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Holger Mühlenkamp, Frank Schulz-Nieswandt, Markus Krajewski, Ludwig Theuvsen - Öffentliche Wirtschaft

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Holger Mühlenkamp (ed.), Frank Schulz-Nieswandt (ed.), Markus Krajewski (ed.), Ludwig Theuvsen (ed.)

Öffentliche Wirtschaft

2019

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Frank Schulz-Nieswandt, Dorothea Greiling Sozialwissenschaftliche Perspektiven auf öffentliches Wirtschaften S. 385-426

„… Sozialwissenschaftliche Perspektiven auf öffentliches Wirtschaften Frank Schulz-Nieswandt und …” „… Wirtschaftens formuliert. Sie sollten in dieser Kürze gleich zu Beginn angesichts der gar nicht einfach …” „… und eben auch als Träger des Wirtschaftens seit den neolithischen Hochkulturen universalhistorisch …”

Gerold Ambrosius Geschichte der öffentlichen WirtschaftGerold Ambrosius S. 23-54

„… Wirtschaftszweige, in denen die öffentliche und vor allem die kommunale Wirtschaft stark vertreten waren. 1934 …” „… A. Gegenstand Geschichte der öffentlichen Wirtschaft Gerold Ambrosius Einleitung Alle in diesem …” „… Wirtschaft sprengen würde. Außerdem ist das Wissen über ihre geschichtliche Entwicklung immer noch recht …”

Markus Krajewski, Kathrin Kraus, Nicolas Sonder Rechtliche Grundlagen der öffentlichen WirtschaftMarkus Krajewski, Kathrin Kraus und Nicolas Sonder S. 203-267

„… verstanden als unter dem Recht der öffentlichen Wirtschaft. Als öffentliches Wirtschaftsrecht bezeichnet man …” „… öffentliche Wirtschaftsrecht auch zum rechtlichen Rahmen der öffentlichen Wirtschaft. Rechtswissenschaft und …” „… öffentliche Wirtschaft Die Begriffe Recht der öffentlichen Wirtschaft bzw. öffentliches Wirtschaftsrecht …”

Dietrich Dickertmann, Hans Gerhard Strohe Messung und Umfang der öffentlichen WirtschaftDietrich Dickertmann und Hans Gerhard Strohe S. 55-191

„… „öffentlichen Wirtschaft“ zur Folge hat. Die Strukturierung der FEU nach den einzelnen Wirtschaftsbereichen ist …” „… Messung und Umfang der öffentlichen Wirtschaft Dietrich Dickertmann und Hans Gerhard Strohe1 Um der …” „… Aufgabe einer Messung und einer Ermittlung des Umfangs der „öffentlichen Wirtschaft“ gerecht zu werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Öffentliche Wirtschaft Mühlenkamp | Schulz-Nieswandt | Krajewski | Theuvsen [Hrsg.] Handbuch für …” „… Wissenschaft und Praxis Handbuch für Wissenschaft und Praxis Öffentliche Wirtschaft Holger Mühlenkamp | Frank …” „… kritisch-skeptisch distanzierten Haltung heraus dem Gegenstand des Öffentlichen Wirtschaftens gegenüber positiv-offen …”

Thomas Lenk, Oliver Rottmann, Maike Kilian VolkswirtschaftslehreThomas Lenk, Oliver Rottmann und Maike Kilian S. 268-299

„… Staates in der Wirtschaft Öffentliches Wirtschaften bildet einen nicht unerheblichen Bestandteil der …” „… ökonomischen Betrachtung der öffentlichen Wirtschaft lässt sich in den letzten Jahren allerdings ein …” „… treten im aktuellen Diskurs der öffentlichen Wirtschaft zunehmend andere Rechtfertigungsansätze in den …”

Ulrich Kirchhoff Öffentliche KreditinstituteUlrich Kirchhoff S. 659-705

„… Wirtschaftsprozess profitabel wirtschaften. Die Rechtsform von öffentlichen Unternehmen spielt in diesem Prozess …” „… Wirtschaft des vereinigten Wirtschaftsgebietes forderte 1949, dass öffentliche Unternehmen „als Instrument …” „… „zur Förderung des Wirtschaftsaufbaus der Wirtschaft“ (Gesetz über die Kreditanstalt für Wiederaufbau …”

Dorothea Greiling, Christina Schaefer, Ludwig Theuvsen Betriebswirtschaftslehre S. 300-338

„… Wirtschaft aus betriebswirtschaftlicher Perspektive Gegenstand der Betriebswirtschaftslehre sind die …” „… wirtschaftlich relevanten Vorgänge innerhalb von Betrieben sowie zwischen Betrieben und ihrer Umwelt. Unter …” „… Wirtschaften wird nach verbreiteter Auffassung das Disponieren über knappe Ressourcen zur Befriedigung von …”

Till Ackermann, Harald Albuschkat, Daniel Brand, Marcus Gersinske, Heike Höhnscheid, Steffen Kerth, Folkert Kiepe, Reiner Metz, Martin Schäfer, Meinhard Zistel VerkehrAckermann, Albuschkat, Brand, Gersinske, Höhnscheid, Kerth, Kiepe, Metz, Schäfer, Zistel S. 427-525

„… auch deutlich, dass der Verkehr für alle gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Austauschprozesse von …” „… gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Austausches werden i.d.R. durch die Verkehrsteilnehmer als Nutzen (konsumtiv …” „… Verkehrsunternehmen gerechtfertigt. Der Verkehr ist deshalb ein klassischer Bereich der öffentlichen Wirtschaft …”

Autorenverzeichnis S. 736-738

„… ., Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf Prof …” „… . (em.) Dr. Gerold Ambrosius, Universität Siegen, Fakultät 1, Wirtschafts- und Sozialgeschichte Daniel …” „… des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. Dr. Heike …”

Holger Mühlenkamp Effizienzkonzepte, Effizienzmessung und Effizienzvergleiche bei öffentlichen UnternehmenHolger Mühlenkamp S. 339-384

„… (Wirtschaftlichkeitsprinzip) Maximalprinzip („Wirtschaftlichkeit“) Minimalprinzip („Sparsamkeit“) Beispiel: Anschluss einer …” „… Wirtschaftlichkeitsgebot auch aus dem Subsidiaritätsprinzip. Nach den Gemeindeordnungen dürfen die Kommunen wirtschaftliche …” „… Kategorien von Wirtschaftlichkeit und daraus resultierenden Wirtschaftlichkeitskennziffern. Es handelt sich …”

Ulrich Scheele, Robert Holländer Wasserwirtschaft im WandelUlrich Scheele und Robert Holländer S. 526-573

„… Produktionsbedingungen der Wirtschaft (zur Idee der Daseinsvorsorge vgl. die Beiträge von Ambrosius und von …” „… Ihre wirtschaftlichen Probleme, insbesondere aber auch die fehlende Bereitschaft bzw. auch die fehlende …” „… Voraussetzung für ein menschenwürdiges Leben, sondern auch die Basis für die wirtschaftliche Entwicklung von …”

Robert Holländer, Moritz Reese, Ulrich Scheele, Holger Thärichen Abfallwirtschaft im Wandel – Herausforderung für die Kommunen S. 603-638

„… Abfallwirtschaft die Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse ausmacht. Abriss der rechtlichen …” „… Verwertung vor der sonstigen Entsorgung festgeschrieben, sofern technisch möglich, wirtschaftlich nicht …” „… Verfahren, als dessen Hauptergebnis die Abfälle innerhalb der Anlage oder in der weiteren Wirtschaft einem …”

Oliver Rottmann, André Grüttner, LWB Leipziger Wohnungs-, Baugesellschaft mbH Kommunale Wohnungswirtschaft S. 639-658

„… wirtschaftlicher Ziele haben kommunale Wohnungsunternehmen noch immer eine klare Versorgungsfunktion, insbesondere …” „… , dass wirtschaftliches Verhalten einen zusätzlichen positiven Nutzeneffekt auf Dritte bzw. die …” „… wirtschaftliche Vergleichbarkeit zwischen diesen beiden Eigentumsformen hergestellt werden. Kommunalen Unternehmen …”

Ulf Papenfuß, Lars Steinhauer Relevanz öffentlicher Unternehmen für Public Policy und Public Management im internationalen Vergleich – Ein empirischer Überblick S. 192-202

„… wirtschaftlichen Selbstständigkeit in fünf Typen von 0 bis 5 vorgenommen (van Thiel 2012). Öffentliche Unternehmen …” „… . Gleichwohl ergibt sich in der Übersicht ein hilfreiches Bild zum Umfang der öffentlichen Wirtschaft. Hierbei …” „… Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung als Antwort der Schweizer Behörden auf einen …”

Dieter K. Tscheulin, Jörg Lindenmeier, Christoph Gebele, Karsten Rohlf, Jana Juric, Anja Maurus Das Öffentliche Gesundheitswesen in Deutschland S. 706-735

„… ) bereitgestellt. Dementsprechend ist dieses Tätigkeitsfeld für das Thema der öffentlichen Wirtschaft im …” „… Hauptaufgabe ist die Sicherung einer ausreichenden, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Versorgung der …” „… Bezug auf die Wirtschaftlichkeit der jeweiligen Kassen einhergehen. Strukturdaten zur Gesetzlichen …”

Register S. 739-746

„… allgemeinem öffentlichem Interesse 396, 400 – von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse 218, 223–225, 227 …” „… Not-for-profit-Wirtschaft 391 öffentliche Beschaffung 210, 228 öffentliche Krankenhäuser 329, 707 öffentliche Unternehmen 7 …” „… , 220, 237, 279, 481 Wirtschaftlichkeit 46, 47, 76, 136, 220, 239, 240, 242, 269, 320, 321, 339–341 …”

Wolfgang Köck Der Rechtsrahmen für Wasserversorgung- und Abwasserentsorgung in Deutschland Verfassungsrecht – Europarecht – Verwaltungsrecht – Organisation S. 574-602

„… verlangt werden, ist für die dadurch verursachten wirtschaftlichen Nachteile ein angemessener Ausgleich zu …” „… wirtschaftlich vertretbarer Anschluss nicht möglich ist. Die gesetzgeberischen Aktivitäten zeigen, dass die …” „… Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, in: Umweltschutz, Wirtschaft und kommunale Selbstverwaltung, 16. Trierer …”

doi.org/10.5771/9783845280837

Christof Schwabe - Wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren

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Christof Schwabe

Wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 21 2009

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Wirtschaftlichkeit S. 79-81

„… 79E. Allgemeine VerfahrensgrundsätzeI. WirtschaftlichkeitDas Wirtschaftlichkeitsprinzip steht vor …” „… Zwang zum wirtschaftlichen Einkaufsverhalten fehlt.400 Es besteht die latente Gefahr, dass Faktorenwie …” „… auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen ist.401 Als wirtschaftlich gilt im Allgemeinen die …”

Verfahrensabschluss S. 349-366

„… ) Vergabepflicht bei privater Wirtschaftlichkeit?Ergibt die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nach einem …” „… Verwaltung nach Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen,die eine wirtschaftliche ÖPP-Lösung feststellen. Werde aber …” „… Wirtschaftlichkeitsuntersuchung unterliegt ihrerseits dem Gebot derWirtschaftlichkeit2208 und dem Gebot der …”

Literaturverzeichnis S. 387-405

„… spricht gegen Wettbewerb, in: Gesellschaft für öffentliche Wirtschaft(Hrsg.), Öffentliche Dienstleistungen …” „… , Know-how - Stiefkind des Geistigen Eigentums?, GRUR 2007, S. 39.Arnim, Hans Herbert v., Wirtschaftlichkeit …” „… , Hendrik, Die Vergabe von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse an Private, NZBau …”

Wertung S. 320-349

„… ) ÖPP-WirtschaftlichkeitsvergleichNachdem die Angebotswertung abgeschlossen und das wirtschaftlichste Angebotermittelt wurde, soll, wenn …” „… sind, das »wirtschaftlichste Angebot«, dem der Zuschlag erteilt werden soll.2008Ob und in welcher Weise …” „… »wirtschaftlichste Angebot« auszuwählen. Erklären lässt sich die Durchführung der viertenWertungsstufe alleine damit …”

Interessenbekundungsverfahren und gleichnamige Verfahren S. 77-79

„… 1.11.2007, Az.: III 3 - 059d, S. 2 f.79E. Allgemeine VerfahrensgrundsätzeI. WirtschaftlichkeitDas …” „… für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, GemeinsamerRunderlass Öffentliches Auftragswesen vom …” „… ökonomische Zwang zum wirtschaftlichen Einkaufsverhalten fehlt.400 Es besteht die latente Gefahr, dass …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-24

„… WirtschaftsgemeinschaftEWR Europäischer WirtschaftsraumEWS Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht [Zeitschrift]EZB …” „… Bundesministerium für Verkehr, Bau- und WohnungswesenBMWi Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie18BOO …” „… DeutschenStaatsrechtslehrerVwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz23WiRO Wirtschaft und Recht in Osteuropa [Zeitschrift]WiVerw Wirtschaft …”

Wettbewerblicher Dialog S. 41-44

„… die Beteiligung vor. Der Entwurf der Kommission stieß im Ausschuss der Regionen,118 imWirtschafts- und …” „… ÖPP-Vergaben sollte nach der Auswahl des wirtschaftlichsten Angebotes ein „Ausschließlicher Dialog“ die …” „… § 7 Abs. 1 BHO geregelten Grundsätzen derWirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, reichen die Wurzeln von …”

Objektiver Anwendungsbereich S. 90-99

„… Aufgabe oder eine öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeit ist (§ 7 Abs. 2 S. 3 BHO). Die …” „… der Alternative »öffentlichenZwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeiten«. Man könnte argumentieren …” „… , bei denstaatlichen Aufgaben handele es sich e contrario um nicht wirtschaftliche Tätigkeiten. Diese …”

Markterkundungsverfahren und Interessenbekundungsverfahren S. 75-77

„… es um die Gründung, Übernahme und Erweiterung wirtschaftlicherUnternehmen.374 Das …” „… Aufgabe oder eine öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeit ebenso gut oder besser zu …” „… , § 6, S. 270.368 Heller, Haushaltsgrundsätze, S. 119; Schmidt, Wirtschaftlichkeit, S. 41.369 Grupp, in …”

Interessenbekundungsverfahren S. 44-46

„… Grundsätzen derWirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, reichen die Wurzeln von Privatisierungsprüfpflicht …” „… (Dommach, in: Heuer(Hrsg.), Haushaltsrecht, § 7 BHO, Teil I, Nr. 2, Schmidt, Wirtschaftlichkeit, S. 21 f …” „… dieWirtschaftlichkeit prüfen (Grupp, in: Fortschritte der Finanzkontrolle, S. 10; Weiterführend:Rischer, Finanzkontrolle …”

»Geeignete Fälle« für Interessenbekundungsverfahren S. 144-148

„… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeitdadurch erreicht werden kann, dass Aufgaben von einer Verwaltungsstelle auf …” „… , Wirtschaftlichkeit, S. 39 ff.911 v. Köckritz/Ermisch/Dittrich/Lamm, Bundeshaushaltsordnung, § 7 BHO Kap.17 …” „… Organisationsprivatisierungen und Funktionale Privatisierungen betreffen, vor allem,wenn gemischt-wirtschaftliche Gesellschaften …”

Ergebnisse und Schlussfolgerungen S. 367-386

„… Verhandlungsverfahren finden dieallgemeinen Vergabegrundsätze der Wirtschaftlichkeit und des Wettbewerbes, der …” „… - zu fordern.5. Im Interessenbekundungsverfahren gelten die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der …” „… Interessenbekundungsverfahrens ist eine staatlicheAufgabe oder eine öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeit.Die …”

Endgültige Festlegung und Gewichtung aller Zuschlagskriterien? S. 200-204

„… eine zielgenauere und damit wirtschaftlichere Beschaffung sei. Binde man ihn zustrikt an seine vor dem …” „… bezuschlagen, dasnach seinem neuen Kenntnisstand nicht das wirtschaftlichste sei.1321Wieder andere verweisen …” „… abstrakter Ebene der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit mit den Vergabegrundsätzen derGleichbehandlung und der …”

Inhalte und Ziele S. 204-217

„… Ziel der Zuschlagserteilung (Vertragsschluss) auf das wirtschaftlichste Angebot.«1340Sein …” „… das wirtschaftlichste ist. Der Bieter verfolgt die Absicht, letztlich durch Ideen,Anregungen aber auch …” „… Zugeständnisse sein Angebot zum wirtschaftlichsten für die Vergabestellezu machen und den Zuschlag zu erhalten …”

Durchführung S. 235-269

„… festzulegen, um das wirtschaftlichste Angebot zu ermitteln.1557 Teils wird dem Transparenzgrundsatz eine …” „… Gestaltungsermessen des Auftraggebers und dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit folgt vielmehr, dass dieser nicht …” „… Angebot noch in den Kreis der wirtschaftlichen Angebote heben könnten.1581 Umgekehrt gebietet der …”

Besondere Verfahrensgrundsätze S. 217-235

„… einen bezweifelt sie, ob die Vertraulichkeitsanforderungen wirtschaftlicheBeschaffungen zulassen, wenn …” „… wirtschaftliche Beschaffung nur möglich sei, wenn Lösungen miteinander kombiniert werdenkönnen, ist eine nicht …” „… Wirtschaftlichkeit der Lösungen nehmenkann. Überdies verstärkt ein »echter Wettbewerb« in der Angebotsphase die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Interessenbekundungsverfahren und gleichnamige Verfahren 77E. Allgemeine Verfahrensgrundsätze 79I. Wirtschaftlichkeit 79II …” „… dd) Stufe 3: Prüfung der Preisangemessenheit 327ee) Stufe 4: Auswahl wirtschaftlichstes Angebot 329b …” „… ) Vergabepflicht bei privater Wirtschaftlichkeit? 360aa) Argumente für eine Vergabepflicht 360bb) Argumente gegen …”

Vergabeverfahren und Interessenbekundungsverfahren S. 75

„… Aufgabe oder eine öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeit ebenso gut oder besser zu …” „… , § 6, S. 270.368 Heller, Haushaltsgrundsätze, S. 119; Schmidt, Wirtschaftlichkeit, S. 41.369 Grupp, in …”

Abgabe endgültiger Angebote bzw. Interessenbekundungen S. 281-304

„… , einen Tunnelund eine Brücke gegeneinander zu bewerten, um das wirtschaftlichste Angebot zuermitteln.1847 …” „… Wirtschafts- und Sozialausschusses1856 und der Industrie1857 laut. Werner und Freitag stellten die Frage,was …” „… eine Differenzierungnach der wirtschaftlichen Bedeutung vorgenommen und für die kleineren und …”

Interessenbekundungen im internationalen Vergleich S. 74-75

„… öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeit ebenso gut oder besser zu erbringen. Mit dem Verfahren …” „… , Haushaltsgrundsätze, S. 119; Schmidt, Wirtschaftlichkeit, S. 41.369 Grupp, in: Fortschritte der Finanzkontrolle, S.16 …” „… Wirtschaftsaktivitäten der Bundesbehörden und des US-Militärs werden hiernach dem Wettbewerb unterstellt. Tätigkeiten …”

Festlegung des Verfahrensgegenstandes S. 167-178

„… öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftlicheTätigkeit darin so genau zu beschreiben, dass ein Interessent auf …” „… eine wirtschaftliche Bewertung zugewährleisten.1132 Damit nach dem Abschluss des …” „… gelingt aber nur, wenn er die unterschiedlichen Wirtschafts- und Wettbewerbsstellungen beider Seiten …”

Subjektiver Anwendungsbereich S. 99-106

„… fallenden staatlichen Aufgaben und Tätigkeiten müssen wirtschaftlich sein. Sie können nur dann in eine …” „… Wirtschaftsunternehmens.Demnach bildet der objektive Anwendungsbereich des Interessenbekundungsverfahrens eine Teilmenge des …” „… Erdölbevorratungsgesetz.Fraglich ist, ob auch die Eigengesellschaften des Bundes596 und gemischt-wirtschaftliche Gesellschaften zur …”

Beendigung S. 269-281

„… . Beispielsweise können am Ende der Verhandlungen keine technisch, wirtschaftlich oder preislich wünschenswerten …” „… Bezuschlagung eines Angebots wegennachträglich aufgetretener rechtlicher, technischer oder wirtschaftlicher …” „… nicht interessierendenAufhebungsgrund, dass eine Ausschreibung kein wirtschaftliches Ergebnis gehabt hat …”

Die zu vergleichenden Verfahren S. 25-33

„… ausschließen, wenn er seinen Bedarf mit diesen wirtschaftlicher abdecken könnte. Dies zu vermeiden zwängt die …” „… , inwieweit staatliche Aufgaben oder öffentlichen Zweckendienende wirtschaftliche Tätigkeiten durch …” „… staatliche Aufgaben oder öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeiten nicht ebenso gut oder …”

Recht der Europäischen Union S. 48-57

„… Europäischen Gemeinschaften, ABl. EGNr. L 248 v. 16.09.2002, S. 12 f.; Näher dazu: Schmidt, Wirtschaftlichkeit …” „… undWirtschaftlichkeit, ergebe sich ein nicht immer einheitliches Bild.218 Im Übrigenkann auf die umfangreiche …” „… Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen,zu öffentlich-privaten Partnerschaften und den …”

Vergabeverfahren S. 178-194

„… Kriterien und ihre Gewichtung für das wirtschaftlich günstigste Angebot angeben.1156 Sie kann er aber auch …” „… Auftraggeber prüft anhand der in der Bekanntmachung abgefragten Angaben und Formalitäten zur wirtschaftlichen …” „… , kaufmännischer,personeller und finanzieller Hinsicht über die technischen und wirtschaftlichen Mittel verfügt, die …”

Berücksichtigung mittelständischer Interessen S. 162-167

„… denVerdingungsordnungen und dem neunten Erwägungsgrund der VKR folgt, dassqualitative und/oder wirtschaftliche Gründe die …” „… ferenda lässt § 97 Abs. 3 GWB-E die Gesamtvergabe zu, »wenn wirtschaftliche odertechnische Gründe dies …”

Vergabeverfahren S. 110-144

„… eigeneLeistungsbeschreibungen, zu denen sie mit wirtschaftlich tragbaren Mitteln nicht inder Lage sind und die ihr Problem …” „… technisch oder wirtschaftlich eventuell nur unzureichend lösten, zu verzichten. Sie dürften stattdessen …” „… wirtschaftlichen Angebote« abgegeben wurden (VOL/A). Zweitens wird das Erstverfahrenordnungsgemäß aufgehoben …”

Deutsches Recht S. 57-67

„… , Wirtschaftlichkeit, S. 42 f.265 RdSchr. d. BMF vom 31. August 1995 - II A 3 - H 1005 - 22/95 - (GMBl 1995, S …” „… eines faktischenGrundrechtseingriffs die wirtschaftlichen Folgen der Zuschlagsentscheidung herangezogen …” „… Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen undendgültigen Haushalts- und Wirtschaftsführung durch das …”

Interessenbekundungsverfahren S. 194-195

„… wirtschaftlicheTätigkeiten ebenso gut oder besser erbringen können.« Der Wortlaut erfasst alle interessierten Anbieter. Ein …”

Vergabeverfahren der Weltbank und der EBRD S. 71-72

„… erst nachträglich einholen.337 Wenn ICB nicht die wirtschaftlichste und effizienteste Vergabeart ist …”

Wettbewerb S. 81-82

„… Wettbewerbsgrundsatz (§ 97 Abs. 1 GWB).423 Im Verhältnis beider ist der Wettbewerbdas Mittel und die Wirtschaftlichkeit …” „… 81II. WettbewerbEng verzahnt mit dem Wirtschaftlichkeitsprinzip ist der vergaberechtliche …” „… Wirtschaftserfolg beeinflussenderAnbieter oder Nachfrager (Mitbewerber) nach Geschäftsverbindungen mit …”

Gesamtvergleich S. 195-197

„… wirtschaftlicheTätigkeiten ebenso gut oder besser erbringen können.« Der Wortlaut erfasst alle interessierten Anbieter. Ein …”

Gesamtvergleich S. 148-150

„… sindnach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit weit auszulegen,wohingegen die …”

Aufklärung oder Nachverhandlung? S. 308-320

„… wirtschaftlichste gewertet wurde. Dies hatzur Konsequenz, dass in der VOL/A ein noch strengeres …” „… sind, das »wirtschaftlichste Angebot«, dem der Zuschlag erteilt werden soll.2008Ob und in welcher Weise …” „… der Bieter in der sich anschlie-ßenden Wirtschaftlichkeitswertung beeinflussen könnten, scheiden aus …”

De lege ferenda S. 67-69

„… Europäische Parlament, denRat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der …”

UNCITRAL Model Law S. 69-71

„… erst nachträglich einholen.337 Wenn ICB nicht die wirtschaftlichste und effizienteste Vergabeart ist …”

Finanzieller Anwendungsbereich S. 106-110

„… Wirtschaftlichkeitsprinzips. Eine Erheblichkeitsschwelle bleibt notwendig. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip würde ad absurdum …” „… . 15.1.626 § 7 Abs. 2 Satz 3; Vgl. Kap. 3 A. I. 2.627 Burgi, in: Wirtschaftlichkeit, Symposium für Schnapp, S …” „… Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bezogene Voraussetzung ist systematisch auf das ggfs. vorausgehende Interessenbekundungsverfahren …”

Untersuchung des Verfahrensgegenstandes S. 158-162

„… und wirtschaftliche Kalkulationder Kosten zur Erreichung des beschriebenen Soll-Zustandes zu …” „… Horn, Kai-Uwe, Public Private Partnership im Hochbau, Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsvergleich“ der …”

Beschränkung des Untersuchungsgegenstandes S. 33-34

„… für das Ver-63 Vgl. etwa Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2006 zur Haushalts- und Wirtschaftsführungdes …”

Gang der Untersuchung S. 35-36

„… in eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung einfließt. Diesbezüglichwird auch der Frage Aufmerksamkeit …”

Vergabeverfahren im Spiegel der Geschichte S. 37-38

„… Wirtschaftlichkeitsprinzip, dieLosteilung und die Eignungsprüfung gehen auf preußische Ministerialerlasse von1885, 1905 und …”

Vergabeverfahren in den USA, China und Russland S. 72-74

„… 29.05.2003.362 Wirtschaftsaktivitäten der Bundesbehörden und des US-Militärs werden hiernach dem Wettbewerb …” „… Rundschreiben wohlnicht rechtsverbindlich.364Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sind ferner fester Bestandteil …”

Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung S. 82-84

„… ein aussagekräftiger Wirtschaftlichkeitsvergleich zu erwarten. Um Wettbewerbsverzerrungen zu …” „… Wirtschaftsteilnehmer vor (Art. 2 VKR).Die Grundfreiheiten des europäischen Primärrechts sind besondere …”

Transparenz S. 84-86

„… Ergebnisse vonWirtschaftlichkeitsuntersuchungen, sofern sie nicht nur geringfügige Maßnahmenbetreffen, …”

Vertraulichkeit S. 86-89

„… vonWirtschaftlichkeitsuntersuchungen, sofern sie nicht nur geringfügige Maßnahmenbetreffen, nachvollziehbar in den Akten zu vermerken …” „… weiterzugeben, die ihm von den Wirtschaftsteilnehmern übermitteltwurden und die von diesen als vertraulich …” „… sich die Innovationsfähigkeit der Wirtschaftsteilnehmer in den Angeboten wider, die sie dem …”

doi.org/10.5771/9783845220666

Judith Ihle - Ärztliche Leitlinien, Standards und Sozialrecht

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Judith Ihle

Ärztliche Leitlinien, Standards und Sozialrecht

Series: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften

Volume 16 2007

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Wirtschaftlichkeit S. 192-193

„… Parameter dieses Wirtschaftlichkeitsgebotes sind die Zweckmäßigkeit und die Wirtschaftlichkeit der …” „… . Wirtschaftlichkeit Die Leistungen im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung müssen ausreichend, zweckmäßig sowie …” „… wirtschaftlich sein und dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten, § 12 Abs. S. 1 SGB V. Maßgebliche …”

Zivilrechtlicher Standard S. 27-31

„… Wirtschaftlichkeitsgebot in § 12 SGB V zu beachten. Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein …” „… abgehandelt werden. 3. Auswirkungen der wirtschaftlichen Erwägungen auf die Qualität des Behandlungsstandards …” „… durch wirtschaftliche Erwägungen erst bei der Erörterung der sozialrechtlichen Maßstäbe nachgegangen …”

Einfluss normativer Elemente S. 184-190

„… Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) oder an eine andere fachlich unabhängige wissenschaftliche Institution …” „… Sofern die Themengruppe das im Zuge des GMG neu gegründete Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit …” „… , Aufgaben, MedR 2005, S. 390 911 Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, Methoden …”

Qualität S. 191-192

„… Parameter dieses Wirtschaftlichkeitsgebotes sind die Zweckmäßigkeit und die Wirtschaftlichkeit der …” „… Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung dargestellt. Der zweite …” „… . Wirtschaftlichkeit Die Leistungen im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung müssen ausreichend, zweckmäßig sowie …”

Sozialrechtlicher Standard S. 31-64

„… ) Teilbegriffe Das Wirtschaftlichkeitsgebot wird durch die Teilbegriffe ausreichend, zweckmäßig, wirtschaftlich …” „… Gerätes im Einzelfall die wirtschaftlichere Lösung sein.224 Auch verpflichtet das Wirtschaftlichkeitsgebot …” „… durch die der Wirtschaftlichkeit ersetzt werden.227 Das Wirtschaftlichkeitsgebot führt zu einer …”

Vergleich der Standardbegriffe S. 64-70

„… Wirtschaftlichkeit der Knochendichtemessung nur auf unsicheren Angaben. Der Wirtschaftlichkeitsnachweis könne deshalb …” „… abgegeben hat, § 135 Abs. 1 S. 1 SGB V. Diesbezüglich hat er Nutzen, Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit …” „… Einschränkung der Versorgungsqualität kommen. Eine solche auf rein wirtschaftliche Erwägungen abstellende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Wirtschaftliche Erwägungen 26 3. Auswirkungen der wirtschaftlichen Erwägungen auf die Qualität des …” „… Behandlungsstandards 27 II. Zivilrechtlicher Standard 27 1. Qualität der ärztlichen Behandlung 27 2. Wirtschaftliche …” „… Erwägungen 29 3. Auswirkungen der wirtschaftlichen Erwägungen auf die Qualität des Behandlungsstandards 30 …”

Management der frühen rheumatoiden Arthritis S. 153-162

„… zur wirtschaftlichen Verordnungsweise von Arzneimitteln. Diese Hinweise sind gemäß Nr. 14 der …” „… der bisherigen wirtschaftlichen Therapien, die in der Gabe von Sulfasalazin, MTX, orales/parenterales …” „… entsprechende Modellierungsstudie zur Wirtschaftlichkeit von Leflunomid bei sequentieller Basistherapie der …”

Kreuzschmerzen S. 162-172

„… hat sich in seinem Gutachten 2000/2001 „Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit“ im Band III: Über …” „… Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen, Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit, 2001 163 …” „… Gesundheitswesen, Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit, 2001, S. 389 f. 808 Röntgenkontrastdarstellung …”

Das Verhältnis von S 3 - Leitlinien zum jeweiligen Standard S. 81-84

„… gesundheitsökonomischer Analysen mit sozialrechtlichen Wirtschaftlich-keitsüberlegungen fällt nicht in die ärztliche …” „… speziellen gesetzlichen Leistungsbeschränkungen sowie die Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit in …” „… sollen auch wirtschaftliche Erwägungen bei den Empfehlungen in Leitlinien berücksichtigt werden.372 Damit …”

Literaturverzeichnis S. 201-211

„… Köhler-Fleischmann, Gabriele, Gedanken zur Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit von Leistungen in der gesetzlichen …” „… Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, Methoden Version 1.0 vom 01.03.2005 …” „… , Gabriele, Zur Berücksichtigung wirtschaftlicher Überlegungen bei der Festlegung arzthaftungsrechtlicher …”

Medizinischer Standard S. 19-27

„… Technologiebewertung, das sogenannte Health Technology Assessment (HTA).61 2. Wirtschaftliche Erwägungen Die ärztliche …” „… Tätigkeit an sich ist zunächst frei von wirtschaftlichen Erwägungen. So enthält die Musterberufsordnung für …” „… Ärzte62 (MBO) keine Hinweise auf eine wirtschaftliche Leistungserbringung. Der Arzt hat seinen Beruf …”

Osteoporose S. 138-153

„… Anforderungen des SGB V an Qualität und Wirtschaftlichkeit entsprechen. Die konkreten Ansprüche der Versicherten …” „… therapeutischen Nutzens, die medizinische Notwendigkeit sowie die Wirtschaftlichkeit der neuen Methode abgegeben …” „… sozialrechtlichen Anforderungen an Qualität und Wirtschaftlichkeit zu ermöglichen, soll daher für die untersuchten …”

Kreuzschmerzen S. 120-130

„… Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen, Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit, 2001 …” „… Gutachten 2000/2001 „Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit“ im Band III: Über-, Unter- und …” „… Wirtschaftlichkeit, 2001 581 Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen …”

Normativität S. 193-194

„… unterliegt darüber hinaus dem Wirtschaftlichkeitsgebot. Für die Wirtschaftlichkeit im engeren Sinne kommt dem …” „… 193 Krankenversicherung nicht ohne weiteres einsetzbar. Sofern sich die wirtschaftlich begründeten …” „… wirtschaftliche Überlegungen gar nicht erst statt, unterliegt die Nutzbarmachung von Leitlinien dieser …”

Ältere Sturzpatienten S. 172-177

„… , Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit, 2001, S. 393 857 DEGAM, Ältere Sturzpatienten, 2004, S. 6 858 DEGAM …” „… waren die Geeignetheit, Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit des Hilfsmittels. Bereits bei den …” „… Osteoporose-Leitlinien wurde gezeigt, dass sich Hüftprotektoren als geeignet, notwendig sowie wirtschaftlich …”

Medizinische Leitlinien S. 70-81

„… Behandlungsrisiken und zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit sowie Hilfen für die ärztliche Aus-, Weiter- und …” „… Transparenz, Praktikabilität, Wissenschaftlichkeit und Wirtschaftlichkeit im Bereich der Leitlinien. Es sei …” „… • Tumorschmerztherapie.327 Durch das GMG wurde unter anderem das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im …”

Verfahren der Aufstellung der S 3 - Leitlinien S. 85-90

„… , freier Zugang, soziale Verträglichkeit und Wirtschaftlichkeit der medizinischen Versorgung gegenüber den …” „… geschilderten Problematik bei wirtschaftlichen Erwägungen – hierzu 410 AWMF/ÄZQ, Leitlinien-Manual, ZaeFQ 2001 …”

Normative Elemente von Leitlinien S. 90-96

„… geschilderten Problematik bei wirtschaftlichen Erwägungen – hierzu 410 AWMF/ÄZQ, Leitlinien-Manual, ZaeFQ 2001 …” „… . So ist beispielsweise die Berücksichtigung wirtschaftlicher Erwägungen nur dann möglich, wenn diese …”

Kategorisierung der (In-)Kongruenz S. 178-184

„… Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen, Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit, 2001 …” „… erwiesen an. Sicher mögen hierbei auch wirtschaftliche Erwägungen insbesondere im Hinblick auf andere …” „… verbunden mit der Insuffizienz der Wirtschaftlichkeitsprüfung nicht wirksam verhindert werden kann. 879 …”

Thema S. 17

„… Qualität und Wirtschaftlichkeit nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V), und normativen Elementen …” „… Leitlinien auch Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkte vermehrt berücksichtigt. Die Arbeit prüft die Umsetzung …” „… Leitlinien sowohl mit dem medizinischen Standard als auch mit dem Wirtschaftlichkeitsgebot und den speziellen …”

Fazit S. 194

„… unterliegt darüber hinaus dem Wirtschaftlichkeitsgebot. Für die Wirtschaftlichkeit im engeren Sinne kommt dem …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Medizinrecht IOM Institute of Medicine IQWiG Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im …”

Zugehörigkeit zum Leistungskatalog S. 177-178

„… Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen, Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit, 2001 …” „… verbunden mit der Insuffizienz der Wirtschaftlichkeitsprüfung nicht wirksam verhindert werden kann. 879 …”

Diskussion S. 190-191

„… Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung dargestellt. Der zweite …”

Herangehensweise S. 17-19

„… Qualität und Wirtschaftlichkeit nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V), und normativen Elementen …” „… Leitlinien auch Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkte vermehrt berücksichtigt. Die Arbeit prüft die Umsetzung …” „… Leitlinien sowohl mit dem medizinischen Standard als auch mit dem Wirtschaftlichkeitsgebot und den speziellen …”

Management der frühen rheumatoiden Arthritis S. 108-120

„… die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen, Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit, 2001, S. 389 …”

doi.org/10.5771/9783845200507

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Ivan Simek

Die vergessene Wahrheit

Series: Münchner Beiträge zur europäischen Einigung

Volume 24 2013

Results in this title

Wirtschaftliche Aktivitäten S. 152-155

„… herzlich.Mit HochachtungPRÄSIDENTAkademik Vlatko Pavleti?Wirtschaftliche AktivitätenBayern war damals einer der …” „… wichtigsten wirtschaftlichen Partner Kroatiens. DieBayerische Regierung wies seine großen Konzerne an, durch …” „… den Export von Wissenund Technologie der kroatischen Wirtschaft zu helfen. Das war insbesondere bei …”

Das Umfeld der wirtschaftlichen Erneuerung Kroatiens S. 61-64

„… Technologieparks befassen und in Koordination mit dem Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung …” „… . September 1991“)Das Umfeld der wirtschaftlichen Erneuerung KroatiensIm Oktober 1991 schrieb ich einen Brief …” „… kroatischen „Beitritts“ zu Europa nicht überwiegend wirtschaftlicher, sondernzumindest gegenwärtig viel mehr …”

Wirtschaftliche Erneuerung Kroatiens durch Anlegen des Wissens und des Kapitals der Auswanderer S. 59-61

„… Entwicklung. Weltweit sind unsere Auswanderer in wirtschaftlichen Vereinigungen organisiert …” „… Ministerpräsidenten Josip Manoli?“)Wirtschaftliche Erneuerung Kroatiens durch Anlegen des Wissens und des Kapitalsder …” „… Republik Kroatien sowie wirtschaftlichen Vereinigungen der Auswanderer, Agenturen und Handelskammern in den …”

Thesen zur Ausarbeitung des Programms einer Wirtschaftspolitik im Jahr 1991 auf dem Gebiet der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Ausland S. 33-34

„… Wirtschaftsbeziehungen mit dem AuslandZum Zweck der Ausarbeitung des Programms einer Wirtschaftspolitik im Jahr 1991 …” „… Eingliederung unserer Wirtschaft, die der europäischen wirtschaftlichen und politischen Ordnung angepasst werden …” „… wirtschaftliche, kulturelle und politische Entwicklung der RepublikKroatien einzubeziehen und ihre Rückkehr in die …”

Konföderation oder ein selbstständiger kroatischer Staat S. 35-44

„… wirtschaftlichemInteresse ihr Wissen und ihr Kapital in Kroatien zu investieren, und auf diese Weise …” „… wirtschaftlichen Interessen, eines gemeinsamen Marktes und der Eingliederungin die europäischen …” „… geäußert haben, stellt sich die Frage, wiedas gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Kroatien …”

Moskauer Verhandlungen S. 99-103

„… sozialenMarktwirtschaft, die Öffnung des Landes und neue politische und wirtschaftlicheBeziehungen in Europa und in der …” „… . Franjo Greguri?, der in Moskauer politischen und wirtschaftlichen Kreisen ein hohes Ansehen genossen …” „… Festlegung wirtschaftlicher Beziehungen mit dem Ausland vorgeschlagen.Da wir uns im Prozess der Festlegung …”

Die Internationalisierung des Krieges in Kroatien S. 84-91

„… Wirtschaftsanalyse des Zurückbleibens der kroatischen Wirtschaft, des Gewinntransfers, der fehlerhaften Investitionen …” „… , undwegen der Stärkung des privaten Eigentums insbesondere wirtschaftlichen Widerstand.Der massive Einfall …” „… kroatischer Jugoslawen und importierter Serben in alle wichtigenpolitischen, wirtschaftlichen, Finanz …”

Das Verfahren und das Privatisierungsmodell S. 54-59

„… Wirtschaft,Kultur und Politik an Auswanderer begonnen hat. Es ist anzunehmen, dass die Agenturfür die …” „… kroatischen Wirtschaft,begünstigt von der nationalen Motivation, aber zugleich auch durch Beseitigung …” „… daheim gebliebenen Kroaten eine ganze Reihe von Aktivitäten im Bezug auf die wirtschaftliche Erneuerung …”

Stand der Menschenrechte in Kroatien im Jahr 1991 S. 45-53

„… (Kultur, Wirtschaft,Politik). Anfang des Jahres werden durch ein Tätigkeitsprogramm und Finanzplanung die …” „… verfestigthatte und tief in die Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft, und nicht lediglich in die …” „… Strategie, Taktik und operativen Aktionen,die das Ziel verfolgen, die wirtschaftliche, politische, soziale …”

Ankunft von Audi in Kroatien S. 155-167

„… Wirtschaftsminister sehr dafür eingesetzt hatte. Später habe ich das über das Ministeriumfür Wirtschaft, Verkehr …” „… wirtschaftliche Themen erläuterten. In der heutigen Welt ist die Wirtschaftsdiplomatie derSchlüssel zum Erfolg und …” „… Stoiber und des bayerischen Ministers für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr undTechnologie Otto …”

Die Bayerische Woche in Zagreb S. 194-203

„… wirtschaftlich-politischen Prioritäten201neu zu ordnen. Die wirtschaftlichen Ziele sollen den Kern außenpolitischer …” „… organisiert und führende Persönlichkeiten der bayerischenPolitik und Wirtschaft nach Zagreb geholt haben. Die …” „… wirtschaftlichen Austausches wurde. Im Generalkonsulat habenwir immer große Bedeutung auch der Zusammenarbeit auf …”

Kroaten in Deutschland S. 125-129

„… wirtschaftlicher, kultureller und politischer Verhältnisse der Republik Kroatien mit der Bundesrepublik Deutschland …” „… zu leisten, da ich in letzten Jahren ausgezeichnete politische,wirtschaftliche und persönliche …” „… während seiner Regierungszeit. Im Interesse der westdeutschen und insbesondere der bayerischen Wirtschaft …”

Eröffnung des Büros der Republik Kroatien in Baden-Württemberg am 21.?Februar 1991 S. 92-98

„… kroatischen Wirtschaft unddes Tourismus in Deutschland. Es war jedoch allen klar, dass es sich in der Tat um …” „… deutschen Besucher und die erzielten wirtschaftlichen Erfolge haben es ambesten unter Beweis gestellt.Der …” „… Kroatische Woche imHaus der Wirtschaft mit einem entsprechenden Rahmenprogramm (Konzert der klassischen Musik …”

Ankunft in München S. 140-143

„… vermitteln, eine sichere Lobby aufbauen, wirtschaftliche Potenziale und die140Bereitschaft bayerischer Banken …” „… Wirtschaft hatte Vorrang. Deutschland gab 100 Millionen DM materieller Hilfezur Unterbringung von …” „… Flüchtlingen, während die Bayerische Landesbank erste Kredite für die wirtschaftliche Erneuerung Kroatiens, und …”

Marshall Zentrum ? Ort der amerikanisch-kroatischen Zusammenarbeit S. 178-183

„… Bundesrepublik Deutschland hatte schon immer ein feines Gespür fürVerflechtungen der Politik und der Wirtschaft …” „… Beziehungen und spielte eine wichtige Rolle einesPromotors der wirtschaftlichen Interessen Deutschlands.Die …” „… strategische Studien und Wirtschaftlichkeit der Verteidigung im Marshall Zentrum in Garmisch-Partenkirchen. Da …”

Alle für das Heim – das Heim für alle kroatischen Staatsbürger S. 143-152

„… Pavleti?Wirtschaftliche AktivitätenBayern war damals einer der wichtigsten wirtschaftlichen Partner Kroatiens …” „… kroatischen Wirtschaft zu helfen. Das war insbesondere bei derFinanzierung von großen Infrastrukturprojekten …” „… fanden ihre Bestätigung beim Besuch des bayerischen Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Technologie Dr …”

Die Arbeit des Ministeriums für Auswandererangelegenheiten S. 29-33

„… Wirtschaftsfaktoren der europäischen Wirtschaft anzugleichen.32Thesen zur Ausarbeitung des Programms einer …” „… wirtschaftlichen und politischen Ordnung angepasst werden müsste, in den europäischen Wirtschaftsraum, schlagen wir …” „… Wirtschaftspolitik im Jahr 1991 aufdem Gebiet der Wirtschaftsbeziehungen mit dem AuslandZum Zweck der Ausarbeitung …”

Publikationen S. 234-236

„… ), Zagreb.(1994) Hrvatsko gospodarstvo (Kroatische Wirtschaft)/Turizam oslonac razvoja Hrvatske (Tourismus …” „… wirtschaftlichen Zusammenarbeit Bayerns und Kroatiens) vor, die als pragmatisch-wissenschaftliche Basis für …” „… im kroatischen Außenministerium die Fächer öffentliche, wirtschaftliche und kulturelle Diplomatie …”

„Kroatische Brieftasche in kroatischer Tasche, kroatisches Gewehr auf kroatischer Schulter“Dieses Sprichwort stammt vom kroatischen Politiker Stjepan Radi? (11.06.1871-08.08.1928), Vorsitzenden der Kroatischen Bauernpartei im monarchistischen Jugoslawien, als er mehr Selbstbestimmung für Kroatien verlangte. Radi? wurde im Belgrader Parlament vom großserbischen Nationalisten Puniša Ra?i? (der eigentlich ein montenegrinischer Abgeordneter war) erschossen. S. 107-111

„… wertvolle Kapitalwerte mitgebracht, die für Investitionen in diekroatische Wirtschaft gedacht waren. Es ist …” „… während des Krieges waren die kroatischen Auswanderer maßgeblich ander Rettung der kroatischen Wirtschaft …” „… kroatischenWirtschaft angelegt.Man muss dabei auch einzelne Investitionen und Anlagen in kroatische Bankenerwähnen. Laut …”

Kroatische Tage in Bayern S. 168-175

„… Exemplare desVeranstaltungsprogramms auf den Gebieten Kultur, Wirtschaft und Sport gedrucktwurden. Das alles …” „… bayerischen Ministerfür Wirtschaft Dr. Otto Wiesheu besonders begrüßt. Er besuchte zusammen mit demMünchner …” „… durch Seminare, Kultur- und Sportveranstaltungen,Tourismus und Wirtschaft wurde mit Mitteln unserer …”

Politische Verhältnisse unter den Auswanderern S. 135-140

„… besondere Analyse im Zusammenhang mit der Erforschung der wirtschaftlichen Voraussetzungen der …” „… Auswanderer vor dem II. Weltkrieg aus wirtschaftlichen Gründen das Land verlassen hatte,und dass die …” „… , wirtschaftliche Potenziale und die140 …”

Die Gestaltung kroatischer Außenpolitik und diplomatischer Beziehungen S. 204-211

„… , in der Armee und der Polizei, auf leitenden Posten in der Wirtschaft.Das Tragischste dabei ist, dass …” „… demokratischen Grundsätzen, ein politisch und wirtschaftlich stabiles Landzufriedener Bürger wird.Bei der …” „… ? duldete die EU montenegrinisches Benehmen bezüglich Finanzierung und Erhaltung der wirtschaftlichen …”

Schlussbemerkungen S. 212-218

„… Arbeitslosigkeit wieder der Wunsch nach wirtschaftlicher Erneuerung erwacht? Das kroatische Volk hat genug von …” „… Integration oder wirtschaftliche Schwierigkeiten, ihre Meinung und Einschätzung darüber geben, wohin Kroatien …” „… Spielerim wirtschaftlichem Sinn und können nichts Wesentliches entscheiden. Ich bin damitnicht einverstanden …”

Humanitäre Hilfe S. 77-79

„… benachbarten Bosnien-Herzegowina. Die Militärindustrie funktionierte nicht und die Wirtschaft stand vor dem …” „… wirtschaftliche Erneuerung und Souveränität der Republik Kroatien angeregt und ein Bankkonto eröffnet – Fond für …”

Kroatische Publizistik in Deutschland S. 133-135

„… besondere Analyse im Zusammenhang mit der Erforschung der wirtschaftlichen Voraussetzungen der …” „… Auswanderer vor dem II. Weltkrieg aus wirtschaftlichen Gründen das Land verlassen hatte,und dass die …”

Vorschlag für eine koordinierte Sammlung von Hilfsgütern für Kroatien S. 79-83

„… wirtschaftliche Erneuerung und Souveränität der Republik Kroatien angeregt und ein Bankkonto eröffnet – Fond für …” „… zentralisiert und später könnten wir sie für die wirtschaftliche Erneuerung Kroatiens und für das Anlegen von …” „… „Wirtschaftsmissionen“ organisiert werden. In diesenWirtschaftsmissionen würden derzeit die Sammlungen von Hilfsgütern …”

Mitteilung im Bezug auf die Vorbereitungen des „Friedensmarsches“ für die Anerkennung der internationalen Subjektivität der Republik Kroatien S. 113-124

„… tatsächlicheinen Fehler begangen haben, und ob es nicht nur bei der wirtschaftlichen Umwandlung, sondern auch bei …” „… Ministerium für Finanzen unter der Rubrik Geldspenden fürdie wirtschaftliche Erneuerung und Schutz der …”

Wer hat die Krise in Jugoslawien verursacht? Die Stellung und die Rolle der JNA S. 65-72

„… und allgemein Bedürftige– wirtschaftlich: Bedarfsherstellung, Mobilisierung des Fach- und …” „… Wirtschaft kamen, hatten sie genug Wissen und Fähigkeit, in denschwierigen Kriegszeiten die Kriegsregierungen …”

Vorwort S. 7-12

„… politischen Einstellungen gegenüber Kroatien, dieAnalyse der wirtschaftlichen Möglichkeiten und der …” „… Menschenrechte in Kroatien im Jahr 1991 45Durchführung des operativen Programms der Wirtschaftspolitik der …”

Die Rolle Deutschlands bei der Anerkennung Kroatiens S. 183-193

„… Partner für wirtschaftliche undpolitische Interessen Deutschlands. Außerdem gefiel Deutschland die …”

Die Väter und Söhne von Ustašas und Partisanen bei der Erschaffung des kroatischen Staates S. 72-77

„… Wirtschaft stand vor dem Kollaps.Es fehlten finanzielle Mittel für einen schnellen Ankauf von Ausrüstung und …”

Judengambit der jugoslawischen Politik S. 16-27

„… waren, die eine kulturelle, wirtschaftliche und politische Autonomie Kroatiens verlangt hatten. Die …” „… besucht. So war auch sein Berater fürWirtschaftsfragen Dr. Ivo Šimek als Gast in Israel, wo er sich mit …” „… internationale Beziehungen, war auch der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Hans Spitzner in …”

Vorwort des Herausgebers S. 5-6

„… Wirtschaftsbeirates Bayern, seit 2005 Vertragspartner der Firma Roland Berger Strategy Consultantsfür Südosteuropa …”

Anhang: Urteil des Bayerischen Oberlandesgerichts in München wegen Mordes an Stjepan ?urekovi?Wiedergabe mit freundlicher Genehmigung des Bundesgerichtshofes Karlsruhe. Der vollständige Wortlaut des Urteils ist dokumentiert auf der Homepage des Kroatischen Weltkongresses in Deutschland, http://www.cwc-hsk.de/de. S. 219-228

„… oder einen Sekretär für Wirtschaftsfragen.2. Organisation und Aufbau des nicht militärischen …” „… Zeit als Innenministerwar Gazi der für Wirtschaftsfragen zuständige Sekretär des Exekutivkomitees des …”

doi.org/10.5771/9783845244990

Jessica Gentsch - Staatliche Beschaffung und Korruptionsprävention

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Jessica Gentsch

Staatliche Beschaffung und Korruptionsprävention

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 36 2012

Results in this title

Wirtschaftlichkeit S. 33-34

„… Eignungskriteriendienen somit letztlich ebenfalls der Wirtschaftlichkeit der Beschaffung.67IV. WirtschaftlichkeitDie enge …” „… undsteht deren Wirtschaftlichkeit entgegen. Insbesondere die Wirtschaftlichkeitstaatlichen Handelns stellt …” „… – schonnach Darstellung der bisherigen Grundsätze – deutlich geworden, dass Wirtschaftlichkeit, also die …”

Prinzipal-Agenten-Theorie als wirtschaftswissenschaftliches Erklärungsmodell S. 77-84

„… von Ernst & Young halten 25 % der Angestellten dieZahlung von Schmiergeldern in wirtschaftlich …” „… wirtschaftswissenschaftlichesErklärungsmodellInsbesondere die soeben beschriebenen institutionellen und persönlichen Faktoren werden …” „… Bieters besteht für den Prinzipal allerdings bei kurzfristiger,rein wirtschaftlicher Betrachtung kein …”

Grundgesetz S. 34-39

„… Vorteil verteuert die Beschaffung undsteht deren Wirtschaftlichkeit entgegen. Insbesondere die …” „… vergaberechtlichen Prinzipiender Wirtschaftlichkeit und Transparenz auch verfassungsrechtlich abgesichert.69 Zum …” „… Vergabeverfahren auch rechtmäßiges staatliches Handeln sichergestellt.3. Prinzipien der Wirtschaftlichkeit und …”

Zulässigkeit »vergabefremder« Ziele S. 52-65

„… Wirtschaftlichkeitsprüfung selber anzulegen ist. Wie bereits oben angeklungen ist, kannsich die Wirtschaftlichkeit einerseits …” „… müssen.cc) Weitere Zuschlagskriterien jenseits der WirtschaftlichkeitInwiefern neben der Wirtschaftlichkeit …” „… freien Wirtschaft in der Regelnicht verfolgen würde, auch nicht in die Entscheidung der öffentlichen Hand …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… WirtschaftsrechtEWS Europäisches Wirtschafts- und Steuerrechtf.; ff. folgendeFS FestschriftGA Goldtammer's Archiv für …” „… OrdnungswidrigkeitenRFSR Raum der Freiheit, der Sicherheit und des RechtsRIW Recht der internationalen WirtschaftRL …” „… WirtschaftswissenschaftHGR Handbuch der Grundrechte in Deutschland und EuropaHGrG Haushaltsgrundsätzegesetzh. M. herrschende …”

Literaturverzeichnis S. 227-246

„… Erich/Zottmann, Anton, Handwörterbuch der Wirtschaftswissenschaft,in 10 Bänden, Stuttgart u.a. 1977-1983.Albin …” „… für Werner Benisch, Köln u.a. 1989.Arnim, Hans Herbert von, Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip …” „… , Peter, Wirtschaftsverfassung und Wirtschaftsverwaltung. Ein exemplarischer Leitfaden, 3. Auflage …”

Verfahrensgrundsätze S. 24-31

„… , Öffentl. WirtschaftsR, 2007, § 9, Rn. 1; Schmidt/Vollmöller, Öffentl. WirtschaftsR, 2007, § 6, Rn. 1.8 …” „… . WirtschaftsR, 2007, § 6 Rn. 38; Ötting, in: Bechtold, GWB,§ 97 GWB Rn. 5; Marx, in: Beck'scher VOB-Komm., § 97 …” „… , Öffentl. WirtschaftsR, 2007, § 6 Rn. 43.57 Dreher, in: Immenga/Mestmäcker, GWB, § 97 Rn. 116 f. …”

Eignung der Bieter S. 32-33

„… Eignungskriteriendienen somit letztlich ebenfalls der Wirtschaftlichkeit der Beschaffung.67IV. WirtschaftlichkeitDie enge …” „… . 4 S. 1 GWB und die Erteilung des Zuschlags an den wirtschaftlichsten Bieter nach Abs. 5 sind …” „… – schonnach Darstellung der bisherigen Grundsätze – deutlich geworden, dass Wirtschaftlichkeit, also die …”

Ursachen der Korruption S. 75-77

„… Einkommensverteilung und Sozialsysteme.274 Damit sind ältere Überlegungen, Korruption beeinflusse die wirtschaftliche …” „… Befragungender Akteure in Wirtschaft und Verwaltung zurückgegriffen.276 Ansonsten bemühtman sich um eine Analyse …” „… Faktor, der Korruption begünstigt,sind zudem wirtschaftliche Monopole, insbesondere beim öffentlichen …”

Kompetenz für den Erlass der vorgeschlagenen Regelungen S. 202-207

„… »Persönlicher Lage«(Art. 45 VKR), »wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit«(Art. 47 VKR) und …” „… oder sich auf deren wirtschaftliche oder technische Leistungsfähigkeit beziehen. Die Zuverlässigkeit …” „… erfolgtemZuschlag hingewiesen werden.893Bei der Zuschlagserteilung ist allein die Wirtschaftlichkeit des Angebotes …”

Grundrechtsbindung im Vergaberecht S. 44-52

„… . 100; Schmidt/Vollmöller, Öffentl. WirtschaftsR, 2007, § 7 Rn. 47.134 Wollenschläger, DVBl 2007, S. 589 …” „… ff. Ronellenfitsch, Wirtschaftliche Betätigung des Staates, in: Isensee/Kirchhof(Hrsg.), HdBStR, Bd …” „… der Beschaffung leiten lässt undstattdessen das sachlich zulässige Kriterium der Wirtschaftlichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Berücksichtigung mittelständischer Interessen 31III. Eignung der Bieter 32IV. Wirtschaftlichkeit 33B. Auftrag des …” „… . Gesamtgesellschaftliche Perspektive 363. Prinzipien der Wirtschaftlichkeit und Transparenz 374. Zusammenfassung …” „… Zuschlagskriterien jenseits derWirtschaftlichkeit 62d) Auftragsausführung 633. Zusammenfassung: Rechtliche …”

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 216-222

„… 216sen Gründen aus Art. 16 GRCh herzuleiten, der die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit in all …” „… Selbstregulierung der Wirtschaft belassen. Mittels der vorgeschlagenen Regelung sollen aber nicht nur die oben …” „… beschrieben Selbstregulierungstendenzender Wirtschaft weiter angestoßen werden, sondern insbesondere auch die …”

Begriff und Erscheinungsformen der Korruption im Vergaberecht S. 65-75

„… verwandt, nach deren Tatbestand bestraft wird, wenn ein Funktionsträger inder Verwaltung, Wirtschaft oder …” „… hatten, gemischt-wirtschaftliche Unternehmen gegründet, um einVergabeverfahren zu umgehen.Nach der …” „… Rechtsprechung von der herrschenden Meinungauf gemischt-wirtschaftliche Unternehmen übertragen.261 Erst das …”

Europarecht S. 39-43

„… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit wieder.91Korruptionsbekämpfungsmaßnahmen dienen dem …” „… Wirtschaftlichkeitsprinzip.Anders gewendet, könnte dem Wirtschaftlichkeitsprinzip ein Auftrag zur Korruptionsbekämpfung bzw …” „… . Im Vergaberecht fordern dasWirtschaftlichkeits- und Transparenzprinzip ein Engagement des …”

Vorteile einer Organisationspflicht S. 196-200

„… , geschaffen werden.873 Ob die Konzepte der Wirtschaft,also Business Ethics, Corporate Governance und …” „… Bemühungen der Wirtschaft zur Korruptionsprävention für das Vergaberecht nutzbar zu machen. Für Unternehmen …” „… kostenintensivsein. Zum Teil werden die Maßnahmen als weitgehend indifferent für den wirtschaftlichen Erfolg eines …”

Amtsträgereigenschaft der öffentlichen Auftraggeber S. 85-95

„… der Verwaltung, Wirtschaft oder Politik sein Amt auf Veranlassungoder eigeninitiativ zur Erlangung …” „… diesem Zusammenhang die Anwendung der Amtsträgerdelikte aufBeschäftigte bei gemischt-wirtschaftlichen …” „… wirtschaftlichen Kriterien handelt.327Bleibt es hingegen bei der Unanwendbarkeit des Amtsträgerbegriffes auf …”

Berücksichtigung mittelständischer Interessen S. 31-32

„… , Öffentl. WirtschaftsR, 2007, § 6 Rn. 43.57 Dreher, in: Immenga/Mestmäcker, GWB, § 97 Rn. 116 f.32genwirkt …” „… die Erteilung des Zuschlags an den wirtschaftlichsten Bieter nach Abs. 5 sind voneinander zu …”

Organisationsfreiheit des Unternehmers S. 215-216

„… Organisationsfreiheit wird als Teil derallgemeinen wirtschaftlichen Handlungsfreiheit erachtet, die sich aus Art. 2Abs …” „… , der die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit in all ihren Ausprägungen speziell aus Sicht des …”

Einleitung S. 21-23

„… Korrumpierten – an einer Korruption beteiligt. Daneben besteht ein nicht minder gewichtiges wirtschaftliches …” „… Sichtweiseerklärt die in den letzten Jahren verstärkten Bemühungen der Wirtschaft auf demGebiet der …” „… , fragt dann aber nach Möglichkeiten, die Maßnahmen der Wirtschaftund die Mittel des Vergaberechts …”

Strafbarkeit der Unternehmensführung bzw. von Unternehmen S. 99-101

„… allerdings nach wie vor ein Zusammenhang mit der Unternehmensführung, also ein Bezug zur wirtschaftlichen …” „… von Verträgen und eventuelle Schadensersatzforderungen, erhebliche wirtschaftliche Risiken dar.373 …”

Aktienrecht S. 164-173

„… 164Kapitel 4 Korruptionsbekämpfung in der WirtschaftDie vorstehenden Ausführungen haben gezeigt …” „… .: »Korruption bekämpfen – Ein ICC-Verhaltenskodex für die Wirtschaft« (2008) erarbeitet vom deutschen …” „… : www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Themen/-Wirtschaft/Busines_Principles_German_klein_webseite.pdf, zuletzt abgerufen am19.07.2011.172ausdrückliche Verpflichtung auf das Unternehmensinteresse geht …”

Zuverlässigkeit der Bieter S. 135-163

„… . DieWertung der verbleibenden Angebote richtet sich nur noch nach wirtschaftlichenKriterien, nicht mehr nach …” „… Auftrages zu erwarten ist.590 Dies wiederum dient der Ermittlungdes wirtschaftlichsten Angebotes.591 Dieser …” „… Vorwurfes, eine Straftat begangenzu haben.658 Wirtschaftliche Nachteile in Folge eines Vertrauensverlustes …”

Bestimmtheitsgrundsatz S. 214-215

„… Organisationsfreiheit wird als Teil derallgemeinen wirtschaftlichen Handlungsfreiheit erachtet, die sich aus Art. 2Abs …”

Unwirksamkeit der Korruptionsabrede S. 101-103

„… eventuelle Schadensersatzforderungen, erhebliche wirtschaftliche Risiken dar.373 Neben dem Strafrecht und der …”

Ergebnisse der bisherigen Untersuchung S. 191-193

„… zukünftig die Informationsbarrieren abzubauen. Der von Wirtschaft verfolgte Compliance-Ansatz wirkt dagegen …”

Vorgaben des Government Procurement Agreement S. 222-224

„… wird.Die Korruptionsbekämpfung ist eng mit dem Ziel einer wirtschaftlichen Beschaffung verbunden. Sie …”

Anwendbarkeit der Jedermanndelikte S. 95-99

„… , wirtschaftliche Zwecke verfolgt und eine Teilnahme am Erwerbsleben zum Ausdruck kommt. Eine …” „… Wirtschaftsleben teilzunehmen.341 Ausgeschlossen werden sollen also nur private Tätigkeiten. Staatliche Stellen …” „… Weise teil, wieein großes Wirtschaftsunternehmen.346 Obwohl der Staat im Rahmen der …”

Subsidiaritätsprinzip S. 207-212

„… Wettbewerbsverzerrungen, der Vermeidung verschleierter Handelsbeschränkungen oder der Stärkung des wirtschaftlichen und …” „… Korruptionsprävention nur die Teilnehmer am Vergabeverfahren treffen soll,nicht aber alle anderen Wirtschaftsteilnehmer …”

Unwirksamkeit des Hauptvertrages S. 103-109

„… erscheint allerdings mit Blick auf das Interesse der Allgemeinheit an einer korruptionsfreien Wirtschaft …”

Konsequenzen für Unternehmen: Gewerbeuntersagung nach § 35 GewO als Beispiel S. 112-118

„… wirtschaftlichen Vorteils die Belange der Allgemeinheit bzw. die Rechteanderer Wettbewerbsteilnehmer außer Acht …” „… grundlegendes Prinzip der Wirtschaftsordnung alssolches bzw. das Vertrauen des Einzelnen hierauf geschützt.446 …” „… Folglich geht esum den Schutz anderer Teilnehmer des Wirtschaftsverkehrs. Das durch die§§ 298 ff. StGB …”

Korruptionsbekämpfung innerhalb der Verwaltung S. 118-120

„… Unternehmens von der Teilnahme am Wirtschaftsverkehr – zumindest in Hinblick aufdas konkrete Gewerbe …”

Transparenzgrundsatz S. 120-125

„… , weil sichergestellt ist, dass alle interessierten Wirtschaftsteilnehmer an der Vergabe teilnehmen …”

Vertragliche Antikorruptions- und Integritätsklauseln S. 132-135

„… Wirtschaftsunternehmen auf Korruption als auch die Minimierung der Schäden, die durch Korruption und …”

Organisationsverantwortung der Unternehmensleitung S. 173-176

„… Wirtschaftsrechtsanwenden will.767 Bock, ZIS 2009, S. 68 ff.174Compliance-Pflicht herangezogen.768 Zum Teil wird ergänzend …”

Information und Kommunikation S. 181-185

„… und Legitimation von Wirtschaftskriminalität, in: Wieland/Steinmeyer/Grüninger (Hrsg.), Hdb …”

Organisation S. 185-190

„… inWirtschaftsunternehmen und durch Verbände, in: Dölling (Hrsg.), Hdb. Korruptionsprävention, 2007, S. 41 ff., Rn. 20 ff …” „… Wirtschaftsunternehmen unddurch Verbände, in: Dölling (Hrsg.), Hdb. Korruptionsprävention, 2007, S. 41 ff., Rn. 24 …” „… ., 220.835 Benz/Heißner/John/Möllering, Korruptionsprävention in Wirtschaftsunternehmen unddurch Verbände, in …”

Formulierungsvorschlag S. 200-202

„… Wirtschaftsverwaltungsrecht angenähert,für die es ebenso wenig abschließende Kriterien gibt. Die Überwachung der Einhaltung …”

Gleichheitsgrundsatz S. 212-214

„… Korruptionsprävention nur die Teilnehmer am Vergabeverfahren treffen soll,nicht aber alle anderen Wirtschaftsteilnehmer …” „… dieser Ziele nur imRahmen des Vergaberechts und nicht in Hinblick auf alle Wirtschaftsteilnehmernicht zu …”

doi.org/10.5771/9783845241043

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