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Janina Rumpff - Die Vergütung des Berufsbetreuers

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Janina Rumpff

Die Vergütung des Berufsbetreuers

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 134 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Siebtes Kapitel: Die Modalitäten des Vergütungsanspruchs und seiner Geltendmachung S. 151-232

„… Die Modalitäten des Vergütungsanspruchs und seiner Geltendmachung Stellt das Betreuungsgericht die …” „… siebte Kapitel befasst sich mit dem Entstehen des Vergütungsanspruchs, seiner ordnungsgemäßen, …” „… Erfüllung der im Anschluss thematisierten Voraussetzungen steht und fällt der Vergütungsanspruch des …”

Dreizehntes Kapitel: Schlussbetrachtung S. 360-384

„… Vergütungsanspruchs bei der Bestellung eines Vereins/einer Behörde.1706 Fehlt die Feststellung der Berufsmäßigkeit …” „… Betreuten 363 Eine Pflicht des Betreuers zur vorrangigen Befriedigung seiner Vergütungsansprüche vor den …” „… Schutzwürdigkeit der Erben – analog auf die unmittelbare Erbenhaftung gem. § 1967 BGB für Vergütungsansprüche …”

Zweites Kapitel: Der Vorrang der ehrenamtlichen Betreuung vor der Berufsbetreuung S. 48-53

„… Betreuten für den Vergütungsanspruch des Betreuers aufkäme.113 Die Einleitung dieser Arbeit hat bereits die …” „… Erben Regress nehmen, § 1908i I 1 i.V.m. § 1836e I BGB.124 Vergütungsansprüche Für die Vornahme von …” „… , § 1835 BGB Rn. 6. 127 Das Verhältnis der Geltendmachung von Vergütungsansprüchen nach § 1836 II BGB und …”

Zwölftes Kapitel: Besondere Betreuer und deren Vergütung S. 340-359

„… „Betreuer“ keine Vergütungsansprüche nach dem VBVG zustehen. Allerdings bestehen Staatshaftungsansprüche …” „… Quotelung der Vergütungsansprüche wegen § 6 S. 2, 2.Hs. VBVG, § 187 I BGB.1619 Damit erhielte der …” „… BGB verlangen kann. Dann muss, weil es sich bei beiden Ansprüchen um Vergütungsansprüche handelt, eine …”

Sechstes Kapitel: Die Feststellung der Berufsmäßigkeit gem. §§ 1 I 1 VBVG, 1836 I 2 BGB S. 121-150

„… in Bezug auf das Bestehen von Vergütungsansprüchen schaffen will.494 Eine gerichtlich getroffene sog …” „… Anstellungsträger Vergütungsansprüche geltend machen kann (§§ 7 I 1, III, 8 I 1, III VBVG).498 Der Bestellung als …” „… Feststellung stehende konstitutive Wirkung, insbesondere in Bezug auf einen Vergütungsanspruch des Vereins/der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… auf Aufwendungsersatz oder Aufwandspauschale I. 50 VergütungsansprücheII. 51 Einführung in das …” „… des VBVG und InhaltsüberblickB. 55 Das VBVG als Rechtsgrundlage für VergütungsansprücheC. 56 7 Die …” „… Einwendungen gegen den VergütungsanspruchIII. 228 Materiell-rechtliche Einwendungen des Betreuten im …”

Drittes Kapitel: Einführung in das geltende Vergütungssystem der Berufsbetreuer S. 54-60

„… , Vormünder und Pfleger.147 Ebenso verhält es sich mit § 2 VBVG, der das Erlöschen der Vergütungsansprüche …” „… VBVG als Rechtsgrundlage für Vergütungsansprüche Die Vergütung der Berufsbetreuer beruht seit dem …” „… seines Vergütungsanspruchs danach keine Rolle.155 Anders verhält es sich bei den Vormündern: Diese werden …”

Achtes Kapitel: Das Regressverfahren der Staatskasse S. 233-247

„… Betreuten für den Vergütungsanspruch des Berufsbetreuers einsteht, kann sie beim Betreuten oder seinen Erben …” „… für die Vergütungsansprüche des Betreuers ein. Es bestehen zwei Zugriffsmöglichkeiten der Staatskasse …” „… bestimmt das Gericht mit der Festsetzung des Vergütungsanspruchs zugleich Höhe und Zeitpunkt der Zahlungen …”

Elftes Kapitel: Zu Aufwendungsersatzansprüchen des Berufsbetreuers und der Zulässigkeit von Vergütungsvereinbarungen S. 326-339

„… zweitgenannte Sichtweise für einen zusätzlichen Vergütungsanspruch gem. § 4 II 2 VBVG i.V.m. § 1835 III BGB …” „… Vergütungsanspruch des Vormunds als gesetzlicher, aus dem öffentlichen Amt folgender Anspruch ebenfalls keiner …” „… der Betreuung lägen. Es folgt aus dem abschließenden Charakter des VBVG für die Vergütungsansprüche …”

Zehntes Kapitel: Der Stundenansatz gem. § 5 VBVG S. 266-325

„… Betreuer begründen somit keine Vergütungsansprüche nach § 5 VBVG.1321 II. 1. 1316 MünchKomm/Fröschle, § 5 …” „… vor dem Beginn der (endgültigen) Betreuung erscheint. Vergütungsansprüche scheitern damit für den Fall …” „… zeitaufwändig aus, sodass eine Verweigerung von Vergütungsansprüchen vor dem Hintergrund des pauschalen …”

Erstes Kapitel: Hinführung zum Thema S. 29-47

„… beträchtliche 743,7 Mio. Euro, um Aufwendungsersatz- und Vergütungsansprüche der Betreuer und Verfahrenspfleger …” „… Vergütungsanspruchs des Betreuers entsprechend. Zur Kostenentwicklung s. Ausgabenmonitoring und Expertisen zum …” „… die weiteren Modalitäten des Vergütungsanspruchs – wie Einhaltung des Abrechnungszeitraums gem. § 9 …”

Viertes Kapitel: Die Bestellung zum Berufsbetreuer S. 61-88

„… wiederum sind für das Entstehen des Vergütungsanspruches eines Berufsbetreuers die 1. Feststellung der …”

doi.org/10.5771/9783845265926

Nora Düwell, Inken Gallner, Karsten Haase, Martin Wolmerath - Auf dem Weg zu einem sozialen und inklusiven Rechtsstaat – Covid-19 als Herausforderung

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Nora Düwell (Hrsg.), Inken Gallner (Hrsg.), Karsten Haase (Hrsg.), Martin Wolmerath (Hrsg.)

Auf dem Weg zu einem sozialen und inklusiven Rechtsstaat – Covid-19 als Herausforderung

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Winfried Boecken Zum Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers bei wirksamer Einführung von Kurzarbeit S. 593-608

„… Arbeitszeit und Vergütung Zum Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers bei wirksamer Einführung von …” „… Vergütungsanspruchs einbeziehen; siehe dazu folgend unter II. 1. 2 Siehe nur Röder/Nemetz, DB 2019, 2633 ff. (2633). 3 …” „… Rechtsprechung des BAG zu den Folgen der wirksamen Einführung von Kurzarbeit bezogen auf den Vergütungsanspruch …”

Jochen Sievers Der lange Weg zu einer kurzen Arbeitszeit – Schutzlücken im Teilzeitrecht und Möglichkeiten zu ihrer Beseitigung – S. 639-658

„… Anspruchsvoraussetzungen ein Vergütungsanspruch aus § 611a Abs. 2, § 326 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 iVm. § 275 Abs. 1 BGB zu …” „… 11.12.201816 hat der 9. Senat wörtlich ausgeführt:17 „Der Klägerin könnte (…) ein Vergütungsanspruch aus § 611a …” „… Abs. 1 BGB folgenden Anspruch in einem Atemzug zunächst als Vergütungsanspruch und sodann als …”

Arno Tautphäus Überstunden - trotz Arbeit kein Lohn? S. 659-676

„… können der erfolgreichen Geltendmachung von Vergütungsansprüchen auch vertragliche Pauschalierungsabreden …” „… lassen muss und der Arbeitnehmer nicht durch überobligatorische Mehrarbeit seinen Vergütungsanspruch …” „… Vergütungsansprüchen daher nicht entgegen. Einen § 21a Abs. 7 Satz 3 ArbZG entsprechenden Auskunftsanspruch enthält …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… . 2 AGG 553 Anja Schlewing Inhalt 16 Arbeitszeit und Vergütung Zum Vergütungsanspruch des …”

Burkhard Boemke „Die Berechnung der 18-Monats-Frist nach § 1 Abs. 1b AÜG“ S. 677-696

„… • § 615 S. 1 BGB: Höhe des Vergütungsanspruchs bei Annahmeverzug und Monatsentgelt, wenn ein Kalendermonat …”

doi.org/10.5771/9783748912842

Burkhard Gehle, Heribert Hirte, Daniel Lochner - Festschrift für Thomas Heidel

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Burkhard Gehle (Hrsg.), Heribert Hirte (Hrsg.), Daniel Lochner (Hrsg.)

Festschrift für Thomas Heidel

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Stephan Pauly Die Durchsetzbarkeit von Vergütungsansprüchen des fristlos gekündigten Organs im Urkundenprozess S. 631-650

„… Die Durchsetzbarkeit von Vergütungsansprüchen des fristlos gekündigten Organs im Urkundenprozess Dr …” „… Pauly 632 Zumindest erste Hilfe bietet dem Organ aber die Durchsetzung der Vergütungsansprüche in einem …” „… , 213, 214. Die Durchsetzbarkeit von Vergütungsansprüchen 633 privatschriftlicher Zeugenerklärungen …”

Moritz Beneke Der Besondere Vertreter in der GmbH S. 411-440

„… Geltendmachung und damit über Richten in eigener Sache. Vergütungsanspruch Die GmbH kann mit dem Besonderen …” „… Vergütungsanspruch gem. §§ 612 BGB.113 Ist der Besondere Vertreter dagegen auch Gesellschafter, so ist im Einzelfall …” „… dieser hat einen Vergütungsanspruch jedenfalls nach § 612 BGB.115 Zudem kann der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Sebastian Mock Die Durchsetzbarkeit von Vergütungsansprüchen des fristlos gekündigten Organs im …”

Helmut Krenek 14 Jahre besonderer Vertreter – eine Bestandsaufnahme S. 527-546

„… Vergütungsansprüche Bayer/Hoffmann, (Fn. 1), AG 2018, 350 ff. 28 So Nietsch, (Fn. 8), NZG 2021, 275. Helmut Krenek 534 …”

Christian E. Decher Der Aufsichtsratsvorsitzende als Versammlungsleiter der Hauptversammlung – ein Zwitter? S. 201-230

„… angesehen; weitergehend hat es einen Vergütungsanspruch der vom Versammlungsleiter beauftragten …”

Hartmut Rensen „Nimm Du ihn, Ich hab´ ihn sicher“? S. 677-712

„… insbesondere seine Vergütungsansprüche ungehindert geltend machen konnte.118 Ebenso steht aber fest, dass der …”

doi.org/10.5771/9783748925439

Michael A. Horn - Die Anforderungen an die Arbeitnehmer in der insolvenzbedingten Unternehmenssanierung

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Michael A. Horn

Die Anforderungen an die Arbeitnehmer in der insolvenzbedingten Unternehmenssanierung

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 846 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Zehntes Kapitel: Die rechtsdogmatische Einordnung der arbeitsrechtlichen Vergütungsansprüche im eröffneten Insolvenzverfahren S. 338-378

„… anschließend nocheingegangen wird.Die monatlichen VergütungsansprücheFür die monatlich zu zahlenden …” „… .1498Die Entstehung und Einordnung der VergütungsansprücheIm Grundsatz gelten für die Altersteilzeit im …” „… Die rechtsdogmatische Einordnung derarbeitsrechtlichen Vergütungsansprüche imeröffneten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Vergütungsansprüche nach demSystem der InsOB.338Die monatlichen VergütungsansprücheI. 339Die …” „… UnternehmenssanierungUnter besonderer Berücksichtigung der Vergütungsansprüche und des Betriebsübergangs nach § 613a …” „… UnternehmenssanierungUnter besonderer Berücksichtigung der Vergütungsansprüche und des Betriebsübergangs nach § 613a …”

Zweites Kapitel: Das Insolvenzeröffnungsverfahren: erste Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis S. 45-99

„… : Das Insolvenzeröffnungsverfahren48deten Verbindlichkeiten, insbesondere auch die Vergütungsansprüche …” „… , sofern nur der Vergütungsanspruch nicht untergegangen ist.148Der ArbeitnehmerbegriffEinen Anspruch auf …” „… Insolvenzgeld haben, sofern fürdie letzten drei Monate des Arbeitsverhältnisses Vergütungsansprüche nicht …”

Drittes Kapitel: Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Stilllegung im Eröffnungsverfahren durch den vorläufigen „starken“ Insolvenzverwalter S. 100-109

„… VergütungsanspruchesFür die Qualität des Vergütungsanspruches hätte ein gegenteiliges Ergebnisohnehin keine Bedeutung …” „… Haftung des Erwerbers für die Vergütungsansprüche nach § 613aAbs. 1 S. 1 BGB in Betracht kommt. Siehe dazu …” „… Insolvenzmasse ab, die hier nichtvorliegen würde. Folgerichtig ist der Vergütungsanspruch aus Annahmeverzug …”

Fünftes Kapitel: Haftungsbeschränkung des § 613a BGB bei Betriebsveräußerungen im Eröffnungsverfahren durch den vorläufigen „starken“ Insolvenzverwalter S. 150-171

„… Arbeitsverhältnis und die Haftungsverteilung im Hinblick auf die Vergütungsansprüche von Bedeutung.Zunächst ist …” „… , dass auch die individualvertraglich vereinbarten Vergütungsansprüche der Arbeitnehmer im Falleeines …” „… .605Dies gilt auch für rückständige Vergütungsansprüche, die bereits vor demBetriebsübergang entstanden …”

Einführung S. 21-32

„… Arbeitsverhältnisses und damit auch für denFortbestand des Vergütungsanspruches soll in der vorliegenden Untersuchung …” „… zunächst der Beschäftigungs- sowie der daraus resultierende Vergütungsanspruch der Arbeitnehmer im (Regel …” „… BGB für „alte“ Vergütungsansprüche bei einem Betriebsübergang nach Verfahrenseröffnung50, auch für den …”

Zwölftes Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 427-434

„… vorläufige „starke“ Insolvenzverwalter kann die Aufwertung der Vergütungsansprüche, mithindie Entstehung von …” „… würde,dass die Vergütungsansprüche der Arbeitnehmer nicht von bloßen Insolvenzforderungen (§ 38 InsO) zu …” „… Vergütungsansprüche zwischen Insolvenzforderungen(§ 38 InsO) und Masseverbindlichkeiten (§ 55 Abs. 1 Nr. 2 Alt. 2 …”

Siebtes Kapitel: Die Arbeitnehmer und der vorläufige „schwache“ Insolvenzverwalter S. 181-194

„… dieVergütungsansprüche in diesem Fall keine Masseansprüche im Sinne des§ 55 Abs. 2 S. 2 InsO darstellen. Diese …” „… personenbedingte Kündigungsgründe in Betracht.743Die Vergütungsansprüche der ArbeitnehmerVertragspartner der …” „… desInsolvenzgeldanspruchs nach § 167 SGB III auf die Bundesagentur für Arbeit über. Soweit die Vergütungsansprüche der …”

Erstes Kapitel: Die Unternehmensinsolvenz und das Arbeitsrecht S. 33-44

„… dieser wird neuer „Schuldner“ Vergütungsansprüche.59 In einer solchen gestreckten Phase der …” „… die Sicherung der Vergütungsansprüche in der insolvenzbedingten Unternehmenssanierung überhaupt einen …” „… sowie in dem Vorrang der Vergütungsansprüche der Arbeitnehmerin den §§ 59 ff. KO.71 Begleitet wurde …”

Sechstes Kapitel: Prozessuale Besonderheiten für die Arbeitnehmer S. 172-180

„… Abs. 2 Alt. 3 KSchG) gegenüber denArbeitnehmern aus oder beabsichtigen diese, Vergütungsansprüche …” „… Letzteres kommtinsbesondere noch bei ausstehenden Vergütungsansprüchen in Betracht, diedurch eine …”

Elftes Kapitel: Die Anfechtung von Vergütungsleistungen durch den Insolvenzverwalter S. 379-426

„… Vergütungsansprüchen der Arbeitnehmer im Insolvenzverfahren als Insolvenzforderung, Masse-, Altmasse- oder …” „… Vergütungsansprüche in der Insolvenz abschließend zuuntersuchen.Die Möglichkeit, bereits erhaltene Vergütungen …” „… Bevor auf die neueJudikatur des BAG und die daraus resultierenden Folgen für die Vergütungsansprüche der …”

Literaturverzeichnis S. 435-452

„… . 345Ders.: Die Vergütungsansprüche der Arbeitnehmer in der Insolvenz, NZA 2001, S. 521Lansnicker, Frank …”

Neuntes Kapitel: Die Arbeitnehmer und das Schattendasein in einer Transfergesellschaft S. 255-337

„… der Insolvenz und die Vergütungsansprüche der Arbeitnehmer zu untersuchen. Ein Schwerpunkt der …” „… Implementierung einer Transfergesellschaft283Vergütungsansprüche der an die Transfergesellschaft abgegebenen …” „… Betriebserwerber das große Risiko,sich den Vergütungsansprüchen der Arbeitnehmer auszusetzen. Die Überführung der …”

Viertes Kapitel: Betriebs(teil-)veräußerung im Eröffnungsverfahren durch den vorläufigen „starken“ Insolvenzverwalter S. 110-149

„… dieVergütungsansprüche der Arbeitnehmer zu untersuchen.Sinn und Zweck der vorläufigen InsolvenzverwaltungDer Sinn und …”

Achtes Kapitel: Die Arbeitnehmer im eröffneten Insolvenzverfahren und die Sanierung nach den §§ 125 ff. InsO S. 195-254

„… untersuchendenAuswirkungen dieses Stichtages auf die rechtliche Einordnung der Vergütungsansprüche der Arbeitnehmer geraten …”

doi.org/10.5771/9783845255842

Ilka Mauelshagen - Online-Inhalte, Internet-Suchmaschinen und Vergütungsansprüche

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Ilka Mauelshagen

Online-Inhalte, Internet-Suchmaschinen und Vergütungsansprüche

Reihe: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Band 34 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… sa ns pr üc he Online-Inhalte, Internet-Suchmaschinen und Vergütungsansprüche Ilka Mauelshagen Die …” „… Vergütungsansprüche Die kartellrechtlichen Grenzen des Leistungsschutzrechts für Presseverleger Nomos …”

doi.org/10.5771/9783845288666

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