der Orthodoxie an den Konvent verabschiedete (4 …”

doi.org/10.5771/9783845201184

Ulrich Simon - Das neue Schuldverschreibungsgesetz und Treuepflichten im Anleiherecht als Bausteine eines außergerichtlichen Sanierungsverfahrens

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Ulrich Simon

Das neue Schuldverschreibungsgesetz und Treuepflichten im Anleiherecht als Bausteine eines außergerichtlichen Sanierungsverfahrens

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 36 2012

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Pflichten im Zusammenhang mit der Einberufung der Gläubigerversammlung S. 302-303

„… Gläubiger stehen. Zwei Gesichtspunkte verdienen in diesem Zusammenhang besondere Beachtung:• Die Einberufung …” „… Anleihegläubiger.Pflichten im Zusammenhang mit der Einberufung der GläubigerversammlungDer Emittent setzt mit der Einberufung …” „… Anleihegläubigern. Erst dieEinberufung der Gläubigerversammlung kann ggf. die Gefahr einer Majorisierungder …”

Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen (Schuldverschreibungsgesetz – SchVG) S. 349-358

„… denAnleihebedingungen§ 9 Einberufung der Gläubigerversammlung§ 10 Frist, Anmeldung, Nachweis§ 11 Ort der …” „… Gläubigerversammlung§ 12 Inhalt der Einberufung, Bekanntmachung§ 13 Tagesordnung§ 14 Vertretung§ 15 Vorsitz …” „… bestellten gemeinsamen Vertreter gilt § 7 Absatz 2 bis 6entsprechend.Einberufung der Gläubigerversammlung(1 …”

Übereinstimmungen mit dem Aktienrecht S. 123-128

„… Anleihegläubigerversammlung und HauptversammlungDie Einberufung der Anleihegläubigerversammlung muss nach § 12 Abs. 1 …” „… Aufsichtsratsmitglieder (§ 125 Abs. 2 und 3 AktG). Die Einberufung der Anleihegläubigerversammlung geht dagegen davon aus …” „… wollen.Unterschiedlich gehandhabt wird die Frist zur Einberufung der Versammlung.Während die Hauptversammlung mindestens …”

Rücksichtnahmepflichten des Emittenten S. 301-302

„… Einberufung der Anleihegläubigerversammlung zum Zwecke der Änderung von Anleihebedingungen durch …” „… Anleihegläubiger.Pflichten im Zusammenhang mit der Einberufung der GläubigerversammlungDer Emittent setzt mit der Einberufung …” „… Anleihegläubigern. Erst dieEinberufung der Gläubigerversammlung kann ggf. die Gefahr einer Majorisierungder …”

Folgen der Verletzung von Treuepflichten unter Anleihegläubigern S. 272-285

„… eineÜbertragung von § 241 Nr. 1 AktG (Nichtigkeit wegen fehlerhafter Einberufung)auf das SchVG ohne gesetzliche …” „… fehlerhafte Einberufung gekoppelte Anfechtungsbefugnis – wie im Aktienrecht – von möglichen Rechtsfolgen eines …” „… Verstoßes gegen Einberufungsvorschriften zu unterscheiden ist. Ob eine Übertragung des in § 241 Nr. 5 AktG …”

Gesetz betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen S. 359-368

„… [Gläubigerversammlung]§ 2 [Bekanntmachungspflicht des Schuldners; Versammlungsverbot]§ 3 [Einberufung und Kosten der …” „… das Amt eines vonder Gläubigerversammlung bestellten Vertreters der Gläubiger.[Einberufung und Kosten …” „… besonderen Vorschriften.(2) Die Versammlung wird von dem Insolvenzgericht einberufen und geleitet.(3 …”

Das Außenverhältnis und der Missbrauch der Vertretungsmacht S. 307-315

„… Anleihegläubiger eingebunden. Nach §§ 13 Abs. 2 Satz 2, 12Abs. 3 SchVG hat der Emittent die Einberufung der …” „… Schuldner ungewöhnlichenMöglichkeit, ein außergerichtliches Sanierungsverfahren durch die Einberufungeiner …”

Die Rechtsnatur der Anleihegläubigerschaft S. 204-225

„… ändern. Auch die Einberufung der Gläubigerversammlung mit der Möglichkeit kollektiv rechtsverbindlicher …” „… , wenn die Gläubigerversammlung aufgrund einer Schieflage des Emittenten einberufen wird. Erst ab diesem …” „… Einzelne Anleihegläubiger in der Regel keinen Einfluss auf die Einberufung der Gläubigerversammlung hat und …”

Kritik am SchVG von 1899 S. 55-66

„… wurde einberufen, die am 9. Januar 2004 beschloss, die Forderung für drei Jahre zu stunden, die …” „… Anleihebedingungen meist Regelungen über die Einberufung einer Gläubigerversammlung,die Stimmrechte und die …”

Stichwortverzeichnis S. 369-373

„… Versammlung 99f.,135– Einberufung 125ff., 213, 217, 302, 304,323Gleichbehandlungsgrundsatz 73, 138ff.,200ff …”

Das Kollektivhandlungsrisiko bei Anleihegläubigern S. 128-143

„… internationaleStandards.143 Ein weiteres Quorum sieht die Einberufung der Gläubigerversammlung durch die Anleihegläubiger …” „… verfügen,unter Geltendmachung besonderer Gründe die Einberufung verlangen, muss sieerfolgen (§ 9 Abs. 1 Satz 2 …”

Der wesentliche Inhalt des neuen Schuldverschreibungsgesetzes S. 70-108

„… Einberufung der Gläubigerversammlung berechtigt, was zum Vorsitz in derVersammlung führt (§ 15 Abs. 1 SchVG …” „… Einberufung einer Gläubigerversammlung festschreibt, wenn Gläubiger, die fünf Prozent der ausstehenden …” „… Gläubigervertreter (Art. 1158 Abs. 2 OR) lenkt.103Die Bestellung eines gemeinsamen Vertreters schon vor Einberufung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… denAnleihegläubigernVI)301Rücksichtnahmepflichten des Emittenten1) 30117Pflichten im Zusammenhang mit der Einberufung …”

Der Inhalt von Treuepflichten unter Anleihegläubigern S. 225-272

„… wollte der Gesetzgeber nicht anordnen.250dient (§ 1 Satz 1 InsO). Bringt er durch die Einberufung der …”

Genereller Dispens von Treue- und Rücksichtnahmepflichten in Anleihebedingungen S. 315-317

„… außergerichtliches Sanierungsverfahren durch die Einberufungeiner Gläubigerversammlung einzuleiten, besondere …”

doi.org/10.5771/9783845240909

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