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Hermann Lührs - Die Zukunft der Arbeitsrechtlichen Kommissionen

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Hermann Lührs

Die Zukunft der Arbeitsrechtlichen Kommissionen

Series: Wirtschafts- und Sozialpolitik

Volume 2 2010

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Ablösung der NS-staatlichen Tarifordnungen durch kirchliche Vertragsordnungen - Errichtung arbeitsrechtlicher Kommissionen - Herausnahme der Kirchen aus dem Betriebsverfassungsgesetz - Fazit: Sonderstellung des kirchlichen Sektors S. 96-107

„… - also auch in den Kirchen - bestehen, sah aber deren Ablösung durch Tarifverträge vor. Die Aufhebung von …” „… stehenden Personen (BPG)" vom 17.5.1950. Die Ablösung durch Tarifverträge wurde dann erneut im …” „… Tarifordnungen der 1930er Jahre zwar in Kraft, verlangten aber deren Ablösung durch Tarifverträge. Tarifverträge …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-11

„… Stellenwert des kirchlichen Sektors | Vergleich: Tarifvertrag und kirchliche Vertragsordnung | Regulierung der …” „… Einzelarbeitsverhältnisse durch Tarifvertrag | Geltung von Tarifverträgen | Geltung der Beschlüsse Arbeitsrechtlicher …” „… Jahren 4.2 Kritische Weichenstellungen 1949 - 1960 96 Ablösung der NS-staatlichen Tarifordnungen durch …”

Ökonomisierung des Sozialen - Krise der Kirchenfinanzen - Ablösung des BAT durch den TVöD im öffentlichen Dienst - Fazit: Handlungszwang S. 142-152

„… Rahmenbedingungen Ökonomisierung des Sozialen | Krise der Kirchenfinanzen | Ablösung des BAT durch den TVöD im …” „… Einkommen und deren Besteuerung. 149 Ablösung des BAT durch den TVöD im öffentlichen Dienst im Jahr 2005 …” „… Tarifvertrag im öffentlichen Dienst. Der neue Tarifvertrag sollte den seit 1961 existierenden …”

Tarifverträge nach 1945 - Vergebliche Gesprächsversuche in den 1970er Jahren - EKD / ÖTV-Initiative von 1996 - Fazit: Faktoren des Scheiterns S. 133-139

„… diesen Vereinbarungen tatsächlich um Tarifverträge nach dem Tarifvertragsgesetz handelt.157 Die …” „… keine Ablösung des Kommissionensystems durch ein Tarifvertragssystem mit den Ge- 166 Experteninterview …” „… innen und nach außen. 4.5 Gewerkschaften: Misslungene Öffnung des Kommissionensystems Tarifverträge nach …”

Die Besonderheit ist das Explanandum - Die Bedingungen der Stabilität und der Charakter des Wandels - Entwicklungsrichtungen des Wandels S. 243-252

„… Tarifordnungen im kirchlichen Sektor wurden nicht durch Tarifverträge ersetzt, wie es das Tarifvertragsgesetz von …” „… Regulierung der Vertragsverhältnisse im kirchlichen Sektor durch Bezug auf Tarifverträge. Der Modus, in dem …” „… Verwaltung der empirisch dominante ist. Auf die Arbeitsverhältnisse werden Tarifverträge angewendet; jedoch …”

Verfasste Kirchen: Strategische Kontinuität - ARK Rheinland-Westfalen-Lippe: Bindung an den TVöD durch ersetzende Entscheidung - ARK Diakonie Württemberg: Wandel und Kontinuität - Fazit: Kontinuität und bestandssichernde Anpassung S. 185-193

„… Tarifverträgen des Referenzbereiches unabhängig sind. Im dritten Abschnitt wird die gewerkschaftliche Beteiligung …” „… den westlichen Bundesländern. Die Deutsche Bischofskonferenz hatte nach der Ablösung des BAT durch den …” „… . Der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes sollte als Referenz erhalten bleiben und dadurch auch die …”

Gang der Untersuchung S. 28-30

„… Arbeitsleistung gegen Entgelt durch Tarifverträge unter arbeitsrechtlichen, arbeitspolitischen und …” „… Tarifverträge" zu öffnen. In Kapitel 5 werden zunächst Veränderungen der ökonomischen und politischen …” „… Ökonomisierung des Sozialen und die Ablösung des Bundes-Angestelltentarifvertrages (BAT) im öffentlichen Dienst …”

Zusammenfassung: Veränderte Logiken institutioneller Reproduktion S. 219-221

„… Reproduktion Die Ablösung der kirchlichen Vertragsordnungen von den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes …” „… des öffentlichen Dienstes nach Ablösung des BAT durch den TVöD als Konsensprozess fortgeführt wurde …” „… Realisierung des "Integrierten Kommissions- und Tarifvertragsmodell" ein machtbasierter Anlagerungsprozess, der …”

Wechselseitige institutionelle Anlagerung: ADK Niedersachsen - Das Integrierte Kommissions- und Tarifmodell - Fazit: Gewerkschaftliche Schwäche S. 213-219

„… Reproduktion Die Ablösung der kirchlichen Vertragsordnungen von den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes …” „… Fortschritten für tarifvertragliche Regelungen in der Diakonie kommen" würde.88 Hierzu ist es nicht gekommen …” „… kirchlichen Vertragsordnung haben, sondern in die Form eines Tarifvertrages gegossen werden. Der Vorschlag …”

Gegenstand, Fragestellungen und methodisches Vorgehen - Strukturdaten: Übersicht über alle Kommissionen - Vertragsordnungen und ihr Bezug auf die Tarife des öffentlichen Dienstes - Die Veränderung der Interaktionsformen - Interaktionen und Konfliktniveaus in der Stabilitätsphase - Interaktionen und Konfliktniveaus in der Umstellungsphase - Vergleich: Kontinuität und Wandel - Fazit: Umstellung der Vertragsordnungen und Wandel der Interaktionen S. 160-176

„… Kolping-Werke. Kein Gegenstand der Untersuchung sind außerdem die tarifvertraglichen Vereinbarungen, die die …” „… Datum der Ablösung des BAT durch den TVöD im Bund und in den Kommunen - wurden lediglich fünf …” „… kirchlichen Sektor erfolgt selbstständig und ohne Bezug auf einen Tarifvertrag. Die Veränderung der …”

Stabilitätsphase: Patriarchale Koordination - Wandel der Akteurkonstellation: Interessenkonflikt - Fazit: Wandel der Lohnfindung S. 176-182

„… hierüber wurden von den Tarifparteien des öffentlichen Dienstes geführt. Sie mündeten in Tarifverträgen …” „… reguliert, deren materielle Kerne keinen Bezug mehr auf einen Tarifvertrag enthalten.98 Diese Tarifordnungen …” „… Werte anderer Tarifverträge führen wegen der Struktur- und Niveauunterschiede zu anderen Ergebnissen in …”

Zusammenfassung: Pfadabhängige Reproduktion S. 139-141

„… Gewerkschaften zur Ablösung der Tarifordnungen durch Tarif- Vorausgehende BedingungenKritische …” „… weitgehende Zugeständnisse in Spitzengesprächen über den Abschluss "kirchengemäßer Tarifverträge" zu öffnen …”

Allgemeine Arbeitsbedingungen kodifiziert in kirchlichen Vertragsordnungen - Einzelvertragliche Bezugnahme - Gemischte Kommissionen - Bindung der Vertragsordnungen - Fazit: Persistenz der Pfadelemente ab den 1960er Jahren S. 86-96

„… "kirchengemäße Tarifverträge" zu öffnen. 4.1 Die Herausbildung des Pfades Allgemeine Arbeitsbedingungen …” „… Tarifverträge des öffentlichen Dienstes gebunden sind. Diese Elemente werden im nachfolgenden Schaubild …” „… Bundesangestellten-Tarifvertrages am 01.04.1961 entstand in den 1960er Jahren im evangelischen Bereich eine große Zahl kirchlicher …”

ARK Caritas: Konversion - ARK Diakonie Niedersachsen: Institutionelle Anlagerung - ARK DW.EKD: Bruch? - Fazit: Gradueller Wandel mit adaptiven und transformativen Tendenzen S. 193-213

„… betrieblichen Öffnungsklauseln. 6.2 Vertragsordnungen ohne Bezug auf Tarifverträge ARK Caritas: Konversion …” „… , die keinen Bezug mehr auf einen Tarifvertrag enthalten. In diesen Vertragsordnungen wird weder auf …” „… einen Tarifvertrag verwiesen, noch werden materielle Kerne eines Tarifvertrages inhaltsgleich …”

doi.org/10.5771/9783845220482

Christian Heinrich - Insolvenz- und Arbeitsrecht als Bausteine des Unternehmenserfolges

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Christian Heinrich (ed.)

Insolvenz- und Arbeitsrecht als Bausteine des Unternehmenserfolges

2015

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Björn Gaul Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen als Restrukturierungsmaßnahme S. 39-58

„… Beklagten kam eine Ablösung dieser Tarifverträge durch einen neuen Tarifvertrag (§ 613 a Abs. 1 S. 3 BGB …” „… Rechtsprechung zu Stichtagsklauseln bei Jahressonderzahlungen 35 3. Ablösung arbeitsvertraglicher Zusagen durch …” „… Betriebsvereinbarung 39 a) Grundsatz 39 b) Ablösung betrieblicher Einheitsregelungen durch Betriebsvereinbarung 41 c …”

doi.org/10.5771/9783845262680

Matthias Rögele - Die Konzernbetriebsvereinbarung

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Matthias Rögele

Die Konzernbetriebsvereinbarung

Series: Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 101 2018

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Literaturverzeichnis S. 325-347

„… , Weitergeltung und Ablösung von Tarifverträgen nach Betriebsübergang, in: Sutschet, Holger, Tradition und Moderne …” „… die Ablösung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen nach einem Betriebsübergang, NZA 2013, S …” „… und Tarifvertrag, AiB 2007, S. 143-158. Bachner, Michael/Gerhardt, Peter, Betriebsübergang …”

Kapitel 5: Die Konzernbetriebsvereinbarung in der Umstrukturierung S. 217-324

„… Ablösung durch eine neue Betriebsvereinbarung ist demnach auch innerhalb der Jahresfrist möglich.964 …” „… auf Tarifvertrag Rn. 34; BAG 06.07.2011 – 4 AZR 494/09, AP Nr. 90 zu § 1 TVG Bezugnahme auf …” „… Tarifvertrag Rn. 67; BAG 12.09.2013 – 6 AZR 512/12, AP Nr. 4 zu § 1 TVÜ Rn. 25; BAG 12.02.2014 – 4 AZR 317/12 …”

Kapitel 4: Ende der Konzernbetriebsvereinbarung S. 171-216

„… erreicht wird.736 Ablösung durch eine neue Konzernbetriebsvereinbarung Grundsätze Eine bestehende …” „… Vertrauensschutzes nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren sind.737 Sonderfall: Ablösung einer …” „… ; vgl. zuletzt BAG 15.01.2013 – 3 AZR 169/10, AP Nr. 60 zu § 1 BetrAVG Ablösung Rn. 50; siehe auch …”

Kapitel 2: Grenzen der Konzernbetriebsvereinbarung S. 79-156

„… abweichen.364 Veränderungen durch Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung sind nur dann möglich, wenn diese …” „… ; Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen können daher keine von der gesetzlichen Zuständigkeitsverteilung …” „… tarifvertragliche Regelung; BAG 28.04.1992 – 1 ABR 68/91, AP Nr. 11 zu § 50 BetrVG 1972 für eine Regelung in einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… ............................................... A. 171 Ablösung durch eine neue Konzernbetriebsvereinbarung …” „… ............................................... A. 171 Ablösung durch eine neue Konzernbetriebsvereinbarung …” „… Sonderfall: Ablösung einer Konzernbetriebsvereinbarung zur betrieblichen Altersversorgung …”

doi.org/10.5771/9783956504099

Alexander Beck - Der Sanierungstarifvertrag

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Alexander Beck

Der Sanierungstarifvertrag

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 15 2016

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Kapitel 3: Rechtsfragen des normativen Teils des Sanierungstarifvertrages S. 189-226

„… ). 732 Henssler/Moll/Bepler/Moll, Der Tarifvertrag, Teil 12 Rn. 54. B. Ablösung …” „… Verbandstarifvertrag ablösender Sanierungstarifvertrag ist der für den Arbeitgeber nunmehr einschlägige Tarifvertrag …” „… verbandstarifvertraglicher Arbeitsbedingungen 195 Bei Tarifverträgen gleicher Tarifvertragsparteien gilt hingegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Interne Schrankena) 86 Externe Schrankenb) 86 Parteien des TarifvertragesII. 87 Tariffähigkeit1. 88 …” „… Tarifzuständigkeit2. 90 Wirkung des TarifvertragesIII. 90 Unmittelbare und zwingende Wirkung sowie …” „… Tarifvertrages über Bezugnahmeklauseln4. 96 Nachbindung5. 98 Geltung des TarifvertragesV. 99 Geltungsbereich des …”

Kapitel 5: Beendigung, Betriebsübergang und Umstrukturierung S. 257-296

„… Parteien des ablösenden Tarifvertrags ist eine Ablösung der kollektivrechtlich fortgeltenden Regelungen …” „… die Anwendbarkeit der Vorschriften des BGB über die Anfechtung im Fall von Tarifverträgen wird von …” „… Doppelnatur spreche gegen eine Anfechtungsmöglichkeit des Tarifvertrags. Diese Auffassung kann jedoch nicht …”

Literaturverzeichnis S. 305-318

„… .: Belling, Das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht]. Bepler, Klaus: Tarifverträge im Betriebsübergang, RdA …” „… / Platow, Helmut / Schoof, Christian / Unterhinninghofen, Hermann: Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht …” „… Mitbestimmung kraft Tarif- oder Betriebsautonomie?, ZfA 1983, 141 ff. 305 Beuthien, Volker: Tarifverträge …”

Einleitung S. 19-32

„… bei den Tarifvertragsverhandlungen vertreten lässt und der Tarifvertrag von einem Verbandsfunktionär …” „… Flexibilität zu erreichen, richtigerweise unter der Voraussetzung, dass der Tarifvertrag mit der gleichen …” „… müssen. Während begriffsnotwendig ein Tarifvertrag Voraussetzung für einen Sanierungstarifvertrag ist …”

Kapitel 2: Reichweite und Grenzen der Tarifmacht bei Sanierungstarifverträgen S. 77-188

„… Tarifvertrag (bei Tarifbindung der Arbeitsvertragsparteien), einer ablösenden Betriebsvereinbarung, soweit …” „… Tarifvertrages belegt: Während der schuldrechtliche Teil die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien …” „… Die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien im schuldrechtlichen Teil des Tarifvertrages können …”

doi.org/10.5771/9783845270784

Ingmar Krohm - Weitergeltung & Nachwirkung

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Ingmar Krohm

Weitergeltung & Nachwirkung

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 1 2014

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Kollision mehrerer Betriebsvereinbarungen oder mehrerer Tarifverträge S. 48-49

„… legi priori und es kommt zu einer Ablösung des alten Tarifvertrages durch das neu abgeschlossene …” „… einer Kollision mehrerer Tarifverträge kommt, welche von denselben Tarifvertragsparteien mit dem …” „… B. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen 48 spielsweise die Regelungen zum Urlaubsanspruch oder …”

Nachwirkung gemäß § 4 Abs. 5 TVG S. 30-39

„… Ablösung eines nachwirkenden Tarifvertrages abschließen wollen, haben dabei im Fall einer Regelung von …” „… anderslautende, den Tarifvertrag ablösende Abmachung trifft – ein Ergebnis, welches aus rein tarifvertraglicher …” „… B. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen 30 des Tarifvertrages lösen können28. Dementsprechend …”

Kollision von Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarung beziehungsweise Tarifvertrag S. 47-48

„… Arbeitnehmer als auch in den im jeweiligen Betrieb geltenden Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen …” „… Betriebsvereinbarung beziehungsweise Tarifvertrag Im Verhältnis zwischen Arbeitsvertrag einerseits und Tarifvertrag …” „… .) Wiedemann/Wank, § 4 TVG Rn. 381 ff. 110 Löwisch/Kaiser, § 77 BetrVG Rn. 52. B. Tarifverträge und …”

Auswirkungen auf die Nachwirkung teilmitbestimmter Betriebsvereinbarungen S. 299-301

„… normsetzungsbefugten Tarifvertrags- und Betriebsparteien besteht. Die Berechnung der Zahlungsansprüche der neu …” „… . Erst wenn eine Ablösung der weitergeltenden Tarifnormen im Raum stünde, wirkte sich die …” „… Bundesarbeitsgerichts zur Weitergeltung und Nachwirkung tarifvertraglicher beziehungsweise betrieblicher …”

Auswertung des arbeitsrechtlichen Schrifttums S. 166-176

„… Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen die jeweilige „betriebliche Vergütungsordnung“ bilden. Diese …” „… bislang tarifvertraglich vorgesehenen Lebensaltersstufen anzuheben. 2. Auswertung des arbeitsrechtlichen …” „… 494 Zur vom Bundesarbeitsgericht ebenfalls angenommen „Weitergeltung“ tarifvertraglicher Normen nach …”

Nachwirkung S. 132-147

„… beurteilenden Ausgangsfall aus gewissen tarifvertraglichen Entgeltbestimmungen eine betriebliche …” „… , während die zwingende Wirkung entfällt und einer Ablösung der Rechtsnormen durch Vereinbarung neuer …” „… stets, dass auch bei der Ablösung nachwirkender Betriebsvereinbarungen ein zwingendes …”

Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Weitergeltung kollektivrechtlicher Vergütungsordnungen S. 151-166

„… nicht mehr tarifgebundene Arbeitgeber zur Ablösung nachwirkender tarifvertraglicher …” „… Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen einer anderen Lösung als der von der Rechtsprechung favorisierten …” „… Mitbestimmung durch das Bundesarbeitsgericht mit dem geltenden Tarifvertrags- und Betriebsverfassungsrecht …”

Auswirkungen auf die Weitergeltung tarifvertraglicher Vergütungsordnungen S. 297-299

„… ausführlich herausgestellt wurde, ist für das (Konkurrenz-) Verhältnis zwischen Tarifvertrag und zwingender …” „… findet der dogmatische Streit um das Konkurrenzverhältnis zwischen Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung …” „… dabei im Fall einer bloßen Üblichkeit tarifvertraglicher Bestimmungen: Nur bei Zugrundelegung der …”

Zusammenfassung S. 301-306

„… Nachwirkung tarifvertraglicher beziehungsweise betrieblicher Vergütungsordnungen lassen sich folgende …” „… tarifvertragliche Entlohnungsgrundsätze nach Wegfall der Tarifbindung des Arbeitgebers „Weitergeltung“. Diese …” „… zwar mitbestimmungsfrei das Grundgehalt kürzen, die Ablösung der weitergeltenden bisherigen …”

Bewertung: Die Weitergeltung als erforderliches Mittel zur Sicherung der zwingenden betrieblichen Mitbe stimmung nach § 87 BetrVG S. 176-234

„… Tarifvertragsvorbehaltes keine mitbestimmte Regelung, die inhaltlich derjenigen des gekündigten Tarifvertrages entspricht …” „… bis zu einer den Verfahrensregeln entsprechenden Ablösung anzuwenden“. Dies sei die Konsequenz der …” „… unterscheiden zwischen der Weitergeltung im Nachwirkungsstadium eines Tarifvertrages (a.), der Weitergeltung bei …”

Literaturverzeichnis S. 319-325

„… , Georg: Teilnachwirkung des Tarifvertrags durch § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG – zur Ablösung tariflicher …” „… . Bauer, Jobst-Hubertus: Flucht aus Tarifverträgen: Königs- oder Irrweg?, in: Tarifautonomie für ein neues …” „… betriebliche Mitbestimmung bei nachwirkenden (transformierten) Tarifverträgen?, BB 2010, S. 2177-2180 …”

Kollision von Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung S. 49-103

„… Tarifvertragsüblichkeit dann besteht, wenn nach Ablauf eines bislang geltenden Tarifvertrages nunmehr Verhandlungen über …” „… Tarifvertragspartner nach § 3 Abs. 1 TVG oder der Tarifvertrag gilt gemäß § 3 Abs. 3 TVG fort170. Umstritten ist …” „… anzuwendende Tarifvertrag gewähren. Als Begründung hierfür lässt sich anführen, dass Tarifvertragsnormen …”

doi.org/10.5771/9783845250762

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