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Eva-Maria Worm - Die Strafbarkeit eines directors einer englischen Limited nach deutschem Strafrecht

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Eva-Maria Worm

Die Strafbarkeit eines directors einer englischen Limited nach deutschem Strafrecht

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 27 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Nichtdiskriminierende Anwendung S. 207-208

„… 207 diskriminierenden Vorschriften befürwortet werden.921 Einer Anwendung gegenüber nationalem …” „… hinausgehende Maßnahme nationalen Rechts. I. Nichtdiskriminierende Anwendung Die zu rechtfertigenden …”

Reduktion auf Anerkennung der Gründung und des Bestands S. 24-27

„… bestehen hinsichtlich der Anwendung gesellschaftsrechtlicher Vorschriften des Zuzugsstaates auf …” „… derzeit 26 Mitgliedstaaten der EU zur Anwendung bringen müssten.52 Im Übrigen wird der Gründungstheorie …” „… Gründungsrecht darstellt. Da das deutsche Recht eine solche Staatsaufsicht nicht kennt, soll die Anwendung …”

Rechtfertigung gem. Art. 46 I EG S. 205-207

„… StGB. Die Anwendung der englischen Rechnungs- und Bilanzierungsvorschriften im Rahmen der §§ 283, 283 b …” „… unrichtigen Darstellung gem. § 331 HGB spricht gegen eine Anwendung der deutschen Rechnungslegungsvorschriften …” „… nicht zur Anwendung kommt.914Die übrigen geprüften Straftatbestände weisen eine …”

Haftungsvorschriften nach englischem Strafrecht S. 132-204

„… Gesellschaft Anwendung.649Daneben wird ein director nach Sec. 13 des Company Director Disqualification Acts …” „… vergleichbar sind, dass eine Anwendung der deutschen Straftatbestände auf einen director einer in Deutschland …” „… zur Anwendung kommen kann, die nicht den gleichen Strafrahmen aufweist wie ihr englisches Pendant bzw …”

Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht S. 96-115

„… jedoch ausdrücklich auf deutsches Handelsrecht zur Ausfüllung verweist, ist eine Anwendung der …” „… tatsächliche Handlung abstellt.444 Welche Untreuevariante damit im Einzelfall Anwendung finden kann, richtet …” „… Treuebruchstatbestand zur Anwendung kommen. Die Rechtslage im englischen Recht ist ähnlich: Gem. Sec. 35A (1) CA 1985 …”

Einschränkung des Schutzbereichs S. 36-45

„… genommen fast jeder Anwendung nationaler Vorschriften ein Eingreifen in den Schutzbereich der …” „… vom EuGH bislang noch nicht abschließend geklärt.116 Die uneingeschränkte Anwendung der weiten …” „… konsequenter Anwendung dieser Überlegung würde dies einen potentiellen Rechtfertigungszwang für sämtliche …”

Erforderlichkeit S. 216-223

„… vornimmt.961 Vielmehr stellt der EuGH darauf ab, dass die Niederlassungsfreiheit eine Anwendung der …” „… Gläubigerschutzes Anwendung fänden. Eine Über-964 Eidenmüller, in: Eidenmüller, Ausländische Kapitalgesellschaften …” „… der zu prüfenden Strafvorschriften eine Erforderlichkeit der Anwendung der Strafvorschriften damit …”

Missbrauch S. 223-225

„… Anwendung der betreffenden Regelbeispiele im Raume stehenden im Vergleich zum Normalstrafrahmen der …” „… werden. Eine Anwendung der genannten Strafzumessungsregeln auf einen director einer in Deutschland …” „… auf den Schutz des Gemeinschaftsrechts zu berufen.983Im Hinblick auf die Anwendung der …”

§ 84 I Nr. 2 i. V.m. § 64 I GmbHG (Insolvenzverschleppung) S. 47-55

„… Niederlassungsfreiheit im Hinblick auf die Anwendung deutscher Strafvorschriften auf die Geschäftsleiter einer englischen …” „… analoger Anwendung in unzulässiger Weise verwässert.166 Roxin, StR AT/I, § 5 Rn. 2. 167 Art. 93 I Nr. 4 …” „… eine dessen ungeachtete Anwendung der Vorschrift eine mit Art. 103 II GG und § 1 StGB unvereinbare und …”

Rechnungslegungs- und Bilanzierungsvorschriften S. 69-87

„… Anwendung der englischen Gesellschaftsrechtsordnung unterliegt. Insofern fallen § 283 I Nr. 5, 6, 7 StGB und …” „… Anwendung der §§ 283, 283 b StGB i.V.m. den Vorschriften des ersten Abschnitts des Dritten HGB-Buches …” „… - oder Zugzugsrecht Wie bereits festgestellt wurde ist eine Anwendung der §§ 238-263 HGB i.V.m. §§ 283 I …”

Exkurs: Heranziehung auch ausländischen Strafrechts S. 31-32

„… die Anwendung materiellen ausländischen Strafrechts zurückgreifen können. In anderen Rechtsgebieten …” „… deutsches Strafrecht anwenden.9287 EuGHE 2005, I-7879 – Rs. C-176/03 „Kommission . / . Rat“ (Rz. 47 ff …” „… . 5 I des schweizerischen StGB bis vor kurzem den Grundsatz der Anwendung des schweizerischen Gesetzes …”

Zusammenfassung S. 204

„… Anwendung dennoch ohne Verstoß gegen die Art. 43, 48 EG möglich ist. B. Zusammenfassung § 14 StGB kommt als …” „… StGB keine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit bei Anwendung auf einen director einer englischen …” „… StGB) wird von Sec. 4, 12 FA 2006 abgedeckt. Nicht von Sec. 4 FA 2006 wird jedoch die Anwendung des …”

Insolvenzakzessorietät: § 283 VI StGB und § 283 I Nr. 1 StGB S. 87-89

„… beurteilt wird, die Anwendung gegebenenfalls derselben zivilrechtlichen Vorschriften zur Ausfüllung von …” „… Bezug auf die Anwendung englischer handelsrechtlicher Vorschriften im Rahmen der §§ 283 I Nr. 5-7, 283 b …” „… . EG Nr. L 160, S.1; die Vorschriften der §§ 335 ff. InsO finden demgegenüber Anwendung bei Fällen von …”

Zusammenfassung S. 121-122

„… scheitert an dem formell i.S.d. GmbH-Gesetzes auszulegenden Geschäftsführerbegriff. Eine analoge Anwendung …” „… Gesellschaftsrechtsakzessorietät auf. Eine Strafbarkeit des directors nach § 266 a StGB setzt jedoch die Anwendung der Organ- und …” „… Anwendung des § 266 a StGB mit § 14 StGB. Die Strafvorschriften der §§ 265 b, 264 a StGB weisen keine …”

Schutzbereich S. 34-36

„… Anwendung von allgemeinen deutschen Strafrechtsvorschriften einerseits und solchen mit …” „… nach ihrem Gründungsrecht richten. Bei einer Anwendung von Gründungsrecht auf die …” „… Sanktionen beschränkbar. Vielmehr könnte genau genommen fast jeder Anwendung nationaler Vorschriften ein …”

Verhältnis Gemeinschaftsrecht - nationales Strafrecht S. 27-29

„… Strafgesetze anwenden [...]“66 als eines vom mehreren grundlegenden Prinzipien des deutschen …” „… Abbau der Binnenmarktgrenzen unter dem Deckmantel der Anwendung von Strafnormen zum Schutz nationaler …” „… Strafgesetze anwenden [...]“78 ist insofern dahingehend zu modifizieren, als eine Anwendbarkeit der deutschen …”

Beschränkung auf Gesellschaftsrecht nicht sachgemäß S. 32-34

„… Grundsatz der Anwendung des schweizerischen Gesetzes, wenn im Ausland gegen einen Schweizer eine Straftat …” „… Strafrecht mithin durchaus denkbar, de lege lata regeln die §§ 3 ff. StGB ausschließlich die Anwendung der …” „… weist in wistra 2006, 81, 88 darauf hin, dass die Anwendung ausländischen Rechts durch deutsche …”

Exkurs: supranationales Strafrecht S. 29-31

„… Handlungen, die auf seinem Territorium begangen werden, seine Strafgesetze anwenden [...]“78 ist insofern …” „… nationale Gestaltung und Anwendung des Rechts und die nationale Rechtsprechung mitunter wesentlich sein kann …” „… Gerichte zur Schließung dieser Lücken auf die Anwendung materiellen ausländischen Strafrechts zurückgreifen …”

§ 266 I i.V.m. § 14 StGB S. 115-117

„… . Daraus folgt, dass der Grundsatz des Parlamentsvorbehalts bei der Anwendung des Untreuetatbestands in …” „… korporativen Anknüpfung in einen Bereich eingegriffen würde, der in erster Linie der Anwendung des englischen …” „… Gesellschaftsrechts unterliegt.544 Im Hinblick darauf, dass durch die Anwendung des § 14 StGB i.V.m. dem auf einen …”

Exkurs: Geltungsbereich des deutschen Strafrechts bei Auslandstaten S. 89-92

„… diesem Punkt stellt sich die Frage nach dem Geltungsbereich des deutschen Strafrechts.3931. Anwendung …” „… Tat Deutscher war oder es nach der Tat geworden ist“. Eine Anwendung des § 7 II Nr. 1 StGB kommt …” „… Anwendung deutschen Strafrechts auch bei Begehung der Tat im Ausland gewährleistet sein soll, sobald es im …”

Zusammenfassung S. 46

„… Kompetenz zur Schaffung supranationalen Kriminalstrafrechts. Eine Anwendung ausländischen Strafrechts in …” „… Niederlassungsfreiheit geboten und angemessen ist. Die sinngemäße Anwendung der „Keck“-Formel bedeutet im Hinblick auf …”

Betrug S. 225

„… der Anwendung der genannten Delikte und Strafzumessungsregeln im konkreten Fall denkbar. D …” „… II, 283 c, 288 StGB, die unterschiedslos Anwendung finden, dem Gläubigerinteresse 985 EuGHE 1999, I …”

Zusammenfassung S. 225-226

„… der Anwendung der genannten Delikte und Strafzumessungsregeln im konkreten Fall denkbar. D …” „… II, 283 c, 288 StGB, die unterschiedslos Anwendung finden, dem Gläubigerinteresse 985 EuGHE 1999, I …”

Fazit S. 45-46

„… supranationalen Kriminalstrafrechts. Eine Anwendung ausländischen Strafrechts in Deutschland zur Schließung von …” „… bekannten Grundsätze auf die Niederlassungsfreiheit geboten und angemessen ist. Die sinngemäße Anwendung der …”

Fazit S. 92-93

„… Beantwortung der Strafbarkeitsfrage hier nicht möglich. V. Fazit Eine Anwendung der Insolvenzstrafvorschriften …” „… einen director einer englischen Limited Anwendung finden können, oder ob dies eine gegen das …”

§ 266 a i.V.m. § 14 StGB S. 117-118

„… an und hat damit korporative Wirkung. Ob eine Anwendung der §§ 266 a i.V.m. 14 StGB auf einen …” „… §§ 266, 266 a, 288 StGB, bei denen für eine Strafbarkeit des directors einer Limited eine Anwendung der …”

Fazit S. 118-119

„… StGB, bei denen für eine Strafbarkeit des directors einer Limited eine Anwendung der Organ- und …” „… Täter in Betracht, ohne dass eine Anwendung der Zurechnungsnorm gem. § 14 StGB erforderlich wäre. Unter …”

§ 264 a StGB S. 120-121

„… Strafvorschrift zu qualifizieren, die im Rahmen der Anwendung der „Keck“-Grundsätze keine Beschränkung der …” „… Geschäftsführerbegriff. Eine analoge Anwendung scheitert an dem im Strafrecht geltenden Verbot strafbegründender Analogie …”

§ 265 b StGB S. 119-120

„… Anwendung der Zurechnungsnorm gem. § 14 StGB erforderlich wäre. Unter einen sogenannten Betriebskredit nach …” „… Gründungsstaates. § 265 b StGB ist damit als neutrale Strafvorschrift zu qualifizieren, die im Rahmen der Anwendung …”

Organ- und Vertreterhaftung nach § 14 StGB S. 60-69

„… eingegriffen würde, der als Problem der Subjekteigenschaft in erster Linie der Anwendung des englischen …” „… Anwendung beansprucht. So ist die Frage eines Eingriffs in den Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit …” „… inländischem Recht nicht zur Anwendung kommen würde. Auch insofern scheint es geboten, § 14 StGB nicht separat …”

Literaturverzeichnis S. 249-256

„… , IPRax 2003, 193 ff. Ders: Gemeinschaftsrechtliche Grenzen der Anwendung inländischen Gesellschaftsrechts …” „… des Auslands auf die Anwendung inländischen Strafrechts, Diss. Bamberg 1978 (zitiert: Liebelt, Zum …” „… der Rechtsordnungen, Heidelberg 2004 Satzger, Helmut: Die Anwendung des deutschen Strafrechts auf …”

EINLEITUNG S. 17-19

„… sich die Anwendung der Gründungstheorie allein auf die Anerkennung der Wirksamkeit der Gründung …” „… Anwendung gebracht werden können. Für die Wissenschaft und in jüngster Zeit auch mehr und mehr für die …”

Geeignetheit der Maßnahme S. 213-216

„… . Soweit in der Praxis eine Anwendung einzelner Regelbeispiele nicht in Betracht kommt, fehlt es damit also …” „… vornimmt.961 Vielmehr stellt der EuGH darauf ab, dass die Niederlassungsfreiheit eine Anwendung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Anwendung deutschen Rechts bei Tatbegehung im Ausland 89 2. Anknüpfung an objektive Strafbarkeitsbedingung …” „… . 46 I EG 206 B. Zwingende Gründe des Allgemeininteresses 207 I. Nichtdiskriminierende Anwendung 207 …”

Überblick über die Haftungsmöglichkeiten nach englischem Gesellschafts- und Insolvenzrecht S. 123-132

„… directors nach der betreffenden Vorschrift nur in Betracht, wenn ihre Anwendung gerechtfertigt ist.590A …” „… . Haftung eines directors einer Limited nach englischem Recht Um beurteilen zu können, ob die Anwendung von …” „… ist dabei in konsequenter Anwendung des Prinzips der getrennten Rechtspersönlichkeit von …”

Strafnormen des GmbHG im Übrigen S. 55-59

„… . Eine analoge Anwendung scheitert am Verbot der strafbegründenden Analogie gem. Art. 103 II GG, § 1 StGB …” „… nach derzeitiger Rechtslage nicht strafbar machen. Eine erweiterte Anwendung dieser Vorschriften …”

Fazit S. 34

„… Anwendung von allgemeinen deutschen Strafrechtsvorschriften einerseits und solchen mit …”

Fazit S. 115

„… . Daraus folgt, dass der Grundsatz des Parlamentsvorbehalts bei der Anwendung des Untreuetatbestands in …”

§ 288 i.V.m. § 14 StGB S. 118

„… StGB, bei denen für eine Strafbarkeit des directors einer Limited eine Anwendung der Organ- und …”

Fazit S. 27

„… Strafgesetze anwenden [...]“66 als eines vom mehreren grundlegenden Prinzipien des deutschen …”

Fazit S. 96

„… jedoch ausdrücklich auf deutsches Handelsrecht zur Ausfüllung verweist, ist eine Anwendung der …”

Fazit S. 59-60

„… nach derzeitiger Rechtslage nicht strafbar machen. Eine erweiterte Anwendung dieser Vorschriften …”

Subsumtion unter den Organbegriff S. 93-94

„… englischen Limited Anwendung finden können, oder ob dies eine gegen das Gesetzlichkeitsprinzip (Art. 103 II …”

§ 15 a InsO-E S. 231-232

„… . Einer Anwendung des § 82 I Nr. 5 GmbHG-E i.V.m. §§ 8 III, 39 III GmbHG steht damit die Rechtsprechung …”

Verweis auf Rechnungslegung S. 94-96

„… Anwendung der Strafvorschrift auf den director nicht möglich, da dies ansonsten einen Verstoß gegen das im …”

Auswirkungen des MoMiG auf die Strafbarkeit S. 227-229

„… Anwendung kommen kann, jedoch auch andererseits ein Schreckenszenario des strafrechtsfreien Raumes …”

§ 82 I Nr. 5 GmbHG-E S. 229-231

„… damit eine Qualifizierung als öffentlich-rechtlich zu befürworten. Einer Anwendung des § 82 I Nr. 5 …”

Anerkennung der Rechts- und Parteifähigkeit S. 20-24

„… in dieser Arbeit auf die Frage nach der Vereinbarkeit der Anwendung deutschen Strafrechts auf einen …”

Zwingende Gründe des Allgemeininteresses S. 208-213

„… § 283 I-III StGB Anwendung findet, ist das zu schützende Rechtsgut ebenfalls das Vermögen der …”

doi.org/10.5771/9783845215433

Michael Pawlik - Normbestätigung und Identitätsbalance

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Michael Pawlik

Normbestätigung und Identitätsbalance

Reihe: Würzburger Vorträge zur Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Rechtssoziologie

Band 53 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

IV. Regeln anwenden S. 59-70

„… IV. Regeln anwenden 1. Praxis als Bedeutungsgenerator Sowohl das Verbrechen als auch die darauf …” „… Rechtsprechungsänderung. Um das eng verstandene Bestätigungs-Modell auf sie anwenden zu können, müsste man sich zu der …” „… Gesetzesvorschrift oder ein richterrechtliches Prinzip – seine Anwendung auf den einzelnen Fall nicht abschlie- 302 …”

VI. Einander ernstnehmen S. 83-86

„… Verständnis handeln, das nicht nur auf den Delinquenten Anwendung findet, sondern das der Urteilende, ohne …” „… sich in einen Widerspruch zu verstricken, auch auf sich selbst anwenden kann. Wie dieses Verständnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . Strafe als „Symbol der Strafwürdigkeit“ 51 3. Strafzwang 54 IV. Regeln anwenden 59 1. Praxis als …”

I. Handeln S. 7-28

„… Handlungsanforderungen mithilfe eingeschliffener Verhaltensmuster bewältigt. In der situationsgerechten Anwendung …”

doi.org/10.5771/9783845287638

Johannes Badenhop - Normtheoretische Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention

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Johannes Badenhop

Normtheoretische Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention

Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Band 63 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Praktische Anwendung S. 438-446

„… Gewährleistungsrechte als Prinzipien sind der Grund für die Abwehr- und die Leistungsrechte. D. Praktische Anwendung Die …”

Relevanter Normtext der EMRK S. 49-53

„… Anwendung der Konvention durch die Konventionsorgane sind diese aber nicht verbindlich, da die deutsche …” „… allein für die Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention auf nationaler Ebene ergeben. Die EMRK …” „… zur Transformationslehre und Vollzugslehre, Partsch, Anwendung des Völkerrechts. 51 innerstaatliche …”

Die Kritik an der Konzeption Alexys S. 327-406

„… Metaregeln des lex-posterior-Grundsatzes bzw. des lex-superior-Grundsatzes Anwendung. Das Prinzip der …” „… deren Abwandlungen anwenden. Sie sind Regeln, da sie ohne Rückgriff auf andere Normen erfüllt oder nicht …” „… sich nicht ohne Vergleich mit der Norm N2d anwenden. Denn anders als der Begriff der „Erheblichkeit …”

Auslegung der EMRK S. 53-91

„… Europäische Menschenrechtskonvention Anwendung finden (III.). Schließlich ist darauf einzugehen, welche …” „… Anwendung der einzelnen canones zu unterschiedlichen Ergebnissen führen. In der klassischen Methodenlehre …” „… trifft in dieser Form allerdings nicht zu. Zwar ist es richtig, dass die isolierte Anwendung der …”

Zu den Rechten der EMRK S. 135-154

„… Rechte auch innerstaatlich direkt zur Anwendung kommen zu lassen.71 Nach Art. 13 EMRK hat zwar jede …” „… , als dass das geltende Recht Anwendung finden soll. Rechtssetzungsgleichheit meint demgegenüber, dass …” „… . Zusatzprotokoll aber bisher nicht ratifiziert, so dass es in diesen Staaten noch keine Anwendung findet.127 Es hat …”

Die Normkategorien S. 94-123

„… . Anwendung regeln. Auch andere Autoren nehmen eine entsprechende Unterscheidung vor, wenn auch mit anderem …” „… Normsetzung29 und Anwendung30 sowie Definitionsnormen zur Normergänzung31. I. Primäre Normen Zunächst sollen …” „… Anwendung gleichsetzt, klären sich die Schwierigkeiten Weinbergers. Kelsens Anliegen ist es hier im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Praktische Anwendung 438Gesamtergebnis 447Literaturverzeichnis 44913 INHALTSVERZEICHNISEinleitung 29I …” „… c) Rechtsprechungszentriertheit 4373. Ergebnis 438D. Praktische Anwendung 438Gesamtergebnis 447 …”

Die Konzeption Alexys S. 307-327

„… aufzählen könne46 und dass die Anwendung von Prinzipien zu Ausnahmen von Regeln führen könne, dann könnten …” „… Rechtsfolge in einer bestimmten Fallkonstellation auch eintritt.94Ihre Anwendung stehe unter dem Vorbehalt der …” „… Prüfung des konkreten Einzelfalls, in dem andere Normen gegen die Anwendung der von der ersten Norm …”

Der Begriff des Rechtsprinzips S. 301-303

„… Anwendung und nach normativen Ebenen zu unterscheiden. Bei Aarnio, ARSP Beiheft 42 (1990), S. 180 finden …”

Das Verhältnis von Recht und Schranke S. 36-39

„… Terrorverdächtiger nicht in ein Land abgeschoben werden dürfe, in dem ihm die Anwendung von Folter drohe. Art. 3 EMRK …”

Rekonstruktion S. 421-438

„… Gewährleistungsrechte spricht. Weiterhin bleibt es eine bloße Behauptung, dass die Anwendung der klassischen Methoden …” „… Grund für die Abwehr- und die Leistungsrechte. D. Praktische Anwendung Die Unterscheidung von Regeln und …”

Der Normbegriff S. 91-94

„… . Anwendung regeln. Auch andere Autoren nehmen eine entsprechende Unterscheidung vor, wenn auch mit anderem …”

Norm, Normsatz, Normensystem und Normtext S. 45-49

„… Deutsche.11 Bei der Auslegung und Anwendung der Konvention durch die Konventionsorgane sind diese aber …”

Die Konzeption Dworkins S. 303-307

„… geltende Rechtsregel fällt, kann der Richter den Fall nicht durch die Anwendung des Rechts entscheiden. Er …”

Die Schranken der EMRK S. 240-298

„… der Artt. 15 ff. EMRK Anwendung finden. Dies trifft etwa auf die Justizweggarantie und die …” „… Behörden eingeräumtes Ermessen. Der Gerichtshof berücksichtigt insoweit, dass die Auslegung und Anwendung …”

Die Situation in Deutschland S. 32-36

„… Ausgelieferten die Anwendung von Folter droht, ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK sein kann, vgl. etwa EGMR, Urt. v …”

Literaturverzeichnis S. 449-476

„… Menschenrechtskonvention, Berlin 1976 Hoffmann-Riem, Wolfgang, Kohärenz der Anwendung europäischer und nationaler …” „… : ZaöRV 15 (1954), S. 631–660 —, Die Anwendung des Völkerrechts im innerstaatlichen Recht. Überprüfung der …”

Das subjektive Recht S. 123-135

„… Rechten finden sich Fragen der Anwendung und Durchsetzung sowie der geschichtlichen Entwicklung und …”

Grundrechtsfunktionen S. 154-199

„… in einem, sondern in einer Vielzahl von Rechtssystemen Anwendung findet. Wie Dröge zu Recht ausführt …”

doi.org/10.5771/9783845225869

Martin Lüdemann, Markus G. Feil, Celina Rodriguez Drescher - Systemisch-psychodynamische Organisationsberatung

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Martin Lüdemann (Hrsg.), Markus G. Feil (Hrsg.), Celina Rodriguez Drescher (Hrsg.)

Systemisch-psychodynamische Organisationsberatung

Reihe: Therapie & Beratung

Band 2024

doi.org/10.30820/9783837961836

Stephan Mitschang - Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB

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Stephan Mitschang (Hrsg.)

Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 39 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Stephan Mitschang Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung S. 63-80

„… Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang …” „… Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung bei der Überplanung von Gebieten nach den §§ 30 und 34 …” „… Verfahren nach den §§ 3 ff. BauGB oder vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB zur Anwendung gebracht wird …”

Gernot Schiller Vermeidung von Planungsschäden S. 145-160

„… keine entsprechende Anwendung.10 § 39 BauGB umfasst grundsätzlich alle Aufwendungen zur Vorbereitung der …” „… nicht zu berücksichtigen sind, die bei Anwendung des § 42 BauGB nicht zu entschädigen wären. Diese …” „… von Nutzungsbeschränkungen nach § 42 BauGB haben. Die Anwendung der Vorschriften hätte zur Folge, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… , die Anwendung der eingriffsrechtlichen Bestimmungen sowie neuerdings wieder die Anforderung …” „… , insbesondere Hochwasserschutz 27 Jörg Wagner Die Bedeutung von Fluchtlinienplänen 51 Matthias Simon Anwendung …”

Matthias Blessing Fach- und Rechtsfragen bei der Ausweisung von urbanen Gebieten S. 9-26

„… daher mit den möglichen Streit- und Auslegungsfragen bei der Anwendung von § 6a BauNVO, die bislang vor …” „… Anwendung des urbanen Gebiets streitig, die nachfolgend näher beleuchtet werden sollen. Anwendungsbereich …” „… Das urbane Gebiet nach § 6a BauNVO gilt nur für die Bauleitplanung und findet keine Anwendung auf das …”

Henning Jaeger Verfahrenswahl! – Regelverfahren, vereinfachtes oder beschleunigtes Verfahren S. 209-227

„… voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben. Die Gemeinde hat bei der Anwendung des vereinfachten und des …” „… mehr Rechtssicherheit sorgt. Anwendungsprobleme beim vereinfachten Verfahren Im Rahmen der Anwendung …” „… Grundstücksflächen ist nach dieser Alternative unzulässig.34 Schwieriger bei der Anwendung des § 13 BauGB sind die …”

Boas Kümper Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen bei der Überplanung von Innenbereichsflächen S. 161-190

„… lediglich für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan schließt § 12 Abs. 3 Satz 2 Hs. 2 BauGB die Anwendung der …” „… Baugenehmigungsverfahren anknüpft, kann sie dort nicht zur Anwendung kommen, wo die Landesbauordnungen Bauvorhaben von der …” „… werden würde“. Die Anwendung der in dieser Formulierung enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe ist …”

doi.org/10.5771/9783748907060

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