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Eveli Lume - Die rechtliche Zulässigkeit von Rückkaufvereinbarungen beim Verkauf von Kunstwerken

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Eveli Lume

Die rechtliche Zulässigkeit von Rückkaufvereinbarungen beim Verkauf von Kunstwerken

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 22 2016

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Wirksamkeit der Vertragsklauseln nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 170-249

„… Wirksamkeit der Vertragsklauseln nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Allgemeine …” „… Kunstkauf, 122 f.). Viertes Kapitel: Wirksamkeit der Vertragsklauseln nach dem Recht der AGBs 172 tigkeit …” „… . Viertes Kapitel: Wirksamkeit der Vertragsklauseln nach dem Recht der AGBs 174 mereigenschaft davon …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Wirksamkeit der Vertragsklauseln nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Viertes Kapitel: 170 …” „… Marktbeherrschende Stellung des Verwenders der Vertragsklauseln C. 303 Grundlagen für die Ermittlung der …”

Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung des Galeristen S. 250-310

Einführung und Problemaufriss S. 29-72

„… Galeristen verwendeten Vertragsklauseln sowie ihre möglichen Variationen untersucht. Dabei werden die …”

doi.org/10.5771/9783845272573

Jenny Kessel - Die Missbrauchsklausel der Zahlungsverzugsrichtlinie

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Jenny Kessel

Die Missbrauchsklausel der Zahlungsverzugsrichtlinie

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 50 2011

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Vertragsklauseln, die im Hinblick auf eine allgemeine Verwendung abgefasst wurden S. 130-133

„… Verwaltungsbehörden mit der Begründung anrufen können, dass Vertragsklauseln, die im Hinblick auf eine allgemeine …” „… Verwendung abgefasst wurden, grob nachteilig sind. A. Vertragsklauseln, die im Hinblick auf eine allgemeine …” „… »Vertragsklauseln« bezieht, die »im Hinblick auf eine allgemeine Verwendung« abgefasst wurden. Das Abfassen »im …”

Allgemeine Regelungen zum Schuldnerverzug und Allgemeines zur Inhaltskontrolle S. 181-195

„… , Missbräuchliche Vertragsklauseln in Deutschland und Frankreich, 2005, S. 61 Fn. 127.751 Vgl. Rieg, La lute contre …” „… Sicht, 2001, S. 29 f. 754 Nobis, Missbräuchliche Vertragsklauseln in Deutschland und Frankreich, 2005, S …” „… , Missbräuchliche Vertragsklauseln in Deutschland und Frankreich, 2005, S. 64 f. 756 Nobis, Missbräuchliche …”

Allgemeine Mittel gegen die Verwendung missbräuchlicher Klauseln nach Art. 3 Abs. 4 Verzugsrichtlinie S. 127-130

„… entscheiden, ob Vertragsklauseln, die im Hinblick auf eine allgemeine Verwendung abgefasst wurden …” „… Vertragsklauseln möglich ist. Denn die Verwendung von individuellen Klauseln ist nur schwer vorhersehbar. Wolf …” „… unverbindlich gelten; dies habe einen ausrei-442 Vgl. Nobis, Missbräuchliche Vertragsklauseln in Deutschland …”

Grobe Benachteiligung bzw. offensichtliche Missbräuchlichkeit S. 101-115

„… , AGB-Gesetz und Richtlinie über mißbräuchliche Vertragsklauseln in ihrem europäischen Umfeld, ZEuP 1994, 34-66 …” „… . 378 Remien, AGB-Gesetz und Richtlinie über mißbräuchliche Vertragsklauseln in ihrem europäischen …” „… Vertragsklauseln in ihrem europäischen Umfeld, ZEuP 1994, 34-66 (54). 380 Van Gool, Die Problematik des Rechts der …”

Die Umsetzung von Art. 3 Abs. 3 bis 5 Verzugsrichtlinie S. 228-250

„… , unfaire Vertragsklauseln zu bekämpfen. Wie auch im deutschen oder französischen Recht wird im englischen …” „… Vertragsklauseln, die die Haftung für Vertragsbruch beschränkten, einer strengen Auslegung unterworfen (rules of …” „… Vertragsklauseln von 1977, RIW 1978, 353-358 (354). 913 Vorpeil, Aufrechnungsausschlußklauseln nach englischem …”

Ergebnisse S. 136-137

„… Europäischen Union, 1997, S. 160; Remien, AGB-Gesetz und Richtlinie über mißbräuchliche Vertragsklauseln in …” „… bezieht sich nur auf solche Vertragsklauseln, die im Hinblick auf eine allgemeine Verwendung abgefasst …” „… Empfehlen von Vertragsklauseln sollte unter den Anwendungsbereich des Art. 3 Abs. 5 Verzugsrichtlinie fallen …”

Geplante Neufassung der Verzugsrichtlinie S. 137

„… . 5 Verzugsrichtlinie bezieht sich nur auf solche Vertragsklauseln, die im Hinblick auf eine …” „… verwendet wird. Auch das bloße Empfehlen von Vertragsklauseln sollte unter den Anwendungsbereich des Art. 3 …”

Auswertung S. 96-97

„… Vertragsklauseln so interpretiert werden, dass sie den Interessen der Vertragsparteien entsprechen. Die Auslegung …” „… missbräuchlichen Klauseln. So soll es eine schwarze Liste missbräuchlicher Vertragsklauseln geben. Vgl. Kapitel V …”

Art der Missbrauchskontrolle gem. Art. 3 Abs. 3 Verzugsrichtlinie S. 97-98

„… Auslegung können Vertragsklauseln so interpretiert werden, dass sie den Interessen der Vertragsparteien …” „… missbräuchlichen Klauseln. So soll es eine schwarze Liste missbräuchlicher Vertragsklauseln geben. Vgl. Kapitel V …”

Einführung S. 126-127

„… oder die zuständigen Verwaltungsbehörden mit der Begründung anrufen können, dass Vertragsklauseln, die …” „… anrufen können, damit diese darüber entscheiden, ob Vertragsklauseln, die im Hinblick auf eine allgemeine …”

Literaturverzeichnis S. 283-296

„… mißbräuchliche Vertragsklauseln in Verbraucherverträgen, ZEuP 1993, 522-535. 291 Micklitz, Hans-Wolfgang …” „… Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr, Tübingen 2003. Nobis, Steffi: Missbräuchliche Vertragsklauseln in Deutschland …” „… . Main 1998, 143-158. Remien, Oliver: AGB-Gesetz und Richtlinie über mißbräuchliche Vertragsklauseln in …”

Missbrauchskontrolle S. 273-279

„… Fall sei. Die gerichtliche Kontrolle von nicht ausgehandelten Vertragsklauseln sei sowohl bei …” „… von Regelungen über die Kontrolle von Vertragsklauseln. Diese sind vor allem in einem dafür …”

Verspätete Zahlungen S. 214-228

„… unbillige Vertragsklauseln von 1977, RIW 1978, 353-358 (355). 840 Graf von Bernstorff, Einführung in das …” „… Vertragsklauseln zu bekämpfen. Wie auch im deutschen oder französischen Recht wird im englischen Privatrecht die …” „… Vertragsklauseln, die die Haftung für Vertragsbruch beschränkten, einer strengen Auslegung unterworfen (rules of …”

Grenzüberschreitendes Verfahren S. 136

„… Europäischen Union, 1997, S. 160; Remien, AGB-Gesetz und Richtlinie über mißbräuchliche Vertragsklauseln in …”

Parallelen zur Klauselrichtlinie S. 127

„… entscheiden, ob Vertragsklauseln, die im Hinblick auf eine allgemeine Verwendung abgefasst wurden …”

Antragsgegner S. 135-136

„… Europäischen Union, 1997, S. 160; Remien, AGB-Gesetz und Richtlinie über mißbräuchliche Vertragsklauseln in …”

Ergebnisse S. 279-280

„… von Vertragsklauseln. Diese sind vor allem in einem dafür vorgesehenen Abschnitt geregelt; allerdings …”

Die Umsetzung von Art. 3 Abs. 3 bis Abs. 5 Verzugsrichtlinie S. 151-179

„… Vertragsklauseln geprüft werden können, die nur zur einmaligen Verwendung gedacht sind. Damit wurde der …” „… § 309 Nr. 4 BGB und § 308 Nr. 1 BGB eine Auswirkung auf die Kontrolle von Vertragsklauseln i. S. v. Art …” „… ); Remien, AGB-Gesetz und Richtlinie über mißbräuchliche Vertragsklauseln in ihrem europäischen Umfeld, ZEuP …”

Voraussetzungen der Missbrauchskontrolle nach dem Vorschlag für eine Neuregelung S. 123-125

„… Vertragsklauseln müssen den Zahlungstermin, den Verzugszinssatz oder die Beitreibungskosten betreffen. Nicht …”

Vereinbarung S. 98-100

„… . 3 Verzugsrichtlinie von »Vereinbarung« spricht, ist in der Klauselrichtlinie von »Vertragsklauseln …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 130A. Vertragsklauseln, die im Hinblick auf eine allgemeine Verwendung abgefasst wurden 130B …”

Missbrauchskontrolle S. 263-268

„… ermöglichen. So handelt Art. 4:109 PECL von Vertragsklauseln, die einer Partei einen übermäßigen Vorteil …”

Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des europäischen Privatrechts S. 254-260

„… missbräuchlichen Vertragsklauseln über Zahlungsfristen und Verzugsfolgen anbietet. Da dieser auf den Arbeiten der …”

Anhang S. 297-330

„… oder die zuständigen Verwaltungsbehörden mit der Begründung anrufen können, dass Vertragsklauseln, die …”

doi.org/10.5771/9783845233154

Christoph Weinbrenner - Konzernexternes Outsourcing und Risikovorsorge

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Christoph Weinbrenner

Konzernexternes Outsourcing und Risikovorsorge

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 611 2009

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Vertragsklauseln zur Risikovorsorge und AGB-Kontrolle nach den §§ 305 ff. BGB S. 363-366

„… der jeweiligen Vertragsklauseln untersucht.III. Vertragsklauseln zur Risikovorsorge und AGB-Kontrolle …” „… nach den §§ 305 ff. BGB489 Für Vertragsklauseln in Outsourcing-Verträgen, die in aller Regel zwischen …” „… Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 S. 1 BGB? Zunächst stellt sich die Frage, ob für solche Vertragsklauseln, die …”

Schlussfolgerung aus der bisherigen Diskussion: Die Schlüsselstellung des Outsourcing-Vertrages zur Transformation verbandsrechtlicher Pflichten S. 348-350

„… zu. MitHilfe noch genau zu beschreibender Vertragsklauseln, die z.B. Berichterstattungspflichten oder …” „… Erfüllung seiner verbandsrechtlichen Sekundärpflichten bei. Überdies zielen solche Vertragsklauseln bereits …” „… zumindest einzuschränken. DieWirkung derartiger Vertragsklauseln erschöpft sich freilich nicht darin …”

Rechtstatsächliche Bestandsaufnahme am Beispiel von Service Level Agreements und Qualitätssicherungsvereinbarungen: Doppelfunktion von Besichtigungs-, Prüf-, Dokumentations- und Überwachungspflichten S. 350-352

„… , an welchen Kontrollmaßstäben etwaige Vertragsklauseln zu messen sind.In diesem Kontext bedürfen …” „… Vertragsklauseln einer näheren Untersuchung. Die allgemeinen bürgerlich-rechtlichen Schranken(§§ 134, 138, 826 BGB …”

Folge der Risikovorsorge des Outsourcers: Schuldrechtlicher Dritteinfluss gegenüber dem Insourcer und mögliche Anknüpfungspunkte für deren Verankerung S. 344-348

„… noch offen bleiben und wird an späterer Stelle bei der Behandlungder einzelnen Vertragsklauseln noch …” „… Hinblick auf die Risikovorsorge zu. MitHilfe noch genau zu beschreibender Vertragsklauseln, die z.B …”

Gesellschaftsrechtliche Grenzen des Dritteinflusses aus Sicht des Insourcers S. 352-363

„… Einzelfall zu ziehen sind, wird an späterer Stelle beider Behandlung der jeweiligen Vertragsklauseln …” „… untersucht.III. Vertragsklauseln zur Risikovorsorge und AGB-Kontrolle nach den §§ 305 ff. BGB489 Für …” „… Vertragsklauseln in Outsourcing-Verträgen, die in aller Regel zwischen Kaufleuten vereinbart werden, kommt als …”

Die Einbeziehung ausgelagerter Unternehmensfunktionen und -teile in die Risikovorsorge des Outsourcers (Kapitel 6) S. 456-458

„… Gesellschafter des Insourcers ab. Kontrolle einzelner VertragsklauselnDue Diligence? Im Vorfeld des …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse zu Kapitel 6 S. 449-452

„… der Rechtsform der AG bestimmte Vertragsklauseln gegen zwingendes Organisationsrecht(z.B. § 76 Abs. 1 …”

Die typische Vertragsarchitektur von Outsourcing-Verträgen S. 69-72

„… . Dabei hilft es wenig, einzelne Vertragsklauseln über die Leistungszeit, die eine »fixe …”

Ungeschriebenes Zustimmungserfordernis der Hauptversammlung aus anderen Gründen? S. 225-228

„… der Absicherung der Vorstandsautonomie durch Vereinbarung bestimmter Vertragsklauseln ebenfalls …”

Die verkehrstypischen Merkmale eines Outsourcings S. 64-69

„… weiteren Vertrags- und Ausführungsmodalitäten. Dabei hilft es wenig, einzelne Vertragsklauseln über die …”

Die Mikroebene: Überwachung des unternehmensinternen Umfeldes des Insourcers S. 381-436

„… Vertragsklauseln dieser Art in die Leitungsautonomiedes Vorstandes des Insourcers eingreifen. Diesen Bedenken …” „… tragen solche Vertragsklauseln in Outsourcing-Verträgen Rechnung, die von den Gesellschaftern zuvor …” „… Gegenstand anderer Vertragsklauseln ist722 – per Weisung notwendige oder kurzfristige Anpassungen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Hauptversammlung am Beispiel von § 179 Abs. 1 AktG 361d) Zwischenergebnis 363III. Vertragsklauseln zur …”

Betriebswirtschaftliche Schwachstellenanalyse des unternehmensinternen Umfeldes des Insourcers und deren Folgewirkungen für den Outsourcer anhand ausgewählter Beispiele und Problemstellungen S. 250-268

„… , Diss., 127 f.157 Zu entsprechenden Vertragsklauseln zur Absicherung der Beteiligung bei …”

doi.org/10.5771/9783845216713

Stefan Kadelbach - Europäische Integration und parlamentarische Demokratie

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Stefan Kadelbach (ed.)

Europäische Integration und parlamentarische Demokratie

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 12 2009

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Philipp Kiiver Die einzelstaatlichen Parlamente in den europäischen Verträgen: Ein neuer Ansatz zur Würdigung parlamentsfreundlicher Vertragsklauseln S. 115-130

„… Würdigung parlamentsfreundlicher Vertragsklauseln Philipp Kiiver A. Einleitung Im Zusammenhang mit dem …” „… europäischen Vertragsklauseln und vermag diese selbst zu überdauern. Solange keine vereinfachten …” „… durch europäische Vertragsklauseln hauptsächlich symbolischer Natur ist, sollte dabei noch nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… neuer Ansatz zur Würdigung parlamentsfreundlicher Vertragsklauseln 115 Alexander Türk Das …”

doi.org/10.5771/9783845213651

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Martin Königs

Patentpools

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 67 2014

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Einleitung S. 31-36

„… Vertragsklauseln(Drittes Kapitel), und auf deren Basis die rechtswissenschaftliche Beurteilung (Viertes Kapitel …” „… Praxis gängigen, problemaffinen Vertragsklauseln an, die in der Poolvereinbarung der Patentinhaberoder …” „… einemBlick auf die in der Wirtschaftspraxis gängigen Patentpoolmodelle undVertragsklauseln (Erstes und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… PatentpoolsMartin KönigsÖkonomische und kartellrechtliche Untersuchung von Vertragsklauseln …” „… kartellrechtliche Untersuchung von Vertragsklauseln NomosBUT_Koenigs_1476-6.indd 3 17.07.14 10:42Die Deutsche …” „… „Patentpools – Ökonomische und kartellrechtliche Untersuchung von Vertragsklauseln unterbesonderer …”

Zweites Kapitel: Patentpools in der Wirtschaftspraxis S. 93-166

„… poolinternen und ?externenVerhältnis getroffenen Vertragsklauseln. Die Klauseln sollen in ihren gängigen Formen …” „… Auslegung von Vertragsklauseln oder anderen Streitigkeiten nicht die Vorfrage des anzuwendenden materiellen …”

Viertes Kapitel: Rechtswissenschaftliche Untersuchung unter Einbeziehung der ökonomischen Erkenntnisse S. 325-566

„… (Teil 5.5). Zustimmend Folz, S. 171. Siehe zur Gestaltung der entsprechenden Vertragsklauseln bereits o …” „… , dass die Entscheidung durch Anpassung der Vertragsklauselnbeeinflusst werden kann. Die Business Review …”

Drittes Kapitel: Wirtschaftsorientierte Untersuchung S. 167-324

doi.org/10.5771/9783845255194

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