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José Martinez - Jahrbuch des Agrarrechts

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José Martinez (ed.)

Jahrbuch des Agrarrechts

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 68 2012

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Terence Centner Welfare Concerns and Responses Limiting Animal Management Practices in the United States S. 59-68

„… , laying hens, and pigs are scheduled to be im plem ented during the next few years6. A nim al w elfare …” „… pigs, new recom m endations by the C anadian N ational Farm A nim al Care Council are anticipated …” „… using anesthesia, others are vaccinating m ale pigs w ith a vaccine that causes the production o f …”

doi.org/10.5771/9783845242170

Jens-Arne Reumschüssel - Die Risikoabsicherung des Verbrauchers durch Bürgschaft beim Erwerb vom Bauträger

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Jens-Arne Reumschüssel

Die Risikoabsicherung des Verbrauchers durch Bürgschaft beim Erwerb vom Bauträger

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 896 2016

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1. Kapitel: Einleitung S. 19-26

„… , Bauträgerkauf, Rn. 2; Van der Heide, PiG 89, 3. 2 Pause, a.a.O., Rn. 78. 1. Kapitel: Einleitung 20 Hat sich …” „… Generalunternehmer/Generalübernehmer im Vergleich deut- ____________________ 3 Kniffka/Koeble, Baurecht, 582. 4 Leineweber, PiG 89 …” „… , 17. 5 Van der Heide, PiG 89, 11 ff. 6 Van der Heide, a.a.O., 12. 7 Van der Heide, a.a.O., 12 f …”

Literaturverzeichnis S. 239-245

„… : DNotZ 2005, S. 94-96. Ders., »Rechtsprechungsübersicht Bauträgerrecht«, in: PiG, Band 89 …” „… «, in: WM 1985, S. 705-713. Leineweber, Anke, »Einzelvergabe oder Bündelung von Leistungen«, in: PiG …” „… Prospekthaftung«, in: PiG, Band 87: »Rechtssicherheit am Bau«, S. 53-57. Schmidt-Räntsch, Jürgen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… für Miet- und Wohnungsrecht OLG Oberlandesgericht PiG Partner im Gespräch (Schriftenreihe des …”

5. Kapitel: Vorauszahlungsrisiko bei mangelhafter Bauleistung S. 93-104

„… , § 4 Rn. 258 f.; Basty, PiG 87, 105, 105 f. 237 Palandt-Grüneberg, § 328 Rn. 13 ff. 5. Kapitel …”

doi.org/10.5771/9783845277950

Andreas Klenke - Stärkung der Informationsrechte des Landesparlaments in Bezug auf beabsichtigtes Regierungshandeln

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Andreas Klenke

Stärkung der Informationsrechte des Landesparlaments in Bezug auf beabsichtigtes Regierungshandeln

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 74 2009

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Aktuelle Überlegungen zur Stärkung des Informationsstandes der Landtage S. 33-38

„… . 1 ff. PIG Bay), Berlin (Art. 50 LVerf Berl), Brandenburg (Art. 94LVerf Bbg), Bremen (Art. 79 LVerf …” „… (Art. 62 LVerf S-A, §§ 1ff. LIG S-A), Schleswig- Holstein (Art. 22 LVerf S-H, §§ 1 ff. PIG S-H) und …” „… frühzeitiges Unterrichtungsrecht des Landtags gegenüber der Regierung angeordnet ist (Art. 1 PIG Bay), ist in …”

Rechtliche Ausgangslage in Bayern S. 146-147

„… Verfassungsorganen (Vereinbarung zum Parlamentsinformationsgesetz– VerPIG Bay).565II. Übertragbarkeit des …” „… zeigen.Ansatzpunkt für die Untersuchung sollen Art. 55 Nr. 3 S. 2 LVerf Bay, Art. 1PIG Bay, §§ 1 ff. VerPIG Bay …” „… genommen wurde (der Entwurf des PIG wurde bereitsam 18.02.2003, LT Bay, Drs. 14/11731, der Entwurf zur …”

Übertragbarkeit des »bayerischen Modells« auf die nordrhein-westfälische Verfassungs-, Gesetzes- und Vereinbarungsebene S. 147-160

„… den Verfassungsorganen (Vereinbarung zum Parlamentsinformationsgesetz– VerPIG Bay).565II …” „… Untersuchung zeigen.Ansatzpunkt für die Untersuchung sollen Art. 55 Nr. 3 S. 2 LVerf Bay, Art. 1PIG Bay, §§ 1 …” „… ff. VerPIG Bay vergleichbare Vorschriften sein.562 GVBl. Bay 2003 S. 816.563 GVBl. Bay 2003 S …”

Rechtmäßigkeit eines »Parlamentsinformationsgesetzes« aus verfassungsrechtlicher Sicht S. 39-110

„… . Art. 1 PIG Bay, § 1 LIG S-A, § 1 PIG S-H) gerade an die typischebefehlende Gesetzessprache anlehnt …” „… enthalten allesamt Rechtsbegriffe, die verschiedene Interpretationsmöglichkeiten zulassen.Art. 1 PIG Bay …” „… «, § 1 PIG S-H eine »frühzeitige« Unterrichtung« über »Gegenstände vongrundsätzlicher Bedeutung«. Jene …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… - Rechtsprechungs-ReportNWVBl. Nordrhein-Westfälische VerwaltungsblätterParteiG ParteiengesetzPIG …”

Begriffsbestimmung S. 127-130

„… . 670) auf derGrundlage von Art. 55 Nr. 3 S. 2 LVerf Bay, Art. 2 PIG Bay veröffentlichte …”

Zulässigkeit der Verfassungsänderung S. 160-167

„… inArt. 1 Abs. 1 PIG Bay enthaltenen Katalog entspricht.618 Vgl. auch die rechtspolitische Kritik an der …”

doi.org/10.5771/9783845218762

Tobias Lang - Politikberatung auf parlamentarischer Ebene

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Tobias Lang

Politikberatung auf parlamentarischer Ebene

Series: Politika. Passauer Studien zur Politikwissenschaft

Volume 3 2010

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Kosten-Nutzen-Verhältnis S. 241-247

„… . Betrachtet man beispielsweise das PIG, so ist damit von der Kommission der Anstoß zu einem Instrument gegeben …” „… , dass das PIG von den Abgeordneten und den Geschäftsstellen nicht in der Form genützt wird, wie es …” „… eigentlich der Fall sein könnte.1127 Das PIG hat nach seiner Einführung auch eine Fortsetzung in der …”

Konfliktlinien S. 140-148

„… , auch in der Fraktion uneingeschränkt konsensfähig. Als Beispiel mag die Diskussion um das PIG dienen …” „… eingebracht und umgesetzt wurden, auch wenn dies wie beim PIG in erster Linie der Opposition dienlich war …” „… Grenzen verlief auch die Diskussion um die Einführung des PIG zwischen den politischen Fronten. Dabei ging …”

Drucksachen S. 258-260

„… »Gesetz über die Unterrichtung des Landtags durch die Staatsregierung (Parlamentsinformationsgesetz – PIG …” „… (Vereinbarung zum Parlamentsinformationsgesetz – VerPIG)« 1.2 Übrige Drucksachen Drucksachen des Deutschen …”

Zusammenarbeit und Einfluss der Fraktionen S. 169-171

„… Beispiel mag hier die Diskussion um das PIG dienen. Hier war die Meinung in der CSU-Fraktion mitbestimmend …” „… an, im Bereich des PIG behutsamer vorzugehen.797 Ähnliches gilt für die Debatte um die …”

Aufnahme im Parlament S. 215-217

„… Einführung des PIG die Befürchtung geäußert, dass die Kommission letztlich ohnehin nicht das bringen werde …” „… , was man sich von ihr erhoffe.1040 Für diesen Fall ist aber festzuhalten, dass das PIG, so wie von der …”

Ursprüngliche Selbsteinschätzung der Mitglieder S. 217-219

„… Einführung des PIG die Befürchtung geäußert, dass die Kommission letztlich ohnehin nicht das bringen werde …” „… , was man sich von ihr erhoffe.1040 Für diesen Fall ist aber festzuhalten, dass das PIG, so wie von der …”

Umsetzung der Vorschläge S. 220-241

„… zunächst auf die Einführung des PIG zu. Der Gesetzentwurf über die Unterrichtung des Landtags durch die …” „… mit der Staatsregierung, die die nähere Ausgestaltung des PIG regelt.1065 Im Januar 2008 gab es zum …” „… PIG noch einen weiteren Antrag aller drei Fraktionen auf Ergänzung. Diesem zufolge sollte der Landtag …”

Einfluss und Zusammenarbeit mit der Staatsregierung S. 172-180

„… . Anzuführen ist hier außerdem das PIG. Dessen Einführung war nicht im Sinne der Staatsregierung, da dieses als …” „… verdeutlichen. Selbst im Kabinett stand das PIG auf der Tagesordnung.828 Die Staatsregierung versuchte deutlich …” „… . Insofern ist die Einführung des PIG natürlich eher im Sinne der Opposition. Aus rein pragmatischen Gründen …”

Zusammenfassung S. 248-257

„… und dem PIG spielten parteipolitische Aspekte eine eher untergeordnete Rolle. Vielmehr liefen die …” „… der Erlass des PIG waren mit jeweils einer Stimme Mehrheit die knappsten Entscheidungen. Nicht …”

Protokolle S. 260-262

„… Parlamentsinformationsgesetz – VerPIG)« 1.2 Übrige Drucksachen Drucksachen des Deutschen Bundestages Drucks. 12/6000 vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… öffentlichen Rechts PIG Parlamentsinformationsgesetz PVS Politische Vierteljahresschrift ZfG Zeitschrift …”

Arbeits- und Verfahrensweise S. 117-140

„… konzentrieren. Ein weiterer Punkt war das PIG, das zur besseren Unterrichtung des Parlaments durch die …” „… aus den Reihen der CSU.607 Am Beispiel des PIG bedeutete die Empfehlung der Kommission noch nicht …” „… Aussicht gehabt hätte. Schließlich hätte auch das PIG keine Aussicht auf Umsetzung gehabt, wenn es nicht …”

Historische Wurzeln des Beratungsinstruments Enquete-Kommission S. 33-37

„… Forderung der bayerischen Opposition nach einem Parlamentsinformationsgesetz (PIG) sehen, auf das im Rahmen …”

Differenzen im Bericht S. 210-215

„… umstrittene Entscheidung zum Erlass des PIG.1017 Die insgesamt knappste Entscheidung, die sich allerdings auf …”

Verhältnis von Politik und Wissenschaft S. 76-99

„… sich beispielsweise am Parlamentsinformationsgesetz (PIG); vgl. Interview mit Harald Güller vom …”

doi.org/10.5771/9783845221335

Johann-Frederik Schuldt - Mietpreisbremse

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Johann-Frederik Schuldt

Mietpreisbremse

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 22 2017

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B. Historische Entwicklung des Mietpreisrechts S. 30-47

„… ; Herrlein, NZM 2016, 1, 2; Vogel, WuM 1976, 137; Sonnenschein, PiG 49 (1996), 7, 10. Die aus der …” „… Sonnenschein, PiG 49 (1996), 7, 12 f.; Hügemann, Geschichte des Mietpreisrechts, S. 172 ff. 45 GS 1919, S. 187 …” „… der Berechnung der gesetzlichen Miete nach dem RMG vgl. Sonnenschein, PiG 28 (1988), 11, 17 f …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Wohnungsrecht ORDO Jahrbuch für die Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft OVG Oberverwaltungsgericht PiG …”

Literaturverzeichnis S. 271-294

„… : Bearbeiter in: Soergel, BGB) Sonnenschein, Jürgen, Der Mietzins in der Gesetzgebung – gestern und heute, PiG …” „… 28 (1988), S. 11 ff. Sonnenschein, Jürgen, Die Geschichte des Wohnraummietrechts seit 1917, PiG 49 …”

doi.org/10.5771/9783845282770

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