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Gerhard Robbers - An Introduction to German Law

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Gerhard Robbers

An Introduction to German Law

Series: NomosEinführung

Volume 2023

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Glossary S. 265-310

„… , involving a dominant and a servient tenement. See Dienstbarkeit.Grundgesetz (GG) Basic Law, the German …” „… enterGlossary274Dienstbarkeit, beschränkte persönlichelimited personal servitude; a life interest in someone …”

D. Private Law S. 151-254

doi.org/10.5771/9783748935902

Andreas Konecny, Gottfried Musger, Matthias Neumayr, Martin Spitzer - Festschrift Elisabeth Lovrek

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Andreas Konecny (ed.), Gottfried Musger (ed.), Matthias Neumayr (ed.), Martin Spitzer (ed.)

Festschrift Elisabeth Lovrek

Series: Festschrift

Volume 2024

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Sieglinde Tarmann-Prentner Die Servitut – vom Herrschen, Dienen und Zahlen S. 771-776

„… Verpflichtungen von Berechtig-tem und Verpflichtetem.II. Gesetzliche GrundlagenDurch das Recht der Dienstbarkeit …” „… zur Ausübung der Dienstbarkeit nicht allein das Vorhandensein des fremden Grundstücks, etwa einer …” „… er-folgt die Aufteilung des Aufwands im Zusammenhang mit einer Dienstbarkeit nach dem Prinzip, dass …”

Nora Wallner-Friedl Sichert die Anmerkung der Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum den Erwerb in der Insolvenz? – Offene Fragen des wohnungseigentumsrechtlichen Sonderinsolvenzrechts S. 861-868

„… Anrechnung auf das Meistbot zu übernehmen.Nach § 200 EO sind Dienstbarkeiten, Ausgedinge und andere …” „… Dienstbarkeiten, Ausgedinge und die anderen nicht zu den Hypotheken gehörenden Lasten, die der Ersteher ohne …”

Sieglinde Gahleitner Aufgriffsobliegenheiten im Arbeitsrecht S. 179-196

„… Ar-beitsverhältnissen iSd § 879 ABGB nicht in Betracht gezogen. Zwar ist etwa auch für Rechte aus einer Dienstbarkeit …”

doi.org/10.5771/9783214257736

Heiner Faßbender - Die Insolvenz des Energie-Contractors

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Heiner Faßbender

Die Insolvenz des Energie-Contractors

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 177 2014

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Dingliche Rechte in der Insolvenz des Contractors S. 107-119

„… .469 Handelt es sich bei dem aus der DienstbarkeitBerechtigten nach Maßgabe dieser Vorschriften um eine …” „… Anders kann sich dies jedoch bei Dienstbarkeiten und dem Erbbaurecht darstellen.Dienstbarkeiten …” „… die beschränkte persönliche Dienstbarkeit. Diese wird, wie der Nießbrauch,463 in der Insolvenz …”

Eigentumssicherung durch den Contractor S. 130-143

„… Ausübung einer DienstbarkeitDie Einordnung als Scheinbestandteil kann sich auch aus anderem Grundergeben …” „… anderem die beschränkte persönliche Dienstbarkeit gezählt wird.586Häufig lässt sich der Contractor zur …” „… anderweitiger Vertragsstörungen eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit auf dasGrundstück für die Errichtung …”

Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung S. 163-170

„… Insolvenzverwalter ausgeübt und verwertetwerden. Eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit fällt nur dann in …” „… als Sicherungsmittel Dienstbarkeiten eingesetzt, kann das Problem der mangelnden Übertragbarkeit …” „… übergehen soll. Wird das Grundstück desContracting-Nehmers mit einer Dienstbarkeit belastet und errichtet …”

Zusammenfassung S. 119-121

„… werden.Ein Eigenerzeugungs- und Drittbezugsverbot kann in Form einer beschränkte persönlichen Dienstbarkeit …” „… nicht das zu beliefernde Grundstück selbst ist.Eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit kann auch …” „… persönliche Dienstbarkeit fällt nur dann in dieInsolvenzmasse, wenn die Überlassung ihrer Ausübung an einen …”

Zusammenfassung S. 143-145

„… derzeit ausschließlich die Eintragung einer Dienstbarkeit.Eine weitere eigentumsrechtliche …” „… Contractor auf diesem die Anlage in Ausübung derDienstbarkeit, ist die Anlage ebenso als Scheinbestandteil zu …” „… erkennbar nach außen tritt odereine Dienstbarkeit nachträglich eingetragen wird.Darüber hinaus gibt es …”

Dingliche Rechte beim Energie-Contracting S. 101-107

„… Dienstbarkeiten oder gegebenenfalls ein Erbbaurecht, die im Zusammenhang mit dem Contracting bestellt …” „… die dingliche Absicherungder Vergütungspflicht des Contracting-Nehmers. Häufig werden Dienstbarkeiten …” „… oder ein Erbbaurecht auch zur Festlegung des Eigentums an der Anlage bestellt.434a) Dienstbarkeiten …”

Mögliche Vertragsgestaltung S. 124-125

„… Contracting-Vertrag,532 eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu Lasten des versorgten Grundstücks denkbar …” „… . Problematisch ist aber auch an dieser Stelle,533 dass die Dienstbarkeit nicht ohne Weiteres auf einen Dritten …” „… Dienstbarkeit, umein Drittbenennungsrecht der Bank grundbuchlich abzusichern.II.1)530 Siehe zu Fragen des …”

Eigentumslage in der Insolvenz des Contractors S. 145-147

„… Dienstbarkeit und das Erbbaurecht.DienstbarkeitDie Insolvenz kann nicht nur auf die mit der Dienstbarkeit …” „… abgesichertenPflichten aus dem Contracting-Vertrag, sondern auch auf die wegen derDienstbarkeit bestehende Eigentumslage …” „… Auswirkungen haben. Ist die Anlage in Ausübung einer Dienstbarkeit errichtet worden und nur deshalb …”

Wirksamkeit S. 125-126

„… Dienstbarkeit, inhaltsgleich der Dienstbarkeit desContractors und im Rang hinter dieser,534 einräumen lässt …” „… mangelnden Übertragbarkeitder Dienstbarkeit. Eine andere Gestaltungsmöglichkeit liegt darin, eine …” „… Betreibergesellschaft zwischenzuschalten. Dann wird die grundsätzlich nichtübertragbare Dienstbarkeit (§ 1092 Abs. 1 BGB …”

Sicherungsabtretung der Contracting-Rate S. 122-124

„… persönliche Dienstbarkeit zu Lasten des versorgten Grundstücks denkbar. Problematisch ist aber auch an dieser …” „… Stelle,533 dass die Dienstbarkeit nicht ohne Weiteres auf einen Dritten übertragenwerden kann. Zumeist …” „… Besicherung noch nicht fest. Esgibt verschiedene Varianten der Gestaltung einer solchen Dienstbarkeit, umein …”

Zusammenfassung S. 126-127

„… verschiedene Möglichkeiten der Vertragsgestaltung. Werden als Sicherungsmittel Dienstbarkeiten eingesetzt,kann …” „… jedoch die Zwischenschaltung einerBetreibergesellschaft, wodurch nicht die Dienstbarkeit selbst, sondern …”

Gang der Untersuchung S. 28-30

„… insolvenzrechtlichen Kontext gesetzt. Neben Dienstbarkeiten und Re-IV. Gang der Untersuchung29allasten wird dabei …” „… Dienstbarkeiten undeinem Erbbaurecht untersucht. Darüber hinaus sollen mögliche Aussonderungsrechte des …”

Zusammenfassung S. 160-162

„… Insolvenzverwalters.Ist die Anlage allein aufgrund einer Dienstbarkeit als Scheinbestandteileinzuordnen, ändert die …” „… Anlage ist, sowie dingliche Rechte, wie Dienstbarkeiten oder einErbbaurecht, die beim Contracting …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… RechteIII. 101Dingliche Rechte beim Energie-Contracting1) 102a) Dienstbarkeiten & Reallasten 102 …” „… ) Erbbaurecht 105Dingliche Rechte in der Insolvenz des Contractors2) 107Dienstbarkeitena) 107Reallastenb) 109 …” „… wesentlicherBestandteilbb)132Scheinbestandteilb) 133Vertraglicher Zweckaa) 134Ausübung einer Dienstbarkeitbb) 137Umwandlung …”

Aussonderungsrecht des Contracting-Nehmers S. 147-152

„… beschränkte dingliche Rechte, wie etwaNießbrauch, Erbbaurechte und Dienstbarkeiten.656 Deren Inhaber kann …” „… Dienstbarkeit oder eibb)652 Ganter, in: MüKo-InsO, Band 1, § 47, Rn. 53.653 Vgl. Prütting, in …”

Wirksamkeit und Anfechtbarkeit von Lösungsklauseln im Rahmen des Energie-Contractings S. 85-95

„… Contracting-Nehmer durch eine eingeräumte Dienstbarkeit394 odereine andere vertragliche Gestaltung verpflichtet, die …” „… Contracting-Nehmer das Risiko des Ausfalls des Contractors.Bei der Einräumung einer Dienstbarkeit ist die …”

Absonderungsrechte S. 152-160

„… aufgrund einer Dienstbarkeit als Scheinbestandteileinzuordnen, ändert die Insolvenz des Contractors an …” „… Anlage ist, sowie dingliche Rechte, wie Dienstbarkeiten oder einErbbaurecht, die beim Contracting …”

Literaturverzeichnis S. 171-181

„… / Klemm, Andreas, Muster einer Contracting-Dienstbarkeit, in: Contractingund Recht (CuR), S. 67 – 69 …” „… Wettbewerbs durch Dienstbarkeiten, in: Gedächtnisschrift für Dietrich Schultz, Köln 1987, S. 287 – 304 …”

Lösungsklauseln im Rahmen des Energie-Contractings S. 70-71

„… Insolvenzverfahrens.288 Bei Verfahrenseröffnung sollen etwa eineDienstbarkeit, sofern eine solche zuvor vereinbart und …”

Insolvenzunabhängige und -abhängige Lösungsklauseln S. 67-70

„… Insolvenzverfahrens.288 Bei Verfahrenseröffnung sollen etwa eineDienstbarkeit, sofern eine solche zuvor vereinbart und …”

Einordnung im allgemeinen Zivilrecht S. 31-51

„… der Contracting-Nehmer auch zur Belastung seinesGrundstücks mit einer Dienstbarkeit …”

doi.org/10.5771/9783845252537

Walter Bayer, Elisabeth Koch - Brennpunkte des Grundstücksrechts

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Walter Bayer (ed.), Elisabeth Koch (ed.)

Brennpunkte des Grundstücksrechts

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 40 2014

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Leif Böttcher Solaranlagen – Vereinbarungen zwischen Grundstückseigentümer, Investor und Finanzierungsgläubiger und ihre Absicherung S. 55-70

„… Dienstbarkeit (§ 95 Abs. 1 S. 1 BGB) Abhilfe schafft § 95 Abs. 1 S. 2 BGB, der Gestaltungsvarianten eröffnet:30 …” „… Dienstbarkeit bestellt werden, durch die das Nutzungsrecht des Anlagenbetreibers abgesichert und die …” „… ist daher eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit nach § 1090 Abs. 1 BGB zu bestellen, die die …”

Stefan Hügel Das Potential der (teil-)rechtsfähigen Wohnungseigentümergemeinschaft im Immobilienrecht S. 119-150

„… Berechtigter einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit sein, soweit eine Zurechnung des zu sichernden …” „… die Dienstbarkeit der Gemeinschaft zusteht, da das Grundbuchamt die Erwerbsfähigkeit zu prüfen hat.32 …” „… persönlichen Dienstbarkeit für die Eigentümergemeinschaft als zulässig anzusehen ist, erscheint ihr Einsatz …”

doi.org/10.5771/9783845249513

Dr. Dominikus Stadler - Das Nachbarrecht in Bayern

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Dr. Dominikus Stadler

Das Nachbarrecht in Bayern

2016

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KAPITEL 13: Grunddienstbarkeiten S. 259-272

„… der Störung min-destens einmal ausgeübt wurde (§ 1029 BGB).I Beschränkte persönliche DienstbarkeitVon …” „… zuerheben.d) Unzulässiger Inhalt einer Dienstbarkeit ist eine Beschränkungder rechtlichen Verfügungsbefugnis …” „… solchenunzulässigen Dienstbarkeit kommt es gleich, wenn eine Dienst-barkeit bestellt werden soll, durch die alle …”

KAPITEL 5: Überbau S. 71-86

„… – vgl. 13 –, einer be-schränkt persönlichen Dienstbarkeit oder eines Nießbrauchs).3b) Der unrechtmäßige …” „… eines Notwegrechts nach § 917 BGB.26 Bei Beeinträchti-gung eines Erbbaurechts oder einer Dienstbarkeit …” „… einen mit einerDienstbarkeit (z.B. Wegerecht) belasteten Grundstücksteil hinein-ragt.34 Die …”

Stichwortverzeichnis S. 297-308

„… fDachfenster 193Dachterrasse 196s.a. FensterrechtDachtraufe 166fDämpfe 92Daseinsvorsorge 102Dienstbarkeit …” „… . 265ff– Anlagen 262f– Ausübung 262– Beeinträchtigung 265– beschränkt persönlicheDienstbarkeit 265 …” „… – Dienstbarkeit 77, 82– Duldungspflicht 73, 76f– durch Wärmedämmung 75,83ff– Eigengrenzüberbau 78f …”

KAPITEL 9: Fenster- und Lichtrecht S. 191-200

„… Rechts-nachfolger haben soll13 – dinglich insbesondere durch eine Grund-dienstbarkeit gesichert werden (vgl. 13 …” „… besonderen Rechtsverhältnis hat-te (z.B. Bestellung einer Dienstbarkeit nach altem Recht). AndereRechte …”

KAPITEL 11: Verjährung, Verzicht S. 241-248

„… Anwenderechten richtet sich nach Art. 53 AGBGB (s.8 A), das von Dienstbarkeiten an buchungsfreien …” „… ge-genüber wirksam sein, so bedarf es der Bestellung einer Grund-dienstbarkeit (vgl. 13).2 Einen echten …”

KAPITEL 7: Notweg S. 171-180

„… - und Fahrtrechten, die als Dienstbarkeiten eingeräumt wer-den können vgl. 13; s. auch Anwenderecht (8 …” „… Grundstücke, überdie der Notweg führen muss, Erbbau- und Dienstbarkeitsberech-tigte. Bei Miteigentümern muss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Grunddienstbarkeit . . . . . . . . . 265I Beschränkte persönliche Dienstbarkeit . . . . . . . . . . 265J …”

KAPITEL 4: Grenzeinrichtungen S. 49-70

„… Vereinbarung wirkt auch ohne dingli-che Sicherung (z.B. als Dienstbarkeit) gegen den Sondernachfolger(vgl …” „… Vereinbarungen. Das Benützungsrechtund die Regelung des Ablösungsanspruches können durch Grund-dienstbarkeit (vgl …”

KAPITEL 3: Grenzverhältnisse S. 41-48

„… (z.B. Nießbraucher, Inhaber einerDienstbarkeit).3 Der einzelne Miteigentümer kann allein den An-spruch …”

KAPITEL 2: Das Grundeigentum im Allgemeinen S. 23-40

„… rechtsmissbräuch-lich).27 Anders ist dies nur, wenn das Leitungsrecht durcheine Dienstbarkeit im Grundbuch gesichert ist …”

KAPITEL 10: Bäume und Sträucher S. 201-240

„… . gegenüber dem Erwerber desNachbargrundstücks), wenn nicht eine dingliche Sicherung (Grund-dienstbarkeit …”

KAPITEL 6: Einwirkungen auf Grundstücke S. 87-170

KAPITEL 12: Abwehransprüche des Nachbarn S. 249-258

„… Dienstbarkeitsberechtigte(§§ 1027, 1090 BGB) und der Nießbraucher (§ 1065 BGB), soweit ei-ne Beeinträchtigung ihrer Rechte …”

doi.org/10.5771/9783415058149

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