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Volker Epping, Sebastian Lenz - Bachelor und Master in der beruflichen Bildung

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Volker Epping, Sebastian Lenz

Bachelor und Master in der beruflichen Bildung

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 4 2007

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Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) S. 90-96

„… gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Das Wettbewerbsrecht richtet sich in erster Linie an private …” „… sind unlautere Wettbewerbshandlungen, die geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber …” „… . Maßgeblich sind in diesem Zusammenhang das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Gesetz über …”

Zwischenergebnis S. 90

„… . Maßgeblich sind in diesem Zusammenhang das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Gesetz über …” „… vor unlauteren Wettbewerbshandlungen (vgl. §§ 1, 3 UWG). Das MarkenG zielt demgegenüber auf dem Schutz …” „… – nicht vor. III. Wettbewerbs- und Markenrecht Grenzen der Verwendung der Abschlussbezeichnungen Bachelor …”

Irreführungsverbot S. 89-90

„… Mitbewerber, der Verbraucher und des unverfälschten Wettbewerbs vor unlauteren Wettbewerbshandlungen (vgl …” „… Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen …” „… die Ausführungen zu § 132a Abs. 2 StGB zeigen werden213 – nicht vor. III. Wettbewerbs- und Markenrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Irreführungsverbot 89 3. Zwischenergebnis 90 III. Wettbewerbs- und Markenrecht 90 1. Gesetz gegen den unlauteren …” „… Wettbewerb (UWG) 91 a) Der Begriff der Wettbewerbshandlung 91 aa) Vergabe der Abschlüsse als …” „… Hochschulgesetze des Bundes und der Länder, des Wettbewerbs- und Markenrechts und des Strafrechts erfassen. Für die …”

doi.org/10.5771/9783845203423

Frank Christian May - Pressefreiheit und Meinungsvielfalt

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Frank Christian May

Pressefreiheit und Meinungsvielfalt

Series: Schriften zur Medienwirtschaft und zum Medienmanagement

Volume 20 2008

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Innovativer Marktzutritt oder unlauterer Wettbewerb? S. 188-194

„… gegen den unlauteren Wettbewerb« (UWG) in Frage. Mit der nachfolgenden Analyse der in Rechtsprechung und …” „… gemiedenes Terrain. 4.1 Innovativer Marktzutritt oder unlauterer Wettbewerb? Aus ökonomischer Sicht soll das …” „… Stoßrichtungen des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb – die Verhinderung von Opportunismus im Austauschprozeß …”

Literaturverzeichnis S. 235-246

„… . 1–36. 236 BAUMBACH, A. / W. HEFERMEHL (2001): Wettbewerbsrecht – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb …” „… ): Kostenlose Anzeigenblätter und unlauterer Wettbewerb. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) 79, S …” „… Tageszeitungen und das Gesetzt gegen unlauteren Wettbewerb. AfP – Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Innovativer Marktzutritt oder unlauterer Wettbewerb? 191 4.2 Handlungsunwert der Gratisverteilung von …” „… Wettbewerbern durch Verkauf unter Einstandskosten? 105 4.4 Pressevertriebssystem und vertikale Preisbindung 108 …” „… Wettbewerb 125 1. Verzerrte Abbildung der bestehenden Meinungsvielfalt durch eine freie Presse (»media bias …”

Erfolgsunwert der Gratisverteilung von Presseerzeugnissen: Allgemeine Marktstörung? S. 199-204

„… . Von einem bestimmten, noch nicht a priori unlauteren Wettbewerbsverhalten wird gesagt, daß es eine …” „… Wettbewerbsprozessen und somit eine endogene Größe des Marktsystems. Da wir uns gerade deshalb des Wettbewerbs bedienen …” „… Behinderung von Wettbewerbern zu vermuten steht, wenn „das wirtschaftliche Konzept der ausschließlichen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 223-230

„… gesamtwirtschaftliche Wohlfahrt gefördert wird. Das Verbot unlauteren Wettbewerbs nach § 3 UWG soll das …” „… eines bestimmten Aktionsparameters im vorstoßenden Wettbewerb nur dann zu einer wettbewerbspolitischen …” „… existiert kein besseres Verfahren zur Aufdeckung von Irrtümern als der freie Wettbewerb der Ideen. Je …”

Erhaltung der publizistischen Qualität S. 210-214

„… geführte Unternehmen im wirtschaftlichen Wettbewerb um Leser- und Anzeigenkunden (vgl. BVerfGE 20, 162, 174 …” „… , indes durch den Wettbewerb der Gratiszeitungen bedroht würde. Es sind vor allem die eingesessenen …” „… worden sind, konnte keinerlei Anhaltspunkt für einen Verstoß gegen das Verbot unlauterer …”

Sicherung der Meinungsvielfalt S. 214-223

„… unlauterer Wettbewerbsmethoden liefern, wie er für ein gerichtliches Einschreiten auf der Grundlage von § 3 …” „… Wettbewerb zu treten (vgl. BERST 1999, S. 429; GESELLENSETTER 2001, S. 712; SCHRICKER 1980, S. 201). Sofern …” „… anzeigenfinanzierter Tageszeitungen ausgeräumt sein dürften, sind nicht zuletzt die wettbewerblichen Bemühungen der …”

doi.org/10.5771/9783845208091

Lennard Posser - Das Spannungsfeld zwischen freier Presse und kommunalen Publikationen

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Lennard Posser

Das Spannungsfeld zwischen freier Presse und kommunalen Publikationen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 181 2023

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G. Kommunale Veröffentlichungen im Recht des unlauteren Wettbewerbs S. 233-272

„… Kommunale Veröffentlichungen im Recht des unlauteren WettbewerbsObwohl sich der BGH in seiner …” „… , Wettbewerbsrecht, § 33 Rn. 17a.G. Kommunale Veröffentlichungen im Recht des unlauteren Wettbewerbs244Angebots- oder …” „… Hand, S. 219 ff.G. Kommunale Veröffentlichungen im Recht des unlauteren Wettbewerbs234Geht man rein …”

Literaturverzeichnis S. 307-339

„… des Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 GG, Berlin 2002.Braun, Christian: Unlauterer Wettbewerb durch kommunale …” „… . dort)Doepner, Ulf: Unlauter Wettbewerb durch Rechtsbruch – Quo Vadis?, GRUR 2003, S. 825 – 832.Dolde …” „… , Johannes/Struß, Lukas: Rechtsschutz gegen staatliche Pressetätigkeit – „Staatspresse“ als unlauterer Wettbewerb …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Veröffentlichungen im Recht des unlauteren WettbewerbsG.233Sinn und Zweck des UWGI. 233Inhaltsverzeichnis13 …” „… Lennard PosserEine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des WettbewerbsrechtsDüsseldorfer …” „… besonderer Berücksichtigungdes WettbewerbsrechtsDissertation der Juristischen Fakultät der …”

J. Zusammenfassung in Thesen S. 301-306

„… Entscheidung zwischen ökonomischem und publizistischem Wettbewerb. Es handelt sich um eine Markzutrittsregelung …” „… , deren Verletzung gerade keinen unlauteren Rechtsbruch darstellt.[22] Für Online-Angebote sind die …” „… muss sich nach dieser Ansicht der einzelne Wettbewerbsrichter jedes individuelle Erzeugnis in einer …”

E. Grenzen der Teilhabe an öffentlicher Kommunikation S. 117-210

„… frei bilden können und untereinander in einem Wettbewerb stehen, in welchen der Staat nicht eingreifen …” „… Wettbewerb treten; eine pauschale Konfliktfreiheit ergibt sich daraus nicht. Vielmehr ist zu untersuchen, ob …” „… .613 Dabei ist das Verhalten privater Unternehmer im Wettbewerb – jedenfalls soweit es sich im …”

doi.org/10.5771/9783748941606

Jens Kröger - Korruptionsschäden, Unternehmensgeldbußen und Imageschäden

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Jens Kröger

Korruptionsschäden, Unternehmensgeldbußen und Imageschäden

Series: Schriften zu Compliance

Volume 5 2013

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Verstoß gegen das Recht des unlauteren Wettbewerbs S. 144-145

„… werden. 2) Verstoß gegen das Recht des unlauteren Wettbewerbs Wirtschaftlicher Wettbewerb im Sinne der …” „… Gewinnung von Kunden.489 Unlauterer Wettbewerb ist somit seinem Wesen nach auf die Beeinträchtigung …” „… Kern des wirtschaftlichen Wettbewerbs aus. Wettbewerb ist in- 484 Dazu unten § 4 V 1 a (1). 485 …”

Zivilrechtliche Wirksamkeit der Verträge sowie DCGK S. 145-149

„… unlautere Bevorzugung im Wettbewerb. Diese unlautere Bevorzugung geschehe durch den Abschluß des …” „… ein wettbewerbswidriges Verhalten dar; es handelt sich hierbei um das Verschaffen eines unlauteren …” „… 145 soweit Streben nach Erwerb im Kampf um den Erhalt und die Gewinnung von Kunden.489 Unlauterer …”

Strafrechtliche Relevanz des Verhaltens S. 139-144

„… größere Bedeutung zu. Hierzu zählen Vorschriften des Strafrechts, des unlauteren Wettbewerbs sowie des BGB …” „… Allgemeininteresse an einem lauteren Wettbewerb, d.h. die Sicherung vor unlauteren Einflussnahmen in den Wettbewerb …” „… unlauteren Wettbewerbs Wirtschaftlicher Wettbewerb im Sinne der freien Betätigung der Wirtschaftssubjekte ist …”

Literaturverzeichnis S. 303-318

„… .): Kommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, München, 2010, 2. Auflage, (zitiert: Bearbeiter, in …” „… , 2003 Harte-Bavendamm, Henning/Henning-Bodewig, Frauke: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, München …” „… Hefermehl, Wolfgang/Köhler, Helmut/Bornkamm, Joachim: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, München, 2012 …”

Zwischenergebnis S. 138-139

„… des Strafrechts, des unlauteren Wettbewerbs sowie des BGB. Im Folgenden sollen diese hinsichtlich Sinn …” „… Mittel der Korruption zur Beeinflussung des Wettbewerbs wird immer dann eingesetzt, wenn ein …” „… Bekämpfung. Der Schutz des lauteren Wettbewerbs erscheint heute als erwünschtes Ziel außerhalb jeder Kritik …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… unlauteren Wettbewerb v. von; vor Var. Variante VersR Zeitschrift für Versicherungsrecht, Haftungs- und …” „… - und Bankrecht WpHG Gesetz über den Wertpapierhandel WuW Wirtschaft und Wettbewerb www World Wide Web …” „… GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen HdB Handbuch HGB Handelsgesetzbuch h.L. herrschende …”

„Angestelltenbestechung“ nach BGH vom 2.5.1957, NJW 1957, 1243 ff. S. 115-118

„… berichtete, dass sie vermutlich aufgrund einer Korruptionshandlung durch einen Wettbewerber eine …” „… Straftatbeständen, die regelmäßig in Korruptionssachverhalten verwirklicht werden, des Rechts des unlauteren …” „… Wettbewerbs sowie der zivilrechtlichen Ansprüche der betroffenen Akteure. Dabei soll vorliegend die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… unlauteren Wettbewerbs 144 3) Zivilrechtliche Wirksamkeit der Verträge sowie DCGK 145 a) Wirksamkeit des …” „… Wettbewerb 140 b) Straftaten im Amt 142 c) Untreue 142 d) Verfall 143 2) Verstoß gegen das Recht des …” „… ) Wettbewerbsvorteile durch bessere Reputation 258 (1) Wichtige psychologische Determinante des Kundenverhaltens 258 (2 …”

Kriterien zur Bemessung der jeweiligen Bußgeldhöhe S. 207-212

„… Gewinnabschöpfung Darüber hinaus soll die Geldbuße unrechtmäßige Gewinne abschöpfen, um auf diese Weise unlauterem …” „… : beispielsweise eine bestehende Wettbewerbssituation, ein bestehender Preisdruck, eine eventuelle Gewinnsucht oder …”

doi.org/10.5771/9783845244358

Rupert Keim - Der markenrechtliche Tatbestand der Verwechslungsgefahr

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Rupert Keim

Der markenrechtliche Tatbestand der Verwechslungsgefahr

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 26 2010

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Neubestimmung des Verhältnisses zum Recht des unlauteren Wettbewerbs S. 411-415

„… beschreibenden Aussagegehalts.1997F. Neubestimmung des Verhältnisses zum Recht des unlauteren WettbewerbsEin …” „… wettbewerbsrechtlichenPrüfung zu unterwerfen, die dem Schutzzweck der MRRL entgegenliefe.2012Schließlich darf die Anwendung des …” „… Fälle nun von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG erfasst werden.2016Dies gilt auch für den wettbewerblichen …”

Niederlande S. 132-141

„… Int. 1998, 471.594 Vgl. Baeumer, Unlauterer Wettbewerb, S. 124 m.w.N. Die Übereinstimmung in der …” „… Vgl. Baeumer, Unlauterer Wettbewerb, S. 123 f.; Raas, S. 36 f.133Bei der durch diese Novellierung …” „… , wonach596 Vgl. Hagemans, IER 1999, 1, 5 f.597 Vgl. Baeumer, Unlauterer Wettbewerb, S. 124.598 Vgl …”

Entwicklung des Verhältnisses von Markenrecht und Wettbewerbsrecht unter Geltung des WZG S. 65-67

„… Warenzeichengesetz (WZG) und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stehen trotz zahlreicher …” „… Bestandteil des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb sei(sog. Bestandteilstheorie), setzte sich erst zu …” „… Markenrecht und das Rechtdes unlauteren Wettbewerbs einander ergänzende Ordnungen.192 Im Gegensatzzur …”

Überblick über die geschichtliche Entwicklung des deutschen Markenrechts S. 62-65

„… des Markenrechts zum Recht des unlauteren Wettbewerbs und der markenrechtliche Schutz, wie er bis zur …” „… unlauteren Wettbewerb (UWG) stehen trotz zahlreicher Berührungspunkte in einem gewissen Spannungsverhältnis …” „… Ulmer geliefert. Nach seiner Auffassung sind das Markenrecht und das Rechtdes unlauteren Wettbewerbs …”

Literaturverzeichnis S. 435-450

„… , 2. Halbbd.: Niederlande (hrsg. von Eugen Ulmer),Köln 1967 (zit.: Baeumer, Unlauterer Wettbewerb)ders …” „… Recht des unlauteren Wettbewerbs in den Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, Bd. II …” „… – 542ders.: Wettbewerbsrecht (Wettbewerbs- und Wettbewerbsverfahrensrecht, Bd. 1, 1. Halbbd.) 5.,völlig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… unlauteren Wettbewerbs 411G. Die rechtsverletzende Benutzungshandlung 415H. Zusammenfassung des VI. Kapitels …” „… . Verhältnis von Markenrecht und Recht des unlauteren Wettbewerbs im Lichte der Warenverkehrsfreiheit 1744 …” „… Verwässerung 408F. Neubestimmung des Verhältnisses zum Recht des unlauteren Wettbewerbs 411G. Die …”

Belgien und Luxemburg S. 141

„… , Unlauterer Wettbewerb,S. 148 m.w.N.638 Vgl. van Bunnen, GRUR 1998, 942, Fn. 2 mit dem Hinweis, dass die …” „… bei Schricker, in: Recht des unlauteren Wettbewerbs in den Mitgliedstaaten der Europäischen …”

Einleitung S. 131-132

„… . Baeumer, Unlauterer Wettbewerb, S. 124 m.w.N. Die Übereinstimmung in der Hauptsache umfasste somit auch …” „… inmarken-, wettbewerbs- und deliktsrechtliche Tatbestände aufgesplittert sein. Ausdiesem Grunde wurde …” „… Fälle der mittelbaren Verwechslungsgefahr, vgl. Hagemans,IER 1999, 1, 5.595 Vgl. Baeumer, Unlauterer …”

Die Auslegung der Art. 28, 30 EG durch den EuGH S. 166-176

„… . Verhältnis von Markenrecht und Recht des unlauteren Wettbewerbs im Lichte der WarenverkehrsfreiheitDas …” „… Rechtsgütern des Art.30 EG gehört jedoch die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Der EuGHberücksichtigt die …” „… Irreführungsgefahr als Teil des unlauteren Wettbewerbs viel-795 Vgl. EuGH, GRUR Int. 1979, 99, 104 …”

Zusammenfassung von B. S. 141-142

„… , Unlauterer Wettbewerb,S. 148 m.w.N.638 Vgl. van Bunnen, GRUR 1998, 942, Fn. 2 mit dem Hinweis, dass die …” „… bei Schricker, in: Recht des unlauteren Wettbewerbs in den Mitgliedstaaten der Europäischen …”

Vom Vorentwurf von 1964 zur Denkschrift 1976 S. 181-183

„… eher zum Recht des unlauteren Wettbewerbs [gehören].«841 Zusammenfassend betrachtet ging die …” „… Herstellern,Händlern und Verbrauchern an einem redlichen, ausgewogenen und unverfälschten Wettbewerb zuwiderliefe.830 …” „… beeinträchtigten.840 Dies seien Ausnahmefälle, diedem Wettbewerbs- oder Deliktsrecht vorbehalten bleiben sollten …”

Die endgültige Fassung der Richtlinie und der GMVO S. 190-193

„… , wie die Vorschriftengegen den unlauteren Wettbewerb, über die zivilrechtliche Haftung oder den …” „… rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.888 Hierbei handelt es sich um eine …” „… Wertschätzung der Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlautererWeise ausnutzt oder beeinträchtigt«. Vgl. die …”

Der ergänzende Kennzeichenschutz S. 107-128

„… eine unlautere Wettbewerbsmaßnahme erscheinen ließ.4512. Bekanntheit und Berühmtheit der Marke als …” „… konkretesWettbewerbsverhältnis genügte es deshalb, dass sich der Verletzer in irgendeinerWeise zum Markeninhaber in Wettbewerb …” „… Schwächung seines Zeichens hinnehmen. Ansonsten wäre die Systematik von Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht …”

Zwischenergebnis zum IV. Kapitel S. 241-242

„… : Ohly, Richterrecht und Generalklausel im Recht des unlauterenWettbewerbs, 1997; Kroher, GRUR Int. 1982 …” „… Kingdom,Fong-Lupi, TMW 1997, 48 ff. und Mills [1995] 3 E.I.P.R. 116 ff. Zum englischen unlauteren Wettbewerbsrecht …” „… Wettbewerbsrecht in das Markenrecht übernommene Verbraucherleitbild des durchschnittlich informierten,aufmerksamen …”

Exkurs: Schutz vor Markenverletzung im United Kingdom S. 242-244

„… : Ohly, Richterrecht und Generalklausel im Recht des unlauterenWettbewerbs, 1997; Kroher, GRUR Int. 1982 …” „… Kingdom,Fong-Lupi, TMW 1997, 48 ff. und Mills [1995] 3 E.I.P.R. 116 ff. Zum englischen unlauteren Wettbewerbsrecht …”

Zusammenfassung und Inbezugsetzung zur Verwechslungsgefahr S. 47-49

„… , insbesondere unterdem des unlauteren Wettbewerbs, sanktioniert werden muss.49davon rechtlichen Schutz genießen, …” „… Wettbewerber, der Produkte von der gleichen Art undQualität wie der Markeninhaber herstellt, zur Benutzung der …” „… zugrundelegen, dann würde jeder Wettbewerber, der mit seinem markierten Produkt die gleiche Werbebotschaft …”

Blickwinkel auf den Tatbestand der Verwechslungsgefahr S. 59-60

„… unlauteren Wettbewerbs bzw. des Rechts derunerlaubten Handlung. Die Trennung erfolgte somit im wesentlichen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-30

„… Wettbewerbv. versusVG Verwechslungsgefahrvgl. vergleicheWRP Wettbewerb in Recht und PraxisWZG …” „… /EWG)MuW Markenschutz und Wettbewerbm.w.N. mit weiteren NachweisenN. Nachweise(n)28N.J. Nederlandse …” „… WettbewerbsrechtNr. Nummer(n)OLG OberlandesgerichtPlc. Public Limited CompanyPres. Jugement du président du tribunal …”

Fragestellung S. 31-32

„… Markenrechts, sein Verhältnis zum Recht des unlauteren Wettbewerbs, die historischeEntwicklung des Markenrechts …”

Abriss über den Tatbestand S. 406-408

„… wettbewerbliche Leistung und der häufig sehr hohe wirtschaftliche Wert bekannter Markenund stellt somit auch einen …” „… der Verkehrsauffassung besonders fragile Ergebnisse wettbewerblicher Leistung darstellen.1966 Die …” „… auf unlautere Weise erfolgen, wobei dieser Begriff nicht mit dem der Sittenwidrigkeit des § 1 UWG …”

Zusammenfassung von E.: Würdigung und Bedeutung für das geltende Recht S. 128-130

„… aber um ein unlauteres Anhängen an den guten Ruf derverschiedenen Inhaber der Uhrenmarken.577 Im Rolls …” „… wichtigste Kriterium war. Mit der Dimple-Entscheidung wurden über das Kriterium der wettbewerblichen Eigenart …”

Das gegenseitige Verhältnis der europäischen Rechtsquellen des Markenrechts S. 237-241

„… Wortlaut spricht auch die gemeinsame Zielsetzung von MRRL und GMVO, nämlich einen unverfälschten Wettbewerb …” „… derVerletzungstatbestände. Die hier problematischen Fälle stehen an der Kippe zuden Regelungen bzgl. des unlauteren …” „… Wettbewerbs oder ähnlicher Rechtsvorschriften in den Mitgliedsstaaten. Die GMVO sieht allerdings in Art. 14 …”

Die rechtlich anerkannten Markenfunktionen S. 70-73

„… unlauterenWettbewerbsrechts.B. Die unter Geltung des WZG rechtlich geschützten MarkenfunktionenI. Die rechtlich anerkannten …” „… Raum für eine Abweichung von dem Geschäftsbindungserfordernis, wie dies z.B. Reimer, Wettbewerbs …”

Geschützte Markenfunktionen S. 142-145

„… , sondern lieber einen Schutzdurch das allgemeine Zivilrecht und das Recht des unlauteren Wettbewerbs …”

Insbesondere: Tatbestand der Verwässerung S. 408-411

„… . Neubestimmung des Verhältnisses zum Recht des unlauteren WettbewerbsEin Überblick über die Entwicklung des …” „… Verhältnisses zwischen Marken- undWettbewerbsrecht bis zur Markenrechtsreform wurde bereits gegeben.1998 Imneuen …” „… Wettbewerbsverhältnis,2000 ein Umstand, dessen Begründungbereits vor der Markenrechtsreform der Rechtsprechung einige …”

Kennzeichnungskraft S. 93-100

„… unlautere Ausnutzung des mit einem geschützten Zeichenbestand95Hinblick auf ihre Schutzwürdigkeit …” „… der Alleinstellung im Wettbewerb und Werbekraft der Kennzeichen.383Dieser sog. Schutz gegen …” „… gleichgesetzt werden (vgl. Baumbach/Hefermehl, 12. Aufl, § 31 Rn.120). Erstere fußt auf einem wettbewerblichen …”

Der Begriff der Verwechslungsgefahr und Assoziationsgefahr S. 52-59

„… Markenrecht, den Schutz der bekanntenbzw. berühmten Marke im Recht des unlauteren Wettbewerbs bzw. des Rechts …”

Beurteilungsgrundsätze im einzelnen S. 310-405

„… genießen. Insofern erfolgt hier bereits ein wettbewerblicherLeistungsschutz außerhalb des …” „… Umstände, die nicht direkt produktbezogen sind, eher wettbewerbsrechtlich beurteilt werden). Sein Einwand …” „… konkretes Wettbewerbsverhältnis vorliegen müssen, für die Annahme einer solchenBranchennähe genügen konnte …”

Der Tatbestand des Art. 13 A BenMW - Kollisionstatbestand S. 145-163

„… eigene Kodifikation eines Rechtsdes unlauteren Wettbewerbs. Vielmehr wurde auf die allgemeine …” „… System der Bekämpfungunlauteren Wettbewerbs zu schaffen, das im Ergebnis kaum weniger effizient alsdas …” „… Wettbewerbsverhältnis verlangte. Bekannt sind in diesemZusammenhang insbesondere folgende Fälle, in denen eine …”

Die Auslegung des Tatbestands der Verwechslungsgefahr durch den EuGH S. 201-237

„… unverfälschten Wettbewerbs darstellt, dass der EG-Vertrag für die EuropäischeUnion errichten will.949 Der EuGH …” „… Ausgangsverfahren um Waren mitLuxus- und Prestigecharakter, so darf der Wiederverkäufer nicht in unlauterer Weise …” „… Wettbewerbs auf dem Binnenmarkt.«972 Er geht vielmehr von der Unterscheidungsfunktion als Grundfunktion der …”

Zusammenfassung S. 69-70

„… unlauterenWettbewerbsrechts.B. Die unter Geltung des WZG rechtlich geschützten MarkenfunktionenI. Die rechtlich anerkannten …” „… Marke und dem Verhältnis zwischen Markenrecht undWettbewerbsrecht zeigen, dass diese Betrachtungsweisen …”

Rechtsnatur des Markenrechts S. 67-69

„… nach wie vor einenBestandteil des unlauteren Wettbewerbsrechts darstellt.206Ein grundsätzlicher …” „… 67Diese strikte Aufteilung rechtlichen Schutzes einer Marke in einen wettbewerbsrechtlichen und …” „… Entwicklungsbegünstigung vor allem wettbewerbsrechtlichen Schutz genießen sollte. Dagegen sprach allerdings bereits die …”

doi.org/10.5771/9783845221700

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