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Rolf Wank - Auslegung und Rechtsfortbildung im Arbeitsrecht

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Rolf Wank

Auslegung und Rechtsfortbildung im Arbeitsrecht

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 130 2013

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Unterstützungskassen, BVerfG, Beschl. vom 19.10.1983 – 2 BvR 298/81 –, Rechtsfortbildung und neues Gesetz S. 217-223

„… Altersversorgung.Betriebliche Altersversorgung liegt nach der Legaldefinition des § 1 Abs. 1S. 1 BetrAVG757 grundsätzlich dann …” „… 298/81 – BVerfGE 65, 196 = AP BetrAVG Unterstützungskassen § 1 Nr. 2 zu § 1 BetrAVG Unterstützungskassen …” „… Ruhegehalt-Unterstützungskassen§ 242 Nr. 12 (Blomeyer) = EzA BGB Ruhegeld § 242 Nr. 95.757 Das BetrAVG begründet selbst keine …”

Zustimmung des Pensions-Sicherungs-Vereins, BVerfG, Beschl. vom 18.12.1987 – 1 BvR 1242/87 –, Grundrechte und Verträge S. 247-249

„… berücksichtigt.“813 „§ 4 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG, der– wenn auch für andere Fallgestaltungen“ – ein …” „… AZR 605/85 – BAGE 54, 297 = AP BetrAVG § 4 Nr. 4.813 BAG AP BetrAVG § 4 Nr. 4.247Die Entscheidung des …” „… Rechtslage wirkt § 4BetrAVG als Arbeitnehmerschutzvorschrift, die durch die Einführung des gesetzlichen …”

Warteschleife, BVerfG, Urt. vom 24.4.1991 – 1 BvR 1341/90 –, Sonderprobleme der Wiedervereinigung S. 249-253

„… Voraussetzungen des § 4 Abs. 2 – 6 BetrAVG abgewichen werden kann. 814 Beieinem Verstoß gegen das …” „… . 13 des Eie)19.a)814 ErfK–Steinmeyer, § 4 BetrAVG, Rn. 4.815 Rolfs in Blomeyer/Otto, BetrAVG, 5. Aufl …” „… . 2010, § 4 Rn. 43 f.816 ErfK–Steinmeyer, § 4 BetrAVG Rn. 4.817 Zur Darlegungslast im Hinblick auf Art …”

Sozialplan im Konkurs, BVerfG, Beschl. vom 19.10.1983 – 2 BvR 485, 486/80 –, Rechtsfortbildung bei Enumeration S. 212-217

„… Altersversorgung.Betriebliche Altersversorgung liegt nach der Legaldefinition des § 1 Abs. 1S. 1 BetrAVG757 grundsätzlich dann …” „… 298/81 – BVerfGE 65, 196 = AP BetrAVG Unterstützungskassen § 1 Nr. 2 zu § 1 BetrAVG Unterstützungskassen …” „… Ruhegehalt-Unterstützungskassen§ 242 Nr. 12 (Blomeyer) = EzA BGB Ruhegeld § 242 Nr. 95.757 Das BetrAVG begründet selbst keine …”

Hausbrandkohle, BVerfG, Beschl. vom 23.4.1986 – 2 BvR 487/80 –, Grundrechte und Auslegung von Betriebsvereinbarungen S. 237-247

„… BetrAVG, der– wenn auch für andere Fallgestaltungen“ – ein Zustimmungserfordernis des PSVbegründe, schütze …” „… BetrAVG § 4 Nr. 4.813 BAG AP BetrAVG § 4 Nr. 4.247 …”

Mittelbare Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten in der betrieblichen Altersversorgung, BVerfG, Beschl. vom 28.9.1992 – 1 BvR 496/87 –, Fortbildung einer Betriebsvereinbarung S. 273-281

„… 134/79 – AP BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 1 (Pfarr).909 LAG Frankfurt a.M., 5.11.1982 – 6 Sa 664/ 82 …” „… BetrAVG § 1 Nr. 1 = NJW 1987, 2183.274Vertrag und sei insoweit nichtig. Im Übrigen bleibe sie jedoch …”

Individuelle und kollektive Sicht S. 65-67

„… Zivilrecht, 2007.203 S. bspw. BAG AP BetrAVG § 3 Nr. 4.204 S. u. a. Engisch, Einführung in das juristische …”

Rechtsfortbildung S. 372-376

„… Gewaltenteilungsprinzips nach einer Änderungdes BetrAVG durch den Gesetzgeber überhaupt noch ein Rückgriff auf seine …”

Die Auslegung arbeitsrechtlicher Gesetze S. 67-87

„… Zivilrecht, 2007.203 S. bspw. BAG AP BetrAVG § 3 Nr. 4.204 S. u. a. Engisch, Einführung in das juristische …” „… .244 BAG AP BetrAVG Betriebsveräußerung § 1 Nr. 4 m. Anm. Blomeyer (teleologische Reduktion …”

Rollenverteilung und heutige Arbeitsrechts-Methodik S. 54-65

„… Arbeitsrechts Bd. 40 (2003), S. 51, 52; offengelassen in BAGAP BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung Nr. 27 …”

Literaturverzeichnis S. 379-400

„… : Betriebsrentengesetz, BetrAVG,5. Aufl., München 2010Bock, Wolfgang: Der Islam in der aktuellen Entscheidungspraxis der …”

doi.org/10.5771/9783845235196

Joachim Wutte - Betriebsrentenanpassung im Konzern: Berechnungsdurchgriff und Rentnergesellschaft

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Joachim Wutte

Betriebsrentenanpassung im Konzern: Berechnungsdurchgriff und Rentnergesellschaft

Series: Münchener Universitätsschriften

Volume 252 2016

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Rentnergesellschaft S. 138-213

„… sind, denn nur sie bergen den besonderen Konzernkonflikt in der Anpassung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG. 2 …” „… . Hinführung 139 höhung nach § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG sichergestellt wird, § 4 Abs. 4 BetrAVG. Doch auch …” „… Betriebsrentenanpassung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ermöglichen. Sollten solche Reserven nicht bestehen, weil das …”

Einleitung S. 2-9

„… I. Problemaufriss Betriebsrenten müssen nach § 16 des Betriebsrentengesetzes ( BetrAVG)1 regelmäßig …” „… § 16 BetrAVG ein heiß umkämpftes Thema, oft wird bis vor den Bundesgerichten um Anpassungsbeträge im …” „… Abs. 3 BetrAVG sind zwar auf dem Vormarsch, bislang aber in der Minderheit, was zum einen an …”

Berechnungsdurchgriff S. 10-137

„… . Interessenkonflikt im Konzern In Unternehmenskonzernen bereitet die Interessenabwägung nach § 16 BetrAVG besondere …” „… BetrAVG aus? Zunächst ist festzustellen, dass sich durch die Einbindung in einen Konzern der Versorgungs …” „… - und Anpassungsschuldner nicht ändert. Arbeitgeber im Sinne des § 16 BetrAVG ist derjenige …”

Literaturverzeichnis S. 218-231

„… Umwandlungsgesetzes, DB 2008, 986–989. Axler, Ingeborg Die Anpassung von Betriebsrenten gemäß § 16 BetrAVG, 2003 …” „… BetrAVG, RdA 1983, 152–156. Blomeyer, Wolfgang Deutsche betriebliche Altersversorgung im internationalen …” „… nach § 16 BetrAVG, 1987 (zitiert: Bräuchle Anpassungsentscheidung). Braun, Axel Anmerkung zu BAG …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 214-217

„… . 2. Betriebsrenten sind nach § 16 Abs. 1 BetrAVG regelmäßig an die Kaufkraftentwicklung anzupassen …” „… . 1 BetrAVG als Wirkmechanismus zugrundeliegende Interessengleichlauf von eigenem Gewinnstreben des …” „… richtige Konstruktion des Berechnungsdurchgriffs ist aus einer Auslegung des § 16 Abs. 1 BetrAVG zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2. Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 B …” „… ) Subjektiv Verpflichteter des § 16 BetrAVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156 c) Strukturelle …” „… Abs. 4 BetrAVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 cc) Keine Gewinnzuordnung an einfaches …”

doi.org/10.5771/9783845279992

Hans Michael Heinig, Monika Schlachter - Europäisches Arbeits- und Sozialrecht

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Hans Michael Heinig (ed.), Monika Schlachter (ed.)

Europäisches Arbeits- und Sozialrecht

2015

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Christian Rolfs Betriebliche Altersversorgung S. 1013-1032

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 a) Vereinbarkeit des BetrAVG mit der RL 2000/78/EG . . . . . . . . . . . . 12 b …” „… Verhältnis von AGG und BetrAVG, NZA 2008, 553; ders., Die betriebliche Altersversorgung beim Betriebsübergang …” „… . 13 BAG, 31.8.1978, 3 AZR 313/77, AP BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 1. B. Das für alle …”

doi.org/10.5771/9783845258379

Laura Bürgel - Berechnungs- und Haftungsdurchgriff im Konzern bei erzwungenem Sozialplan

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Laura Bürgel

Berechnungs- und Haftungsdurchgriff im Konzern bei erzwungenem Sozialplan

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 70 2015

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Der Berechnungsdurchgriff im Konzern bei erzwungenem Sozialplan S. 73-198

„… , DB 2003, 1846, 1848. 265 BAG v. 04.10.1994 - 3 AZR 910/93 - AP Nr. 32 zu § 16 BetrAVG, Tz. 56. 266 …” „… BetrAVG, Tz. 49. C. Allgemeine Zulässigkeit des Berechnungsdurchgriffs im Konzern 83 Konzerns bzw. das …” „… Konzernen hält der Dritte Senat des BAG im Rahmen der Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG auch einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Betriebsrentenanpassung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG 93 1. § 16 Abs. 1 BetrAVG 94 2. Die Rechtsprechung des Dritten Senats …” „… zum Berechnungsdurchgriff bei der Betriebsrentenanpassung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG 96 a) Besondere …” „… BetrAV BetrAVG BetrVerf-ReformG BetrVG BFH BGB anderer Ansicht Absatz Archiv für die …”

Literaturverzeichnis S. 266-289

„… , BetrAVG) Boecken, Winfried, Unternehmensumwandlungen und Arbeitsrecht, Köln 1996 Borges, Georg …” „… . Literaturverzeichnis 269 Diller, Martin/Beck, Charlotte, § 16 BetrAVG: Ende für den »Berechnungsdurchgriff« auf …” „… , Kommentar, 13. Aufl., München 2012 (zitiert: Förster/Cisch/Karst/Bearbeiter, BetrAVG) Forsthoff, Ulrich …”

Zusammenfassende Thesen und Ausblick S. 256-265

„… Berechnungsdurchgriff bei der Betriebsrentenanpassung nach § 16 BetrAVG kann auf den erzwungenen Sozialplan und damit …” „… sind. Insbesondere geht es bei § 16 BetrAVG um die Prüfung eines bereits entstandenen Anspruchs, im …” „… Rahmen des § 112 Abs. 5 Satz 1 BetrAVG dagegen um die Begründung eines Anspruchs. Zudem hat der …”

Einleitung S. 23-29

„… . BAG v. 04.10.1994 – 3 AZR 910/93 – AP Nr. 32 zu §16 BetrAVG, Tz. 49. 16 Unter einer echten …”

Der erzwungene Sozialplan als Ausgangspunkt für die Fragestellung eines Berechnungs- und Haftungsdurchgriffs im Konzern S. 30-72

doi.org/10.5771/9783845255736

Werner F. Ebke, Christopher Seagon, Michael Blatz - Internationale Finanzmarktkrise, Unternehmensrestrukturierung und Insolvenzrechtsreform

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Werner F. Ebke (ed.), Christopher Seagon (ed.), Michael Blatz (ed.)

Internationale Finanzmarktkrise, Unternehmensrestrukturierung und Insolvenzrechtsreform

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 66 2011

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Hermann Peter Wohlleben Die Rolle des Pensionssicherungsvereins in der Unternehmensinsolvenz S. 27-43

„… Gesetzgeber einerseits im Betriebsrentengesetz (BetrAVG) und andererseits im Versicherungsaufsichtsgesetz …” „… entsteht ein gesetzliches Schuldverhältnis zwischen dem PSVaG und den Versorgungsberechtigten (§ 7 BetrAVG …” „… BetrAVG). Der Eintritt des Sicherungsfalles verändert die Rechtsverhältnisse also grundlegend. Die …”

Arne Holzheuer Finanzkrise gemeistert oder stehen wir vor dem nächsten Crash? Versuch einer Synthese S. 153-172

„… (BetrAVG) kodifizierten betrieblichen Altersversorgung komme dabei eine besondere Rolle zu. Angesichts der …” „… grundlegend. Ansprüche des Versorgungsberechtigten gehen gemäß § 9 Abs. 2 BetrAVG kraft Gesetzes auf den …” „… PSVaG über, der die neu entstandenen gesetzlichen Ansprüche nach Maßgabe des § 7 BetrAVG erfüllt. Da …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Spezialregelungen im Insolvenzrecht 39 1. Gesetzlicher Übergang von Rechten (§ 9 BetrAVG) 39 2. Nicht gemäß § 7 …” „… BetrAVG durch den PSVaG geschützte Rechte 40 3. Besonderheiten im Insolvenzplanverfahren 40 VI …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz) Beschl. Beschluss BetrAVG Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen …”

doi.org/10.5771/9783845230115

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