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Ernst Becht, Dirk S. Lennartz - Prüfungsschwerpunkte im Zivilprozess

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Ernst Becht, Dirk S. Lennartz

Prüfungsschwerpunkte im Zivilprozess

Series: Referendarausbildung Recht

Volume 2014

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4. Kapitel: Die Darlegungs- und Beweislast S. 222-260

„… 4. Kapitel: Die Darlegungs- und BeweislastI. fbersichtDarlegungslast und Beweislast spielen sie in …” „… nach streitiger Ver-handlung erlassenen Endurteil.626627628629Die Darlegungs- und Beweislast222 …” „… ist (vgl. BGH, NJW 1999, 1404).630631632633Die Darlegungs- und Beweislast223Daher geht die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2214. Kapitel: Die Darlegungs- und BeweislastI. jbersicht …” „… fürVervielfältigungen, Bearbeitungen, jbersetzungen, Mikroverfilmungen und dieEinspeicherung und Verarbeitung in …” „… zahlreicheStreitfragen geklärt und die 2002 in Kraft getretene Neuregelung der ZPOweiter ausgefüllt, insbesondere im …”

4. Kapitel: Die bedeutenden Klagen in der Zwangsvollstreckung S. 460-467

„… Darlegungs- und Beweislast (vgl. Th/P § 767 Rn. 20c; Zö-Herget § 767Rn. 11).Entscheidend ist, dass die …” „… auch nur solche Einwendungen geltend gemacht werden,die nachträglich entstanden sind und den Titel …” „… als wandelbar galten und die einquantitatives Element enthalten. Scharf umrissene, punktuelle …”

5. Kapitel: Der Verhandlungstermin einschließlich Beweisaufnahme S. 261-306

„… nichten, und wenn man ihm deshalb keinen Pflichtverstoß im Verhältnis zu denVersicherungsnehmern …” „… Verfilmung und Vernichtung zu seinem (Rationalisierungs-)Vorteileingeführt hat, die durch dieses Verfahren …” „… Mündlichkeitsgrundsatz. Es muss deshalb – abge-sehen von § 128 II, III und § 495a sowie sonstigen Ausnahmen (z. B.§§ 251a …”

1. Kapitel: Die Klageschrift S. 151-188

„… ) verwechselt werden. Der darlegungs- und beweis-pflichtige Kläger muss die entsprechenden Tatsachen vortragen …” „… darlegungs- und beweispflichtig ist,– für welche Tatsachen der Beklagte darlegungs- und beweispflichtig …” „… als nunmeh-rigem (Feststellungs-)Kläger nicht die Beweislast.Nach wie vor muss in dem Beispiel bei Rn …”

2. Kapitel: Das Berufungsverfahren S. 412-430

„… ist unabhängig vom Verschulden des Antragstellers (Zm§ 945 Rn. 5; Zö-Vollkommer § 945 Rn. 13) und …” „… Rechtszugs (§§ 253 ff.) Anwendung.Die Berufung hat Devolutiv- und Suspensiveffekt. Der Prozess wird in …” „… sich aus dem Rubrum und solltein der zweiten Instanz ansonsten nicht benutzt werden, um Verwirrungenzu …”

doi.org/10.5771/9783415050587

Thorsten Hoppe - Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

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Thorsten Hoppe

Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 649 2009

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Deckungsgleichheit von Darlegungs- und Beweislast S. 32-33

„… , Beweismittelverträge sowie Vereinbarungen über die Beweiswürdigung49. IV. Verhältnis von Darlegungs- und Beweislast 1 …” „… . Deckungsgleichheit von Darlegungs- und Beweislast Bei der Darlegungslast und der Beweislast handelt es sich um zwei …” „… Auseinanderfallen von Darlegungs- und Beweislast wird vor allem bei offenkundigen und vermuteten Tatsachen …”

Darlegungs- und Beweislast bezüglich des Sicherungsvertrags S. 109-113

„… Sicherungsvertrag schriftlich abzufassen402. 2. Darlegungs- und Beweislast bezüglich des Sicherungsvertrags a …” „… Auslegung streitig sind. In diesem Fall trägt ebenfalls derjenige die Darlegungs- und Beweislast, der aus …” „… Sicherungsgeber auch die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass keine wirksame andere, vom Gläubiger hilfsweise …”

Darlegungs- und Beweislast bezüglich der gesicherten Forderung S. 113-124

„… Bereicherungsgläubiger nachzuweisen sind. Zudem trägt der Sicherungsgeber auch die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass …” „… Beweispflicht, wenn er diesen Vortrag widerlegt427. 3. Darlegungs- und Beweislast bezüglich der gesicherten …” „… Sicherungsgeber die Darlegungs- und Beweislast für den Wegfall des Sicherungszwecks. Er hat somit grundsätzlich …”

Die Bedeutung der Darlegungs- und Beweislast im Zivilprozess S. 24-25

„… 24 Kapitel 2: Die Grundstruktur des Verhältnisses von Darlegungs- und Beweislast I. Die Bedeutung …” „… der Darlegungs- und Beweislast im Zivilprozess Im deutschen Zivilprozess gilt der …” „… Darlegungs- und Beweislast ist aber nicht auf die richterliche Rechtsanwendung beschränkt. Ihre Verteilung …”

Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen einer Sicherungsgrundschuld S. 108-109

„… 108Grundsätzlich trifft den Eigentümer die Darlegungs- und Beweislast für die geltend gemachten …” „… Sicherungsgrundschuld behandelt. IV. Darlegungs- und Beweislast bei der Sicherungsgrundschuld im Besonderen 1 …” „… . Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen einer Sicherungsgrundschuld Nach den allgemeinen Regeln hat der …”

Auswirkungen des Schuldanerkenntnisses auf die Darlegungs- und Beweislast S. 69-71

„… Schuldanerkenntnisses auf die Darlegungs- und Beweislast Will der Gläubiger aus einem abstrakten Schuldanerkenntnis …” „… die Darlegungs- und Beweislast213. Macht er zum Beispiel geltend, das Schuldanerkenntnis sei gemäß …” „… , wie es sich auf die Darlegungs- und Beweislast auswirkt, dass die persönliche Haftung - wie die …”

Darlegungs- und Beweislast für Bestehen, Inhaberschaft und Inhalt der Grundschuld S. 106

„… 106II. Darlegungs- und Beweislast für Bestehen, Inhaberschaft und Inhalt der Grundschuld Bei …” „… Darlegungs- und Beweislast bei Einwendungen und Einreden gegen die Grundschuld 1. Einwendungen gegen die …” „… Geltendmachenden391 richten. Nach den allgemeinen Grundsätzen trägt der Eigentümer die Darlegungs- und Beweislast …”

Die Gesamtwürdigung des Grundpfandkreditsystems unter Berücksichtigung der Ergebnisse zur Darlegungs- und Beweislast S. 238-256

„… Ergebnisse zur Darlegungs- und Beweislast Im Rahmen dieser Abhandlung ist anhand der Problematik der …” „… Darlegungs- und Beweislast das Grundpfandkreditsystem einer kritischen Analyse unterzogen worden. Aufgrund …” „… zeigt sich noch eine äquivalente Verteilung der Darlegungs- und Beweislast zwischen Bank und Kunden …”

Darlegungs- und Beweislastverteilung S. 146-149

„… Situation eine Veränderung der Darlegungs- und Beweislast bewirken kann. Prinzipiell bestimmen die mit der …” „… Klage vorgebrachten Einwendungen die Darlegungs- und Beweislast, denn diese richtet sich gemeinhin nach …” „… die Darlegungs- und Beweislast, so dass die besondere Parteirolle hier keine Bedeutung erlangt. b …”

Darlegungs- und Beweislastverteilung beim Darlehensschuldschein S. 60-63

„… auch hier keine Umkehr der objektiven Darlegungs- und Beweislast. Das kausale Schuldanerkenntnis …” „… , kommt es praktisch zu einer Verschiebung der objektiven Darlegungs- und Beweislast bezüglich der den …” „… Berechnungskompetenz verfügt. Eine Genehmigungsfiktion in ADB ist daher gem. § 307 BGB unwirksam. V. Darlegungs- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Beweislastverträge 31 IV. Verhältnis von Darlegungs- und Beweislast 32 1. Deckungsgleichheit von Darlegungs- und …” „… 116 cc) Beispiele einer Beweislastumkehr 117 b) Darlegungs- und Beweislast bei zunächst nicht …” „… Veröffentlichungen zum Grundpfandkreditsystem die Darlegungs- und Beweislast zum Gegenstand haben. Der Untertitel der …”

Grundprinzip S. 28-29

„… Regelung der Beweislast enthalten28. Häufiger ergibt sich die Darlegungs- und Beweislastverteilung aber aus …” „… Darlegungs- und Beweislast bedarf einer normativen Regelung. Eine freie richterliche Zuweisung nach …” „… nicht vorliegt33. Schließlich können Sonderregeln der Darlegungs- und Beweislast auch durch …”

Erleichterungen bei Darlegungs- und Beweisschwierigkeiten S. 33-37

„… 33 Darlegungs- und Beweislast besteht faktisch auch bei den von Amts wegen zu prüfenden allgemeinen …” „… . Die Grundregel der Darlegungs- und Beweislast bleibt insoweit unverändert. Rosenberg69 bemerkt mit …” „… Substantiierungspflicht ist nicht an die abstrakte Darlegungs- und Beweislastverteilung gekoppelt. In ihrem Rahmen kann es …”

Darlegungslast S. 26-28

„… der Darlegungs- und Beweislast bedarf einer normativen Regelung. Eine freie richterliche Zuweisung …” „… der Darlegungs- und Beweislast folgende Grundregel: Jede Partei hat dem Gericht die tatsächlichen …” „… , § 286 Rn. 133. 28 III. Grund- und Sonderregeln der Darlegungs- und Beweislastverteilung Die Verteilung …”

Widerlegung der Vermutung S. 96-100

„… Sicherungsgeber erhält somit die erforderlichen Anhaltpunkte für die Widerlegung. III. Darlegungs- und Beweislast …” „… NJW 1992, 1620 [1621]; OLG Koblenz WM 1999, 2068 [2071]. Zur Darlegungs – und Beweislastverteilung bei …” „… zunächst darlegen und beweisen, dass der im Grundbuch angegebene Erwerbsgrund in Wirklichkeit nicht vorlag …”

Einwendungen gegen die Hypothek S. 100-102

„… diese Auffassung spricht, dass die Darlegungs- und Beweislast hier derjenigen bei der …” „… somit die erforderlichen Anhaltpunkte für die Widerlegung. III. Darlegungs- und Beweislast bei …” „… Darlegungs- und Beweislast. Hiervon zu unterscheiden sind die Fälle, in denen der Eigentümer das Vorliegen …”

Vermutung der Forderung nach §§ 1138, 891 Abs. 1 BGB S. 93-96

„… Darlegungs- und Beweislast durch die Regelung des § 891 Abs. 1 BGB bestimmt. Der Eigentümer muss die …” „… Fortbestand der Forderung bestreitende Schuldner insoweit die Darlegungs- und Beweislast trägt321. Dem …” „… zur Anwendung kommen. Danach trägt der Hypothekengläubiger die Darlegungs- und Beweislast für das …”

Klauselgegenklage gem. § 768 ZPO S. 181-183

„… Grundsätzen die Darlegungs- und Beweislast. Derartige Einwendungen kann er namentlich darauf stützen, dass der …” „… Darlegungs- und Beweislast siehe Kapitel 2, II. 764 Zur Diffenzierung von förmlichen Nachweis und Beweis …” „… in diesem Zusammenhang stellende Problematik der Darlegungs- und Beweislastverteilung wird im …”

Präklusionswirkung des § 767 Abs. 2 ZPO S. 145-146

„… Rechtskraftsperre nicht entgegensteht590. 6. Zusammenfassung Im Ergebnis stellt die Darlegungs- und Beweislast …” „… Umstände gestritten werden kann, liegt die Darlegungs- und Beweislast hierfür in materieller Hinsicht beim …” „… ersichtlich – ein solcher Einwendungsausschluss allerdings nicht. 2. Darlegungs- und Beweislastverteilung Wie …”

Beweislastverträge S. 31-32

„… , Beweismittelverträge sowie Vereinbarungen über die Beweiswürdigung49. IV. Verhältnis von Darlegungs- und Beweislast 1 …” „… . Deckungsgleichheit von Darlegungs- und Beweislast Bei der Darlegungslast und der Beweislast handelt es sich um zwei …” „… Auseinanderfallen von Darlegungs- und Beweislast wird vor allem bei offenkundigen und vermuteten Tatsachen …”

Fälligkeit des Rückerstattungsanspruchs und Zinsvereinbarung S. 53-54

„… Altdarlehen trägt der Darlehensgeber nach ganz h.M. die Darlegungs- und Beweislast für den Abschluss der …” „… Darlehensnehmer trägt daher z.B. die Darlegungs- und Beweislast für die Sittenwidrigkeit des Darlehensvertrages …” „… des Rückerstattungsanspruchs und Zinsvereinbarung Das Kreditinstitut trägt zudem die Darlegungs- und …”

Aufbau der Arbeit S. 21-23

„… Rückerstattung der Darlehensvaluta. In diesem Rahmen erfolgt ein Blick auf die Darlegungs- und Beweislast, wie …” „… ZPO. Das 8. Kapitel beschäftigt sich dann eigens mit der Darlegungs- und Beweislast bei der …” „… - und Beweislastverteilung beschrieben und die Möglichkeiten einer Erleichterung bei Darlegungs- und …”

Auszahlungsvoraussetzungen / Baufortschrittsklausel S. 40-43

„… 40 men. Die Darlegungs- und Beweislast für die Erfüllung der in § 305 Abs. 2 BGB (früher § 2 Abs. 1 …” „… Streit, hängt die Darlegungs- und Beweislast von der materiellrechtlichen Einordnung der …” „… Fälligkeitsvoraussetzungen vorliegen. 2. Maßnahmen zur Streitprophylaxe Die beschriebene Darlegungs- und Beweislastverteilung …”

Parteirollenneutralität der Beweislast S. 156-157

„… Auswirkungen auf die Darlegungs- und Beweislast. Weder bewirkt sie Beweiserleichterungen im Wege einer …” „… Darlegungs- und Beweislast Wie bereits am Ende des 7. Kapitels erörtert, sind bei der …” „… Rechtsverhältnis nicht besteht. Die Darlegungs- und Beweislast verteilt sich dann aber nicht anders, als wenn die …”

Grundsatz der Prüfung von Amts wegen S. 135-137

„… Formalität darstellen oder ob sie – insbesondere im Hinblick auf die Darlegungs- und Beweislast – für ihn ein …” „… die Darlegungs- und Beweislast für die tatsächlichen Grundlagen der Zulässigkeit prinzipiell diejenige …” „… . Ebenfalls nicht durchgesetzt hat sich die Einordnung als Beseitigungs- und Unterlassungsklage530. Vor allem …”

Klauselerinnerung gem. § 732 ZPO S. 180-181

„… normiert, die nachfolgend unter dem Aspekt der Darlegungs- und Beweislast erörtert werden. Sie werden durch …” „… § 731 ZPO eine richterliche Sachverhaltsfeststellung herbeizuführen. Die Darlegungs- und Beweislast …” „… Schuldner nach den allgemeinen Grundsätzen die Darlegungs- und Beweislast. Derartige Einwendungen kann er …”

Einwendungen und Einreden gegen den Rückerstattungsanspruch S. 54-56

„… 145. Der Darlehensnehmer trägt daher z.B. die Darlegungs- und Beweislast für die Sittenwidrigkeit des …” „… widerlegt149. Die Frage der Darlegungs- und Beweislast kann sich auch bei einem Widerruf des Vertrages …” „… Fortdauer des begründeten Anspruchs darlegen und beweisen zu müssen. Es ist vielmehr Sache des Beklagten …”

Sonderregeln S. 29-30

„… Regelung der Beweislast enthalten28. Häufiger ergibt sich die Darlegungs- und Beweislastverteilung aber aus …” „… nicht vorliegt33. Schließlich können Sonderregeln der Darlegungs- und Beweislast auch durch …” „… 29 2. Sonderregeln Das Grundprinzip wird ergänzt durch Sonderregeln über die Darlegungs- und …”

Die Grundschuld im System des Kreditsicherungsrechts S. 104-106

„… Genossenschafts-Verlags, abgedruckt in Gaberdiel, Anhang 6 ff. 106II. Darlegungs- und Beweislast für Bestehen …” „… legitimierte Gläubiger seiner Darlegungs- und Beweislast zunächst dadurch, dass er auf die Eintragung der …” „… Höhe der Grundschuld zu beziehen ist389. III Darlegungs- und Beweislast bei Einwendungen und Einreden …”

Darlehen als Rechtsgrund S. 52-53

„… Rückerstattungsanspruchs und Zinsvereinbarung Das Kreditinstitut trägt zudem die Darlegungs- und Beweislast für die …” „… Altdarlehen trägt der Darlehensgeber nach ganz h.M. die Darlegungs- und Beweislast für den Abschluss der …” „… Auszahlung des verlangten Betrages auch die Einigung der Parteien über die Hingabe als Darlehen darlegen und …”

Einwendungen gegen die Grundschuld S. 106-107

„… 106II. Darlegungs- und Beweislast für Bestehen, Inhaberschaft und Inhalt der Grundschuld Bei …” „… Darlegungs- und Beweislast bei Einwendungen und Einreden gegen die Grundschuld 1. Einwendungen gegen die …” „… Geltendmachenden391 richten. Nach den allgemeinen Grundsätzen trägt der Eigentümer die Darlegungs- und Beweislast …”

Funktion und Gegenstand der Vollstreckungsgegenklage S. 133-135

„… ) vorliegen, trifft die Darlegungs- und Beweislast für die tatsächlichen Grundlagen der Zulässigkeit …” „… 133Kapitel 7: Die Darlegungs- und Beweislastverteilung bei der Vollstreckungsgegenklage gegen …” „… Schuldner eine reine Formalität darstellen oder ob sie – insbesondere im Hinblick auf die Darlegungs- und …”

Zwischenergebnis S. 156

„… Auswirkungen auf die Darlegungs- und Beweislast. Weder bewirkt sie Beweiserleichterungen im Wege einer …” „… Darlegungs- und Beweislast Wie bereits am Ende des 7. Kapitels erörtert, sind bei der …” „… Verteilung der Beweislast allein auf die materielle Rechtsposition und nicht auf die formale Parteirolle …”

Vollstreckungsgegenklage gem. § 767 ZPO S. 183-184

„… des Klägers.“ Zu den einzelnen Begriffen der Darlegungs- und Beweislast siehe Kapitel 2, II. 764 Zur …” „… materielle Darlegungs- und Beweislast unabhängig von der Parteirolle zur Geltung770. 770 Zu den …” „… darzulegen und zu „behaupten“, sondern die Darlegungs- und Behauptungspflicht ist, wie bei jeder Klage, Sache …”

Rechtsprechung des BGH S. 157-159

„… 157streitgegenständliche Rechtsverhältnis nicht besteht. Die Darlegungs- und Beweislast verteilt …” „… Vertragsstörungen darlegen und beweisen zu müssen. Die Ansicht des III. Zivilsenats ist in der Literatur heftig …” „… Beweislast ohne Einfluss ist“653 und später im Rahmen einer Vollstreckungsgegenklage, die gegen eine …”

Einreden gegen die Grundschuld S. 107-108

„… – Eickmann, § 1191 Rn. 86. 108Grundsätzlich trifft den Eigentümer die Darlegungs- und Beweislast für die …” „… nachfolgenden Abschnitt zur Sicherungsgrundschuld behandelt. IV. Darlegungs- und Beweislast bei der …” „… Sicherungsgrundschuld im Besonderen 1. Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen einer Sicherungsgrundschuld Nach den …”

Vermutung der Rechtsinhaberschaft S. 90-93

„… der Eigentümer auf einen Übergang des Grundpfandrechts beruft, die Darlegungs- und Beweislast durch …” „… Vereinbarung eines Übergabesurrogats314. Der Darlegungs- und Beweislastverteilung sind in diesen Fällen die …” „… Eigentümer noch Inhaber des Grundpfandrechts sei305. Es ergibt sich somit folgende Darlegungs- und …”

Unterwerfungserklärung als Beweis(last)vertrag? S. 154-156

„… Vollstreckungsunterwerfung als solche hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Darlegungs- und Beweislast. Weder bewirkt …” „… Vollstreckungsgegenklage auf die Darlegungs- und Beweislast Wie bereits am Ende des 7. Kapitels erörtert, sind bei der …” „… Verteilung der Beweislast allein auf die materielle Rechtsposition und nicht auf die formale Parteirolle …”

Verbotene Beweislastumkehr (§ 309 Nr. 12 BGB) S. 77-81

„… Schuldanerkenntnisses aber nicht auf die Befreiung von der Darlegungs- und Beweislast. Das Anerkenntnis begründet …” „… hat also nicht ausschließlich eine günstigere Darlegungs- und Beweislastverteilung für den Streitfall …” „… hat, ist das jeweilige Kreditinstitut als Verwender der AGB darlegungs- und beweispflichtig246. In …”

Bestandsvermutung des § 891 Abs. 1 BGB S. 88-90

„… 88 II. Darlegungs- und Beweislast für Bestehen, Inhaberschaft und Inhalt der Hypothek Die Hypothek …” „… als Sonderregelung der Darlegungs- und Beweislast. Wie bei allen gesetzlichen Vermutungen ist aber die …” „… entsteht als dingliches Recht nach § 873 Abs. 1 BGB durch Einigung der Parteien - Grundeigentümer und …”

Besondere Prozessvoraussetzungen S. 144-145

„… Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Zulässigkeit der Vollstreckungsgegenklage kein …” „… . Das vorbeschriebene Zuordnungsproblem hat ohnehin keine Folgen für die Darlegungs- und …” „… und zu beweisen. Ferner bedarf es eines statthaften Verteidigungsvorbringens; die Klage ist nur …”

Typische Streitpunkte bei der Abwicklung grundpfandrechtlich gesicherter Darlehen S. 185-193

„… der Kunde die Abnahme ernstlich und endgültig verweigert. Die Darlegungs- und Beweislast hierfür trägt …” „… Darlehensnehmer die Darlegungs- und Beweislast790. Korrelat des vorbezeichneten Kündigungsrechts ist die …” „… nach Auszahlung des Darlehens vor. Allerdings wird die Darlegungs- und Beweislast für beide Fälle …”

Allgemeine Beweislastverteilung beim Darlehensvertrag S. 39-40

„… - und Beweislast. Ihre Verteilung erfolgt daher anhand des im Kapitel 2 beschriebenen Grundprinzips. In …” „… Geschäftsbedingungen (AGB) zur Vertragsgrundlage. Diese gelten dann aber für das Dar- 40 men. Die Darlegungs- und …” „… Zukunft tragfähigen Gesamtlösung unkoordinierte und kostenintensive Reaktionen von Seiten der einzelnen …”

Kondizierbarkeit des abstrakten Schuldanerkenntnisses S. 68-69

„… wegfällt211. IV. Auswirkungen des Schuldanerkenntnisses auf die Darlegungs- und Beweislast Will der …” „… Verpflichtung trägt demgegenüber der Schuldner die Darlegungs- und Beweislast213. Macht er zum Beispiel geltend …” „… Haftungsunterschiede verbinden. Die Kreditinstitute dürfen sich also aus der bestellten Grundschuld und der …”

Einreden gegen die Hypothek S. 102-103

„… trägt der Eigentümer für seine Einreden die Darlegungs- und Beweislast. Dafür hat er prinzipiell die …” „… noch nicht ausgeübt wurde. Die Darlegungs- und Beweislast für diese Einreden trägt grundsätzlich der …” „… durchgreift367. Zur Vermeidung eines Systembruchs ist daher die Beweislast-Sonderregel des § 891 BGB auch auf …”

Zusammenfassung S. 145

„… Rechtskraftsperre nicht entgegensteht590. 6. Zusammenfassung Im Ergebnis stellt die Darlegungs- und Beweislast …” „… Schuldner darzulegen und zu beweisen, dass seine Einwendungen noch statthaft sind, mithin die …” „… Titelschuldner als Kläger grundsätzlich die objektive Beweislast (Feststellungslast) für die allgemeinen …”

Klage auf Klauselerteilung gem. § 731 ZPO S. 180

„… normiert, die nachfolgend unter dem Aspekt der Darlegungs- und Beweislast erörtert werden. Sie werden durch …” „… § 731 ZPO eine richterliche Sachverhaltsfeststellung herbeizuführen. Die Darlegungs- und Beweislast …” „… Zwangsvollstreckung ist unübersichtlich. Es gibt mehrere Rechtszüge, die nebeneinander laufen und sich teilweise auch …”

Die vollstreckbare Urkunde in der Kreditsicherungspraxis S. 150-152

„… Vollstreckungsunterwerfung auf die Darlegungs- und Beweislast Entsprechend den vorherigen Ausführungen dient die Errichtung …” „… Verschiebung der Darlegungs- und Beweislast führt, ist besonders im Hinblick auf das Klauselverbot des § 309 Nr …” „… 150Kapitel 8: Die Darlegungs- und Beweislastverteilung bei der Vollstreckung aus einer notariellen …”

Beweislast S. 25-26

„… 25 II. Grundbegriffe der Darlegungs- und Beweislast 1. Beweislast Hinter dem Begriff der …” „… objektive und subjektive Beweislast durchgesetzt9. a) Objektive Beweislast Mit der objektiven Beweislast10 …” „… Parallelität von Beweisführungslast und objektiver Beweislast erfährt allerdings praktische Einschränkungen …”

Die Bedeutung des Grundpfandkredits im Finanzierungssystem der Kreditinstitute S. 38-39

„… 38 Kapitel 3: Die Darlegungs- und Beweislastverteilung bei der Gewährung und Rückerstattung des …” „… - und Beweislast. Ihre Verteilung erfolgt daher anhand des im Kapitel 2 beschriebenen Grundprinzips. In …” „… grundpfandrechtlich gesicherte Darlehen ist geprägt von einer Vielzahl von Anbietern und einer Vielfalt von …”

Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung S. 152-154

„… Vermögensverschlechterung in sich. II. Auswirkung der Vollstreckungsunterwerfung auf die Darlegungs- und Beweislast …” „… Vollstreckungsunterwerfung darüber hinaus auch zu einer Verschiebung der Darlegungs- und Beweislast führt, ist besonders im …” „… .; ders. NJW 1991, 795 [800 f.]. 637 Zur Unterscheidung von Beweislastvertrag und Beweisvertrag, siehe …”

Stellungsnahme S. 159-160

„… Darlegungs- und Beweislast. Die aus den §§ 795, 797 Abs. 4 ZPO resultierende Erweiterung des Rechtsschutzes …” „… allgemeinen Grundsätzen die Beweislast trägt – auch rechtshindernde Einwendungen geltend machen und das …” „… Feststellungen des V. Zivilsenats zur Beweislastverteilung erfolgten eher beiläufig und fanden in diesem …”

Beweiserhebung und Freibeweis S. 138-139

„… anderweitigen Rechtshängigkeit und der fehlenden entgegenstehenden Rechtskraft547. 3. Beweiserhebung und …” „… nur Darlegungen einer Partei voraus549; ferner erfordert er keinen Beweisbeschluss550 sowie keine …” „… z.B. amtliche Auskünfte und schriftliche Zeugenaussagen, ferner eidesstattliche Versicherungen. Die …”

Zusammenfassung S. 37

„… 37 3. Zusammenfassung Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass sich Darlegungs- und Beweislast …” „… Substantiierungspflicht ist nicht an die abstrakte Darlegungs- und Beweislastverteilung gekoppelt. In ihrem Rahmen kann es …”

Nachweisverfahren S. 174-180

„… Aspekt der Darlegungs- und Beweislast erörtert werden. Sie werden durch einige generell geltende …” „… Sachverhaltsfeststellung herbeizuführen. Die Darlegungs- und Beweislast bereitet in diesem Verfahren keine Probleme; sie …” „… . § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO aufgenommenen Niederschrift selbst ersichtlichen Entstehungs- und …”

Rechtsprechung des BGH S. 160-161

„… der Gläubiger die Darlegungs- und Beweislast. Die aus den §§ 795, 797 Abs. 4 ZPO resultierende …” „… Urteilen kann der Titelschuldner hier neben rechtsvernichtenden und rechtshindernden Einwendungen – für die …” „… er in der Tat nach allgemeinen Grundsätzen die Beweislast trägt – auch rechtshindernde Einwendungen …”

Anscheinsbeweis S. 30-31

„… und nicht gegen zwingendes Recht verstoßen46. Dies folgt aus der Rechtsnatur der Darlegungs- und …” „… . Beweislastverträge Schließlich können die Parteien durch Vertrag die Beweislast abweichend von den hier dargestellten …” „… von Berufspflichten35, im Rahmen der Produzentenhaftung36 und bei der Verletzung von Aufklärungs- und …”

Das Sicherungssystem der Kreditinstitute beim Grundpfandkredit S. 19-21

„… grundsätzlich der Schuldner die Beweislast für rechtsvernichtende und rechtshemmende Einwendungen trägt, die bei …” „… materiell-rechtlicher Verträge und vollstreckungsrechtlicher Absicherung einen zügigen Zugriff auf das dingliche und …” „… berechtigtes Vertrauen entgegen. Tatsächlich ist ein erheblicher Teil der Bank-, Sparkassen- und …”

Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) S. 163-168

„… Darlegungs- und Beweislast steht fest, dass die Unterwerfungsklausel für sich allein nicht gegen § 309 Nr. 12 …” „… nach §§ 307 ff. BGB stand. Sie verändert nicht die Darlegungs- und Beweislast und fällt somit nicht …” „… vorangegangenen Ausführungen zur Auswirkung der Vollstreckungsunterwerfung und Vollstreckungsgegenklage auf die …”

Ausnahmen von der Beweislast des Klägers? S. 139-144

„… Zuordnungsproblem hat ohnehin keine Folgen für die Darlegungs- und Beweislastverteilung588. Die Präklusion des § 767 …” „… Gesichtspunkte lassen es richtig erscheinen, im Zweifel von der Prozessunfähigkeit auszugehen und die Beweislast …” „… Rechtshängigkeit und der Rechtskraft, der Beklagte die Beweislast tragen577. Zur Begründung wird vor allem der …”

Überraschende Klausel (§ 305c BGB) S. 74-77

„… Haftungsübernahme nebst Unterwerfungserklärung abzustellen242. Die Darlegungs- und Beweislast für eine das …” „… Verwender der AGB darlegungs- und beweispflichtig246. In einigen Grundschuldbestellungsurkunden finden sich …” „… der Praxis ohnehin nicht gegeben, weil Banken und Bausparkassen die Grundschuldbestellungsurkunden …”

Maßnahmen zur Streitprophylaxe S. 43-45

„… Fälligkeitsvoraussetzungen vorliegen. 2. Maßnahmen zur Streitprophylaxe Die beschriebene Darlegungs- und Beweislastverteilung …” „… und legen damit dem Gläubiger die Beweislast für eine sofortige Fälligkeit auf93. Auch der VIII …” „… aufschiebenden Bedingung. Teile der Rechtsprechung und der Literatur sehen in der Verteidigung des Schuldners …”

Die Bedeutung der Hypothek in der heutigen Kreditsicherungspraxis S. 86-88

„… 86 Kapitel 5: Die Darlegungs- und Beweislastverteilung bei der Geltendmachung der Hypothek I. Die …” „… - und Beweislast für Bestehen, Inhaberschaft und Inhalt der Hypothek Die Hypothek entsteht als …” „… die Grundschuld (Entwurf B) an die Spitze stellte und deshalb ausführlich regelte279. Schließlich …”

Beweislastverschiebende Genehmigungsfiktion in den AGB S. 56-60

„… Genehmigungsfiktion in ADB ist daher gem. § 307 BGB unwirksam. V. Darlegungs- und Beweislastverteilung beim …” „… einzusehen, warum sie dadurch von der Beweislast für die ordnungsgemäße Valutierung und die vertraglichen …” „… 56 5. Beweislastverschiebende Genehmigungsfiktion in den AGB Banken und Sparkassen führen ein Konto …”

AGB-Recht als Kontrollmaßstab S. 161-163

„… Ausführungen zur Auswirkung der Vollstreckungsunterwerfung und Vollstreckungsgegenklage auf die Darlegungs- und …” „… aktuellen Vorgaben des III. Zivilsenat zur Beweislast im Verfahren der Vollstreckungsgegenklage wurden nicht …” „… in der Zusammenschau von Unterwerfungserklärung und vollstreckungsrechtlichem Verfahren. Die …”

Unangemessene Benachteiligung (§ 307 BGB) S. 81-85

„… ergeben, vor allem im Hinblick auf die gesteigerte Darlegungs- und Beweislast. Beispielsweise obliegt dem …” „… entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt. In Anlehnung an die Rechtsprechung …” „… des BGH erfolgt nachstehend eine getrennte Betrachtung von Eigensicherungs- und …”

Auszahlung der Darlehensvaluta S. 45-52

„… auch die Einigung der Parteien über die Hingabe als Darlehen darlegen und beweisen und einen vom …” „… der Bank. In Betracht kommt wohl nur ein bestellter und vereidigter Sachverständiger für Baussachen …” „… und/oder Grundstücksfragen. In der Praxis wird die Einschaltung dieses Sachverständigen unbürokratisch vor …”

Verbotene Beweislastumkehr (§ 309 Nr. 12 BGB) S. 163

„… Darlegungs- und Beweislast steht fest, dass die Unterwerfungsklausel für sich allein nicht gegen § 309 Nr. 12 …” „… vorangegangenen Ausführungen zur Auswirkung der Vollstreckungsunterwerfung und Vollstreckungsgegenklage auf die …” „… zügigen und leichten Durchsetzung des gesicherten Anspruchs sowie dem hierdurch gewährten Schutz vor den …”

Auskunftspflichten der Bank S. 124-132

„… ohnehin als Fälligkeitsvoraussetzung oder im Rahmen der Darlegungs- und Beweislast erforderlich ist. Eine …” „… verständliche Darlegung sämtlicher Kontobewegungen zu geben und entsprechende Belege vorzulegen hätte; eine …” „… - und Beweislastverteilung birgt für die Praxis einige Schwierigkeiten, soweit sie dem Sicherungsgeber …”

Nachweisverzicht und Verbraucherschutz S. 201-213

„… (damals maßgeblichen) Grundsätze des III. Zivilsenats des BGH und stellten die Beweislastverlagerung auf …” „… Kläger oder Beklagter ändert nichts an der Beweislast.“872 Dem ist zuzustimmen. cc) Beweislastveränderung …” „… Vollstreckungsgegenklage zu einer verbotenen Beweislast-änderung führt. Durch die Verzichtserklärung begibt sich der …”

Erforderliche Nachweise im Klauselerteilungsverfahren S. 193-198

„… Fälligkeit auf die Kreditrückführung einzustellen und ihre Zusammensetzung in Erfahrung zu bringen …” „… . der Darlegung der Kündigungssituation oder der Vorlage einer ordnungsgemäßen Abrechnung verbunden. Da …” „… finden können. a) Ansprüche aus Grundschuld und Schuldanerkenntnis aa) Entstehungstatbestand Entsprechend …”

Das abstrakte Schuldanerkenntnis als Bestandteil der Grundschuldurkunde S. 64-65

„… Darlegungs- und Beweislastverteilung I. Das abstrakte Schuldanerkenntnis als Bestandteil der …” „… 64 4. Kapitel: Das Schuldanerkenntnis bei Grundpfandkrediten und seine Auswirkung auf die …” „… Grundschuldurkunde Banken und Sparkassen verlangen bei der Bestellung von Grundschulden regelmä-ßig auch die …”

doi.org/10.5771/9783845219646

Andreas Beutin - Die Rationalität der Risikoentscheidung

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Andreas Beutin

Die Rationalität der Risikoentscheidung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 527 2007

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Darlegungs- und Beweislasten S. 245-247

„… Orientierungslinien für deren Beurteilung geliefert werden. 7.4.1 Darlegungs- und Beweislasten Im Rahmen der …” „… Beweislast auf Antragsteller Rengeling, Bedeutung und Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips im europäischen …” „… bereits auf der tatbestandlichen Ebene der Risikoentscheidung durch Darlegungs- bzw. Beweislastregelungen …”

Zusammenfassung S. 242-245

„… auch erste Orientierungslinien für deren Beurteilung geliefert werden. 7.4.1 Darlegungs- und …” „… 242 Risikowissen und können dazu beitragen, dass individuelles und kollektives Verhalten …” „… herrscht, kann angesichts der offenen und nur schwer zu prognostizierenden Entscheidungsfolgen ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Ungewissheitsfolgen 245 7.4.1 Darlegungs- und Beweislasten 245 7.4.2 Haftungs- und Versicherungspflichten …” „… Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.Die Deutsche Bibliothek …” „… aus dem Verwaltungsrecht aufgenommen und umgesetzt. Dabei eröffneten sich spannende Themenfelder, die …”

doi.org/10.5771/9783845202877

Angela Metzmacher - Der Schadensausgleich des Probanden im Rahmen klinischer Arzneimittelprüfungen

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Angela Metzmacher

Der Schadensausgleich des Probanden im Rahmen klinischer Arzneimittelprüfungen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 85 2010

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Verteilung der Darlegungs- und Beweislast S. 219-220

„… . F. Verteilung der Darlegungs- und Beweislast Über den Ausgang einer gerichtlichen Auseinandersetzung …” „… Verteilung der Darlegungs- und Beweislast entscheiden.948 Diese richtet sich nach allgemeinen Grundsätzen949 …” „… Studienteilnahme und Rechtsgutsverletzung – vom Geschädigten, das Vorliegen von Leistungsausschlüssen oder …”

Vorwort S. 5-16

„… der Darlegungs- und Beweislast 91 b) Verteilung der Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der …” „… ) Verteilung der Darlegungs- und Beweislast 135 2. § 823 Abs. 2 BGB bei Verletzung eines Schutzgesetzes 136 3 …” „… . 216 F. Verteilung der Darlegungs- und Beweislast 219 G. Rechtsfolgen der Schadensregulierung 220 H …”

Vertragliche Haftung gemäß § 280 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 241 Abs. 2 BGB S. 43-99

„… (§ 618 Abs. 1 BGB) und schließlich die Beweislastumkehr des § 619a BGB zugunsten des Arbeitnehmers …” „… beteiligten Personen und Institutionen A. Ansprüche gegen den Prüfarzt Den Ausgangspunkt der Bearbeitung …” „… Einordnung des Rechtsverhältnisses zwischen dem Prüfarzt und dem Probanden als vertragliche Beziehung wird im …”

„… insgesamt abgelehnt werden muss, trifft den Prüfarzt schließlich die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich …” „… der Darlegungs- und Beweislast im Falle eines Haftungsprozesses verzichtet werden kann. 1 …” „… Beweiserleichterungen abgeholfen werden, wobei vor allem die Fallgruppen des »voll beherrschbaren Risikobereiches« und …”

Deliktische Haftung S. 154-158

„… Produzentenhaftung entwickelten Grundsätze zur Verteilung der Darlegungs- und Beweislast auf den Bereich der …” „… . 91, 105 f.; s. auch BGH NJW 1999, S. 1028, 1029. Hingegen verbleibt die Darlegungs- und Beweislast …” „… 154 dem zwischen dem Sponsor und der Prüfstelle geschlossenen CRO-Vertrag ableitet, weshalb dem …”

Ausschlussfrist gemäß Ziffer 3.4.1 (3) AVB/Prob. S. 216-219

„… . F. Verteilung der Darlegungs- und Beweislast Über den Ausgang einer gerichtlichen Auseinandersetzung …” „… Verteilung der Darlegungs- und Beweislast entscheiden.948 Diese richtet sich nach allgemeinen Grundsätzen949 …” „… Art und Umfang der Gesundheitsschädigung oder darüber, ob und in welchem Umfang die …”

Deliktische Haftung S. 101-138

„… allgemeinen Grundsätzen421 die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen sämtlicher …” „… dreijährigen Regelfrist des § 195 BGB verjähren.549 f) Verteilung der Darlegungs- und Beweislast Weitgehende …” „… Verteilung der Darlegungs- und Beweislast.550 Vor diesem Hintergrund hat der Proband grundsätzlich sämtliche …”

Zusammenfassung der zentralen Untersuchungsergebnisse S. 223-225

„… darüber hinaus auch im Rahmen der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast bieten ferner die von …” „… Arzneimittelprüfung geschädigte Proband Ersatzansprüche gegen die beteiligten Personen und Institutionen geltend …” „… an die sorgfaltswidrige Vernachlässigung von Aufklärungs- und Behandlungspflichten an, deren Inhalt …”

Anspruch aus Amtshaftung gemäß § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG S. 164-173

„… allerdings aufgrund der für den Probanden nachteiligen Verteilung der Darlegungs- und Beweislast erheblich …” „… Einklang gebracht werden kann, ist dem Geschädigten über Darlegungs- und Beweisprobleme hinsichtlich der …” „… handelt, welche ein öffentliches Amt bekleiden (Amtswalter) und sich die Schädigung im Zusammenhang mit …”

Nichtvorliegen eines Ausschlussgrundes S. 195-206

„… Versicherers, sondern wirken sich vielmehr erst im Rahmen der Darlegungs- und Beweislast842 sowie im …” „… analoge Anwendung von § 2 Abs. 1 Nr. 13b) SGB VII, nach welchem Blut- und Organspender gesetzlich …” „… Studienteilnahme in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Rechte, Rechtsgüter und Interessen verlangt. Hieraus folgt …”

doi.org/10.5771/9783845223728

Jan-Ole Jena - Die Business Judgment Rule im Prozess

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Jan-Ole Jena

Die Business Judgment Rule im Prozess

Series: Successful Dispute Resolution

Volume 9 2020

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5. Kapitel: Grundlagen zur Darlegungs- und Beweislast S. 203-213

„… Beweislast 210 Beweislastregeln Wer die Darlegungs- und Beweislast trägt, richtet sich grundsätzlich nach …” „… Beweislastregel gilt im deutschen Zivilprozess, dass jede Partei die Darlegungs- und Beweislast für das …” „… somit von grundlegender Bedeutung, welche Partei die Darlegungs- und Beweislast trägt. Die Frage nach …”

8. Kapitel: Rechtspolitische Überlegungen zur Darlegungs- und Beweislast S. 316-332

„… der Darlegungs- und Beweislast sachgerechtere Ergebnisse erzielt werden könnten. Für eine Veränderung …” „… Regelung der Darlegungs- und Beweislast Angesichts der Haftungsrisiken aufgrund der bestehenden …” „… . Kapitel: Rechtspolitische Überlegungen zur Darlegungs- und Beweislast 318 schen Reduktion für …”

6. Kapitel: Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast im Organhaftungsprozess S. 214-254

„… Darlegungs- und Beweislast innerhalb der Business Judgment Rule. Inhaltliche Reichweite der Beweislastumkehr …” „… Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast im Organhaftungsprozess Werden die allgemeinen …” „… AktG. Vielmehr heißt es, die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast zu Lasten des Organmitglieds im …”

7. Kapitel: Kritische Auseinandersetzung mit der Beweislastumkehr gem. § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG S. 255-315

„… . Deutschen Juristentag die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast und appellierte an die Rechtsprechung …” „… Anwendung der ihm obliegenden Sorgfalt die Darlegungs- und Beweislast trägt.1041 Die Gesellschaft müsse …” „… Organmitglied die Darlegungs- und Beweislast für die objektive Pflichtgemäßheit trägt, kann hieraus jedoch nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Feststellungslast)C. 210 BeweislastregelnD. 211 Inhaltsverzeichnis 14 Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast im …” „… Zusammenfassung zur Darlegungs- und BeweislastE. 253 Kritische Auseinandersetzung mit der Beweislastumkehr gem …” „… Vergleichbare HaftungstatbeständeIV. 307 Rechtsvergleichender Überblick zur Darlegungs- und BeweislastF. 307 …”

Rechtsprechungsverzeichnis S. 341-383

„… indemnification im amerikanischen u. deutschen Recht, Köln 1985 Bauer, Leopold: Zur Darlegungs- und Beweislast des …” „… . Auflage, Zürich 2009 Born, Manfred: Erleichterung der Darlegungs- und Beweislast für ausgeschiedene …” „… Fragen offen?, NZG 2015, 501–508 Fest, Timo: Darlegungs- und Beweislast bei Prognoseentscheidungen im …”

4. Kapitel: Die deutsche Business Judgment Rule S. 137-202

„… ARAG/Garmenbeck-Urteil Das Phänomen unternehmerischer Entscheidungen, die damit zwangsläufig einhergehenden Risiken und …” „… Festschreibung Druey, in: FS-Goette, 2011, S. 57, 68 ff.; zum Für und Wider eingehend Fleischer, ZIP 2004, 685 …” „… 2005, 321, 324: „uralte Erkenntnisse deutscher Rechtsprechung und Rechtswissenschaft“; Spindler, AG …”

1. Kapitel: Einleitung S. 27-52

„… Business Judgment Rule. Im Rezeptionsvorgang wurde nämlich die Darlegungs- und Beweislast entgegen dem …” „… Hürden ausgesetzt. Die Untersuchung der bewusst abweichend ausgestalteten Darlegungs- und Beweislast …” „… Untersuchung befasst sich insbesondere mit der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast. Im Anschluss an …”

3. Kapitel: Die U.S.-amerikanische Business Judgment Rule S. 88-136

„… je nach Phase auch die Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast divergieren. Um daher die …” „… Merkmal der angemessenen Informationsgrundlage zu widerlegen, muss der Kläger darlegen und beweisen, dass …” „… Entscheidung inhaltlich völlig irrational war.373 Wenn dies gelingt, verlagert sich die Darlegungs- und …”

9. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen S. 333-340

„… Beweislastverteilung. Nach deutschem Recht hat das Vorstandsmitglied darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen, dass es …” „… eingeführte Beweislastumkehr auf der Auskunftsund Rechenschaftspflicht des Vorstandsmitglieds beruhe und …” „… Leitungsorganen und die Zunahme von Haftungsfällen haben die Organhaftung einer Bestandskontrolle ausgesetzt. Im …”

doi.org/10.5771/9783748905844

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