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Petra Schewe - Zurück in die gesetzliche Krankenversicherung – ein Wechsel sollte wohlüberlegt sein

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Petra Schewe

Zurück in die gesetzliche Krankenversicherung – ein Wechsel sollte wohlüberlegt sein

2021

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5. Kosten gesetzliche Krankenversicherung S. 97-112

„… ■■ Versorgungsbezügen (Betriebsrenten). § 226 Abs. 1 Satz 1 SGB V (1) Bei versicherungspflichtig Beschäftigten werden …” „… auch freiwillig Versicherte. Im Einzelnen sind Versorgungsbezüge ■■ Betriebsrenten (betriebliche …” „… Betriebsrenten). Für Arbeitseinkommen sowie sonstige Versorgungsbezüge ändert sich nichts zum Rechtsstand …”

3. Wechselmöglichkeiten für Personen unter 55 Jahren S. 21-84

„… . 3 des Betriebsrentengesetzes) stammen, 4a. Zuwendungen nach § 3 Nr. 56 und § 40b des …” „… des Betriebsrentengesetzes) stammen, 10. Leistungen eines Arbeitgebers oder einer Unterstützungskasse …”

doi.org/10.5771/9783802955853

Anna Gansel - Die Beendigung der Beteiligung an einer Zusatzversorgungskasse

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Anna Gansel

Die Beendigung der Beteiligung an einer Zusatzversorgungskasse

Series: Schriften zur Rechtsbiometrik und zum Alterssicherungssystem

Volume 4 2009

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Inhalt und Leistung der Zusatzversorgung nach dem Punktemodell S. 83-92

„… Waisen. Schließlich sind noch Abfindungen und Beitragserstattungen vorgesehen.328 a) Betriebsrente nach …” „… noch eine Form der Betriebsrente geleistet – die im Gesamtversorgungssystem bestehende Gliederung in …” „… gutgeschrieben werden.332 Berechnet wird die Betriebsrente dann, indem diese jährlich gesammelten Punkte addiert …”

Rechtsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Zusatzversorgungskasse S. 71-74

„… Versicherung bestehen, wenn die Pflichtversicherung endet, ohne dass ein Anspruch auf Betriebsrente besteht …” „… (Betriebsrente für Hinterbliebene): „Stirbt ein/eine Versicherte/r [...] hat die hinterbliebene Ehegattin/ der …” „… hinterbliebene Ehegatte Anspruch auf eine kleine oder große Betriebsrente für Witwen/Witwer [...]“, § 36 II MS …”

Ansprüche der Arbeitnehmer S. 150-151

„… Versicherungsfall eintritt, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch gegen die Kasse auf die Betriebsrente für die …” „… (sog. past service). Die Betriebsrenten werden bei der VBL jährlich um 1 % ihres Betrags erhöht, auch …” „… die Kasse gegenüber den Anspruchsund Anwartschaftsinhabern – sie muss bereits laufende Betriebsrenten …”

Einschränkung der Klauselkontrolle S. 175-183

„… monatliche Betriebsrente errechnet sich [...]“ anstelle von „die ZVK errechnet die monatliche Betriebsrente …” „… zugesagten Betriebsrente bildet, könnte man argumentieren, dass der Gegenwert als eine solche Regelung zu …” „… aufgrund des Umlagefinanzierungsverfahrens die Leistung der Betriebsrente sicherstellt. Gegen einen …”

Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer S. 51-57

„… aus der ZVK austritt und die Betriebsrente deshalb nicht mehr in der zugesagten Höhe über die ZVK …” „… übersteigenden Betriebsrente vorsehen. § 43 VBLS bzw. § 41 MS bestimmt ergänzend, ob die Abfindung zu beantragen …” „… finanzierte Betriebsrente erhält. In der Regel besteht daher heute kein Versorgungsschaden mehr bei vorzeitig …”

Kassengröße S. 40-41

„… Pflichtversicherte und 2.077.146 beitragsfrei Versicherte. Aus der Pflichtversicherung wurden 514.562 Betriebsrenten …” „… geringfügig bezeichnet werden. Die durchschnittliche Betriebsrente für Pflichtversicherte lag bei 382 Euro, in …” „… , in den neuen Bundesländern bei 64 Euro monatlich.82 Im Bereich der AKA fallen die Betriebsrenten der …”

Wirtschaftliche Bedeutung der Kassen S. 41

„… Betriebsrente für Pflichtversicherte lag bei 382 Euro, in den alten Bundesländern waren es 393 Euro, in den …” „… Im Bereich der AKA fallen die Betriebsrenten der Pflichtversicherten folgendermaßen aus: 16,3 % der …” „… bei 38% und ist damit doppelt so hoch wie bei der VBL. Die durchschnittliche Betriebsrente für den …”

Vermögenslage der Kassen S. 41-43

„… Betriebsrente für Pflichtversicherte lag bei 382 Euro, in den alten Bundesländern waren es 393 Euro, in den …” „… Im Bereich der AKA fallen die Betriebsrenten der Pflichtversicherten folgendermaßen aus: 16,3 % der …” „… bei 38% und ist damit doppelt so hoch wie bei der VBL. Die durchschnittliche Betriebsrente für den …”

Literaturverzeichnis S. 329-340

„… , Betriebsrentengesetz-Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, Kommentar, 4. Auflage, München 2006, zitiert …” „… Betriebsrente im Öffentlichen Dienst, in: BetrAV 2002, S. 230- 237, zitiert als: Fieberg, BetrAV 2002. Filipp …” „… : Grabitz/Hilf-Bearbeiter. Graf, Reinhard, Vier Jahre nach der Neuordnung der Betriebsrente im Öffentlichen Dienst durch den …”

Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Zusatzversorgungskasse (Beteiligten- bzw. Mitgliedschaftsverhältnis) S. 57-71

„… bestehen, wenn die Pflichtversicherung endet, ohne dass ein Anspruch auf Betriebsrente besteht.“; § 33 I 2 …” „… (Betriebsrente für Hinterbliebene): „Stirbt ein/eine Versicherte/r [...] hat die hinterbliebene Ehegattin/ der …” „… hinterbliebene Ehegatte Anspruch auf eine kleine oder große Betriebsrente für Witwen/Witwer [...]“, § 36 II MS …”

Kündigung der Beteiligung an einer kapitalgedeckten Kasse S. 306-308

„… der Beendigung einer Pflichtversicherung ohne dass ein Anspruch auf Betriebsrente besteht bzw. für den …” „… dem Arbeitnehmer von der ZVK geschuldete Leistung der Betriebsrente entspricht, die der Arbeitgeber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Versicherung 84 c) Freiwillige Versicherung 85 2. Leistungen aus der Pflichtversicherung 86 a) Betriebsrente …” „… nach dem Punktemodell 86 aa) Betriebsrente als Altersrente für Versicherte 89 bb …”

Rechtsform der kommunalen Zusatzversorgungskassen S. 103-108

„… Arbeitgeber/Versicherungsnehmer zu. Der Versicherte/Bezugsberechtigte erhält die Leistung in Form der Betriebsrente – zugleich ist …” „… die Auszahlung der Betriebsrente eine Leistung an den Versicherungsnehmer, denn damit erfüllt er sein …”

Ansprüche der Zusatzversorgungskasse S. 151-157

„… Anwartschaftsinhabern – sie muss bereits laufende Betriebsrenten fortzahlen und wird Versicherungsleistungen aus der …” „… es sich um einen Teil von Betriebsrenten, die vor dem Umstieg auf das Umlagefinanzierungsverfahren …”

Gründe für die Beendigung der Beteiligung S. 134-150

„… Anspruch gegen die Kasse auf die Betriebsrente für die bisherigen Jahre der Pflichtversicherung, diesen …” „… festgelegt sind, bleiben also als Verpflichtung der Kasse bestehen (sog. past service). Die Betriebsrenten …” „… Anwartschaften und Betriebsrentenansprüche, die (tarif-) vertraglich zugesagt wurden und in der Kassensatzung …”

Örtliche Zuständigkeit bei den kommunalen Zusatzversorgungskassen S. 39-40

„… Pflichtversicherung wurden 514.562 Betriebsrenten und 158.305 Witwen- bzw. Witwerrenten geleistet.75 Aus …”

Mögliche Finanzierungssysteme für die Zusatzversorgung S. 92-95

„… wird dann die im neuen System bis zum 63. Lebensjahr noch erreichbare Betriebsrente. Die so errechnete …”

Wesentliche Ergebnisse S. 308-311

„… geschuldete Leistung der Betriebsrente entspricht, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer verschaffen muss. Die …”

Anwendbarkeit des Grundgesetzes und des EGs auf die Gegenwertregelung S. 250-256

„… Versicherungsmöglichkeit für den öffentlichen Arbeitgeber bzw. später dann die Auszahlung der Betriebsrente. Zweck dieser …”

Ergänzende Vertragsauslegung als Rechtsfolge der Unwirksamkeit der Gegenwertklausel S. 224-250

„… Altersversorgung“ knüpft. Von der später von der ZVK ausgezahlten Betriebsrente wird daher gem. § 22 Ziff. 1 Satz …” „… eine Betriebsrente als Netto- oder Bruttoleistung geschuldet ist, so dass nach der Zweifelsregel von …”

Inhaltskontrolle einzelner Rechnungsposten der Gegenwertberechnung S. 183-199

„… jede ZVK den auf sie entfallenden Anteil der Betriebsrente tragen, Kiefer/Langenbrinck, Bd. III, § 4 …” „… VBL sehen vor, dass neben den Leistungsansprüchen von Betriebsrentenberechtigten aus einer …” „… Überleitung der Versicherungszeiten führt dazu, dass die Betriebsrentenanwartschaft im Ergebnis so behandelt …”

Inhaltskontrolle der Gegenwertforderung insgesamt S. 199-223

„… Betriebsrente unmittelbar ergibt.948 Bei den kommunalen Kassen ergibt sich dieses Recht nach gegenwärtiger …”

Weiteres Übereinstimmungserfordernis aus § 1 I 3 BetrAVG S. 77-80

„… gesetzlichen Definition keine Pensionskassen im betriebsrentenrechtlichen Sinn sein. Allerdings nimmt § 18 I …” „… allerdings auch als Pensionskassen im betriebsrentenrechtlichen Sinn einzuordnen. 284 Langohr-Plato, Rn. 125 …” „… gem. § 18 BetrAVG unabhängig von der betriebsrentenrechtlichen Einordnung als Pensionskasse auch auf …”

Einstandspflicht gegenüber den Versicherten S. 117-121

„… . Durch die Ausfallgarantie wird auch die Erfüllung der Betriebsrentenansprüche der Mitarbeiter …” „… Betriebsrentenansprüche der Arbeitnehmer.505 2. Einstandspflicht der beteiligten Arbeitgeber bei Unterbilanz und Insolvenz …”

Lohnsteuerpflichtigkeit des Gegenwerts S. 159-161

„… werden folgende Summen genannt: 68.200 Euro pro Betriebsrentenfall; 21.500 Euro pro …”

Höhe des Gegenwertes S. 161-162

„… Betriebsrentenfall; 21.500 Euro pro Anwartschaftsberechtigtem in einer Pflichtversicherung (= vorhandener und bei der …”

Kündigung der Beteiligung an einer umlagefinanzierten Kasse S. 302-304

„… Altersversorgung abwickelt. Er haftet dann jedoch weiterhin arbeits- und betriebsrentenrechtlich für die Erfüllung …”

doi.org/10.5771/9783845217628

Joachim Wutte - Betriebsrentenanpassung im Konzern: Berechnungsdurchgriff und Rentnergesellschaft

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Joachim Wutte

Betriebsrentenanpassung im Konzern: Berechnungsdurchgriff und Rentnergesellschaft

Series: Münchener Universitätsschriften

Volume 252 2016

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Einleitung S. 2-9

„… I. Problemaufriss Betriebsrenten müssen nach § 16 des Betriebsrentengesetzes ( BetrAVG)1 regelmäßig …” „… entscheidend ankommen. 2. Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG Betriebsrenten werden gewöhnlich als …” „… selbst die Betriebsrenten abwickelt, sondern diese Aufgabe einem externen Versorgungsträger überlässt …”

Rentnergesellschaft S. 138-213

„… letzten (Betriebsrenten)Schulden getilgt sind, könnte auch die Liquidation nicht abgeschlossen werden …” „… Kapitalgesellschaften, § 57 Rn. 17. Das hat mit Betriebsrenten nichts zu tun und ist hier nicht gemeint. 652 BAG …” „… . Natürliche Entstehung von Rentnergesellschaften Es gibt Rentnergesellschaften, seit es Betriebsrenten gibt …”

Literaturverzeichnis S. 218-231

„… Betriebsrenten, WPg 1994, 24–26 (zitiert: IDW HFA 3/1993). MUS 252 – Wutte – Betriebsrentenanpassung im Konzern …” „… , Wolfgang/Rößler, Norbert Anpassung von Betriebsrenten, DB 1976, 338–343. Ahrendt, Martina Zum …” „… Umwandlungsgesetzes, DB 2008, 986–989. Axler, Ingeborg Die Anpassung von Betriebsrenten gemäß § 16 BetrAVG, 2003 …”

Berechnungsdurchgriff S. 10-137

„… erreichen. Im Erfolgsfall kann er deshalb auch regelmäßig die Betriebsrenten erhöhen. Im Konzern kann …” „… selbst in der Lage, die Betriebsrenten zu erhöhen. Sie hatte in den Jahren vor der …” „… Arbeitgeberin des Klägers hatte dessen Betriebsrente bereits einmal um knapp 8 % erhöht. Im Jahr darauf wurden …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 214-217

„… . 2. Betriebsrenten sind nach § 16 Abs. 1 BetrAVG regelmäßig an die Kaufkraftentwicklung anzupassen …” „… Anpassungsrückstellungen begründet keine exklusive materielle Zuweisung für die Anpassung der Betriebsrenten. MUS 252 …” „… , wer das fiktive Deckungsvermögen der Betriebsrente tatsächlich bewirtschaftet. Findet eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… te na np as su ng im K on ze rn 252 Wutte Betriebsrentenanpassung_Layout 1 31.03.16 18:12 Seite …” „… . . . . . . . . . . . . . 82 aa) Betriebsrenten als Besitzstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 bb …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187 (5) Keine Bedeutung des § 134 UmwG für die Betriebsrenten anpassung …”

doi.org/10.5771/9783845279992

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Jörg Effertz

TVöD Bund Kommentar 2023

2023

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Abschnitt VII Altersvorsorge und Altersteilzeit S. 1227-1342

„… Betriebsrenten-berechtigter, hat die hinterbliebene Ehegattin/der hinterbliebene Ehegatte Anspruch auf eine kleine oder große …” „… Betriebsrenten werden monatlich im Voraus auf ein Girokonto der Betriebsrentenberechtigten innerhalb eines …” „… Betriebsrente§ 5 Versicherungsfall und Rentenbeginn§ 6 Wartezeit§ 7 Höhe der Betriebsrente§ 8 Versorgungspunkte …”

Abschnitt VI Weiteres Tarifrecht des Bundes S. 1171-1226

„… Für den Durchführungsweg gelten die Vorschriften des Betriebsren-tengesetzes. 2Die Entgeltumwandlung …” „… aus-schließlich die Vorschriften des Betriebsrentengesetzes.§ 7 In-Kraft-Treten(1) Dieser Tarifvertrag tritt am 1 …”

Abschnitt II Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst und Überleitungstarifvertrag S. 69-756

doi.org/10.5771/9783802969393

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Jörg Effertz

TVöD Bund Kommentar 2022

2021

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Abschnitt VII Altersvorsorge und Altersteilzeit S. 1173-1288

„… Betriebsrenten-berechtigter, hat die hinterbliebene Ehegattin/der hinterbliebene Ehegatte Anspruch auf eine kleine oder große …” „… Betriebsrentenberechtigten ein neuer Versicherungsfall eintritt und seit der Festsetzung der Betriebsrente aufgrund des …” „… Betriebsrenten-berechtigte ihre Pflichten nach Absatz 1 verletzt, können sie sich nicht auf den Wegfall der Bereicherung …”

Abschnitt II Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst und Überleitungstarifvertrag S. 55-704

Abschnitt VI Weiteres Tarifrecht des Bundes S. 1115-1172

„… Für den Durchführungsweg gelten die Vorschriften des Betriebsren-tengesetzes. 2Die Entgeltumwandlung …” „… aus-schließlich die Vorschriften des Betriebsrentengesetzes.§ 7 In-Kraft-Treten(1) Dieser Tarifvertrag tritt am 1 …”

doi.org/10.5771/9783802955907

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