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Sebastian Feige - Beschlussanfechtung im deutschen, englischen und US-amerikanischen Aktienrecht

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Sebastian Feige

Beschlussanfechtung im deutschen, englischen und US-amerikanischen Aktienrecht

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 115 2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Beschlussmängel in Deutschland fruchtbar gemacht werden könnten. Der Verfasser greift diese Frage in seiner …” „… Verfasser die Probleme der Beschlussmängel nicht isoliert, sondern in dem größeren Zusammenhang des Rechts …” „… Beschlussmängel und proxy-Verstöße 247 5. Abgrenzung von direct und derivative suit im Rahmen …”

Länderbericht USA S. 197-254

„… US-amerikanischer Gerichte dargestellt, die sich mit Beschlussmängel- ____________________ F.Supp.2d 847, 852 (S.D …” „… rechtstatsächlichen Bedeutung: Schmolke, in: Fleischer, Beschlussmängelrecht, 5.1.2. 1118 Bainbridge, Corporation Law …” „… Ganzen Schmolke, in: Fleischer, Beschlussmängelrecht, 5.1.2. Teil 3: Länderbericht USA 208 2.) sowie …”

Literaturverzeichnis S. 317-339

„… Vorschriften des Aktiengesetzes über Beschlussmängel, AG 2008, 617-626 Arens, Peter: Streitgegenstand und …” „… .: Beschlußmängel im Aktienrecht und im Recht der GmbH – eine Bestandsaufnahme unter Berücksichtigung der Beschlüsse …” „… Kredit und Kapital 185-216 (2011) Arbeitskreis Beschlussmängelrecht: Vorschlag zur Neufassung der …”

Länderbericht Deutschland S. 25-125

„… eines sehr weiten, nahezu alle denkbaren Beschlussmängel erfassenden Streitgegenstandes, wobei die …” „… .). Sodann werden die Entwicklung des Rechts der Beschlussmängelklagen dargestellt (dazu 2.) und mögliche …” „… Unwirksamkeit (dazu cc) drei Kategorien von Beschlussmängeln anerkannt,13 ohne dass ein Bedürfnis für weitere …”

Rechtsvergleichende Betrachtung S. 255-316

„… vorherigen Abschnitt geschilderten weitreichenden Kontrollansatz bezüglich Beschlussmängel1460 die …” „… zunehmenden Komplexität des deutschen Beschlussmängelrechts beigetragen. Mit dem in § 246a AktG geregelten …” „… Bestandskraft schaffenden und damit den Suspensiveffekt der Beschlussmängelklagen aushebelnden Wirkung das …”

Einleitung S. 23-24

„… vielschichtige Beschlussmängelrecht in Aktiengesellschaften in den Blick. Die Rechts- ____________________ 1 Der …”

doi.org/10.5771/9783845295435

Sebastian Homeier - Berufskläger im Aktienrecht

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Sebastian Homeier

Berufskläger im Aktienrecht

Series: Studien zum Gesellschaftsrecht

Volume 8 2016

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Zusammenfassung der Ergebnisse S. 381-388

„… : Grundlagen des Beschlussmängelrechts und Vorgehen der Berufsopponenten Die Beschlussmängelklagen stellen …” „… des Gesetzgebers 385 Beschlussmangels ein und wird durch den zugestandenen Schadensersatzanspruch …” „… abschreckenden Sanktion für verursachte Beschlussmängel erheblich beschränkt. Weder Haftungsklagen gegen die …”

Literaturverzeichnis S. 415-442

„… Neufassung der Vorschriften des Aktiengesetzes über Beschlussmängel, AG 2008, 617–626 Arnold, Arnd …” „… , Beschlussmängel im Aktienrecht und im Recht der GmbH – eine Bestandsaufnahme unter Berücksichtigung der Beschlüsse …” „… , Anmerkung zu BGH JZ 2008, 254–255, in: JZ 2008, 255–258 Arbeitskreis Beschlussmängelrecht, Vorschlag zur …”

Alternative Ansätze S. 267-380

„… beziehen, sondern nur solche, die zu einer unmittelbaren Änderung der Regelungen des Beschlussmängel- bzw …” „… Verfahren, bei parallel durchzuführenden Beschlussmängel- und Schadensersatzprozessen, zu unterschiedlichen …” „… nicht mehr etwaige mit der Anfechtungsklage zu rügende Beschlussmängel oder die Erfolgsaussichten einer …”

Ansatz des Gesetzgebers S. 135-266

„… stellen. Alle potentiellen Parteien von Beschlussmängel- bzw. Freigabeverfahren können zweifelsfrei …” „… Beschlussmängelklagen stetig ansteigt. Daher sind 2005 durch das UMAG – nach erheblichen Vorarbeiten des 63. Deutschen …” „… Klagen erhalten bleiben. Es wurde bereits gezeigt,655 dass die Erhebung von Beschlussmängelklagen nach …”

Grundlagen des Beschlussmängelrechts und Vorgehen der Berufsopponenten S. 55-104

„… des Beschlussmängelrechts 63 Beschlussmängelklage wahrt dabei das Recht des Aktionärs auf eine …” „… Beschlussmängelrechts und Vorgehen 64 zu, womit sich die Beschlussmängelklage zumindest für die Aktionäre als …” „… 55 Zweites Kapitel: Grundlagen des Beschlussmängelrechts und Vorgehen der Berufsopponenten A …”

Anhang – Empirische Studie zu den Beschlussmängelklagen S. 389-414

„… 389 Siebtes Kapitel: Anhang – Empirische Studie zu den Beschlussmängelklagen A. Grundlagen der …” „… Beschlussmängelklagen im Allgemeinen und der Entwicklungen durch das ARUG im Besonderen. Als Anknüpfungspunkt diente …” „… daher das Inkrafttreten der Änderungen durch das ARUG in Bezug auf die Beschlussmängelklagen. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Kapitel: Berufskläger im Aktienrecht 25 A. Problematik gewerblicher Beschlussmängelklagen 25 B …” „… Zweites Kapitel: Grundlagen des Beschlussmängelrechts und Vorgehen der Berufsopponenten 55 A. Grundlagen …” „… des Beschlussmängelrechts 55 I. Leitungsmacht und Mehrheitsprinzip 55 II. Mehrheitsmacht und …”

Berufskläger im Aktienrecht S. 25-54

„… Beschlussmängelklagen Eines der bedeutendsten und aktuellsten Probleme des Aktienrechts bildet das Vorgehen von …” „… Berufsklägern im Bereich des Beschlussmängelrechts.1 Dieser »Berufsstand« macht sich die blockierende Wirkung …” „… der aktienrechtlichen Beschlussmängelklagen zu Nutze. Hierbei haben die Berufsopponenten bisher stets …”

Ansätze der Rechtsprechung S. 105-134

„… Rechtsprechung versucht seitdem, die Tätigkeit der Berufskläger zu unterbinden, indem Beschlussmängelklagen ggf …” „… aufzuheben. I. Rechtsmissbrauch bei Beschlussmängelklagen 1. Einwand des Rechtsmissbrauchs nach Auffassung …” „… dagegen eine Annahme des Rechtsmissbrauchs bei der Erhebung von Beschlussmängelklagen generell ab.466 …”

doi.org/10.5771/9783845275321

Christian Mense - Interessenkonflikte bei Mehrfachmandaten im Aufsichtsrat der AG

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Christian Mense

Interessenkonflikte bei Mehrfachmandaten im Aufsichtsrat der AG

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 21 2008

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Gerichtliche Geltendmachung der Fehlerhaftigkeit des Aufsichtsratsbeschlusses S. 124-125

„… 124 Beschlussmangel überhaupt vorliegt. Hier zeichnet sich bislang keine Kasuistik ab, insoweit …” „… besonders schwerer Beschlussmangel vorliegt oder nicht. Das Kausalitätserfordernis dient auch der …”

Wirksamkeit von Beschlüssen bei zu Unrecht erfolgtem Stimmrechtsausschluss S. 122-124

„… ., § 108 Rn. 143. 124 Beschlussmangel überhaupt vorliegt. Hier zeichnet sich bislang keine Kasuistik ab …” „… gerade ein besonders schwerer Beschlussmangel vorliegt oder nicht. Das Kausalitätserfordernis dient auch …” „… bei besonders schweren Beschlussmängeln hiervon aus den genannten Gründen eine Ausnahme zulassen will …”

Literaturverzeichnis S. 259-274

„… z. AktG) Hüffer, Uwe, Beschlussmängel im Aktienrecht und im Recht der GmbH – eine Bestandsaufnahme …”

doi.org/10.5771/9783845208343

Jasper Stallmann - Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht

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Jasper Stallmann

Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht

2014

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§ 2 Grundlegungen zum Recht der fehlerhaften Beschlüsse S. 14-44

„… Beschlussmängelklage zu verstehen seien, die sich nur hinsichtlich des zugrunde liegenden Beschlussmangels …” „… Beschlussmängelklagen durch Aktionäre,108 also um die Befugnisse zur Verfolgung von Beschlussmängeln im Spannungsfeld …” „… Beschlussmangel damit unbeachtlich. Die Anfechtbarkeit eines Beschlusses dient maßgeblich dazu, Rechtssicherheit …”

Literatur S. 163-179

„… Aktiengesetzes über Beschlussmängel, AG 2008, 617 ff. Axhausen, Michael Anfechtbarkeit aktienrechtlicher …” „… 2007, S. 388 ff. Hoffmann, Jakob Beschlussmängel in der rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts, in …” „… , Uwe Beschlußmängel im Aktienrecht und im Recht der GmbH – eine Bestandsaufnahme unter Berücksichtigung …”

§ 4 Beschlussmängelfolgen nach allgemeinen Regeln S. 102-140

„… zugunsten von Mitgliedern den Beschlußmangel als geheilt zu betrachten, wenn das betroffene Mitglied dem …” „… Nichtigkeit liegt eine Differenzierung nach der Schwere des Beschlussmangels, die sich normativ aufdrängt und …” „… § 4 Beschlussmängelfolgen nach allgemeinen Regeln Die Rechtsfolgen fehlerhafter Organbeschlüsse in …”

§ 5 Geltendmachung von Beschlussfehlern S. 141-150

„… Beschlussmängel aber von einer Obliegenheit zur zeitnahen Rüge aus, bei deren Unterbleiben das Recht zur …” „… Geltendmachung des Beschlussfehlers verwirkt ist und der Beschlussmangel als geheilt anzusehen ist.1036 …” „… Beschlussmängelprozesses.1030 5. Urteilswirkung Der Klarstellungsfunktion des Beschlussmängelprozesses ist es überdies …”

§ 6 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 151-156

„… entscheidender Bedeutung1085 und ist rechtsformübergreifend in der Diskussion um Beschlussmängel anerkannt.1086 …” „… bestandskräftig.1069 II. Der Befund folgt nicht aus einer Analogie zum Beschlussmängelsystem der §§ 241 ff. AktG …” „… Funktionsanalyse der aktienrechtlichen Beschlussmängelregeln zeigt, dass die materiell-rechtliche Grundlage der …”

§ 1 Einführung S. 1-13

„… Beschlussmängel-systems im Aktienrecht. Die grundsätzliche Auseinandersetzung mit den Rechtsfolgen fehlerhafter Beschlüsse …” „… als einziger Normkomplex die Folgen von Beschlussmängeln umfassend regeln. Es bedarf dabei einer …” „… Wertungen in Beschlussmängelstreitigkeiten herauszuarbeiten. Die Analyse ist – wie sich zeigen wird – für …”

§ 3 Reichweite der §§ 241 ff. AktG im Hinblick auf das Stiftungsrecht S. 45-101

„… abzugrenzen seien; die maßgebliche Unterscheidung liege in der Art des Beschlussmangels (Nichtigkeits- oder …” „… Beschlussmängel eine Differenzierung anzutreffen sei (Anfechtungserfordernis).360 Demnach bestehe „kein Grund mehr …” „… einem solchen Verständnis der Beschlussmängelvorschriften verhält. 1. Beschlussmängelklage als objektive …”

Fußnoten S. 180-267

„… Gesetzgebungsverfahren. Im Überblick und mit umfangreichen Nachweisen zum Reformprozess des Beschlussmängelrechts …” „… ; Seibert/Florstedt, ZIP 2008, 2145 (2151 ff.); sehr weit gehend die Vorschläge des Arbeitskreis Beschlussmängelrecht …” „… .). Auch die umfangreichen Reformvorschläge vom Arbeitskreis Beschlussmängelrecht halten im Ausgangspunkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Vereinsvorstand 4. Fazit II. Funktion der aktienrechtlichen Beschlussmängelvorschriften 1. Beschlussmängelklage …” „… . AktG über das Beschlussmängelrecht im Verein 1. These von der Allgemeingültigkeit der §§ 241 ff. AktG 2 …” „… . Beschlussmängelklagerechte ohne mitgliedschaftlichen Bezug a) Anfechtungs- und Nichtigkeitsklagerecht des Vorstands b …”

doi.org/10.5771/9783748922827

Johannes Götz - Der fehlerhaft angewiesene GmbH-Geschäftsführer

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Johannes Götz

Der fehlerhaft angewiesene GmbH-Geschäftsführer

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 21 2022

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C. Rechtsnatur der Weisung an den Geschäftsführer S. 50-67

„… Organstellung des Beirats stets als Beschluss.Konsequenzen für BeschlussmängelTrotz der Einordnung als Beschluss …” „… aus.Konsequenzen für BeschlussmängelHinsichtlich der Folgen eines Beschlussmangels wird vertreten, dass wegen der …” „… Beschlussmängel in der Einpersonen-GmbH sollen deshalb grundsätzlich zur Nichtigkeit führen. Die Nichtigkeit der …”

H. Zusammenfassende Ergebnisse S. 283-288

„… an der Rechtmäßigkeit der Weisung zweifeln. Rechtmäßige Weisungen, denen keine Beschlussmängel …” „… Beschlussmangelrecht der §§ 241 ff. AktG analog bestimmt.Als Ausnahme dazu sind Weisungsbeschlüsse eines Beirats nach …” „… dem allgemeinen Beschlussmängelrecht, im Wesentlichen also nach der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre …”

E. Geschäftsführerrisiko durch fehlerhafte Weisungen S. 131-192

„… nach § 241 AktG analog in formelle (Nr. 1 und 2) und materielle (Nr. 3 und 4) Beschlussmängel …” „… führender inhaltlicher Beschlussmangel vor.677 Für sich betrachtet kann die Ausführung der so angewiesenen …” „… Ausführung als auch zum Abwarten am Verschulden fehlen, wenn der Beschlussmangel nicht erkennbar oder die …”

D. Fehlerhafte Weisungen und Weisungsbeschlüsse S. 68-130

„… clausus), der für bestimmte Beschlussmängel die Nichtigkeit von D.I.1.245 U. H. Schneider/S. H. Schneider …” „… untergliedern sich in formelle und materielle Beschlussmängel, die jeweils so schwer wiegen, dass der Beschluss …” „… aktienrechtliche Beschlussmängelrecht der §§ 241 ff. AktG zurückgegriffen, das unter Berücksichtigung der …”

F. Remonstration als Ausweg aus der persönlichen Verantwortung S. 193-261

G. Handlungsalternativen nach erfolgloser Remonstration S. 262-282

„… des § 245 Nr. 5 AktG, in denen der Beschlussmangel ohnehin zur Nichtigkeit führt,1232 kann der …”

A. Einleitung S. 17-24

„… speziellen aktienrechtlichen Beschlussmängelrecht zwischen wirksamen, nichtigen und anfechtbaren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Beschlussmängelb. 59Weisung eines rechtsgeschäftlich Bevollmächtigten2. 61Weisung in der Einpersonen-GmbH3. 62 …” „… Entscheidung des Alleingesellschafters als Beschlussa. 62Konsequenzen für Beschlussmängelb. 64Weitere Weisungen …” „… Weisungsbeschlüsse(iii)127Moralisch oder ethisch verwerfliche Weisungen11. 128Beschlussmängelrecht der §§ 110 ff. HGB …”

Literaturverzeichnis S. 289-306

„… , Walter/Möller, Sven, Beschlussmängelklagen de lege lata und de lege ferenda, NZG 2018, 801–811.Bayer …” „… , Allgemeines Beschlussmängelrecht und analoge Anwendung des Aktienrechts, Köln 2011.Fischer, Sebastian, Der …” „… Beschlussmängelrecht in der GmbH, GmbHR 2013, 1289–1302.ders., Regresshaftung von Geschäftsleitern wegen …”

doi.org/10.5771/9783748932277

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