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Sebastian Bröckner - Nebenpflichten und Haftung von Arbeitnehmern in Führungspositionen

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Sebastian Bröckner

Nebenpflichten und Haftung von Arbeitnehmern in Führungspositionen

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 39 2012

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Missbrauch von Vollmacht oder Vorgesetztenstellung S. 153-156

„… 153 B. Rückstellungspflicht privater Interessen I. Missbrauch von Vollmacht oder …” „… ihre Stellung, Vollmachten oder Befugnisse für private Belange auszunutzen gilt für Führungskräfte in …” „… . Vollmachten und Befugnisse überschreiten kann nur jemand, dem diese auch erteilt wurden. Das BAG hat in …”

Ergebnis S. 152-153

„… Vollmacht oder Vorgesetztenstellung 1. Vollmachtsüberschreitung Mit der herausgehobenen Stellung der …” „… darstellen kann727 Das Verbot ihre Stellung, Vollmachten oder Befugnisse für private Belange auszunutzen gilt …” „… Rechtsstellung eingeräumt ist. Vollmachten und Befugnisse überschreiten kann nur jemand, dem diese auch erteilt …”

Umgang mit Informationen und Sonderwissen S. 241-242

„… Arbeitgebers mehr respektieren. Strenger sind die Maßgaben, wenn Führungskräfte Vollmachten oder andere …”

Anwendbarkeit des § 266 StGB S. 183-184

„… Vollmachten geschädigt wurde.888 Doch unabhängig davon, welche Tatbestandsvariante einschlägig ist …”

Konflikte im Geschäftsfeld des Unternehmens S. 242-243

„… Führungskräfte Vollmachten oder andere eingeräumte Rechtsstellungen zu ihren Gunsten ausnutzen oder …”

Vorwort S. 7-18

„… Vollmacht oder Vorgesetztenstellung 153 1. Vollmachtsüberschreitung 153 2. Privater Einsatz von …”

doi.org/10.5771/9783845235332

Daniel Borst - Die Prinzipien des Schutzes von Immobilienanlegern bei Fonds- und Bauträgermodellen

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Daniel Borst

Die Prinzipien des Schutzes von Immobilienanlegern bei Fonds- und Bauträgermodellen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 543 2008

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) Das Problem des Vorliegens weiterer Vollmachten S. 259-262

„… 259 2.) Das Problem des Vorliegens weiterer Vollmachten In Anbetracht des bereits skizzierten …” „… umfangreichen Tätigkeitsbereichs der zur Umsetzung des Geschäftsbesorgungsvertrags erteilten Vollmacht stellt …” „… begrenzte Vollmachten spielen können, die dem Bevollmächtigten die Vornahme von Rechtshandlungen erlauben …”

) Die Frage der Wirksamkeit einer Vollmacht im Zeichnungsschein S. 262-265

„… , trägt somit nicht. Es ist auch kein Grund dafür ersichtlich, warum die Vollmacht, aufgrund derer der …” „… . 3.) Die Frage der Wirksamkeit einer Vollmacht im Zeichnungsschein Da der XI. Senat das Vorliegen …” „… einer Vollmacht in einem Zeichnungsschein bejaht hat, stellt sich im Hinblick auf die Nichtigkeit des …”

) Zur Qualität des Zeichnungsscheins als Vollmachtsurkunde S. 292

„… Ausfertigung der Vollmacht vorlag und sie in Bezug auf deren Wirksamkeit in gutem Glauben war – nicht wie ein …” „… die Vorlage der notariell beglaubigten Vollmacht oder einer Ausfertigung begründet werden. Gegen die …” „… . VI.) Wirksamkeit der Vollmacht aus allgemeinen Rechtsscheinsgesichtspunkten Über die §§ 171 und 172 …”

Gesetzlicher Anknüpfungspunkt S. 282-283

„… 282 Kapitel 12 Fiktion der Wirksamkeit einer Vollmacht unter Rechtsscheingesichtspunkten oder …” „… , wenn die Wirksamkeit der erteilten Vollmacht unter bestimmten Voraussetzungen fingiert wird oder eine …” „… Mangel der Vollmacht sondern fingieren vielmehr – trotz fortbestehenden Mangels – deren Wirksamkeit …”

) Die Nichtigkeit der Geschäftsbesorgungsvollmacht S. 258-259

„… Vollmachten Zur Ausführung der ihm im Geschäftsbesorgungsvertrag übertragenen Tätigkeiten werden dem …” „… Treuhänder entsprechende Vollmachten erteilt. Die Bevollmächtigung des Treuhänders durch den …” „… Vollmacht1133. In den Immobilienfondsfällen unterzeichneten die Anleger zudem regelmäßig sogenannte …”

) Lösungsvorschläge in der Literatur S. 274-278

„… das vom Vertreter im Namen des Vollmachtgebers abgeschlossene Rechtsgeschäft zwar von der Vollmacht …” „… Erteilung einer Vollmacht erfolgt durch eine einseitige Willenserklärung, sie stellt keine Vertragserklärung …” „… dar. Allerdings dient die Vollmacht dem Zweck der Durchführung des angebotenen Anlagegeschäfts und …”

Die Entwicklung der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH S. 283-285

„… Grundsätze über die Duldungsund Anscheinsvollmacht Anwendung, wenn die Vollmacht des Geschäftsbesorgers …” „… gesetzlicher Wertungen – nach Ansicht des Senats unabhängig davon, aus welchen Gründen eine Vollmacht sich als …” „… Geschäftsbesorgungsvertrags festgestellt worden war1228, eine Unwirksamkeit der Vollmacht selbst dann nicht hätten erkennen …”

) Duldungs- und Anscheinsvollmacht S. 292-294

„… Ausfertigung der Vollmacht vorlag und sie in Bezug auf deren Wirksamkeit in gutem Glauben war – nicht wie ein …” „… die Vorlage der notariell beglaubigten Vollmacht oder einer Ausfertigung begründet werden. Gegen die …” „… . VI.) Wirksamkeit der Vollmacht aus allgemeinen Rechtsscheinsgesichtspunkten Über die §§ 171 und 172 …”

) Kritik aus der Literatur S. 294-295

„… und Bevollmächtigung eines Treuhänders. Entsprechende Vollmachten wurden den Kredithäusern – wenn auch …” „… Veranlassung unter den Beteiligten, Zweifel an der Rechtswirksamkeit dieser Vollmacht zu hegen. Folglich war es …” „… wirksamen Vollmachten liegende Umstände zu stützen. Im Vordergrund stand stets die notariell erteilte …”

) Schriftform und Mindestangaben über Kreditbedingungen S. 181-182

„… einer zum Abschluss eines Verbraucherkreditvertrags erteilten Vollmacht Unabhängig von ihrem …” „… oder Treuhänders vor, der vom Anleger in einem Geschäftsbesorgungsvertrag mit umfassender Vollmacht zum …” „… Mindestangaben über Kreditbedingungen Da die Vollmacht den Geschäftsbesorger auch zum Abschluss eines …”

) Kritik aus der Literatur S. 285-286

„… solchen Fällen in Betracht kommen, in denen sich die Gründe für die Nichtigkeit der Vollmacht nicht aus …” „… dieser selbst heraus ergeben1239. Zumal sich die vorliegend in Rede stehenden Vollmachten auf die …” „… ckung der Nichtigkeit des Geschäftsbesorgungsvertrags auf die Vollmacht die Durchführung der unerlaubten …”

) Die Ansicht der Rechtsprechung S. 265-266

„… Geschäftsbesorgungsvertrags, so bemisst sich die Frage auch ihrer Nichtigkeit danach, ob zwischen der Vollmacht und dem gegen …” „… regelmä-ßig dann zu bejahen, wenn der Zeichnungsschein mit dem die Vollmacht erteilt wurde zugleich bereits …” „… erteilt wird1152. Ist ein solch enger Bezug aus der Vollmacht zu entnehmen, so muss auch eine inhaltlich …”

Die Nichtigkeit des Geschäftsbesorgungsvertrags S. 257-258

„… Vollmachten Zur Ausführung der ihm im Geschäftsbesorgungsvertrag übertragenen Tätigkeiten werden dem …” „… Treuhänder entsprechende Vollmachten erteilt. Die Bevollmächtigung des Treuhänders durch den …” „… Vollmacht1133. In den Immobilienfondsfällen unterzeichneten die Anleger zudem regelmäßig sogenannte …”

) Stellungnahme zu den dargestellten Ansätzen S. 278-280

„… zwischen der aufgrund der Einflussnahme in einer Haustürsituation erteilten Vollmacht und der von einem …” „… Geschäftsbesorgungsvertrags mit Vollmacht vor einem Notar, welches vom Treuhänder zu einem späteren Zeitpunkt wiederum in …” „… gerade durch die weisungsfreie Erteilung einer umfassenden Vollmacht seitens des Anlegers/Verbrauchers …”

) Lösungsvorschläge in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte S. 273-274

„… den Kausalzusammenhang zwischen der unter den Voraussetzungen der Haustürsituation erteilten Vollmacht …” „… eines Vertrags gerichteten Willenserklärung zu. Die Erteilung einer Vollmacht erfolgt durch eine …” „… einseitige Willenserklärung, sie stellt keine Vertragserklärung dar. Allerdings dient die Vollmacht dem Zweck …”

) Ansicht des XI. Zivilsenats des BGH S. 183-184

„… eindeutigen Wortlaut nach alleine den Darlehensvertrag und nicht eine vom Darlehensnehmer erteilte Vollmacht …” „… dadurch erreicht werden, dass die Vollmacht sämtliche in § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und Nr. 2 VerbrKrG …” „… vorgesehenen Angaben enthält797. Bei Vollmachten ohne faktische Bindungswirkung hingegen reicht es aus, wenn …”

) Ansichten in der Literatur und in der Rechtsprechung S. 182-183

„… Vollmacht nur dann erforderlich seien, wenn bereits bei Vollmachtserteilung das Kreditgeschäft 783 In der …” „… 182 1.) Schriftform und Mindestangaben über Kreditbedingungen Da die Vollmacht den …” „… des § 167 Abs. 2 BGB, nach der die Vollmacht nicht der Form für das Geschäft bedarf, auf welches sie …”

) Die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH S. 294

„… und Bevollmächtigung eines Treuhänders. Entsprechende Vollmachten wurden den Kredithäusern – wenn auch …” „… Veranlassung unter den Beteiligten, Zweifel an der Rechtswirksamkeit dieser Vollmacht zu hegen. Folglich war es …” „… wirksamen Vollmachten liegende Umstände zu stützen. Im Vordergrund stand stets die notariell erteilte …”

) Erfordernis des Schutzes der Bank unter Berücksichtigung ihres Zusammenwirkens mit dem Partner des finanzierten Geschäfts S. 290-292

„… zurechenbarer Weise den Rechtsschein einer Bevollmächtigung gesetzt hat. Erfolgte die Erteilung der Vollmacht …” „… Darlehensvertragsabschluss eine notarielle Ausfertigung der Vollmacht vorlag und sie in Bezug auf deren Wirksamkeit in gutem …” „… vertrauensbegründender Rechtsschein nur durch die Vorlage der notariell beglaubigten Vollmacht oder einer Ausfertigung …”

) Kritik an der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH S. 184-185

„… die Vollmacht sämtliche in § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und Nr. 2 VerbrKrG vorgesehenen Angaben enthält797 …” „… . Bei Vollmachten ohne faktische Bindungswirkung hingegen reicht es aus, wenn diese zumindest die …” „… Darlehensnehmer maßgebliche Vergleichskriterium798 – sowie der Nettokreditbetrag zwingend in der Vollmacht …”

) Die rechtliche Qualifizierung der Geschäftsbesorgung S. 253-254

„… Vollmacht ermächtigt den geschäftsbesorgenden Treuhänder dazu, alle notwendigen Erklärungen im Zusammenhang …” „… , (umfassende Vollmacht an den Geschäftsbesorger, wonach dieser den Kaufvertrag, die Darlehensverträge sowie …” „… dem Treuhänder zur Durchführung der Geschäfte erteilten Vollmacht geriet die rechtliche Verortung des …”

) Kritik von Seiten des II. Zivilsenats des BGH S. 286-287

„… 286 ckung der Nichtigkeit des Geschäftsbesorgungsvertrags auf die Vollmacht die Durchführung der …” „… Gutgläubigkeit der kreditgebenden Banken angeführte Argument, ein Verstoß der Vollmachten gegen das RBerG und …” „… umstrittenen Vollmachten bereits existierte1243. Selbst wenn der BGH über die Wirksamkeit eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Verbraucherkreditvertrags erteilten Vollmacht 181 1.) Schriftform und Mindestangaben über Kreditbedingungen 182 2 …” „… Geschäftsbesorger/ Treuhänder erteilten Vollmachten 258 1.) Die Nichtigkeit der Geschäftsbesorgungsvollmacht 258 2 …” „… .) Das Problem des Vorliegens weiterer Vollmachten 259 a.) Die Ansicht des II. Zivilsenats des BGH 259 b …”

) Stellungnahme S. 295

„… notariellen Vollmacht liegende Umstände oder auch auf eine in einem Zeichnungsschein enthaltene Teilvollmacht …” „… minderwertiger Qualität vorlag – stützen sollte, wenn deren Inhalt bereits durch die notarielle Vollmacht …” „… Hauptvollmacht zurückbleibt. VII.) Genehmigung des Kreditvertrags Sofern die dem Treuhänder erteilte Vollmacht …”

Genehmigung des Kreditvertrags S. 295-296

„… notariellen Vollmacht liegende Umstände oder auch auf eine in einem Zeichnungsschein enthaltene Teilvollmacht …” „… minderwertiger Qualität vorlag – stützen sollte, wenn deren Inhalt bereits durch die notarielle Vollmacht …” „… Hauptvollmacht zurückbleibt. VII.) Genehmigung des Kreditvertrags Sofern die dem Treuhänder erteilte Vollmacht …”

) Erfordernis der Berücksichtigung und Einbeziehung des Verbraucherschutzes S. 271-273

„… Vollmacht nicht vom Geschäftsherren bestimmt wird. Dieser insbesondere im Bereich der hier untersuchten …” „… ) Vollmacht, wie sie in den vorliegend untersuchten Geschäften Usus war, zu überreden, so hat er den Kunden …” „… erteilten Vollmacht und der Vertragserklärung als gegeben an1187. Der Senat untermauerte seine Position mit …”

„Erwiderung“ des XI. Zivilsenats und des V. Zivilsenats des BGH S. 287-289

„… Vollmachturkunde, es sei dabei unerheblich, ob die Erteilung der Vollmacht aus eigenem Antrieb des Geschäftsherrn …” „… Duldungsvollmacht, die den widerstreitenden Interessen des Vertretenen, der eine nichtige Vollmacht erteilt hat und …” „… Schutz gutgläubiger Dritter in ihr Vertrauen auf den durch eine Vollmacht generierten Rechtsschein setze …”

Zusammenfassung der Ergebnisse – Fazit S. 310-314

„… Vollmacht zu schützen sind, wenn diese Vollmacht dem Anlagekonzept derselben Initiatoren entstammt und u. a …” „… deswegen dringend geboten, da sich der Bankrechtssenat zur Frage der isolierten Wirksamkeit von Vollmachten …” „… dem Schutz des Vollmachtgebers einer in einer Haustürsituation erteilten „Überrumpelungsvollmacht …”

Sachlicher und persönlicher und zeitlicher Anwendungsbereich des VerbrKrG bzw. der §§ 491 ff. BGB n. F. S. 181

„… einer zum Abschluss eines Verbraucherkreditvertrags erteilten Vollmacht Unabhängig von ihrem …” „… oder Treuhänders vor, der vom Anleger in einem Geschäftsbesorgungsvertrag mit umfassender Vollmacht zum …”

) Abgrenzung nach dem Tätigkeitsschwerpunkt S. 254-255

„… Vollmacht geriet die rechtliche Verortung des Leistungscharakters des Treuhänders im Bereich der …” „… Durchführung der Treuhänder namens des Verbrauchers/Anlegers beauftragt und durch die Vollmacht ermächtigt wird …”

) Zu den Ausführungen des XI. Zivilsenats und des V. Zivilsenats des BGH S. 289-290

„… dabei unerheblich, ob die Erteilung der Vollmacht aus eigenem Antrieb des Geschäftsherrn oder unter …” „… Schutz gutgläubiger Dritter in ihr Vertrauen auf den durch eine Vollmacht generierten Rechtsschein setze …” „… Frage sei lediglich der Umstand maßgeblich, dass der Geschäftsbesorger mit einer Vollmachtsurkunde als …”

Vertrieb S. 53-55

„… ihm eine umfassende notariell beurkundete, meist unwiderrufliche Vollmacht. Der Treuhänder wurde …” „… , (umfassende Vollmacht an den Geschäftsbesorger, wonach dieser den Kaufvertrag, die Darlehensverträge sowie …”

) Empfang der Darlehensvaluta i. S. d. § 3 Abs. 1 S. 1 HaustürWG S. 136-140

„… Rechtsberatungsgesetz und ist aus diesem Grunde nichtig, so erfasst diese Unwirksamkeit auch die Vollmacht des …” „… Vollmacht ausgehenden Rechtsscheins davon ausgehen, dass die Anweisung wirksam war591. (2) Kritik an der …” „… gemäß §§ 171, 172 BGB an die Vorlage der Vollmachtsausfertigung an589. Vermag die darlehensgebende Bank …”

Literaturverzeichnis S. 315-329

„… verbraucherkreditrechtliche Formanforderungen an die Vollmachten für Kapitalsammelgesellschaften“, VuR 2000, 155 ders …” „… . Gutmann, Thomas, „Immobilienanlagen, Rechtsberatungsgesetz und die Vollmachten der Geschäftsbesorger“, ZBB …” „… Verbraucherkreditgesetz“, WM 1994, 1405 ff. Peters, Bernd, „Formbedürftigkeit der Vollmacht für die Aufnahme von …”

) Treuhandmodelle S. 57

„… für Wirkung des Anlegers zu fällenden Entscheidungen wurde die Wirksamkeit von derlei Vollmachten …”

) Vertrieb S. 57-58

„… für Wirkung des Anlegers zu fällenden Entscheidungen wurde die Wirksamkeit von derlei Vollmachten …”

) Vereinheitlichung des Schutzniveaus durch Berücksichtigung der Rechtsprechung des XI. Senats zu den Immobilienanlagefällen S. 280-281

„… selbst dafür hätte entscheiden können, und der zur Abgabe seiner auf die Erteilung der Vollmacht …” „… Vollmachtserteilung in einer Haustürsituation vermutet werden. Es ist daher nur folgerichtig, bei einer solchen …”

) Immobilienfondsmodelle S. 56-57

„… Entscheidungen wurde die Wirksamkeit von derlei Vollmachten bereits von der höchstrichterlichen Rechtsprechung in …”

) Stellungnahme zur Umsetzung in Form eines Anspruchs aus Verschulden bei Vertragsschluss S. 135-136

„… einen Treuhänder im Namen der Anleger abgeschlossen wurde. Dessen notarielle Vollmacht ergab sich aus …”

Grundlagen S. 297-298

„… wegen eines nichtigen Geschäftsbesorgungsvertrags samt Vollmacht (z. B. BGH, Urteil vom 25. 4. 2006 – Az …”

) Kausalität der Geschäftsanbahnung in einer Haustürsituation für den Vertragsabschluss S. 81-90

„… hierzu ermächtigenden meist unwiderruflichen – entsprechenden Vollmacht294. Folglich ist zu erörtern, ob …” „… Vollmacht zur Eintragung des einer Fondsgesellschaft beigetretenen Anlegers in das Grundbuch. Fällt ein …”

) Urteil des OLG Bremen vom 2. 3. 2006 S. 134-135

„… Treuhänder im Namen der Anleger abgeschlossen wurde. Dessen notarielle Vollmacht ergab sich aus einem gegen …”

) Die Konsequenzen der Rechtsansicht des XI. Zivilsenats für die Praxis S. 270-271

„… unterliegt und auch die Reichweite der Vollmacht nicht vom Geschäftsherren bestimmt wird. Dieser insbesondere …” „… . Zu einer durch die Vollmachtserteilung begründeten Erweiterung seines rechtsgeschäftlichen …”

) Ansatz von Derleder S. 140-142

„… der Vollmacht ausgehenden Rechtsscheins davon ausgehen, dass die Anweisung wirksam war591. (2 …” „… späterer Erhalt der Vollmachtsurkunde vor der Auszahlung der Valuta reicht nach Ansicht von Knops (VuR 2006 …”

) Stellungnahme S. 266-269

„… Rechtsberatungsgesetz gemäß § 134 BGB nichtigen – Vollmacht als Vertreter ohne Vertretungsmacht für den Darlehensnehmer …”

) Die Entwicklung der Rechtsprechung des II. Zivilsenats des BGH bis zum 25. 4. 2006 S. 218-225

„… der Vollmacht gemäß § 134 BGB wegen Verstoßes gegen Art. 1 § 1 RBerG sowie Formnichtigkeit gemäß §§ 4 …”

doi.org/10.5771/9783845205663

Alexander Stöhr - Haftung der Banken wegen fehlgeschlagener Immobilienfinanzierung

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Alexander Stöhr

Haftung der Banken wegen fehlgeschlagener Immobilienfinanzierung

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 10 2009

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Vollmacht und Pflichtangaben nach VerbrKrG S. 33-35

„… . Vollmacht und Pflichtangaben nach VerbrKrG Als die Gerichte Ende der 1990er Jahren mit Fällen …” „… Darlehensvertrages ermächtigenden Vollmacht enthalten sein müssen.89 Während § 492 IV 1 BGB dies nun ausdrücklich …” „… Verbraucherkreditvertrages ermächtigenden Vollmacht zu stellen sind.91 Einige Oberlandesgerichte haben zunächst die …”

Vereinbarkeit mit dem Rechtsberatungsgesetz S. 35-79

„… der Vollmacht Umstritten ist, zu welchem Zeitpunkt der Bank die Vollmachtsausfertigung spätestens …” „… . September 2000 entschieden hat, dass ein Notar einen Geschäftsbesorgungsvertrag mit Vollmacht zur Abwicklung …” „… Behandlung solcher Treuhandverträge mit Vollmacht kurz skizziert werden.104 a) Die Entscheidung des BGH vom …”

Fazit zu den Treuhänderfällen S. 114-116

„… Geschäftsbesorgungsvertrag und Vollmacht nach § 134 BGB, unter dem RDG keinen Bestand mehr haben kann.517 Dafür spricht, dass …” „… . Kritikwürdig ist insbesondere, dass der BGH die Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen das RBerG auf die Vollmacht …” „… Nichtigkeit auf die Vollmacht erst geholfen wird, dieser Schutz jedoch durch die Möglichkeit einer …”

Maßgebliche Person hinsichtlich der Haustürsituation S. 139-143

„… die Prämisse der „aufgedrängten Vollmacht“ nicht haltbar ist. Es mag zwar sein, dass die Einschaltung …” „… , hierauf zu verzichten. Der „Treuhandvertrag mit Vollmacht“ musste schließlich unter Mitwirkung der Anleger …” „… geschlossen werden, diese konnten die Reichweite der Vollmacht genau festlegen. Zudem wird nicht beachtet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Treuhandmodell 33 I. Vollmacht und Pflichtangaben nach VerbrKrG 33 II. Vereinbarkeit mit dem …” „… Vollmacht auf Fondsbeitritt und Finanzierung 41 c) Unterbevollmächtigung durch den Treuhänder 41 3 …” „… . Wirksamkeit des Darlehensvertrags trotz Nichtigkeit der Vollmacht 42 a) Rechtsscheinsvollmacht nach §§ 171 …”

Verjährung in praktisch wichtigen Fallkonstellationen S. 229-243

„… Anspruch bei Unwirksamkeit des Darlehensvertrages wegen fehlender Vollmacht des Treuhänders mit Auszahlung …” „… Darlehensvaluta aufgrund nichtiger Vollmacht ohne wirksame Auszahlungsanweisung des Darlehensnehmers an Dritte …” „… Treuhänder eine umfassende Vollmacht erteilt haben. Die Umstände des Darlehensvertragsschlusses kannten die …”

Stichwortverzeichnis S. 273-274

„… - Voraussetzungen 215 - Rechtsfolge 222 Jahresendgeschäft 63 Kaufvertrag mit Vollmacht 40 Kausalität …” „… 35 - Vollmacht 36 Rechtsdienstleistungsgesetz 114 Rechtsscheinhaftung (§ 172 BGB) - Anwendbarkeit …” „… - Darstellung 30 - Aufklärungspflichten 185 Vollmacht - notarielle Ausfertigung 42 - Verhältnis zum …”

Neue Tendenzen in Treuhänderfällen S. 95-114

„… Darlehensvaluta zu bestreiten (dazu unten 1.). Weiterhin versuchen die Anleger zunehmend, die Vollmacht nach den …” „… notarielle Ausfertigung der Vollmacht vorgelegen hat. Vor diesem Hintergrund ist es im Ergebnis richtig, wenn …” „… BGB, so wird teilweise dafür plädiert, die (Rechtsscheins-)Vollmacht nach den Grundsätzen des …”

Rechtliche Würdigung S. 255-256

„… dieser Arbeit lassen sich wie folgt zusammenfassen: Bei Einschaltung eines Treuhänders ist die Vollmacht …” „… Treuhandverträgen und Vollmacht unter dem neuen RDG wohl keinen Bestand mehr haben wird,1353 werden sich die Banken …” „… gemacht haben, war, keine Eingangsstempel auf der Vollmacht oder dem Übersendungsschreiben aufgebracht zu …”

Exkurs: Rechtslage unter dem Rechtsdienstleistungsgesetz S. 114

„… Geschäftsbesorgungsvertrag und Vollmacht nach § 134 BGB, unter dem RDG keinen Bestand mehr haben kann.517 Dafür spricht, dass …” „… . Kritikwürdig ist insbesondere, dass der BGH die Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen das RBerG auf die Vollmacht …”

Auswirkungen auf die Praxis S. 256-258

„… Rechtsprechung angenommene Nichtigkeit von Treuhandverträgen und Vollmacht unter dem neuen RDG wohl keinen …” „… Vollmacht oder dem Übersendungsschreiben aufgebracht zu haben.“ An der Aufklärungspraxis dürfte sich …” „… unterzeichneten Vertrags eine Vollmachtsausfertigung vorlegen lassen und dies auch nachweisbar dokumentieren, um …”

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung bei fehlendem Rechtsgrund S. 79-95

„… der Bank jedoch bei Auszahlung des Darlehens eine notarielle Ausfertigung der Vollmacht vor, so folgt …” „… RBerG entgegen. Dem Schutzzweck dieser Norm wird bereits durch die Unwirksamkeit der Vollmacht und damit …” „… Tilgungsbestimmung nicht ebenso wie die Vollmacht durch Rechtsscheingesichtspunkte ersetzt werden kann.355 Die …”

Hemmung der Verjährung durch Schlichtungsverfahren S. 243-247

„… , weil die Vollmacht des Verfahrensvertreters des Antragstellers dem Antrag nicht beigefügt war und von …” „… beizufügen. Das Urteil des LG Frankfurt a.M, welches in der unterbliebenen Beifügung der Vollmacht eine …”

Literaturverzeichnis S. 259-272

„… . Auflage, Mannheim u.a. 1999 (zit.: Das große Wörterbuch). Dux, Christoph Die unwiderrufliche Vollmacht …” „… Immobilienvertrieb, in: VuR 2002, S. 198 – 201. Ganter, Hans Gerhard Unwirksamkeit der Vollmacht eines …” „… Grundverhältnisse auf die Vollmacht – Eine rechtsdogmatische Einordnung und Bewertung der neueren BGH-Rechtsprechung …”

Die Treuhänder S. 31-32

„… aufgrund der weitreichenden Vollmachten das finanzielle Schicksal der Anleger wesentlich mitgestalten …”

Einleitung S. 19-21

„… Treuhänder eingeschaltet, die von den Anlegern mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet wurden (sog …”

Erfolgsquote der Klagen S. 248-252

„… Innenprovisionen oder die Frage geht, ob der Bank bei Vertragsschluss eine notarielle Ausfertigung der Vollmacht …” „… Vollmachtsausfertigung bei Vertragsschluss überzeugen konnte. Haustürwiderruf und Schadensersatz spielen nur eine ganz …”

Das Kausalitätserfordernis S. 134-139

„… Vollmacht und Anlagegeschäft nicht immer über die Risiken des Anlagegeschäfts aufgeklärt werde.660 Außerdem …” „… nicht auf die Haustürsituation des Vertretenen bei der Vollmachtserteilung, sondern auf die des …”

doi.org/10.5771/9783845219721

Marvin Yuen - Benediktinisches Ordensrecht in Entwicklung und Gegenwart

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Marvin Yuen

Benediktinisches Ordensrecht in Entwicklung und Gegenwart

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 3 2010

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Vollmachten der Bischöfe bis zum Aufkommen der Exemtion S. 243-244

„… ausschriftlichen Gesetzen ergab.922Vollmachten der Bischöfe bis zum Aufkommen der ExemtionFür lange Zeit war der …”

Ordensrecht S. 49-51

„… auch auf anderen Ebenen Kapitelgeben, deren Vollmacht sich aus dem Eigenrecht ergeben muss (c. 632 CIC …” „… verschiedeneVollmachten aus (c. 596 CIC). Zum einen üben die ?beren in den klerikalen Institutenpäpstlichen Rechts (also …” „… insbesondere dadurch aus, dass die höheren?beren ?rdinarien sind und deren Vollmachten haben (cc. 134 § 1, 620 …”

Konföderation S. 56

„… . 607-709,165 sodass der Abtpräses über die Vollmachten des obersten Leiterseines Religioseninstitutes verfügt …” „… , sondernnur ein Zusammenschluss aus ihnen.168 Der Abtprimas hat daher nicht die Vollmachten, die das Recht dem …” „… obersten Leiter eines Religioseninstitutes zuschreibt. SeineVollmachten ergeben sich primär aus der Lex …”

Kongregation S. 55-56

„… Religioseninstitut im Sinneder cc. 607-709,165 sodass der Abtpräses über die Vollmachten des obersten Leiterseines …” „… Vollmachten, die das Recht dem obersten Leiter eines Religioseninstitutes zuschreibt. SeineVollmachten ergeben …”

Autonomie S. 95-117

„… kirchliche Vollmachten über ihre Mitglieder wahrnehmendürfen. So haben die höheren ?beren der klerikalen …” „… worden ist.Die Betonung der Vollmachten des Diözesanbischofs im Außenbereich nach c. 678§ 1 CIC wird als …” „… Gliederungen des InstitutsGeschützt ist die Vollmacht des Instituts, Teile desselben oder einzelne …”

Die Einführung S. 56-58

„… . 607-709,165 sodass der Abtpräses über die Vollmachten des obersten Leiterseines Religioseninstitutes verfügt …” „… , sondernnur ein Zusammenschluss aus ihnen.168 Der Abtprimas hat daher nicht die Vollmachten, die das Recht dem …” „… obersten Leiter eines Religioseninstitutes zuschreibt. SeineVollmachten ergeben sich primär aus der Lex …”

Exemtion S. 85-94

„… Mönchsregel, da sich die Vollmachten desBischofs aus allgemeinem oder partikularem Recht ergaben. Wie weit die …” „… Vollmachtender Bischöfe gingen, ist aber auch keine Frage der Exemtion, sondern der Autonomiedes Klosters. Außer …” „… Frage steht aber, dass die Vollmachten – in welchem Umfang auchimmer – vom örtlichen Bischof, nicht vom …”

Tridentinum S. 249

„… Vollmachten hatten wie die Präsidesund Visitatoren anderer Kongregationen. Zudem wurden die genannten …” „… Kongregationen hat das Tridentinum den Visitatoren erhebliche Vollmachten übertragen.952 Das Tridentinum sollte …”

Heutiger Stand der Benediktinerkongregationen S. 188-209

„… umfassenden Vollmachten über alle Provinzen und Häuser und war mithin nur noch in denaufgeführten Fällen …” „… proprium? ceteri Superiores ea gaudent intrafines sui muneris.“„Der oberste Leiter hat Vollmacht über alle …” „… übrigen?beren haben Vollmacht innerhalb der Grenzen ihres Amtes.“Dass allerdings der oberste Leiter einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Gliederungen des Institutscc) 109Potestas regiminisdd) 110Vollmachten hinsichtlich des Mitgliedsbestandsee) 110 …” „… Vollmachten über die Mitglieder (Gehorsamsverpflichtung)ff)111Ämterautonomiegg) 112Apostolathh) 113 …” „… Benedicti1. 242Vollmachten der Bischöfe bis zum Aufkommen der Exemtion2. 243Das Zeitalter von Cluny3. 244 …”

Bursfeld S. 248-249

„… den Generalkapiteln waren Präsides und Visitatoren zu wählen, die die gleichen Vollmachten hatten wie …” „… hat das Tridentinum den Visitatoren erhebliche Vollmachten übertragen.952 Das Tridentinum sollte für …”

Von der Restauration bis zum CIC/1917 S. 249-250

„… Vollmachten hatten wie die Präsidesund Visitatoren anderer Kongregationen. Zudem wurden die genannten …” „… Kongregationen hat das Tridentinum den Visitatoren erhebliche Vollmachten übertragen.952 Das Tridentinum sollte …”

Neubildungen im 19. und 20. Jh. S. 186-188

„… väterlichen Vollmachten (paterna potestas, also die potestas dominativa) als auch die Jurisdiktionsgewalt im …” „… Einzelabtei, während es zuvor die Kongregation war.717 Der Generalabt verlor seine umfassenden Vollmachten …”

Die benediktinische Provinz S. 180-182

„… gesamte Provinz? das Generalkapitel war also miterheblichen Vollmachten ausgestattet. Dabei wurde nicht …” „… aus Anlass von Kapitel oder Visitation Vollmachten aus-übte, wobei die Visitationsrechte der Bischöfe …”

Zisterzienser und Benediktinische Provinz S. 245-248

„… gegründete Kloster) visitieren. Weitere Bestimmungen über Artund Weise, Dauer, Umfang oder Vollmachten der …” „… Vollmachten des Vaterabtes zu einem flächendeckenden Verfassungselement der Zisterzienser.942 Später kam zu …”

Bildung der Confoederatio Benedictina im 19. Jh. S. 209-229

„… wechselnden Zahlen an Alumnen zu unsichergewesen wäre.Die Vollmachten des Abtprimas wurden näher durch das …” „… Vollmacht zuzuschreiben, die der Autonomie der Kongregationen oder der Klöster entgegenstünde? vielmehr …” „… Konföderation und ihre ?rgane regelte, erhielt der Abtprimas seine Vollmachten durch das Dekret Inaestimabilis …”

Das alleinstehende Coenobium nach der RB S. 174-175

„… weitreichenden Vollmachten stand.669 Dabei waren beideFormen aus dem ?rden selbst heraus entstanden, ihm also …”

Karl der Große, Ludwig der Fromme und Benedikt von Aniane S. 37-38

„… Rechtspersönlichkeithatte, sondern in die Abtei Cluny eingegliedert war? der Abt von Cluny hatte alle äbtlichen Vollmachten …”

20. Jahrhundert und Gegenwart S. 45-46

„… die Vollmachten anderer Kapitel als des Generalkapitels im CIC/1983 allein dem Eigenrecht überlassen …”

Regula Benedicti S. 242-243

„… Vollmachten der Bischöfe bis zum Aufkommen der ExemtionFür lange Zeit war der Bischof der einzige Visitator …”

Das Zeitalter von Cluny S. 244-245

„… gegründete Kloster) visitieren. Weitere Bestimmungen über Artund Weise, Dauer, Umfang oder Vollmachten der …”

Vortridentinische Verbände S. 182-183

„… Generalkapitel auchrechtsprechende Vollmachten ausüben sollte. Zwischen zwei Generalkapiteln leiteteder Abt von …”

Geschichtlicher Verlauf S. 339-341

„… bischöflichen Gesetzgeber die Vollmacht hätten,Verwaltungsgerichte in ihrer Diözese einzurichten.1171 Man kann …”

Cluny, Cîteaux, S. Giustina, Bursfeld S. 38-40

„… Rechtspersönlichkeithatte, sondern in die Abtei Cluny eingegliedert war? der Abt von Cluny hatte alle äbtlichen Vollmachten …”

Abbates vicini, Verbindung von Kloster zu Kloster, Konfraternitäten S. 175-177

„… mit der Zeit zentralistischer, bis amEnde ein Generalabt mit weitreichenden Vollmachten stand.669 …”

Heutige Rechtslage S. 341-352

„… die Vollmacht hätten,Verwaltungsgerichte in ihrer Diözese einzurichten.1171 Man kann daher die Frage …” „… der Vollmacht über die Mitglieder angeführt werden (cc. 586 § 1, 596 § 1 CIC). Allerdings müsste auch …”

Katholisches Kirchenrecht S. 19-22

„… Herrscher auch innerkirchliche Vollmachten in Anspruch und regelten innerkirchliche Angelegenheiten. So …”

Nachtridentinische Verbände S. 183-186

„… Generalkapitel auchrechtsprechende Vollmachten ausüben sollte. Zwischen zwei Generalkapiteln leiteteder Abt von …”

Universales Recht: Papst und Konzilien S. 60-69

„… , indem weitgehende Vollmachten des Bischofs statuiert wurden.1.a)190 Primetshofer, ?rdensrecht, S. 24 …”

Rechtsvergleichende Aspekte S. 117-127

„… , Herrschaftsgewalt ausüben können. Eine gewisse Entsprechung findet sie in den Vollmachten des Instituts über die …”

Rechtsvergleichende Fragen S. 166-174

„… Gemeinde zugeordnet sind. Der Schulleiter hat zwar auch dort weitreichende Vollmachten? diese werden aber …”

Rechtsvergleichende Aspekte S. 231-242

„… Abtpräses, sondern selbst Träger der höchsten Vollmacht, wird allerdings wie der Kreistag von der personalen …”

Heutige Gestalt S. 250-260

„… Grenzengebunden? seine Vollmachten sind dem vom Hl. Stuhl erteilten Mandat zu entnehmen.“ Im Fallder …”

Heutige Form S. 277-321

Einzelkloster S. 53-55

„… unterschiedlichen Titel. Die Vollmachtdes Priors über die Mönche entspricht der des Abtes. ?ach außen bestanden …”

doi.org/10.5771/9783845222769

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Florian Klose

Proxy Solicitation

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 177 2022

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Kapitel 4: Das Werben der Gesellschaft um Vollmachten zugunsten eines Stimmrechtsvertreters S. 232-287

„… Das Werben der Gesellschaft um Vollmachten zugunsten eines StimmrechtsvertretersWie bereits …” „… der Gesellschaft um Vollmachten234mache es nahezu unmöglich, vermeintlich übermäßiges Einwerben zu …” „… angekündigten Tagesordnungspunktes – ändert, soweit sie Vollmachten einwirbt, im Rahmen derer die Aktionäre die …”

Kapitel 6: Zusammenfassung in Thesen S. 300-304

„… , weisungsfreie Vollmachten einzuwerben. Gleichwohl werden ihnen diese Vollmachten dann zugerechnet und können …” „… naturgemäß vermeiden muss. Vollmachten sollten daher durch Aktionäre nicht ausschließlich weisungsfrei …” „… , sondern primär weisungsgebunden eingeworben werden. Zudem sollten die Vollmachten aus Vorsichtsgründen …”

Kapitel 2: Die Stimmrechtsvertretung in der Hauptversammlung S. 21-102

„… Gesellschaften unzulässig sind.Inhalt und Umfang der VollmachtDas Aktiengesetz enthält keine speziellen …” „… Berechtigungsnachweises gemäß § 123 Abs. 4 AktG88 erbringen.89Erlöschen der VollmachtDie Vollmacht erlischt, je nach ihrem …” „… , erlischt die Vollmacht grundsätzlich nicht konkludent durch das persönliche Erscheinen des Vollmachtgebers …”

Kapitel 5: Rechtlicher Handlungsbedarf in Deutschland? S. 288-299

„… an der Hauptversammlung zu partizipieren (bei Erteilung weisungsfreier Vollmachten). Zum anderen …” „… auch weisungsfreie Vollmachten einKapitel 5:A.I.288werben, müssen jedoch aufgrund der hieraus …” „… ausschließlich weisungsfreie Vollmachten einzuwerben, ohne die PflichtangebotsSchwelle zu überschreiten. Dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… .31Inhalt und Umfang der Vollmacht2. 34Legitimation3. 35Erlöschen der Vollmacht4. 35Person des …” „… .226Ergebnis3. 228ZwischenergebnisIV. 229ErgebnisF. 230Das Werben der Gesellschaft um Vollmachten …”

Kapitel 3: Das Werben von Aktionären um Stimmrechtsvollmachten S. 103-231

„… Vollmachten.Im Ergebnis unterliegt daher der im Rahmen der Shareholder Proxy Solicitation beworbene …” „… .). Darüber hinaus sind mögliche Grenzen der Stimmrechtsausübung aus eingeworbenen Vollmachten zu diskutieren …” „… berücksichtigen, dass letztlich wohl bei fast jedem Aktionär, der systematisch Stimmrechtsvollmachten für eine …”

Literaturverzeichnis S. 305-328

„… der Vollmachtserteilung zur Stimmrechtsausübung nach §§ 134, 135 AktG, AG 2002, 57Bunz, Thomas …” „… , 87Deutsches Notarinstitut (DNotI), Vollmachtsnachweis; Ausfertigungsvermerk und Rechtsschein …” „… , Stimmrechtsausübung in der Hauptversammlung durch den Vollmachtgeber trotz fortbestehender Bevollmächtigung eines …”

doi.org/10.5771/9783748933656

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