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Axel Lebherz - Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

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Axel Lebherz

Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 26 2008

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Compliance-Pflicht S. 400-416

„… Compliance-Richtlinie2188 enthält keine konkrete Darstellung einer Compliance-Organisation, welche gleichermaßen auf …” „… , Compliancerichtlinie Nr. 3.3.3; zur Benennung eines Compliance-Officer, BAWe, Compliancerichtlinie Nr. 4.2; generell …” „… Compliance-System an sich zugute. Ohne eine Überwachung würde es der Compliance-Organisation an der Ernsthaftigkeit …”

Compliance-Pflicht S. 385-387

„… 385 III. Compliance-Pflicht Unklar ist auf den ersten Blick, ob eine Compliance-Organisation zum …” „… ist aber ein ohnehin notwendiges Element der Compliance-Organisation. F. Compliance-Pflicht aus § 130 …” „… , 342, 354, der zwar nicht ausdrücklich von einem Compliance-System spricht, jedoch ein …”

Compliance-Pflicht S. 391-394

„… . Compliance-Pflicht Die Rechtsprechung hat bis dato keine Compliance-Pflicht aus den Aufsichtspflichten abgeleitet …” „… Compliance-Pflicht vergleichbar der aus § 33 Abs. 1 WpHG bisher abgelehnt.2112 Begründet wurde dies damit, dass …” „… zwingend in Form einer Compliance-Organisation erfolgen muss.2113 Dem ist zwar insoweit zuzustimmen, als …”

Compliance-relevante Informationen S. 277-278

„… 277 Schutzfunktion sind ferner sämtliche Schritte sowie alle compliance-relevante Informationen zu …” „… Dokumentationsmanagement.1375 II. Compliance-relevante Informationen Informationen, denen ein rechtliches Risiko innewohnt …” „… durch das Raster fallen, sind auch solche Informationen compliance-relevant, bei denen es zweifelhaft …”

Gemeinsamkeiten der Emittenten-Compliance zur klassischen Compliance S. 345-350

„… an compliance-relevanten Informationen und der einzelnen Compliance-Maßnahmen, um im Außenverhältnis …” „… , Elemente und die Wirkungsweise einer Compliance-Organisation dargestellt wurden, ist zu klären, inwieweit …” „… eine Compliance-Organisation die Einhaltung der kapitalmarktrechtlichen Publizitätspflichten …”

Unterschiede der Emittenten-Compliance zur klassischen Compliance S. 350-354

„… . 1886 Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 11 und S. 45 f.; Lösler …” „… einer Compliance-Organisation, 1999, S. 46; Lösler, Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003 …” „… Umsetzung der Compliance als Informationsmanagement aus. So ist der Begriff der compliance-relevanten …”

Definition des Compliance-Begriffs S. 263-265

„… Compliance-Begriffs Der Begriff „Compliance“ ist neben der „Corporate Governance“ eine der neueren Bereicherungen der …” „… dargestellt werden, was letztendlich auch dem klassischen Compliance-Begriff entspricht.1258 Dieser, auch …” „… enger Compliance-Begriff genannt,1259 umfasst das Insiderrecht, die …”

Compliance-Pflicht aus einer Rechtsanalogie S. 418-424

„… , Compliance-Auditprogramme i. S. e. Monitorings, ein Compliance-Beauftragter i. S. e. Compliance-Officer, eine Helpline i. S …” „… : Compliance-Standards i. S. v. unternehmensinternen Richtlinien, Compliance-Trainingsprogramme i. S. v. Schulungen …” „… eine Überwachungspflicht, ob der Vorstand seiner Compliance-Pflicht aus §§ 76, 93 Abs. 1 AktG …”

Funktionen der Compliance S. 266-267

„… Compliance sind sehr vielfältig. Die Gewichtung der einzelnen Funktionen einer Compliance-Organisation hängt …” „… Compliance-Organisation kann den Marktteilnehmern Integrität signalisiert und dadurch eventuell bestehende Vorbehalte …” „… entspricht somit ureigenen unternehmerischen Interessen. III. Funktionen der Compliance Die Funktionen von …”

Rechtspolitische Einwände gegen eine Compliance-Pflicht S. 425-426

„… Bußgelder in stärkerem Maße zur Implementierung einer Compliance-Organisation anzuhalten. II …” „… . Rechtspolitische Einwände gegen eine Compliance-Pflicht Des Weiteren stellt sich die Frage, wie eine primäre …” „… Compliance-Pflicht des Emittenten ausgestaltet sein sollte. Allgemeinverbindliche Standards sind nur in Bereichen …”

Compliance unterhalb der Vorstandsebene S. 319-333

„… Compliance-Officer Die Ausführung der Compliance-Aufgaben, insbesondere die Entscheidungen des Tagesgeschäfts …” „… zentrale Compliance-Officer sein.1694 Je nach Umfang der Compliance-Aufgaben kann auch die Einrichtung …” „… sich aus einem zentralen Compliance-Office und dezentralen Compliance-Beauftragten in den jeweili …”

Compliance auf der Vorstandsebene S. 317-319

„… . Delegierung auf den Compliance-Officer Die Ausführung der Compliance-Aufgaben, insbesondere die …” „… Kosten und Aufwand der Compliance-Organisation in Relation zum angestrebten Nutzen zu setzen,1670 wobei …” „… innerhalb der Compliance-Organisation I. Compliance auf der Vorstandsebene Nach § 76 Abs. 1 AktG obliegt die …”

Ethische Dimension der Compliance S. 265-266

„… , Standards of good practice) in das Compliance-System inkorporiert werden.1273 Teil der ethischen Dimension …” „… durch die Unternehmensleitung sicher sein, sodass die Compliance-Standards nicht nur Lippenbekenntnisse …” „… Funktionen einer Compliance-Organisation hängt von dem jeweiligen Unternehmen ab. Je nach Größe, …”

Zusammenfassung der Emittenten-Compliance S. 354

„… sicherzustellen. Konkret bedeutet dies, dass die compliance-typischen Elemente organisatorische Maßnahmen …” „… 354 III. Zusammenfassung der Emittenten-Compliance Compliance, wie sie sich in ihrem historischen …” „… Emittenten-Compliance relevant sind, von den Regelungen der §§ 31 ff. WpHG, die für die …”

Compliance-Pflicht aus § 15b WpHG S. 416-417

„… -, Mitteilungs- und Informationspflichten die Pflicht zur Implementierung einer Compliance-Organisation …” „… . Sonstige Compliance-Pflichten Neben den zuvor genannten Organisationspflichten wird die Frage einer …” „… Compliance-Pflicht teilweise auch im Zusammenhang mit dem Insiderverzeichnis gem. § 15b WpHG, den Regelungen des DCGK …”

Compliance-Pflicht aus den Regelungen des DCGK S. 417

„… 417 II. Compliance-Pflicht aus den Regelungen des DCGK Der Deutsche Corporate Governance Kodex …” „… grundlegende Existenz einer Compliance-Pflicht des Vorstands nach §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG voraus und …” „… nehmen hierauf nur Bezug. Dementsprechend beinhalten sie keine eigenständige Compliance-Pflicht. Dies …”

Compliance-Pflicht aus § 111 Abs. 1 AktG S. 417-418

„… 417 II. Compliance-Pflicht aus den Regelungen des DCGK Der Deutsche Corporate Governance Kodex …” „… grundlegende Existenz einer Compliance-Pflicht des Vorstands nach §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG voraus und …” „… nehmen hierauf nur Bezug. Dementsprechend beinhalten sie keine eigenständige Compliance-Pflicht. Dies …”

Code of Conduct und Compliance Manual S. 279-283

„… Compliance-Officer“.1389 Zur Erreichung dessen sind die Compliance-Vorgaben sowie das Verständnis für Compliance in …” „… , dass vor der Implementierung und Gestaltung der Compliance-Organisation eine Risikoerfassung bzw. ein …” „… den Aufbau der Compliance-Organisation empfiehlt sich das Heranziehen externer Experten, die durch …”

Unterschiede der Compliance zum Controlling und zur Revision S. 267-270

„… sowie allgemein bei den Kunden.1291 Durch eine Compliance-Organisation kann den Marktteilnehmern …” „… die internen Kontrollsysteme und somit die Compliance-Organisation zu überprüfen hat.1312 Durch die …” „… Separierung wird eine unabhängige Überprüfung der Compliance-Organisation gewährleistet,1313 was wiederum im …”

Notwendigkeit und Aufgaben eines Informationsmanagements S. 274-277

„… Compliance-Informationssystem sprechend, Ehrler, Compliance in Universalbanken, 1997, S. 154 ff.; Bankenverbände, Compliance-Hdb …” „… rechtliches Risiko innewohnt (sog. compliance-relevante Informationen).1356 In einem ersten Schritt gilt es …” „… , die compliance-relevanten Informationen und ihre jeweiligen Träger zu erfassen. Da sich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Informationsmanagement 274 D. Elemente einer Compliance-Organisation 278 E. Zuständigkeiten und Befugnisse innerhalb …” „… der Compliance-Organisation 317 F. Arbeitsrechtliche Aspekte einer Compliance-Organisation 333 8 …” „… A. Einführung 356 B. Compliance-Pflicht aus § 33 Abs. 1 WpHG für Emittenten 357 C …”

Policy Mix S. 315-317

„… Informationsmanagement ist für die Compliance-Organisation auf das Aufkommen compliance-relevanter Informationen …” „… 315 zu dokumentieren.1653 Der Fluss der compliance-relevanten Informationen wird anhand der …” „… Compliance-Manuals bzw. des Code of Conduct ist durch die einzelnen Mitarbeiter zu bestätigen.1655 Dies hat zugleich …”

Historie in Deutschland S. 272-274

„… Compliance-Informationssystem sprechend, Ehrler, Compliance in Universalbanken, 1997, S. 154 ff.; Bankenverbände, Compliance-Hdb …” „… durch den Nachweis von Compliance-Maßnahmen eine Verurteilung vor Gericht verhindern konnten.1337 II …” „… Bankiergewerbes erste Ansätze eines Compliance-Systems.1340 Diese Ansätze wurden aber ebenso wenig wie andere …”

Chinese Walls S. 290-310

„… Mitarbeiter compliance-relevante Informationen umgehend an den Compliance-Officer melden und über ihre …” „… Compliance-Organisation, 1999, S. 12; Schmidt, Insider Trading, 1995, S. 29; Ehrler, Compliance in Universalbanken, 1997 …” „… Vertraulichkeitsbereichen sowie klaren Regelungen zum Umgang mit compliance-relevanten Informationen.1506 …”

Historie in den USA S. 270-272

„… Kundenaufträgen.1323 Die ersten modernen Compliance-Systeme hatten jedoch nicht im Kapitalmarktrecht, sondern im …” „… ihre Compliance-Organisationen 1315 Buff …” „… zumindest niedergelegt, wie ein effektives Compliance-Programm auszusehen hat. 1317 Linklater/McElyea, RIW …”

Risikoerfassung - Audit S. 278-279

„… Compliance-Organisation Compliance beinhaltet eine Vielzahl organisatorischer Elemente, die je nach Funktion …” „… typisch für eine effektive Compliance-Organisation und werden von der Rechtslehre in einem …” „… , 231; Assmann, AG 1994, 243, 257; Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999 …”

Schulung S. 283-284

„… Compliance-Officer compliance-relevante Informationen seitens der Mitarbeiter erhalten kann.1429 Hierfür muss er aber …” „… . Compliance-Notes Da es sich bei Compliance um einen kontinuierlichen Prozess handelt, der nicht durch eine …” „… Mitteilungen (Compliance-Notes) laufend informiert und zur Compliance angehalten werden.1420 Einerseits ist …”

Gesetzgebungstechnische Einwände S. 426-428

„… Cap mit 20 Mitarbeitern regelmäßig keine ausgefeilten Compliance-Strukturen benötigen, um ein …” „… berücksichtigen, dass die heterogene Struktur der Emittenten standardisierten Compliance-Vorgaben entgegensteht …” „… . Gesetzgebungstechnische Einwände Wenn trotz der hier erhobenen Bedenken gegen eine Compliance-Pflicht nach dem Gesetzgeber …”

Dokumentation S. 314-315

„… Compliance-Funktionen. Eine effektive Compliance-Organisation baut daher immer auf mehreren Maßnahmen auf.1661 Die …” „… Monitoring gewonnenen Ergebnisse Konzeptions- und Umsetzungsmängel der Compliance-Organisation aufgedeckt …” „… Verbesserung.1651 Dazu gehört auch, dass die Compliance-Organisation insgesamt daraufhin überwacht wird, ob sie …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 363-367

„… Compliance-Organisation handelt.1941 Dies liegt begründet in den nach § 33 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 WpHG notwendigen …” „… organisatorischen Vorkehrungen, die den typischen Compliance-Elementen entsprechen.1942 Während § 33 Abs. 1 Nr. 1 …” „… Compliance-Organisation herzuleiten.1943 Voraussetzung einer Einzelanalogie ist, dass eine Regelungslücke besteht, deren …”

Literaturverzeichnis S. 435-458

„… Compliance-Organisation, Stuttgart 1995, (zitiert: Bankenverbände, Compliance-Hdb., 1995, S.). Burgard, Ulrich, Die …” „… , Christoph E., Compliance, Compliance-Manager, Compliance-Programme: Eine geeignete Reaktion auf gestiegene …” „… Compliance-Managements von Unternehmen, RDV 2006, S. 60-70. Brellochs, Michael, Publizität und Haftung von …”

Schlussthesen S. 429-434

„… Wertpapierdienstleistungssektor stammenden „klassischen“ Compliance-Elemente können jedoch nur teilweise und mitunter nur in …” „… . Ihn trifft keine hiervon unabhängige, primäre Organisationspflicht in Form einer Compliance-Pflicht …” „… für den Banken- und Wertpapierdienstleistungssektor spezialgesetzlich geregelten Compliance-Pflichten …”

Zwischenergebnis S. 354-355

„… sicherzustellen. Konkret bedeutet dies, dass die compliance-typischen Elemente organisatorische Maßnahmen …” „… werden können. Als zentrales 355 Element ist vor allem der Compliance-Officer als unabhängige und …” „… von den Mitarbeitern geforderten Verhaltensweisen erklärt und normiert. Eine Compliance-Organisation …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 387-388

„… Compliance-Organisation. F. Compliance-Pflicht aus § 130 OWiG für Vorstandsmitglieder Als Compliance-Pflicht ist auch …” „… allgemeine Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG geschlossen werden. Abschließend ist anzumerken, dass …” „… eine allgemeine Compliance-Pflicht selbst dann abzulehnen ist, wenn man der Ansicht folgt, welche den …”

Watch-list und Restricted-list S. 310-312

„… compliance-relevante Informationen umgehend an den Compliance-Officer melden und über ihre Meldepflicht geschult werden …” „… Compliance-Organisation, 1999, S. 19. 1626 BAWe, Compliancerichtlinie, Nr. 3.3.3.2; H. Pirner, Organisation von …” „… Formalien, konkret der Genehmigung des Compliance-Officer, erhalten hat. Unabhängig davon kann jedoch die …”

Sanktionierung von Verstößen gegen den Code of Conduct S. 342-345

„… compliance-relevanter Informationen der Mitbestimmung unterliegt.1840 Da die Meldepflicht jedoch regelmäßig innerhalb …” „… Vorgaben im Rahmen der Weitergabe compliance-relevanter Informationen durch Chinese Walls …” „… of Conduct oder die sonstigen Compliance-Regelungen eine Sank …”

Arbeitnehmer S. 334-342

„… gegenüber der Gesellschaft verpflichtet, mit compliance-relevanten Informationen ordnungsgemäß umzugehen und …” „… diese in die Compliance-Organisation einzuspeisen. Soweit die Regelungen des Code of Conduct über die …” „… . BGB – die Einbeziehung der Compliance-Regeln in den Arbeitsvertrag erfolgen kann. Der Vorteil dieser …”

Monitoring S. 313-314

„… Zustimmung seitens des Compliance-Officer möglich ist.1636 Regelmäßig kommen solche Trading Windows im …” „… Compliance-Richtlinien (Code of Conduct) verstanden.1637 Insbesondere wird der Informationsfluss auf seine …” „… der Compliance-Officer darüber hinaus auch anlassbezogen und stichprobenartige Prüfungen vornehmen …”

Einführung S. 356-357

„… konkret dargelegt,1898 dass die hierzu entwickelten Compliance-Elemente in vielen Punkten den …” „… Unterschiede zu der aus dem Wertpapierdienstleistungssektor stammenden „klassischen“ Compliance-Struktur …” „… Compliance-Organisation mit bestimmten Elementen aus der „klassischen“ Compliance seiner aus den Publizitätspflichten …”

Beratung (Hotlines) und Whistle-Blowing S. 284-290

„… den Compliance-Officer.1426 Da nicht jede Sachverhaltskonstellation in das Compliance-Manual …” „… Compliance-Manuals quittiert werden. Bei einer elektronischen Schulung erfolgt dies automatisch durch die …” „… Compliance-Officer bestehen.1427 Den Mitarbeitern ist es hierdurch möglich, sich primär auf ihr eigentliches …”

Zusammenfassung S. 387

„… Compliance-Organisation. F. Compliance-Pflicht aus § 130 OWiG für Vorstandsmitglieder Als Compliance-Pflicht ist auch …” „… allgemeine Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG geschlossen werden. Abschließend ist anzumerken, dass …” „… eine allgemeine Compliance-Pflicht selbst dann abzulehnen ist, wenn man der Ansicht folgt, welche den …”

Regelungsgehalt von § 33 Abs. 1 WpHG S. 359-363

„… die Implementierung einer Compliance-Organisation gemeint.1931 Der Compliance-Officer bzw. die …” „… . 361 know“-Prinzip durch das Wall Crossing. Hierbei muss der Compliance-Officer vor …” „… einer Compliance-Organisation hingegen aus § 33 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 ableitend, Lösler, Compliance im …”

Zusammenfassung S. 416

„… -, Mitteilungs- und Informationspflichten die Pflicht zur Implementierung einer Compliance-Organisation …” „… . Sonstige Compliance-Pflichten Neben den zuvor genannten Organisationspflichten wird die Frage einer …” „… Compliance-Pflicht teilweise auch im Zusammenhang mit dem Insiderverzeichnis gem. § 15b WpHG, den Regelungen des DCGK …”

Zusammenfassung S. 428

„… Einrichtung einer Compliance-Organisation. Die Ausgestaltung der Compliance-Pflicht ist gesetzlich nicht …” „… Eine Compliance-Pflicht für Emittenten ist empirisch nicht notwendig. Aufgrund der Heterogenität der …” „… Emittenten ist zudem eine allgemein verbindliche Compliance-Struktur rechtspolitisch verfehlt. Einem …”

Zwischenergebnis S. 428

„… Einrichtung einer Compliance-Organisation. Die Ausgestaltung der Compliance-Pflicht ist gesetzlich nicht …” „… Eine Compliance-Pflicht für Emittenten ist empirisch nicht notwendig. Aufgrund der Heterogenität der …” „… Emittenten ist zudem eine allgemein verbindliche Compliance-Struktur rechtspolitisch verfehlt. Einem …”

Empirie zu den Verstößen gegen die Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten S. 424-425

„… Vorstandsmitglieder eine Compliance-Pflicht aus § 93 Abs. 1 S. 1 AktG trifft, deren nähere Ausformung sich jedoch …” „… primäre, konkret ausgestaltete Compliance-Pflicht für Emittenten ähnlich etwa der Compliance-Pflicht für …” „… Mitteilungspflichten Empirisch gesehen würde eine solche Compliance-Pflicht notwendig sein, falls es in der …”

Organmitglieder S. 333-334

„… des Compliance-Officer beim Emittenten gefolgert werden. F. Arbeitsrechtliche Aspekte einer …” „… Compliance-Organisation Compliance als ein Informationsmanagement bedarf zu seiner effektiven Umsetzung der aktiven …” „… Compliance-Organisation stellt sich insoweit die Frage, wie die Mitarbeiter zur Mitwirkung rechtlich verpflichtet werden …”

Zusammenfassung S. 374-375

„… Hinblick auf Dritte. IV. Zusammenfassung Die Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 Nr. 1 KWG enthält …” „… . Auch wenn sich gewisse Compliance-Elemente in der Emittenten …” „… Regelungslücke und vergleichbarer Interessenlage abzulehnen. D. Compliance-Pflicht aus § 14 Abs. 2 GwG für …”

Regelungsgehalt S. 380-385

„… ; MüKo-AktG/Hefermehl/Spindler, 2. Aufl. 2004, § 91 385 III. Compliance-Pflicht Unklar ist auf den ersten Blick, ob eine …” „… Compliance-Organisation zum Pflichtenumfang des § 91 Abs. 2 AktG gehört. Hierfür könnte sprechen, dass von dem …” „… , 342, 354, der zwar nicht ausdrücklich von einem Compliance-System spricht, jedoch ein …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 367-369

„… 367 staltung der Compliance-Organisation1961 sowie in unterschiedlichen Gesetzeszwecken. Während …” „… Organisationspflichten des § 33 Abs. 1 WpHG beinhalten zwar klassische Compliance-Elemente, sind expressis verbis aber …” „… verneinen. C. Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 KWG für Emittenten Neben § 33 Abs. 1 WpHG ist § 25a Abs …”

Zuständigkeitsverteilung S. 278

„… Compliance-Organisation Compliance beinhaltet eine Vielzahl organisatorischer Elemente, die je nach Funktion …” „… typisch für eine effektive Compliance-Organisation und werden von der Rechtslehre in einem …” „… , 231; Assmann, AG 1994, 243, 257; Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999 …”

Zusammenfassung S. 367

„… 367 staltung der Compliance-Organisation1961 sowie in unterschiedlichen Gesetzeszwecken. Während …” „… Organisationspflichten des § 33 Abs. 1 WpHG beinhalten zwar klassische Compliance-Elemente, sind expressis verbis aber …” „… verneinen. C. Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 KWG für Emittenten Neben § 33 Abs. 1 WpHG ist § 25a Abs …”

Stichwortverzeichnis S. 459-460

„… ? Compliance-Officer, 327 ? Elemente, 284 ? Emittenten-Compliance, 355 ? Historie, 276 ? Informationsmanagement, 280 …” „… Compliance-Notes, 290 Deutscher Corporate Governance Kodex, 224 Directors’ Dealings, 176 ? Mitteilungspflicht …” „… Close Period, 320 Compliance, 269 ? Arbeitsrecht, 342 ? Ausgestaltung, 415 ? Definition, 269 …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 372-374

„… Verhaltensvorgaben an die Mitarbeiter,1998 insbesondere die Definition compliance-relevanter Vorgänge wie etwa von …” „… Frage, ob und in welchem Umfang die Compliance-Pflicht aus § 25a KWG analog auf die Emittenten und die …” „… Compliance-Organisation empfohlen; nach Erwägungsgrund Nr. 6 Durchführungsrichtlinie 2004/72/EG und der Begr. BMF zu § 14 …”

Regelungsgehalt S. 388-391

„… Vorstand. Folglich kann nicht von einer Compliance-Pflicht des Emittenten, sondern allenfalls der nach § 9 …” „… . 8; Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 63 f.; Lösler, Compliance …” „… Compliance-Organisation, 1999, S. 63 f. 389 § 30 Abs. 1 OWiG i. V. m. § 39 WpHG als juristische Person belangt wird …”

Mitteilungspflicht S. 175-182

„… 2005, 745, 759; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 22 …” „… 2004, 883, 886; dem folgend, aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6 …” „… , Kapitalmarktrecht, 2006, Rn. 250; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 378-379

„… Geldwäsche zu sensibilisieren.2030 III. Analoge Anwendung auf Emittenten Die Compliance-Organisation des § 14 …” „… Ausgestaltung der Compliance-Organisation, indem die in § 14 Abs. 1 GwG genannten Personen bzw. Unternehmen …” „… speziell auf die Bekämpfung der Geldwäsche zugeschnittene Compliance-Pflicht gegenüber Personen und …”

Regelungsgehalt S. 369-372

„… Finanzmarktförderungsgesetz, durch das erstmalig die Compliance-Pflicht eingeführt wurde, wird auf Grundsatz 14 der Baseler …” „… Vorschriften neben denen des KWG folgende Gesetze bzw. Normen in die Compliance-Organisation einzubeziehen …” „… Einrichtung einer Compliance-Organisation.1990 Hierdurch sollen die im Zusammenhang mit der Erbringung von …”

Die Entsprechenserklärung S. 221-227

„… ; Preisenberger, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel Rn. 17; Peltzer; Deutsche …” „… geltenden Fassung abstellend, Preisenberger, in: Kuthe/Rückert/ Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel …” „… , in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel Rn. 41; vgl. Kapitel 2: J.VII. 1046 …”

Die Mitteilungspflicht nach §§ 21 ff. WpHG S. 194-206

„… ; Assmann/Schneider/Schneider, 4. Aufl. 2006, Vor § 21 WpHG Rn. 15; a. A. Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …” „… , in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 10. 879 Schwark/Schwark, 3. Aufl …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 10; Schäfer/Hamann/Opitz, 2. Aufl. 2006, § 21 WpHG Rn. 8 …”

Gang der Untersuchung S. 33-34

„… Organisationspflichten ohne Bezug zu Compliance darauf zu untersuchen, ob sie entsprechende Compliance-Pflichten für den …” „… Compliance sowie auf die Organisationspflichten beziehen. Die Untersuchung beginnt mit einer Einführung in …” „… Compliance sowie die hiermit zusammenhängenden Instrumentarien bzw. Elemente erläutert, wobei insbesondere …”

Die Ad-hoc-Publizitätspflicht nach § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 86-112

„… , Compliance-Hdb., 2004, 5. Kapitel Rn. 41. 330 Ebenso, Möllers, FS Horn, 2006, S. 477. 331 EuGH v. 19.3.1964, Rs …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 39. 342 Soergel/Stadler, 13. Aufl. 2002, § 859 BGB Rn. 8 …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel, Rn. 39. 346 Ganz h.M., vgl. nur Happ/Semler, ZGR 1998, 116 …”

Regelungsgehalt S. 395-400

„… Compliance-Organisation, 1999, S. 66. 2157 Geßler/Hefermehl/Eckhardt/Kropff/Hefermehl, 1973, § 93 AktG Rn. 12 …” „… Vorstandsmitglieder unter mehreren Möglichkeiten einen Ermessensspielraum haben.2167 III. Compliance-Pflicht Im …” „… AktG eine Pflicht zur Implementierung einer Compliance-Organisation folgt. Hierbei ist zwischen der …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 394-395

„… 394 IV. Zusammenfassung Eine primäre Compliance-Pflicht lässt sich aus § 130 Abs. 1 OWiG nicht …” „… eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens eine Compliance-Organisation im Unternehmen zu …” „… implementieren. G. Compliance-Pflicht aus § 93 Abs. 1 AktG für Vorstandsmitglieder Eine Compliance-Pflicht …”

Die Ad-hoc-Publizität bei der Weitergabe von Insiderinformationen (§ 15 Abs. 1 S. 4 und S. 5 WpHG) S. 135-144

„… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 5. Kapitel Rn. 19, der sogar eine Vorabveröffentlichung fordert. 138 …” „… Rn. 228. 584 Kuthe/Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 5. Kapitel Rn. 19 …” „… . 585 Kuthe/Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 5. Kapitel Rn. 20; vgl. zu den …”

Befreiung von der Veröffentlichungspflicht (§ 15 Abs. 3 WpHG) S. 112-135

„… , 1898, 1903; S. Schneider, BB 2005, 897, 901; Kuthe/Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …” „… könnten. Daher bietet sich bei einer unternehmensinternen Lösung der Compliance-Officer an.470 Die Person …” „… veröffentlichen ist, Staake, BB 2007, 1573, 1576. 470 Vgl. zur Unabhängigkeit des Compliance-Officer, Kapitel 3 …”

Sperrfristen und Handelsfenster (Close Period/Trading Windows) S. 312-313

„… zeitlich befristet, für Ausnahmen innerhalb der Fristen kann die Zustimmung des Compliance-Officer …” „… verboten bzw. nur mit Zustimmung seitens des Compliance-Officer möglich ist.1636 Regelmäßig kommen solche …” „… unternehmensinternen Compliance-Richtlinien (Code of Conduct) verstanden.1637 Insbesondere wird der Informationsfluss …”

Zusammenfassung S. 379

„… die Bekämpfung der Geldwäsche zugeschnittene Compliance-Pflicht gegenüber Personen und Unternehmen …” „… Publizitätspflichten beim Emittenten angewandt werden. E. Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG für den Vorstand Eine …” „… Compliance-Pflicht könnte weiterhin aus § 91 Abs. 2 AktG folgen. Danach hat der Vorstand „geeignete Maßnahmen zu …”

Zusammenfassung S. 394

„… 394 IV. Zusammenfassung Eine primäre Compliance-Pflicht lässt sich aus § 130 Abs. 1 OWiG nicht …” „… eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens eine Compliance-Organisation im Unternehmen zu …” „… implementieren. G. Compliance-Pflicht aus § 93 Abs. 1 AktG für Vorstandsmitglieder Eine Compliance-Pflicht …”

Ausklammerung der gesellschaftsrechtlichen Publizitätspflichten S. 34-36

„… Compliance darauf zu untersuchen, ob sie entsprechende Compliance-Pflichten für den Emittenten oder für …” „… gesprochen werden kann. Im zweiten Teil werden Compliance sowie die hiermit zusammenhängenden Instrumentarien …” „… Compliance den Anforderungen beim Emittenten gerecht werden und folglich zur Gewährleistung eines …”

Regelungsgehalt von § 14 Abs. 2 GwG S. 376-378

„… Informationsmanagementsysteme dar, welche die compliance-relevanten Daten den Entscheidungsträgern wie auch dem …” „… sensibilisieren.2030 III. Analoge Anwendung auf Emittenten Die Compliance-Organisation des § 14 Abs. 2 GwG zeigt …” „… Compliance-Organisation, indem die in § 14 Abs. 1 GwG genannten Personen bzw. Unternehmen nicht sich selbst, sondern die …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 379-380

„… die Bekämpfung der Geldwäsche zugeschnittene Compliance-Pflicht gegenüber Personen und Unternehmen …” „… Publizitätspflichten beim Emittenten angewandt werden. E. Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG für den Vorstand Eine …” „… Compliance-Pflicht könnte weiterhin aus § 91 Abs. 2 AktG folgen. Danach hat der Vorstand „geeignete Maßnahmen zu …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 375-376

„… planwidriger Regelungslücke und vergleichbarer Interessenlage abzulehnen. D. Compliance-Pflicht aus § 14 Abs …” „… . 2 GwG für Emittenten Eine weitere Compliance-Pflicht ist in § 14 Abs. 2 GwG enthalten. Danach müssen …” „… 375 Compliance wieder finden, ist eine analoge Anwendung von § 25a Abs. 1 Nr. 1 KWG wegen fehlender …”

Dogmatische Einordnung des Weitergabeverbots S. 67-68

„… Compliance-Organisation, 1999, S. 57. 236 Assmann, AG 1997, 50, 52; Lösler, Compliance im …” „… ; Lösler, Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003, S. 126 f.; a. A. Ringleb, in …” „… , Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003, S. 126; a. A. Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer …”

Zuständigkeit im Rahmen von § 15 WpHG S. 148-155

„… ; Hommelhoff, Die Konzernleitungspflicht, S. 180; Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation …” „… Konzerndimension, 2004, S. 303. Nach einer empirischen Studie (180 Compliance-Officer, zu 80 % angestellt bei im …” „… Vorstandrechts, § 1 Rn. 53; Schmidt-Husson, in: Hauschka, Corporate Compliance, 2007, § 7 Rn. 15. 636 …”

Sinn und Zweck der Regelungen S. 193-194

„… . A. Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 4. 878 …” „… ; Schäfer/Hamann/Opitz, 2. Aufl. 2006, § 21 WpHG Rn. 10; Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8 …” „… . 2006, § 21 WpHG Rn. 8; Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 10 …”

Auswirkungen auf die Organisation S. 236-237

„… Compliance-Officer, zu 80 % angestellt bei im Prime Standard Segment notierten Unternehmen) ist Compliance in 39 …” „… Vergleich zu den letzten Jahren zeigt dabei, dass Compliance sich von der Rechtsabteilung hin zu Investor …”

Verhältnis der gesetzlichen Publizitätspflichten zu den Regelungen des DCGK S. 249-250

„… der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Hirte, 2007 …” „… , 3. Aufl. 2004, § 15a WpHG Rn. 12. 1201 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …” „… - 1202 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5. 1203 Vgl …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 155-156

„… Compliance-Organisation auf. Jedoch folgt hieraus keine explizite Compliance-Pflicht im Sinne der Verpflichtung zu einer …” „… deutlich, dass eine umfangreiche Compliance-Organisation, vergleichbar mit der aus dem klassischen …”

Dogmatische Einordnung der Norm S. 156-157

„… Verzeichnis- und Aufklärungspflicht deutlich, dass eine umfangreiche Compliance-Organisation, vergleichbar mit …” „… verpflichtet. Dieses Verhalten weist zwar einen Bezug zu einer Compliance-Organisation auf. Jedoch folgt …” „… hieraus keine explizite Compliance-Pflicht im Sinne der Verpflichtung zu einer bestimmten …”

Organisatorische Vorkehrungen S. 227-234

„… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel, Rn. 19. 1079 Vgl. ausführlich, Kapitel 2: G.III.2. 1080 …” „… (180 Compliance-Officer, zu 80 % angestellt bei im Prime Standard Segment notierten Unternehmen) ist …” „… Rechtsabteilung, der IR-Abteilung oder dem Compliance Office zugeordnet.1109 …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 174-175

„… 2005, 745, 759; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 22 …” „… 2004, 883, 886; dem folgend, aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6 …” „… , Kapitalmarktrecht, 2006, Rn. 250; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn …”

Bedeutung für die Organisationspflichten S. 251-253

„… . 31; Preisenberger, in: Kuthe/Rückert/ Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel Rn.41; vgl …” „… Compliance-Organisation bzw. einem konzernweiten Überwachungssystem, Schneider, ZGR 1996, 225, 240 ff.; Hommelhoff, ZGR …” „… , Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 166. …”

Unverzügliche Aktualisierungspflicht S. 166-171

„… , Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 43; vgl. zur dogmatischen Begründung der Organisationspflicht, Kapitel 2 …” „… , Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 43; Assmann/Schneider/Sethe, 4. Aufl. 2006, § 15b WpHG Rn. 4 …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 43. 739 In diesem Sinne auch, Schneider/v. Buttlar, ZIP …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 357-359

„… 357 B. Compliance-Pflicht aus § 33 Abs. 1 WpHG für Emittenten Bei der Frage nach der …” „… Rechtsgrundlage bzw. der rechtlichen Verpflichtung zur Einrichtung einer Compliance-Organisation im Unternehmen …” „… ; Schwark/Schwark, 3. Aufl. 2004, § 35 WpHG Rn. 13; ausführlich, Lösler, Compliance im …”

Veröffentlichungspflicht des Emittenten gem. § 26 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 206-217

„… . 11; Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 89. 949 Vgl …” „… , § 25 WpHG Rn. 36; Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 91; dem …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 91, der die Tagesfrist als starre Frist ansieht, die dem …”

Pflichten des Emittenten gem. § 15a Abs. 4 WpHG S. 182-192

„… . 817 So auch, aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 39 …” „… , § 15 WpHG Rn. 37; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 6. Kapitel Rn. 39 …” „… auch zur Vermengung der Compliance-Maßnahmen im Hinblick auf die Pflichten der Organmitglieder und …”

Ausgestaltung der Organisation S. 253-261

„… Compliance-Organisation bzw. einem konzernweiten Überwachungssystem, Schneider, ZGR 1996, 225, 240 ff.; Hommelhoff, ZGR …” „… , Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 166. 254 Ganzheitliches …” „… ; vgl. zur Ausgestaltung einer Compliance-Organisation, Kapitel 3 DXI. 1226 Frese, Grundlagen der …”

Das Weitergabeverbot von Insiderinformationen gem. § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG S. 61-67

„… . 126; a. A. Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 57. 236 Assmann …” „… WpHG Rn. 118 ff. 234 Assmann, AG 1997, 50, 52; Lösler, Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern …” „… , Insidertatsache und Primärinsider, 1998, S. 141; Lösler, Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003, S …”

Verhältnis § 15a WpHG zu §§ 21 ff. WpHG S. 249

„… der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Hirte, 2007 …” „… , 3. Aufl. 2004, § 15a WpHG Rn. 12. 1201 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …”

Verhältnis von § 26a Abs. 1 S. 1 WpHG zu den sonstigen Publizitätspflichten S. 249

„… der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Hirte, 2007 …” „… , 3. Aufl. 2004, § 15a WpHG Rn. 12. 1201 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …”

Rechtshistorie der Publizitätspflichten S. 49-53

„… 1993, 136; Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 6; Schmidt, Insider …” „… . 105 Schweizer, Insiderverbote, Interessenkonflikte und Compliance, 1996, S. 112. 106 Weiss, Die Bank …” „… Compliance, 1996, S. 112; Assmann, AG 1994, 196, 199; Weiss, Die Bank 1993, 136. 108 Gesetz über den …”

Herleitung einer Organisationspflicht S. 71-81

„… müssen, eine Compliance-Pflicht annehmend, Hauschka, ZIP 2004, 877, 878; allgemein die Verpflichtung zur …” „… der Marktintegrität beitragen sollen, wozu insbesondere eine Compliance-Organisation gehört; ebenfalls …” „… 1987, 984, 987; vgl. zur Ausgestaltung einer Compliance-Organisation, Kapitel 3 DXI, mit jeweils …”

Verhältnis der Directors’ Dealings und der Beteiligungstransparenz zu § 15 Abs. 1 S. 4 und S. 5 WpHG S. 248-249

„… der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Hirte, 2007 …” „… , 3. Aufl. 2004, § 15a WpHG Rn. 12. 1201 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb …”

Verhältnis der Aktualisierungserklärung zum DCGK zur Ad-hoc-Publizität S. 250-251

„… - 1202 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5. 1203 Vgl …” „… . 31; Preisenberger, in: Kuthe/Rückert/ Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel Rn.41; vgl …”

Verhältnis der Directors’ Dealings gem. § 15a WpHG zur Ad-hoc-Publizität gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 237-243

„… der Fünten , in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Heinrich …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; ebenso mit diesem Ergebnis im Rahmen der …” „… , in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 10. Kapitel Rn. 27; hingegen bzgl. § 15 WpHG a. F …”

Die Grenzen des Pflichtenkreises des Emittenten S. 83-85

„… ; Anlegerschutzverbesserungsgesetz, S. 43; Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 35; Büche, Die …” „… , Anlegerschutzverbesserungsgesetz, 2005, S. 43; Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 35. 311 …”

Aufbau des Verzeichnisses S. 162-166

„… Insiderverzeichnisses finden sich bei, Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 49 …” „… empfehlen.722 Solche Bereiche können z. B. Vorstand, Aufsichtsrat oder die Compliance-Abteilung sein.723 …”

Problemdarstellung S. 31-33

„… haben muss.5 Einer Zauberformel gleich fällt in diesem Zusammenhang oftmals der Begriff „Compliance“.6 …” „… allem um Instrumentarien, die entsprechend der historischen Herkunft der Compliance aus dem …” „… Wertpapierdienstleistungssektor stammenden Instrumentarien der Compliance überhaupt den Anforderungen beim Emittenten gerecht …”

Ganzheitliches Informationssystem für sämtliche Publizitätspflichten S. 261

„… Informationssystem, welches sämtliche compliance-relevanten Informationen sammelt und zur Bewertung einer zentralen …”

Zuständigkeit S. 173

„… die Compliance-Officer meint.769 IX. Zusammenfassung Das Insiderverzeichnis nach § 15b WpHG stellt den …”

Zwischenergebnis S. 261-262

„… Informationssystem, welches sämtliche compliance-relevanten Informationen sammelt und zur Bewertung einer zentralen …”

Zuständigkeiten der Veröffentlichungs- und Mitteilungspflicht S. 192-193

„… Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 39; Fischer zu …”

Zusammenfassung S. 173-174

„… die Compliance-Officer meint.769 IX. Zusammenfassung Das Insiderverzeichnis nach § 15b WpHG stellt den …”

Aufklärungspflicht gem. § 15b Abs. 1 S. 3 WpHG S. 171-173

„… verantwortlichen Personen“ spricht und damit die Compliance-Officer meint.769 IX. Zusammenfassung Das …”

Zusammenhang zu den Publizitätspflichten S. 235-236

„… Compliance in 39 % der Fälle der Investor-Relations-Abteilung und in 25 % der Fälle der R echtsabteilung …” „… zugeordnet. Der Vergleich zu den letzten Jahren zeigt dabei, dass Compliance sich von der Rechtsabteilung hin …”

Verhältnis Beteiligungstransparenz gem. §§ 21 ff. WpHG zur Ad-hoc-Publizität gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 243-248

„… , § 15 WpHG Rn. 77 f.; Sickinger, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 10. Kapitel Rn. 27 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-30

„… DNotZ Deutsche Notar-Zeitschrift E Entwurf 25 ECV Emittenten-Compliance-Verordnung der österreichischen …”

In das Verzeichnis aufzunehmende Personen S. 158-162

„… Unternehmensbereiche wie etwa Controlling, Rechnungswesen, Investor Relations, Business Development und Compliance.693 …”

doi.org/10.5771/9783845211701

Bernd Schmidt - Compliance in Kapitalgesellschaften

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Bernd Schmidt

Compliance in Kapitalgesellschaften

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 691 2010

Results in this title

Compliance-Strategie S. 142-144

„… ergibt. III. Compliance-Strategie Von den Erkenntnissen des Compliance-Audits ausgehend, ist eine …” „… Compliance-Überwachung und die disziplinarische Durchsetzung des Compliance-Standards. 1. Zuständigkeiten Die …” „… Compliance-Verantwortung tragen, damit eine ganzheitliche Wahrnehmung der Aufgaben aus der Compliance-Pflicht …”

Compliance-Audit S. 141-142

„… Walk the Talk vorzuleben.698 II. Compliance-Audit Das Compliance-System soll die Rechtsbeachtung im …” „… Compliance-Organisation machen lässt. Mit der erstmaligen Erstellung eines Compliance-Audits ist ein wichtiger Schritt …” „… . Compliance-Strategie Von den Erkenntnissen des Compliance-Audits ausgehend, ist eine Analyse rechtlicher …”

Outsourcing von Compliance-Aufgaben S. 163-166

„… Compliance-Organisation ist auch das Outsourcing eine Möglichkeit zur Schaffung effektiver Compliance-Strukturen. Unter …” „… Compliance-Funktionen, für die sich Outsourcing anbietet, sind z. B. die Durchführung eines Compliance-Audits und die …” „… Prüfung der Compliance-Organisation, der Betrieb einer Hotline zur Meldung von Compliance-Verstößen …”

Einrichtung einer Compliance-Abteilung S. 161-163

„… angewiesen. Dem Compliance-Officer unterstellte Personen werden regelmäßig als Compliance-Abteilung …” „… . B. die Durchführung eines Compliance-Audits und die Prüfung der Compliance-Organisation, der Betrieb …” „… externen Compliance-Officers denkbar. Relevant ist das Outsourcing von Compliance-Funktionen insbesondere …”

Branchenspezifische Konkretisierung der Compliance-Pflicht S. 49-53

„… festgelegten, Aufgaben der Compliance-Organisation.171 Für die Aufgaben der Compliance-Funktion ist fraglich …” „… die ausdrückliche Pflicht einen Compliance-Beauftragten zu benennen, der für die Compliance-Funktion …” „… Compliance-Beauftragten bedeutet daher die Ausfüllung der Compliance-Funktion aufgrund gesetzlicher Anordnung.172 Aus § 33 …”

Compliance und Risikomanagement S. 20-22

„… Compliance-Pflicht jedoch nicht. C. Abgrenzung des Compliance-Begriffs Risikomanagement, Compliance und Corporate …” „… Vorteilsmehrung gegenüber der Gesellschaft verpflichtet. Im Gegensatz hierzu ist die Compliance-Pflicht auf die …” „… gesetzliche Pflicht darstellt, als Bestandteil der Compliance-Pflicht verstanden werden. Dies ist insbesondere …”

Compliance als Leitungsaufgabe S. 26-27

„… Compliance-Pflichten ist für die Gesellschaftsform der Aktiengesellschaft am weitesten fortgeschritten. Auch für diese …” „… Darstellung sollen Compliance-Pflichten daher zunächst an ihrem Beispiel herausgearbeitet und die Erkenntnisse …” „… Compliance-Risiken potentiell in allen Teilbereichen des Unternehmens auftreten und organisatorische Maßnahmen daher …”

Vertikale Delegation an einen Compliance-Officer S. 146-161

„… Compliance-Officer Berichte zum Compliance-Standard und zur Tätigkeit der Compliance-Funktion abgeliefert werden …” „… Wahrnehmung von Aufgaben des Compliance-Ressorts, da eine vollständige Delegation der Compliance-Verantwortung …” „… ). 725 Der Begriff „Compliance-Officer“ wurde gewählt, um den Unterschied zum Compliance-Beauftragten …”

Erstreckung der Compliance-Organisation auf Arbeitnehmer S. 166-190

„… Compliance-Organisation sein können. Um Compliance-Verstöße durch Arbeitnehmer zu vermeiden, ist daher anzustreben, dass …” „… Verhältnismäßigkeit. 2. Einführung von Compliance-Richtlinien Für die Compliance-Organisation ist es regelmäßig …” „… Einführung von Compliance-Richtlinien findet sich nicht.840 Die Compliance-Pflicht von …”

Horizontale Delegation an ein Compliance-Ressort S. 144-146

„… die Entscheidung über grundlegende Fragen der Compliance-Strategie und der Compliance-Organisation …” „… Wahrnehmung von Aufgaben des Compliance-Ressorts, da eine vollständige Delegation der Compliance-Verantwortung …” „… ). 725 Der Begriff „Compliance-Officer“ wurde gewählt, um den Unterschied zum Compliance-Beauftragten …”

Detaillierte Organisationsvorgaben aus der Compliance-Pflicht S. 137-138

„… Compliance-Risiken angepasste, Compliance-Organisation errichtet. Der folgende Teil nimmt sich den Voraussetzungen …” „… Compliance-Organisation gilt es zunächst zu klären, welche inhaltlichen Vorgaben sich hierfür aus der Compliance-Pflicht …” „… unternehmensbezogenen Compliance-Standards, 2. Erstellung und Durchführung eines Compliance-Trainingsprogramms, 3 …”

Begründung der Compliance-Pflicht in Kapitalgesellschaften S. 23-25

„… Compliance-Organisation.38 Überwiegend wird für die Begründung von Compliance-Pflichten jedoch auf die Sorgfaltspflichten …” „… Compliance-Management darstelle.34 Hierfür spricht, dass gesetzlichen Verhaltenspflichten in der Regel moralische und …” „… Standards auch positiv auf den Compliance-Standard auswirken kann. Dennoch ist der Themenbereich der …”

Kontrolle und Korrektur des Compliance-Standards S. 90-91

„… sämtlicher Maßnahmen der Compliance-Vorsorge. Soweit der Vorstand seiner Compliance-Pflicht nur ungenügend …” „… . II. Kontrolle und Korrektur des Compliance-Standards Ausgehend von der Information über die …” „… Versäumnisse im Rahmen der Compliance-Organisation durch den Vorstand ergibt sich daher für den Aufsichtsrat …”

Compliance als unternehmensindividuelle Organisationspflicht S. 138-140

„… 138dards durch ein Compliance-Auditprogramm bzw. Compliance-Programm, 4. Informationssystem bzw …” „… . internal control report, 5. Bestellung eines Compliance-Beauftragten, 6. Einrichtung einer „Helpline“, mit …” „… der Mitarbeiter jederzeit Kontakt zum Compliance-Officer oder einer unabhängigen Stelle aufnehmen …”

Compliance in der Rechtsterminologie S. 17-19

„… Zahl abschließend festzustellen. Schätzungen belaufen sich jedoch auf 25.000 Compliance-Vorschriften im …” „… Compliance-Pflicht als Ausprägung von Sorgfaltspflichten wird im Weiteren von der Gesellschaftsform der …” „… Compliance-Pflicht in Aktiengesellschaften werden dann auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung und die …”

Exkurs: Compliance in Personengesellschaften S. 136

„… Compliance ergeben. Darüber hinaus finden sich erste Stimmen, die Compliance-Pflichten, wie sie in …” „… diskutiert. Bei der Übertragung von Compliance-Pflichten muss dem Unterschieden zwischen …” „… eigenen Angelegenheiten erforderlich ist.679 Soweit Compliance-Pflichten für Geschäftsleitungsorgane auf …”

Compliance als Unternehmensorganisationspflicht des Vorstands S. 87-88

„… Compliance-Pflichten Die Sicherstellung des Compliance-Standards liegt primär in der Verantwortung des Vorstands …” „… verpflichtet ist. Auch die Compliance-Pflicht ist eine Leitungsaufgabe des Vorstands. Hierauf bezogene …” „… Compliance-Pflicht, aber auch darüber hinaus, wird die Sorgfaltspflicht weiter durch ausdrücklich normierte Pflichten …”

Compliance als Ausprägung der Sorgfaltspflicht S. 125-130

„… der Sorgfaltspflicht Für die Begründung von Compliance-Pflichten des Genossenschaftsvorstands ist von …” „… verpflichtet, Schaden von ihr abzuwenden.622 Zur Herleitung von Compliance-Pflichten bedarf es jedoch einer …” „… Allgemeinwohlinteressen stellen dürfte. 2. Branchenspezifische Konkretisierungen der Compliance-Pflicht Soweit …”

Compliance als Ausprägung der Sorgfaltspflicht S. 103-113

„… Compliance-Organisation auf sich, hat dies zur Folge, dass der Geschäftsführer im gleichen Umfang von der Verantwortung …” „… Compliance-Pflichten des Geschäftsleiters gegenüber der Gesellschaft ist, wie für die Bestimmung seiner Pflichten im …” „… Konkretisierungen der Compliance-Pflicht Gesetzliche Erwähnung von Compliance-Pflichten finden sich nur im …”

Compliance und Corporate Social Responsibility S. 22-23

„… der Compliance-Pflicht verstanden werden. Dies ist insbesondere im Zusammenhang mit der Pflicht zum …” „… Compliance-Pflicht zu differenzieren, da ihnen trotz möglicher Überschneidungen ein jeweils eigener Bedeutungsgehalt …” „… zukommt. So ist das Risikomanagement nicht von der Compliance-Pflicht erfasst, soweit es über die …”

Compliance als Aufgabe des Genossenschaftsvorstands S. 124-125

„… wahrgenommen. Das gilt auch für Maßnahmen der Compliance-Überwachung. Im Übrigen verbleiben die Kompetenzen bei …” „… Compliance-Pflichten des Genossenschaftsvorstands ist von dessen Sorgfaltspflichten gegenüber der Gesellschaft gemäß …” „… eine eigenständige Rechtspersönlichkeit und kann Träger von Rechten und Pflichten sein. I. Compliance …”

Compliance als Bestandteil guter Corporate Governance S. 19-20

„… AktG, findet sich für die Compliance-Pflicht jedoch nicht. C. Abgrenzung des Compliance-Begriffs …” „… , erfasst sein,14 was zu einer rechtlichen Compliance-Definition im weiten Sinn führt. Dieses Verständnis …” „… liegt auch der Compliance-Definition in Ziff. 4.1.3 DCGK und Ziff. 4.1.2 PCGK zugrunde. Es finden sich …”

Monitoring von Compliance-Risiken gemäß § 91 Abs. 2 AktG S. 56-69

„… Compliance-Risiken gemäß § 91 Abs. 2 AktG Mit einem Compliance-Verfahren verwandt ist ein Frühwarn- und …” „… 56 auf den Inhalt von Compliance-Pflichten ableiten lassen. Hinzu tritt, dass die konkrete …” „… hohen Compliance-Standards. Der dogmatische Anknüpfungspunkt ist jedoch die Vorstandspflicht zur …”

Compliance als Aufgabe des Geschäftsführers in der GmbH S. 102-103

„… 102§ 3 Compliance außerhalb von Aktiengesellschaften Bislang wurden Compliance-Pflichten aus dem …” „… von Compliance-Pflichten und ihrem Inhalt stellt sich aber auch für andere Kapitalgesellschaften. Im …” „… oder vergleichbare Compliance-Pflichten treffen und ob diese Gesellschaftspflichten interne Pflichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Compliance-Officer 146 1. Abgrenzung zu den Betriebsbeauftragten 147 a) Compliance-Beauftragte in …” „… Compliance-Officers 155 5. Meldung von Compliance-Verstößen an den Aufsichtsrat 157 6. Externe Meldungen 158 7 …” „… . Kündigungsschutz 160 III. Einrichtung einer Compliance-Abteilung 161 11 IV. Outsourcing von Compliance-Aufgaben …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 245-248

„… organisatorischer Maßnahmen erforderlich. Ziel der Compliance-Organisation muss es sein, Compliance-Risiken zu …” „… Unternehmensteile wie den Compliance-Officer, eine Compliance-Abteilung und letztlich auf jeden …” „… Befolgung von Anforderungen der Compliance-Organisation zu überwachen. Die Compliance-Pflicht erfordert …”

Literaturverzeichnis S. 249-268

„… Compliance-Officers, BB 2009, S. 2546-2550. Casper, Matthias: Der Compliance-Beauftragte – unternehmensinternes …” „… . 877-883. 255Hauschka, Christoph E.: Compliance, Compliance-Manager, Compliance-Programme – Eine …” „… . 288-297. Möllers, Thomas M. J.: Compliance-Gesetz oder Compliance-Kodex, BB 25/2008, M1. Moos, Flemming …”

Commitment S. 140-141

„… Compliance-Risiken unternehmensindividuell geprägt sind, so dass auch Maßnahmen der Compliance-Organisation …” „… Compliance-Organisation ergeben sich jedoch aus dem Inhalt der Compliance-Pflicht selbst. So darf nicht blind auf die …” „… Geschäftsleitungsorgane Maßnahmen der Compliance-Organisation in eigenem Ermessen treffen. Vorgaben für die …”

Informationsgewinnung S. 190-193

„… Compliance-Kosten beitragen, indem sie gesetzliche Pflichten erfassen und die Sammlung von Compliance-Daten …” „… Compliance-Organisation der Grundsatz ‚Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!’. Compliance muss daher, neben der …” „… Informationssysteme eine funktionierende Compliance-Organisation errichten und betreiben. Das …”

Dokumentation S. 241-244

„… Compliance-Systems und in dessen Rahmen ergriffener Maßnahmen, Bestandteil der Compliance-Pflicht sei.1279 Fraglich …” „… Compliance-Organisation, die nicht funktionstüchtig ist, wird der Compliance-Pflicht gerecht. Daher kann die Dokumentation …” „… 242Rechtspflicht handelt und ob sich diese aus der Compliance-Pflicht ergibt oder ob es sich um eine …”

Abmahnung S. 218-222

„… Maßnahmen der Compliance-Organisation sind darauf gerichtet, den erforderlichen Compliance-Standard im …” „… Compliance-Verstoßes in Betracht kommen.1139 Die Intensität der Grundrechtsbeeinträchtigung verstärkt sich z. B., wenn …” „… genommen wird.1140 E. Disziplinarische Durchsetzung des Compliance-Standards Die bisher beschriebenen …”

Sorgfaltskonkretisierung durch betriebswirtschaftliche Standards S. 53-56

„… Compliance-Pflicht, so dass es eine herausgehobene Stellung für die Compliance-Diskussion einnimmt. Darüber hinaus …” „… Compliance-Risiken gemäß § 91 Abs. 2 AktG Mit einem Compliance-Verfahren verwandt ist ein Frühwarn- und …” „… Compliance-Organisation und auch die detaillierteren Vorgaben für Wertpapierdienstleistungsunternehmen beziehen sich nicht …”

Ordentliche Kündigung S. 222-227

„… Compliance-Richtlinie ergeben können. Darüber hinaus können Compliance-Verstöße auch in Form direkter Rechtsverstöße …” „… 222die Beachtung der fraglichen Compliance-Pflicht, insbesondere gegenüber dem Arbeitnehmer, der …” „… vorgeworfen werden können.1163 Compliance-Verstöße sind vielgestaltig, letztlich handelt es sich aber stets um …”

Information des Aufsichtsrats S. 88-90

„… 88 C. Kontrolle der Erfüllung von Compliance-Pflichten Die Sicherstellung des Compliance-Standards …” „… Compliance-Organisation und seiner zentral steuernden Stellung als Ausgangs- und Endpunkt im Compliance-Gefüge des …” „… Unternehmens, kann sein Versagen bei der Erfüllung der Compliance-Pflicht schwere Folgen für die Gesellschaft …”

Ansprüche gegen den Vorstand S. 92-101

„… Compliance-Pflichten, sind insbesondere gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG denkbar. Hiernach haftet der Vorstand gegenüber der …” „… dem Bereich der Compliance-Verantwortung des Vorstands zuzuordnen sind, ist in diesem Zusammenhang zu …” „… differenzieren. Die Gewährleistung eines hinreichenden Compliance-Standards ist Rechtspflicht der Gesellschaft im …”

Kontrolle des Genossenschaftsvorstands durch den Aufsichtsrat S. 130-136

„… Compliance-Pflichten des Vorstands ermöglichen. 2. Sanktion von Compliance-Verstößen Gemäß §§ 41, 34 Abs. 1 S. 1 GenG …” „… vermeiden, indem er hierauf gerichtete Maßnahmen der Compliance-Organisation ergreift. Es ergeben sich daher …” „… für ihn Compliance-Pflichten, die denen des AG Vorstands und des GmbH Geschäftsführers vergleichbar …”

Krisenmanagement S. 238-241

„… Compliance-Überwachung und bisher dargestellte Maßnahmen der Compliance-Organisation Verstößen gegen den …” „… Rahmen der Compliance-Organisation für die Compliance-Verantwortlichen auch die Aufgabe ergibt, Vorsorge …” „… Compliance-Systems und in dessen Rahmen ergriffener Maßnahmen, Bestandteil der Compliance-Pflicht sei.1279 Fraglich …”

Schadensersatzansprüche gegen Arbeitnehmer S. 234-238

„… Compliance-Überwachung und bisher dargestellte Maßnahmen der Compliance-Organisation Verstößen gegen den …” „… Compliance-Verstößen können sich insbesondere aus § 280 Abs. 1 S. 1 BGB ergeben. Hiernach haftet der Arbeitnehmer dem …” „… Compliance-Verstöße begehen, verletzen sie ihre vertraglichen Nebenpflichten,1232 aber auch die Unterlassung gebotener …”

Außerordentliche Kündigung S. 227-233

„… außergewöhnlicher Umstände gegeben sein kann.1193 Für die ordentliche Kündigung als Reaktion auf Compliance-Verstöße …” „… ordentliche Kündigung nicht gegeben sind. Für diese Darstellung relevante Compliance-Verstöße durch …” „… vorgebeugt wird. Die außerordentliche Kündigung stellt damit eine geeignete Reaktion auf Compliance-Verstöße …”

Sorgfaltskonkretisierung durch die Pflicht zur Haftungsvermeidung S. 80-87

„… Compliance-Organisation daher wirtschaftliche Nachteile für die Gesellschaft bedeutet, ist der Vorstand zu deren Abwehr …” „… verpflichtet.345 Relevante wirtschaftliche Nachteile aus Compliance-Verstößen können sich insbesondere aus …” „… Verantwortlichkeit denkbar, so dass sich hieraus Rückschlüsse auf den Inhalt von Compliance-Pflichten des Vorstands …”

Rechtliche Grenzen der Informationsgewinnung S. 193-218

„… haben ins Bewusstsein gerufen, dass sich neben Vorteilen für die Compliance-Organisation mit dem …” „… entgegen, die es beim Aufbau einer Compliance-Organisation zu berücksichtigen gilt, um direkte rechtliche …” „… , können diese jedoch nicht zu Compliance-Zwecken genutzt werden, da diese Nutzung nicht in der …”

Kontrolle des GmbH Geschäftsführers S. 113-124

„… Hinblick auf die Compliance-Organisation zu kontrollieren, um einen hinreichenden Compliance-Standard …” „… . Compliance-Pflichten in der GmbH Für die Compliance-Pflichten des GmbH Geschäftsführers lässt sich daher resümieren …” „… dennoch dem AG Vorstand vergleichbare Compliance-Pflichten. Auch der GmbH Geschäftsführer hat daher die …”

Durchsetzungspflicht der Geschäftsleitung S. 233-234

„… Bestandteile einer unternehmensinternen Compliance-Richtlinie geht, die weiter gehen, als gesetzliche …” „… jedoch um relativ geringfügige Verstöße gegen Compliance-Verhaltenspflichten, so dass eine …” „… eine Pflicht zur Sanktion von Compliance-Verstößen, soweit der Schutz des Unternehmens und der Schutz …”

Sorgfaltskonkretisierung durch den PCGK S. 46-49

„… liegenden gesetzlichen Regelung ausgegangen werden. Die Aufnahme der Compliance-Pflicht im Informationsteil …” „… . Der PCGK folgt damit dem Prinzip „comply or explain“.159 Im Zusammenhang mit Compliance-Pflichten ist …” „… . 49 V. Branchenspezifische Konkretisierung der Compliance-Pflicht Für das Recht der Bankenaufsicht …”

Sorgfaltskonkretisierung durch den DCGK S. 38-46

„… Compliance-Regelungen des DCGK Der Kodex Text bezieht sich an drei Stellen auf die Compliance-Pflicht. Zunächst wird …” „… 38 wirkt sich damit tendenziell verstärkend auch auf Compliance-Pflichten des AG Vorstands aus …” „… Regelung zur Compliance-Pflicht,114 die im Folgenden darauf untersucht werden soll, ob sie die Sorg- 108 …”

Abberufung des Vorstands S. 91-92

„… Compliance-Systems, insbesondere dem Unterlassen sämtlicher Maßnahmen der Compliance-Vorsorge. Soweit der Vorstand …” „… pflichtgemäßem Ermessen, das sich aber bei schweren oder systematischen Compliance-Verstößen zur Handlungspflicht …” „… Compliance-Verstößen zu bewirken, so bleibt ihm die Möglichkeit des Widerrufs der Bestellung eines oder mehrerer …”

Aufsichtspflicht des Betriebsinhabers gemäß § 130 OWiG S. 69-71

„… 69 3. Implikationen für die Compliance-Organisation Im Rahmen des § 91 Abs. 2 AktG hat der Vorstand …” „… betriebswirtschaftlichen Verständnis.271 Für den Umgang mit Compliance-Risiken lässt sich aus § 91 Abs. 2 AktG daher der …” „… und allenfalls bagatellhafte Compliance-Risiken außer betracht lassen darf. Zudem hat er die …”

Sorgfaltskonkretisierung durch die Legalitätspflicht S. 71-80

„… macht. 4. Bedeutung der Legalitätspflicht für die Compliance-Organisation Die Compliance-Pflicht des …” „… 71 Erfordernis zur Errichtung und zum Betrieb einer personalbezogenen Compliance-Organisation. Die …” „… Compliance-Pflichten des Vorstands gegenüber der Gesellschaft prägen. Das Bestehen einer solchen allgemeinen …”

Sorgfaltskonkretisierung durch das Unternehmensziel S. 27-36

„… 27 Compliance-Verantwortung an die Geschäftsleitung spricht zudem ein hohes Schadenspotential, das …” „… . 676 (679); Rath, Compliance-Report 2006, S. 2; Rinkler, in: Hoffmann/Kitz/Leible, IT-Compliance, 2009 …” „… . Interessenpluralistische Zielbestimmung für die Compliance-Organisation Die Diskussion um interessenpluralistische Ansätze …”

Organisationspflichten aus Art. 14 Abs. 2 GG S. 36-38

„… aufgeworfene Frage nach der Sorgfaltskonkretisierung im Hinblick auf die Compliance-Pflicht lässt sich aus der …” „… Sozialpflichtigkeit des Eigentums könnte auch für den hier untersuchten Inhalt der Compliance-Pflicht relevant sein …” „… Allgemeinwohlinteressen. Von Bedeutung für die Compliance-Pflicht ist dies insoweit, als es ein öffentliches Interesse an …”

Kündigung S. 92

„… Compliance-Pflichten, sind insbesondere gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG denkbar. Hiernach haftet der Vorstand gegenüber der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Bundesverfassungsgerichts CCZ Corporate Compliance Zeitschrift Colum.L.Rev. Columbia Law Review CR Computer und Recht 14 …” „… Juristische Studium ZPO Zivilprozessordnung ZRFC Zeitschrift für Risk, Fraud & Compliance ZRP Zeitschrift …”

Webquellen S. 274-275

„… 10.6.2010). http://www.deutschebahn.com/site/bahn/de/unternehmen/konzernprofil/Compliance …”

doi.org/10.5771/9783845225340

Sebastian Bröckner - Nebenpflichten und Haftung von Arbeitnehmern in Führungspositionen

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Sebastian Bröckner

Nebenpflichten und Haftung von Arbeitnehmern in Führungspositionen

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 39 2012

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Compliance-Regelungen S. 97-100

„… 97 V. Compliance-Regelungen 1. Allgemeines In vielen Unternehmen wurden im Lauf der letzten …” „… sicherzustellen.438 Unternehmen bemühen sich jedoch nicht erst seit dem Aufkommen von Compliance-Regelungen im …” „… Compliance-Erklärung443 öffentlich erklären, dass sie diese Empfehlungen der „Regierungskommission Deutscher Corporate …”

Gesetze S. 96-97

„… , § 12 Rn. 5. 97 V. Compliance-Regelungen 1. Allgemeines In vielen Unternehmen wurden im Lauf der …” „… sicherzustellen.438 Unternehmen bemühen sich jedoch nicht erst seit dem Aufkommen von Compliance-Regelungen im …” „… werden solche Regelungen unter dem Schlagwort „Compliance“ zusammengefasst. Der Begriff Compliance …”

Abschließende Betrachtung S. 100-101

„… 100 Ebenso können Arbeitgeber und Betriebsrat zusammen arbeiten und Compliance-Richtlinien in …” „… Compliance-Bestimmungen geregelt werden sollen, ist eine Beteiligung des Betriebsrats sogar obligatorisch.459 So finden …” „… Compliance nicht. Der Kreis der Nebenpflichten kann mit Einführung eines solchen Regelwerks im Unternehmen …”

Literaturverzeichnis S. 245-256

„… Beitrag zur aktuellen Compliance-Diskussion, in NJW 2008, 1703 ff. Grimm, Ingolf Jürgen: Geheimnisschutz …” „… . Auflage, München 2009. Wybitul, Tim: Strafbarkeitsrisiken für Compliance-Verantwortliche, in BB 2009 …” „… . Klindt, Thomas / Pelz, Christian / Theusinger, Ingo: Compliance im Spiegel der Rechtsprechung, in NJW …”

Vorwort S. 7-18

„… . Betriebsvereinbarungen und Richtlinien 94 IV. Gesetze 96 V. Compliance-Regelungen 97 1. Allgemeines …” „… 97 2. Compliance als Rechtsquelle 99 D. Abschließende Betrachtung 100 § 3 …”

Überwachungs- und Organisationspflichten S. 201-202

„… Innenrevisor oder etwa einem Compliance–Beauftragten – kann eine Garantenstellung zur Verhinderung von …”

Vertragliches Direktionsrecht im Sinne des § 106 GewO, § 315 BGB S. 92-93

„… 407 ErfK/Preis § 106 GewO Rn. 5. 408 Kreitner, in: Küttner/Personalbuch, Compliance, Rn. 20. 409 …” „… Schuster/Darsow in NZA 2005, 273 f; Mengel, Compliance und Arbeitsrecht, S. 12. 410 Löwisch/Rieble, TVG, § 1 Rn …”

Arten der Informationspflichten S. 105-106

„… . bspw. Kreitner, in: Küttner/Personalbuch, Compliance, Rn. 6; Mengel, Compliance und Arbeitsrecht, S …”

Begründung einer Unternehmensförderungspflicht S. 202-205

„… Übernahme dieser Pflicht – eben bei einem Innenrevisor oder etwa einem Compliance–Beauftragten – kann eine …”

Kollektivarbeitsrechtliche Vereinbarungen S. 93-96

„… 407 ErfK/Preis § 106 GewO Rn. 5. 408 Kreitner, in: Küttner/Personalbuch, Compliance, Rn. 20. 409 …” „… Schuster/Darsow in NZA 2005, 273 f; Mengel, Compliance und Arbeitsrecht, S. 12. 410 Löwisch/Rieble, TVG, § 1 Rn …”

Rechtsquellen S. 102-105

„… . bspw. Kreitner, in: Küttner/Personalbuch, Compliance, Rn. 6; Mengel, Compliance und Arbeitsrecht, S …”

Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse S. 129-138

„… Compliance–Verantwortlichen BGH – 5 StR 394/08 – vom 17.07.2009 in NJW 2009, 3173. 640 Kraßer in GRUR 1977, 177; Ohly, in …”

doi.org/10.5771/9783845235332

Peter Depré - Praxis-Handbuch Compliance

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Peter Depré

Praxis-Handbuch Compliance

2011

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16 Compliance-Regelwerk S. 193-201

„… 16Compliance-RegelwerkVorschlag für ein Compliance-Regelwerk …” „… folgerichtig sein.Struktur eines Compliance-RegelwerksDie Struktur eines Compliance-Regelwerks kann …” „… Informationen über Ansprechpartner bei Compliance-FragenMuster für ein Compliance-Regelwerk Verhaltenskodex des …”

12 Steuerliche Compliance-Aspekte S. 141-160

„… 12Steuerliche Compliance-AspekteKeine Compliance ohne steuerlichen Einfluss …” „… www.WALHALLA.deSteuerliche Compliance-Aspekte12Bei all dieser Komplexität sind stets Fristen einzuhalten. Verstöße ge-gen die …” „… besonders relevanten Be-reichen146 www.WALHALLA.deSteuerliche Compliance-Aspekte12 klare Rechtevergabe im …”

3 Einführung eines Compliance-Systems S. 19-38

„… Compliance-Verantwortlichenwww.WALHALLA.de 313Kontinuierliches Compliance-ManagementVerantwortungsbereich des Compliance-Verantwortlichen …” „… 3Einführung eines Compliance-SystemsPraktische Einführung eines Compliance-Systems …” „… delegiert wer-den, das heißt auch nicht auf Compliance-Verantwortliche oder eine Compliance-Abteilung. Die …”

1 Notwendigkeit eines Compliance-Systems S. 7-8

„… www.WALHALLA.de 71Notwendigkeit eines Compliance-SystemsIst das Thema Compliance nur neuer …” „… Einführung eines Compliance-Systems in fast allen Kon-zernen heute schon absolute Pflichtanforderung ist …” „… werden.Dennoch kommt heute kein Unternehmen mehr an der Etablierung eines Compliance-Systems vorbei, ohne Risiken …”

2 Bedeutung von Compliance S. 9-18

„… Compliance-Systems geht, insbesondere bei der umfas-senden Evaluierung, wenn ein Compliance-Kodex verfasst werden …” „… 2Bedeutung von ComplianceDie Schwachstellen im Unternehmen …” „… Compliance-Management als Chefsache ..................................... 14Rechtsgrundlagen, Haftung und …”

9 Arbeitsrechtliche Angelegenheiten S. 89-122

„… Betriebsvereinbarungen zu Compliance-Sachverhalten? Harmonisierung betreiben Gibt es bereits Compliance-Regeln in …” „… . Verstöße gegen Compliance-Regeln und ihre FolgenJedes Compliance-System muss sicherstellen, dass bei …” „… Compliance-Regeln ........................................... 93Mitbestimmung der Arbeitnehmer und des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… werden.Bestellnummer: 34566001234567891011121314151617SchnellübersichtNotwendigkeit eines Compliance-Systems 7Bedeutung …” „… von Compliance 9Einführung eines Compliance-Systems 19Einkauf und Beschaffung 39Produktion und …” „… Angelegenheiten 89Datensicherheit und Datenschutz 123Rechnungswesen 129Steuerliche Compliance-Aspekte 141Finanzen …”

17 Stichwortverzeichnis S. 202-208

„… Dokumentenakkreditiv 169D&O-Versicherung 83EDV 83Eigentumsvorbehalte 71Einführung von Compliance-Regeln 93 …” „… Cash-to-Cash-Zyklus 166Chefsache 14, 20Chief Compliance Officer 15Code of Conduct 33, 194StichwortverzeichnisAbmahnung …” „… Evaluationen 22Externer Rechtsberater 32Fabrikation 52Fach-Compliance 94Fehlverhalten 15, 20, 27, 30 …”

6 Vertrieb S. 65-78

„… Vertriebs künftig die In-stallation einer Compliance-Struktur unerlässlich sein. Beispielhaft sei hier auf …” „… . im Bauwesen, in der Abfall-wirtschaft und chemischen Industrie sind Compliance-Vorgaben meist schon …” „… unternehmens-spezifischen Compliance-Regelungen der Vertrags-partner verschaffen Erstellung von Richtlinien für den …”

8 Versicherungen S. 85-88

„… Versicherungen ab-schließen, die die übrigen Compliance-Maßnahmen flankieren kön-nen und deren Abschluss selbst …” „… Compliance-Maßnahmen darstellen.Keine VersicherungspflichtEs muss nicht für jedes Risiko eine Versicherung …”

13 Finanzen S. 161-170

„… ausländische Bank die Zahlung. Organisatorische Rahmenbedingungen des FinanzwesensFür ein Compliance-gerechtes …” „… Sicherstellen, dass keine Zahlungen für nicht mit der Compliance vereinbarte Zwecke ausgelöst wer-den …”

11 Rechnungswesen S. 129-140

„… auf Risiken und Compliance-Konformität nahezu aller anderen Un-ternehmensbereiche eine Rolle. Dies …” „… Rechnungswesen spielt für eine unternehmens-weite Compliance eine besondere Rolle. Im (internen und externen …”

4 Einkauf und Beschaffung S. 39-50

„… Compliance-relevante Aspekte dargestellt.Anhand von Checklisten werden jeweils Risiken sowie mögliche Maß-nahmen zur …” „… , soge-nannte Compliance-Klauseln aufzunehmen. Mit diesen werden Lie-feranten z. B. verpflichtet, keine …” „… (sogenannte Sub-Lieferanten) auf die Einhaltung der Compli-ance-Klauseln zu achten.www.WALHALLA.de 454 …”

15 Unternehmenskommunikation S. 179-192

„… Ausrichtung des Unter-nehmens an den Kapitalmärkten eine große Rolle.Risiken und Compliance-Probleme drohen …”

doi.org/10.5771/9783802925870

Wolf-Tassilo Böhm - Non-Compliance und Arbeitsrecht

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Wolf-Tassilo Böhm

Non-Compliance und Arbeitsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 34 2011

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Compliance-Begriff S. 30-32

„… dieser Schritt notwendigerweise am Anfang der Untersuchung steht. I. Compliance-Begriff Der Begriff …” „… Definition ist, dass der Versuch unternommen wird, den Compliance-Begriff durch eine Zweckbestimmung …” „… Verhaltensrichtlinien zur Haftungsvermeidung den zentralen Kern jedes Compliance-Konzepts. Der Rechtswirklichkeit wird …”

Compliance-Nachschulungen S. 212-215

„… Compliance-Nachschulung. Dagegen spricht auch nicht, dass sich eine Compliance-Schulung zugleich als organisatorische …” „… 212 II. Compliance-Nachschulungen 1 …” „… , an einer Compliance-Nachschulung teilzunehmen856. Das ist eine Veranstaltung, bei der eine Gruppe von …”

Corporate Compliance S. 48-66

„… Compliance-Organisation Umgesetzt wird das Compliance-Gesamtkonzept mittels einer komplexen Compliance Organisation. In …” „… , spezifischen Compliance-Maßnahmen verpflichtet ist. Eine Pflicht, eine Corporate Compliance-Organisation …” „… bestehende Rücksichtnahmepflichten nach §§ 611, 241 Abs. 2 BGB und compliance-relevante …”

Informatives Personalgespräch mit Compliance-Beauftragten S. 209-212

„… Aufarbeitung der Ergebnisse. Dabei gilt es zum einen, Lücken in der Corporate Compliance-Organisation zu orten …” „… und zu schließen, um künftige Compliance-Verstöße und Fehlentwicklungen zu vermeiden845. Zu diesem …” „… etwa die zahlenmäßige Verstärkung der Compliance-Abteilung846. Derartige organisatorische Maßnahmen …”

Risiken von Non-Compliance S. 67-81

„… Compliance-Organisation ist nur dann voll wirksam, wenn Compliance-Verstöße konsequent aufgeklärt werden, damit das …” „… , Kosten der Non-Compliance, compliancemagazin.de, im Internet abrufbar unter …” „… http://www.compliancemagazin.de/compliancefachbeitraege/kosten/luther060807. html; Straub, FS Bauer, S. 1009 (1012 ff.). 251 Hauschka, Corporate Compliance, § 1, Rn 17 …”

Verhaltenspflichten als zentrales Element von Compliance S. 32-48

„… Vorgaben kann man sich dem Compliance-Ziel, Straftaten, Ordnungswidrigkeiten, Haftungsfälle und sonstige …” „… Rechtspflicht besteht, im Unternehmen verbindlich gemacht werden. Die Compliance-Definition meint also …” „… ist die Arbeitspflicht auch keine Verhaltenspflicht im Sinne der Compliance-Definition. b …”

Sanktionen im Arbeitsrecht und im Gefüge der Corporate Compliance Organisation S. 216-220

„… wehrhafte Corporate Compliance-Organisation im Unternehmen nicht ohne Sanktionen aus, um die Einhaltung der …” „… 875. Zu den Sanktionen der Compliance-Organisation werden üblicherweise Vertragsstrafen …” „… Arbeitgebers Um einheitliche Verhaltensvorgaben in der Corporate Compliance-Organisation durchzusetzen, wird in …”

Problemstellung S. 25-28

„… Compliance-Konzephrt. Bei der Einführung eines Compliance-Konzepts sind aus arbeitsrechtlicher Sicht erste Hürden zu …” „… Compliance-Management-Systeme etablieren möchte11. Daher liegt es nicht fern, dass auch das Verhalten der im Unternehmen tätigen …” „… dafür gesetwicklung entdecken, die in dem heutigen Compliance-Begriff mit umschrieben ist. Das Bestreben …”

Literaturverzeichnis S. 315-332

„… auftretender Probleme durch ein Compliance-System, DB 2004, 2158-2161. 317 Bürkle, Jürgen: Corporate Compliance …” „… : Die Zukunft der unternehmerischen Haftung bei Compliance-Verstößen, CCZ 2009, 132-138. Bussmann …” „… Zertifizierung von Compliance-Organisationen in der Immobilienwirtschaft, CCZ 2009, 113-115. Dilcher, Gerhard …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Sanktion 210 I. Informatives Personalgespräch mit Compliance-Beauftragten 210 II. Compliance-Nachschulungen …” „… Compliance-Verstößen 82 A. Informationsgewinnung durch Whistleblowing 82 B. Unternehmensinterne Untersuchungen 88 C …” „… . Mitwirkungspflichten des Arbeitnehmers bei der Aufklärung von compliance-relevanten Sachverhalten 147 Dritter Teil …”

Einzelne Sanktionen S. 226-269

„… Compliance-Verstöße mit Betriebsbußen sanktioniert werden, müssen die compliance-relevanten Verhaltensweisen zuvor in …” „… Compliance-Organisation, die mit einer Bußordnung für Compliance-Verstöße arbeitet, liegt darin, dass die Ahndung von …” „… Corporate Compliance-Organisation deutlich. (4) Negative Prognose bzgl. zukünftiger Compliance-Verstöße Die …”

Begriff S. 66-67

„… Compliance-Organisation ist nur dann voll wirksam, wenn Compliance-Verstöße konsequent aufgeklärt werden, damit das …” „… Compliance-Maßnahmen gefordert, die deren Einhaltung sicherstellen sollen240. Das wiederum wird bei den …” „… Compliance-Organisation benötigen. B. Non-Compliance I. Begriff Der Anglizismus Non-Compliance steht für das Gegenteil von …”

Zu Teil 1: S. 304-305

„… compliance-relevante Verhaltenspflichten konkretisiert oder neu geschaffen werden, findet eine echte …” „… Verhaltensvorgaben. 4. Non-Compliance bezeichnet den Verstoß gegen compliance-relevante Verhaltenspflichten. Ein …” „… und Arbeitnehmer führen. Interne Regeln und die Errichtung einer Corporate Compliance-Organisation …”

Schaden und Schadensteilung S. 272-280

„… Non-Compliance hält sich allerdings in Grenzen, da durch einen Compliance-Verstoß immer auch eine …” „… . einer compliance-relevanten Pflicht adäquat kausal verursacht1190. Allerdings ist nicht jeder Nachteil …” „… , den das Unternehmen als Folge eines Compliance-Versto-ßes erleidet1191, auch ersatzfähig. a) Geldbußen …”

Whistleblower-Klauseln im Verhaltenskodex S. 84-85

„… Compliance-Regelwerks, in dem compliance-relevante Verhaltensweisen bestimmt sind. Eine Whistleblower-Klausel kann daher …” „… , wenn diese dem Arbeitgeber einen Compliance-Verstoß anzeigen. Bezugspunkt für die Aufforderung, Meldung …” „… zweiten Beispiel den Mitarbeitern nur das Recht bzw. eine Anregung zur Meldung von Compliance-Verstößen …”

Pflichten zur Verhängung von Sanktionen S. 220-226

„… Compliance-Organisation. Es stellt sich allerdings die Frage, ob sich der Arbeitgeber, wenn er auf diese Weise vorgeht …” „… möglich, dass die Einführung einer Corporate Compliance-Organisation im Unternehmen die Befugnisse des …” „… Sanktionsmöglichkeiten in der Compliance-Organisation betrachtet werden können, ist der Frage nachzugehen, ob Arbeitgeber …”

Ablauf einer unternehmensinternen Untersuchung S. 95-98

„… Unternehmen an der Aufklärung der Vorfälle leicht verständlich. Zur Aufklärung eines compliance-relevanten …” „… unternehmensinternen Untersuchung 1. Meldung eines Compliance-Verstoßes Zunächst bedarf es der Feststellung, ob …” „… sichtbar gemacht werden. Die Information, dass es möglicherweise einen Compliance-Verstoß gibt, liefert …”

Ergebnis S. 81

„… wehrhafte Compliance-Organisation und interne Verhaltensregeln zur Vermeidung von Compliance-Verstößen dem …” „… Arbeitgebers und arbeitsrechtliche Konsequenzen. Denn ein Compliance-Verstoß ist definitionsgemäß stets eine …” „… Abmahnung, Versetzung oder Kündigung auszusprechen, die Teilnahme an einem Compliance-Training anzuordnen …”

Erweiterbarkeit der Mitwirkungspflichten S. 173-191

„… über Compliance-Verstöße zu geben, insbesondere, wenn sie dabei sich selbst oder Kollegen belasten …” „… Schadensersatzprozess des Arbeitgebers gegen einen anderen Arbeitnehmer eine Zeugenaussage über das compliance-relevante …” „… Compliance-Verstoßes üblicherweise erst stattfindet, wenn die hier im Mittelpunkt stehenden unternehmensinternen …”

Verzeichnis der Internetquellen S. 333-336

„… https://www.commerzbank.de/media/de/konzern/konzerninfo/verhaltensrichtlinie/Verhaltensrichtlinie_Mitarbeiter.pdf (Zuletzt abgerufen am 27.10.2010). Compliance-Magazin.de …” „… /pool/de/downloads/siemens_gb09_compliance.pdf (Zuletzt abgerufen am 27.10.2010 …” „… http://www.bayer.de/de/corporate-compliance-policy.aspx (Zuletzt abgerufen am 27.10.2010). Bayerischer Anwaltverband …”

Zu Teil 3: S. 310-314

„… 310 Zu Teil 3: 22. Eine wirksame Compliance-Organisation kommt schwerlich ohne Sanktionen aus. Im …” „… Gefüge der Corporate Compliance-Organisation vereinfachend als (unechte) Sanktionen bezeichnen. 24. Weder …” „… einer Corporate Compliance-Organisation unerlässlich, sowohl 311 Rechts- als auch Regelverstöße …”

Benachrichtigungspflichten S. 160-165

„… , das heißt zur eigeninitiativen Anzeige von compliance-relevanten Sachverhalten beim Arbeitgeber auch …” „… Compliance-Verstoß des Kollegen in direktem Bezug zu der Arbeitsaufgabe des Benachrichtigungspflichtigen stehen. Das …” „… gemeinsam erfüllt wird und sich der Compliance-Verstoß bei benerfüllung zu erfahren, seine Rechte …”

Interessenlage S. 88-95

„… Untersuchungen noch meist Aufgabe der Innenrevision, unterstützt durch die Rechts- und Compliance-Abteilungen …” „… Compliance-Vorschriften – in der deutschen 349 Wagner, CCZ 2009, 8 (8); vgl. auch Mengel/Ulrich, NZA 2006, 240 (240); Vogt …” „… Handlungsspielraum des Arbeitgebers ein. Eine Rechtspflicht, jeden Compliance-Verstoß aufzuklären, ergibt sich …”

Gefahren durch Whistleblowing S. 85-88

„… Recht bzw. eine Anregung zur Meldung von Compliance-Verstößen gegeben (Möglichkeit der Meldung). In …” „… 338. Hinweise über vermeintliche Compliance-Verstöße, die auf lückenhaften Informationen beruhen und …” „… unliebsamen Kollegen schlicht ein Compliance-Verstoß angedichtet wird. Selbst wenn sich der Vorwurf als …”

Gang der Untersuchung S. 28-29

„… Compliance-Verstöße innerhalb der Rechtsbeziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern. Neben Sanktions- bzw …” „… . arbeitsrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers auf Compliance-Verstöße durch Arbeitnehmer werden …” „… zu Begrifflichkeiten, Historie und Bedeutung von Compliance, Corporate Compliance und Non-Compliance …”

Gefährdungssituation des Whistleblowers S. 83-84

„… Einhaltung der Inhalte des Compliance-Regelwerks, in dem compliance-relevante Verhaltensweisen bestimmt sind …” „… Nachteile daraus entstehen, wenn diese dem Arbeitgeber einen Compliance-Verstoß anzeigen. Bezugspunkt für …” „… , wie mit den Informationen über Non-Compliance umgegangen werden soll. In diesem Zusammenhang werden …”

Wertungsneutrale Einträge in der Personalakte S. 215-216

„… sanktionslosen Behandlung von Compliance-Verstößen ist auch ein Eintrag in der Personalakte eines überführten …” „… Eintragung eines Compliance-Verstoßes in der Personalakte sowohl das Grundrecht auf informationelle …” „… kommt eine wehrhafte Corporate Compliance-Organisation im Unternehmen nicht ohne Sanktionen aus, um die …”

Auskunftspflichten S. 147-160

„… der Stellung des Compliance-Beauftragten innerhalb der Corporate Compliance-Organisation und der …” „… - C. Mitwirkungspflichten des Arbeitnehmers bei der Aufklärung von compliance-relevanten Sachverhalten …” „… Compliance-Officer603 und angestellte interne Ermittler, die m600 Göpfert/Merten/Siegrist, NJW 2008, 1703 (1704). 601 …”

Zu Teil 2: S. 305-310

„… 305 Zu Teil 2: 5. Die Aufklärung von Compliance-Verstößen ist Aufgabe der Unternehmensleitung …” „… compliance-relevante Verhalten der Arbeitnehmer zulassen. 12. Missachtet der Arbeitgeber zwingende Mitbestimmungsrechte …” „… Aufklärung von Compliance-Verstößen treffen den Arbeitnehmer verschiedene Mitwirkungspflichten, die im …”

Begriff S. 82-83

„… Compliance-Verstößen Selbst wenn eine lückenlose Compliance-Organisation nach Best Practice Standards im Unternehmen …” „… angemessen reagieren zu können muss der Compliance-Verstoß zunächst intern bekannt werden und anschließend …” „… Mittel, um Compliance-Verstöße aufzudecken und zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang stellt sich …”

Stichwortverzeichnis S. 337-340

„… Auswertung von Dokumente 110 ff. - bei Compliance-Nachschulungen 213 ff. - bei der Einführung eines …” „… Beweisverwendungsverbot 160 Beseitigungsanspruch 121 Bußgeld s. Geldbuße Code of Conduct 46 Compliance - Abteilung 56, 59 …” „… , 96 - Beauftragter s. - Officer - Begriff 30 f. - Contract Compliance 65 f., 76 f. - Corporate …”

Zeugenpflicht S. 172-173

„… nanehmer haben demgegenüber kein Interesse, freiwillig Auskünfte über Compliance-Verstöße zu geben …” „… gegen einen anderen Arbeitnehmer eine Zeugenaussage über das compliance-relevante Fehlverhalten des …” „… Compliance-Verstoßes üblicherweise erst stattfindet, wenn die hier im Mittelpunkt stehenden unternehmensinternen …”

Ansprüche auf Schadensersatz und Herausgabe wegen erlangter Schmiergelder und sonstiger Vorteile S. 280-288

„… ) Herausgabe von Zuwendungen ohne Gegenleistung Nicht abschließend geklärt – und unter Compliance-Aspekten von …” „… compliance-relevanten Fehlverhaltens entstehen. Für den betroffenen Arbeitnehmer steht hier mithin seine wirtschaftliche …” „… dafür entscheidet, auf den Verdacht von Non-Compliance hin komplexe interne Untersuchungen einzuleiten …”

Herausgabepflichten S. 165-172

„… Anzeige von Compliance-Verstößen einigt, das unabhängig von einer Benachrichtigungspflicht anzuwenden ist …” „… Inhalt des Dokuments auf einen Compliance-Verstoß bezieht. Konsequenterweise gilt das sogar dann, wenn …” „… mit Informationen zu einem Compliance-Verstoß verfasst oder wenn der Inhalt der E-Mail selbst als …”

Unternehmensinterne Untersuchungen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nach § 79 Abs. 1 S. 1 BetrVG S. 145-147

„… Arbeitnehmer an Wirtschaftsstraftaten und anderen Compliance-Verstößen, die das Unternehmen in Misskredit …” „… Arbeitnehmers bei der Aufklärung von compliance-relevanten Sachverhalten sitzdiener angewiesen600. Im Wlevant …” „… Compliance-Officer603 und angestellte interne Ermittler, die m600 Göpfert/Merten/Siegrist, NJW 2008, 1703 (1704). 601 …”

Haftungsgrund S. 270-272

„… Non-Compliance hält sich allerdings in Grenzen, da durch einen Compliance-Verstoß immer auch eine …” „… Nebenleistungspflichten wie Herausgabe- und Informationspflichten auf. Schäden wegen Non-Compliance betreffen zudem vor …”

Begriff S. 88

„… Untersuchungen noch meist Aufgabe der Innenrevision, unterstützt durch die Rechts- und Compliance-Abteilungen …” „… Compliance-Vorschriften – in der deutschen 349 Wagner, CCZ 2009, 8 (8); vgl. auch Mengel/Ulrich, NZA 2006, 240 (240); Vogt …”

Pflicht zur Geltendmachung von Regressforderungen S. 269-270

„… wirtschaftlichen Nachteile dem Unternehmen durch die Compliance-Verstöße entstanden sind. Nach der Bestandsaufnahme …” „… ) Arbeitnehmer hat. I. Pflicht zur Geltendmachung von Regressforderungen Soweit als Folge von Non-Compliance …”

Verschuldensabhängige Haftung des Arbeitgebers S. 297-303

„… erheblich leichter, wenn im Unternehmen eine wirkungsvolle Corporate Compliance-Organisation eingerichtet …” „… wurde. Denn die Corporate Compliance-Organisation bündelt speziell organisatorische Maßnahmen zur …”

Erstattungs- und Freistellungsansprüche, §§ 670, 675 BGB (analog) S. 288-296

„… , die dem Arbeitnehmer infolge seines eigenen compliance-relevanten Fehlverhaltens entstehen. Für den …” „… Haftungsquote geht es somit zwar nicht um die Frage, ob der Arbeitnehmer durch einen Compliance-Verstoß eine …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… Bundesrats BSCI Business Social Compliance Initiative BT-Drucks. Drucksache des Bundestags BUrlG …” „… Corporate Compliance Zeitschrift CSR Corporate Social Responsibility D&O Dirctors and Officers DB Der …”

Gegenansprüche der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit ihrer Mitwirkung bei einer internen Untersuchung S. 204-208

„… Arbeitnehmers im Betrieb dient829. Bei der Aufklärung von Compliance-Verstößen dagegen verfolgt der Arbeitgeber …”

Beteiligung des Betriebsrats S. 98-145

„… einer unternehmensinternen Untersuchung zur Aufklärung von Compliance-Verstößen personenbezogene Daten i …” „… Compliance-Verstoßes ziehen zu können, unterliegt der Fragebogen insoweit der Mitbestimmung nach § 94 Abs. 1 BetrVG …” „… Arbeitnehmern an Compliance-Verstößen zu erhalten. EDV-Anlagen als Mittel der Wahl bei der Auswertung von …”

Sonderfall: Pflicht der Arbeitnehmer zur Auskunftserteilung an Dritte S. 191-204

„… . Zudem feNamen zu Compliance-Verstößen im Unternehmen zu befragen. Die Ermittler werden dann (analog …”

doi.org/10.5771/9783845231877

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