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Wolfgang Kozak (ed.)

Digitale Arbeitswelt

2024

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Olaf Deinert Neue Entwicklungen: Whistleblowing und Home-Office S. 19-52

„… , CML Rev 2021, 813 ff; Gerdemann, Whistleblowing, quo va-dis? Die Europäische Whistleblower-Richtlinie …” „… , Geheimnisschutz und Whistleblowing, NZA Beilage 3/2020, 50, 54 ff; monogr Brobeil, Die Auswirkungen der Richtlinie …” „… . Allerdings wird aus Erwägungsgrund 33 auch 56) Siemes, Die Whistleblowing-Richtlinie der EU (2021) 72 ff.57 …”

doi.org/10.5771/9783214257781

Klaus Krebs, Matthias Schatz - Kommentar Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

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Klaus Krebs, Matthias Schatz

Kommentar Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

2024

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Literaturverzeichnis S. 381-390

„… Unionsrecht mel-den (Whistleblowing-Richtlinie), EuZA 2020, 283 ff.Fuhlrott/Henkel Hinweisgeberschutzgesetz …” „… . Auflage 2019Schwarze/Becker/Hatje/SchooEU-Kommentar, 4. Aufl. 2019Siemes Die Whistleblowing-Richtlinie der …” „… Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG), Kommentar, 5. Auflage 2018Bayreuther Whistleblowing und das neue …”

Einführung S. 21-46

„… AnfängeVorreiternation und Mutterland des Whistleblowings sind die USA, in denen bereits in den 1970er-Jahren …” „… aus dem Jahr 2010 wurden sog. Whistleblowing-Prämien für hinweisgebende Personen geschaffen, die auf …” „… Maßnahmen in Höhe von über einer Million Dollar führen (näher Brungs, Whistleblowing, 2016, S. 119). Nach …”

Hinweisgeberschutzgesetz – Kommentar S. 47-334

„… getretene Richtlinie der Europäischen Union zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht …” „… . Zentraler Gedanke der Richtlinie ist es, die Abgabe von Hin-weisen über Fehlverhalten so einfach und …” „… BGB). Daher kann den Anforderungen an die Umsetzung der Hinweisgeber-richtlinie nur durch eine weite …”

doi.org/10.5771/9783415075610

Corinna Nadine Schulz - Whistleblowing in der Wissenschaft

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Corinna Nadine Schulz

Whistleblowing in der Wissenschaft

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung

Volume 4 2008

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Einleitung S. 23-28

„… Ergebnis die „Richtlinien zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis“ aufstellte. Sie hatte auch zur …” „… Folge, dass wissenschaftlichem Fehlverhalten aufgrund der Umsetzung dieser Richtlinien in den Ombuds …” „… Protection Board, auf die bereits verwiesen wird bei Graser, Whistleblowing, a.a.O., S.7, Leisinger …”

Übertragung allgemeiner Begriffsbestimmungen in den Bereich der Wissenschaft S. 158-174

„… Max-Planck-Gesellschaft am 14. 9.1997 beschlossen (geändert am 24.11.2000) und die den DFG-Richtlinien nachfolgende …” „… Gesellschaft angewiesen sind.606Aufgrund der fehlenden externen Bezugspunkte ist der Begriff des Whistleblowing …” „… in der Wissenschaft im Rahmen dieser Arbeit daher enger gefasst als der Begriff des Whistleblowing in …”

Public Interest Disclosure Policies S. 309-317

„… Interest Disclosure Policies Dass die einzelnen Universitäten fast ausnahmslos policies über Whistleblowing …” „… gesetzliche Regelung entstandenen Druck zu verdanken, sondern der Verortung des Problems „Whistleblowing“ in …” „… Higher Education Governing Bodies in the UK) erstellt und darin in ständiger Fortentwicklung Richtlinien …”

Vorschläge zu Änderungen im Arbeitsrecht S. 138-152

„… man sich dem Thema Whistleblowing eigenständig und nicht im Gesamtzusammenhang einer Neustrukturierung …” „… ansetzen. 503 Vgl. ausführlich Graser, Whistleblowing, a.a.O., S. 253. 504 Vgl. Deiseroth …” „… , Whistleblowing in Zeiten von BSE, a.a.O., S. 212. 505 Vgl. ebd., S. 213 mit Begründung des Gesetzesvorschlags …”

Regelungen zu den Verfahren zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens S. 275-293

„… von Whistleblowing die Kultur um die Anzeige illegaler und illegitimer Missstände zu fördern. Doch …” „… , Science and Engineering Ethics (5) 1999, S. 283, 286f. 1109 „Whistleblowing for fun and profit“, vgl …” „… Gegen eine Einführung ebenso Graser, Whistleblowing, a.a.O., S. 225, offen für eine derartige Diskussion …”

Fallbeispiele für Whistleblowing in der Wissenschaft S. 154-158

„… 154Kapitel 2: Whistleblowing – Besonderer Teil: Whistleblowing in der Wissenschaft A. Grundlagen …” „… Whistleblowing in der Wissenschaft kommt aufgrund der Selbstkontrolle der Wissenschaft eine besondere Bedeutung …” „… allgemeinen Whistleblowerfällen sind. I. Fallbeispiele für Whistleblowing in der Wissenschaft Die meisten ans …”

Regelungen der Verfahren zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens S. 299-309

„… Verwaltungsrats benennt, sonst aber nur globale Richtlinien für den HEFCE erlässt. Der HEFCE als non-departmental …” „… Research Councils UK (RCUK), stellen gemeinsame Richtlinien für Forschung auf, formulieren strategische …” „… Fehlverhalten einzuführen. Als erster Forschungsrat brachte der Medical Research Council (MCR) Richtlinien zur …”

Rechtliche Konsequenzen für Whistleblower nach arbeitsrechtlichen Vorschriften S. 58-101

„… - als Reaktion auf Whistleblowing als üblich bezeichnet werden können. Beide Arten von Repressalien …” „… Whistleblowing zulässt. B. Allgemeine rechtliche Strukturen bei Whistleblowing Die Diskussion um die …” „… in der Forschung, a.a.O., Graser, Whistleblowing, a.a.O., Wendeling-Schröder, Autonomie im …”

Überregionale Schlichtungsverfahren bei Whistleblowerbeschwerden S. 340-342

„… , so können die Vorschläge, die in den USA durch die noch unverbindlichen ORI-Richtlinien1360 oder im …” „… Rights entwickelte, unterstützte nicht nur den Entwurf der ORI-Richtlinien zum Schutz von Whistleblowern …” „… Whistleblowing Die Implementierung von Whistleblowerstandards in bestehende und noch zu entwickelnde Verfahren …”

Rechtliche Konsequenzen für Whistleblower nach beamtenrechtlichen Vorschriften S. 101-119

„… erfolgt damit die Frage der Zulässigkeit von Whistleblowing über die Definition seiner Pflichten …” „… Pflichtenverstoß ahnden wird. Doch es gibt noch einen weiteren Grund, weshalb Beamte bei Whistleblowing evtl …” „… Whistleblowing wird daher bei Beamten seltener zu erwarten sein als bei Arbeitnehmern die Kündigung des …”

Vorgeschlagene Änderungen im Arbeitsrecht S. 232-246

„… Festlegung wissenschaftlicher Standards liegt insgesamt also den Richtlinien, Ethikkodizes und …” „… akademischer Berufe entwickelt worden sind.925 Berufsständige Richtlinien, die die Standesauffassung freier …” „… Kapitel 1 C II 2 b) bb). 239 3. Betriebs- und Dienstvereinbarungen über Whistleblowing Im allgemeinen Teil …”

Implementierung von Whistleblowerstandards und Whistleblowerverfahren im Wissenschaftssystem S. 329-333

„… Whistleblowing for the Whistleblower in Misconduct in Science Cases, Final Report, a.a.O., S. 51ff. 1322 …” „… Schutzmöglichkeiten.1326 Die Einführung solcher Richtlinien unterliegt der Mitbestimmung des Betriebs- bzw …” „… . Rohde-Liebenau, Whistleblowing- Beitrag der Mitarbeiter zur Risikokommunikation, a.a.O., S. 53ff. 1330 Vgl. Hage …”

Maßnahmen zum Zeugenschutz S. 324-329

„… wissenschaftlichen Leistungen bei erfolglosem Whistleblowing in der Wissenschaft gerade zu vermeiden gilt. Der …” „… kommen. 1301 Vgl. Erläuterungen zu Empfehlung 8 der DFG-Richtlinien zur Sicherung guter …”

Die Stellung des Whistleblowers in den einzelnen Verfahrensordnungen zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis S. 174-194

„… . Potenzielle Whistleblower müssten darüber hinaus über die Gefahr von externem Whistleblowing aufgeklärt werden …” „… of Whistleblowing for the Whistleblower in Misconduct in Science Cases, Final Report, a.a.O. S. 51-55 …” „… DFG-Richtlinien und der ersten Verfahrensordnung, die die Max-Planck-Gesellschaft entwickelt hat,677 orientiert …”

doi.org/10.5771/9783845211510

David Schneider - Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

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David Schneider

Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 23 2009

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Whistleblowing-Klauseln S. 58-76

„… Whistleblowing-Richtlinie dazu angehaltenist, ein internes Anzeigeverfahren in Gang zu setzen, wird eher davon absehen, eine …” „… Richtlinien auch vollkommen neue Klauselarten.242 Letztere werden im Folgenden eingehend untersucht, während …” „… sowie Regelung über die Annahme vonGeschenken.242 Bestimmungen über Whistleblowing, Compliance oder sog …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Liebesverbote 141(2) Whistleblowing 144(3) Weitere Compliance-Richtlinien 145ee) Weitere Grundrechte 145ff …” „… immer größere Bedeutung.Bei der Implementierung solcher Richtlinien dürfen die Vorgaben des …” „… von Compliance- und Ethikrichtlinien 581. Whistleblowing-Klauseln 59a) Der Begriff Whistleblowing 59b …”

Der Begriff Compliance S. 36-38

„… als Compliance-Maßnahme1. Der Begriff ComplianceDer Begriff Compliance entstammt – wie Whistleblowing …” „… bei Whistleblowing – der Anglizismusohne Übersetzung Einzug in die deutsche Rechtssprache gefunden hat …” „… einer Richtlinie der BaFin zu § 33 Abs. 1WpHG (sog. „Compliance-Richtlinie“) ist aber eine …”

Kündigung wegen Arbeitnehmeranzeige trotz Whistleblowing-Klausel S. 249-257

„… . Wie noch zu zeigen sein wird, steht es dem Arbeitgeber trotz einer Whistleblowing-Richtlinie in …” „… 249Der Arbeitnehmer ist bei Bestehen eines Whistleblowing-Systems aber nicht immer zur Einleitung …” „… .141Die Existenz eines Whistleblowing-Systems in einem Unternehmen als Teil einesEthikkodex kann somit …”

Literatur S. 275-299

„… : Whistleblowing-Hotlines aus arbeits- und datenschutzrechtlicher Sicht – Lösungswege im Unternehmen, CR 2006, S. 642 …” „… , S. 1 ff.Berndt, Thomas/Hoppler, Ivo: Whistleblowing – ein integraler Bestandteil effektiver …” „… . 195 ff.Birk, Axel: Ethikrichtlinien und Whistleblowing, DPL 2005, S. 200 ff.Birk, Rolf: Betriebliche …”

Inhalt von Compliance S. 38-40

„… ComplianceBestandteil von Compliance ist in vielen Fällen Whistleblowing und die damit verbundene Schaffung einer …” „… Ethik-Hotline oder Whistleblower-Helpline.100 Die schriftliche Fixierung des Whistleblowing-Systems erfolgt …” „… oftmals in Verhaltenskodizes.Dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich, sodass Whistleblowing unabhängig …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG S. 191-208

„… 191meinen Verhaltensrichtlinien mit Sanktions- oder Whistleblowing-Vorschriften, führtdies zur …” „… § 87 Abs. 1 Nr. 1BetrVG.aa) Regelungen zum Whistleblowing(1) Verpflichtung zum Whistleblowing …” „… Die Errichtung eines Whistleblowing-Systems dient u.a. der Durchsetzung von Verhaltensvorschriften. Sofern …”

Kündigung wegen sofortiger öffentlicher Anzeige S. 228-249

„… kann auf eine Vielzahl von Maßnahmen zurückgegriffen werden, die einenVerstoß gegen die Richtlinien …” „… eines Whistleblowing-Systems einenTeil dieses Aspektes, indem es bei Mitarbeitern die Angst hervorrufen …” „… gegen Compliance-Richtlinien verpflichtet ist, s. Mengel,CCZ 2008, 85, 88.2 Vgl. dazu Dölling/Maschmann …”

Hilfestellung durch Konkretisierung von Nebenpflichten/Vermeidung von Interessenkonflikten S. 25-29

„… , dass die Eingruppierung einer Richtlinie oftmalsnicht eindeutig ist, sondern vielmehr von einzelnen …” „… von Verstößen(sog. Whistleblowing) ist – wie Kock selbst anführt – ein Unterfall des dienstlichen …” „… Ohlendorf/Bünning, AuA 2006, 200 f.4 Darunter fallen Compliance-Vorschriften (dazu A. II.), Whistleblowing …”

Zusammenfassung S. 271-274

„… verfasster Richtlinien- und Pflichtenkatalog, der Unternehmensangehörigen Verhaltensweisen leitbildartig …” „… . Typischer Inhalt von Compliance- und Ethikrichtlinien sind Regelungen überWhistleblowing, Geschäfts- und …” „… Richtlinien zuständig.Zentraler Mitbestimmungstatbestand ist § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG, da Ethikbestimmungen …”

Aktuelle Relevanz S. 20-23

„… (sog.Whistleblowing42). Das Erfordernis neuer, innovativerMaßnahmen zur vorbeugendenBekämpfung von Korruption wird …” „… ) – sowie Probleme des Whistleblowing beschäftigen Arbeitsgerichte und Fachliteratur nicht erstseit Kurzem …” „… Ethikrichtlinienmündete in die Aufnahme der Begriffe „unternehmensinterne Richtlinien“ in Ziff.4.1.3. des Deutschen …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG S. 208-214

„… Programmsätzenauf ihre Mitbestimmungspflichtigkeit untersucht werden. Die Unbestimmtheit vonRichtlinien kann nicht …” „… Whistleblowing-Systems die Einrichtung einer Telefon-Hotline, über die (anonym) Meldungen erstattet werden können, kommt …” „… Telefon-Hotline bzw. per E-Mail erstatten sollen, erfüllt die Einführung eines Whistleblowing-Systems also das …”

Gegenstand der betrieblichen Mitbestimmung S. 179-183

„… erscheinen.Bei Whistleblowing-Richtlinien ist zu beachten, dass ein Beteiligungsrecht des Betriebsrats auch dann …” „… , wenn ein Arbeitgeber ein Whistleblowing-System errichten will. Diesebeiden Mitbestimmungsrechte …” „… , Whistleblowing, S. 41 f.20 Dazu F. Schuster, Arbeitnehmer, S. 129 f., der Kollektivinteressen als kumulierte …”

Verbot der Annahme von Geschenken, Einladungen und Ähnlichem S. 82-86

„… Ähnlich wie bei Whistleblowing-Klauseln droht der hinterder Einführung stehende Zweck in sein Gegenteil zu …” „… Whistleblowing, da der Arbeitnehmer dazu verpflichtet werden kann, Bestechungsversuche von außerhalb des …” „… eine Richtlinie zur Geschenkannahmemit „klaren“ Grenzen.84nahme eines Geschenks bzw. einer Einladung …”

Zweck von Compliance S. 42-58

„… zwischen derGeschäftsführung und einer Whistleblowing-Organisation (intern oder extern) ist.145Sec. 310A.10 …” „… vonCorporate Governance s. Dölling/Maschmann, Korruptionsprävention, Kap. 3 Rn. 209 ff. ZuWhistleblowing als …” „… ist es Aufgabedes Vorstands, für die Einhaltung der unternehmensinternen Richtlinien zu sorgen …”

Aspekte des Betriebsfriedens S. 30-31

„… Ethikregeln wie Flirtverboten oder Whistleblowing-Vorschriften auf das Interesse des Arbeitgebers an der …” „… Nebenpflichten); Rohde-Liebenau, Whistleblowing, S. 30; Lansnicker/Schwirtzek, DB 2001, 865, 867 f. Kritisch dazu …” „… Compliance- und Ethikbestimmungen. Die Motivation eines Unternehmens, das Richtlinien aufgrund einer …”

Gesetzesvorbehalt des § 87 Abs. 1 Eingangssatz BetrVG S. 188-191

„… Verhaltenskodex ist die gesamte Belegschaft. Denkbar sind indes auch spezielle Richtlinien für bestimmte Teile der …” „… die„Compliance-Richtlinie“ der BaFin (bzw. bis zum 1. 5. 2002 noch das Bundesaufsichtsamt fürdas Kreditwesen …” „… AGG i.V.m. Whistleblowing-Bestimmungen um einearbeitgeberseitige Konkretisierung von § 12 AGG, die …”

Begriffsbestimmung S. 15-20

„… (Hrsg.), Bankenpraxis, S. 3, 10.5 Dazu Leisinger, Whistleblowing, S. 163.6 Hauschka/Preusche, Corporate …” „… Berufsvereinigungen in der BRDund denUSA Deiseroth, Verantwortung, S. 427 ff.; ders., Whistleblowing, S. 188 f …” „… Unternehmensführung verfassterRichtlinien- und Pflichtenkatalog, der Unternehmensangehörigen …”

Besonderheiten beim Verstoß gegen außerbetriebliche Verhaltenspflichten S. 266-270

„… entsprechende Weisung ist bereitsdurch die Konkretisierung in den Richtlinien erfolgt. Für diese …” „… Einführung eines Whistleblowing-Systems sind zahlreiche Besonderheitenzu beachten. Zum einen steht dem …” „… Whistleblowing zu. Zum anderen sieht sich der Arbeitgeber der Gefahr widersprüchlichen Verhaltens ausgesetzt,wenn …”

Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit S. 23-24

„… Ethikrichtlinien in ein Unternehmen untersucht.60 Vgl. Rohde-Liebenau, Whistleblowing, S. 46; Behrendt/Kaufmann, CR …” „… fremdelten mitder missionarischen Unternehmenskultur der Amerikaner, die in ihrer Ethik-Richtlinie sogardas …” „… Wirksamkeit der Einführung dieserRichtlinien in das konkrete Arbeitsverhältnis. Unabdingbare Voraussetzung für …”

Fazit S. 58

„… Richtlinien auch vollkommen neue Klauselarten.242 Letztere werden im Folgenden eingehend untersucht, während …” „… sowie Regelung über die Annahme vonGeschenken.242 Bestimmungen über Whistleblowing, Compliance oder sog …”

Vertragsfreiheit und deren Beschränkungen S. 128-158

„… ; Stern,Staatsrecht, Bd. III/2, § 86 II 6; Schmitt, Whistleblowing, S. 136; Adam, AuR 2005, 129;F. Gamillscheg, AcP …” „… 1974, 475, 477 f.; Wiese, ZfA 1971, 273, 282. Ferner Schmitt, Whistleblowing, S. 106 …” „… Persönlichkeitsrecht können neben Liebesverboten auch Whistleblowing-Vorschriften treten. Allgemein kann es zu …”

Reputationsinteressen S. 34-35

„… gesprochen fungieren Compliance-Richtlinien als„externes Aushängeschild“.71 Zwar sind Adressaten einer …” „… Deutschland Begriffen wie „Whistleblowing“ oder „Ethikrichtlinien“ ein fragwürdiger Ruf an. Dievom Unternehmen …”

Sanktionsklauseln S. 88-92

„… Schaffung eines Whistleblowing-Systems verfolgt. Compliance- und Ethikrichtlinien sollen in Abgrenzung zu …” „… Augen geführt, dass dem Arbeitgeber viel an der Befolgung der aufgestellten Richtlinien gelegen ist …” „… Missachtung der Richtlinien rechtlich schwer festzumachen. Auch solchen Regelungenkann nur die Bedeutung …”

doi.org/10.5771/9783845217765

Stephan Fahrig - Die Einführung eines Verhaltenskodexes und das Whistleblowing

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Stephan Fahrig

Die Einführung eines Verhaltenskodexes und das Whistleblowing

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 675 2010

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Literaturverzeichnis S. 153-165

„… Belegschaftsaktien, DB 1998, 1405 ff.Barthel, Thomas / Huppertz, Christiane: Ethik-Richtlinien: Arbeitsrecht und …” „… 2005, 1038 ff.Behrendt, Markulf / Kaufmann, Mario: Whistleblowing-Hotlines aus arbeits- und …” „… Berndt, Thomas / Hoppler, Ivo: Whistleblowing – ein integraler Bestandteil effektiver CorporateGovernance …”

Beteiligungsrechte S. 124-144

„… beispielsweise sogenannte Ethik-Richtlinien verschiedener Unternehmen.“Dieser Ansicht scheint auch Buschmann650 …” „… Bestimmungen.Das gilt auch für konzernweite Ethik-Richtlinien. Diese sind weder pauschal mitbestimmungspflichtig …” „… Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidungvom 22.7.2008 aber ein Mitbestimmungsrecht, soweit die Ethik-Richtlinie „das …”

Übergreifendes Recht S. 100-107

„… 16/1780, S. 34.100die Ausgestaltung des Whistleblowing-Verfahrens.503 So führt Menzies504 hinsichtlichdes …” „… Datenschutzrechts aus, dass bei der Aufnahme einer Whistleblowing-Klausel ineinen Verhaltenskodex vor allem das …” „… Bundesdatenschutzgesetzes bezüglich der Zulässigkeit einerWhistleblowing-KlauselBei Nichtbeachtung der …”

Governance-Ethik S. 30-37

„… Einführung eines Whistleblowing-Verfahrens dem Unternehmen nichtnur dazu, Verhaltensverstöße von …” „… mit allen gesellschaftlichen Richtlinien und Wertvorstellungen sowiemit soziokulturellen Normen und …” „… Kodexes für die Einhaltungder gesetzlichen Bestimmungen und der unternehmerischen Richtlinien zu sorgen …”

Beispiel eines (individualarbeitsrechtlich) zulässigen Verhaltenskodexes S. 107-110

„… Zulässigkeit einerWhistleblowing-Klausel im Einzelfall konkret zu prüfen.Beispiel eines …” „… . Er kann nicht alle maßgeblichen Gesetze, Richtlinien und Standards umfassen. Dieser Verhaltenskodex …”

doi.org/10.5771/9783845224435

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