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Achim Büllesbach - Transnationalität und Datenschutz

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Achim Büllesbach

Transnationalität und Datenschutz

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 34 2008

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Rechtslage bei Übermittlungen in Drittstaaten nach Art 25, 26 der EG-Richtlinie 95/46/EG S. 35-59

„… , Recht der EU, A 30, Art. 27: „Ihre Tragweite beschränkt sich darauf, die geltende Rechtsvorschrift …” „… Drittstaaten nach Art 25, 26 der EG-Richtlinie 95/46/EG Die RL 95/46/EG beschreibt unter dem Kapitel IV …” „… der sog. „informierten Einwilligung“ im deutschen Recht strengen Voraussetzungen unterliegt, s. etwa …”

Die EG-Richtlinie 95/46/EG im Spannungsverhältnis von Marktfreiheit und Grundrechtsschutz S. 25-35

„… Rechtsangleichung und Grundrechtsschutz, Brühann, in Grabitz/Hilf/Wolf, Recht der EU, A 30, Vorbem., Rn. 24f., 34ff …” „… sein wird. II. Rechtslage bei Übermittlungen in Drittstaaten nach Art 25, 26 der EG-Richtlinie 95/46 …” „… Übermittlung von personenbezogenen Daten in Drittländer nach dem deutschen Recht, s. Brühann, 35 (35ff.) sowie …”

Vorüberlegungen S. 180-183

„… Grundlage Übermittlungen in Drittstaaten möglich sind, zeigen, dass Rechte für Betroffene als direkte …” „… Unternehmens zu wenden.“ Zu erinnern ist, dass diese Rechte gegenüber Unternehmen in Drittstaaten gelten sollen …” „… Rechtsverständnis eine Rechtsqualität (noch) nicht zukommt. Des Weiteren könnte auch an die Anerkennung als …”

Rechtslage nach Umsetzung der EG-Richtlinie 95/46/EG S. 61-83

„… mangelnde (Teil-) Rechtsfähigkeit dieser Einheiten, die sie von den „rechtlich-selbständigen“, unter …” „… fehlende Rechtspersönlichkeit, weil insoweit im deutschen Recht die Rechte und Pflichten eines solchen …” „… , weil nach allgemeinem Verständnis auch privat gesetztem Recht der Charakter als Rechtsnorm zukommen …”

Verankerung von verbindlichen Unternehmensregelungen in den nationalen Gesetzen S. 83-87

„… Zulässigkeit der Übermittlung nach nationalem Recht zu prüfen hat; dies bringt eine ausreichende Reduzierung …” „… Unternehmensregelungen in anderen mitgliedsstaatlichen Datenschutzgesetzen für den Datenverkehr mit Drittstaaten …” „… fern sind BCR in diesen Staaten explizit als Übermittlungsgrundlage in Drittstaaten überhaupt …”

Bipolare Konflikte S. 196-197

„… Verpflichtungen nach den BCR publik gemacht haben890, kann der Betroffene seine Rechte unproblematisch gem. den …” „… Betroffenen, im Sinne des obigen garantierten Rechts, d.h. nach staatlichen Verfahren, die sich aus …” „… vorangegangenen Anmerkungen unter B. – unter der Prämisse, dass deutsches Recht Anwendung findet. Entsprechend …”

Multipolare Konflikte S. 197-199

„… der Datenübermittlungen in Drittstaaten bezieht und die BCR in demselben Verfahren lediglich als ihre …” „… Unternehmensregelungen suchen, die Datenschutzverstöße von Unternehmensteilen in Drittstaaten zum Gegenstand haben, aber …” „… europäischen Mutterunternehmens wird hier verwiesen.896 Mitarbeiter als auch Kunden können ihre Rechte …”

Literaturverzeichnis S. 204-219

„… ., Datenexport in Drittstaaten – Rechtslage nach dem geänderten Entwurf der EG- Richtlinie zum Datenschutz, CR …” „… , Heidelberg, S. 3-82 Jarass, Hans D., Richtlinienkonforme bzw. EG-rechtskonforme Auslegung nationalen Rechts …” „… Rechts – am Beginn einer neuen Rechtskultur?, CR 2000, S. 52-60 March, James, Exploration and …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Rechtslage bei Übermittlungen in Drittstaaten nach Art 25, 26 der EG-Richtlinie 95/46/EG 35 1. Regelung des …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2008. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …” „… Anwendbarkeit des BDSG 62 b) Zuordnung der Verantwortlichkeit nach dem BDSG 64 2. Übermittlung in Drittstaaten …”

Schlussbemerkungen S. 200-203

„… Übermittlungen in Drittstaaten getreten ist. Die nähere Auseinandersetzung mit verbindlichen …” „… nachvollziehbar für Betroffene zu gestalten sein und soll Betroffene dazu befähigen, ihre Rechte selbstbestimmt …” „… wahrzunehmen. Die Rechtswahrnehmung durch den Betroffenen erfordert aber neben den Bemühungen, rechtlichen …”

Rechtsbeziehungen der Beteiligten bei der Verwendung von BCR S. 147-151

„… Personen aus der Gruppe (1) sind zivilrechtliche Rechtsvorgänge, die auch nach ausländischem Recht zustande …” „… Rechtsgebieten – so neben dem öffentlich-rechtlichen Datenschutz- und Verwaltungsrecht etwa dem allgemeinen Zivil …” „… Datenschutzrecht keine gesetzliche Verpflichtung Drittstaatlern gegenüber einen als über das einzelstaatliche Recht …”

Regelungsmaterie S. 151-158

„… der Natur einer europäischen Richtlinie, dass sie Rechtsangleichung und keine Rechtsvereinheitlichung …” „… lässt sich sogar als europäisches Integrationsmittel deuten, dass das EU-Recht die Lockerung der …” „… anzuwendendes Recht die nach ordnungsgemäßer Umsetzung geltenden nationalen Normen (notfalls im Wege …”

Zwischenergebnis S. 93-94

„… notwendigen Garantien zum Schutz der Privatsphäre des Betroffenen, seiner elementaren Rechte und Freiheiten …” „… und die Ausübung damit verbundener Rechte enthält; dazu werden materielle Anforderungen genannt, die …” „… zulässige Grundlage nach spanischem Recht anzuerkennen, sofern sie die geforderten Garantien geben. D …”

Instrumente S. 122-124

„… Potential für den Einbau von Lernfähigkeit in das Recht auf518 und bilden ein Beispiel für den Über- 511 …” „… nach dem Einbau von Lernfähigkeit in das Recht, s. Hoffmann-Riem, in Schulte/Di Fabio (Hrsg …” „… .), Technische Innovation und Recht, 3 (7, 8). 123 gang von der „command and control“-Form zur lernenden …”

Bisherige Rechtslage im BDSG 90 S. 59-61

„… Untersuchungsgegenstand förderlich ist. 209 Vgl. die Ausführungen unter 1. Kapitel:A.II.2.a). 60zu Drittstaaten.210 …” „… dem deutschen Recht bestand. In einem solchen Rahmen sei kein Raum für eine Abwägung schutzwürdiger …” „… würdigen, um das Recht des Betroffenen auf informationelle Selbstbestimmung zu wahren. Bei einem positiven …”

Zwischenergebnis S. 128-130

„… Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG gibt dem Betroffenen das Recht, trotz Anerkennung durch die Behörde, das …” „… verantwortlichen Stellen, die im elektronischen Geschäftsverkehr tätig sind, im Verhältnis zum allgemeinen Recht …” „… : Gesellschaften werden weltweit komplexer und ein Aushandeln von Recht nimmt durch die Globalisierung zu. Zudem …”

Verbindliche Unternehmensregelungen als Bestandteil eines angemessenen Schutzniveaus und Bedeutung weiterer Verhaltensrichtlinien für die Zulässigkeit von Übermittlungen S. 87-91

„… 87nach polnischem Recht Standesregeln im Drittland berücksichtigt werden können. Art. 48 Ustawa …” „… Recht. 6. Spanien Das spanische Datenschutzgesetz334 setzt die Art. 25, 26 RL 95/46/EG in seinen Art …” „… Drittstaaten ohne angemessenes Datenschutzniveau sind in Übereinstimmung mit der Richtlinie nur dann zulässig …”

Ausgangspunkt: Veränderung der Rechtskultur in modernen Gesellschaften S. 95-103

„… Gesetzgebers wird durch eine Konzentration staatlichen Rechts auf Prozessteuerung, z.B. durch rechtliche …” „… Selbstregulierung Die Darstellung der grundlegenden Möglichkeiten zum Datentransfer in Drittstaaten hat bereits …” „… Schutzes des Persönlichkeitsrechts und der Ausübung der damit verbundenen Rechte“ vorzugeben haben …”

doi.org/10.5771/9783845210155

Maximilian Fuchs, Robertus Cornelissen - EU Social Security Law

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Maximilian Fuchs (ed.), Robertus Cornelissen (ed.)

EU Social Security Law

Series: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Volume 2015

doi.org/10.5771/9783845257662

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 84 (2024) Issue 1 ISSN Online: 2942-3562

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Tade Matthias Spranger Beck, Felix: Self-Spreading Biotechnology and International Law. Prevention, Responsibility, and Liability in a Transboundary Context S. 199-206

„… , auch jenseits rechts-wissenschaftlicher Methodik durchaus fragwürdigen Interpretation gelten-den Rechts …” „… auch für die mit den jeweiligen recht-lichen Anforderungen einhergehenden praktischen Herausforderungen …” „… rechtswissenschaft)Ì Verfassungsprinzipien (Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesstaat)Ì Staatsorganisation …”

Anne Peters „Füg’ dich, meine Schöne“: Plädoyer für ein feministisches Foreign Relations Law S. 7-22

„… Re-geln und Verfahren zur Einbeziehung von Völkerrecht in das deutsche Recht,den in Deutschland …” „… feministische These – Konsequenzen für die einschlägigenRechtsregeln und die Praxis.So wird die Idee von Rechten …” „… Gender-Fokus’ in: Andreas Zimmermann und Thomas Giegerich (Hrsg.),Gender und Internationales Recht (Duncker …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2024-1

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 82 (2022) Issue 3 ISSN Online: 2942-3562

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Christian Magaard Ein ständiger Sitz der Europäischen Union im UN-Sicherheitsrat S. 671-700

„… analysieren. In Bezug ge-nommen sind die drei Rechtsebenen Völkerrecht, Unionsrecht und Staats-recht der …” „… Becker/Gerrit Brauser-Jung (Hrsg.), Pluralität des Rechts – Regulie-rung im Spannungsfeld der Rechtsebenen …” „… Verhältnis zur Außenvertretung im Bereich der GASP, die rechts-politische Initiativen begründen kann. Doch …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2022-3

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

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VRÜ | WCL Volume 53 (2020) Issue 2 ISSN Online: 2941-9603

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NAHER UND MITTLERER OSTEN / NEAR AND MIDDLE EAST S. 218-224

„… Drittstaat“? Europäische Modelle als Vorbild zur Entwicklung des russischen Datenschutzrechts Recht 972 …” „… (49S., Ill.)] 218 Verfassung und Recht in Übersee VRÜ 53 (2020) Fehl, Caroline: Syrische Folterer vor …” „… Gericht: die partielle Rückkehr des universellen Rechts / Caro‐ line Fehl. - Frankfurt am Main …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2020-2

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