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Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Perspektivwechsel im Ausländerrecht?

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Perspektivwechsel im Ausländerrecht?

2007

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Gisbert Brinkmann Assoziationsrecht und Gleichbehandlung bei Arbeitsbedingungen S. 87-98

„… 87 Gisbert Brinkmann* Assoziationsrecht und Gleichbehandlung bei Arbeitsbedingungen I …” „… Gleichbehandlung von Arbeitnehmern bei Arbeitsbedingungen behandelt werden. II. Grundfragen des Assoziationsrechts …” „… Arbeitsbedingungen im Gemeinschaftsrecht Wegen der Einheitlichkeit der Auslegung von Begriffen im Gemeinschaftsrecht …”

Dagmar Feldgen Das neue Ausländerbeschäftigungsrecht – Zugang zum Arbeitsmarkt für Drittstaatsangehörige S. 393-425

„… zu ungünstigeren Arbeitsbedingungen als vergleichbare deutsche Arbeitnehmer beschäftigt wird. Für …” „… diese Prüfung der Arbeitsbedingungen ist der Arbeitgeber der Bundesagentur gegenüber auskunftspflichtig …” „… im Hinblick auf Arbeitsentgelt, Arbeitszeiten und sonstige Arbeitsbedingungen, Satz 3 der o. g …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-9

„… Brinkmann Assoziationsrecht und Gleichbehandlung bei Arbeitsbedingungen ........................ 87 6 …”

Otto Mallmann Neuere Rechtsprechung zum assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrecht türkischer Familienangehöriger S. 76-87

„… Arbeitsbedingungen I. Hohenheim und das Assoziationsrecht Die Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht haben sich …” „… Assoziationsrecht zur Gleichbehandlung von Arbeitnehmern bei Arbeitsbedingungen behandelt werden. II. Grundfragen …”

Silke Ruth Laskowski Antidiskriminierung S. 567-590

„… in Bezug auf die Arbeitsbedingungen, ABl. L 269 vom 05.10.2002, S. 15: in Kraft seit 05.10.2002 …” „… Arbeitsbedingungen und -praktiken sowie Entlassungen. Insoweit werden alle in den beiden Richtlinien aufgeführten …” „… . Art. 137 EG-Vertrag zur Gestaltung der Arbeitsbedingungen für Drittstaatsangehörige (Teil der …”

Kees Groenendijk Europarechtliche Vorgaben für das Recht auf Familieneinheit S. 177-192

„… Arbeitsbedingungen, den Zugang zur Bildung und zu Stipendien und den Schutz durch die Stillstandsklausel.6 Diese …”

Klaus Dienelt Der Vorbehalt der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Daueraufenthaltsrichtlinie S. 597-614

„… zeitweise, mit der Ausübung öffentlicher Gewalt verbunden ist, sowie Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen …”

doi.org/10.5771/9783845200798

Anke Naujoks - Die Rechtsformen gesetzlicher Mindestlöhne und ihre zivilrechtlichen Sanktionen

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Anke Naujoks

Die Rechtsformen gesetzlicher Mindestlöhne und ihre zivilrechtlichen Sanktionen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 687 2010

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Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche S. 110-113

„… vorgeschriebenen Arbeitsbedingungen einzuhalten. Für die Leiharbeitnehmerbranche sollen im Rahmen einer neuen …” „… AÜG-Gesetzgebung weitere Regelungen folgen. VI. Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche Für die ebenfalls neu in …” „… Merkmal dieser Branche ist die starke Prägung der Arbeitsbedingungen durch kollektiv ausgehandelte …”

Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des AEntG a.F. S. 97-99

„… Arbeitsbedingungen für alle Arbeiter gelten, die am gleichen Ort tätig werden. Zu guter Letzt sollt das AEntG auch …” „… dazu dienen, angemessene Arbeitsbedingungen für aus dem Ausland nach Deutschland entsandte Arbeitnehmer …” „… Geltungsbereich des Gesetzes die materiellen Arbeitsbedingungen, auch soweit sie auf tariflicher Grundlage beruhen …”

Die Voraussetzungen für eine Festsetzung gemäß § 1 Abs. 2 MiArbG S. 89-92

„… zumindest ein Auskommen und menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu sichern416. Um dies zu erreichen …” „… die angemessenen, sondern lediglich die notwendigen Arbeitsbedingungen sichern418. Die Tatsache, dass …” „… Arbeitsbedingungen in Deutschland bisher so gut waren, dass es einer Anwendung des Gesetzes nicht bedurfte. Der Grund …”

Die Marktöffnung der Briefdienste S. 255-257

„… Einhaltung der in der Branche üblichen Arbeitsbedingungen abhängig gemacht wird. Trotz dieser …” „… Niedriglöhne und schlechte Arbeitsbedingungen bei vielen neuen Briefdienstunternehmen1270. Handfeste Daten und …” „… 1273. Eine Regulierung von Arbeitsbedingungen durch Tarifverträge findet dort bislang überhaupt nicht …”

Rechtsfolgen S. 102-104

„… . beschäftigten Arbeitnehmern mindestens die in dem Tarifvertrag vorgeschriebenen Arbeitsbedingungen zu gewähren …” „… . Auch bei diesen Arbeitsbedingungen handelte es sich dem Begriff nach lediglich um eine Untergrenze des …” „… Zulässigen. Denn der Begriff »mindestens« stellte klar, dass günstigere Arbeitsbedingungen nicht …”

Fazit S. 92-93

„… Entgelten oder sonstigen Arbeitsbedingungen durch Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages nicht …” „… Festsetzung von Entgelten und sonstigen Arbeitsbedingungen nur erfolgen, wenn eine Regelung von Entgelten oder …” „… sonstigen Arbeitsbedingungen durch Allgemeinverbindlicherklärung nicht erfolgt ist. Die Formulierung »oder …”

Die Rechtsverordnung S. 107-110

„… bei der bisherigen Praxis. Anknüpfungspunkt für die Erstreckung tarifvertraglicher Arbeitsbedingungen …” „… tarifvertraglicher Arbeitsbedingungen nur verlangt werden darf, wenn auch alle inländischen Arbeitgeber der Branche …” „… Arbeitgeber zwingend vorgeschrieben wird. Die Festlegung, welche Arbeitsbedingungen Inhalt eines …”

Anwendungsbereich S. 106-107

„… . Unter den Nummern 1 bis 7 wird aufgezählt, welche Arbeitsbedingungen in Rechts- und …” „… geregelten Arbeitsbedingungen insgesamt dem Anwendungsbereich des § 1 Abs. 1 Satz 1, 4 AEntG a.F. Der …” „… Erstreckung tarifvertraglicher Arbeitsbedingungen sind daher die Rechtsnormen eins bundesweiten Tarifvertrags …”

Die Regelungsziele des AEntG S. 95-97

„… die Vertrags- und Arbeitsbedingungen des Entsendestaates (Art. 30 Abs. 2 Satz 1, Art. 34 EGBGB), die …” „… Tarifvertragsparteien fehlte es an der entsprechenden Regelungskompetenz, gleiche Arbeitsbedingungen auch für die aus …” „… gleiche Arbeitsbedingungen für alle Arbeiter gelten, die am gleichen Ort tätig werden. Zu guter Letzt …”

Das Postgesetz S. 257-258

„… Arbeitsbedingungen funktionieren könne. Wäre dem tatsächlich so, dass die Öffnung des Briefmarktes mit massenhaft …” „… geltenden wesentlichen tariflichen Arbeitsbedingungen um mehr als 10 % unterschreitet. Den Bezugspunkt für …” „… die Arbeitsbedingungen bilden, solange die Mehrheit der Arbeitnehmer im lizenzierten Bereich der …”

Neue und alte Löhne in der Postbranche S. 262-264

„… Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Branche Briefdienstleistungen ist trotz zahlreicher …” „… Arbeitsbedingungen. 1302 Brandt/Drews/Schulten, WSI-Mitt. 2007, 266 (269). 1303 Preis/Greiner, S. 6. 1304 …” „… Mitarbeiter 17,11 € 16,22 € Quelle: Dieke/Zauner, Arbeitsbedingungen im Briefmarkt, wik-Diskussionsbeitrag Nr …”

Tarifnormerstreckung durch Allgemeinverbindlicherklärung S. 107

„… bei der bisherigen Praxis. Anknüpfungspunkt für die Erstreckung tarifvertraglicher Arbeitsbedingungen …” „… tarifvertraglicher Arbeitsbedingungen nur verlangt werden darf, wenn auch alle inländischen Arbeitgeber der Branche …” „… Arbeitgeber zwingend vorgeschrieben wird. Die Festlegung, welche Arbeitsbedingungen Inhalt eines …”

Grundlagen des AEntG S. 97

„… Arbeitsbedingungen für alle Arbeiter gelten, die am gleichen Ort tätig werden. Zu guter Letzt sollt das AEntG auch …” „… dazu dienen, angemessene Arbeitsbedingungen für aus dem Ausland nach Deutschland entsandte Arbeitnehmer …” „… Geltungsbereich des Gesetzes die materiellen Arbeitsbedingungen, auch soweit sie auf tariflicher Grundlage beruhen …”

Vereinbarkeit des AEntG mit der individuellen und kollektiven Koalitionsfreiheit S. 240-251

„… lautender Tarifverträge, die ungünstigere Arbeitsbedingungen enthalten, unterlaufen werden kann. Die Geltung …” „… diesbezüglich bereits mehrfach betont, dass es den Sozialpartnern möglich bleiben muss, die Arbeitsbedingungen …” „… . 1 GG in Betracht. Denn darin wird u.a. das Recht der Arbeitnehmer auf zumutbare Arbeitsbedingungen …”

Das Gesetz von 1952 S. 123-124

„… verankert, dass das Gesetz lediglich unterste Grenzen für Entgelte und sonstige Arbeitsbedingungen festlegen …” „… Arbeitsbedingungen festzusetzen. Da sich aber in den letzten 50 Jahren viel verändert hat, auch im Bereich des …” „… oder das Arbeitszeitgesetz, durch die »sonstige Arbeitsbedingungen« in diesem Sinne geregelt werden …”

Anwendbarkeit von Art. 80 GG S. 233-237

„… bereits tarifvertraglich vereinbarte Arbeitsbedingungen in einem bestimmten Gewerbe. Es werden somit nur …” „… bestimmte Arbeitsbedingungen und bestimmte Arbeitgeber erfasst, beides ist im AEntG abschließend aufgezählt …” „… Arbeitgebers zur Gewährung von Arbeitsbedingungen« erklärt dieser in Abs. 2 nunmehr, dass ein Tarifvertrag nach …”

Regelungstechnik des AEntG S. 99-101

„… beschäftigten Arbeitnehmern mindestens die am Arbeitsort geltenden tarifvertraglichen Arbeitsbedingungen …” „… zwar unterschiedliche Arbeitsbedingungen gibt, aber jeweils nur die niedrigste Mindestanforderung auf …” „… Arbeitsbedingungen, vielmehr bedurfte es für die Umsetzung einer Ausfüllung durch die Tarifvertragsparteien477 …”

Vorwurf des fehlenden öffentlichen Interesses S. 261-262

„… Arbeitsbedingungen gewährt werden sollen. Des Weiteren ist das Ziel eines solchen Vorgehens aber auch der …” „… . F. Die Anwendung der Mindestlöhne Die Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Branche …” „… Verbesserungen der Arbeitsbedingungen. 1302 Brandt/Drews/Schulten, WSI-Mitt. 2007, 266 (269). 1303 …”

Mindestarbeitsbedingungen und die betroffenen Branchen S. 101-102

„… . beschäftigten Arbeitnehmern mindestens die in dem Tarifvertrag vorgeschriebenen Arbeitsbedingungen zu gewähren …” „… . Auch bei diesen Arbeitsbedingungen handelte es sich dem Begriff nach lediglich um eine Untergrenze des …” „… Zulässigen. Denn der Begriff »mindestens« stellte klar, dass günstigere Arbeitsbedingungen nicht …”

Neue Anwendungsvoraussetzung nach § 1 Abs. 2 MiArbG S. 124-125

„… Arbeitsbedingungen festzusetzen. Da sich aber in den letzten 50 Jahren viel verändert hat, auch im Bereich des …” „… oder das Arbeitszeitgesetz, durch die »sonstige Arbeitsbedingungen« in diesem Sinne geregelt werden …” „… . Demzufolge ist die Festsetzung sonstiger Arbeitsbedingungen mit Hilfe des MiArbG nicht mehr notwendig. Um …”

Das Wirtschaftsstrafgesetz von 1949 S. 86-89

„… und den Betroffenen zumindest ein Auskommen und menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu sichern416. Um …” „… Mindestarbeitsbedingungen nicht die angemessenen, sondern lediglich die notwendigen Arbeitsbedingungen sichern418. Die …” „… Arbeitsbedingungen in Deutschland bisher so gut waren, dass es einer Anwendung des Gesetzes nicht bedurfte. Der Grund …”

Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg S. 116-119

„… Arbeitsbedingungen, die kraft Rechtsverordnung gelten, verdrängt werden560. Denn die in der Rechtsverordnung …” „… aufgeführten Arbeitsbedingungen des zwischen dem Arbeitgeberverband Postdienste e.V. und Ver.di geschlossenen …” „… Andersorganisierte mit allgemeinem Vorrang vor deren tariflichen Arbeitsbedingungen vorzuschreiben. Daran vermochte …”

Der Mindestlohn als Rechtsfolge S. 110

„… vorgeschriebenen Arbeitsbedingungen einzuhalten. Für die Leiharbeitnehmerbranche sollen im Rahmen einer neuen …” „… AÜG-Gesetzgebung weitere Regelungen folgen. VI. Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche Für die ebenfalls neu in …”

Erklärter Gesetzeszweck S. 105-106

„… Arbeitsbedingungen in Rechts- und Verwaltungsvorschriften geregelt werden und damit auch Anwendung auf ausländische …” „… entspricht bezüglich der tarifvertraglich geregelten Arbeitsbedingungen insgesamt dem Anwendungsbereich des …”

Ausgangspunkt für die Gesetzgebung S. 94-95

„… Steuerungsmöglichkeit bezüglich der Einhaltung deutscher Arbeitsbedingungen über das Erfordernis einer …” „… Arbeitsverhältnisse galten häufig die Vertrags- und Arbeitsbedingungen des Entsendestaates (Art. 30 Abs. 2 Satz 1, Art …”

Die Verordnung nach dem AEntG S. 260-261

„… zwingende Arbeitsbedingungen für die Branche der Briefdienstleistungen wurde am 28.12.2007 vom …” „… Außenseiter-Arbeitnehmer, denen angemessene Arbeitsbedingungen gewährt werden sollen. Des Weiteren ist das Ziel eines …”

Kollektive Koalitionsfreiheit S. 252-254

„… Tarifautonomie vorliegen, wenngleich auch dieser durch das Ziel der Schaffung angemessener Arbeitsbedingungen und …” „… somit nicht nur Ziel und Zweck des Gesetzes, nämlich der Schaffung angemessener Arbeitsbedingungen und …”

Mindestlöhne durch die Ausweitung des Arbeitnehmerentsendegesetzes S. 40-42

„… gesetzlichen Festsetzung von Arbeitsbedingungen Rechnung. Denn es ermögliche die Festsetzung von Entgelten und …” „… sonstigen Arbeitsbedingungen, wenn durch das Tarifvertragssystem keine hinreichende Sicherung gewährleistet …”

Anwendung des Mindestarbeitsbedingungsgesetzes S. 42-44

„… gesetzlichen Festsetzung von Arbeitsbedingungen Rechnung. Denn es ermögliche die Festsetzung von Entgelten und …” „… sonstigen Arbeitsbedingungen, wenn durch das Tarifvertragssystem keine hinreichende Sicherung gewährleistet …”

Fazit S. 254

„… somit nicht nur Ziel und Zweck des Gesetzes, nämlich der Schaffung angemessener Arbeitsbedingungen und …”

Einseitiger oder zweiseitiger Verstoß S. 194

„… Arbeitsbedingungen nicht überblicken kann, ist daher mangels Verschuldens kein Verstoß vorzuwerfen. Trotz des …”

Mindestlohn anstelle teilnichtiger Lohnabrede S. 194

„… Arbeitsbedingungen nicht überblicken kann, ist daher mangels Verschuldens kein Verstoß vorzuwerfen. Trotz des …”

Evaluation S. 131

„… sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sowie auf die Schaffung angemessener Arbeitsbedingungen ausgewirkt haben. In Bezug …”

Repräsentativität des Mindestlohntarifvertrages S. 260

„… zwingende Arbeitsbedingungen für die Branche der Briefdienstleistungen wurde am 28.12.2007 vom …”

Erleichterte Allgemeinverbindlicherklärung S. 46

„… , was die fehlende Zumutbarkeit seiner Arbeitsbedingungen indiziert142. F. Tariftreueverpflichtung Ein …”

Individuelle positive Koalitionsfreiheit S. 252

„… Tarifautonomie vorliegen, wenngleich auch dieser durch das Ziel der Schaffung angemessener Arbeitsbedingungen und …”

Fazit und Aussichten S. 121-122

„… beinhaltet. Das Ziel, unterste Lohngrenzen einzuführen und zumutbare Arbeitsbedingungen zu gewährleisten …”

Fazit S. 264-265

„… Mindestlohntarifvertrag führt somit keinesfalls zu einer Erstreckung der bei der Post AG geltenden Arbeitsbedingungen auf …”

Umgehung S. 194-195

„… Arbeitsbedingungen nicht überblicken kann, ist daher mangels Verschuldens kein Verstoß vorzuwerfen. Trotz des …”

Das AEntG im Wandel S. 104-105

„… , 2007, S. 576. 512 BGBl. I, 2007, S. 3140. 513 Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die …”

Verbotswidriger Umgehungstatbestand S. 193-194

„… Gesetzesverstoß des Arbeitgebers annehmen müssen. Dem Arbeitnehmer, der die Arbeitsbedingungen nicht überblicken …”

Negative Koalitionsfreiheit S. 251-252

„… Tarifautonomie vorliegen, wenngleich auch dieser durch das Ziel der Schaffung angemessener Arbeitsbedingungen und …”

Konkurrierende Tarifverträge S. 259-260

„… Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Branche der Briefdienstleistungen wurde am 28.12.2007 …”

Tariftreueverpflichtung S. 46-47

„… , was die fehlende Zumutbarkeit seiner Arbeitsbedingungen indiziert142. F. Tariftreueverpflichtung Ein …”

Marktorientierte Vergütungssysteme statt Mindestlohn S. 51-52

„… EU-Erweiterung auf Deutschland, und seien stets bestrebt, die Arbeitsbedingungen ihrer Bevölkerung dennoch …”

Überwachung von Mindestarbeitsentgelten S. 130-131

„… sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sowie auf die Schaffung angemessener Arbeitsbedingungen ausgewirkt haben. In Bezug …”

Die Freizügigkeit nach Art. 39 EG S. 227-228

„… Entsende-Richtlinie und im deutschen Recht durch das AEntG wird hinsichtlich bestimmter Arbeitsbedingungen auf das …”

Entschließungsermessen gemäß § 3 MiArbG S. 125-126

„… , angemessene Arbeitsbedingungen zu schaffen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten …”

Die Mindestarbeitsentgelte S. 126-127

„… zu prüfen, ob die zu treffende Entscheidung geeignet ist, angemessene Arbeitsbedingungen zu schaffen …”

Verbotswidriger Inhalt und Vornahme S. 164-165

„… hervorgeht, der schon in der Überschrift die Pflichten des Arbeitgebers zur Gewährung von Arbeitsbedingungen …”

Fazit der Mindestlohndebatte S. 52-54

„… EU-Erweiterung auf Deutschland, und seien stets bestrebt, die Arbeitsbedingungen ihrer Bevölkerung dennoch …”

Anzahl der Tarifverträge rückläufig S. 67-69

„… Instrument der Tarifpolitik die Entgelt- und Arbeitsbedingungen angemessen zu steuern. Zusätzlich verschärft …”

Konkretisierung des Sittenwidrigkeitstatbestandes und der Entwurf eines Arbeitsvertragsgesetzes S. 44-46

„… Akzeptanz am Arbeitsmarkt, was die fehlende Zumutbarkeit seiner Arbeitsbedingungen indiziert142. F …”

Auffälliges Missverhältnis S. 205-207

„… Schwierigkeitsgrad, nach körperlicher und geistiger Beanspruchung sowie nach den übrigen Arbeitsbedingungen wie Hitze …”

Prozentuale Sittenwidrigkeitsgrenze S. 217-219

„… Arbeitsbedingungen auszeichnende Arbeitsleistung jedenfalls dann noch ausreichend entlohnt, wenn auch andere Arbeiten …”

Entscheidung des BVerwG S. 119-121

„… Lohngrenzen einzuführen und zumutbare Arbeitsbedingungen zu gewährleisten, könnte zumindest für einen Teil der …”

Geringe Steigerung von Tariflöhnen S. 69-72

„… Arbeitsbedingungen angemessen zu steuern. Zusätzlich verschärft sich die Situation auch dadurch, dass das zur …”

Fazit S. 131-134

„… sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sowie auf die Schaffung angemessener Arbeitsbedingungen ausgewirkt haben. In Bezug …”

Die Dienstleistungsfreiheit nach Art. 49 EG S. 228-231

„… Entsende-Richtlinie und im deutschen Recht durch das AEntG wird hinsichtlich bestimmter Arbeitsbedingungen auf das …”

Vereinbarkeit des AEntG mit der negativen Koalitionsfreiheit S. 237-240

„… lautender Tarifverträge, die ungünstigere Arbeitsbedingungen enthalten, unterlaufen werden kann. Die Geltung …”

Einseitige und zweiseitige Verbote S. 161-164

„… Überschrift die Pflichten des Arbeitgebers zur Gewährung von Arbeitsbedingungen enthält. II. Verbotswidriger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Besonderheiten des Erstantrags 109 V. Der Mindestlohn als Rechtsfolge 110 VI. Arbeitsbedingungen in der …”

Literaturverzeichnis S. 271-288

„… , Arbeitsbedingungen im Briefmarkt, wik Diskussionsbeitrag Nr. 295, Bad Honnef 2007. Dieterich, Thomas, Grundgesetz und …” „… report, Rotterdam 2008. Eichenhofer, Eberhard, Arbeitsbedingungen bei Entsendung von Arbeitnehmern, ZIAS …”

Die Kernargumente gegen die Einführung eines Mindestlohns S. 31-37

„… politischer Ebene, wenn sie sich auf die bloße Mitgestaltung der materiellen Arbeitsbedingungen zurückzögen …”

doi.org/10.5771/9783845225104

Werner Schmidt - Kollegialität trotz Differenz

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Werner Schmidt

Kollegialität trotz Differenz

Series: Forschung aus der Hans-Böckler-Stiftung (HBS)

Volume 78 2006

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4. Sozialstrukturelle Inkorporation und Arbeitsbedingungen S. 54-83

„… 4. Sozialstrukturelle Inkorporation und Arbeitsbedingungen 4.1 Tätigkeits- und …” „… (Facharbeitertätigkeiten ab Entgeltgruppe 6). Sozialstrukturelle Inkorporation und Arbeitsbedingungen 55 Tab. 3 …” „… * Sozialstrukturelle Inkorporation und Arbeitsbedingungen 57 1 2 3 4 5 6 7 8 Deutsche Ausländer Männer Frauen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Inkorporation und Arbeitsbedingungen 53 4.1 Tätigkeits- und Eingruppierungsstrukturen 53 4.2 Zufriedenheit …” „… mit Arbeitsbedingungen und Aufstiegschancen 62 4.3 Tätigkeit und Qualifikation 70 4.4 Angst vor …”

3. Die Untersuchungsbetriebe S. 32-53

„… Arbeitsbedingungen, so lässt sich über die Betriebe hinweg ein gewisses Muster erkennen. Die größte Zufriedenheit …” „… Arbeitsbedingungen, während die Aufstiegschancen in allen drei Betrieben relativ negativ bewertet werden. Zudem …”

6. Interessenvertretung und betriebliche Arbeitsbeziehungen: Voraussetzungen und Begrenzungen betrieblicher Integration S. 204-257

„… doch, dass Unzufriedenheit mit den betrieblichen Arbeitsbedingungen auch mit einer geringeren …” „… Arbeitsbedingungen hängt die Zufriedenheit mit dem Betriebsrat damit zusammen, ob die Beschäftigten annehmen, dass …”

2. Anmerkung zu Methode und empirischer Erhebung S. 22-31

„… eigenen Arbeitsbedingungen, etwa der Lohn-Leistungsrelation, von Arbeitszeit und Überstunden, von …”

5. Arbeitnehmerorientierungen und betriebliche Sozialbeziehungen S. 84-203

„… Arbeitsplatzsicherheit und der teilweise sich verschlechternden Arbeitsbedingungen im Brennpunkt der Aufmerksamkeit …”

doi.org/10.5771/9783845268507

Sarah Geisler - Insourcing aus arbeitsrechtlicher Sicht

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Sarah Geisler

Insourcing aus arbeitsrechtlicher Sicht

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 25 2011

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Durch Betriebsvereinbarung geregelte Arbeitsbedingungen S. 234-235

„… solange der Erwerber nicht in das System der übernommenen Arbeitsbedingungen eingreift. Modifiziert er …” „… übernommene Arbeitsbedingungen, entfällt die sachliche Rechtfertigung für eine Ungleichbehandlung innerhalb …” „… geregelte Arbeitsbedingungen Wenn die Rückverlagerung als Betriebsübergang zu qualifizieren ist, stellt sich …”

Voraussetzungen eines Gleichbehandlungsanspruch nach der Rückverlagerung S. 153-180

„… bevorzugten Arbeitnehmers.571 Der Gleichbehandlungsgrundsatz kann keine Angleichung der Arbeitsbedingungen der …” „… Arbeitsbedingungen auf das Stammniveau des Erwerbers haben. Wenn der Erwerber übernommene Arbeitnehmer auch fortan zu …” „… des Betriebsübergangs zum jetzigen Arbeitgeber kam und abweichende Arbeitsbedingungen mitbrachte, als …”

Hintergründe und Interessenlage S. 138-140

„… 138 Kapitel 3 Zusammentreffen von eigenen und fremden Arbeitsbedingungen A. Hintergründe und …” „… Arbeitnehmer beschäftigen muss: Inwieweit gelten ihre alten Arbeitsbedingungen fort, und inwieweit können oder …” „… einsetzen kann. Die Arbeitnehmer interessieren sich ebenfalls für die Arbeitsbedingungen beim neuen …”

Zwischenergebnis S. 180-181

„… Angleichung der Arbeitsbedingungen nach unten ist regelmäßig ausgeschlossen. 7. Resümee Selbst wenn also der …” „… neue Arbeitgeber sich die im Wege des § 613a Abs. 1 BGB übernommenen Arbeitsbedingungen aneignet, kann …” „… einzelne Arbeitnehmer angleicht. Ein Delta der Arbeitsbedingungen wird sich auf Dauer nur aufrechterhalten …”

Interessenlage des Arbeitgebers S. 24-25

„… weiterbeschäftigen kann und muss. Grundsätzlich werden die bisherigen Arbeitsbedingungen dieser Arbeitnehmer von …” „… Arbeitsbedingungen, zu denen der neue Arbeitgeber seine bisherigen Arbeitnehmer, seine Stammbelegschaft, beschäftigt …” „… nach der Fremdvergabe erfolgt, dass der Auftragnehmer die Arbeitsbedingungen noch nicht verändert hatte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Kapitel 3 Zusammentreffen von eigenen und fremden Arbeitsbedingungen 138 A. Hintergründe und …” „… Arbeitsbedingungen 169 aa) Wegfall des Sachgrundes durch „Aneignen“ einer übernommenen Regel 169 bb) Auswirkungen auf …” „… andere übernommene Regeln: Ein Dominoeffekt? 171 (1) Ansatz am Gesamtsystem der Arbeitsbedingungen 172 (2 …”

Erscheinungsformen S. 23-24

„… bisherigen Arbeitsbedingungen dieser Arbeitnehmer von Arbeitsbedingungen, zu denen der neue Arbeitgeber seine …” „… Auftragnehmer die Arbeitsbedingungen noch nicht verändert hatte. Nahezu immer jedoch werden die …” „… Arbeitsbedingungen bereits deshalb andere sein, weil der Auftragnehmer anderen Rahmenbedingungen unterliegt und nicht …”

Gang der Untersuchung S. 27-28

„… Voraussetzungen der Nachfolger die Arbeitsbedingungen der Übernommenen verschlechtern kann, ist die Interessenlage …” „… Nachfolgers zur Anhebung der übernommenen Arbeitsbedingungen. Relevant kann dabei vor allem ein möglicher …” „… Arbeitsbedingungen gewähren muss. Die Auswirkungen der Rückverlagerung auf die Arbeitnehmer, die bereits zuvor beim …”

Erhalt getrennter Belegschaften S. 233-234

„… sie eine Gleichbehandlung mit der Stammbelegschaft und damit eine Anhebung ihrer Arbeitsbedingungen …” „… Arbeitsbedingungen eingreift. Modifiziert er übernommene Arbeitsbedingungen, entfällt die sachliche Rechtfertigung …” „… . C. Durch Betriebsvereinbarung geregelte Arbeitsbedingungen Wenn die Rückverlagerung als …”

Interessenlage der Arbeitnehmer S. 25-26

„… dieses Modell hingegen sein, wenn im Wege des Betriebsübergangs Arbeitsbedingungen übernommen werden, bei …” „… sinnvoll sein, wenn die übernommenen Arbeitsbedingungen für die rückverlagerten Tätigkeiten sinnvoller sind …” „… , haben die Arbeitnehmer grundsätzlich ein Interesse an den bestmöglichen Arbeitsbedingungen, also an …”

Charakteristika einer Rückverlagerung und Fragestellung S. 26-27

„… Arbeitnehmer grundsätzlich ein Interesse an den bestmöglichen Arbeitsbedingungen, also an einer Schließung des …” „… „Delta“ der Arbeitsbedingungen aufrechtzuerhalten. Die übernommenen Arbeitnehmer genießen den …” „… Arbeitsbedingungen der Erwerber auf die nach § 613a Abs. 1 S. 1 BGB übergegangenen Arbeitnehmer erstrecken muss. Die …”

Rechtsfolgen des Gleichbehandlungsgrundsatzes S. 152-153

„… Arbeitnehmers.571 Der Gleichbehandlungsgrundsatz kann keine Angleichung der Arbeitsbedingungen der Begünstigten …” „… Arbeitsbedingungen auf das Stammniveau des Erwerbers haben. Wenn der Erwerber übernommene Arbeitnehmer auch fortan zu …” „… des Betriebsübergangs zum jetzigen Arbeitgeber kam und abweichende Arbeitsbedingungen mitbrachte, als …”

Herausnahme der übernommenen Einheit aus dem Geltungsbereich S. 205-212

„… Arbeitsbedingungen von Stammbelegschaft und übernommenen Arbeitnehmer sich erheblich unterscheiden, beispielsweise …” „… Arbeitsbedingungen innerhalb eines Unternehmens und innerhalb eines Betriebs können insbesondere daraus folgen, dass …” „… bedarf, werden die durch Betriebsvereinbarung geregelten Arbeitsbedingungen im Falle eines …”

Literaturverzeichnis S. 237-244

„… – Sonderzahlungen, betriebliche Altersversorgung, sonstige Arbeitsbedingungen, Kündigung, Sozialplan, in: NZA-RR …” „… ., Kollektivvertragliche Arbeitsbedingungen nach Betriebsübergang, in: RdA 1996, S. 275–286 ders., Bedeutung und …” „… Arbeitsbedingungen und Möglichkeiten ihrer Änderung, in: BB 1986, S. 1636–1643 Willemsen, Heinz Josef, Die neuere …”

Möglichkeiten einer Änderungskündigung S. 217

„… Arbeitsbedingungen nach einem Betriebsübergang grundsätzlichen Vorrang einräume816. Doch andererseits hat das BAG es …” „… Arbeitsbedingungen. Über die Ausnahmen nach Sätzen 3 und 4 kann der Bestandschutz den übergegangenen Arbeitnehmern …”

Geltungsbereich S. 204-205

„… , welche Arbeitsbedingungen der Erwerber zusammen mit den Arbeitnehmern übernimmt, stellt sich im zweiten …” „… . Dies wirkt sich dann besonders aus, wenn die Arbeitsbedingungen von Stammbelegschaft und übernommenen …”

Überprüfung der Gruppenbildung als Aufgabe des Gleichbehandlungsgrundsatzes S. 140-147

„… 140 B. Gleichbehandlung versus Delta Arbeitsbedingungen folgen außer aus dem Gesetz grundsätzlich …” „… , die individualvertraglichen Arbeitsbedingungen der übernommenen Arbeitnehmer an sein Stammniveau …” „… Gleichbehandlungsgrundsatzes und Willkürschutz Da die Arbeitsbedingungen beim Erwerber in der Regel von jenen beim früheren …”

Veränderlichkeit in Abhängigkeit von der Regelungsqualität S. 217-218

„… Arbeitsbedingungen nach einem Betriebsübergang grundsätzlichen Vorrang einräume816. Doch andererseits hat das BAG es …” „… Arbeitsbedingungen. Über die Ausnahmen nach Sätzen 3 und 4 kann der Bestandschutz den übergegangenen Arbeitnehmern …”

Betriebliche Übung S. 220-227

„… übernommenen Arbeitnehmer möglicherweise davon aus, dass die beim Erwerber üblichen Arbeitsbedingungen auch auf …” „… Arbeitsbedingungen nicht ohne weiteres verändern, auch nicht durch die bei ihm bestehenden betrieblichen Übungen …” „… sonstigen Arbeitsbedingungen anwenden, würde das zu einem „Rosinenpicken“ der Übernommenen führen. Dies wäre …”

Vorrang der kollektivrechtlichen Fortgeltung S. 182-184

„… 182 Kapitel 4 Übernahme durch Betriebsvereinbarung geregelter Arbeitsbedingungen A …” „… Gerade in größeren Unternehmen ist häufig ein wesentlicher Teil der Arbeitsbedingungen …”

Verdrängung durch Kollektivvereinbarungen des Erwerbers S. 214-217

„… Arbeitsbedingungen nach einem Betriebsübergang grundsätzlichen Vorrang einräume816. Doch andererseits hat das BAG es …” „… Arbeitsbedingungen. Über die Ausnahmen nach Sätzen 3 und 4 kann der Bestandschutz den übergegangenen Arbeitnehmern …”

Grundsätze der Reichweite des Gleichbehandlungsgrundsatzes S. 148-152

„… Arbeitsbedingungen handelt554. Des Weiteren könnte für eine betriebsübergreifende Wirkung des …” „… Arbeitnehmer keine Anpassung ihrer Arbeitsbedingungen verlangen. Das bedeutet also, dass der Erwerber zumindest …”

Vorliegen eines Betriebsübergangs im Falle der Rückverlagerung S. 231-233

„… Arbeitsbedingungen verlangen können. Die übernommenen Arbeitnehmer können sich – im Gegensatz zur Stammbelegschaft …”

Fortsetzung des Funktionszusammenhangs und Auswirkungen von Änderungen S. 118-132

„… ein Arbeitsverhältnis anbietet. Bei einem solchen Angebot könnte er dann die Arbeitsbedingungen freier …” „… , wenn sich die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer wesentlich verändern und hiermit Nachteile verbunden …”

Betriebliche Struktur als Anknüpfungspunkt S. 184-204

„… Arbeitsbedingungen durch Betriebsvereinbarung geregelt werden, fällt die Kompetenz dem Erwerber als Betriebsinhaber …” „… Arbeitsbedingungen der Erwerber zusammen mit den Arbeitnehmern übernimmt, stellt sich im zweiten Schritt die Frage …”

Entwicklung der Rechtsprechung S. 40-46

„… die Arbeitnehmerin nur zu schlechteren Arbeitsbedingungen weiterbeschäftigen. Laut EuGH war Art. 1 Abs …”

Maßstab für die Gesamtwürdigung einer Identitätswahrung S. 46-57

„… Änderung der Arbeitsbedingungen gehören, kämen dann das Maß der Tätigkeitsveränderung und die Übernahme der …”

doi.org/10.5771/9783845230221

Tanja von Langen - Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

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Tanja von Langen

Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

2020

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Änderung von Arbeitsbedingungen, einseitige S. 19-21

„… 7. Änderung von Arbeitsbedingungen, einseitige 7. Änderung von Arbeitsbedingungen, einseitige 8 …”

Altersteilzeit S. 17-19

„… 6. Altersteilzeit 6. Altersteilzeit 7. Änderung von Arbeitsbedingungen, einseitige …”

doi.org/10.5771/9783748911289

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