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Seyavash Amini - Digitale Kultur zum Pauschaltarif?

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Seyavash Amini

Digitale Kultur zum Pauschaltarif?

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 62 2017

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Pauschalvergütungsmodelle – systemimmanente Lösungen? S. 185-212

„… Zwangslizenz. Demgegenüber geht es bei den urheberrechtlichen Schranken bzw. den gesetzlichen …” „… , etwa durch eine Zwangslizenz, realisiert werden. Aber die Freiheit, fremde urheberrechtliche …” „… Zwangslizenzmodell bezeichnet. Von einer Zwangslizenz spricht man, wenn dem Inhaber eines Ausschließlichkeitsrechts …”

Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells S. 213-318

„… . Funktionsstörungen im geltenden Urheberrecht wurden im vorangegangenen Kapitel die unterschiedlichen Ansätze zur …” „… Urheberrechts in der Informationsgesellschaft skizziert. Ein hohes Schutzniveau als Prinzip künftiger …” „… ____________________ 720 KREUTZER, Verbraucherschutz im Urheberrecht, S. 50. Teil 5: Ausgestaltung eines …”

Perspektiven des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft S. 149-184

„… 149 Teil 3: Perspektiven des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft Im Anschluss an die …” „… Fehlstellungen bzw. Funktionsstörungen im geltenden Urheberrecht identifiziert. Welche Schlüsse sind nun aus den …” „… Dieser Logik folgend, hat die sachliche Reichweite des Urheberrechts seit dem Aufkommen der Computer- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ? Seyavash Amini Anlass, Inhalt und Grenzen einer Vision für das Urheberrecht der Zukunft ABHANDLUNGEN ZUM …” „… Digitale Kultur zum Pauschaltarif? Anlass, Inhalt und Grenzen einer Vision für das Urheberrecht der …” „… einer Stelle am Institut für Informationsrecht der Universität Wien mit dem Urheberrecht in Berührung …”

Verzeichnis der verwendeten Literatur S. 345-377

„… urheberrechtliche Zwangslizenz, S. 119- 137, in: Hilty, Reto M./Drexl, Josef/Nordemann, Wilhelm, Schutz von …” „… «, ZUM 2003, S. 983-1006. Hilty, Reto M., Renaissance der Zwangslizenzen im Urheberrecht? Gedanken zu …” „… Internet, ZUM 2005, S. 368-376. Abedinpour, Reza-Nima, Digitale Gesellschaft und Urheberrecht …”

Resümee und Ausblick – rechtspolitische Erwägungen S. 319-338

„… Kulturzirkulation ihre Grenzen – außer im menschlichen Fassungsvermögen – lediglich im geltenden Urheberrecht …” „… Freiheit der Kunst durch Eigentum, S. 47; ABEDINPOUR, Digitale Gesellschaft und Urheberrecht, S. 279 …” „… Diskussion um ein grundsätzliches Überdenken des urheberrechtlichen Schutzrechtssystems ist auch zwei …”

doi.org/10.5771/9783845283135

Sebastian Volkmann - Patenterwerb und Marktmachtmissbrauch

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Sebastian Volkmann

Patenterwerb und Marktmachtmissbrauch

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 815 2013

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Unterschiede S. 88-93

„… Markenrecht schützt die in einem Zeichen verkörperte gewerbliche Leistung, das Urheberrecht will der …” „… Voraussetzungen das Schutzrecht formell erteilt. Das Urheberrecht hingegen ist ein sachliches Schutzrecht. Ein …” „… , beim Fehlen von Beschränkungen, ganze Märkte abschotten und den Wettbewerb behindern. b. Urheberrecht …”

sonstige Rechte S. 84-87

„… Eisenmann/ Jautz, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, S. 70. 294 Mes, Patentgesetz § 3 GebrMG Rn …” „… eingeschränkt werden, dass eine Zwangslizenz erteilt werden kann. Dafür bestimmt § 20 GebrMG eine entsprechende …” „… patentrechtliche Zwangslizenz zu verweisen.296 Eine weitere Einschränkung des Schutzes besteht in der begrenzten …”

Entstehen und Umfang des Schutzrechts S. 74-77

„… Urheberrechts, § 3 Rn. 14, der aber darauf hinweist, dass eine Angleichung an den international gebräuchlicheren …” „… (Hrsg.), Kartellrecht, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Rn. 3. 247 Durch diesen Realakt …” „… Weiteren kann die ausschließliche Wirkung des Schutzrechts durch eine Zwangslizenz beschränkt werden. § 24 …”

Literaturverzeichnis S. 253-264

„… , Grenzen der Monopolisierung durch Urheberrechte am Beispiel von Datenbanken und Computerprogrammen: Eine …” „… Urheberrecht, 8. Auflage, C. F. Müller 2009. EKEY, FRIEDRICH L./ KLIPPEL, DIETHELM/ BENDER, ACHIM (Hrsg …” „… Revisited, CMLR 1989, 193-217. FROMM, FRIEDRICH KARL/ NORDEMANN, WILHELM (Hrsg.), Urheberrecht, 10. Auflage …”

Europäische Einflüsse S. 77-79

„… Weiteren kann die ausschließliche Wirkung des Schutzrechts durch eine Zwangslizenz beschränkt werden. § 24 …” „… Abs. 1 PatG regelt die Voraussetzungen, unter denen das Patentgericht eine Zwangslizenz erteilen kann …” „… auch ein öffentliches Interesse die Erteilung einer Zwangslizenz gebieten. In der Praxis spielt die …”

Volvo S. 118-119

„… . Eine Verpflichtung zur Gewährung einer Zwangslizenz würde, selbst zu angemessenen Gebühren, dem …” „… Eigentums dar. Es ging um die Frage, ob sich nationale Fernsehgesellschaften auf ihr Urheberrecht an …”

Entwicklung S. 129-131

„… Art. 82 EG, S. 234; Bartmann, Grenzen der Monopolisierung durch Urheberrechte, S. 314-324 …” „… Institut der Zwangslizenz in der Europäischen Union, S. 173; wohl auch Gauß, Die Anwendung des …”

doi.org/10.5771/9783845247632

Katrin Wegmann - Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

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Katrin Wegmann

Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 53 2012

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Zwischenergebnis S. 358-360

„… Rahmen vonpatentrechtlichen ZwangslizenzenDas in § 24 PatG1472 geregelte Institut der Zwangslizenz …” „… Schließlich bestehen sowohl imUrheberrecht als auch im Patentrecht eindeutigeVorgaben, anhand derer …” „… Urheberrecht bekanntefreie Benutzung im Rahmen der patentrechtlichen Schutzbereichsbestimmungwiederfindet …”

Wichtiger technischer Fortschritt von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung gemäß § 24 Abs. 2 Nr. 2 PatG S. 360-369

„… C. Rechtsgedanke der freien Benutzung im Rahmen vonpatentrechtlichen ZwangslizenzenDas in § 24 PatG …” „… Fortschrittszur Erteilung einer Zwangslizenz soll sichergestellt werden, dass Zwangslizenzennur für besonders …” „… 1472 geregelte Institut der Zwangslizenz, welches auf den Vorgabender Art. 27 Abs. 1 S. 2 und Art. 31 …”

Literaturverzeichnis S. 379-400

„… zurZwangslizenz?, JZ 2005, S. 133 ff. (zitiert: Spindler/Apel, JZ 2005)Stang, Felix Laurin: Das urheberrechtliche …” „… Zwangslizenz,GRUR 2003, S. 97 ff. (zitiert: Scheffler, GRUR 2003)Schieble, Anna-Maria: Abhängige Genpatente und das …” „… , GRUR 1906)Wirtz,Markus/Holzhäuser,Michael:Die kartellrechtliche Zwangslizenz,WRP 2004, S. 683 …”

Vorwort S. 7-26

„… Union auf dienationalen Werkbegriffe44aa) Europäisches Urheberrecht45bb) Werkbegriff innerhalb der …” „… Abs. 2 UrhG947cc) Harmonisierung des urheberrechtlichen Werkbegriffsdurch die EuGH- Entscheidungen …” „… B. Dogmatische Überlegungen hinsichtlich einer über das originäre Urheberrecht hinausgehenden …”

Schutzbereich des Patents i.S.d. § 14 PatG S. 342-344

„… . auf diesem „aufbauen“.2. Relevanz der urheberrechtlichen freien Benutzung in Bezug auf …” „… Urheberrechts zum einen im Bereichder Schutzbereichsbestimmung des Patents relevant werden.1390 Darüber …” „… hinausspielen abhängige Erfindungen in der Systematik des PatG imRahmen der Erteilungeiner Zwangslizenz i.S.d …”

Spezialfälle der abhängigen Patente bzw. der abhängigen Erfindung S. 341-342

„… älteren Patent „inspiriert“ werden bzw. auf diesem „aufbauen“.2. Relevanz der urheberrechtlichen freien …” „… Gedanke der freien Benutzung des Urheberrechts zum einen im Bereichder Schutzbereichsbestimmung des …” „… imRahmen der Erteilungeiner Zwangslizenz i.S.d. § 24 Abs. 2 PatG eine Rolle, so dass auch diese …”

Entwicklung eines wirtschaftlich orientierten Kriteriums für die analoge Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die Leistungsschutzrechte S. 215-250

„… bereits im Jahre 1996 den Versuch, bei der unmittelbaren Anwendung des § 24 UrhG auf urheberrechtliche …” „… dass für den Bereich der Benutzung eines urheberrechtlichenWerkes nach hier vertretener Auffassung die …” „… urheberrechtlicher Werke in Form von Fragen- und Themenkatalogengezeigt.932 Eine Zweitverwertung setzt jedoch voraus …”

Die gesetzliche Ausgestaltung der verschiedenen betroffenen Interessen im Patentgesetz S. 339-341

„… demjenigen der freien Benutzung. Bei der freien Benutzungbesteht zuerst das Urheberrecht an einem Werk, durch …” „… urheberrechtliche Werk anlehnt. Im Unterschied hierzu benutzt im Rahmen von § 12 PatGjemand bereits vor der …” „… Voraussetzungen sogar die Möglichkeit der Erlangung vonZwangslizenzen nach § 24 PatG.1378 Mit den Bestimmungen der …”

Feststellung des Vorliegens einer planwidrigen Regelungslücke bei den Leistungsschutzrechten der Tonträgerhersteller, Film- und Laufbildhersteller, ausübenden Künstler und Veranstalter, Sendeunternehmen sowie der Datenbankhersteller S. 257-290

„… urheberrechtlichen Werkes zur Voraussetzunghat und zwar auch im Fall der analogenAnwendung des § 24UrhG auf die …” „… Urheberrecht und den verwandten Schutzrechten auch über dasklassische Urheberrecht hinaus analoge Anwendung auf …” „… UrhG. Esist schließlich auch zu bedenken, dass im Bereich der originären Urheberrechte …”

doi.org/10.5771/9783845243672

Matthias Emler - Wettbewerb zwischen Verwertungsgesellschaften

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Matthias Emler

Wettbewerb zwischen Verwertungsgesellschaften

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 27 2014

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Urheberrechtsschutz für Komponisten und Textdichter S. 31-41

„… dieGewährung von urheberrechtlichem Schutz vielmehr an die Erfüllung spezifischer Anforderungen. Als ein Werk …” „… der Musik im urheberrechtlichenSinn gilt demnach nur, was diesen spezifischen Anforderungen …” „… urheberrechtlichen Kontext zwei allgemeine Grundprinzipien herausarbeiten, bezüglich derer ein gewisser Konsens …”

„… . 11bisAbs. 2 und Art. 13 RBÜ zu nennen. Sie sehen die Möglichkeit von Zwangslizenzen für die Nutzung …” „… solche Zwangslizenz vor, ist gesetzlich dafür Sorge zu leisten, dass eine angemessene Vergütung bei …” „… Nutzungen erfolgt. Auch ist eine Zwangslizenz jeweils auf dasHoheitsgebiet des Staates beschränkt, der sie …”

Regulierung im Rahmen der europäischen Wettbewerbs- und Binnenmarktpolitik S. 83-109

„… Beziehung zu Rechteinhabern betreffen.2213.5.2219 Darüber hinaus findet sich im deutschen Urheberrecht eine …” „… Urheberrecht nicht die Pflegegemeinfreier Volksmusik behindert, fügte der Gesetzgeber den entsprechendenPassus …” „… (1990, S. 97 f.).232 Insbesondere in England, wo die gesetzliche Zwangslizenz für Vervielfältigungsund …”

doi.org/10.5771/9783845251691

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Wolfgang Zwengel

Kulturflatrates

Series: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Volume 4 2013

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Beschränkungen urheberrechtlicher Befugnisse im deutschen Urheberrecht S. 107-115

„… (lediglich) auf die Aus-übung urheberrechtlicher Befugnisse auswirken.544 Hierzu zählen Zwangslizenzen und …” „… Zugänglichmachung und die Sendung ihrer Schutzgegenstände gewährt.537 2. Beschränkungen urheberrechtlicher …” „… Befugnisse im deutschen Urheberrecht Das Urheberrechtsgesetz gewährt die ausschließlichen Rechte der Urheber …”

Möglichkeiten der Beschränkung S. 213-223

„… , also zur Auseinandersetzung mit Werken anderer Urheber. Beschränkungen urheberrechtlicher Befugnisse …” „… agierende Presseorgane subsumieren.993 Beschränkungen urheberrechtlicher Befugnisse zur Umsetzung einer …” „… betroffenen Rechts, dafür aber die Regelung bestimmter Nutzungserlaubnisse oder Zwangslizenzen gestattet …”

Beschränkungen des mindestens zu gewährenden Rechtsschutzes S. 209-213

„… ohne staatliches Zutun der individuellen Wahrnehmung ihrer betroffenen urheberrechtlichen Befugnisse …” „… deutschen Urheberrechts zu berücksichtigen, dass Verwertungsgesellschaften einem Kontrahierungszwang mit …” „… Rechteinhaber, die einer Zwangslizenz gleicht.985 Eine Beschränkung der individuellen Ausübung …”

Kompensationsvolumen S. 101-103

„… intendiert man also nicht, die tatsächlichen Nutzer der erfassten urheberrechtlichen Schutzgegenstände direkt …” „… Dienstleistungen herstellen oder anbieten, die die Nutzung urheberrechtlicher Schutzgegenstände in …” „… deutschen Urheberrecht üblich, Personen aus der so verstandenen Gruppe der technischen Werkmittler mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ZwengelKulturflatratesVergütungsmechanismen für netzbasierte Nutzungen urheberrechtlicher SchutzgegenständeNomosBUT_Zwengel_7992-8.indd 3 …” „… und der Durchsetzung des Urheberrechts 25 I. Legitimationskrise des Urheberrechts 25 1 …” „… . Herausforderungen des Urheberrechts im digitalen Umfeld 26 a) Veränderte Nutzungsmöglichkeiten und -bedürfnisse 26 b …”

doi.org/10.5771/9783845244310

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