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Andreas Konecny, Gottfried Musger, Matthias Neumayr, Martin Spitzer - Festschrift Elisabeth Lovrek

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Andreas Konecny (ed.), Gottfried Musger (ed.), Matthias Neumayr (ed.), Martin Spitzer (ed.)

Festschrift Elisabeth Lovrek

Series: Festschrift

Volume 2024

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Kurt Schmoller Verhindern Beweisverwertungsverbote eine Entlastung des Beschuldigten? S. 673-686

„… Verhindern Beweisverwertungsverbote eine Entlastung des Beschuldigten?Kurt Schmoller, Salzburg …” „… Notwehr vorliegt.27)B. Verwertung beeinträchtigt allein Rechte des BeschuldigtenEiner besonderen …” „… Beschuldigten C. Verwertung beeinträchtigt übergeordnete Interessen der Rechtsstaatlichkeit D. Situation …”

Frederick Lendl Iura novit curia – auch ausländisches Recht? Ein Rechtsgrundsatz auf dem Prüfstand der Internationalisierung S. 477-486

„… . Das bedeutet, dass der Beschuldigte möglichst schnell nicht nur über die Tat, die ihm vorge-worfen …” „… dieser grundrechtlichen Verpflichtung ordnet § 50 Abs 1 StPO an, dass jeder Beschuldigte durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Beweisverwertungsverbote eine Entlastung des Beschuldigten …”

Helmut Koziol Die Haftung des Staates bei Schädigung durch den Beginn von Strafverfahren – Eine Skizze S. 447-456

„… ausreichenden Anfangsverdachts überaus großzügig vor-gegangen wird, spricht, dass bei 926 Beschuldigten das …”

Rudolf Thienel Gerichtsorganisation und Gerichtsqualität im Lichte aktueller Rechtsprechung des EGMR und des EuGH S. 777-806

„… eines Disziplinarverfahrens nicht gehemmt wird, wenn der beschuldigte Richter an dem Verfahren aus …” „… Verfahren vom Disziplinargericht auch dann betrieben wird, wenn der beschul-digte Richter oder sein …”

doi.org/10.5771/9783214257736

Nadine Schiffers - Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen

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Nadine Schiffers

Ombudsmann und Kommission zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens an staatlichen Hochschulen

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 12 2012

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Betroffenheit des beschuldigten Forschers S. 51-52

„… beschuldigten ForschersZu denken ist in diesem Zusammenhang zunächst an den durch das …” „… darstellen.Betroffenheit des bezichtigenden WissenschaftlersNeben den Grundrechten des beschuldigten Forschers werden durch …”

Betroffenheit des bezichtigenden Wissenschaftlers S. 52-53

„… voneinander abhängen.Betroffenheit des beschuldigten ForschersZu denken ist in diesem Zusammenhang zunächst an …” „… Grundrechten des beschuldigten Forschers werden durch das Selbstkontrollverfahren auch subjektive Rechte …” „… Interesse an der Wahrung der Anonymität steht das Interesse des Beschuldigten an der Preisgabe der Identität …”

Betroffenheit nicht am Verfahren beteiligter Grundrechtsträger S. 53

„… Wahrung der Anonymität steht das Interesse des Beschuldigten an der Preisgabe der Identität desihn …” „… das in Frage stehende Verhaltendes beschuldigten Forschers eingegriffen wurde, spielen in das …” „… Frage, ob die Universität, diedem beschuldigten Forscher Raum zur Forschung gibt, verpflichtet ist …”

Rechte der Universität S. 53-54

„… Wahrung der Anonymität steht das Interesse des Beschuldigten an der Preisgabe der Identität desihn …” „… das in Frage stehende Verhaltendes beschuldigten Forschers eingegriffen wurde, spielen in das …” „… Frage, ob die Universität, diedem beschuldigten Forscher Raum zur Forschung gibt, verpflichtet ist …”

Zwischenergebnis S. 68-69

„… stehenden Verfahren nach Ansicht desGerichts auch die beschuldigte Wissenschaftlerin freiwillig an den …” „… dersonstigen Verfassungsvoraussetzungen vorausgesetzt – in Fällen, in denen der beschuldigte Wissenschaftler an …”

Lösungsansatz des Landgerichts Bonn – Einwilligung durch Teilnahme am Verfahren S. 69-72

„… stehenden Verfahren nach Ansicht desGerichts auch die beschuldigte Wissenschaftlerin freiwillig an den …” „… dersonstigen Verfassungsvoraussetzungen vorausgesetzt – in Fällen, in denen der beschuldigte Wissenschaftler an …”

Gesetzliche Grundlagen für die Schaffung wissenschaftlicher Selbstkontrollverfahren S. 116-143

„… Beschuldigten geraten können. Es ist damit davon auszugehen,dass die Frage der Preisgabe der Identität in …” „… ermächtigten. Jedoch ist die qualitative Dimension insbesondere der Mitwirkung des Beschuldigten zu beachten …” „… Selbstbezichtigungeines Beschuldigten folgt hierbei aus der Achtung seiner Menschenwürde. Diesgilt auch für das …”

Sanktion S. 67-68

„… dem beschuldigten Wissenschaftler weiter zu verfahren ist.366 Währendder Ombudsmann neben der Prüfung …”

Einzelfallbezogenes Tätigwerden der Kommission S. 66-67

„… die Frage,wie mit dem beschuldigten Wissenschaftler weiter zu verfahren ist.366 Währendder Ombudsmann …”

Konzentrationsmaxime S. 164-165

„… Verfahrensbeteiligten, insbesondere der beschuldigte Wissenschaftler, ein großes Interesse an einer raschen Durchführung …”

Öffentlichkeit S. 163-164

„… Verfahrensbeteiligten, insbesondere der beschuldigte Wissenschaftler, ein großes Interesse an einer raschen Durchführung …”

Fazit S. 41-43

„… und eindeutig grob fahrlässigem Verhalten bewegen, umzugehenist.188 Da der Beschuldigte in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… – Überblick überdie Arten der GrundrechtsbetroffenheitI.51Betroffenheit des beschuldigten Forschers1. 52 …”

Aufklärung und Ahndung wissenschaftlichen Fehlverhaltens – Zweite Verfahrensstufe S. 29-33

„… Vorschaltung einer Ermittlungsphase soll hauptsächlichden beschuldigten Forscher schützen, für dessen …”

Ombudsmann – Erste Verfahrensstufe S. 24-29

„… soll hauptsächlichden beschuldigten Forscher schützen, für dessen Fehlverhalten in diesem …”

Verfahren S. 199-204

„… beschuldigten Forscher eingestellt oder in die zweite Aufklärungsphase vorder Kommission gebracht werden soll …”

Rechtliches Gehör S. 158-163

„… berücksichtigen, dass an Personen, die Beschuldigte in einem Verfahren wissenschaftlicher Selbstkontrolle werden …”

Verfassungsmäßige Rechtfertigung von Eingriffen in die Wissenschaftsfreiheit durch universitäre Selbstkontrollverfahren S. 73-88

„… Eigenleistung angesehen werden kann. In Fällen, in denendie Eigenleistung des beschuldigten Forschers überwiegt …”

doi.org/10.5771/9783845237213

Ulrike Mönig - Häusliche Gewalt und Strafverfolgung

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Ulrike Mönig

Häusliche Gewalt und Strafverfolgung

Series: Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern

Volume 51 2012

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Ausgangszahlen: Verfahren, Beschuldigte und Opfer S. 25

„… , Beschuldigte und Opfer Die Zahl der Beschuldigten ist ebenso wie die der Opfer höher als die Anzahl der …” „… untersuchten Verfahren, da es nicht in jedem Verfahren sowohl auf der Beschuldigten- wie auf der Opferseite nur …” „… . Mehrere Beschuldigte waren in insgesamt 18 Verfahren feststellbar, wobei es sich zumeist um jeweils 2 …”

Durchgeführte Vernehmungen S. 94-97

„… beschuldigte Person nicht die Pflicht hat, an einem gegen sie gerichteten Verfahren aktiv zur …” „… : Dölling/Duttge/Rössner, II Vor 1, Rn. 36. 95 rungsrecht des Beschuldigten dar, der in jeder Phase des Verfahrens das …” „… . 2, 163a Abs. 4 S. 2, 243 Abs. 5 S. 1 StPO).104 Der Beschuldigte ist lediglich verpflichtet, Angaben …”

Aussageinhalt S. 97-99

„… 97 Durch den Ermittlungsrichter wurden insgesamt 8 Beschuldigte vernommen, von denen 5 in …” „… Untersuchungshaft gelangten. In Studie I handelte es sich um 5 Beschuldigte, die allesamt in Untersuchungshaft waren …” „… berücksichtigen, dass zur Feststellung der Beschuldigten, die sich in einem der Verfahrensstadien geäußert haben …”

Die Verfahrensbeendigung auf der staatsanwaltschaftlichen Ebene S. 100-122

„… Verteidigung gem. § 140 StPO, bei denen das Gericht unabhängig vom Willen der beschuldigten Person einen …” „… Anzahl der Beschuldigten und nicht die Anzahl der Verfahren, da zu berücksichtigen ist, dass ein …” „… Verfahren gegen mehrere Beschuldigte durchaus unterschiedlich abgeschlossen werden kann. Tabelle 22: Die …”

Das Verhalten der beteiligten Personen gegenüber den Ermittlungsbehörden und dem Gericht S. 157-158

„… Verhalten der Opfer sowie der beschuldigten Personen, die Arten der Verfahrensbeendigung auf …” „… waren es noch weniger als ein Drittel. Bei 76% der beschuldigten Personen kommt es zu polizeilichen …” „… . Der Anteil derjenigen Beschuldigten, die auf die Ladung durch die Polizei überhaupt nicht reagieren …”

Die geschlechtsspezifische Täter-Opfer-Verteilung S. 25-28

„… , Beschuldigte und Opfer Die Zahl der Beschuldigten ist ebenso wie die der Opfer höher als die Anzahl der …” „… untersuchten Verfahren, da es nicht in jedem Verfahren sowohl auf der Beschuldigten- wie auf der Opferseite nur …” „… . Mehrere Beschuldigte waren in insgesamt 18 Verfahren feststellbar, wobei es sich zumeist um jeweils 2 …”

Die Tat und die Tatumstände S. 156-157

„… Dritte) einschlägig. 6% der Beschuldigten sind innerhalb des Untersuchungszeitraums von einem halben Jahr …” „… zusammenfassende Darstellung des Verfahrens konzentriert sich auf das Verhalten der Opfer sowie der beschuldigten …” „… Hauptverhandlung nicht gehört; in Studie I waren es noch weniger als ein Drittel. Bei 76% der beschuldigten …”

Der Ausgang des Hauptverfahrens S. 122-136

„… von der Verfolgung ab. In Studie I gab es insgesamt lediglich einen Beschuldigten, dessen Verfahren …” „… man die Zahl der Urteile und Einstellungen in Relation zur Gesamtzahl der Beschuldigten, so ist …” „… Gericht persönlich verantworten mussten, ist von 16% auf 12% aller Beschuldigten gesunken. Tabelle 25 …”

Das tatsächliche Geschehen – Tathandlung und Verletzungsfolgen S. 57-60

„… einer gemeinsamen Tat oder eigenständigen Taten. Zum Teil werden manchmal einer einzigen beschuldigten …” „… an Einzelheiten zu erinnern, jedoch gewürgt und geschlagen worden zu sein. Der Beschuldigte stritt …” „… sich nahm. Der Beschuldigte fand sie dort und soll sie sodann zusammengeschlagen und mit Schuhen …”

Untersuchungshaft S. 99-100

„… steigender Tendenz – fast ein Drittel der Beschuldigten nicht zur Sache einlässt. 3. Untersuchungshaft …” „… Untersuchungshaft wurde gegen 5 Beschuldigte (Studie I: 8) angeordnet, die alle männlichen Geschlechts waren. Bei 3 …” „… Beschuldigten handelte es sich um Ausländer. Gegen 4 Beschuldigte wurden Freiheitsstrafen zwischen 1 und 3 …”

Wechselseitige Gewalt S. 77-78

„… , Aussöhnung erfolgt • Erwartung, dass Beschuldigte hinreichend beeindruckt und gewarnt sind, erheblich …” „… Verletzungen • Beschuldigte bestreiten, wechselseitige Auseinandersetzung, letztlich Rücknahme der Strafanträge …” „… Erfassungszeitraum 7 weitere Verfahren mit mehreren Beschuldigten. In einem Verfahren mit 4 Beschuldigten lag …”

Mehrere Tatverdächtige S. 78-80

„… Erfassungszeitraum 7 weitere Verfahren mit mehreren Beschuldigten. In einem Verfahren mit 4 Beschuldigten lag …” „… folgender Sachverhalt zu Grunde: Bei den Beschuldigten handelt es sich um den Vater und die 3 Brüder des …” „… die Taten war die Tatsache, dass die Beschuldigten nicht akzeptierten, dass ihre Tochter bzw …”

Berichtete frühere Gewalt S. 69-71

„… frühere Gewalt und Vorbelastungen der Beschuldigten In vielen Verfahrensakten gab es Hinweise darauf, dass …” „… einmaliges Phänomen war – Beschuldigte versuchen nicht selten, ihr Verhalten als „Ausrutscher“ zu …” „… ging dies sehr deutlich hervor. Aussage der Tochter eines Beschuldigten: „Mit meiner Mutter ist er seit …”

Einlassungen der Tatverdächtigen S. 149

„… Beschuldigte wurden durch die Polizei vernommen, statt 56% in Studie I beträgt der Anteil jetzt 77%; darüber …” „… Beschuldigtenvernehmungen könnte die zunehmende Professionalisierung und Standardisierung im Umgang mit Tatverdächtigen …”

Die Verfahrensbeendigung auf der staatsanwaltschaftlichen Ebene S. 158-159

„… 158 benklage erheben nur 2% der Verletzten (Studie I: 1%). Beschuldigte bedienen sich in 23% der …” „… öffentliche Interesse an der Verfolgung der Tat; bezogen auf die Gesamtheit aller Beschuldigten sind es 14 …” „… sie am häufigsten auch damit begründet, dass die beschuldigte Person nicht oder zumindest nicht …”

Strafbefehlsverfahren S. 143-144

„… Wirkung eines Urteils.171 Ein Strafbefehl wurde gegen 13% aller Beschuldigten beantragt und erlassen …” „… Beschuldigte in 3 Verfahren Berufung ein. Diese wurde in 2 Fällen zurückgenommen, sodass das erstinstanzliche …” „… Urteilsgründe zurück. In Studie II wurde seitens der beschuldigten Person in 4 Fällen Berufung und in einem Fall …”

Alkohol und Drogeneinfluss S. 75-77

„… von Zeugen und Beschuldigten entnommen. Um in diesem Zusammenhang eine differenzierte Aussage zu …” „… • Erwartung, dass Beschuldigte hinreichend beeindruckt und gewarnt sind, erheblich voneinander abweichende …” „… Sachverhaltsschilderungen, gegenseitige Vorwürfe, keine überaus gravierenden Verletzungen • Beschuldigte bestreiten …”

Verhalten der Geschädigten im Strafverfahren S. 148-149

„… Beschuldigte wurden durch die Polizei vernommen, statt 56% in Studie I beträgt der Anteil jetzt 77%; darüber …” „… Beschuldigtenvernehmungen könnte die zunehmende Professionalisierung und Standardisierung im Umgang mit Tatverdächtigen …”

Vernehmungen durch die Polizei S. 149-150

„… Beschuldigte wurden durch die Polizei vernommen, statt 56% in Studie I beträgt der Anteil jetzt 77%; darüber …” „… Beschuldigtenvernehmungen könnte die zunehmende Professionalisierung und Standardisierung im Umgang mit Tatverdächtigen …” „… Anstieg polizeilicher Beschuldigtenvernehmungen sind nicht ersichtlich; insbesondere die oben (II …”

Methodische Anlage der Untersuchung S. 19-24

„… Wesentlichen auf folgenden Umständen: • Mehrere polizeiliche Vorgänge gegen denselben/dieselbe Beschuldigte/n …” „… Selektionskriterien u.a. waren, dass eine beschuldigte Person männlich sowie über 21 Jahre alt und eine geschädigte …”

Verfahrensbeendigung durch die Staatsanwaltschaft S. 150-152

„… beschuldigten Person gegenüber staatliche Missbilligung ausdrückt, ohne mit einer Vorstrafe verbunden zu sein …” „… 150 Anstieg polizeilicher Beschuldigtenvernehmungen sind nicht ersichtlich; insbesondere die oben …”

Mehrfachauffällige im Untersuchungszeitraum S. 74-75

„… Verfahren verbunden, zum Teil wurden sie getrennt geführt. Immerhin handelte es sich um 22 Beschuldigte …” „… Blutalkoholgutachten und den Angaben von Zeugen und Beschuldigten entnommen. Um in diesem Zusammenhang eine …”

Rechtsmittel S. 144-146

„… eine Woche beträgt, eingelegt werden. In Studie I legten Beschuldigte in 3 Verfahren Berufung ein …” „… seitens der beschuldigten Person in 4 Fällen Berufung und in einem Fall Revision eingelegt. Die Revision …”

Die Beteiligten – Persönliche Merkmale und Lebensumstände S. 155-156

„… Erwerbshintergrundes ergibt, dass bei den Beschuldigten der Anteil Arbeitsloser ca. 3-mal so hoch ist wie der Anteil in …” „… , davon mehr als die Hälfte (in Studie I etwas mehr als jeder Dritte) einschlägig. 6% der Beschuldigten …”

Vorwort S. 5-10

„… Merkmale der Beteiligten 25 I. Ausgangszahlen: Verfahren, Beschuldigte und Opfer 25 II. Die …” „… Faktoren 67 8 III. Hinweise auf frühere Gewalt und Vorbelastungen der Beschuldigten 69 1. Berichtete …”

Tatauslösende Faktoren S. 67-69

„… Beschuldigten In vielen Verfahrensakten gab es Hinweise darauf, dass die Gewaltanwendung, die aktuell zum …” „… Einschreiten der Polizei führte, kein plötzlich auftretendes und einmaliges Phänomen war – Beschuldigte …”

Die Beziehung zwischen Opfern und Tatverdächtigen S. 46-50

„… Beziehung zwischen geschädigter und beschuldigter Person zeigt die Auswertung der entsprechenden Daten eine …” „… „Großmutter“, dass Opfer die Großmutter und beschuldigte Person das Enkelkind ist. Die gewonnenen Angaben …”

Registrierte rechtskräftige Vorbelastungen S. 71-74

„… einfache und die gefährliche Körperverletzung (§ 223 und § 224 StGB) vertreten. Nicht wenige Beschuldigte …” „… , zum Teil wurden sie getrennt geführt. Immerhin handelte es sich um 22 Beschuldigte (Studie I: 14), die …”

Die Erstattung der Strafanzeige S. 81-86

„… “ der Strafanzeige angeknüpft wird – offensichtlich kein Interesse an der Verfolgung des Beschuldigten …” „… Haushalt mit dem Beschuldigten leben. Wertet man das Anzeigeverhalten dieser Gruppe gesondert aus, so zeigt …”

Nebenklage S. 94

„… beschuldigte Person nicht die Pflicht hat, an einem gegen sie gerichteten Verfahren aktiv zur …”

Staatsangehörigkeit und Geburtsland der Opfer S. 46

„… Beziehung zwischen geschädigter und beschuldigter Person zeigt die Auswertung der entsprechenden Daten eine …”

Beteiligung von Verteidigern S. 100

„… Verteidigung gem. § 140 StPO, bei denen das Gericht unabhängig vom Willen der beschuldigten Person einen …”

Anwaltliche Beteiligung S. 93-94

„… Ergebnisse ist zu berücksichtigen, dass eine beschuldigte Person nicht die Pflicht hat, an einem gegen sie …”

Die Beteiligung der Gerichtshilfe S. 142-143

„… Beschuldigten beantragt und erlassen. Diesbezüglich ist eine deutliche Zunahme (Studie I: 9%) festzustellen. Auf …”

Dauer der Verfahren S. 140-142

„… Abschluss einige Zeit vergeht; schließlich muss die dem Beschuldigten eingeräumte Frist, die zumeist 6 …”

Staatsangehörigkeit und Geburtsland der Tatverdächtigen S. 43-46

„… Beziehung zwischen geschädigter und beschuldigter Person zeigt die Auswertung der entsprechenden Daten eine …”

Geschlechtsspezifische Betrachtung der Verfahrensbeendigung S. 136-140

„… Anteil an den beschuldigten 137 Personen entspricht. In 12,22% der Fälle endeten die Verfahren mit einer …”

Stichwortverzeichnis S. 167-175

„… Tatverdächtige 37, 155 Beschuldigte ? Tatverdächtige besonderes öffentliches Interesse 109, 158 Beziehung …”

Die rechtliche Bewertung des Tatgeschehens S. 60-67

„… Kontaktverbot angeordnet, gegen das der Beschuldigte verstoßen haben soll. So soll in einem Fall der …”

Einschaltung der Gerichtshilfe S. 152-153

„… Beschuldigtenvernehmungen. Die Zunahme ist auf eine gestiegene Professionalisierung und Standardisierung bei der Bearbeitung …”

Fazit S. 153-154

„… Beschuldigtenvernehmungen. Die Zunahme ist auf eine gestiegene Professionalisierung und Standardisierung bei der Bearbeitung …”

doi.org/10.5771/9783845244815

Ulrike Mönig - Häusliche Gewalt und die strafjustizielle Erledigungspraxis

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Ulrike Mönig

Häusliche Gewalt und die strafjustizielle Erledigungspraxis

Series: Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern

Volume 43 2007

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Ausgangszahlen: Verfahren, Beschuldigte und Opfer S. 23

„… 232. Kapitel: Sozialstatistische Merkmale der BeteiligtenI. Ausgangszahlen: Verfahren, Beschuldigte …” „… und OpferDie Zahl der Beschuldigten ist ebenso wie die der Opfer höher als die Anzahl der untersuchten …” „… Verfahren, da es nicht in jedem Verfahren sowohl auf der Beschuldigten- wieauf der Opferseite nur eine …”

Durchgeführte Vernehmungen S. 82-85

„… beschuldigte Person nicht die Pflicht hat, an einem gegen sie gerichteten Verfahren aktivzur …” „… Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten dar,der in jeder Phase des Verfahrens das Recht hat, nicht zur Sache auszusagen …” „… . 1 StPO).99Der Beschuldigte ist lediglich verpflichtet, Angaben zur Person zu96 Oberlies (2005), S …”

Die Verfahrensbeendigung auf der staatsanwaltschaftlichen Ebene S. 87-109

„… .3) Schreiben an Beschuldigte/n:„Sehr geehrte/r …nach dem Ergebnis der bisherigen Ermittlungen sind …” „… ) Einstellungsnachricht an Beschuldigte/n:„Sehr geehrte/r …von der Erhebung der öffentlichen Klage habe ich abgesehen und …” „… Auflage/Weisung[Auflagen und Weisungen aus vorheriger Verfügung]2) …3) Einstellungsnachricht an Beschuldigte/n„Sehr …”

Die geschlechtsspezifische Täter-Opfer-Verteilung S. 23-25

„… sich ein noch geringerer Anteil weiblicher Beschuldigter.Subtrahiert man in den 7 betroffenen Verfahren …” „… 232. Kapitel: Sozialstatistische Merkmale der BeteiligtenI. Ausgangszahlen: Verfahren, Beschuldigte …” „… und OpferDie Zahl der Beschuldigten ist ebenso wie die der Opfer höher als die Anzahl der untersuchten …”

Der Ausgang des Hauptverfahrens S. 109-121

„… Begründung wurde durch die Verfasserin unterstrichen.Einstellungsnachricht an den Beschuldigten:„Sehr …” „… Urteile und Einstellungen in Relation zur Gesamtzahl der Beschuldigten, so ist festzustellen, dass 23,14 …” „… FreiheitsstrafeIn insgesamt 11 Fällen (3,92% aller Beschuldigten) wurden Freiheitsstrafen verhängt,von denen 9 zur …”

Der Zeugenbeweis S. 145-148

„… SpontanäußerungenNicht selten äußern sich Zeugnisverweigerungsberechtigte oder Beschuldigte unmittelbar nach dem …” „… , 6, 7 Jahre alt). Gegen den drogenabhängigen Beschuldigten wurden eine Wohnungsverweisung und ein …” „… wie der Beschuldigte. Eine Ladung zur Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft erfolgte nicht. Das …”

Berichtete frühere Gewalt S. 64-65

„… und Vorbelastungen der BeschuldigtenIn vielen Verfahrensakten gab es Hinweise darauf, dass die …” „… einmaligesPhänomen war – Beschuldigte versuchen nicht selten, ihr Verhalten als „Ausrutscher“zu entschuldigen …” „… Vergangenheit berichtet. So erwähnteeine Geschädigte, die den Beschuldigten wegen eines Faustschlags schließlich …”

Anzahl der Wohnungsverweisungen und Rückkehrverbote S. 129-134

„… ausgewerteten Akten wurde in 58 Fällen die im Strafverfahren beschuldigtePerson auf polizeirechtlicher Grundlage …” „… (Ehefrau des Beschuldigten) erklärt habe, die Wohnung nicht mehr aufsuchen zu wollen. Bereits eine Woche …” „… später erklärte der Beschuldigte in seiner verantwortlichen Vernehmung, seineEhefrau werde noch am …”

Das Verhalten der beteiligten Personen gegenüber den Ermittlungsbehörden und dem Gericht S. 139-140

„… strafrechtlich vorbelastet, davon mehr als jeder Dritte einschlägig. 14 Beschuldigte (5,5%) sind innerhalb eines …” „… 100%.Die anwaltliche Beteiligung auf der Opferseite ist mit unter 5% selten, während Beschuldigte sich …” „… hundertsten Fall erhoben.Bei den beschuldigten Personen kommt es mit 56,08% zu weniger polizeilichen …”

Klärung der Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts S. 143-145

„… Bemerkung: „Da Ihnen als Ehefrau des Beschuldigten ein Zeugnisverweigerungsrecht zusteht, darf ich Sie um …” „… Zeugnisverweigerungsberechtigte oder Beschuldigte unmittelbar nach dem Gewaltgeschehen spontan gegenüber einem …” „… verwiesen wurde, während dies hier – bezogen auf die Beschuldigtenzahl von255 – nur in 6,66% (vgl. S. 89 …”

Die Tat und die Tatumstände S. 138-139

„… strafrechtlich vorbelastet, davon mehr als jeder Dritte einschlägig. 14 Beschuldigte (5,5%) sind innerhalb eines …” „… 100%.Die anwaltliche Beteiligung auf der Opferseite ist mit unter 5% selten, während Beschuldigte sich …” „… hundertsten Fall erhoben.Bei den beschuldigten Personen kommt es mit 56,08% zu weniger polizeilichen …”

Tatauslösende Faktoren S. 61-64

„… eigentlich immer gefunden habe.III. Hinweise auf frühere Gewalt und Vorbelastungen der BeschuldigtenIn vielen …” „… , kein plötzlich auftretendes und einmaligesPhänomen war – Beschuldigte versuchen nicht selten, ihr …”

Aussageinhalt S. 85-87

„… vernommenen Beschuldigten. Die jeweiligen Aussageinhalte wurden prozentual auf die Gesamtzahl der …” „… Beschuldigten bezogen.Tabelle 33: Aussagen/Angaben der Tatverdächtigen (Mehrfachnennungen)abs. %Einräumen des …” „… den vernommenen Beschuldigten auch diejenigen erfasst, die sich anderweitig – z.B. per Telefon oder …”

Die Verfahrensbeendigung auf der gerichtlichen Ebene S. 140-141

„… – bezogen auf die Gesamtheit aller Beschuldigten sind es 12,15% – verneint die Staatsanwaltschaft das …” „… beschuldigte Person nicht oder zumindest nicht einschlägig vorbestraft sei. Bei den Gründen folgen mit großem …” „… , verhängt.Unter allen Verurteilten befindet sich lediglich eine Frau. Bezogen auf alle Beschuldigten beträgt der …”

Anwaltliche Beteiligung S. 82

„… beschuldigte Person nicht die Pflicht hat, an einem gegen sie gerichteten Verfahren aktivzur …” „… Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten dar,der in jeder Phase des Verfahrens das Recht hat, nicht zur Sache auszusagen …” „… . 1 StPO).99Der Beschuldigte ist lediglich verpflichtet, Angaben zur Person zu96 Oberlies (2005), S …”

Nebenklage S. 82

„… beschuldigte Person nicht die Pflicht hat, an einem gegen sie gerichteten Verfahren aktivzur …” „… Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten dar,der in jeder Phase des Verfahrens das Recht hat, nicht zur Sache auszusagen …” „… . 1 StPO).99Der Beschuldigte ist lediglich verpflichtet, Angaben zur Person zu96 Oberlies (2005), S …”

Geschlechtsspezifische Betrachtung der Verfahrensbeendigung S. 141-142

„… Verurteilten befindet sich lediglich eine Frau. Bezogen auf alle Beschuldigten beträgt der Anteil weiblicher …” „… Personen 0,39%.Legt man die Gesamtzahl aller Beschuldigten zu Grunde, so müssen sich – unabhängig davon …” „… % aller Beschuldigten werden gem. § 34a PolG NRW eine Wohnungsverweisung sowie ein Rückkehrverbot …”

Die Erledigungspraxis in Korrelation zur Häufigkeit der Opfervernehmungen S. 121-122

„… Beschuldigten begangene erhebliche Straftaten abzusehen.166Soweit die Einstellung im Hinblick auf bereits …” „… Opfer und Verurteilungen der Beschuldigten. Legt man die Informationen aus der Tabelle40 zur Anzahl der …” „… Beschuldigten (255). …”

Feststellung der Blutalkoholkonzentration S. 148-149

„… ferner, dass sich unter den verbleibenden 40% auch Beschuldigte mit nur geringemKonsum befanden.202Die …” „… wesentlich geringer ist (bei 17 von 255 Beschuldigten – dies entspricht einem Anteil von 6,66% –wurde hier so …” „… Beschuldigte und Geschädigte übereinstimmend vortragen, man habesich ausgesöhnt und derzeit gebe es keine …”

Die Verfahrensbeendigung auf der staatsanwaltschaftlichen Ebene S. 140

„… – bezogen auf die Gesamtheit aller Beschuldigten sind es 12,15% – verneint die Staatsanwaltschaft das …” „… beschuldigte Person nicht oder zumindest nicht einschlägig vorbestraft sei. Bei den Gründen folgen mit großem …”

Prüfung des öffentlichen Interesses S. 149

„… StPO eingestellten Verfahren hier wesentlich geringer ist (bei 17 von 255 Beschuldigten – dies …” „… Privatklageerhebung gesehen.Auch wenn Beschuldigte und Geschädigte übereinstimmend vortragen, man habesich ausgesöhnt …”

Methodische Anlage der Untersuchung S. 17-22

„… denselben/dieselbe Beschuldigte/n wurdenverbunden und unter demselben staatsanwaltschaftlichen Aktenzeichen geführt …” „… Selektionskriterien u.a. waren, dass eine beschuldigte Person männlich sowie über 21 Jahre altund eine geschädigte …”

Ladung und Aussagebereitschaft der Opfer S. 77-82

„… VernehmungenBei der Betrachtung der folgenden Ergebnisse ist zu berücksichtigen, dass eine beschuldigte Person …” „… Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten dar,der in jeder Phase des Verfahrens das Recht hat, nicht zur Sache auszusagen …” „… . 1 StPO).99Der Beschuldigte ist lediglich verpflichtet, Angaben zur Person zu96 Oberlies (2005), S …”

Zusammenfassung zur Verfahrensbeendigung S. 122-123

„… gleichstehen.168 Vgl. S. 81.169 Als Basis zu Grunde gelegt wird die Anzahl der Beschuldigten (255).123Schaubild …” „… handelt, bei denen beide Beschuldigte als Tatverdächtigebehandelt wurden. Dabei wurde in 3 Fällen das …”

Staatsangehörigkeit und Geburtsland der Opfer S. 46-49

„… Beziehung zwischen geschädigter und beschuldigter Person zeigt dieAuswertung der entsprechenden Daten eine …” „… beschuldigte Person das Enkelkind ist. …”

Die Beziehung zwischen Opfern und Tatverdächtigen S. 49-52

„… beschuldigter Person zeigt dieAuswertung der entsprechenden Daten eine große Vielfalt verschiedener …” „… Grunde gelegt. So bedeutet die Angabe „Großmutter“, dass Opfer dieGroßmutter und beschuldigte Person das …”

Einstellungen gem. § 153a StPO S. 149-150

„… StPO eingestellten Verfahren hier wesentlich geringer ist (bei 17 von 255 Beschuldigten – dies …” „… Privatklageerhebung gesehen.Auch wenn Beschuldigte und Geschädigte übereinstimmend vortragen, man habesich ausgesöhnt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ............................................23I. Ausgangszahlen: Verfahren, Beschuldigte und Opfer.............................23II. Die …” „… frühere Gewalt und Vorbelastungen derBeschuldigten …”

Geschlechtsspezifische Betrachtung S. 123-125

„… wechselseitige Straftaten handelt, bei denen beide Beschuldigte als Tatverdächtigebehandelt wurden. Dabei wurde …” „… Beschuldigten eingeräumte Frist, die zumeist 6 Monate beträgt, abgewartet werden. Werden die Auflagenoder …”

Die Beteiligung der Gerichtshilfe S. 142

„… Hauptverfahreneingestellt.IV. Polizeirechtliche MaßnahmenGegen 22,74% aller Beschuldigten werden gem. § 34a PolG NRW eine …”

Polizeirechtliche Maßnahmen S. 142

„… Hauptverfahreneingestellt.IV. Polizeirechtliche MaßnahmenGegen 22,74% aller Beschuldigten werden gem. § 34a PolG NRW eine …”

Rechtsmittel S. 128

„… Beschuldigte Berufung ein. Diese wurde in 2 Fällen zurückgenommen, so dass das erstinstanzliche Urteil …”

Fotografien als Augenscheinsobjekte S. 148

„… ferner, dass sich unter den verbleibenden 40% auch Beschuldigte mit nur geringemKonsum befanden.202Die …”

Kinder in betroffenen Haushalten S. 54-56

„… dort zu Tätlichkeiten gegenüber dem Kindkommt.56In 7 Fällen waren die Beschuldigten Geschwister; in …”

Die Beteiligten – Persönliche Merkmale und Lebensumstände S. 137-138

„… des Berufs- und Erwerbshintergrundes ergibt, dass sich unter denBeschuldigten mindestens 36,07 …”

Staatsangehörigkeit und Geburtsland der Tatverdächtigen S. 40-46

„… Personen türkischer Herkunft Beschuldigte aus dem ehemaligen Jugoslawien(17) und der ehemaligen Sowjetunion …”

Das tatsächliche Geschehen – Tathandlung und Verletzungsfolgen S. 57-59

„… . Der Beschuldigte strittdie Vorwürfe im Wesentlichen ab. Wegen des Vorwurfs der gefährlichen …”

Die rechtliche Bewertung des Tatgeschehens S. 59-61

„… , jedoch gewürgt und geschlagen worden zu sein. Der Beschuldigte strittdie Vorwürfe im Wesentlichen ab …”

Die Situation bei den Tatverdächtigen S. 33-36

„… späteren Vernehmungsterminen vorbehalten, ist zu berücksichtigen, dass die beschuldigte Person aufLadung …”

Registrierte rechtskräftige Vorbelastungen S. 65-68

„… Vergangenheit berichtet. So erwähnteeine Geschädigte, die den Beschuldigten wegen eines Faustschlags schließlich …”

Dauer der Verfahren S. 125-127

„… Beschuldigten eingeräumte Frist, die zumeist 6 Monate beträgt, abgewartet werden. Werden die Auflagenoder …”

Die Erstattung der Strafanzeige S. 73-75

„… der Verfolgung des Beschuldigtenbestehe. Auch im Rahmen der Durchführung eines Täter-Opfer-Ausgleichs …”

doi.org/10.5771/9783845200958

Olav Freund - Die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Flucht und Fluchtgefahr gegen EU-Ausländer

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Olav Freund

Die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Flucht und Fluchtgefahr gegen EU-Ausländer

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 33 2010

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Beschuldigte, deren Aufenthaltsort unbekannt ist S. 147

„… 147 Ausland befindlichen Beschuldigten nur durch Verweigerungsgründe erschwert wird, die in der …” „… werden sollen. I. Beschuldigte, deren Aufenthaltsort unbekannt ist Zunächst sind die Beschuldigten zu …” „… prüfen, ob dies auf einem Verhalten des Beschuldigten beruht, welches als Flucht zu bewerten ist.837 Bei …”

Beschuldigte, die sich zur Zeit der ursprünglichen Haftentscheidung noch in Deutschland befinden S. 149-151

„… verhältnismäßig. Erscheint der Beschuldigte nicht zur Hauptverhandlung, kann – bei vorheriger ordnungsgemäßer …” „… Boden ausscheidet846, besteht jedoch bei einem lediglich passiven Verhalten des Beschuldigten keine …” „… . ursprünglichen Haftentscheidung. III. Beschuldigte, die sich zur Zeit der ursprünglichen Haftentscheidung noch …”

Beschuldigte, die an ihren bisherigen Aufenthaltsort zurückgekehrt sind und deren Aufenthaltsort bekannt ist S. 147-149

„… 147 Ausland befindlichen Beschuldigten nur durch Verweigerungsgründe erschwert wird, die in der …” „… werden sollen. I. Beschuldigte, deren Aufenthaltsort unbekannt ist Zunächst sind die Beschuldigten zu …” „… prüfen, ob dies auf einem Verhalten des Beschuldigten beruht, welches als Flucht zu bewerten ist.837 Bei …”

Entscheidungen, in denen der Beschuldigte nach Tatbegehung im Bundesgebiet in sein Herkunftsland zurückgekehrt ist S. 93-120

„… Beschuldigte Die deutsche Judikatur hatte sich in einer Vielzahl von Entscheidungen mit der Frage zu …” „… beschäftigen, ob bei ausländischen Beschuldigten die Haftgründe der Flucht i. S. d. § 112 II Nr. 1 StPO oder …” „… zurückgekehrten Beschuldigten und des Beschuldigten, der stets in seinem Herkunftsland verblieben ist, in Betracht …”

Beschuldigte, die die Tat vom Ausland aus begangen haben und sich nach wie vor dort aufhalten S. 151-152

„… 151 Begibt sich der Beschuldigte im Zusammenhang mit dem Strafverfahren in seinen Aufenthalts- oder …” „… Nr. 1 StPO entgegensteht. Dies wird i. d. R. nur dann der Fall sein, wenn der Beschuldigte zuvor auf …” „… Übergabeverfahren nach dem Rb-EuHB betrieben werden. Für den Fall, dass sich der Beschuldigte in einen Drittstaat …”

Verbleib im Herkunftsland bei Verfolgbarkeit der Tat im Bundesgebiet S. 120-129

„… ausländische Beschuldigte664 während des Ermittlungsverfahrens an seinen seit jeher bestehenden Wohnsitz im …” „… Ausland zurückgekehrt war. Dies begründete das OLG Stuttgart damit, dass der Beschuldigte bisher zwei …” „… - für wahrscheinlich, dass sich der Beschuldigte dem Verfahren entziehen werde. Anhaltspunkte dafür …”

Haftgrund der Fluchtgefahr gem. § 112 I 1 StPO i. V. m. § 112 II Nr. 2 StPO S. 52-86

„… Würdigung der Umstände des Einzelfalles die Gefahr besteht, dass sich der Beschuldigte dem Strafverfahren …” „… Entziehungsgefahr zu begründen. 1. Entziehungsgefahr Die Gefahr, dass sich der Beschuldigte dem Strafverfahren …” „… entzieht, ergibt sich aus einem zu prognostizierenden zukünftigen Verhalten des Beschuldigten, welches mit …”

Vorschläge zur Erweiterung der gesetzlich bestimmten Haftgründe S. 86-93

„… Beschuldigte nicht flüchtig ist, zugleich aber für die Durchführung des Strafverfahrens nicht zur Verfügung …” „… deutschen Strafverfolgungsbehörden besteht, weil eine Auslieferung des Beschuldigten durch das Land, in …” „… nur in Betracht komme, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Beschuldigte …”

Haftgrund der Flucht gem. § 112 I 1 StPO i. V. m § 112 II Nr. 1 StPO S. 45-52

„… Beschuldigte flüchtig ist oder sich verborgen hält. Für die weitere Untersuchung ist daher in einem ersten …” „… Schritt festzustellen, wann ein Beschuldigter flüchtig ist oder sich verborgen hält (1.). In einem zweiten …” „… entziehen.138 Unbeachtlich ist, ob der Beschuldigte während der Entziehungshandlung für das …”

Erforderlichkeit S. 142-145

„… Beschuldigten nach § 112 II Nr. 1 oder 2 StPO wird seine Anwesenheit für die Durchführung des Strafverfahrens …” „… Beschuldigten gesichert werden kann.807 Kann die Notwendigkeit der Untersuchungshaft im Verhältnis zu einem …” „… , 342 (349); Grabitz AöR 1973, S. 568 (606). 143 Verzichtet man gegenüber einem Beschuldigten auf die …”

Zusammenfassende Würdigung der dargestellten Rechtsprechung S. 132-137

„… orientierten Entscheidung ist zuzustimmen. Sie setzt sich der gerade bei ausländischen Beschuldigten …” „… Beschuldigte in sein Heimatland zurückkehrt, ohne dass ein Zusammenhang mit dem Strafverfahren besteht.738 In …” „… Anwesenheit des Beschuldigten für die Durchführung des Strafverfahrens gänzlich entbehrlich ist.741 …”

Verbleib im Bundesgebiet nach Tatbegehung im Bundesgebiet S. 129-132

„… Deutschland lebenden Beschuldigten, der griechischer Staatsangehöriger war, aufgehoben. Ihm wurde Betrug und …” „… Sicht des 2. Strafsenats des OLG Köln keine konkreten Anhaltspunkte dafür vor, dass der Beschuldigte …” „… dafür, dass sich der Beschuldigte dem Verfahren entziehen werde.721 Dabei wurde auch darauf eingegangen …”

Einleitung S. 25-34

„… Untersuchungshaft eine erhebliche Rolle.15 Diesbezüglich wird bislang auch nicht zwischen Beschuldigten aus …” „… EU-Mitgliedstaaten und Beschuldigten aus Drittstaaten unterschieden. Die Einigung i. R. d. Europäischen Union …” „… Rahmen dieses Einigungsprozesses gewinnt die Frage, wie mit Beschuldigten aus anderen EU-Mitgliedstaaten …”

Zusammenfassung S. 152-153

„… vor. Auch solange sich der Beschuldigte weiterhin passiv verhält und lediglich an seinem …” „… Beschuldigte zum Hauptverhandlungstermin nicht erscheinen wird oder nicht erschienen ist.861 Erst im Falle …” „… lediglich passiven Verhalten des Beschuldigten keine Möglichkeit, einen nationalen Haftbefehl zu erlassen …”

Verhältnismäßigkeit der Differenzierung S. 290-298

„… Diskriminierungsverbote, die Verhältnismäßigkeit der Differenzierung zwischen deutschen und ausländischen Beschuldigten …” „… Anknüpfung an die Herkunft und den Aufenthalt des Beschuldigten einer Differenzierung nach den Kriterien des …” „… Person eingreift. Es ist daher zu prüfen, ob zwischen deutschen und ausländischen Beschuldigten …”

Art. 3 GG S. 277-279

„… Untergerichte eine erhöhte Tendenz besteht, Untersuchungshaft anzuordnen, wenn der Beschuldigte Ausländer ist …” „… .1674 Hält sich der Beschuldigte im Zeitpunkt der Haftentscheidung in seinem Herkunfts- oder …” „… gestützt.1675 Befindet sich der Beschuldigte noch im Bundesgebiet oder wird der Haftgrund der Flucht …”

Ungleichbehandlung S. 283-284

„… Beschuldigte in Betracht. Bei beiden Vergleichsgruppen handelt es sich um Beschuldigte in einem deutschen …” „… werden. Daher sind deutsche und ausländische Beschuldigte hinsichtlich der Anordnung von …” „… die Untergerichte regelmäßig als Entziehungshandlung gewertet.1719 Bei deutschen Beschuldigten …”

Angemessenheit S. 145-147

„… Haftbefehl fehlt.824 Damit könnte der Beschuldigte dann gar nicht mehr inhaftiert werden. Dieses Paradox löst …” „… des Einzelnen vorgenommen wird.833 Die Inhaftierung ausländischer Beschuldigter erfolgt in den dieser …” „… Deutschland in einem Maße gefährdet ist, das einen Eingriff in die persönliche Freiheit des Beschuldigten …”

Klassisches Auslieferungsrecht S. 153-158

„… Geltungsbereichs der StPO befindlichen ausländischen Beschuldigten ein Haftbefehl, kann dieser, anders als bei …” „… einem in Deutschland befindlichen Beschuldigten, nicht durch deutsche Strafverfolgungsbehörden …” „… vollstreckt werden. Diese können vielmehr nach der Ergreifung des Beschuldigten nur um dessen Auslieferung bzw …”

Vorwort S. 7-18

„… Beurteilung, ob der Beschuldigte flüchtig i. S. d. § 112 II Nr. 1 StPO ist 50 II. Haftgrund der …” „… fehlende Stellungsbereitschaft von Beschuldigten abgeleitet hat 63 11 (a) OLG Hamm, Beschluss …” „… Personengruppe bei der Beurteilung, ob bei dem Beschuldigten Fluchtgefahr i. S. d. § 112 II Nr. 2 …”

Legitimer Zweck S. 139-141

„… Untersuchungshaft wird jedoch i. d. R. gegen einen noch nicht rechtskräftig verurteilten Beschuldigten angeordnet …” „… Beschuldigten demnach deutlich stärker zu gewichten. Insoweit ist auch zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte …” „… sozialen Status des Beschuldigten aus. Insbesondere sind hier auch die Stigmatisierung und die …”

Europäisches Auslieferungsrecht innerhalb der EU nach Einführung des Europäischen Haftbefehls S. 158-271

„… den Zugriff auf einen Beschuldigten sicherstellen zu können, wenn sich dieser ins Ausland begibt und …” „… Vorbehalt von insgesamt 46 Änderungsanträgen zu.1109 Diese betrafen vor allem die Rechte des Beschuldigten …” „… Beschuldigten1113. Die abschließende Fassung des Rb-EuHB vom 10.12.2001 wurde dem Parlament am 12.12.2001 …”

Verdachtsgrad des § 112 I 1 StPO S. 37-44

„… Beweisverwertungsverbote zu berücksichtigen und das Schweigen des Beschuldigten nicht gegen ihn verwendet werden darf.86 …” „… nach § 261 StPO, dass der Beschuldigte tatbestandsmä-ßig, rechtswidrig und schuldhaft gehandelt hat.88 …” „… auf eine Tatbegehung durch den Beschuldigten schließen lassen. Bloße Vermutungen genügen insoweit …”

Schlussbetrachtung S. 301-308

„… Beschuldigten in Strafverfahren innerhalb der Gemeinschaft hat demgegenüber bislang nur geringe Beachtung …” „… stellt jedoch auch für Beschuldigte einen Raum der Freiheit und des Rechts i. S. d. Art. 29 EUV dar …” „… Beschuldigten zu interpretieren und anzuwenden sind. Konkret stellte sich die Frage, ob die Möglichkeit eines …”

Legitimes Differenzierungskriterium S. 285-290

„… Faktisch resultiert sie jedoch aus der Staatangehörigkeit bzw. Herkunft des ausländischen Beschuldigten …” „… . Die Unterscheidung zwischen deutschen und ausländischen Beschuldigten knüpft damit mittelbar an diese …” „… Fluchtanreiz und die Stellungsbereitschaft des Beschuldigten oder die mittelbare Anknüpfung an die …”

Wesentlich gleicher Sachverhalt S. 282-283

„… Untersuchungshaft. Diese kommt sowohl gegen deutsche als auch gegen ausländische Beschuldigte in Betracht. Bei …” „… beiden Vergleichsgruppen handelt es sich um Beschuldigte in einem deutschen Strafverfahren, für die …” „… deutsche und ausländische Beschuldigte hinsichtlich der Anordnung von Untersuchungshaft im Wesentlichen …”

Ergebnis S. 44-45

„… erforderlich.133 In Fällen, in denen der Beschuldigte die Tat im Zustand völliger oder verminderter …” „… Untersuchungshaft und der weit reichenden Wirkungen für den Beschuldigten ist auch nicht ersichtlich, warum i. R. d …” „… Beschuldigte flüchtig ist oder sich verborgen hält. Für die weitere Untersuchung ist daher in einem ersten …”

Legitimes Mittel S. 141-142

„… ausländische Beschuldigte, da § 112 I StPO nicht zwischen deutschen und ausländischen Beschuldigten …” „… in die Freiheit des nicht rechtskräftig verurteilten Beschuldigten durch die Anordnung von …” „… - elementare Voraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens.803 Mit der Inhaftierung des Beschuldigten …”

Gesamtergebnis S. 271-276

„… nationalen Haftrechts1651, weil der vom Haftrichter zu erfüllende Prüfungsumfang bei Beschuldigten, die …” „… dem Beschuldigten vorgeworfen? ? Liegt wegen derselben Tat eine Verurteilung durch einen anderen …” „… Aufenthaltsstaat)? ? Ist der Beschuldigte in dem Staat, für den die fluchtanreizenden Faktoren vorliegen …”

Gesamtergebnis S. 298-300

„… sichergestellt werden kann, wenn sich der Beschuldigte in seinen Herkunfts- oder Aufenthaltsstaat begeben sollte …” „… deutschen Beschuldigten erheblich erschwert bzw. unmöglich gemacht wird, wenn sich der Beschuldigte in …” „… Einleitung. 299 cherheit für die Übergabe des Beschuldigten bietet.1834 Da der Europäische Haftbefehl unter …”

Legitimes Differenzierungsziel S. 284-285

„… - oder Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland beziehen.1726 Ist der ausländische Beschuldigte nicht …” „… Verhalten ab, erfolgt teilweise– anders als bei deutschen Beschuldigten – allein deswegen die Anordnung von …” „… ausländischer Beschuldigter im Hinblick auf die Anordnung von Untersuchungshaft nach § 112 Nrn. 1 und 2 StPO zu …”

Literaturverzeichnis S. 309-320

„… Beschuldigten – eine Übersicht zur neueren Rechtsprechung, StraFo 2006, S. 51 ff. Calliess, Christian / Ruffert …” „… Recht der EWG, Dissertation, Tübingen, 1973 Fincke, Martin, Zum Begriff des Beschuldigten und den …” „… Auslieferungsverfahren, EuGRZ 1996, S. 445 ff. Grau, Nadine, Der Haftgrund der Fluchtgefahr bei Beschuldigten mit …”

Straftat i. S. d. § 112 StPO S. 35-37

„… . § 112 I 1 StPO liegt vor, wenn die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass der Beschuldigte Täter oder …” „… , derer der Beschuldigte dringend verdächtig ist, anzuführen. In Rechtsprechung und Literatur 71 Vgl …” „… , wenn der Beschuldigte keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, dazu, dass bei dem nicht in …”

Ergebnis S. 137-138

„… EU-Ausländer erfolgen, ohne dass sich diesbezüglich Besonderheiten gegenüber deutschen Beschuldigten ergeben …” „… Zugriff auf Beschuldigte ermöglicht, die Staatsangehörige eines anderen EU-Mitgliedstaates sind, mithin ob …”

Geeignetheit S. 142

„… Beschuldigten nach § 112 II Nr. 1 oder 2 StPO wird seine Anwesenheit für die Durchführung des Strafverfahrens …” „… Beschuldigten gesichert werden kann.807 Kann die Notwendigkeit der Untersuchungshaft im Verhältnis zu einem …”

doi.org/10.5771/9783845223520

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