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Jan Peters - Die Dogmatik der Kommunalwirtschaft zwischen national- und europäisch-normativer Konzeption

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Jan Peters

Die Dogmatik der Kommunalwirtschaft zwischen national- und europäisch-normativer Konzeption

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 97 2012

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Kommunale Wirtschaftstätigkeit – Betätigung außerhalb des Normbereichs des Art. 28 II GG S. 29-34

doi.org/10.5771/9783845237039

Thomas M. Schmidt - Crimes of Business in International Law

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Thomas M. Schmidt

Crimes of Business in International Law

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 24 2015

doi.org/10.5771/9783845271576

Roland Norer - Food sovereignty, food security and the contribution of agricultural law

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Roland Norer (ed.)

Food sovereignty, food security and the contribution of agricultural law

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 92 2023

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Rapport général de la Commission III – General Report of Commission III – Generalbericht der Kommission III S. 317-362

„… und die mit Abfällen verbun-dene Wirtschaftstätigkeit sowohl wegen ihres Umfangs als auch wegen ihrer …” „… und Garantien bei der Regulierung aller Wirtschaftstätig-keiten und insbesondere des Primärsektors für …”

doi.org/10.5771/9783748941439

Dominika Stachurski - Die europäische Dienstleistungsrichtlinie und ihre Umsetzung in das polnische Recht

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Dominika Stachurski

Die europäische Dienstleistungsrichtlinie und ihre Umsetzung in das polnische Recht

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 11 2018

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Anhang S. 319-340

„… Zentrale Evidenz und Information über die Wirtschaftstätigkeit2 eintragen zu müssen. 2. Die …” „… Sitz oder den Wohnort und den hauptsächlichen Ort der Ausführung der Wirtschaftstätigkeit; 2) den …” „… . Juli 2004 über die Freiheit der Wirtschaftstätigkeit sowie in besonderen Gesetzen enthalten sind. 2 …”

Dienstleistungswirtschaft in Polen S. 24-52

„… Verfassung vom 17. März 1921.35 In ihrem Art. 101 wurde das Prinzip der Wirtschaftstätigkeit normiert …” „… Wirtschaftstätigkeiten einführten. Die Aus- übung eines Gewerbes bedurfte einer Genehmigung, für deren Erteilung die …” „… der Gewerbeordnung garantierte Freiheit der Wirtschaftstätigkeit auf ein Minimum reduziert. Statt des …”

Die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in Polen S. 101-294

„… Körperschaft.398 Dienstleistungen sind in Polen als Teilbereich der Wirtschaftstätigkeit anzusehen und von …” „… Einzelnen auf Aufnahme und Ausübung einer Wirtschaftstätigkeit.402 Das bedeutet, dass der Staat …” „… werden die Aufnahme und die Ausübung einer Wirtschaftstätigkeit verfassungsrechtlich garantiert. Daraus …”

Literaturverzeichnis S. 305-318

„… Antrag auf Eintragung in der Evidenz der Wirtschaftstätigkeit), Przegląd Prawa Publicznego Nr. 9, 2009, S …” „… Grundsätze der Evidenz der Wirtschaftstätigkeit), Ruch Prawniczy, economiczny i socjologiczny, Zeszyt 4 …” „… der Wirtschaftstätigkeit. Kommentar. Rechtsprechung. Schriftum), Warszawa 2003 Kłosiński, Kazimierz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Teil der Wirtschaftstätigkeit, Art. 2 SDG 107 2. Unternehmer, Art. 4 SDG 116 II. Umsetzung der …” „… Działalności Gospodarczej (Zentrale Evidenz und Information über die Wirtschaftstätigkeit) CIDG Centralna …” „… Informacja o Działalności Gospodarczej (Zentrale Information über die Wirtschaftstätigkeit) d.h. das heißt …”

Zusammenfassung und Fazit S. 295-304

„… Beendigung einer Wirtschaftstätigkeit eine erhebliche Novellierung. Seitdem gründet sich die …” „… Wirtschaftstätigkeit auf dem Gebiet der Republik Polen dar (vgl. Art. 14 SDG), was insbesondere im Rahmen der …” „… einer Wirtschaftstätigkeit – auch in Gestalt einer Dienstleistungstätigkeit – erfasst. Durch die …”

Einleitung S. 19-23

„… Auffassung, dass allein eine produktbezogene Wirtschaftstätigkeit zu mehr Wohlstand und Wirtschaftswachstum …” „… Grundakt des Wirtschaftstätigkeitsgesetzes waren ca. 50 weitere polnische Gesetze von der …” „… einfachgesetzlichen Wirtschaftstätigkeitsgesetz stellt dieses Gesetz nunmehr die zweite grundlegende Säule des …”

doi.org/10.5771/9783845286549

Sabine A. Winnik - Die abfallwirtschaftliche Betätigung der Gemeinden

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Sabine A. Winnik

Die abfallwirtschaftliche Betätigung der Gemeinden

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 633 2009

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Einfachgesetzliche Regelungsmodelle S. 169-184

„… zustimmt. cc) Umfang überörtlicher WirtschaftstätigkeitNicht ausdrücklich geregelt ist in den …” „… verstößt die gemeindliche Wirtschaftstätigkeit außerhalb des Gemeindegebiets gegen das verfassungsrechtlich …” „… zurückzuführen,dass die gemeindliche Wirtschaftstätigkeit als Legitimationsobjekt in der Regelnicht auf den Willen des …”

Ergebnis S. 218-220

„… . Dazu ist es erforderlich, die in den Vorschriftenüber die gemeindliche Wirtschaftstätigkeit verankerten …” „… gemeindlicheWirtschaftstätigkeit von Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein zu, wenngleich keine dieser Klauseln …” „… Wirtschaftstätigkeit regelnden VorschriftNordrhein-Westfalens lässt sich die Vorbildfunktion damit begründen, dass …”

Verfassungsrechtlicher Rahmen S. 158-169

„… gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit denkbar: Innerhalb des Bundesgebiets besteht für die Gemeinden die …” „… Zulässigkeit überörtlicher kommunaler Wirtschaftstätigkeit im Bereich der Wasserversorgung, S. 97. 680 Vgl …” „… . Kühling, NJW 2001, 177 (178); Michel, Die Zulässigkeit überörtlicher kommunalerWirtschaftstätigkeit im …”

Überblick S. 156-158

„… Zulässigkeit überörtlicher kommunaler Wirtschaftstätigkeit im Bereich der Wasserversorgung, S. 97; Schulz …” „… gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit denkbar: Innerhalb des Bundesgebiets besteht für die Gemeinden die …” „… Zulässigkeit überörtlicher kommunaler Wirtschaftstätigkeit im Bereich der Wasserversorgung, S. 97. 680 Vgl …”

Literaturverzeichnis S. 227-247

„… gegen kommunale Wirtschaftstätigkeit, in: NVwZ 2003, 1466 ff.Arndt, Hans-Wolfgang/Fischer, Kristian …” „… , Hans Herbert von: Rechtsfragen der Privatisierung, Grenzen staatlicher Wirtschaftstätigkeit und …” „… , Wilhelm: Zur Konkurrentenklage gegen unzulässige kommunale Wirtschaftstätigkeit, in: WiVerw. 2003, 115 ff …”

Einfachgesetzliche Ausgestaltung der Auslandsklauseln S. 186-193

„… Wirtschaftstätigkeit im Ausland entgegenstehen. Die gemeindliche Wirtschaftsbetätigung im Ausland beeinträchtigt jedoch …” „… gemeindlichen Wirtschaftstätigkeit keine Grenzen zu ziehen. 2. Einfachgesetzliche Ausgestaltung der …” „… gemeindliche Wirtschaftstätigkeit im Ausland zwar eine zusätzliche,den gemeindlichen Haushalt entlastende …”

Das Konzept im Einzelnen S. 207-218

„… vollständigen Aufhebung jeglicher Restriktionen der kommunalen Wirtschaftstätigkeit führen würde884. Nicht zu …” „… eingeschränkt tätige Unternehmen. Ihre Wirtschaftstätigkeit fällt dadurch in der Regel entsprechend höher aus …” „… gewahrt, da die Zulässigkeitüberörtlicher Wirtschaftstätigkeit auf einen entsprechenden Beschluss …”

Rechtlicher Rahmen S. 184-186

„… Wirtschaftstätigkeit nicht an den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland endet. Hinsichtlich der Bestrebungen der …” „… Wirtschaftstätigkeit im Ausland entgegenstehen. Die gemeindliche Wirtschaftsbetätigung im Ausland beeinträchtigt jedoch …” „… gemeindlichen Wirtschaftstätigkeit keine Grenzen zu ziehen. 2. Einfachgesetzliche Ausgestaltung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Wirtschaftstätigkeit 144aa) Vergleichsmaßstab 145bb) Vergleichsgegenstand 146cc) Vergleichszeitpunkt 147dd …” „… überörtlicher gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit 167(1) Das Gemeindevolk der »exportierenden« Gemeinde 167(2 …” „… ) Umfang überörtlicher Wirtschaftstätigkeit 182c) Ergebnis 183III. Überörtliche Wirtschaftsbetätigung im …”

Zusammenfassung (Thesen) S. 221-226

„… nur selten darstellen.4. Zur überörtlichen gemeindlichen Wirtschaftstätigkeit im Inland können …” „… Vorschriften über die gemeindlicheWirtschaftstätigkeit von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein …”

Die Deutsche Gemeindeordnung 1935 S. 26-28

„… ausschließlich privater Wirtschaftstätigkeit vorbehalten waren«38.Mit Hilfe einer Negativdefinition legte schon …”

Subsidiarität S. 132-153

„… vereinbar.c) Der Vergleich zwischen gemeindlicher und privater WirtschaftstätigkeitZur Beurteilung der …” „… Wirtschaft den Vorrang nicht zu geben, wenn die eigene Wirtschaftstätigkeit der Gemeinde das Gemeinwohl nicht …”

Flächenländer S. 28-53

„… 1980, S. 219) bekanntgemacht. 34plötzlichen Ausfall privater Wirtschaftstätigkeit abhängen sollte88 …”

doi.org/10.5771/9783845217314

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