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Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff - Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

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Armin Hatje (ed.), Peter-Christian Müller-Graff (ed.)

Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht

2014

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Ulrich Häde § 17 Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) S. 891-904

„… 2.2.2012 geschlossene Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)16 nach der …” „… Anordnungen ab. Dadurch wurde auch in Deutschland der Weg frei für die Rati fizierung des ESM‑Vertrags. Das …” „… Hauptsacheurteil vom 18.3.2014 wies alle Angriffe ge gen den ESM‑Vertrag zurück. Der ESM ist eine neue …”

Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff § 1 Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht S. 51-86

„… den Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESMV)9 gemäß Art. 2, 44 ESM …” „… nanzierung (Häde, § 17). Die rechtlichen Grundlagen seiner Arbeit sind im ESM‑Vertrag gelegt. Sie …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 II. Vertragliche Verbindungen . . . . . . . . . . . . 101 III. Funktionale Verbindungen …”

Vorwort der Herausgeber S. 7-30

„… werden die Europäische Atomgemeinschaft (EAG), der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) und die …” „… Stabilitätsmechanismus (ESM) (Häde) ..........................§ 17 891 Die Benelux-Union: Ein Laboratorium für eine …” „… Gesamtspektrums ......................................I. 82 Vertragliche Verbindungen …”

Daniel Thym § 5 Einheit in Vielfalt: Binnendifferenzierung der EU-Integration S. 259-308

„… gung auf den ESM‑Vertrag und den Fiskalpakt im Jahr 2012 ebenso wie die politische Unterstützung einer …” „… Lissabon-Vertrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 III. Wirtschafts- und Währungsunion im Zeichen der Krise …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 1. Konzeption des Vertrags von Maastricht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 …”

Armin Hatje, Stine von Förster § 6 Historische Entwicklung der Europäischen Union S. 309-328

„… . Schumann-Plan und EGKS . . . . . . . . . . . . . 23 II. Pariser Verträge und WEU . . . . . . . . . . . . . 25 …” „… III. Römische Verträge – Die europäischen Gemeinschaften …” „… . . . . . . . . . 35 VIII. Vertrag von Maastricht – Gründung der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . 36 …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1427-1466

„… – -sprozess 3 9 Erzeuger 16 75 f Erziehung 25 63 ESM-Vertrag 4 50, 71, 127, 154, 298 f, 301, 307; siehe …” „… Stabilitätsmechanismus (ESM) 3 150, 5 82 ff, 14 146; siehe auch ESM-Vertrag – Aufgaben 17 28 ff – Direktorium 17 13 …” „… , Christopher (Hrsg.), Der Amsterdamer Vertrag: Eine Kommentierung der Neuerungen des EU- und EG-Vertrages …”

Abkürzungsverzeichnis S. 35-50

„… interna tionalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrzeugbesatzungen AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der …” „… . allgemein aM anderer Meinung AmstV Amsterdamer Vertrag Anh. Anhang Anm. Anmerkung Ann.eur. Annuaire européen …” „… für die Land wirtschaft EAGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft EAS Europäisches …”

Ulrich Häde § 14 Die Finanzordnung der Europäischen Union S. 795-832

„… ; Bux, Udo, Was än dert sich im Haushaltsverfahren der EU durch den Vertrag von Lissabon?, ZfRV 2009 …” „… der Gemeinschaftsorgane nach dem EWG-Vertrag, Baden-Baden 1988; Sel mer, Peter, Die …” „… 2007-2013 und des Vertrages von Lissabon – neue Perspektiven für die Europäische Union?, EuR 2007, 707 …”

Franz C. Mayer, Mattias Wendel § 4 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Europarechts S. 163-258

„… entscheidung über den ESM‑Vertrag, dazu eingehend Wendel, GLJ 14 (2013), 21 ff. 101 Eingehend dazu Gundel …” „… Decision of the German Federal Constitutional Court on the ESM and the Fiscal Treaty of 12 September 2012 …” „… textlich bei einer Übertragung „durch Vertrag“, bzw „auf Grundlage eines solchen“ an.59 Dass die …”

Peter-Christian Müller-Graff § 9 Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung S. 477-542

„… UEM 179. 40 Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus, T/ESM/de. 41 So …” „… Artikel 30 EWG-Vertrag – doch bloß ein Diskriminierungsverbot?, RabelsZ 54 (1990), 677; Dreher, Meinrad …” „… - Dieter, Die Bedeutung des Art. 36 EWG-Vertrag für die Freiheit des Warenverkehrs, EuR 1973, 1; Ehricke …”

Thomas Eger, Hans-Jürgen Wagener § 3 Die wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration S. 113-162

„… Eger/Wagener 115 1 des Wirtschaftssystems genannt.3 Hierbei handelt es sich insb. um die Kosten Vertrags …” „… partner zu finden, sowie Verträge auszuhandeln, aufzusetzen und durchzusetzen. Derarti ge Kosten fallen …” „… Entwicklung plane und kontrolliere. Der Schuman-Plan wurde 1951 im Vertrag von Paris in der Europäischen …”

Ferdinand Wollenschläger § 8 Grundrechtsschutz und Unionsbürgerschaft S. 367-476

„… Wandel der vertrag lichen Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 II. Die Unionsbürgerschaft …” „… deren Verbindlichwerden mit der Lissaboner Vertrags reform des Jahres 2009 kulminierte. Zum anderen …” „… Obgleich sich die gescheiterten Verträge zur Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (1952 …”

Claus Dieter Classen § 37 Zur offenen Finalität der europäischen Integration S. 1373-1426

„… vertraglichen Aufgabenkataloges . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2. Analyse …” „… nität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 c) Herrschaft über die Verträge …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 III. Kompetenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 1. Vertragliche …”

doi.org/10.5771/9783845258317

Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl - Die EU zwischen Niedergang und Neugründung

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Markus Ludwigs (ed.), Stefanie Schmahl (ed.)

Die EU zwischen Niedergang und Neugründung

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 66 2020

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Rolf Strauch, Juliana Dahl, Nathalie Lauer Die Neuausrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus als Herzstück der Eurozonenreform S. 195-208

„… solche Möglichkeit für die Integration des ESM innerhalb der geltenden EU-Verträge besteht, ist aber …” „… 11 Zum Fall der Verhandlung des ESM‑Vertrages im Jahr 2011, BVerfGE 131, 152. 12 Ausführlich zur …” „… ESM‑Vertrag; vgl. aber auch das sog. Dringlichkeitsabstimmungsverfahren in Art. 4 Abs. 4 ESM‑Vertrag, wonach …”

Markus Ludwigs, Stefanie Schmahl Die EU zwischen Niedergang und Neugründung: Wege aus der Polykrise – Einführung in die Themen – S. 9-20

„… vertraglich verankerte Sicherungsinstrumente sogar größeren Erfolg als das Bemühen um einen politischen Dialog …” „… . Nur schlaglichtartig seien hier der Aufbau des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM als …” „… , 263 (270 ff.). 34 Überblick zur Neuausrichtung der EU-Finanzverfassung durch den ESM bei Glaser, DÖV …”

Ulrich Häde Europäischer Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht im Spannungsfeld zwischen Selbstbehauptung und Kooperation: Die Judikatur zu den Anleihekaufprogrammen der EZB S. 177-194

„… ESM‑Verfahren und Staatsanleihenkäufe Schon im Zusammenhang mit den Maßnahmen, die sich vor allem auf Hilfen für …” „… Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bezog. Mehrere Verfassungsbeschwerden und ein …” „… Organstreitantrag wandten sich gegen die deutschen Gesetze im Zusammenhang mit dem ESM. Eine Verfassungsbeschwerde …”

doi.org/10.5771/9783748900610

Elise Kleinsorgen - Collective Action Clauses in Wertpapieren der Bundesrepublik Deutschland

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Elise Kleinsorgen

Collective Action Clauses in Wertpapieren der Bundesrepublik Deutschland

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 6 2016

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.Rechtsgrundlagen und Systematik der CAC-Einführung in der Euro-Währungszone S. 91-136

„… Staaten, die auch den ESM-Vertrag unterzeichnet und sich damit zur Einführung von CACs verpflichtet …” „… Rechtsakt Bezug auf den ESM-Vertrag als multilateralen völkerrechtlichen Vertrag genommen werden. Die …” „… ESM-Vertrag denkbar gewesen, in dem die common terms of reference verkörpert gewesen wären. All die genannten …”

.Gesamtbetrachtung und Synthese S. 350-360

„… Bundesschuldverschreibungen Umschuldungsklauseln enthalten. Art. 12 Abs. 3 ESM-Vertrag statuiert hingegen, dass alle neu …” „… der ESM-Vertrag auf Augenhöhe: Als multilateraler, völkerrechtlicher Vertrag bindet der ESM-Vertrag …” „… ESM-Vertrag nach Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG in nationales Recht transformiert,1239 das nationale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… CAC-Einführung in der Euro-Währungszone 91 A. „Privatsektorbeteiligung“ im ESM-Vertrag 93 I. Der …” „… : ESM-Vertrag als Geltungsgrund für CACs in Staatsanleihen in der Eurozone 101 IV. Anleihebedingungen vom …” „… . Telos der Mandatierung im ESM-Vertrag 114 5. ESDM-Common Terms of Reference als soft law? 115 …”

.Vereinbarkeit der CACs mit höherrangigem Recht S. 254-349

„… Anleihebedingungen als AGB wirksam in den Vertrag mit einbezogen wurden, kann nach Maßgabe der Platzierungsart der …” „… gem. §§ 310 Abs. 1, 305 Abs. 2 BGB Einfluss auf die wirksame Einbeziehung von AGB in den Vertrag …” „… [bereits] durch den Übernahmevertrag Bestandteil des verbrieften Rechts werden [und somit] in die Verträge …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 361-364

„… kostenneutralen, ex ante-transparenten, vertraglich vereinbarten Regelungsrahmen. 2. Art. 12 Abs. 3 ESM-Vertrag …” „… Erwägungsgrund 11 bildet Art. 12 Abs. 3 ESM-Vertrag die Handlungslegitimierung für den WFA-Unterausschuss ESDM …” „… Deutschland hat sich für eine vertragliche Aufnahme von CACs in die Emissionsbedingungen der …”

Einleitung S. 25-27

„… Rechtsgrundlagen der Einführung von CACs in der Euro-Währungszone – beginnend bei der Einigung im ESM-Vertrag, CACs …” „… diskutiert, die sich für eine Kombination aus Vertrag und Gesetz entschieden hat. Der Bund entschied sich für …”

Literatur- und Dokumentenverzeichnis S. 365-394

„… 2013 Bark, Felix/ Gilles, André. Der ESM in der Praxis: Rechtsgrundlagen und Funktionsweise, EuZW 2013 …” „… / Sonnenhol, Jürgen. Verträge für Konsortialkredite, WM 2001, 2329- 2337; 2355-2358 Bratton, William/ Gulati …” „… on the European Stability Mechanism, 27. November 2012 [http://www.esm.europa.eu/pdf/FAQ%20ESM …”

.Untersuchungsrahmen – Anleihegläubigerbeteiligung durch CACs bei staatlichen Zahlungsproblemen S. 28-90

„… International Economics Special Report 21, Chapter 10, S. 187 (192 f.); vgl. auch Erwägungsgrund 12 ESM-Vertrag …” „… vernachlässigen sein. Dies gilt, soweit besondere Auslösemechanismen ohnehin spezialgesetzlich oder vertraglich …” „… verbindliche Verträge abgeschlossen, in Deutschland als Verwaltungsabkommen, vgl. Schanz, Auslandsverschuldung …”

.Analyse der CACs in den Emissionsbedingungen der Bundeswertpapiere S. 137-253

„… : Wertpapier – Schuldverschreibung – Anleihe Der ESM-Vertrag gibt in Art. 12 Abs. 3 seiner deutschsprachigen …” „… enthalten sollen, während Erwägungsgrund 11 ESM-Vertrag konstatiert, dass Umschuldungsklauseln in die …” „… ansieht. 641 Dies soll dem Umstand Rechnung tragen, dass sich die EWG-Mitgliedstaaten im ESM-Vertrag …”

doi.org/10.5771/9783845273006

Ulrich Hufeld, Christoph Ohler - Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

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Ulrich Hufeld (ed.), Christoph Ohler (ed.)

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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Ulrich Forsthoff § 13 Der Europäische Stabilitätsmechanismus – Institutionelles und modus operandi S. 633-654

„… . Ebenfalls im Februar wurde der Vertrag zur Gründung des ESM unterzeichnet. Aufgrund des Verfahrens vor dem …” „… Ratifikation des ESM‑Vertrages zur Bedingung gemacht, dass die Bundesregierung eine bestimmte Auslegung der Art …” „… . 8 Abs. 5, 32 Abs. 5, 34 und 35 Abs. 1 des ESM‑Vertrages sicherstellt. Dies war durch die von allen …”

Hannes Rathke § 14 Der Europäische Stabilitätsmechanismus – Stabilitätshilfeverfahren S. 655-732

„… Entscheidung des estnischen Staatsgerichts zum ESM‑Vertrag, Osteuropa-Recht 2012, 30; Selmayr, Martin, Die …” „… https://www.esm.europa.eu/about-esm/esm-reform-documents. 10 Entwurf eines des geänderten ESM‑Vertrages (im Folgenden: ESMV-E) vom 14.6.2019. § 14 Der …” „… „Vereinbarung über die Merkmale des ESM“87 als Grundlage des ein zwischenstaatlichen Vertrags der …”

Ulrich Hufeld § 2 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion: Das System S. 71-180

„… Machtdemonstration 213 2. Phase der Um- und Anbauten . . . . . . 216 a) ESM …” „… und Konvergenz, EUCO 10/11, 13 ff (Anlage I). Vertrag zur Einrichtung des Europäischen …” „… Stabilitätsmechanismus vom 2.2.2012 (ESMV), BGBl. II 2012 983 ff. Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in …”

Marcus Klamert § 4 Solidarität in der Wirtschafts- und Währungsunion S. 217-238

„… der Präambel des ESM‑Vertrages heißt es: „Der vorliegende Vertrag und der VSKS ergänzen sich …” „… . 145–146 – Pringle. Dass die Zahlungsverpflichtungen der ESM‐Mitglieder mit dem im Anhang zum ESM‐Vertrag …” „… Beistands auf Basis der geltenden Verträge . . . 66 5. Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1149-1196

„… AEUV) 13 96 – Vorgaben des ESM-Vertrags 13 66 – Zielorientierung 13 70 ESM-Urteil – EuGH 2 173 f …” „… . ESM-Vertrag 5 73 – Bezug zum VSKS 9 18 – Finanzstabilität 6 85 – Reform 13 104 ESZB siehe Europäisches …” „… ff., 6 81 ff., 14 35 ff., 16 14, 17 23, 145 f., 18 21, 19 55 – Demokratieprinzip 6 79 – ESM-Vertrag …”

Henning Tappe § 9 Der Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der WWU S. 457-496

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 2. Verknüpfung mit dem ESM‑Vertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 3. Bezüge zum …” „… Grundgesetz – Verfassungsrechtliche Zustimmungsgrundlagen für den Fiskalpakt, den ESM‑Vertrag und die Änderung …” „… ? Mehrheitserfordernisse bei der Zustimmung zum Fiskalpakt, zum ESM‑Vertrag und zur Änderung des AEUV, EuR 2012, 682; Mayer …”

Armin Steinbach § 6 Marktwirtschaft und Systementscheidungen im Recht der WWU S. 297-346

„… gekoppelt – der ESM‑Vertrag macht in den Erwägungsgründen künftige Finanzhilfe abhängig von der Ratifikation …” „… Paper 12/271 (2012). 106 Erwägungsgrund (5) ESM‑Vertrag; Hofmann/Konow ZG 2012, 138 (156). § 6 …” „… Verfassungsrecht (EnzEuR Bd. 1) → Bd. 1 § 9 Rn. 11 ff.). In Reinform war der Markt aber nie in den Verträgen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Stabilitätsmechanismus (ESM) ersetzt wurden. Gleichzeitig reformierten die Unionsorgane den Stabilitäts- und …” „… Nothilfen, den ESM, über parlamentarische Mitwirkungsrechte und Budgetverantwortung. Vor allem aber die …” „… im OMT-Verfahren Fragen zur Auslegung der Verträge dem Gerichtshof der Europäischen Union vor und …”

Thomas Eger, Hans-Jürgen Wagener § 5 Ökomische Herausforderungen einer unvollständigen Währungsunion S. 239-296

„… , Hans-Bernd, ESM-Kredite zur Bekämpfung der Corona-Krise greifen zu kurz, Wirtschaftsdienst 2020, 1; Schelkle …” „… EG-Vertrag nur unter der Bedingung akzeptiert, dass sie der WWU nicht beitreten brauchen. Für die anderen …” „… insbesondere für Schweden. Die WWU ist im Vertrag von Maastricht verankert. Sie ist Teil des acquis, und das …”

Lars Hummel § 12 Unionsrechtlich beeinflusste Haushaltswirtschaft in Normallage und Finanznotstand S. 593-632

„… 2001; Streinz, Rudolf/Ohler, Christoph/Herrmann, Christoph, Der Vertrag von Lissabon zur Reform der EU …” „… Finanziellen Vorausschau 2007–2013 und des Vertrages von Lissabon – neue Perspektiven für die Europäische Union …” „… der Grundgesetzänderungen für die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon v. 1.12.2009, BGBl. 2009 I …”

Christoph Ohler § 3 Gemeinwohlfunktionen der Wirtschafts- und Währungsunion S. 183-216

„… errichteten den ESM als zwischenstaatliche Konstruktion außerhalb der Verträge. Zu den strukturell …” „… . Gerade der ESM‑Vertrag verdeutlicht in seinen Einzelbestimmungen aber auch, dass Maßnahmen zur …” „… Tätigkeiten. Die Verträge, die den Begriff des Gemeinwohls zwar nur sparsam und an entlegener Stelle verwenden …”

Tobias Tröger, Alexander Friedrich § 18 Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM) S. 847-900

„… ESM‑Vertrag ursprünglich vorgesehene Instrument der direkten Bankenrekapitalisierung (Direct Recapitalization …” „… . Bedeutung des Einheitlichen Abwicklungsfonds (SRF) und des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM …” „… Mittelverwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 IV. Verzahnung mit dem ESM und weitere Reformperspektiven …”

Ulrich Hufeld, René Repasi § 8 Das sekundäre Recht der wirtschaftspolitischen Koordinierung S. 387-456

„… Sonderverfassungsrecht für die Eurozone freigesetzt.69 Eine Gratwanderung: ESM‑Vertrag und Fiskalpakt konkretisieren das …” „… Folgsamkeit. In der ESM-vertraglichen Ausprägung – Kredit gegen Wohlverhalten – soll die späte, erst im …” „… , Vestert, The ESM and the European Court’s Predicament in Pringle, GLJ 2013, 113; Breuer, Marten u.a. (Hrsg …”

Christian Heidfeld, Julian Langner § 15 Emergency Liquidity Assistance S. 733-752

„… In den Europäischen Verträgen ist die Gewährung von ELA aber zudem schon deshalb nicht geregelt, weil …” „… solche Schuldtitel von Mitgliedstaaten ausgesetzt, für die ein Programm des ESM bzw. der EFSF oder des …” „… , die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen sowie ein neues ESM-Programm für Griechenland, das auch …”

Alexander Thiele § 16 Die Europäische Bankenunion S. 755-786

„… machen!, EuZW 2019, 921; Forsthoff, Ulrich, Fünf Jahre ESM – Entwicklungsperspektiven, EuZW 2018, 108 …” „… Stabilitätsmechanismus (ESM)18 bezieht seine finanzielle Schlagkraft vor allem aus der Partizipation der großen …” „… Absprachen im Ergebnis wie bindende Verträge, Verstöße bleiben äußerst selten.“ 15 Dazu umfassend Knauff. 16 …”

Christian Neumeier § 10 Das Unionsrecht der Staatsfinanzierung – Fiskalregeln in der asymmetrischen Währungsunion S. 499-568

„… . Währungsunion und Haushaltsautonomie seit den Römischen Verträgen . . . . . . . . . . . . . . 17 I. Probleme …” „… . Fiskalpolitik in den verschiedenen Plänen für eine Währungsunion . . . . . . . . 24 III. Der Vertrag von …” „… , Tübingen 1996; ders., Der Vertrag von Nizza und die Wirtschafts- und Währungsunion, EWS 2001, 97; ders …”

Christian Heidfeld, Julian Langner § 22 Die Geldpolitik der EZB S. 1043-1084

„… Kapitalmärkte verstößt nicht gegen die Verträge, EuZW 2010, 645; ders., Die Bewältigung der …” „… Anwendung der in Artikel 104 und Artikel 104 b Absatz 1 des Vertrages vorgesehenen Verbote, ABl. L 332/1 …” „… getretenen Vertrag von Maastricht (dazu Issing → § 1 Rn. 89 ff.) wurde die Geldpolitik eine ausschließliche …”

Peter Hilpold § 11 Das Unionsrecht der repressiven Haushaltskontrolle S. 569-592

„… gewinnen will, weit zu interpretieren, da hier einmal mit dem „Fiskalpakt“ (dem Vertrag über Stabilität …” „… Wirtschaftsordnungsrecht (EnzEuR Bd. 4) → Bd. 4 § 24 Rn. 22. Der „Fiskalpakt“ hätte laut Art. 16 dieses Vertrages innerhalb …” „… . Mit dem Vertrag von Maastricht wurden die Grundlagen für die Struktur der WWU geschaffen, die nach wie …”

Roland Broemel § 7 Das primäre Recht der wirtschaftspolitischen Koordinierung S. 349-386

„… , Florian, Jenseits der Koordinierung? Zu den Grenzen der EU-Verträge für eine Europäische …” „… Politik in den Europäischen Verträgen?, ZStaatsW 118 (1962), 35; Maduro, Miguel P., A New Governance for …” „… Kompetenztitels der Union/Gemeinschaft.10 Aber auch die Erörterung der mit dem Lissabon-Vertrag neu eingeführten …”

Ann-Katrin Kaufhold § 17 Der einheitliche Aufsichtsmechanismus für Banken (SSM) S. 787-846

„… der ESM zuständig, an dem das VK jedoch nicht beteiligt war. 58 S. Art. 1 UAbs. 1 SSM‑VO aE sowie …” „… für Banken (SSM)17 802 Kaufhold 24 25 26 SSM, sondern um eine „quasi-vertragliche“ Kooperation …” „… Das Unionsrecht sieht seit dem Vertrag von Maastricht ein Trennungsmodell vor, das durch einstimmige …”

Karen Kaiser, Heiko Sauer § 24 Rechtsschutz im Bereich der Geldpolitik der Union S. 1109-1148

„… Zentralbankhandelns – auch die Satzung zählt nach Art. 51 EUV zum Primärrecht – war im Vorfeld des Vertrags von …” „… Präsidenten II. B. I. 15 S. zum weiten Verständnis des Begriffs der Geldpolitik in den Verträgen zB die …” „… nationalen Zentralbanken.20 Die Verfasserinnen und Verfasser der Verträge entschieden sich für die zweite …”

Christian Seiler § 21 Das Mandat des Europäischen Systems der Zentralbanken S. 1003-1042

„… , Die Wirtschafts- und Währungsunion im Vertrag von Lissabon, EuR 2009, 200 ff.; Hartig, Helge, Die …” „… zum Vertrag von Maastricht, Baden-Baden 1993; Kube, Hanno/Reimer, Ekkehart, Grenzen des Europäischen …” „… Nur wenn und soweit die europäischen Verträge die Europäische Union und ihre Organe ermächtigen …”

doi.org/10.5771/9783748900245

Werner F. Ebke, Christopher Seagon, Michael Blatz - Refinanzieren statt Sanieren?

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Werner F. Ebke (ed.), Christopher Seagon (ed.), Michael Blatz (ed.)

Refinanzieren statt Sanieren?

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 86 2014

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Christoph G. Paulus, Ignacio Tirado Staatspleite und Resolvenz Ein Arrangement mit dem Faktischen: Das „Resolvenzverfahren“ und das Crisis Management Framework Eurozone S. 121-164

„… Euro-Währungsgebiets insgesamt und seiner Mitgliedstaaten unabdingbar ist“. Artikel 12 ESM-Vertrag legt die allgemeinen …” „… auch in eher kryptischer Weise, regelt der ESM-Vertrag die Einbeziehung des Privatsektors (private …” „… abgestuften Form. Erwägungsgrund 13 des ESM-Vertrages statuiert, dass „[d]er ESM …, wie der IWF, einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… und der ESM-Vertrag 139 b) Die Gläubiger 145 aa) Gläubiger, die zum Verfahren zugelassen sind 146 bb …” „… von European Stability Mechanism (ESM) und Resolvenzmechanismus besteht. Eingebunden in diesen …” „… ) Gläubiger und der ESM 147 c) Der Plan (PSI) 148 aa) Der Plan und das Resolvenzmodell 148 bb) Der Inhalt und …”

doi.org/10.5771/9783845259543

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