„… (DPMA) angemeldet, wobei die Zahl der Anmeldungen in den letzten Jahren fast durchgängig gestiegen ist.8 …” „… : https://www.dpma.de/docs/dpma/veroeffentlichungen/jahresberichte/j ahresbericht2017.pdf, zuletzt abgerufen am 19.04.2020. 9 World Intellectual Property Organization …” „… : https://www.dpma.de/docs/dpma/veroeffentlichungen/jahresbericht e/jahresbericht2017.pdf, zuletzt abgerufen am 19.04.2020. Kapitel 1. Einleitung 44 gen erbringen …”

„… : https://www.dpma.de/docs/dpma /veroeffentlichungen/1/dpma_jb_2013-1.pdf, zuletzt abgerufen am 19.04.2020. – Jahresbericht 2016 …” „… : https://www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/dpma_jb _2006.pdf, zuletzt abgerufen am 19.04.2020. – Jahresbericht 2013, abrufbar im Internet unter …” „… , abrufbar im Internet unter: https://www.dpma.de/docs/dpma …”

„… “ (DPMA-Registernummer: 30131631) oder die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (DPMA-Registernummer: 742541), aber auch …” „… regional verbreitete Zeitungen wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (DPMA-Registernummer: 39912995) sowie …” „… Zeitschriften wie „Der Spiegel“ (DPMA-Registernummern: 632062, 913633) oder die „Bunte“ (DPMA-Registernummern …”

„… should succeed because of the limited powers of review of the DPMA the trademark proprietor can bring a …” „… within three months of publication of the mark’s registration in the DPMA journal under § 41 of the …” „… opposition procedure before the DPMA (German Patent Office), protection of well-known trademarks can also be …”

„… cancellation. Cancellation on the initiative of the DPMA (German Patent Office) may only be based on the …” „… registration may only be the subject of an application to the German Patent Office (the “DPMA”) § 54 of the …”

„… remit of the DPMA.1284 Where appropriate, a stay of proceedings under § 148 ZPO until such time as …” „… examination of grounds for revocation because the DPMA does not have exclusive jurisdiction to decide this …”

„… Patent and Trademark Office, the “DPMA”, 53(1) of the Trademark Act, or in the ordinary courts …”

„… . Dennoch verweist das DPMA auf die Unterscheidungseignung von Marken und fordert daher, „eine für den …” „… Darstellung aus.650 Auch das DPMA nimmt verbale Umschreibungen einer Hörmarke nicht als graphische Darstellung …” „… einer Marke in Betracht kommt, wurden in der Praxis des HABM666 und des DPMA667 Notationen als …”

„… . dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger?lang=de>, Stand: 6.4.2016. , Stand: 1.10.2014 …” „… /digitisinghumanit-about-take-another-huge-step-forward-smell-269729.html>, Stand: 9.5.2016. DPMA, Ausfüllhilfe zum Antrag auf Eintragung einer Marke in das …” „… Register des Deutschen Patent- und Markenamtes, abrufbar unter: dpma …”

„… . dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger?lang=de>, Stand: 6.4.2016; , Stand: 6.4.2016. C …” „… ausdrückliche Begrenzung auf graphische Mittel liegt damit nicht vor. Vielmehr ist in der Praxis des DPMA und …” „… ____________________ 1012 Vgl. DPMA, Pressemitteilung vom 2.3.2016. 1013 Vgl. HABM, Jahresbericht 2014, S. 14. 1014 Vgl …”

„… Anmeldezahlen nicht-visueller Markenformen beim DPMA und dem EUIPO Jahr Hörmarke Duftmarke Tastmarke …” „… 14 2015 17 12 2016 7 15 2017 8 22 Zahlen nach Recherchen im Register des DPMA und HABM/ EUIPO. …”

„… ; Art. 26 Abs. 1 GMVO. 496 Vgl. DPMA, Ausfüllhilfe zum Antrag auf Eintragung einer Marke in das …” „… Register des Deutschen Patent- und Markenamtes, S. 2; Regel 3 Abs. 2 S. 1 GMDVO. 497 Vgl. DPMA …” „… , Richtlinien für die Prüfung von Markenanmeldungen, S. 7; DPMA, Ausfüllhilfe zum Antrag auf Eintragung einer …”

„… EUIPO und DPMA bestehen. Die Sieckmann-Entscheidung wirkt sich weiterhin auf die Standpunkte der …” „… Konflikt zwischen dem EUI- PO und dem DPMA bezüglich der Anerkennung von Sonagrammen lässt sich auch im …” „… , welche das DPMA für deutsche Marken ausstellt, enthält keine Darstellung der Marke. 1120 Vgl. 9 …”

„… . dergleichen DIN Deutsches Institut für Normung DPMA Deutsches Patent- und Markenamt dt. deutsch …”

„… . dpma.de/marke/markenschutz/internationaleregistrierung/index.html>, Stand: 30.9.2014). 62 Markenrechtsvertrag von Singapur (Singapore Treaty on the Law of …”

„… . Nachhaltigkeitsaspekten kommt hierfür eine herausgehobene Bedeutung zu. So sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …” „… die Wortmarke „active office certificate“ für ergonomisches Büromobiliar zertifiziert worden (DPMA …” „… Eigenanspruch und Fremdzertifizierung Laut dem DPMA steht bei der Gewährleistungsmarke „die Garantiefunktion im …”

„… die Produkte selbst bestimmten Sozial- und Umweltkriterien entsprechen“ (DPMA 2021). Dem Käufer der …” „… psychologischer Sicht lustvoll sein, damit sie sich gesellschaftlich etablieren. Literatur DPMA Deutsches Patent …” „… : https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/hintergrund/erste_gewaehrleistun gsmarke/index.html (Abruf: 12.11.2021). Die Gewährleistungsmarke aus Sicht der Gesellschaft 123 …”

„… , sodass das Deutsche Patentund Markenamt (DPMA) für die Prüfung einer möglichen Täuschungseignung gar …” „… überschätzt werden sollte (vgl. unten 4.). Die Überwachung erfolgt einerseits ex ante durch das DPMA. Das DPMA …” „… Erfolg von einer strikten ex ante-Kontrolle durch das DPMA im Eintragungsverfahren und die ex …”

„… Markeninhaber müssen neutral sein, beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann eine solche Marke nur …”

„… Betreiber beantragt, sondern von einer „neutralen Instanz“ (dpma.de, abgerufen 10.10.2021), die schließlich …”