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Bernd Aker, Herbert O. Zinell - Gesetz über kommunale Zusammenarbeit Baden-Württemberg Kurzkommentar

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Bernd Aker, Herbert O. Zinell

Gesetz über kommunale Zusammenarbeit Baden-Württemberg Kurzkommentar

2017

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– Text S. 17-34

„… Zweckverbands muss von den beteiligten Zweckverbändeneine Verbandssatzung vereinbart werden. § 6 Absatz 2 gilt …” „… bisherigen Zweckverbände.§ 20 dEingliederung von ZweckverbändenDie §§ 20 a bis 20 c gelten für die …” „… Zweckverbandverlangen. Falls die neue Körperschaft dem Ausschluss widerspricht oder der Zweck-verband ihrem Verlangen …”

– Kommentar S. 35-122

„… Aufgabenstellung des Zweckverbandserweitert und die Vereinigung von Zweckverbänden und die Eingliederung …” „… muss.II.Einzelne Formen der Zusammenarbeit1.ZweckverbandMitglieder eines Zweckverbands müssen Gemeinden und …” „… Benutzungszwang zuwiderhan-delt. Diese Bestimmung gilt nach § 5 Absatz 4 auch für Zweckverbände.Nach § 142 Absatz …”

Anhang: Runderlass des Innenministeriums zum Gesetz über kommunale Zusammenarbeit S. 123-132

„… Zweckverbands-(vereinbarungs-)wesenhinaus Bedeutung. Sie finden auch auf die Verwaltungsgemeinschaften undNachbarschaftsverbände Anwendung …” „… als Änderungsgesetz 1974 bezeichnet).Zu § 11. Mitglieder eines Zweckverbands müssen stets Gemeinden …” „… , Landkreise oder – aufGrund der Gleichstellung nach § 29 – Zweckverbände (nach § 60 Abs. 1 GO und § 3Abs. 1 …”

Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) S. 17

„… kommunaler ZusammenarbeitZWEITER TEILZweckverband1. AbschnittGrundlagen des Zweckverbands§ 2 …” „… des Zweckverbands§ 6 Verbandssatzung§ 7 Genehmigungsverfahren§ 8 Entstehung des Zweckverbands§ 9 …” „… Zweckverbands§ 12 Organe§ 13 Verbandsversammlung§ 14 Ausschüsse§ 15 Geschäftsgang§ 16 Verbandsvorsitzender§ 17 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Zweckver-bänden oder der Rechtsform eines öffentlich-rechtlichen Vertrages. Ich kenne auchdie Problematik der …” „… Zweckverbänden, um nur zwei Beispiele zunennen.Erfreulicherweise hat die Landesregierung diese Überlegungen …” „… Zusammenhang wurde auch eine erweiterte Möglichkeit der Kündigungder Mitgliedschaft in einem Zweckverband durch …”

Einführung S. 13-16

„… Gemeinde Gebrauch gemacht.2 Nebender öffentlich-rechtlichen Vereinbarung ist dabei der Zweckverband die …” „… Themenauswahlmöglich.3 Derzeit gibt es aktuell 600 solcher Zweckverbände in Baden-Württemberg. Vgl. hierzu …” „… EinführungMit dem Zweckverbandsgesetz von 1963, also vor inzwischen mehr als fünfzig Jahren,wurde …”

Stichwortverzeichnis S. 133-140

„… Zweckverband– Abwicklung § 20 c 1– Ansprüche § 28 5– Auflösung § 1 1; § 6 2; § 20 a 1; § 212, 5– Aufnahme …”

doi.org/10.5771/9783415060210

Thomas Euler, Matthias J. Meckert, Adelheid Zeis - Hessische Gemeindeordnung und Hessische Landkreisordnung

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Thomas Euler, Matthias J. Meckert, Adelheid Zeis

Hessische Gemeindeordnung und Hessische Landkreisordnung

2021

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4. Gesetz über Kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) S. 185-204

„… Verfahren.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4DRITTER ABSCHNITTDer ZweckverbandErster …” „… Zweiter TitelBildung des ZweckverbandesVerbandssatzung . . . . . . . . . . . . . . . . . 9Genehmigung …” „… ABSCHNITTDer ZweckverbandErster TitelGrundlagen§ 5 Beteiligte(1) Gemeinden und Landkreise können sich zu …”

Einführung S. 15-54

„… , sodass sie Beamte beschäftigen kann.3. Der ZweckverbandDer Zweckverband ist eine eigene Körperschaft …” „… Anstalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 473. Der Zweckverband …” „… Zweck-verbandes erlischt, wenn die Voraussetzungen der Wahl oder der Ent-sendung des Mitglieds wegfallen. Auch ist …”

Sachregister S. 253-266

„… – Verwaltungsgemeinschaft 4/33Aufl ösung– Gemeindevertretung 1/141 a– Kreistag 2/54 i. V. m. 1/141 a– Zweckverband 4/21 …” „… 2/45– Landrat 2/44– Zweckverband 4/16 Abs. 2Verwaltung– laufende 1/9, 66; 2/8, 41 …” „… Zweckver-bandes 4/15– Wahlergebnis 6/22– Wahlgrundsätze 1/29; 6/1– Wahlprüfung 6/25 ff.Wahlausschuss– Landratswahl …”

2. Hessische Landkreisordnung (HKO) S. 141-168

„… Landkreis(1) Der Landkreis kann Einrichtungen kreisangehöriger Gemeindenoder Zweckverbände in seine …” „… Gemeinde oder einem Zweckverband übernommen, sokann er beschließen, dass diese Aufgabe für den ganzen …”

1. Hessische Gemeindeordnung (HGO) S. 55-140

doi.org/10.5771/9783415070561

Hubert Stubenrauch - Kommunalrecht Rheinland-Pfalz

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Hubert Stubenrauch

Kommunalrecht Rheinland-Pfalz

2022

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19. Kapitel: Interkommunale Zusammenarbeit S. 367-378

„… nicht hat, für eine andere Kommune wahrnimmt oder sich an einem entsprechenden Zweckverband beteiligt …” „… Kommune oder eine Institution der Zusammenarbeit – insbes. einen Zweckverband – verlieren die von den …” „… ö.-r. Kooperation nur in den im KomZG geregelten Formen möglich (Zweckverband, kommunale …”

Stichwortverzeichnis S. 385-395

„… – des Gemeinderats 7/24, 15/23 – von Gemeinden 5/4 385 – von Ortsbezirken 12/4 – von Zweckverbänden …” „… Ratsmitgliedern 8/28 Ernennungshindernisse 7/62 Errichtungsbehörde des Zweckverbands 19/13 Ersatzbekanntmachung …” „… Gemeinde 7/1 ff. – des Landkreises 18/9 – der Verbandsgemeinde 17/15 – des Zweckverbands 19/14 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Gründe und Grundlagen interkommunaler ZusammenarbeitI. 367 Der ZweckverbandII. 370 Rechtsstellung1. 370 …” „… Mitglieder2. 371 Aufgaben3. 371 Bildung des Zweckverbands4. 372 Organe des Zweckverbands5. 373 …” „… Verbandsordnung6. 374 Auflösung des Zweckverbands7. 375 Die gemeinsame kommunale AnstaltIII. 375 Die …”

17. Kapitel: Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden S. 340-353

„… , dass sie unbedingt auf der Kreisebene angesiedelt sein müssten. Zweckverbände (→ 19. Kap.) sollten auf …” „… Abwasserbeseitigung (§ 57 Abs. 1 LWG), wobei allerdings häufig Zweckverbände mit anderen Aufgabenträgern gebildet …” „… nach § 68 Abs. 5 GemO auch für die gemeindlichen Betriebe, Einrichtungen, Stiftungen und Zweckverbände …”

13. Kapitel: Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinde (Überblick) S. 284-293

„… 2001, 380). Sind mehrere Gemeinden gemeinschaftlich wirtschaftlich tätig (zB in einem Zweckverband), so …” „… Zweckverband als der klassischen ö.-r. Organisationsform institutionalisierter Zusammenarbeit von Kommunen …”

18. Kapitel: Die Landkreise und der Bezirksverband Pfalz S. 354-366

„… gemeinschaftlichen Aufgabenwahrnehmung (zB in der Form eines stufenübergreifenden Zweckverbands, → 19. Kap. Rn. 2 …” „… und Ortsgemeinden sowie deren Zweckverbände; → 15. Kap. Rn. 9), n Aufgaben des Gemeindeprüfungsamts …”

7. Kapitel: Die Organe der Gemeinde S. 111-172

„… Gemeinde in der Verbandsversammlung eines Zweckverbands, dem die Gemeinde angehört, in § 8 Abs. 2 S. 2 …”

3. Kapitel: Das Selbstverwaltungsrecht S. 39-69

„… , wenn sie im Rahmen einer Kooperation (Zweckverband, Zweckvereinbarung, Ge- 88 BVerfG NVwZ 1989, 347 …” „… Zivilrecht und von Zweckverbänden oder gemeinsamen kommunalen Anstalten nach dem KomZG. Zu Einzelheiten → 19 …” „… der Bezirksverband Pfalz (§ 1 Abs. 1 S. 1 BezO). Zweckverbände sind wegen ihrer jeweils …”

5. Kapitel: Gebietsänderungen S. 89-101

„… . Diesen anzuerkennen ließe außer Acht, dass insbes. Zweckverbände keine unmittelbare demokratische …”

8. Kapitel: Die Gemeinderatssitzung S. 173-223

„… Zweckverbands (§ 8 Abs. 2 KomZG). Wesentliche Gründe für diese Ausnahme vom Mitwirkungsverbot sind: n Funktion …” „… gewählte Mitglieder der Verbandsversammlung eines Zweckverbands. Betroffen sind in der Praxis hiervon …” „… die Verbandsversammlung eines Zweckverbands (§ 8 KomZG), n der Verwaltungsrat einer Sparkasse (§§ 5 ff …”

16. Kapitel: Rechtsschutz der Kommunen S. 325-339

„… . 1099 Nicht jedoch den Zweckverbänden, vgl. Pestalozza VerfPR § 12 Rn. 57. 1100 Vgl. BVerfG NJW 1981 …”

4. Kapitel: Begriff und Rechtsstellung der Gemeinden S. 70-88

„… 2 Verbandsgemeinden3 Gemeinden4 Planungsgemeinschaften5 Zweckverbände6 1 § 1 BezO 2 …”

15. Kapitel: Die Staatsaufsicht S. 305-324

„… öffentlichen Rechts (Zweckverbände, kommunale Anstalten und Stiftungen) wahrgenommen werden, unterliegt das …”

doi.org/10.5771/9783748923350

Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf - Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

2022

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Gesetz über kommunale Zusammenarbeit S. 842-853

„… ............................. 1 Zweiter Teil Der Zweckverband …” „… kommunalverfassungsrechtlich geordneten Formen der kommunalen Zusammenarbeit Zweckverbände, gemeinsame Kommunalunter-nehmen …” „… Zusammenarbeit bleiben unberührt. ZWEITER TEIL DER ZWECKVERBAND § 2 Aufgaben und Verbandsmitglieder (1) Gemeinden …”

§ 93 Gesamtabschluss S. 683-687

„… werden, mit Ausnahme der öffent-lich-rechtlichen Sparkassen, 6. Zweckverbände nach § 15 Abs. 3 GkZ und …” „… der Zweckverbände, die die Regelung nach § 15 Abs. 3 GkZ aufgrund § 15 Abs. 4 GkZ entsprechend …” „… Aufgabenträger nach Absatz 1 Satz 1 sowie gemeinsamen Kommunalunternehmen, Zweckverbände und Gesell-schaften nach …”

§ 93 Gesamtabschluss S. 67-68

„… öffent-lich-rechtlichen Sparkassen, 6. Zweckverbände nach § 15 Absatz 3 GkZ und der Zweckverbände, die die Regelung nach …” „… Absatz 1 Satz 1 sowie gemeinsamen Kommunalunternehmen, Zweckverbände und Gesell-GO – Text 68 schaften …” „… b GkZ, zu deren Stammkapital die Ge-meinde mindestens 20% beigetragen hat, 2. Zweckverbände nach …”

Durchführung der gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben durch das Amt S. 838-842

„… (Teil-)Aufgaben, die eine Gemeinde nach Maßgabe des § 5 AO dem Amt, nach Maßgabe des § 2 GkZ einem Zweckverband …” „… Zusammenarbeit ............................. 1 Zweiter Teil Der Zweckverband …” „… kommunalverfassungsrechtlich geordneten Formen der kommunalen Zusammenarbeit Zweckverbände, gemeinsame Kommunalunter-nehmen …”

§ 96 Nichtrechtsfähige örtliche Stiftungen S. 68-69

„… . Zweckverbände nach § 15 Absatz 3 GkZ und Zweckverbände, die die Regelung nach § 15 Absatz 3 GkZ aufgrund § 15 …” „… Zweckverbände, in denen die Gemeinde Mitglied ist, 3. anderen Gesellschaften, an denen die Gemeinde beteiligt …” „… , Zweckverbänden und Gesellschaften nach Absatz 3 darauf hinzu-wirken, dass ihr das Recht eingeräumt wird, von …”

§ 92 Prüfung des Jahresabschlusses S. 66-67

„… öffent-lich-rechtlichen Sparkassen, 6. Zweckverbände nach § 15 Absatz 3 GkZ und der Zweckverbände, die die Regelung nach …” „… Absatz 1 Satz 1 sowie gemeinsamen Kommunalunternehmen, Zweckverbände und Gesell- …”

§ 28 Vorbehaltene Entscheidungen S. 272-291

„… , 23. die Mitgliedschaft in Zweckverbänden und auf Gesetz beruhenden sonstigen Verbänden, 24. den …” „… der weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung eines Zweckverbandes), § 1 Schiedsordnung …” „… . in öffentlichen Vereinigungen (z. B. Amt, Zweckverband, Kommunalunternehmen, Schulverband, Wasser …”

§ 121 Kommunalaufsichtsbehörden S. 783-784

„… . Ferner wird von ihm die Kommunalaufsicht über die Ämter und Zweckverbände, an denen nur Gemeinden und …” „… Zweckverbände, an denen kreisfreie Städte beteiligt sind. Zu Absatz 3 (Weisungsbefugnisse der obersten …”

§ 12 Wappen, Flagge und Siegel S. 132-137

„… Standesbeamten, 3. von den Gemeinden, Kreisen und Ämtern, welche kein eigenes Wappen führen, den Zweckverbänden …” „… , soweit sie Hoheitsaufgaben wahrnehmen; dies gilt nicht für Zweck-verbände, Kommunalunternehmen und …” „… kreisfreien Städten mit. Den Kreisen wird empfohlen, die Gemeinden, Ämter und Zweckverbände ihres …”

§ 102 Gründung von und Beteiligung an Gesellschaften S. 71-73

„… , Kreisen, Ämtern oder Zweckver-bänden oder zusammen mit einer Beteiligung des Landes mehr als 50 % der …” „… zu-sammen mit anderen Gemeinden, Kreisen, Ämtern oder Zweckverbänden unmittelbar oder mittelbar oder …”

§ 25 Vertretung der Gemeinde in Vereinigungen S. 251-256

„… Beteiligungen kommen insbesondere Zweck-verbände (vgl. hierzu unten Erl. 10), Schulverbände, Planungsverbände …” „… handeln. Soweit die Gemeinde Mitglied eines Zweckverbandes ist, wird sie in den Gremien des Zweckverbandes …”

Bekanntmachungsverordnung S. 873-876

„… 3. Bereitstellung im Internet. § 5 gilt entsprechend. Zweckverbände können bestimmen, dass …” „… sicherzustellen. Satz 3 und 4 gelten entsprechend für Zweckver-bände, die sich ausschließlich aus amtsangehörigen …”

§ 40 a Abberufung durch die Gemeindevertretung S. 418-424

„… weiteren Vertr. in der Verbandsversammlung eines Zweckverbandes und ihre Stell-vertr. (§ 9 Abs. 2 und 3 GkZ …” „… Abs. 3 und 4 AO), – die weiteren Vertr. in der Verbandsversammlung eines Zweckverbandes und ihre …” „… und 4 AO) sowie den weiteren Vertr. in der Verbandsversammlung eines Zweckverbandes und ihre …”

§ 31 a Unvereinbarkeit S. 306-312

„… . Mitarb. von Zweckverbänden, an denen die Gemeinde beteiligt ist, fallen nicht unter Nr. 1 und können …” „… deshalb gleichzeitig Gemeindev. in der am Zweckverband beteiligten Gemeinde sein (so auch Rentsch in …” „… Wahlbeschränkung gilt ferner nicht für Mitarb. von Zweckverbänden, an denen die Gemeinde beteiligt ist und für …”

Entschädigungsverordnung S. 881-887

„… Ausschüsse der Gemeinde, des Kreises, des Amtes oder des Zweckverbandes, der Fraktionen, Teilfraktionen, der …” „… , Kreistagen, Amtsausschüssen und Zweckverbandsversamm-lungen können entweder Sitzungsgeld oder …” „… tritt bei Zweckverbänden mit hauptamtlicher Verbandsvorsteherin oder hauptamtlichen Verbandsvorste-her …”

§ 120 Kommunalaufsicht S. 778-783

„… ergibt sich aus § 133 GO. Ferner wird von ihm die Kommunalaufsicht über die Ämter und Zweckverbände, an …” „… Kommunalaufsicht die Kreise (§ 60 KrO) und die Zweckverbände, an denen kreisfreie Städte beteiligt sind. Zu Absatz …”

Stellenobergrenzenverordnung für Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamte S. 880-881

„… Ausschüsse der Gemeinde, des Kreises, des Amtes oder des Zweckverbandes, der Fraktionen, Teilfraktionen, der …” „… , Kreistagen, Amtsausschüssen und Zweckverbandsversamm-lungen können entweder Sitzungsgeld oder …” „… , Kreistage, Amtsausschüsse und der Zweckverbandsversammlungen (1) Mitglieder von Gemeindevertretungen …”

§ 40 Wahlen durch die Gemeindevertretung S. 407-418

„… Verbandsversammlung eines Zweckverbandes (§ 9 Abs. 3 GKZ), Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates eines …” „… Verhältniswahlen (z. B. Wahl der weiteren Vertr. in der Verbandsversammlung eines Zweckverbandes nach § 9 Abs. 2 …” „… AO) sowie – die weiteren Vertr. in der Verbandsversammlung eines Zweckverbandes und ihre Stell-vertr …”

§ 101 Wirtschaftliche Unternehmen S. 698-710

„… Betracht (vgl. hierzu §§ 37 ff. LVwG). Auch Zweckverbände können wirtschaftliche Aufgaben wahrnehmen und …” „… öffentli-chen Rechts die Beteiligung an einem Zweckverband (§§ 2 ff. GkZ) und die Aufgabenübertra-gung im Wege …” „… Zweckverbände mit Genehmigung des Innenministeriums Sparkassen errichten. Deren Aufgabe ist nach § 2 SpkG die …”

§ 5Gebiet S. 118-119

„… Verbänden (Zweckverband, Schulver-band, Wegeverband, Feuerlöschverband u. a.) und die Existenz von …”

§ 28 Vorbehaltene Entscheidungen S. 32-34

„… Hauptsatzung bestimmten Betrag nicht übersteigt, 23. die Mitgliedschaft in Zweckverbänden und auf Gesetz …”

Steuerliche Behandlung von Entschädigungen, die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Vertretungengezahlt werden S. 887-889

„… nicht bei kommunalen Zweckverbänden (z. B. Wasserversorgungs- oder Abwasserbeseitigungsverband). V. Die …”

§ 102 Gründung von und Beteiligung an Gesellschaften S. 713-734

„… zusammen mit anderen Gemeinden, Kreisen, Ämtern oder Zweckver-bänden oder zusammen mit einer Beteiligung …” „… denen die Gemeinde alleine oder zu-sammen mit anderen Gemeinden, Kreisen, Ämtern oder Zweckverbänden …” „… Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien fehlt. Ferner gilt das Gesetz nicht bei nicht-wirtschaftlichen Zweckverbänden …”

§ 45 b Aufgaben des Hauptausschusses S. 452-462

„… Beteiligungen in privatrechtlichen Rechtsformen. Öffentlich-rechtliche Beteiligungen (z. B. Zweckverbände …” „… unterliegen. Für Zweckverbände gilt § 9 Abs. 6 GkZ. § 45b GO – Kommentar 460 – Dehn – Hiernach können die …”

§ 79 Erlass der Haushaltssatzung S. 642-645

„… Übersicht a) die Sondervermögen der Gemeinde, für die Sonderrechnungen geführt werden, b) die Zweckverbände …”

§ 116 Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes S. 774-777

„… selbständig neben der überörtlichen Prüfung der Kommunalunternehmen, der Zweckverbände und der Eigenbetriebe …”

§ 101 a Energiewirtschaftliche Betätigung S. 710-713

„… können Gemeinden, Kreise und Zweckverbände mit Genehmigung des Innenministeriums Sparkassen errichten …”

§ 78 Haushaltsplan S. 638-642

„… Sondervermögen, Zweckverbände, Kommunalunternehmen, Gesell-schaften, andere Anstalten und deren Erfolgs- und …”

§ 106 a Kommunalunternehmen S. 748-758

„… Zweckver-bänden vgl. §§ 19 b bis 19 d GkZ. 2. Allgemein definiert wird eine AöR als eine von einer oder mehreren …” „… . 3. Anstaltsträger können nur Gemeinden oder Kreise sein, nicht jedoch Ämter oder Zweck-verbände. Vom …”

§ 22 Ausschließungsgründe S. 219-237

„… § 50 KrO (Kreise), in § 24 a AO (Ämter), § 11 GKZ (Zweckverbände), in § 15 Abs. 1 SpkG (Sparkassen …” „… Gemeinde erfolgt auch in der Verbandsversammlung eines Zweckver-bandes (§ 9 GKZ), im Verwaltungsrat einer …” „… . B. der Fall, wenn Vertr. der Gemeinde in der Verbandsversammlung eines Zweckverban-des zur oder zum …”

§ 36 Rechte und Pflichten der Bürgermeisterin oder des Bürgermeistersin den Sitzungen der Gemeindevertretung S. 390-394

„… ihren Stellvertr. wahrgenommen. 3. Haben Gemeinden, Kreise, Ämter oder Zweckverbände auf der Grundlage …”

§ 50 Aufgaben S. 519-525

„… Gemeinde in Verbandsversammlungen von Zweckverbänden (§ 9 Abs. 1 GkZ). Die Prozessführungsbefugnis für …”

§ 108 Anzeige S. 759-764

„… Stiftung, einen Zweckverband oder um einen sonstigen wirtschaftlich ausgerichteten Betrieb handelt, der …”

§ 48 Ehrenamtlich und hauptamtlich verwaltete Gemeinden S. 513-519

„… , Stadt, Amt, Kreis, Zweckver-band) übertragen haben, wobei es auf den Kern der Verwaltungsgeschäfte …”

§ 35a Sitzungen in Fällen höherer Gewalt S. 384-390

„… ihren Stellvertr. wahrgenommen. 3. Haben Gemeinden, Kreise, Ämter oder Zweckverbände auf der Grundlage …”

§ 85 Kredite S. 655-663

„… Vorschriften der EigVO geführt werden) und Zweckverbände gilt: einer Genehmigung bedarf es nicht, wenn der …”

Stichwortverzeichnis S. 911-924

„… § 45b I (1) Zuständigkeitsordnung § 27 I (16) Zuwendung § 76 IV (1) Zweckverbände § 5 Erl. (4) ThielDas …”

§ 30 Kontrollrecht S. 294-302

„… nach § 30 GO über-tragen. 2. Ist die Gemeinde an Drittorganisationen (Zweckverbänden, Wasser- und …”

§ 4Satzungen S. 109-118

„… Verbänden (Zweckverband, Schulver-band, Wegeverband, Feuerlöschverband u. a.) und die Existenz von …”

§ 34 Einberufung, Geschäftsordnung S. 351-372

„… , weitere Mitglieder im Amtsausschuss, § 9 Abs. 2 und 4 AO, weitere Mitglieder der Zweckverbands-versammlung …” „… Zweckverbandes in der konstituierenden Sitzung ist ebenfalls zu empfehlen (und faktisch nahezu zwingend), weil …”

§ 1Selbstverwaltung S. 85-95

„… deutlich aufwändigere – Bildung von Zweckverbänden besteht, die nunmehr auch von Gemeinden eines Amtes …”

§ 32 a Fraktionen S. 326-337

„… Vertreter in der Verbandsversammlung eines Zweckverbandes im Verhältniswahlverfahren (§ 9 Abs. 2 GkZ …”

Amtsordnung für Schleswig-Holstein S. 824-838

„… GkZ einem Zweckverband oder nach § 18 GkZ durch öffentlich-rechtliche Vereinbarung einer anderen …”

§ 76 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung S. 623-635

„… Gegenzug zur Annahme einer Spende dürfen z. B. Zweckverbände ihre Einnahmen nicht für Spenden- oder …”

Gemeinde- und Kreiswahlgesetz S. 853-873

„… entsprechend. Zweckverbände können bestimmen, dass Bekanntmachungen in der Form erfolgen, in der dies in den …”

§ 16 g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren S. 174-199

„… Mitgliedschaft in Zweckver-bänden, die Träger von öffentlichen Einrichtungen sind, die Gebietsänderungen.“ Diese …”

doi.org/10.5771/9783748935834

Daniela Birkenfeld - Kommunalrecht Hessen

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Daniela Birkenfeld

Kommunalrecht Hessen

2020

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Gemeindeverbände und andere Formen kommunaler Zusammenarbeit S. 320-330

„… Gebietskörperschaften durch das Angebot von sechs Formen kommunaler Gemeinschaftsarbeit Rechnung getragen: Zweckverband …” „… sind. Der Zweckverband Der Zweckverband ist die bindungsstärkste Form der kommunalen Zusammenarbeit. Er …” „… der Gemeinden verwaltet (§ 7 KGG). Der Zweckverband erfüllt jedoch nicht die Voraussetzungen einer …”

Stichwortverzeichnis S. 343-350

„… Vereinbarung, 752 – Verwaltungsgemeinschaft, 754 – Wasser- und Bodenverbände, 755 – Zweckverband, 747 ff …” „… , 422 ff. Zwangsvollstreckung, 744 Zweckverband, 747 – Mitglieder, 748 – Organe, 750 – Zuständigkeit …” „… , 749 Zweckverband Kassel, 761 350 Stichwortverzeichnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… GemeinschaftsarbeitB. 320 Der ZweckverbandI. 321 Mitglieder und Entstehung1. 321 Zuständigkeiten und Rechtsstellung2 …” „… Interkommunale Zusammenarbeit2. 327 Zweckverband Raum KasselIII. 327 Kommunale SpitzenverbändeIV. 327 …”

Die Kreise S. 270-278

„… USG) sowie die Aufsicht über das Personenstandswesen (§ 70a PStG aF) und die Zweckverbände (§ 35 Abs …” „… Aufsicht über die Zweckverbände nach Maßgabe des KGG und die Aufgaben des bei ihm nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 …”

Rechte und Aufgaben der Gemeinde S. 79-94

„… des öffentlichen Rechts können die Gemeinden Träger von Hoheitsrechten, Mitglieder von Zweckverbänden …” „… kreisangehörigen Gemeinden und die Aufsicht über die Zweckverbände nach Maßgabe des KGG sowie die Aufgaben des bei …”

Die Staatsaufsicht S. 303-319

„… ) sowie Satzungen zur Bildung von Zweckverbänden (§ 10 Abs. 1 KGG). Die Genehmigung ist schriftlich zu …”

Das Satzungsrecht der Gemeinden S. 279-302

„… . 2, Abs. 3 S. 2 und Abs. 4 BauGB) sowie Satzungen zur Bildung von Zweckverbänden (§ 10 Abs. 1 KGG …”

Grundlagen der gemeindlichen Selbstverwaltung S. 27-78

„… den heutigen Zweckverbänden (vgl. Kap.11 B I) – zusammen. Organ der Dorfgenossenschaft war die …” „… eines Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung nach den §§ 5ff. KGG). Die Organisationshoheit gehört nur …”

Literaturverzeichnis S. 331-342

„… .Aufl., 2007 ders., Zweckverbandsbildung und Selbstverwaltungsgarantie, 1982 OELSNER, Gerd, Einstieg in …”

doi.org/10.5771/9783748901204

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