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Sarah Langstädtler - Effektiver Umweltrechtsschutz in Planungskaskaden

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Sarah Langstädtler

Effektiver Umweltrechtsschutz in Planungskaskaden

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 53 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… völkerrechtlichem Einfluss3. 66 Rechtsverletzung und Betroffenheit4. 67 Effektivität des subjektiven …” „… eigenen Rechten2. 178 Rechtsschutz außerhalb des Art. 19 Abs. 4 GG3. 179 Durchschlagen eines FehlersIV …” „… Keine Möglichkeit zur Beibehaltung des konzentrierten Rechtsschutzes? 1. 521 Auslegung der „eigenen …”

Vierter Teil: Effektiver Umweltrechtsschutz in den Planungskaskaden S. 457-552

„… , umweltrechtliche Bestimmungen als eigene Rechte im Wege des subjektiven Rechtsschutzes zu verteidigen. Dieser …” „… rechtfertigt eine differenzierende Untersuchung des Rechtsschutzes für Individual- und Verbandskläger. Anhand …” „… Rechtsschutzmodelle im Hinblick auf die Effektivität des Umweltrechtsschutzes nicht schwer. Konzentriertes …”

Erster Teil: Einleitung und Grundlagen S. 23-214

„… Effektivität des Rechtsschutzes? Gewährleisten diese Merkmale in Verbindung mit den jeweiligen …” „… Erfolgsaussichten. Einen effektiven Rechtsschutz im Bereich des Umweltrechts zu gewährleisten, der die …” „… unterschiedlichen Modellen des Rechtsschutzes, § 1 1 Mit „Umweltrechtsschutz“ ist der Rechtsschutz zur Durchsetzung …”

Dritter Teil: Rechtsschutzmodelle in den Planungskaskaden S. 331-456

„… Effektivität der gerichtlichen Kontrolle nicht zu einer Verdichtung des individuellen Rechtsschutzes, sondern …” „… direkt gerichtlich überprüfbar ist, ergeben sich Fragen nach der Effektivität des Rechtsschutzes …” „… Verkürzung des Rechtsschutzes durch einen abschließenden Legislativakt vom Gesetzgeber direkt angesprochen …”

doi.org/10.5771/9783748910879

Anita Lettau - Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

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Anita Lettau

Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 698 2010

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Endentscheidungbb. 78Die Effektivität des gewährleisteten Rechtsschutzescc. 78Die Beschwerde im Registerrecht5. 79 …” „… . 31Rechtsprechung2. 317Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom30. April 2003a.32Rechtsschutz …” „… und Bekanntgabe letztwilliger Verfügungen4. 759Rechtsschutz unter Geltung des FGGa. 76Rechtsschutz …”

Rechtsschutz nach Inkrafttreten des FamFG S. 76-79

„… besteht.317Rechtsschutz unter Geltung des FGGUnter Geltung des FGG hatte sich für diese Fallgruppe …” „… .319Rechtsschutz nach Inkrafttreten des FamFGAnders als bei den hier unter Ziff. 2 behandelten …” „… mit der Beschwerde nach § 11 Abs. 1 RPflG und § 58 FamFGangefochten werden kann.Die Effektivität des …”

Untätigkeitsrüge analog § 44 FamFG S. 97-101

„… effektiven Rechtsschutz eine höhere Instanz zu gewähren, aber Betroffene bei Verletzung des Anspruchs auf …” „… Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz eine höhere Instanz, verweist den Betroffenen bei Verletzung des …” „… Gerichtshof für Menschenrechte jedoch die Effektivität der Kompensation im Sinne der Art. 6 Abs. 1, 13 EMRK …”

Zusammenfassung S. 105-106

„… EffektivitätAuf der anderen Seite ist fraglich, ob eine solche in ihrer Rechtsfolge …” „… begrenzteUntätigkeitsbeschwerde effektiven Rechtsschutz gegen überlange Verfahrensdauer bieten kann, wenn kein eigener …” „… regelmäßig die Vorgaben des übergeordneten Gerichts befolgen werden.470 Hiervon sollte in einem Rechtsstaat …”

Untätigkeitsbeschwerde analog §§ 58ff. FamFG S. 101-105

„… Vorbefassung des Richters noch der Umstand, dass er gegebenenfalls im Rügeverfahren einen eigenen Fehler …” „… Gefahr, dass Parteien, die mit der Person des Rechtspflegeorgans nicht einverstanden sind …” „… Zulassung einer Untätigkeitsbeschwerde analog§§ 58ff. FamFG.Entgegenstehender Wille des Gesetzgebers?Ein …”

Einführung S. 116-117

„… ihreErfolgsaussichten – die Beschwerde wird unzulässig,520 nach überwiegender Ansicht wegen Wegfalls des …” „… . Damit geht die neue Vorschrift über den Regelungsgehalt des § 91 a ZPO hinaus, welcher bei …” „… Au-ßerhalb des Zivilprozessrechts hat der § 62 FamFG zugrunde liegende Rechtsgedanke insbesondere in § 113 …”

Begriff S. 117-118

„… Satz 1 GG Rechtsschutz auch gegen den Richter gewährleistet,529 greift es zur Begründung der …” „… verfassungsrechtlichen Garantie eines Rechtsschutzes gegen erledigte richterliche Entscheidungen auf das Erfordernis der …” „… Effektivität zurück.530 Ordnet man demgegenüber richterliche Gewalt zutreffend alsöffentliche Gewalt im Sinne …”

Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 30. April 2003 S. 31-34

„… eröffne, Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG die Effektivität des Rechtsschutzes im Sinne einesAnspruchs auf eine …” „… Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 30. April 200395Rechtsschutz gegen den Richter bei Verletzung …” „… Rechtsschutz gegen den Richter insoweitgewährleistet, als es sich um entscheidungserhebliche Verstöße des …”

Schadensersatz S. 96-97

„… fassungsgericht gemacht werden, wenn zuvor das Instanzgericht eine auf die Beschleunigung des …” „… Instanzgericht eine Frist setzen oder einedie Verzögerung bedingende Entscheidung des Gerichts aufheben. Fraglich …” „… ausdrückliche Ermächtigung des Bundesverfassungsgerichts,Fristen zur Umsetzung seiner Urteile zu setzen, enthält …”

Tatsächlich Verrichtungen und die Abschaffung des Vorbescheids S. 143-144

„… Tatsächlich Verrichtungen und die Abschaffung des VorbescheidsÜberhaupt keine Entscheidungen und …” „… dementsprechend selbst nicht nach §§ 58ff.FamFG anfechtbar sind tatsächliche Verrichtungen. Rechtsschutz gegen …” „… werden können. Mit Einführung des FamFG wurdeder bisheringen Praxis des Erlasses anfechtbarer …”

Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren S. 89-94

„… Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechtekann effektiver Rechtsschutz gegen überlange …” „… den Handlungsbedarf, zweifeltedie politische Durchsetzbarkeit des Entwurfs zur Regelung der …” „… Menschenrechtskonvention hinzuweisen, die grundsätzlicherLösung bedürfen.369Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsschutz …”

Vollstreckungsverfahren S. 144-146

„… jedochergeben, dass auch dies kein effektiver Rechtsbehelf im Sinne des Grundgesetzesund der Europäischen …” „… Umständen des Einzelfalls beurteilt werden. Dabei ist insbesondere die Natur des Verfahrens, die …” „… Auswirkungen einer langen Verfahrensdauer auf die Beteiligten, deren Verhalten und die Bedeutung des …”

doi.org/10.5771/9783845226989

Alexander Wesselburg - Drittschutz bei Verstößen gegen das Kartellverbot

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Alexander Wesselburg

Drittschutz bei Verstößen gegen das Kartellverbot

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 242 2010

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Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes S. 30-34

„… Das Gebot des effektiven RechtsschutzesAusprägung im europäischen und deutschen RechtDas Gebot des …” „… den Zeilen angedeutete Europäisierung des(Dritt-)Rechtsschutzes58 gewesen sein. Denn der dem …” „… 33 GWB, findet Art. 19 Abs. 4 GG nach h.M. keine Anwendung. Hier folgt das Gebotder Effektivität des …”

Subsidiarität des öffentlich-rechtlichen Rechtsschutzes S. 230-233

„… behördlichen Entscheidung betrifft.Der Grundsatz der Subsidiarität des öffentlich-rechtlichen Rechtsschutzes …” „… öffentlich-rechtlichen RechtsschutzesDie bisherige Untersuchung hat gezeigt, dass es kein Unter- bzw …” „… öffentlichrechtlichen Rechtsschutzes.Der darin zum Ausdruck kommende Subsidiaritätsgedanke darf allerdings nicht mitdem …”

Vorwort S. 7-16

„… Rechtsschutzmöglichkeiten2. 28Zwischenergebnis3. 29Das Gebot des effektiven RechtsschutzesIII. 30Ausprägung im europäischen …” „… Subsidiarität des öffentlich-rechtlichen RechtsschutzesIV. 230Zusammenfassung der Ergebnisse§ 9 233 …” „… des Zweitgutachtens sowie für die wertvollen Beiträge zur Diskussion.Mein ganz besonderer Dank gilt …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 233-236

„… Grundsatz des effektiven Rechtsschutzes müssen Dritten in diesenFällen bestimmte rudimentäre …” „… Rahmen des Kartellverbots allmählich Gestalt an. Für einen wirksamen Wettbewerbsschutz ist dabeiein …” „… Gemeinschaftsgerichtengeforderte Effektivität der Rechtsdurchsetzung gebietet bei auftretenden Zielkonflikten, dass Friktionen …”

Die Ansprüche Dritter gemäß § 33 GWB S. 164-199

„… siedabei insbesondere auch die Vorgaben des gemeinschaftsrechtlichen Grundsatzes derEffektivität. Die …” „… Anforderungen an eine mögliche Exkulpation des Kartellmitglieds. Siefordert, dass der Verstoß auf einem »genuin …” „… Reformen nicht mehr möglich, Verstöße gegen das GWB zugleichunter dem Gesichtspunkt des Rechtsbruchs (§ 4 …”

doi.org/10.5771/9783845224008

Lothar Michael, Martin Morlok - Grundrechte

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte S. 462-505

„… speziell gegenüber der allgemeinen „Effektivität des Rechtsschutzes“.Weitere Sonderfälle bilden die …” „… ist notwendig, weil die Frage nach der konkret geforderten Effektivität des Rechtsschutzes (→ Rn. 888 …” „… Effektivität des Rechtsschutzes, die für alle Gerichtsverfahren gelten. Deshalb ist auch Art. 19 Abs. 4 GG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… . 2 S. 1 GGI. 153Die Funktion des Lebens und der Gesundheit im System des Grundrechtsschutzes1.153 …” „… Subjektivierung des Rechtsschutzes1.467Rechtsschutzgarantie nach den Europäischen Grundrechten2. 468Abgrenzung …” „… Rechtsweggarantie des Art. 19 Abs. 4 GGII. 470Rechtsschutz gegen subjektive Rechtsverletzungen aller Art1. 470 …”

Teil 7: Rechtfertigung von Freiheitsbeschränkungen S. 322-413

„… Möglichkeit des Gesetzgebers, prinzipalen Rechtsschutz zu schaffen (anders Wieland in: Dreier, GG, Bd. 1, 3 …” „… Vorbehalt des Gesetzes steht, und die materielle Rechtfertigung (→ § 23), die mit bestimmten Modifikationen …” „… derartig verbildlichten Begründung bedarf aber die als solche unbestrittene Geltung des Grundsatzes der …”

Teil 6: Zurechnung der Grundrechtsbeeinträchtigung S. 295-321

„… . Die zweite Stufe ist danach die Zurechnung.1 Ob für eine Einschränkung der Freiheit des Bürgers der …” „… anderen Fällen (Teilhabe- und Gleichheitsrechte) sein. Aus Sicht des Grundrechtsträgers wirken die …” „… Zurechnungslehren könnte man sagen, die Grundrechtslehre hat sich auf das Handlungsunrecht des Staates als …”

Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte S. 141-274

„… die Beseitigung des Gemeinwesens und die Vernichtung der staatlichen Rechts- und Freiheitsordnung …” „… Menschenwürde stößt an die Grenzen der Rechtsdogmatik, ja des Rechts1 überhaupt. Schon der historische …” „… Hintergrund der Positivierung der Menschenwürde in Art. 1 Abs. 1 GG knüpft an die Gräueltaten des …”

Teil 1: Grundrechtsgeltung und Interpretation S. 35-107

„… persönlicher Entfaltung des Menschen ist, heißen Normen, die diese Freiheit gewährleisten sollen, „Grundrechte …” „… also protect the bad people?“. Ja: Die Gerichtigkeitsidee des Rechtsstaates und der Grundrechte ist es …” „… Wesen. Das BVerfG spricht insoweit sogar vom Menschenbild des Grundgesetzes.3Auch wenn der Staat …”

doi.org/10.5771/9783748912293

Dominik Lück - Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung

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Dominik Lück

Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 60 2014

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Gleichwertigkeit des Rechtsschutzes S. 209-236

„… Landesverfassungsgericht eröffnet ist.Gleichwertigkeit des RechtsschutzesNotwendigkeit einer zusätzlichen VoraussetzungIm …” „… neuerer Ansicht der Lehre eines Rechtsschutzverfahrens mindestens gleicher Effektivität.Sichtweise des …” „… geforderten Rechtsschutz gleicher Effektivität und Intensität vergleichbar844.Für die Anerkennung eines …”

Begriffsklärung: Gesetz i.S.d. Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG S. 122-131

„… die Effektivität des Rechtsschutzes vom Begriff des Gesetzes in Art. 28 Abs. 2 GG ab.II …” „… allerdings etwas unglücklichformuliert, dass aus Gründen des effektiven Rechtsschutzes bei der …” „… Rechtsschutz.Begriff des Gesetzes i.S.d. Art. 28 Abs. 2 GGZunächst ist der Begriff des Gesetzes i.S.v. Art. 28 Abs. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845248875

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